Aktuell

Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

500 Millionen Euro für digitalen Unterricht – Michael Thews verkündet Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so Michael Thews, Abgeordneter für Hamm, Selm, Lünen und Werne. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Thews und führt aus, dass „für Nordrhein Westfalen jetzt 105.433.800 Euro zur Verfügung stehen.“

Schülerinnen und Schüler, die ein Tablet oder Notebook brauchen, erhalten dies durch die Schulen. Die Geräte gehen nicht in den Besitz der Kinder und Jugendlichen über, sondern werden als Leihgeräte zur Verfügung gestellt. Und wenn kein Internetanschluss vorhanden ist? Auch dafür soll es eine Lösung geben. „Wir wissen, dass das alles nur wirklich helfen kann, wenn im Haushalt auch ein notwendiger Internetanschluss vorhanden ist. Der Bund sucht hierfür zurzeit mit den Mobilfunkanbietern nach guten Lösungen. Ich erwarte, dass das Bildungsministerium dies vorantreibt.“, so Michael Thews, MdB und appelliert an alle Beteiligten: „Es ist wichtig, dass die Hilfen jetzt schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Kein Kind darf wegen des Fernunterrichts zurückgelassen werden.“ Die Laptops, Notebooks und Tablets – explizit ausgenommen sind Smartphones – werden je nach Landesregelung von den Ländern oder den Schulträgern beschafft.

Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat gestern einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, ein großes Stück näher.

„Mit dem neuen Aktionsplan werden Initiativen für den gesamten Lebenszyklus von Produkten angekündigt: vom Design und der Herstellung bis zum Verbrauch, zur Reparatur, Wiederverwendung und zum Recycling, um Ressourcen wieder in die Wirtschaft zurückzuführen.

Verpackungen, Lebensmittel und Bekleidung landen noch immer zu oft und zu früh im Abfall. Elektrogeräte könnten repariert oder zumindest recycelt zu werden. Stattdessen landen beispielsweise noch funktionsfähige Smartphones wegen schwächelnder Akkus, nicht vorhandener oder viel zu teurer Reparaturmöglichkeiten im Müll. Das gilt auch für andere Elektrogeräte. Künftig müssen laut EU-Kommission Produkte so konzipiert sein, dass sie eine längere Lebensdauer haben, leichter wiederverwendet, repariert und recycelt werden können und einen größtmöglichen Anteil recycelter Materialien enthalten. Darüber hinaus erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher künftig Informationen im Hinblick auf Reparierbarkeit und Haltbarkeit von Produkten. Die Abfallvermeidung wird gestärkt und Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Abfallexporte erarbeitet.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont, dass eine funktionierende effiziente Kreislaufwirtschaft ein entscheidender Schlüssel für den Umwelt- und Klimaschutz ist. Der EU-Aktionsplan zielt auf eine ressourcenschonende Herstellung von Produkten, um weniger Müll zu produzieren, Rohstoffe im Wirtschaftskreislauf zu halten und unsere Klimaschutzziele zu erreichen.“

GlückAuf Arena in Brambauer erhält 500.000 Euro Bundesmittel zur Sanierung!

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich, dass der Haushaltsausschuss den Antrag der Stadt Lünen zur Förderung der Sanierung der GlückAuf Arena in Brambauer nun doch genehmigt hat. Mit dem Geld können nun die Kunststofflaufbahn, Stehtribüne und der Kunststoffrasen im Stadion saniert werden.

Entsprechend erleichtert äußerte sich Michael Thews: „Nachdem der Antrag 2019 zunächst nicht erfolgreich war, habe ich mich dafür eingesetzt, dass bei einer Neuauflage der Fördermittel Lünen berücksichtigt wird. Sport ist ein zentraler Ankerpunkt für die soziale Integration. Es war mir daher ein großes Anliegen, dass die einzige Leichtathletikanlage in Brambauer wieder auf Vordermann gebracht wird“

Von den für die Sanierung nötigen Kosten in Höhe von 592.000 Euro wird der Bund nun 500.000 Euro übernehmen.

Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, mit welchem die Bundesregierung das Ziel verfolgt, den Sanierungsstau bei kommunalen Sportstätten zu verringern. Hierfür stellt der Bund insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung.

