Michael Thews – Seite 24 – Michael Thews (MdB)

Michael Thews gratuliert Rainer Schmeltzer

Ich gratuliere Rainer Schmeltzer herzlich zu seiner Berufung als Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit Rainer Schmeltzer

bekommt die Landesregierung einen hervorragenden Mann, der die NRW-Regierung verstärken wird. Aufgrund seines beruflichen Hintergrundes als ehemaliger Gewerkschaftssekretär ist Rainer Schmeltzer genau der Richtige in dieser wichtigen Position. Ich wünsche ihm für seine neue berufliche Herausforderung viel Erfolg und alles Gute.

Michael Thews MdB

Ein Besuch beim Bundestagsabgeordneten Michael Thews

Auf dem Fahrrad quer durch Berlin

Berlin mit dem Fahrrad erleben: Das öffnet immer neue Perspektiven und garantiert schöne Erlebnisse und Begegnungen. So habe ich auch in diesem Jahr gern wieder an der parlamentarischen Radtour des Bundestags quer durch die Hauptstadt teilgenommen. 140 Teilnehmer, unter ihnen Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter und Gäste machten sich am frühen Nachmittag am Paul-Löbe-Haus bei idealem Fahrradwetter auf die gut zweistündige Tour.

Auf die Reise schickten uns Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt und Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin der SPD, die mich mit Energie-Drinks und Riegeln versorgt hatte. Die Tour führte zum Tempelhofer Feld und dann zurück. Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) hatten die Tour ausgearbeitet und führten uns sicher über die Straßen. Eskortiert wurden wir von der Berliner Polizei. Es war eine tolle Erfahrung, mitten auf der Straße fahren zu dürfen und Kreuzungen ohne Pausen überqueren zu können. Unser Dank hierfür galt Christian Gaebler, dem Berliner Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, der mit uns fuhr.

Unterstützt wurde die Tour wieder vom Zweirad-Industrie-Verband (ZIV), der Leihfahrräder und Pedelecs zur Verfügung stellte. Es war eine gute Gelegenheit, sich über die neuesten Trends der Zweiradbranche zu informieren, sich mit den Mit-Radlern bei der lockeren Tour auszutauschen und nicht zuletzt für das Fahrrad als Fortbewegungsmittel zu werben. Von der SPD-Fraktion fuhren neben mir Heike Baehrens, Arno Klare, Klaus Mindrup und Stefan Zierke mit.

In diesem Jahr endete die Fahrt am Zollpackhof mit einer Erfrischung und einem Imbiss. Ich danke allen Beteiligten und Organisatoren für diese schöne gelungene Tour.

Internationaler Tag der Pflege: Weichen stellen für mehr Teilhabe

Der heutige Internationale Tag der Pflege ist ein guter Anlass, den Stellenwert der Pflege in Deutschland zu analysieren: Die Pflege ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die soziale Pflegeversicherung hat sich als fünfte Säule der Sozialversicherung bewährt. Doch die Gesellschaft wird älter und vielfältiger und wir müssen entscheidende Weichen stellen, für mehr Gerechtigkeit und Teilhabe in der Pflege.

„Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung kontinuierlich und wird weiter zunehmen. Aktuell sind 2,63 Millionen Menschen pflegebedürftig. Die Zahl der an Demenz Erkrankten steigt jedes Jahr um 200.000 Menschen. Entsprechend des Anstiegs der Pflegebedürftigen nimmt auch der Fachkräftebedarf in Deutschland zu.

Bereits mit dem Pflegestärkungsgesetz 1 haben wir in dieser Legislaturperiode zahlreiche Leistungsverbesserungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz und ihre Angehörigen erreicht. Außerdem haben wir mit der Reform des Pflegezeitgesetzes und Familienpflegegesetzes für pflegende Angehörige die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessert.

Zum Kern der Pflegereform gehört in dieser Legislaturperiode die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des neuen Begutachtungsverfahrens mit dem Pflegestärkungsgesetz 2. Damit verbunden ist eine Gleichstellung somatisch, demenziell und psychisch erkrankter Pflegebedürftiger und die bessere Berücksichtigung individueller Bedürfnisse.

Wir werden zudem noch in dieser Legislaturperiode ein Pflegeberufegesetz verabschieden, das eine generalistische Pflegeausbildung beinhaltet: alle Pflegeberufe erhalten eine gemeinsame Ausbildung mit einem einheitlichen Berufsabschluss. Damit steigern wir die Attraktivität des Pflegeberufes insgesamt und besonders der Altenpflege. Wir erhöhen damit auch die Durchlässigkeit sowie die Chance auf Verbleib in diesem Berufsfeld.“

Anbau von Gentechnik-Pflanzen bundesweit verbieten

Die SPD will den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland verhindern. Mit ihrem heutigen Beschluss zur grünen Gentechnik bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion, dass die EU-Regelung zum sogenannten Opt out konsequent im Sinne des Koalitionsvertrags für bundesweite Verbote genutzt werden muss.

