Aktuell

Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews teilt mit: Der Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Die kreisfreie Stadt Hamm und der Kreis Unna profitierten massiv

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews erklärt: „Der Bundestag hat eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Ich freue mich, dass Hamm und der Kreis Unna und auch die Städte in meinem Wahlkreis Lünen, Selm und Werne kräftig davon profitieren“.

Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro. Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. „Diese massive Unterstützung war nur möglich weil die SPD an der Seite der Kommunen steht“, so der Abgeordnete Michael Thews. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert.

Besonders deutlich zeigen sich die Auswirkungen der Corona-Krise auf die kommunalen Haushalte bei der Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen lagen nach Angaben von IT.NRW im zweiten Quartal 2020 bei knapp zwei Milliarden Euro. Das waren rund 1,5 Milliarden Euro bzw. 43,5 Prozent weniger als im zweiten Quartal des Vorjahres (damals: 3,5 Mrd. Euro). In der kreisfreien Stadt Hamm sind die Einnahmen um 6.054.559 Euro bzw. 31,5 Prozent und im Kreis Unna sind sie um 8.872.224,00 Euro bzw. 16,3 Prozent eingebrochen.

„Mit dem Ausgleich der krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr gewährleisten wir kurzfristig die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Kommunen. Nur so wird sichergestellt, dass kein kommunales Schwimmbad schließen muss und keine Schulsanierung aufgeschoben wird. Wir werden genau darauf achten, dass die Landesregierung die Mittel auch fair und präzise an die Kommunen weitergibt“ so Michael Thews.

Wichtiger noch ist die Entlastung bei den Sozialausgaben, denn diese wirkt dauerhaft und strukturell. Entlastet werden vor allem diejenigen Kommunen, die besonders vom Strukturwandel betroffen sind. Davon profitieren in hohem Maße nordrhein-westfälische Kommunen. Insgesamt können die kommunalen Haushalte in NRW ab 2020 jährlich mit einer Milliarde Euro mehr rechnen. Für die kreisfreie Stadt Hamm sind es nach Angaben des Landesministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung jedes Jahr 11,3 Mio. Euro und für den Kreis Unna jährlich 21,6 Mio. Euro.

„Die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft leistet zwar auch ein Betrag zur Vermeidung neuer Schulden, alte Schulden aus Krediten zur Sicherung der Liquidität können dadurch aber gerade in finanzschwachen Kommunen nicht getilgt werden. Insofern bleibt eine Lösung der Altschuldenproblematik auf der Tagesordnung, auch wenn CDU und CSU diese in den zurückliegenden Verhandlungen blockiert haben Dies lag auch daran, dass NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) das Thema viel zu lange schleifen gelassen hat und sich letztlich nicht gegen die Blockierer und Verhinderer in den eigenen Reihen durchsetzen konnte. Wir erwarten nun aber, dass Armin Laschet zumindest zeitnah eine Landeslösung präsentiert. Nun ist er als Ministerpräsident und Kandidat für den CDU-Parteivorsitz am Zug, die von der Union gepredigte Landesverantwortung wahrzunehmen und den Worten Taten folgen zu lassen“, so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews.


Mehr Batterien sammeln

Michael Thews, zuständiger Berichterstatter:

Batterien gehören nicht in den Restmüll. Sie sind voller Wertstoffe, wieZink, Nickel, Lithium, Silber und seltene Erden. Sie enthalten aber auch umweltschädliche Stoffe wie Cadmium, Quecksilber und Blei. Mit der vorliegenden Novelle des Batteriegesetzes verbessern wir das deutsche Sammelsystem und erhöhen die Sammelquote.

„Im Alltag nutzen wir immer mehr Batterien und Akkus, sei es in Küchenwaagen, Zahnbürsten, Rasierern oder Fahrrädern. Auch weil viele Geräte kabellos sein sollen, wie Rasenmäher oder Bohrmaschinen, nutzen wir noch mehr Batterien und Akkus. Im letzten Jahr sind über 7.000 Tonnen mehr an Gerätebatterien verkauft worden, insgesamt ca. 55.900 Tonnen.