Stadtprinzenpaar aus Hamm im Bundestag

Der Karneval aus Hamm erobert Berlin! Das 56. Stadtprinzenpaar aus Hamm, Stefanie I. (Stefanie Wagner) und Uwe I. (Uwe Stomin), und ihr Hofstaat waren am Montag, dem 10. Februar 2020, auf Einladung vom heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews Ehrengäste im Bundestag und sorgten für gute Laune im hohen Haus.

„Zum zweiten mal habe ich die Karnevalsprinzenpaare meines Wahlkreises in den Bundestag eingeladen“, betont Michael Thews. „Berlin ist ja wahrlich nicht die Hochburg des Karnevals. So freue ich mich jedes Mal, wenn Karnevalisten und Karnevalistinnen aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne den politischen Alltag mit Farbe und Frohsinn verschönern“, ergänzt Michael Thews.

Die Gäste wurden zuerst von Thews begrüßt und durch den Bundestag geführt. Der Hofstaat stahl dabei allen Politikerinnen und Politikern die Show und das Prinzenpaar wurde zu einem begehrten Motiv für Erinnerungsfotos für viele Besucher und Abgeordnete. Eine kleine israelische Besuchergruppe wurde kurzerhand auf ein Kölsch eingeladen und bekam unerwartete Einblicke in die deutsche Karnevalstradition. „Es hat wirklich Spaß gemacht“, so Thews, „und ich habe mich gefreut, dem Stadtprinzenpaar aus Hamm so einen Einblick in das politische Berlin zeigen zu können. Vielen Dank an Martin Weber, dem Stadtprinz aus dem letzten Jahr, der das Treffen mitorganisiert hat.“

Auch der Landesvorsitzende der NRWSPD und begeisterte Karnevalist, Sebastian Hartmann, ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, das Stadtprinzenpaar aus der Stadt im östlichen Ruhrgebiet kennen zu lernen. Trotz eines politisch sehr turbulenten Tages, hat er sich Zeit für die Gäste genommen und wurde dafür mit einem Orden des Stadtprinzenpaares belohnt. Anschließend wurde ein Bierfass angestochen. Das Problem war nur, dass dem Fass kein Hammer beilag, weshalb Thews und Hartmann den Zapfhahn kurzerhand mit der Hand einschlagen mussten.

„Ich wünsche allen Karnevalistinnen und Karnevalisten weiterhin eine tolle Session. Vor kurzem war ich auf der tollen Gala-Sitzung der Blauen Funken. Ich freue mich schon auf die Umzüge in meinem Wahlkreis“, so Thews abschließend.

Jetzt noch bewerben: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Großstadt-Mietenwahnsinn, Streit um flächendeckendes 5G und immer mehr schließende Schulen in ländlichen Regionen: Lebens-und Wohnräume verändern sich in Deutschland. Landflucht und Verstädterung
stellen eine Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft dar. Die Bundesregierung möchte „gleichwertige Lebensverhältnisse“ für alle in Deutschland schaffen. Doch was heißt das überhaupt? Wie kann Politik den Problemen entgegenwirken? Welche Verantwortung kommt der Zivilgesellschaft zu?

Wie werden die Unterschiede zwischen verschiedenen Lebensräumen in den Medien behandelt? Sind Landflucht und damit einhergehender Strukturwandel eine ostdeutsche Frage? Wie sieht gutes Leben auf dem Land und in der Stadt überhaupt aus? Und was sehen wir, wenn wir den Blick auf andere Länder und Regionen
der Welt richten?

Vom 21. März bis 28. März 2020 setzen wir uns beim Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag unter anderem mit diesen spannenden Fragen auseinander. Lerne an acht anspruchsvollen Tagen die Hauptstadt kennen, tauche ein in die aktuellen Debatten zu Wohn- und, Lebensräumen, hospitiere in einer Hauptstadtredaktion, triff Abgeordnete, tritt in direkten Austausch mit Expertinnen und Experten und berichte
darüber in deinem eigenen Beitrag für das Jugendmagazin politikorange.