„Die Verbraucherinnen und Verbraucher lehnen mit großer Mehrheit gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Acker und auf dem Teller ab. Auf Druck der SPD ist deshalb im Koalitionsvertrag vereinbart worden, die Vorbehalte der Bevölkerung gegen die grüne Gentechnik anzuerkennen.

Mit unserem heutigen Beschluss „Vorbehalte der Bevölkerung ernst nehmen – Koalitionsvertrag umsetzen“ machen wir unmissverständlich deutlich: Die EU-Regelung zum sogenannten Opt out und die dort eröffneten Möglichkeiten, den GVO-Anbau national zu untersagen, muss konsequent im Sinne des Koalitionsvertrags genutzt werden. Die nationale Umsetzung der EU-Regelung muss so ausgestaltet werden, dass der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen grundsätzlich und bundesweit verboten werden kann, und somit Äcker und Umwelt in Deutschland gentechnikfrei bleiben.

Zudem fordern wir, dass sich Deutschland bereits bei Zulassungsverfahren auf EU-Ebene kritisch positioniert und die bisherige Enthaltungspraxis beendet wird, sowie eine stärkere Gewichtung gentechnikkritischer Forschung.“

Fünf Tage mit dem Motorrad durch Polen und Tschechien

Liebe Leserinnen und Leser,

vom 13. bis 17. Mai führt mich die Internationale Freundschaftstour des Deutschen Bundestags auf dem Motorrad nach Polen und Tschechien.

Genauer gesagt ist es die „Freundschaftsfahrt der Motorsportgruppe der Sportgemeinschaft“ des Bundestags und es ist bereits die 16. dieser Art. Für mich ist es die zweite Tour, nachdem wir im vergangenen Jahr das Dreiländer-Eck Tschechien-Österreich-Deutschland unter die Räder genommen hatten.

Ich freue mich sehr auf diese Tour. 174 Teilnehmer starten am Mittwoch um 9 Uhr am Reichstag, unter ihnen sind Abgeordnete des Bundestages und des EU-Parlaments, Mitarbeiter des Bundestags und der Ministerien, sowie Gäste aus Sport, Medien und Wirtschaft. Stationen der Reise sind Radeberg, Görlitz, Karpacz, Riesen- und Eulengebirge sowie Breslau als Zielort.

Vor allem freue ich mich darauf, Ihnen in den nächsten Tagen regelmäßig in Bild und Wort über meine Erlebnisse und Begegnungen bei der Tour zu berichten.

Viele Grüße:

Ihr Michael Thews

Tag der Kinderbetreuung am 11. Mai 2015: Erzieherinnen und Erzieher verdienen Anerkennung

Fotoquelle: commons.wikimedia.org

In meinem Wahlkreis sind in den vergangenen Jahren zusätzliche Plätze in Kitas und in der Tagespflege geschaffen worden. Die Nachfrage nach den Plätzen ist groß. Denn gute Kitas und Tagespflege sind die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Gleichzeitig ermöglichen sie unseren Kindern einen guten Start ins Leben.

Möglich machen das die Menschen, die in Kitas und in der Tagespflege arbeiten. Am 11. Mai feiern wir ihnen zu Ehren den Tag der Kinderbetreuung. Er erinnert seit 2012 daran, dass Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter Tag für Tag hervorragende Arbeit leisten. Ich freue mich auf meine Besuche in der Kita „Haus der kleinen Racker“ in Lünen und in der Kita Hamm-Herringen, beide werden von der AWO geführt. Ich erwarte am Montag spannende und informative Gespräche mit den Erzieherinnen und Erziehern.

Sie spielen, toben und lachen mit unseren Kindern, machen ihr Leben bunt. Und sie trösten, wenn Mama und Papa nicht da sind. Sie fördern unsere Kinder aber auch von Anfang an und sorgen für bessere Bildungschancen. Kitas werden immer mehr zu einer Bildungsinstitution. Das hat Auswirkungen auf die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher, die in den letzten Jahren noch deutlich anspruchs- und verantwortungsvoller geworden ist.

Deshalb verdienen Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter mehr Anerkennung. Sie verdienen, dass wir herzlich Dankeschön sagen. Sie verdienen meiner Meinung nach aber auch eine bessere Entlohnung.

