Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag

Auf Einladung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews (SPD) haben fünf Mitglieder der hiesigen Blaulichtverbände an der Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag teilgenommen. Mit dem Motto „Krisenfest durch die Zeitenwende“ hat die Bundestagsfraktion der SPD mit Vertreterinnen und Vertretern aus ganz Deutschland über die Aufgaben der Zukunft gesprochen.

Michael-Franz Knobloch (Ortsbeauftragter THW Ortsverband Lünen), David Schroelkamp (Vorsitzender Stadtfeuerwehrverband Hamm e.V.), David Scheidle (DRK-Kreisverband Lünen e.V.), Daniel Hüwe (Leiter Feuerwehr Hamm) und Dr. Christian Märkert (Feuerwehr Lünen) waren im Reichstag dabei.

„Danke für euren Einsatz und für die Teilnahme an dieser wichtigen Diskussionsrunde! In Zukunft müssen wir von einer mehrdimensionalen Gefährdung der inneren Sicherheit ausgehen: sicherheitspolitische Spannungen, Folgen des Klimawandels wie Fluten oder Waldbrände, internationale Konflikte, Verknappung von Rohstoffen und Ressourcen wie auch neuartige Bedrohungen im Cyberraum. Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und Organisationen des Zivil- und Katastrophenschutzes werden in Zukunft eine immer wichtigere Rolle einnehmen. Dadurch wird es noch bedeutender, dass wir als Politik den direkten Draht zu den Einsatzkräften vor Ort halten und im Gespräch bleiben“, so Thews.


Gruppe der Friedensschule aus Hamm besucht den Bundestag

61 Schüler:innen aus der Jahrgangsstufen 9 und 10 der Friedensschule in Hamm haben den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht. Nachdem die Schüler:innen zuvor auf der Besuchertribüne des Plenarsaals einen Informationsvortrag von der Bundestagsverwaltung erhalten haben, wurde anschließend im Gespräch der Arbeitsalltag im Bundestag diskutiert und alle ihre Fragen wurden beantwortet, eine Plenardebatte und der Haushaltsausschuss erklärt.

Am Ende gab es für jede/n Schüler:in einen Bundestagsbeutel mit weiterführenden Info-Materialien. Zum Abschluss ging es auf die Reichstagskuppel mit toller Aussicht auf Berlin.

„Ich freue mich immer, wenn ich Besuch von Schulklassen und Gruppen aus dem Wahlkreis bekomme. Ich beantworte gerne ihre Fragen und sehe es als wichtige Aufgabe von Abgeordneten, den Menschen aus dem Wahlkreis die Arbeit hier in Berlin zu erläutern“, so Thews.


Präsident der THW-Bundesvereinigung zu Besuch in Werne

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) und sein Bundestagskollege und Präsident der THW-Bundesvereinigung Martin Gerster (SPD) waren zu Besuch beim THW Werne. Als erster Präsident überhaupt macht Gerster eine mehrtägige Tour durch ganz Deutschland, um mit den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern vor Ort in Kontakt zu kommen und sich auszutauschen.

Die zusätzlichen neuen Fahrzeuge, die durch höhere Bundesmittel beschafft wurden und der immer größere Zulauf an neuen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bringen das THW auch hier in Werne dazu über Vergrößerungen zu reden. Gerade auch im Jugendbereich hat die Ortsgruppe Werne unglaublich viele Neuanmeldungen. „Ich bin begeistert über diesen Zulauf für eine ehrenamtliche Tätigkeit und unterstütze das THW Werne gerne weiter bei ihrer Vergrößerung“, so Thews.

Das THW Werne befindet sich in abschließenden Gesprächen mit der Stadt und dem Lippeverband, um sich weiter vergrößern zu können. Die Kläranlage südlich vom THW Gelände wird sich in den nächsten Jahren vergrößern müssen und es wird derzeit berechnet, wie viel Fläche dann dem THW zur Verfügung steht. Thews hatte zwischen den drei Parteien Gespräche vermittelt und ist froh, dass nun eine Lösung in Sicht scheint.

Martin Gerster und Michael Thews waren zudem sehr beeindruckt von dem neuen Zuhause der Ortsgruppe Werne. „Die Räumlichkeiten sind wirklich sehr ansprechend, modern und perfekt an die Bedürfnisse des THW angepasst. Auch gerade die eigene Übungsfläche, auf der auch das Blaulicht-Sommerfest vor kurzem stattfand, mit vielen selbst gebauten Trainingssituationen ist wirklich bemerkenswert“, resümierte Thews.