Im parlamentarischen Verfahren haben wir erreicht, dass zukünftig mindestens 50 Prozent dieser Batterien gesammelt werden. Dies ist durch das gut funktionierende Netz von etwa 200.000 Sammelstellen in Deutschland, bei denen Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Altbatterien abgeben können, auch realisierbar. Es gibt Sammelstellen in Super-, Drogerie- und Baumärkten, in Behörden, Hochschulen, Tankstellen und auf Wertstoffhöfen.

Damit Sammlung, Abholung und Recycling von Batterien auch weiterhin gut funktionieren, haben wir das bestehende Batteriegesetz den veränderten Marktbedingungen angepasst.“


Meine Rede vom 18.06.2020 zu Protokoll

Das International Ressource Panel der Vereinten Nationen schätzt, dass ungefähr 50 Prozent der globalen CO2-Emissionen direkt oder indirekt auf die Rohstoffförderung und Rohstoffverarbeitung zurückgeht.

Die Nutzung der natürlichen Ressourcen steigt weiter an. Bezogen auf die Regenerationsrate der Erde übernutzen wir unsere natürlichen Ressourcen um den Faktor 1,5. Wir wissen alle, dass diese Entwicklung endlich ist und gefährlich für ein Industrieland wie Deutschland.

Produkte werden oft nur kurz genutzt, Geräte immer seltener repariert und bestenfalls recycelt, wenn dies aufgrund des Designs und der Zusammensetzung überhaupt möglich ist.

Wir müssen stärker als bisher in Kreisläufen denken, um natürliche Ressourcen nicht zu verschwenden, sondern sie immer wieder zu nutzen.

Aus meiner Sicht ist die Kreislaufwirtschaft nicht nur eine Frage des Umgangs mit Abfällen, sondern sie ist vielmehr ein Grundelement einer nachhaltigen Wirtschaft und einer zukunftsfähigen Gesellschaft.

Wir debattieren heute über eine Novelle des Batteriegesetzes, die notwendig geworden ist, um wieder einen fairen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Sammelsystemen herzustellen. Bis zum letzten Jahr gab es in Deutschland ein gesetzlich vorgesehenes Gemeinsames Rücknahmesystem, das GRS, ein Solidarsystem der Hersteller und daneben verschiedene in Wettbewerb zueinander stehende herstellereigene Rücknahmesysteme. Aufgrund verschiedener Verschiebungen auf dem Markt der Geräte-Altbatterien-Entsorgung kam das Solidarsystem GRS in Schieflage. Dadurch ist eine Neusortierung des Systems notwendig geworden. In der jetzigen Situation gibt es nur noch im Wettbewerb miteinander stehende herstellereigene Rücknahmesysteme. Mit dieser veränderten Situation befasst sich die vorliegende Novelle.

Dieser Novelle wird aber schon bald eine weitere, umweltpolitisch deutlich relevantere folgen müssen. Denn diese Novelle beschäftigt sich noch nicht mit den Veränderungen des Marktes und der Umstände, die durch die deutliche Zunahme von Lithium Akkus entstanden sind. Sie beschäftigt sich nicht mit Fragen der Kennzeichnungspflicht dieser Akkus oder eines möglichen Pfandes und ebenso wenig mit einer Anhebung der Mindestsammelquote.

Lithium Akkus sind überall in unserem Alltag zu finden, in unseren Smartphones, in der elektrischen Zahnbürste, im Elektroroller, in der Kamera, in der Fernbedienung, im Tablet.

Lithium Akkus sind wegen ihrer hohen Energiedichte und Laufleistung so beliebt und überall einsetzbar. Gleichzeitig stellen sie aber gerade wegen dieser Energiedichte ein Brandrisiko dar, das sich realisiert, wenn sie unsachgemäß behandelt oder transportiert werden. Außerdem sind in ihnen Ressourcen verbaut, die aufwändig abgebaut werden müssen und deren Abbau nicht selten fatale Auswirkungen auf die Umwelt haben.

