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Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

Talk mit Thews „Die Zukunft der Rente – wie sieht eine gerechte Alterssicherung aus?“

Quelle: Susie Knoll

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) veranstaltet am 27.04.2021 um 18:00 Uhr eine Zoom-Diskussion zum Thema Zukunft der Rente mit Kerstin Griese, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Die Rente ist ein Thema, welches uns alle betrifft. Der demographische Wandel, der Niedriglohnsektor und jetzt auch Corona hinterlassen bei vielen Menschen Sorgen bei dem Gedanken an die eigene Alterssicherung. „Eine verlässliche Alterssicherungspolitik muss sich mit den langfristigen Problemen der Rente frühzeitig beschäftigen.“, so Thews.

Thews weiter: „Für mich ist eine gute gesetzliche Rente der wichtigste Teil der Altersvorsorge. Gegen den Widerstand der Union haben wir den Rückgang des Rentenniveaus gestoppt und es bei 48% festgeschrieben. Die Rente steigt wieder automatisch mit Lohnanhebungen, die Erwerbsminderungs- und Mütterrente wurden erweitert und verbessert. Wir haben den Beitragssatz auf 20% begrenzt und am wichtigsten: wir haben die Grundrente eingeführt! Für eine gerechte Rente gibt es allerdings immer noch viel zu tun. Die Anerkennung der Lebensleistung ist ein wichtiger Grundpfeiler des Sozialstaats. Die aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darf mit dem Eintritt ins Rentenalter nicht plötzlich schwinden. Es kann nicht sein, dass ein langjähriger Beitrag zur Solidargemeinschaft in Altersarmut endet.“

In der Veranstaltungsreihe „Talk mit Thews“ diskutiert der SPD-Bundestagsabgeordnete regelmäßig mit prominenten und fachlich kompetenten Gästen über die aktuelle Bundes- und Wahlkreispolitik.

„Gerade während der Corona Pandemie ist es wichtig die Menschen politisch in die Debatten einzubinden. Da wir ja leider weiterhin keine Präsenzveranstaltungen durchführen können, möchte ich den Bürger:innen aus Hamm, Lünen, Werne und Selm online die online die Möglichkeit geben mitzudiskutieren und Fragen zu stellen.“, sagt Thews abschließend.

Nach einer Begrüßung gibt es einen Impulsvortrag von Kerstin Griese zum Thema Zukunft der Rente und eine Diskussion. Am Ende der ca. 90 minütigen Veranstaltung können dann auch Fragen gestellt werden. Die Veranstaltung findet per Zoom und Facebook-Live statt. Anmeldungen für Zoom können an michael.thews.wk@bundestag.de geschickt werden. Der Zoom-Link wird dann vor der Veranstaltung an die gemeldete Mailadresse versendet.

Telefonsprechstunde mit Michael Thews MdB

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) bietet am 09.04.2021 von 18:00 bis 19:30 Uhr eine Telefonsprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an.

„Die aktuelle Pandemie-Situation erschwert den Alltag vieler Menschen nach wie vor enorm“, so Thews. „Ich habe weiterhin ein Ohr für die Probleme der Menschen vor Ort. Die Sprechstunde wurde in der Vergangenheit immer gut angenommen. Die aktuellen Diskussionen über Brückenlockdown, harter Lockdown, Lobbyregister oder die Korruptionsprobleme der CDU führen vermutlich zu Fragen bei den Bürgerinnen und Bürgern, die ich gerne beantworte.“

Über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 02306-259782 wird der Bundestagsabgeordnete 90 min lang direkt erreichbar sein und auf alle Fragen eingehen.

Online Bundestagsführung mit Michael Thews und Schülerinnen und Schülern aus dem Wahlkreis

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) veranstaltet am 12.04.2021 um 10:15 Uhr eine digitale Führung durch den Bundestag für Schülerinnen und Schüler per Zoom und Facebook-Live.

Wer wollte nicht schon mal in den Alltag der Bundestagsabgeordneten eintauchen und erleben, wo und wie die Volksvertreter:innen arbeiten? Möglich macht das nun trotz der Pandemie der Abgeordnete Michael Thews. Er bietet zum zweiten Mal eine Online-Führung durch den Bundestag an.