Du bist medieninteressiert und zwischen 16 und 20 Jahre alt? Dann schicke uns deine Bewerbung bis zum 26. Januar 2020. Weitere Informationen rund um den Jugendmedienworkshop und zur Bewerbung findest Du unter www.jugendpresse.de/bundestag

Bund finanziert Löschgruppenfahrzeuge für den Katastrophenschutz im Wahlkreis

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich über die vom Bund finanzierten Löschgruppenfahr-zeuge für seinen Wahlkreis. Als ergänzende Ausstattung für den Katastrophenschutz werden vom Bund aktuell 5 Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz (LF-KatS) an das Land Nordrhein-Westfalen übergeben. „Eins der Löschgruppenfahrzeuge wird an die Feuerwehr in Lünen übergeben und dort stationiert. Dieses Fahrzeug kann auch für den kommunalen Brandschutz genutzt werde“, teilt Michael Thews mit. „Das Fahrzeug ist eine Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder für Zwecke des Zivilschutzes.“ Zwei Löschgruppenfahrzeuge wurden 2018 bereits an die Feuerwehren in Hamm und Werne übergeben.
Mit der Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder mit Fahrzeugen, Ausstattung und Gerät in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung erfüllt der Bund seine gesetzliche Aufgabe nach § 13 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG). Der Bund ergänzt danach die vom Land und den kommunalen Ebenen bereitgestellten Fahrzeuge um solche, die im Verteidigungsfall zusätzlich notwendig sind. Art und Umfang der Ergänzung wurden in einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten Ausstattungskonzept festgelegt.
„Den Feuerwehren, dem THW und allen im Katastrophenschutz tätigen Organisationen sowie den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, ohne die diese wichtige Aufgabe nicht leistbar wäre, gilt mein ganz besonderer Dank“, so Michael Thews.

Abfallvermeidung: Beste Aktionen werden ausgezeichnet

Im November letzten Jahres fand wieder die Europäische Woche der Abfallvermeidung statt. Es gab viele tolle Veranstaltungen und Initiativen. Ich habe beispielsweise einige Tipps vorgestellt, wie im Alltag Müll vermieden werden kann.

Nun sollen die besten Aktionen zur Abfallvermeidung mit einem Preis ausgezeichnet werden. Es werden zwei Preise verliehen:

Die beste Idee zur Abfallvermeidung, Kategorie „Schüler“
Die beste Idee zur Abfallvermeidung, Kategorie „Alle weiteren Akteure“

Voraussetzung ist die offizielle Registrierung der eigenen Aktion auf der Aktionskarte (https://www.wochederabfallvermeidung.de/aktionskarte) und eine anschließende Evaluation.

Wenn ihr mit eurer Aktion an dem Wettbewerb teilnehmen möchtet, schickt den ausgefüllten Fragenbogen bis zum 9. Februar 2020 an: abfallvermeidung@vku.de

Das Bewerbungsformular findet ihr hier.

Der Wolf bleibt eine streng geschützte Tierart

Mit der beschlossenen Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes schaffen wir zusammen mit mehr Mitteln für den Herdenschutz einen guten Interessensausgleich zwischen Artenschutz und den berechtigten Anliegen der Weidetierhalter.

Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst und klar ist: die Sicherheit des Menschen hat oberste Priorität. Gleichzeitig begrüßen wir die Rückkehr des Wolfes, der jetzt in Deutschland wieder heimisch ist. Wir wollen das Zusammenleben gut organisieren und Konflikte vermeiden und da, wo sie auftreten schnell lösen. Die SPD-Bundestagsfraktion vertritt in der hitzigen und zum Teil mit absurden Zügen geführten Wolfsdebatte seit jeher einen lösungsorientierten Kurs.

Herdenschutz ist die zentrale Antwort auf die Ausbreitung des Wolfes. Wir haben in den Haushaltsberatungen erreicht, dass das Bundesprogramm zur Unterstützung von Wanderschäfern verlängert wird und dass für die Bundesländer mehr Mittel für den Herdenschutz bereitgestellt werden. Da wo Weidetiere ausreichend geschützt sind, sinken die Risszahlen auch bei steigenden Bestandszahlen von Wölfen. Ausreichender Herdenschutz ist der Schlüssel für ein konfliktarmes Miteinander. Hierfür haben wir in den Haushaltsberatungen die Voraussetzungen geschaffen. Nun sind aber auch die Bundesländer in der Pflicht, mit unbürokratischen Förderrichtlinien die Nutztierhalter und Nutztierhalterinnen zu unterstützen.