Aus all diesen Gründen ist eine verpflichtende Kennzeichnung dieser Akkus notwendig, eine Pfandpflicht für die Akkus und die Entnehmbarkeit der Lithiumakkus. Es kann nicht sein, dass wir aufwändige elektrische Geräte entsorgen müssen, weil der Akku kaputt ist. Es kann auch nicht sein, dass wir die kaputten Akkus nicht sicher entsorgen können, weil sie sich nicht von dem Gerät trennen lassen. Eine verpflichtende Entnehmbarkeit ist lange überfällig. Auch im Hinblick auf die Reparaturfähigkeit und Langlebigkeit der Geräte und für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft ist das dringend notwendig und übrigens auch eine der prioritären Maßnahmen, die die Bundesregierung gestern im Ressourceneffizienprogramm III beschlossen hat. Außerdem müssen wir uns um die Förderung eines energieeffizienten Recyclings der Akkus kümmern!

Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft ist ein wesentlicher Faktor einer nachhaltigen Zukunft, ein wesentlicher Faktor für die Reduzierung von Treibhausgasen, ein wesentlicher Faktor für den Schutz von Ressourcen und nicht zuletzt deshalb auch ein wesentlicher Faktor eines gesunden, nachhaltigen Wirtschaftswachstums. Gerade jetzt, durch die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Lieferketten, haben wir wieder einmal gemerkt wie kritisch die zu große Abhängigkeit unserer Wirtschaft von Primärrohstoffen ist. Gleichzeitig wirkt sich der weltweite Primärmaterialeinsatz auch stark auf das Klima aus.

Es gibt keine Alternative zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft!


500 Millionen Euro für digitalen Unterricht – Michael Thews verkündet Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so Michael Thews, Abgeordneter für Hamm, Selm, Lünen und Werne. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Thews und führt aus, dass „für Nordrhein Westfalen jetzt 105.433.800 Euro zur Verfügung stehen.“

Schülerinnen und Schüler, die ein Tablet oder Notebook brauchen, erhalten dies durch die Schulen. Die Geräte gehen nicht in den Besitz der Kinder und Jugendlichen über, sondern werden als Leihgeräte zur Verfügung gestellt. Und wenn kein Internetanschluss vorhanden ist? Auch dafür soll es eine Lösung geben. „Wir wissen, dass das alles nur wirklich helfen kann, wenn im Haushalt auch ein notwendiger Internetanschluss vorhanden ist. Der Bund sucht hierfür zurzeit mit den Mobilfunkanbietern nach guten Lösungen. Ich erwarte, dass das Bildungsministerium dies vorantreibt.“, so Michael Thews, MdB und appelliert an alle Beteiligten: „Es ist wichtig, dass die Hilfen jetzt schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Kein Kind darf wegen des Fernunterrichts zurückgelassen werden.“ Die Laptops, Notebooks und Tablets – explizit ausgenommen sind Smartphones – werden je nach Landesregelung von den Ländern oder den Schulträgern beschafft.


Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat gestern einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, ein großes Stück näher.

„Mit dem neuen Aktionsplan werden Initiativen für den gesamten Lebenszyklus von Produkten angekündigt:  vom Design und der Herstellung bis zum Verbrauch, zur Reparatur, Wiederverwendung und zum Recycling, um Ressourcen wieder in die Wirtschaft zurückzuführen.

Verpackungen, Lebensmittel und Bekleidung landen noch immer zu oft und zu früh im Abfall. Elektrogeräte könnten repariert oder zumindest recycelt zu werden. Stattdessen landen beispielsweise noch funktionsfähige Smartphones wegen schwächelnder Akkus, nicht vorhandener oder viel zu teurer Reparaturmöglichkeiten im Müll. Das gilt auch für andere Elektrogeräte. Künftig müssen laut EU-Kommission Produkte so konzipiert sein, dass sie eine längere Lebensdauer haben, leichter wiederverwendet, repariert und recycelt werden können und einen größtmöglichen Anteil recycelter Materialien enthalten. Darüber hinaus erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher künftig Informationen im Hinblick auf Reparierbarkeit und Haltbarkeit von Produkten. Die Abfallvermeidung wird gestärkt und Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Abfallexporte erarbeitet.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont, dass eine funktionierende effiziente Kreislaufwirtschaft ein entscheidender Schlüssel für den Umwelt- und Klimaschutz ist. Der EU-Aktionsplan zielt auf eine ressourcenschonende Herstellung von Produkten, um weniger Müll zu produzieren, Rohstoffe im Wirtschaftskreislauf zu halten und unsere Klimaschutzziele zu erreichen.“


GlückAuf Arena in Brambauer erhält 500.000 Euro Bundesmittel zur Sanierung!