Nachdem dieses neue Format Ende Januar bereits erfolgreich erprobt wurde, möchte Thews derartige Veranstaltungen nun regelmäßig anbieten. „Die Resonanz war sehr positiv. Knapp 200 Schülerinnen und Schüler haben an der ersten Online-Führung teilgenommen und viele Fragen gestellt“, sagte Thews.

„Die Besuchergruppen sind immer gerne nach Berlin gekommen, um den Bundestag zu besuchen“, so Thews weiter. „Gerade der Austausch bei diesen Führungen mit den Menschen vor Ort war immer wichtig für mich und der fehlt während der Pandemie schon sehr. Wir wollten den Menschen im Wahlkreis dieses Erlebnis nicht vorenthalten und bringen die Bundestagsführung nun einfach in das heimische Wohn- und Klassenzimmer.“

Die Führung dauert ca. eine Stunde und es können währenddessen Fragen gestellt werden. Die Veranstaltung findet per Zoom mit den Schülerinnen und Schülern statt und kann auf Facebook-Live von allen Interessierten verfolgt werden. Im Facebook-Chat können dann ebenfalls Fragen gestellt werden.

Wann die normalen Führungen in Berlin wieder möglich sind, ist derzeit nicht abzusehen. Diese möchte Thews aber gerne wieder anbieten, sobald die Pandemielage das ohne Gesundheitsrisikos zulässt

Talk mit Thews: „Sportvereine im Corona-Shutdown – Wie retten wir den Vereinssport?“

Am 6. April, den internationalen Tag des Sports, lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews alle Akteure aus dem Sport und weitere interessierte Bürger*innen ein zu einer digitalen Veranstaltung mit Mona Küppers (Vizepräsidentin des Landessport-bundes NRW), Angelika Schulze (Vorsitzende des StadtSportBundes Hamm) und Mahmut Özdemir (MdB, Sprecher der AG Sport der SPD-Bundestagsfraktion) ein, um über die aktuelle Situation des Vereinssports zu sprechen. Die Diskussionsveranstaltung beginnt um 18.00 Uhr.

Sport ist essenzieller Bestandteil unserer Gesellschaft. Nicht nur, weil er gesund hält, sondern auch weil er vielen Menschen Freude bereitet, eine integrative Wirkung besitzt und uns mit unseren Mitmenschen verbindet. In Deutschland gibt es insgesamt mehr als 90.000 Sportvereine. Alleine in im Wahlkreis Hamm-Unna II sind über 300 Vereine aus den verschiedensten Sportarten angesiedelt. Dazu kommen außerdem viele Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich im Sportverein engagieren.

„Die Corona-Pandemie und die mit ihr einhergehenden Folgen haben jedoch auch vor dem Vereinssport keinen Halt gemacht. Die vorübergehende Schließung von Sportplätzen, Schwimmhallen und Turnhallen traf die Vereine schwer. Viele Vereine haben mit schweren Umsatz- und Mitgliederverlusten zu kämpfen. Umso wichtiger sind deshalb die Corona-Überbrückungshilfen für Sportvereine“, so Michael Thews. „Für die SPD-Bundestagsfraktion war von Anfang an klar: Wir werden die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abfedern. Im Rahmen der zahlreichen Hilfsprogramme des Bundes hat die Große Koalition daher bis zu 200 Millionen Euro für die Vereine zur Verfügung gestellt. Außerdem wurde bereits im Dezember letzten Jahres ein Gesetzentwurf zur Ehrenamtsmodernisierung und der steuerlichen Gemeinnützigkeit verabschiedet, der vielen Menschen weiterhilft.“

Doch schon vor Beginn der Pandemie haben sich Probleme im Vereinssport abgezeichnet. Vielerorts herrscht enormer Investitions- und Sanierungsbedarf. Die Möglichkeiten der Bundespolitik sind durch den föderalen Aufbau Deutschlands allerdings beschränkt. Deswegen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für einen deutlichen Ausbau der Bundesmittel in diesem Bereich eingesetzt. Vor der parlamentarischen Sommerpause 2020 wurden zusätzlich 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten durch den Deutschen Bundestag beschlossen.