Als Dank für die vielen Ehrenamtlichen hat Martin Gerster einen Grillabend spendiert und sich für die Arbeit des THW Werne auch bei dem Einsatz im Ahrtal bedankt. Als Präsident der Bundesvereinigung und gemeinsam mit Michael Thews im Haushaltsausschuss des Bundestages möchte sich Gerster weiterhin für die Belange des THW einsetzen und dafür sorgen, dass die Helferinnen und Helfer bestmöglich ihre Arbeit vor Ort verrichten können.


Vier neue Fahrzeuge und die Suche nach dem neuen Standort

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen im Haushaltsausschuss und Präsident der THW-Bundesvereinigung Martin Gerster das THW Lünen besucht. „Durch deutliche Steigerungen der Bundesmittel konnten auch hier in kurzer Zeit vier neue Fahrzeuge beschafft werden und zum Teil 30 Jahre alte Vorgänger ersetzen“, so Thews.

Die Verantwortlichen des THW zeigten sich dankbar für die Unterstützung und die politische Hilfe, mit der dem THW in den letzten Jahren unter die Arme gegriffen wurde. Die Mitglieder der Ortsgruppe Lünen beschrieben ihre Situation bei Ausrüstung und Fuhrpark als „bestens ausgestattet“.

Thews weiter: „Bei Gesprächen über die Zukunft des THW ging es unter anderem um die Höhe der THW-Mittel im nächsten Haushalt, die Erweiterung der Aufgaben des THW (z. B. im Bereich der Hilfe bei Cyberangriffen) und die Verbesserung und Beschleunigung, wenn Städte und Gemeinden das THW in Katastrophenfällen anfordern.“

Außerdem sucht das THW Lünen derzeit einen neuen Standort. Nicht nur die neuen und größeren Fahrzeuge brauchen mehr Platz, sondern auch der nicht abreißende Zulauf an neuen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bringt die Ortsgruppe Lünen in Platznöte. Gerade auch immer mehr Frauen schließen sich dem THW an, sodass in Lünen die Räume umgestaltet werden mussten, um den Frauen einen Umkleideraum zur Verfügung zu stellen. Durch diese positiven Aspekte ist der aktuelle Platz einfach zu klein geworden. „Ich werde das THW gerne dabei unterstützen, eine neue und größere Heimat für die Ortsgruppe zu finden“, sagte der Bundestagsabgeordnete in einer Gesprächsrunde mit den Ortskräften.

„Als Haushaltspolitiker ist es für Martin und mich zudem eine wichtige Aufgabe, das THW für ihre Aufgaben bestens auszustatten. Gerade die Flutkatastrophe im Ahrtal hat gezeigt, wie wichtig diese blaue Eingreiftruppe im Ernstfall ist und wie dankbar wir für das zum Großteil ehrenamtliche Engagement sein müssen. Für uns ist klar: Wir werden immer alles in den Haushaltsberatungen dafür tun, dass die Arbeit der Ehrenamtlichen wie hier in Lünen bestmöglich unterstützt und gewährleistet wird“, so Thews abschließend.


Abfallverbrennung soll teurer werden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz plant, Abfallverbrennungsanlagen ab 2023 in den nationalen Emissionshandel einzubeziehen. Die entsprechende Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) hat das Kabinett heute beschlossen.

Diese Entscheidung halte ich für problematisch, weil sie zu höheren Kosten für die Gebührenzahler führen wird. Ob dadurch eine klimapolitische Lenkungswirkung erzielt wird, ist fraglich.

Die Bepreisung von CO2 ist ein unverzichtbares Instrument für die Defossilisierung. Betreiber von Müllverbrennungsanlagen haben aber keinen Einfluss auf die Menge und Zusammensetzung der Abfälle. Rund 50 % der Abfälle sind Sonderabfälle, Klärschlämme oder Sortierreste, die per Gesetz verbrannt werden müssen und so „CO2 produzieren“. Anders als bei industriellen Prozessen kann Abfall, wenn er als Brennstoff eingesetzt wird, nicht einfach ersetzt werden.

Das BEHG nimmt die Inverkehrbringer fossiler Brennstoffe in die Pflicht. Von daher wäre es logisch, den  CO2-Preis bei den Herstellern von Kunststoffen anzusetzen. Wird nun die Abfallverbrennung bepreist, muss der Letzte in der Kette den CO2-Preis entrichten, was keinen Einfluss auf eine kunststoffärmere Abfallzusammensetzung haben wird.

