Michael Thews – Seite 27 – Michael Thews (MdB)

Plastikvermüllung stoppen

„Plastikmüll im Meer, Mikroplastik auch in deutschen Flüssen, wieder steigende Landschaftsvermüllung durch Littering – die Probleme durch Plastikmüll nimmt weltweit zu“, so der Bundestagsabgeordnete und abfallpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews. Anlässlich des diesjährigen Mottos des Earth Day am 22.04.2018 „Stoppt die Plastikvermüllung“ fordert der SPD-Umweltpolitiker energische Maßnahmen zur Verringerung und besseren Verwertung von Kunststoffabfällen. „Bereits bei der Herstellung muss darauf geachtet werden, dass eine spätere Wiederverwendung und ein qualitativ hochwertiges Recycling möglich ist. Ebenso muss der Einsatz von Sekundärkunststoff erhöht werden. Ich halte entsprechende Änderungen in der Ökodesign-Richtlinie für sinnvoll. Insbesondere muss aber auch der Eintrag von Mikroplastik verringert werden. Der Verzicht von Mikroplastik in Kosmetika, Hygiene- und Putzmittel ist ein erster Schritt. Schnellst möglichst muss auch untersucht werden, auf welchen Wegen Mikroplastik in die Umwelt gelangt. Erste Studien haben zahlreiche Möglichkeiten aufgezeigt, vom Abrieb von Autoreifen, über das Waschen von Kleidung mit Kunststoffanteilen bis hin zur Verschmutzung von Bioabfällen in Haushalten mit Plastik. Wir benötigen schnell genauere wissenschaftliche Erkenntnisse über Mikroplastik und Initiativen der Produzenten und des Handels damit wir die richtigen Maßnahmen ergreifen können.

Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher;
Michael Thews, zuständiger Berichterstatter der AG Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:

Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern.

„Der Eintrag von Antibiotika und antibiotikaresistenten Bakterien in die Umwelt erfolgt über Kläranlagen oder über Gülle, abgeschwemmt zum Beispiel durch Starkregen von landwirtschaftlichen Flächen in die Gewässer. In Böden und Gewässern lassen sich entsprechende Resistenzgene und Antibiotikarückstände nachweisen.

Auch wenn es noch keine flächendeckenden und umfangreichen Untersuchungen deutschlandweit dazu gibt, ist die Zunahme von multiresistenten Keimen in der Umwelt weltweit nachweisbar. Das niedersächsische Umweltministerium hat hier bereits erste Schritte und weitgreifende Untersuchungen eingeleitet.

Mit dem Forschungsprojekt HyReKA des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist bereits ein erster Schritt getan, weitere müssen folgen.

Vorrangig müssen jedoch die Einträge reduziert werden; es besteht vor allem Handlungsbedarf am Anfang der Kette. Das bedeutet: Wir müssen den Einsatz von Antibiotika in der Human- und Tiermedizin drastisch reduzieren – soweit medizinisch vertretbar. Vor allem der Einsatz von Reserveantibiotika sollte grundsätzlich der Humanmedizin vorbehalten sein.

In der Intensivtierhaltung werden Antibiotika im großen Stil eingesetzt. Auch wenn sich die Menge nach Angaben des Bundesamts für Verbrauchersicherheit und Landwirtschaft von 2011 bis 2016 von 1.706 Tonnen auf 742 Tonnen mehr als halbiert hat.

Wir müssen uns – generell beim Medikamenteneintrag – damit beschäftigen, ob und wo wir sinnvollerweise weitere Reinigungsstufen einsetzen müssen, ehrlicherweise auch mit der Konsequenz höherer Abwassergebühren.

Die Entstehung multiresistenter Keime zu verhindern, ist ein Thema des Gesundheitsschutzes. Die Verbreitung in der Umwelt aufzuhalten, eines des Umweltschutzes. Es geht also uns alle an. Wichtig ist, dass wir das Thema entschlossen angehen. Nur dann können wir die Umwelt und vor allem die Menschen wirksam schützen.“

Michael Thews ist stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses

Die SPD-Bundestagsfraktion hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews für den Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Umweltausschuss nominiert. Heute fand im Ausschuss die Bestätigung statt.

