Meine Arbeit im Bundestag
Die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten ist sehr vielseitig. In der derzeitigen Legislaturperiode diskutieren und beraten 709 Abgeordnete in unserem Parlament über die politische Zukunft Deutschlands. Als Teil der Sozialdemokratischen Fraktion (SPD) stehe ich für ein offenes und modernes Deutschland, dass soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit miteinander verbindet. Ein großer Teil der politischen Arbeit wird dabei in den thematischen Ausschüssen des Bundestags verhandelt.
Seit 2013 bin ich Mitglied im „Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“, seit 2017 stellv. Vorsitzender.
Als Obmann im „Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung“ prüfen wir die Gesetze auf Nachhaltigkeit und sorgen dafür, ökologisches, ökonomisches und soziales Handeln noch stärker in Einklang zu bringen.
SPD-Bundestagsfraktion
Die 153 gewählten Mitglieder der SPD bilden gemeinsam die SPD-Bundestagsfraktion. Die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird von dem Fraktionsvorsitzenden, dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand und dem Fraktionsvorstand geplant und koordiniert. Die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird in den Arbeitsgruppen geleistet. Sie erarbeiten eigene Gesetzentwürfe, Anträge und Befragungen der Regierung. Sie laden sich Experten ein, um ihre Ideen zu diskutieren.
Umwelt-Ausschuss
Im Umweltausschuss geht es um Fragen, die den Erhalt unserer Lebensgrundlagen betreffen: Mit welchen Instrumenten können wir dem Klimawandel begegnen? Was sind unsere Antworten auf zunehmende Extremwetter wie Fluten, Stürme und Dürren? Was können wir tun gegen die Plastikflut? Wie können wir die Artenvielfalt und unsere Natur erhalten? Wie können wir effizienter mit Ressourcen umgehen? Wie können wir Abfälle vermeiden?
Parlamentarischer Beirat
Der „Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung“ des Bundestags kontrolliert die Einlösung der Nachhaltigkeitsziele der Bundesrepublik und diskutiert mit Expertinnen und Experten aus der Forschung und Wissenschaft aktuelle Themen. Wir sagen von uns selbst, dass wir eine „Wachhund-Funktion“ haben. Es wird „gebellt“, sobald ein Vorhaben die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie außer Acht lässt.
Außerdem bin ich:
- Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie.
Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- AWO Ortsverein Lünen-Nord, Lünen (Vorsitzender)
- Heinrich-Bußmann-Bildungs-Stiftung, Lünen (Stellv. Vorsitzender)
Reden im Bundestag
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28. Mai 2020 - Rede zur Änderung des Wasserschutzgesetzes -
26. November 2019 - Rede zum Haushalt 2020 - Vermüllung der Weltmeere bekämpfen
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26. September 2019 - Rede zum Stand der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele
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17. Mai 2019 - Wie können wir dafür sorgen, dass unser Wasser auch in Zukunft sauber und bezahlbar bleibt? Darüber habe ich im Bundestag geredet.
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17. Januar 2019 - Meine Rede zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
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11. September 2018 - Erste Beratung der Bundesregierung Meine Rede zum Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit)
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03. Juli 2018 - Rede zum Haushalt 2018
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05. März 2018 - Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen
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30. März 2017 - 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen BE und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum Antrag Grüne „Wertstoffgesetz jetzt vorlegen“
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10. März 2017 - Entwurf eines Gesetz es zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen
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09. März 2017 - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
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15. Dezember 2016 - Bericht des Umweltausschusses zum Antrag der Linken „Längere Lebensdauer für technische Geräte“
Transparenz
Da es immer wieder Rückfragen dazu gibt und viele falsche oder oberflächliche Informationen im Umlauf sind, möchte ich transparent über die Amtsausstattung eines MdB und meine Einnahmen informieren.
Aufwandsentschädigung für Abgeordnete
Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Als Bezugsgröße gilt das Gehalt eines Richters an einem Obersten Gericht des Bundes (R6) oder eines Bürgermeister einer mittelgroßen kreisangehörigen Stadt (B6). Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2019 10.083,47 €. Diese ist einkommensteuer- und krankenversicherungspflichtig. Ich bin Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung. Ich verfüge über keine Nebeneinkünfte.
Mitarbeiterpauschale
Ein Abgeordneter kann seine Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Deshalb stehen ihm für Mitarbeiter monatlich 21.536 Euro (Arbeitnehmerbrutto) zur Verfügung, die nur direkt an die Mitarbeiter ausgezahlt werden können.
Kostenpauschale
Die steuerfreie Kostenpauschale für die Abgeordneten soll die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abdecken. Hierzu zählen Ausgaben für die Einrichtung und Unterhaltung eines oder mehrerer Wahlkreisbüros, für den zweiten Wohnsitz in Berlin, für Fahrten im Wahlkreis, für die Wahlkreisbetreuung, für Veranstaltungen und vieles mehr. Die Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und beträgt derzeit 4.339,92 € monatlich.
Ausführliche Informationen über die Arbeit des Deutschen Bundestages finden Sie unter: http://www.bundestag.de
Newsletter – #thewsdirekt
Nach jeder Sitzungswoche im Bundestag verschicke ich einen Newsletter mit allen wichtigen Entscheidungen und Beschlüssen.
Besonders wichtig ist es mir, gerade den Menschen aus meinem Wahlkreis (Hamm, Lünen, Selm & Werne) mit allen Neuigkeiten zu versorgen, die für die Region von Bedeutung sind. Um den Newsletter zu erhalten, musst du einfach deine E-mail-Adresse eintragen.
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