Das Gesetz, übrigens ein  nationaler Alleingang,  wird aus meiner Sicht nicht zwingend zu weniger CO2-Ausstoß führen, sondern vor allem zu höheren Müllgebühren für unserer BürgerInnen. Es besteht stattdessen die Gefahr, dass mehr Müll ins benachbarte Ausland transportiert wird, weil es dort billiger ist. Wenn überhaupt, sollte man diese Regelungen auf europäischer Ebene betreiben. Das Europäische Parlament hat sich schon für eine Einbeziehung der Müllverbrennung in den europäischen Emissionshandel ab 2026 ausgesprochen. Diese europäische Regelung könnte das Wirtschaftsministerium vorantreiben.

Es besteht kein Zweifel,  dass wir die  CO2-Emissionen der Abfallverbrennung reduzieren  müssen. Aber  dies erreichen wir nur über Abfallvermeidung, weniger Kunststoffeinsatz vor allem von Primärrohstoff, mehr Recycling durch die Gestaltung recyclingfähiger Produkte und Verpackungen und die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne. Im nationalen Alleingang die Kosten bei den Bürgerinnen und Bürgern abzuladen ist, aus meiner Sicht nicht der richtige Weg.


Schulgruppe aus Hamm besucht den Bundestag

Die Albert-Schweitzer-Schule aus Hamm hat den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht.

Aufgrund der hohen Termin-Dichte konnte Thews die Gruppe zwar nicht persönlich treffen, die Schülerinnen und Schüler wurden aber von seinem Büroleiter betreut.

Wie immer konnten die Schülerinnen und Schüler auch Fragen stellen. Dabei wurden sowohl „klassische“ politische Fragen („Was macht ein Bundestagsabgeordneter so?“ und „Wie viel verdient ein Abgeordneter?“) als auch eher ungewöhnlichere Fragen („Was für Ausbildungsberufe gibt es im Bundestag?“) und auch sehr persönliche Fragen („Haben Sie Kinder?“, „Wie sind sie zu diesem Beruf gekommen?“) gestellt, die auch alle beantwortet wurden.

„Ich freue mich immer, wenn ich Besuch von Schulklassen und Gruppen aus dem Wahlkreis bekomme. Wir haben ausgemacht, dass ich die Albert-Schweitzer-Schule in Kürze in Hamm besuchen und das Gespräch vertiefen werde“, so Thews.


Erste Lünener Besuchsgruppe nach 2 Jahren Pandemie

Das Lippe-Berufskolleg aus Lünen ist die erste Schule aus dem Kreis Unna nach zwei Jahren Pandemie, die den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews wieder in Berlin besuchen konnte. 17 Schüler:innen bekamen dabei eine Führung durch den Bundestag und konnten dem Abgeordneten direkt Fragen stellen. Dabei wurde der Gruppe zuerst erklärt, wie die Arbeit im Bundestag funktioniert und abläuft. Was passiert im Plenum? Wie funktionieren Ausschüsse? Wie läuft eine Sitzungswoche ab?

Vor allem wurde dabei auch der Tagesablauf eines Abgeordneten erklärt und wie die Ausschüsse funktionieren. Anhand des Terminkalenders wurde ein Beispieltag durchgegangen und wie die Mitarbeiter:innen dabei helfen.

Zum Abschluss konnten die Schüler:innen dem Abgeordneten dann noch Fragen stellen. Dabei wurden sowohl „klassische“ politische Fragen („Wie hoch ist der Bundeshaushalt?“, „Was machen Sie als Abgeordneter für unsere Stadt?“ und „Wie viel verdient ein Abgeordneter?“) als auch Fragen zur Mobilität des Abgeordneten („Fahren Sie mit dem Fahrrad durch das Regierungsviertel?“, „Wie funktioniert der Pendelverkehr?“) gestellt.

„Ich finde es wichtig, dass endlich wieder Besuchsgruppen erlaubt sind. Es ist auch Aufgabe der Abgeordneten den Menschen aus dem Wahlkreis die Arbeit hier in Berlin zu erklären und zu zeigen. In der Sitzungswoche und zwischen den Ausschusssitzungen kann das schon mal stressig werden, gerade jetzt in den Haushaltsberatungen. Dennoch macht es mir Spaß, die Fragen der Schüler:innen zu beantworten und ihnen einen kleinen Einblick in meinen Alltag zu gewähren“, so Thews. „Interessant dabei ist auch, wie unterschiedlich die Fragen der jungen Leute sind. Schulklassen stellen ganz andere Fragen als Berufsschulklassen. Die Gruppe des Berufskollegs wollte viel zum Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit wissen. Wir haben auch ausgiebig über den Umwelthaushalt und z.B. das Recyclinglabel diskutiert, während die Fragen von Schulklassen oft allgemeiner sind.“