Gedenkstunde im Deutschen Bundestag zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft

Vor 70 Jahren, am 8. Mai 1945, hat die deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert – nach 2.077 Kriegstagen und mehr als 50 Millionen Toten, darunter etwa acht Millionen Deutschen. In der deutschen Geschichte gibt es keine tiefere Zäsur als diesen Tag, sagte der Historiker Prof. Dr. Heinrich August Winkler in seiner Gedenkrede zum 70. Jahrestag des Kriegsendes in Europa. Bundestag und Bundesrat erinnerten am Freitag, 8. Mai 2015, in einer gemeinsamen Gedenkstunde an den Tag, den Bundespräsident Richard von Weizsäcker vor 30 Jahren einen „Tag der Befreiung“ genannt hatte.

Es ist wichtig, dass die Deutschen an diesen Tag erinnert werden und sich ihrer Lehren aus den Geschehnissen noch einmal bewusst werden. Daraus erwächst auch der Auftrag die nachwachsenden Generationen mit einzubinden und das Interesse für unsere (dunkle) Geschichte Deutschlands wach zu halten.

Einen Überblick über die gehaltenen Reden in der Gedenkstunde findet man hier.

Das Rote Kreuz ist da, wenn wir Hilfe brauchen

Der 8. Mai ist der Tag des Roten Kreuzes. In diesem Jahr wird der Gedenktag ohne Frage durch die Erinnerungen an den 8. Mai 1945 überlagert, auf den Tag genau 70 Jahre sind seit Kriegsende und Befreiung vergangen. Dennoch ist es mir ein Anliegen, heute auf den Rotkreuztag hinzuweisen. Er erinnert an den Geburtstag des Gründers Henry Dunant im Jahr 1828.

Fotoquelle: Pressefoto des DRK

Das Rote Kreuz kennt jeder. Auch über die christliche Welt hinaus, in der muslimischen heißt er Roter Halbmond. Kaum eine Sendung der Tagesschau vergeht, ohne dass wir Mitarbeiter des Roten Kreuzes im Einsatz sehen: Aktuell bei den Erdbebenopfern in Nepal, bei den Flüchtlingen im Mittelmeer oder bei der Hilfe für Flüchtlinge in Syrien und den Nachbarländern.

Es gehört zu unserem Alltag

Das Rote Kreuz gehört aber auch zu unserem Alltag: Hier lernen wir Erste Hilfe, Sanitäter des Roten Kreuzes begleiten Veranstaltungen, die wir besuchen. Mitarbeiter des Roten Kreuzes suchen, retten, pflegen, transportieren Kranke, bringen das Essen auf Rädern, organisieren Kleiderkammern, betreiben den Blutspendedienst und vieles mehr. Sie leisten Aufgaben, die wir bewusst oft gar nicht mehr wahrnehmen, weil sie uns selbstverständlich erscheinen. Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich beim Roten Kreuz. Sie helfen, ohne dafür eine Bezahlung zu erwarten. Dieses Engagement kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Fotoquelle: Pressefoto des DRK

Weltweit ist das Rote Kreuz im Einsatz. Es ist der Menschlichkeit verpflichtet, arbeitet unparteilich, neutral, unabhängig und freiwillig. Millionen von Fördermitgliedern, ehrenamtlichen Helfern und Spendern, Regierungsorganisationen und Stiftungen machen diese Arbeit erst möglich. Das Rote Kreuz ist da, wenn wir Hilfe benötigen.

Ich möchte den Rotkreuztag nutzen, mich bei allen Mitarbeitern des Roten Kreuzes auch in meinem Wahlkreis ganz herzlich für ihren täglichen Einsatz zu bedanken. Die Leserinnen und Leser bitte ich, das Rote Kreuz bei seiner Arbeit zu unterstützen.

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Henry Dunant um 1864 Fotoquelle: Pressefoto DRK

Wissenwertes: Henry Dunant war ein schweizer Geschäftsmann und Humanist. Im Jahr 1859 wurde er in der Nähe der italienischen Stadt Solferino Zeuge der erschreckenden Zustände unter den Verwundeten einer Schlacht zwischen der Armee Österreichs und den Truppen Sardinien-Piermonts und Frankreich. 1862 veröffentlichte Dunant ein Buch mit dem Titel „Erinnerung an Solferino“. In der Folge kam es 1863 in Genf zur Gründung der Organisation, die seit 1876 den Namen „Internationales Komitee vom Roten Kreuz“ trägt. Die 1864 beschlossene Genfer Konvention geht im wesentlichen auf die Ideen des Henry Dunant zurück, der 1901 den Friedensnobelpreis verliehen bekam. Dunant starb 1910. Im Jahr 1938 wurde beschlossen, jährlich einen weltweiten Friedenstag am Geburtstag Dunants zu feiern. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wird dieser Gedenktag regelmäßig in aller Welt begangen.