Michael Thews: „Ich freue mich, dass ich zukünftig die Interessen der Umweltpolitik in der SPD – Fraktion als stellvertretender Ausschussvorsitzender im Umweltausschuss wahrnehmen kann. Themen wie die Stickstoffdioxidbelastung in unseren Innenstädten, Gewässerverunreinigen durch Mikroplastik, besseres Recycling oder die Endlagerung von atomaren Abfällen stehen immer wieder im Focus der Öffentlichkeit. Im Umweltausschuss werden diese Themen aufgegriffen und entsprechend gesetzgeberisch vorbereitet.

Seinen besonderen Schwerpunkt als Berichterstatter wird Michael Thews weiterhin auf das Thema Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft legen, hinzugekommen ist für ihn das Themengebiet Wasser.

Der Sozialdemokrat betonte: „Wir werden insgesamt unsere Positionen nutzen, um unsere politischen Schwerpunkte gezielt zu fördern und im Sinne der Bevölkerung gute gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen“.

Diesel-Urteil – Michael Thews sieht Hersteller in der Pflicht

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Städte und Kommunen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge aussprechen können, wenn diese verhältnismäßig sind, um die Schadstoff-Grenzen einzuhalten. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied im Umweltausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Automobilindustrie in der Verantwortung: “Die Bürgerinnen und Bürger wurden aus meiner Sicht getäuscht. In den letzten Jahren wurden Fahrzeuge verkauft, die im normalen Betrieb die Emissionsgrenzwerte, insbesondere für Stickoxide, nicht einhalten und nun von Fahrverboten bedroht sind. Die KFZ-Industrie ist in der Pflicht, die Hardware entsprechend nachzurüsten und zwar auf Herstellerkosten.

Wir werden aber auch die Kommunen nicht allein lassen. Der Bund wird die Städte und Gemeinden mit einem Maßnahmenbündel unterstützen. Wir brauchen in den Kommunen neue Konzepte, um bezahlbare Mobilität und saubere Luft sicherzustellen.“

Gemeinsam was bewegen

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

es ist geschafft, vor 136 Tagen wurde gewählt, nach dem Scheitern der Jamaica Partner haben wir Sozialdemokraten es geschafft, mit der CDU/CSU nach nur 13 Tagen einen 180seitigen Koalitionsvertrag erfolgreich abzuschließen. Wir haben verhandelt und wir haben gekämpft. Wir haben viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und unser Land erreicht. Bei allen Kompromissen, die zur Demokratie gehören: Die gescheiterte Jamaika-Koalition hätte zuerst an die Besserverdienenden gedacht. Unsere Verantwortung gilt allen Bürgern unseres Landes, deshalb wird der vorliegende Vertrag die wirtschaftliche und soziale Lage von Millionen Menschen verbessern. Kurzum: Dieser Koalitionsvertrag hat eine klare sozialdemokratische Handschrift auf die wir stolz sein können: unbefristete Arbeitsverträge werden zur Regel, Rückkehr nach Teilzeit in Vollzeit wird Wirklichkeit und öffentlich geförderte Arbeit für Langzeitarbeitslose werden Wirkung entfalten, um eine gerechtere Arbeitswelt zu gestalten. Mit Investitionen in Kitas, Schulen und Bildung, Kindergelderhöhung, gerechtere Ausbildungsvergütung, Abschaffung von Ausbildungskosten in Gesundheitsberufen und der Investitionen für Studienplätze schaffen wir eine zukunftsfähige Gesellschaft für die junge Generation. Bei der Rente haben wir die Erhöhung des Rentenniveaus auf 48 %, Verbesserung der Mütterrente, die Einführung einer Grundrente und die Alterssicherung für Selbständige vereinbart, um einer Altersarmut entgegenzuwirken. Auch in der Gesundheit haben wir Leistungsverbesserungen erreicht. Zwar konnten wir uns mit dem gerechterem Modell der Bürgerversicherung nicht durchsetzen, dennoch haben wir mit der Parität bei dem Krankenkassenbeiträgen, mit der Verbesserung von Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und Angehörigen und eines Rückgriffs bei der Pflege auf Angehörige erst ab 100.000 € Jahreseinkommen ein gutes Ergebnis errungen. Die Einrichtung einer Kommission zur Abschaffung der Zweiklassenmedizin wird auch hier langfristig eine Änderung herbeiführen. Ebenso habe ich positive Rückmeldung aus den Kommunen für die Verhandlungsergebnisse zur Förderung der Kommunen mit Infrastruktur und Klima und der Stärkung des ländlichen Raums erhalten.

