Meine Arbeit im Bundestag

Die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten ist sehr vielseitig. In der derzeitigen Legislaturperiode diskutieren und beraten 736 Abgeordnete in unserem Parlament über die politische Zukunft Deutschlands. Als Teil der Sozialdemokratischen Fraktion (SPD) stehe ich für ein offenes und modernes Deutschland, dass soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit miteinander verbindet. Ein großer Teil der politischen Arbeit wird dabei in den thematischen Ausschüssen des Bundestags verhandelt. 

Ich bin Mitglied im Haushaltsausschuss und seit 2013 im „Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“.

Im Umweltausschuss bin ich Berichterstatter für den Bereich Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz.

SPD-Bundestagsfraktion

Die 206 gewählten Mitglieder der SPD bilden gemeinsam die SPD-Bundestagsfraktion. Die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird von dem Fraktionsvorsitzenden, dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand und dem Fraktionsvorstand geplant und koordiniert. Die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird in den Arbeitsgruppen geleistet. Sie erarbeiten eigene Gesetzentwürfe, Anträge und Befragungen der Regierung. Sie laden sich Experten ein, um ihre Ideen zu diskutieren.

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Umweltausschuss

Im Umweltausschuss geht es um Fragen, die den Erhalt unserer Lebensgrundlagen betreffen: Mit welchen Instrumenten können wir dem Klimawandel begegnen? Was sind unsere Antworten auf zunehmende Extremwetter wie Fluten, Stürme und Dürren? Was können wir tun gegen die Plastikflut? Wie können wir die Artenvielfalt und unsere Natur erhalten? Wie können wir effizienter mit Ressourcen umgehen? Wie können wir Abfälle vermeiden?

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Haushaltsausschuss

Ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages erhält die Bundesregierung keinen Cent aus der Staatskasse. Wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür – darüber berät der Haushaltsausschuss des Bundestages im jährlichen Haushaltsverfahren. Des Weiteren kontrolliert er fortlaufend die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung. Den Vorsitz des 45 Mitglieder zählenden Haushaltsausschusses übernimmt nach parlamentarischem Brauch ein Mitglied der größten Oppositionsfraktion.

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Außerdem bin ich:
  • Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie.
Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
  • AWO Ortsverein Lünen-Nord, Lünen (Vorsitzender)

  • Heinrich-Bußmann-Bildungs-Stiftung, Lünen (Stellv. Vorsitzender)

  • IGBCE Ortsgruppe Victoria Lünen (Vorsitzender)

Reden im Bundestag


Transparenz

Da es immer wieder Rückfragen dazu gibt und viele falsche oder oberflächliche Informationen im Umlauf sind, möchte ich transparent über die Amtsausstattung eines MdB und meine Einnahmen informieren.

Aufwandsentschädigung für Abgeordnete 

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Als Bezugsgröße gilt das Gehalt eines  Richters an einem Obersten Gericht des Bundes (R6) oder eines Bürgermeister einer mittelgroßen kreisangehörigen Stadt (B6). Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2021 10.436,56 €. Diese ist einkommensteuer- und krankenversicherungspflichtig. Ich bin Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung. Ich verfüge über keine Nebeneinkünfte.

Mitarbeiterpauschale

Ein Abgeordneter kann seine Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Deshalb stehen ihm für Mitarbeiter monatlich 23.205,00 Euro (Arbeitnehmerbrutto) zur Verfügung, die nur direkt an die Mitarbeiter ausgezahlt werden können.

Kostenpauschale

Die steuerfreie Kostenpauschale für die Abgeordneten soll die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abdecken. Hierzu zählen Ausgaben für die Einrichtung und Unterhaltung eines oder mehrerer Wahlkreisbüros, für den zweiten Wohnsitz in Berlin, für Fahrten im Wahlkreis, für die Wahlkreisbetreuung, für Veranstaltungen und vieles mehr. Die Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und beträgt derzeit 4.583,39 € monatlich.
Ausführliche Informationen über die Arbeit des Deutschen Bundestages finden Sie unter: https://www.bundestag.de

Newsletter – #thewsdirekt

Nach jeder Sitzungswoche im Bundestag verschicke ich einen Newsletter mit allen wichtigen Entscheidungen und Beschlüssen.

Besonders wichtig ist es mir, gerade den Menschen aus meinem Wahlkreis (Hamm, Lünen, Selm & Werne) mit allen Neuigkeiten zu versorgen, die für die Region von Bedeutung sind. Um den Newsletter zu erhalten, musst du einfach deine E-mail-Adresse eintragen.

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