Erste Besuchsgruppe nach 2 Jahren Pandemie

Die Martin-Luther-Schule aus Hamm ist die erste Schule nach zwei Jahren Pandemie, die den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews wieder in Berlin besuchen konnte. 40 Schüler:innen bekamen dabei eine Führung durch den Bundestag und konnten dem Abgeordneten direkt Fragen stellen. Dabei wurde der Gruppe zuerst erklärt, wie die Arbeit im Bundestag funktioniert und abläuft. Was passiert im Plenum? Wie funktionieren Ausschüsse? Wie läuft eine Sitzungswoche ab?

Dabei wurde ein Planspiel veranstaltet, bei dem ein Schüler die Rolle des Bundestagspräsidenten einnahm und eine weitere Schülerin die Rolle der Rednerin. Der Ablauf einer Plenarsitzung wurde simuliert und erklärt, was die Aufgaben des Präsidenten sind und wie mit Zwischenrufen und Fragen umzugehen ist.

Zum Abschluss könnten die Schüler:innen dem Abgeordneten dann noch Fragen stellen. Dabei wurden sowohl „klassische“ politische Fragen („Wie sind Sie zur Politik gekommen?“, „Was machen Sie als Abgeordneter für unsere Stadt?“ und „Wie viel verdient ein Abgeordneter?“) als auch ungewöhnlichere Fragen („Haben Sie einen Bodyguard?“, „Was ist Ihr Traumauto?“) und sehr spannende persönliche Fragen („Fiel es Ihnen schon einmal besonders schwer, zwischen zwei Entscheidungsmöglichkeiten zu wählen?“) gestellt.

„Ich finde es wichtig, dass endlich wieder Besuchsgruppen erlaubt sind. Es ist auch Aufgabe der Abgeordneten den Menschen aus dem Wahlkreis die Arbeit hier in Berlin zu erklären und zu zeigen. In der Sitzungswoche und zwischen den Ausschusssitzungen kann das schon mal stressig werden, gerade jetzt in den Haushaltsberatungen. Dennoch macht es mir Spaß, die Fragen der Schüler:innen zu beantworten und ihnen einen kleinen Einblick in meinen Alltag zu gewähren“, so Thews. „Tatsächlich war es auch das erste Mal, dass ich gefragt wurde, welches mein Traumauto ist“, scherzte Thews abschließend.


Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute grünes Licht gegeben für den Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt.  In den nächsten Jahren werden die Mittel für Forschung und Untersuchungen im Umwelthaushalt  um insgesamt 600.000 Euro aufgestockt,  um ein Konzept für die Ausgestaltung eines Recycling-Labels zu erstellen.

Der Einsatz von Rezyklaten bei der Herstellung von neuen Produkten ist Voraussetzung für eine wirkliche nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Als Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft setze ich mich schon seit Jahren für ein Recyclinglabel ein. Ein Label, das verbindlich, transparent und verlässlich Auskunft gibt über den Anteil an Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen, die ein Produkt enthält. Ein derartiges Label erleichtert es deutlich unter anderem in der öffentlichen Beschaffung, Produkten, die aus Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen bestehen, den Vorzug zu geben. Mit den zusätzlichen Mitteln, die wir in den Umwelthaushalt eingestellt haben, sollen u.a. die Erstellung einer Konzeption für die inhaltliche und organisatorische sowie prozedurale Ausgestaltung eines Recycling-Labels und auch die fachliche Begleitung der Einführungsphase des Recycling-Labels finanziert werden.

Es gibt eine Reihe von Beispielen, wo Rezyklate für die Herstellung neuer hochwertiger Produkte bereits heute erfolgreich genutzt werden. Allerdings werden in Deutschland immer noch zu viele recycelbare Abfälle energetisch verwertet bzw. aus unterschiedlichen Gründen nicht hochwertig genutzt. Das führt zu einer unnötigen Verschwendung von Ressourcen und gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz vernachlässigt. Die heutigen Rahmenbedingungen verhindern einen funktionierenden Markt für Rezyklate und Sekundärrohstoffe. Mit dem Recyclinglabel werden wir diesem Markt auch durch die öffentliche Beschaffung hoffentlich den notwendigen Schub verschaffen.

