Abfallverbrennung soll teurer werden
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz plant, Abfallverbrennungsanlagen ab 2023 in den nationalen Emissionshandel einzubeziehen. Die entsprechende Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) hat das Kabinett heute beschlossen.
Diese Entscheidung halte ich für problematisch, weil sie zu höheren Kosten für die Gebührenzahler führen wird. Ob dadurch eine klimapolitische Lenkungswirkung erzielt wird, ist fraglich.
Die Bepreisung von CO2 ist ein unverzichtbares Instrument für die Defossilisierung. Betreiber von Müllverbrennungsanlagen haben aber keinen Einfluss auf die Menge und Zusammensetzung der Abfälle. Rund 50 % der Abfälle sind Sonderabfälle, Klärschlämme oder Sortierreste, die per Gesetz verbrannt werden müssen und so „CO2 produzieren“. Anders als bei industriellen Prozessen kann Abfall, wenn er als Brennstoff eingesetzt wird, nicht einfach ersetzt werden.
Das BEHG nimmt die Inverkehrbringer fossiler Brennstoffe in die Pflicht. Von daher wäre es logisch, den CO2-Preis bei den Herstellern von Kunststoffen anzusetzen. Wird nun die Abfallverbrennung bepreist, muss der Letzte in der Kette den CO2-Preis entrichten, was keinen Einfluss auf eine kunststoffärmere Abfallzusammensetzung haben wird.
Das Gesetz, übrigens ein nationaler Alleingang, wird aus meiner Sicht nicht zwingend zu weniger CO2-Ausstoß führen, sondern vor allem zu höheren Müllgebühren für unserer BürgerInnen. Es besteht stattdessen die Gefahr, dass mehr Müll ins benachbarte Ausland transportiert wird, weil es dort billiger ist. Wenn überhaupt, sollte man diese Regelungen auf europäischer Ebene betreiben. Das Europäische Parlament hat sich schon für eine Einbeziehung der Müllverbrennung in den europäischen Emissionshandel ab 2026 ausgesprochen. Diese europäische Regelung könnte das Wirtschaftsministerium vorantreiben.
Es besteht kein Zweifel, dass wir die CO2-Emissionen der Abfallverbrennung reduzieren müssen. Aber dies erreichen wir nur über Abfallvermeidung, weniger Kunststoffeinsatz vor allem von Primärrohstoff, mehr Recycling durch die Gestaltung recyclingfähiger Produkte und Verpackungen und die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne. Im nationalen Alleingang die Kosten bei den Bürgerinnen und Bürgern abzuladen ist, aus meiner Sicht nicht der richtige Weg.
Astronaut Matthias Maurer hat es mit eigenen Augen gesehen, unsere Atmosphäre ist eine für uns überlebenswichtige, dünne und verletzbare Gashülle. Die in Kühlmitteln eingesetzten FCKW’s haben unsere Ozonschicht geschwächt, uns alle gefährdet und sind verboten; andere Kühlmittel wie die teilfluorierten HFKW’s sind bis zu mehrere tausend mal klimaschädlicher als CO2. Wenn also heute ein alter Kühlschrank recycelt wird, müssen diese gefährlichen Stoffe zuverlässig aufgefangen und auch andere Stoffe wie Kunststoffe und Metalle separat gesammelt werden. Remondis hat für dieses Recycling in Lünen eine der modernsten Anlagen in Europa, genauso wie für den Bereich des Kunststoffrecyclings. Grund genug für Michael Thews, die Anlagen zu besichtigen, denn sie schützen natürliche Ressourcen und liefern einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Das Unternehmen ALPLA denkt vom Design bis hin zur Wiederverwendung darüber nach, wie geschlossene Kreisläufe am besten erreicht werden können. Nach einem inhaltlichen Austausch wurde der Bundestagsabgeordnete noch durch das Brölio Werk geführt. Die Ölmühle produziert ca. 500.000 Flaschen Speiseöl, also ca. 15 Millionen pro Monat. Exportiert wird europaweit und bis nach Israel. Die Produktion des Unternehmens ist in den letzten Monaten noch einmal angestiegen. „Ein wichtiger Beitrag, gerade jetzt, wo einige Speiseöle im Supermarktregal selten und teuer geworden sind. Bei vielen Menschen entstand der Eindruck, dass weniger produziert wird. Ich finde es sehr gut, dass die Ölmühle ihre Produktion nicht einschränken muss, sondern voll weiter produzieren kann“ sagt Thews.