Aber wie geht es nun weiter? Mit welchen zusätzlichen Herausforderungen und Belastungen für den Sport ist durch die Pandemie zu rechnen? Braucht es neue Maßnahmen zur Sicherung unseres vielfältigen Vereinslebens und des Ligabetriebs? Und wie können wir sicherstellen, dass den Vereinen die vielen ehrenamtlichen Helfer*innen erhalten bleiben?

Der Bundestagsabgeordnete möchte den internationalen Tag des Sports dafür nutzen, um mit den Sportvereinen ins Gespräch zu kommen und per Zoom und Facebook-Livestream über die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu sprechen.

Alle, die kein Facebook haben, können auch direkt über Zoom an der Veranstaltung teilnehmen. Wer am Zoom-Meeting teilnehmen möchte, muss sich bis zum 5. April unter michael.thews@bundestag.de anmelden.

Michael Thews: „Ich würde mich sehr freuen, mit vielen Sportvereinen über dieses wichtige Thema ins Gespräch zu kommen.“

Einsatz von Michael Thews wird belohnt – Bund fördert Sanierung des Hallenbades Selm mit 2,97 Millionen Euro

Das Hallenbad Selm wird mit Bundesmitteln erneuert. Das gab der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) heute bekannt. „Ich freue mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen hat, die Sanierung des Hallenbades in Selm mit 2,97 Millionen Euro zu fördern!“, so Thews.

Im November gratulierte Michael Thews dem neuen Bürgermeister von Selm, Thomas Orlowski (SPD), zu seinem Amtsantritt. Thomas Orlowski zeigte dem heimischen Abgeordneten die Entwicklung in Selm – unter anderem am Campus und sprach ihn auf das über 40 Jahre alte Hallenbad an, das dringend einer Sanierung bedarf. „Gerade für die Schülerinnen und Schüler, Mitglieder von Vereinen und Privatpersonen in unserer Stadt ist es wichtig, ein wohnortnahes Angebot zu haben“, erklärt Thomas Orlowski. Die Sanierung des Hallenbades ist dafür ein wichtiger Schritt. „Umso mehr bedanke ich mich bei Michael Thews für seinen Einsatz. Wir wissen, dass Bundesmittel für solche Vorhaben sehr begehrt sind. Wir freuen uns, dass die Stadt Selm zum Zuge gekommen ist. Das Geld wird uns in die Lage versetzen, die Sanierung des Hallenbades voran zu treiben. Nicht nur das Schulschwimmen wird davon profitieren, sondern alle Selmerinnen und Selmer.“

„Die Zahlen von Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmern steigen seit Jahren. Damit die Schwimmkompetenz verbessert wird aber auch als Sportstätte für die Vereine und für die Freizeitgestaltung der Selmer*innen, brauchen wir eine gut funktionierende Schwimmhalle. Schwimmen und Sport allgemein ist ein unersetzbarer Teil für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und muss gerade nach der Corona Pandemie stärker in den Mittelpunkt gerückt werde.“, betonte Thews.

Als Mitglied im Umweltausschuss war es mir bei diesem Projekt wichtig, dass die energetische Sanierung des Hallenbades dazu führen wird, dass der Energieverbrauch deutlich gesenkt, CO2 vermieden und die laufenden Kosten gesenkt werden. Ein wichtiger Schritt in Richtung Nachhaltigkeit. Ich freue mich sehr, dass sich der Einsatz der letzten Monate gelohnt hat und über den Antrag heute positiv beschieden wurde. Ich freue mich schon über einen Kopfsprung und ein paar Bahnen im frisch sanierten Bad!“

Von den für die Sanierungen nötigen Kosten i.H.v. EUR 3,30 Mio. wird der Bund EUR 2,97 Mio. übernehmen. Die Zuschüsse stammen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Digital durch den Bundestag mit Michael Thews!

Knapp 200 Schüler*innen aus meinem Wahlkreis konnte ich dank Instagram-Live bei meiner ersten Digital-Tour den Bundestag zeigen.

Deshalb möchte ich gerne das Format der digitalen Tour im Stile eines Follow Me Arounds und des Q&A wiederholen und allen Schulen anbieten, live dabei zu sein. Jede Frage ist willkommen, egal ob zu allgemeinen oder spezifischen politischen Themen, zu meiner Person, meiner Arbeit als Abgeordneter oder meinen Hobbies.