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich, dass der Haushaltsausschuss den Antrag der Stadt Lünen zur Förderung der Sanierung der GlückAuf Arena in Brambauer nun doch genehmigt hat. Mit dem Geld können nun die Kunststofflaufbahn, Stehtribüne und der Kunststoffrasen im Stadion saniert werden.

Entsprechend erleichtert äußerte sich Michael Thews: „Nachdem der Antrag 2019 zunächst nicht erfolgreich war, habe ich mich dafür eingesetzt, dass bei einer Neuauflage der Fördermittel Lünen berücksichtigt wird. Sport ist ein zentraler Ankerpunkt für die soziale Integration. Es war mir daher ein großes Anliegen, dass die einzige Leichtathletikanlage in Brambauer wieder auf Vordermann gebracht wird“

Von den für die Sanierung nötigen Kosten in Höhe von 592.000 Euro wird der Bund nun 500.000 Euro übernehmen.

Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, mit welchem die Bundesregierung das Ziel verfolgt, den Sanierungsstau bei kommunalen Sportstätten zu verringern. Hierfür stellt der Bund insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung.


Stadtprinzenpaar aus Hamm im Bundestag

Der Karneval aus Hamm erobert Berlin! Das 56. Stadtprinzenpaar aus Hamm, Stefanie I. (Stefanie Wagner) und Uwe I. (Uwe Stomin), und ihr Hofstaat waren am Montag, dem 10. Februar 2020, auf Einladung vom heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews Ehrengäste im Bundestag und sorgten für gute Laune im hohen Haus.

„Zum zweiten mal habe ich die Karnevalsprinzenpaare meines Wahlkreises in den Bundestag eingeladen“, betont Michael Thews. „Berlin ist ja wahrlich nicht die Hochburg des Karnevals. So freue ich mich jedes Mal, wenn Karnevalisten und Karnevalistinnen aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne den politischen Alltag mit Farbe und Frohsinn verschönern“, ergänzt Michael Thews.

Die Gäste wurden zuerst von Thews begrüßt und durch den Bundestag geführt. Der Hofstaat stahl dabei allen Politikerinnen und Politikern die Show und das Prinzenpaar wurde zu einem begehrten Motiv für Erinnerungsfotos für viele Besucher und Abgeordnete. Eine kleine israelische Besuchergruppe wurde kurzerhand auf ein Kölsch eingeladen und bekam unerwartete Einblicke in die deutsche Karnevalstradition. „Es hat wirklich Spaß gemacht“, so Thews, „und ich habe mich gefreut, dem Stadtprinzenpaar aus Hamm so einen Einblick in das politische Berlin zeigen zu können. Vielen Dank an Martin Weber, dem Stadtprinz aus dem letzten Jahr, der das Treffen mitorganisiert hat.“

Auch der Landesvorsitzende der NRWSPD und begeisterte Karnevalist, Sebastian Hartmann, ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, das Stadtprinzenpaar aus der Stadt im östlichen Ruhrgebiet kennen zu lernen. Trotz eines politisch sehr turbulenten Tages, hat er sich Zeit für die Gäste genommen und wurde dafür mit einem Orden des Stadtprinzenpaares belohnt. Anschließend wurde ein Bierfass angestochen. Das Problem war nur, dass dem Fass kein Hammer beilag, weshalb Thews und Hartmann den Zapfhahn kurzerhand mit der Hand einschlagen mussten.

 „Ich wünsche allen Karnevalistinnen und Karnevalisten weiterhin eine tolle Session. Vor kurzem war ich auf der tollen Gala-Sitzung der Blauen Funken. Ich freue mich schon auf die Umzüge in meinem Wahlkreis“, so Thews abschließend.