Der verminderte Einsatz von Ressourcen führt zu geringeren Material- und Energiekosten, verringert die Importabhängigkeit, stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, sichert Beschäftigung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. In einer durchdachten Kreislaufwirtschaft setzen ressourcenschonende Verarbeitungsprozesse mit regenerativen Energien weniger Treibhausgase frei und natürliche Rohstoffe müssen nicht in ökologisch wertvollen Gebieten abgebaut werden. In Deutschland sind in der Kreislaufwirtschaft in den letzten Jahrzehnten ca. 300.000 Arbeitsplätze entstanden. Die Branche erzielt in Deutschland aktuell einen Umsatz von etwa 76 Milliarden Euro. Deshalb ist die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft als Grundprinzip einer modernen Marktwirtschaft alternativlos.


Kreislaufwirtschaft und Recycling vor Ort – Besuch von Michael Thews MdB bei Remondis in Lünen

Astronaut Matthias Maurer hat es mit eigenen Augen gesehen, unsere Atmosphäre ist eine für uns überlebenswichtige, dünne und verletzbare Gashülle. Die in Kühlmitteln eingesetzten FCKW’s haben unsere Ozonschicht geschwächt, uns alle gefährdet und sind verboten; andere Kühlmittel wie die teilfluorierten HFKW’s sind bis zu mehrere tausend mal klimaschädlicher als CO2. Wenn also heute ein alter Kühlschrank recycelt wird, müssen diese gefährlichen Stoffe zuverlässig aufgefangen und auch andere Stoffe wie Kunststoffe und Metalle separat gesammelt werden. Remondis hat für dieses Recycling in Lünen eine der modernsten Anlagen in Europa, genauso wie für den Bereich des Kunststoffrecyclings. Grund genug für Michael Thews, die Anlagen zu besichtigen, denn sie schützen natürliche Ressourcen und liefern einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

„Für mich ist es wichtig, dass wir die Voraussetzungen für ein hochwertiges und umfassendes Recycling in Deutschland ausbauen. Die Nachfrage nach recycelten Rohstoffen wird weiter steigen. Krisen wie der Krieg in der Ukraine werden diese Entwicklung noch beschleunigen.

Produkte müssen von der Industrie so geplant werden, dass sie möglichst zu 100% recycelt werden können. Damit die Informationen über die Zusammensetzung der Produkte auch beim Verwerter ankommen, können sie in einem digitalen Produktpass zur Verfügung gestellt werden. So kann ein digitaler Produktpass z.T. hochwertiges Recycling überhaupt erst möglich machen, weil die Informationen über die Zusammensetzung eines Produktes so auch beim Recyclingunternehmen ankommen. Deshalb fordern wir diesen Pass auch im Koalitionsvertrag“, so Thews.

Thews weiter: „Für mich ist eine hochwertige Kreislaufwirtschaft nicht nur eine Frage der Abfallwirtschaft, sondern eine Frage, ob eine produzierende Gesamtwirtschaft in Deutschland eine Zukunft hat.“

Im Gespräch mit der Geschäftsführung und Experten der Remondis-Gruppe hat Thews über die Zukunft der Kreislaufwirtschaft diskutiert. „Recyclingwirtschaft braucht klare politische Rahmenbedingungen. Mit Michael Thews haben wir in Lünen einen kompetenten Interessensvertreter der heimischen Wirtschaft. Wir hatten einen intensiven Austausch“, so Herwart Wilms, Geschäftsführer bei Remondis.

„Diesen Dialog über die Kreislaufwirtschaft werde ich die nächsten Jahre mit Kommunen, NGO’s und Unternehmen fortsetzen“, so Thews abschließend.

Hintergrund:

Die Rethmann-Gruppe, zu der auch Remondis gehört, hat 82.000 Mitarbeiter*innen, einen Jahresumsatz von ca. 21 Milliarden Euro und Anlagen und Firmenanteile in der ganzen Welt. Allein die Elektrorecycling-Abteilung hat eine Fläche von 30.000 m² und 92 Mitarbeiter*innen in Lünen. Sie recycelt rund 215.000 Tonnen Elektroschrott pro Jahr. Den Elektroschrott verarbeiten sie hier zu vermarktungsfähigen Recyclingrohstoffen wie Metalle, Glas und Kunststoffe. Im Kunststoffrecycling wird der Sekundärrohstoff dann direkt weiterverarbeitet und zu befüllbaren Objekten wie Flaschen, Tuben, Dosen oder einfachen Deckeln verarbeitet.


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