Bis zum Beginn der Pandemie waren die Gespräche mit Schülerinnen und Schülern aus dem Wahlkreis ein fester Bestandteil meines beruflichen Alltags. Gerade durch den Austausch und die Diskussionen konnte ich mir ein gutes Bild über die Situation der Jugendlichen in unserer Region machen und was sie politisch bewegt.

Das Pilotprojekt vor einigen Wochen hat gezeigt, dass der Austausch auch ohne physische Präsenz im Bundestag möglich ist. Ich freue mich deshalb darauf, wieder live über meine Arbeit als Abgeordneter im Bundestag berichten zu können und hoffe auf viele Anmeldungen von Schulklassen aus meinem Wahlkreis.

Falls Ihr Interesse habt, am besten nicht zögern und gleich bei meinem Berliner Bundestagsbüro melden. Die Telefonnummer lautet: 030 227 73291. Mein Team vereinbart dann einen gemeinsamen Termin mit Euch.

Anmerkung zum angehängten Bild: Das Foto kann frei und ohne Angaben von Copyright veröffentlicht werden. Download

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

In dieser Woche hat der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen.
„Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten Wissens Notfallpatientinnen und Patienten umfassend versorgen können“, betont der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Bislang konnten sie im Fall von lebensbedrohlichen Zuständen des Patienten ihr lebensrettendes Wissen nur auf Anweisung eines Notarztes einsetzen. Sie mussten sich in diesem Fall auf einen rechtfertigenden Notstand berufen und ihr Handeln gegebenenfalls gerichtsfest begründen. „Wir haben diesen Zustand mit Unterstützung von den SPD-Kolleginnen und Kollegen aus Rheinland-Pfalz nun beendet. Denn sie haben im Bundesrat mit ihrer Initiative den Stein ins Rollen gebracht“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete.
Schon beim Beschluss des Notfallsanitätergesetzes hat die SPD-Bundestagsfraktion eine derartige Klarstellung gefordert, die damals aber von CDU/CSU und FDP abgelehnt wurde. Heute ist es endlich gelungen, den Knoten zu durchschlagen und Klarheit zu schaffen. „Von nun an können Notfallsanitäterinnen und -sanitäter eigenverantwortlich heilkundliche Maßnahmen ergreifen. Das ist auch und gerade im Interesse einer bestmöglichen Versorgung von Patientinnen und Patienten unerlässlich“, begrüßt Michael Thews die Änderung des Notfallsanitätergesetzes.

Lüner Schulen in die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ aufgenommen

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews macht darauf aufmerksam, dass zwei Lüner Grundschulen in das gemeinsame Programm von Bund und Ländern „Schule macht stark“ aufgenommen wurden, das zu Beginn des Jahres gestartet ist.
Die Bund-Länder-Initiative richtet sich an alle Schularten und Jahrgangsstufen im Primarbereich und der Sekundarstufe I. Ziel der Bund-Länder-Initiative ist es, die Bildungschancen für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schülern zu verbessern. Dafür stellen das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und die Länder zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung.
„Aus Lünen sind die Viktoriaschule im Lüner Norden sowie die Wittekindschule in Brambauer in die Bildungsinitiative mit aufgenommen worden“, so Michael Thews. „In der Corona-Pandemie hat sich die Schulsituation insbesondere für die Schülerinnen und Schüler in sozial schwierigen Lagen noch einmal verschärft. Daher begrüße ich es, dass die Initiative „Schule macht stark“ das Engagement für gerade diese Schülerinnen und Schüler intensivieren wird und sie entsprechend ihrer individuellen Fähigkeiten gefordert und gefördert werden.“
Insgesamt werden bundesweit 200 Schulen in sozial schwierigen Lagen bei der Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages darin unterstützt, den Schülerinnen und Schülern die bestmöglichen Lern- und Bildungserfolge zu ermöglichen.

Michael Thews MdB lädt ein: – Digitale-Konferenz „Bürgergeld statt Hartz IV – Für eine nachhaltige Reform unseres Sozialsystems“ mit Bundesminister Hubertus Heil

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt zu einer digitalen Konferenz zum Thema „Bürgergeld statt Hartz IV – Für eine nachhaltige Reform unseres Sozialsystems“ ein.