Jetzt noch bewerben: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Großstadt-Mietenwahnsinn, Streit um flächendeckendes 5G und immer mehr schließende Schulen in ländlichen Regionen: Lebens-und Wohnräume verändern sich in Deutschland. Landflucht und Verstädterung
stellen eine Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft dar. Die Bundesregierung möchte „gleichwertige Lebensverhältnisse“ für alle in Deutschland schaffen. Doch was heißt das überhaupt? Wie kann Politik den Problemen entgegenwirken? Welche Verantwortung kommt der Zivilgesellschaft zu?

Wie werden die Unterschiede zwischen verschiedenen Lebensräumen in den Medien behandelt? Sind Landflucht und damit einhergehender Strukturwandel eine ostdeutsche Frage? Wie sieht gutes Leben auf dem Land und in der Stadt überhaupt aus? Und was sehen wir, wenn wir den Blick auf andere Länder und Regionen
der Welt richten?

Vom 21. März bis 28. März 2020 setzen wir uns beim Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag unter anderem mit diesen spannenden Fragen auseinander. Lerne an acht anspruchsvollen Tagen die Hauptstadt kennen, tauche ein in die aktuellen Debatten zu Wohn- und, Lebensräumen, hospitiere in einer Hauptstadtredaktion, triff Abgeordnete, tritt in direkten Austausch mit Expertinnen und Experten und berichte
darüber in deinem eigenen Beitrag für das Jugendmagazin politikorange.

Du bist medieninteressiert und zwischen 16 und 20 Jahre alt? Dann schicke uns deine Bewerbung bis zum 26. Januar 2020. Weitere Informationen rund um den Jugendmedienworkshop und zur Bewerbung findest Du unter www.jugendpresse.de/bundestag


Bund finanziert Löschgruppenfahrzeuge für den Katastrophenschutz im Wahlkreis

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich über die vom Bund finanzierten Löschgruppenfahr-zeuge für seinen Wahlkreis. Als ergänzende Ausstattung für den Katastrophenschutz werden vom Bund aktuell 5 Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz (LF-KatS) an das Land Nordrhein-Westfalen übergeben. „Eins der Löschgruppenfahrzeuge wird an die Feuerwehr in Lünen übergeben und dort stationiert. Dieses Fahrzeug kann auch für den kommunalen Brandschutz genutzt werde“, teilt Michael Thews mit. „Das Fahrzeug ist eine Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder für Zwecke des Zivilschutzes.“ Zwei Löschgruppenfahrzeuge wurden 2018 bereits an die Feuerwehren in Hamm und Werne übergeben.
Mit der Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder mit Fahrzeugen, Ausstattung und Gerät in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung erfüllt der Bund seine gesetzliche Aufgabe nach § 13 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG). Der Bund ergänzt danach die vom Land und den kommunalen Ebenen bereitgestellten Fahrzeuge um solche, die im Verteidigungsfall zusätzlich notwendig sind. Art und Umfang der Ergänzung wurden in einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten Ausstattungskonzept festgelegt.
„Den Feuerwehren, dem THW und allen im Katastrophenschutz tätigen Organisationen sowie den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, ohne die diese wichtige Aufgabe nicht leistbar wäre, gilt mein ganz besonderer Dank“, so Michael Thews.


Abfallvermeidung: Beste Aktionen werden ausgezeichnet

Im November letzten Jahres fand wieder die Europäische Woche der Abfallvermeidung statt. Es gab viele tolle Veranstaltungen und Initiativen. Ich habe beispielsweise einige Tipps vorgestellt, wie im Alltag Müll vermieden werden kann.

Nun sollen die besten Aktionen zur Abfallvermeidung mit einem Preis ausgezeichnet werden. Es werden zwei Preise verliehen:

  • Die beste Idee zur Abfallvermeidung, Kategorie „Schüler“
  • Die beste Idee zur Abfallvermeidung, Kategorie „Alle weiteren Akteure“

Voraussetzung ist die offizielle Registrierung der eigenen Aktion auf der Aktionskarte (https://www.wochederabfallvermeidung.de/aktionskarte) und eine anschließende Evaluation.

Wenn ihr mit eurer Aktion an dem Wettbewerb teilnehmen möchtet, schickt den ausgefüllten Fragenbogen bis zum 9. Februar 2020 an:  abfallvermeidung@vku.de

Das Bewerbungsformular findet ihr hier.


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