Themenabend der SPD Selm zu Fracking und den Freihandelsabkommen CETA/TTIP

Eindeutige Positionierung:

Michael Thews gegen Expertenkommission beim aktuellen Fracking-Gesetzentwurf

Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung des SPD Ortsvereins Selm und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Selm, die in der Burg Botzlar stattfand, hatte Michael Thews, Mitglied des Deutschen Bundestages, angeboten in das Thema Fracking und Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) einzuführen und darüber ausführlich zu diskutieren.

Aufgrund der Entscheidung im Bundeskabinett hat das Thema Fracking eine besondere Aktualität. Michael Thews betonte, dass er weiterhin gegen Frackingvorhaben in unserer Region ist. Die bisherigen Methoden unter dem Einsatz von Frackfluiden sind risikoreich und unnötig. Der aktuelle Gesetzesentwurf schließt Frackvorhaben z.B. durch die 3000 Meter-Regel weitgehend aus, was zu begrüßen ist. Allerdings ist die im Entwurf genannte Expertenkommission, die zukünftige Vorhaben beurteilen soll, ist ein undemokratisches Instrument.

Letztendlich müsse dieses Verfahren durch die Bezirksregierung genehmigt werden und zwar nach dem Stand der aktuellen Gesetzeslage. Das Bergrecht ist auch für konventionelle Vorhaben daher dringend zu verschärfen.

Auf Nachfrage erklärte Michael Thews, dass die Aufsuchung von Kohleflözgas, wie es derzeit in Hamm angedacht ist, ohne den Einsatz der sogenannten Frackflüssigkeiten erfolgen soll.

Bezüglich der geplanten Freihandelsabkommen hat sich die SPD zu Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und arbeitsrechtlichen Standards klar positioniert. Hier dürfen die Abkommen in keinem Fall zu Einschränkungen unserer Standards führen.

Michael Thews erklärt hierzu: “Ich lehne die privaten Schiedsgerichtverfahren ab. Sie dürfen kein Bestandteil der beiden Abkommen sein und werden zwischen Staaten mit stabilen Rechtssystemen nicht gebraucht.“

Vor solchen Schiedsgerichten werden bisher Klagen geheim und ohne Berufungsmöglichkeit zwischen drei Anwälten verhandelt, wenn Unternehmen durch gesetzliche Maßnahmen von Staaten ihre „legitimen Gewinnerwartungen“ geschmälert sehen. Nach Auskunft von Nicht-Regierungsorganisationen, mit denen Thews in den USA gesprochen hatte, haben sich dort Kanzleien auf die Durchführung solcher Verfahren spezialisiert und daraus ein lukratives Geschäft gemacht.

Insbesondere einige große deutsche Unternehmen hätten ein handfestes Interesse an den Freihandelsabkommen. Aber auch positive Effekte für den Mittelstand werden durch die geplanten Freihandelsabkommen in Aussicht gestellt.

Michael Thews gab jedoch zu bedenken, dass es Firmen geben werde, die, z.B. durch den Wegfall der Zölle, die auch eine gewisse Schutzfunktion für bestimmte Waren haben, Nachteile befürchten müssen.

Hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher sei es schwer, zwischen den USA und Europa eine gemeinsame Linie zu finden. Während in Deutschland das Vorsorgeprinzip gelte, bei dem eine Zulassung von Produkten erst erfolgen könne, wenn die Ungefährlichkeit nachgewiesen sei, könne ein Produkt in den USA meist schneller den Weg in den Markt finden. Erst wenn die Gefährlichkeit nachgewiesen wird, gebe es Sanktionen. Dennoch könne es sinnvoll sein, technische oder wissenschaftliche Daten gemeinsam zu nutzen.

Die Diskussion über gentechnisch veränderte Produkte müsse weiter geführt werden. In Deutschland sei der Anbau verboten und das muss auch so bleiben.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich mit Michael Thews einig, dass mit den Freihandelsabkommen vielschichtige, komplexe und schwer durchschaubare Sachverhalte gegeben seien. Im Bundestag wird es nach Einschätzung von Michael Thews noch viele Veranstaltungen und Expertenanhörungen geben. Im kommenden Jahr will Michael Thews in einer weiteren Informationsveranstaltung über den aktuellen Zwischenstand bei den Verhandlungen informieren.

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