Wo Wölfe aber ausreichende Herdenschutzmaßnahmen überwinden, muss eine Tötung von so genannten Problemwölfen als Ultima Ratio rechtssicher und schnell erfolgen können. Dies ist auch die Position der Umwelt- und Naturschutzverbände. Der Wolf ist und bleibt eine nach deutschem und europäischem Recht streng geschützte Art. Ausnahmen von diesem Schutz müssen immer gut begründet sein. Dies hat der EuGH mit seinem Urteil zum Wolfsmanagement in Finnland im Oktober 2019 noch einmal bekräftigt. Forderungen nach präventiven Abschüssen und wolfsfreien Zonen, wie sie auf der rechten Seite des Hauses gerne erhoben werden, sind europarechtswidrig. Die Debatte um die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht ist eine Scheindebatte. Es wäre dennoch verboten, Wölfe zu bejagen, weil sie aufgrund ihres hohen Schutzstatus ganzjährig Schonzeit genießen würden.

Ziel der Änderung im Bundesnaturschutzgesetz ist es, Ausnahmen von diesem strengen Tötungsverbot des Wolfes klar zu regeln und mehr Rechtssicherheit zu schaffen.

Nach langen Verhandlungen zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Bundeslandwirtschaftsministerium gab es im Mai 2019 einen Kompromiss, der im Kabinett beschlossen wurde. Die zentralen Punkte Ausnahmeregelungen vom Tötungsverbot für den Wolf, Fütterungsverbot und Hybridentnahme sind richtig und haben wir beschlossen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gekämpft und im parlamentarischen Verfahren durchgesetzt, dass ein großes Manko im Regierungsentwurf beseitigt werden konnte. Es drohte durch eine Formulierung im Regierungsentwurf eine Absenkung der Schutzschwelle für alle weiteren geschützten Arten, wie z.B. Fischotter, Luchs oder Wildkatze. Das haben wir verhindert! Dies war auch die große Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger sowie der Umwelt- und Naturschutzverbände, mit denen wir intensiv zusammengearbeitet haben. Eine weitere Verbesserung für den Artenschutz im Vergleich zum Regierungsentwurf ist der fortbestehende Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhestätten, sprich Wolfshöhlen.

Mit der neuen Sonderregelung im Bundesnaturschutzgesetz darf ein Wolf auch weiterhin nur nach sorgfältiger Prüfung und Genehmigung der Naturschutzbehörden geschossen werden. Wenn danach die Risse weitergehen, darf eine weitere Entnahme erfolgen – allerdings immer nach erfolgter Einzelfallprüfung und Genehmigung. Es gibt also kein unkontrolliertes „Rudelschießen“, dennoch helfen wir mit der Konkretisierung im Gesetz den betroffenen Weidetierhaltern und den Behörden vor Ort.

Unser Weg ist mehr und besserer Herdenschutz – auch da, wo er schwer umzusetzen ist. Deshalb haben wir uns mit der Union darauf verständigt, durch einen Koalitionsantrag ein Forschungsvorhaben zu initiieren, das den Herdenschutz auf Almen und Deichen thematisiert und stärkt.

Wir haben bereits in den Haushaltsberatungen die finanzielle Ausstattung des Herdenschutzes massiv verbessert. Im Bundesnaturschutzgesetz haben wir für mehr Rechtsklarheit und Rechtssicherheit im Umgang mit Problemwölfen gesorgt. Nach einer aufgeheizten Debatte bei diesem sensiblen Thema ist das eine gute Lösung für das Zusammenleben von Mensch, Wolf und Nutztier.

„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.

Interessierte können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.

Girls‘ Day 2020: Mehr Mädchen in die Politik Michael Thews MdB lädt Mädchen aus dem Wahlkreis nach Berlin ein

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann eine Schülerin aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne am 26. März 2020, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 60 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind im März 2020 zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion auch im nächsten Jahr wieder am Girls‘Day“, erklärt Michael Thews.

Die Mädchen können an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernen die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem werden den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort stehen und Wege aufzeigen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

Mädchen, die Interesse haben im nächsten Jahr beim Girls` Day in Berlin dabei zu sein, sollen bis spätestens 31. Januar 2020 eine Mail an das Wahlkreisbüro von Michael Thews senden: michael.thews.wk@bundestag.de

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