„Die Grundsicherung ist ein zentraler Pfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Insbesondere die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig eine starke soziale Absicherung ist. Unser Sozialstaat muss gerade in solchen Zeiten unbürokratischer werden, um Menschen schnell helfen zu können“, so Michael Thews. „Die SPD hat sich 2019 für eine Abkehr vom Hartz IV-System ausgesprochen. Wir wollen einen gerechteren und nachhaltigeren, vorsorgenden Sozialstaat.“

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat kürzlich sein Konzept für ein neues System der Grundsicherung vorgestellt. Anstelle von Hartz IV soll das „Soziale Bürgergeld“ eingeführt werden.
Doch wie sieht das Konzept genau aus? Wer profitiert davon? Diese und weitere Aspekte der geplanten Reform möchte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews gemeinsam mit Bundesminister Hubertus Heil und interessierten Bürger*innen aus seinem Wahlkreis diskutieren und beleuchten.

„Wir setzten auf Respekt! Wir wollen einen Sozialstaat auf Augenhöhe, der mehr Sicherheit bietet und neues Vertrauen schafft“, so Michael Thews. „Wer vorübergehend auf Arbeitssuche ist und durch die Grundsicherung aufgefangen wird, muss darauf vertrauen können und die Sicherheit bekommen, sich vorerst nicht um sein Erspartes und seine Wohnsituation sorgen müssen. Niemand muss befürchten sein Zuhause zu verlieren, wenn er vorübergehend Leistungen aus dem SGB II bezieht. Wir wollen den Menschen die Chance geben, sich voll auf eine Weiterbildung bzw. die Suche nach einer neuen Arbeit konzentrieren zu können.“

Die Zoom-Konferenz findet am Montag, 15. Februar 2021, ab 16:30 Uhr statt. Wer an der Konferenz teilnehmen möchte muss sich unter der Mailadresse michael.thews.wk@bundestag.de bis spätestens 10. Februar anmelden, da die Teilnehmerzahl begrenzt ist.

Michael Thews: „Ich würde mich sehr freuen, mit vielen Bürgerinnen und Bürgern über dieses wichtige Thema zu diskutieren und freue mit auf einen spannenden Austausch.“

Wichtige Krisenhilfen für die Gemeinden – Gewerbesteuerausgleich kommt endlich

Nach monatelanger Verzögerung durch das Land NRW ist der angekündigte Gewerbesteuerausgleich nun endlich unterwegs. Darüber informiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Für die Kommunen aus meinem Wahlkreis sind das insgesamt über 21,5 Millionen Euro. Im Einzelnen bedeutet das für die vier Städte in meinem Wahlkreis: Hamm bekommt rd. 7,6 Millionen €, Lünen rd. 12,99 Millionen €, Selm rd.0,3 Millionen € und Werne rd.0,6 Millionen €. Ich freue mich, dass die Städte in meinem Wahlkreis kräftig vom Gewerbesteuerausgleich profitieren.“

Zum Hintergrund: Bereits im Mai hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vorschlag gemacht, die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen mit einem gemeinsamen Schutzschirm von Bund und Ländern auszugleichen. Der Bund stellt dafür bundesweit rd. 12 Milliarden Euro zur Verfügung, Nordrhein-Westfalen rd. 1,4 Milliarden Euro. Insgesamt stehen für den Verlustausgleich der Städte in NRW jetzt insgesamt 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung.

„Die finanzielle Unterstützung für die Kommunen durch Bund und Länder ist maßgeblich, um die Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam zu bestreiten, denn mit dem Verlust der Gewerbesteuereinnahmen fällt eine wichtige Einnahmequelle für die Städte weg. Das Geld wird gerade in unserer Region dringend gebraucht. Die Städte müssen auch in Zukunft handlungsfähig sein, um die kommenden Aufgaben auch nach der Pandemie bewältigen zu können,“ so Michael Thews. „Diese Entlastung leistet zwar einen Beitrag zur Vermeidung von neuen Schulden, die Altschulden können dadurch jedoch nicht getilgt werden. Insofern bleibt eine Lösung der Altschuldenfrage auf der Tagesordnung und wir erwarten, dass das Land NRW zeitnah eine Lösung präsentiert.“

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