Der Koalitionsvertrag regelt ebenso die Aufteilung der 14 Ressorts der Bundesregierung, die CDU bekommt 5 Ministerien und stellt den Kanzleramtsminister. Die CSU erhält 3 Ministerien. Für uns stehen 6 Ministerien fest, in denen wir als Sozialdemokraten die Arbeit der Regierung prägen können. Mit den 3 Schlüsselressorts Finanzen, Arbeit und Außenpolitik haben wir deutlich gemacht, dass es auf uns Sozis ankommt. Auch wenn diese Entscheidung der CDU und noch mehr der CSU starke Bauchschmerzen verursacht. Mit dieser Entscheidung hat die CDU ein deutliches Signal gesetzt, dass sie für eine Große Koalition nicht nur unsere Kompromissbereitschaft einfordert, sondern selbst auch auf die SPD zugehen muss, damit eine stabile und tragfähige Regierungsarbeit zu Stande kommt.

Mit diesem Rahmen des Koalitionsvertrages kann ich als Abgeordneter für eine große Koalition eintreten, er gibt eine gute Grundlage für unsere Partei in der kommenden Legislaturperiode. Ein Koalitionsausschuss mit unseren Spitzenpolitikern wird künftig kontrollieren, ob die Vereinbarungen auch eingehalten werden und koordiniert bei Streitigkeiten die Arbeit der Koalition im Bundestag.

Ob wir in diese Koalition eintreten, entscheiden nun unsere Mitglieder. Sie haben das letzte Wort. Alle erhalten in den nächsten Tagen die Abstimmungsunterlagen. Der Abstimmungsabschluss ist der 2. März 2018.

Für alle, die sich informieren wollen, worauf wir uns geeinigt haben ist hier die Zusammenfassung der wichtigen Linien des Vertrages und der ausgehandelte Koalitionsvertrag nachzulesen.

Präsentation (pdf Handout) Download

Zusammenfassung (infoblätter) Download

Koalitionsvertrag https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift

Termine zur Diskussion des Koalitionsvertrages

17.02., 10:30: RuhrCongress, Stadionring 20, 44791 Bochum

22.02., 18:30: Messe und Congress Centrum Halle Münsterland,
Albersloher Weg 32, 48155 Münster

Großveranstaltung des Parteivorstandes in Kamen am 18. Februar.

Strukturwandel engagiert und kreativ vorantreiben

Die Zukunft an Rhein und Ruhr hat längst begonnen: Es entwickelt sich seit Jahrzehnten ein moderner und vielfältig aufgestellter Wirtschaftsstandort.

Der andauernde Strukturwandel in unserem Bundesland und in unserer Region fordert von Unternehmen aller Branchen kreative Unternehmensstrategien, den Einsatz neuer Technologien und die dynamische Anpassung von Produktionsbedingungen.

Eine wichtige Rolle spielen dabei die Unternehmen und Betriebe in unserer Region, die diesen Strukturwandel engagiert und kreativ vorantreiben und die Herausforderungen der Zukunft als Chancen begreifen.

Gerne möchte ich Unternehmen, Firmen und Betriebe zur Teilnahme am Wettbewerb NRW Wirtschaft im Wandel 2018 ermutigen.

Unter der Schirmherrschaft des Wirtschaftsministeriums Nordrhein-Westfalen spürt die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ gemeinsam mit der Rheinischen Post, der Deutschen Bank sowie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers mit dem Wettbewerb „NRW – Wirtschaft im Wandel“ Vorreiter des Strukturwandels auf und machen diese sichtbar. Für die Wettbewerbsrunde 2018 konnte Kienbaum als weiterer Partner gewonnen werden.

Eine hochkarätige Jury aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft wählt die Preisträger aus. Die prämierten Unternehmen stehen für die Zukunftsfähigkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen und erhalten im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung eine Auszeichnung vom NRW-Wirtschaftsminister. Des Weiteren wird ihr vorbildliches Vorangehen in einer großen Porträtserie in der Rheinischen Post der Öffentlichkeit vorgestellt.

Sehen Sie hier hier alle Informationen zum Wettbewerbsaufruf 2018 und bewerben Sie sich bis zum 6. April 2018 unter www.nrw-wirtschaft-im-wandel.de.

Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen

Heute haben wir im Bundestag über den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen beraten und den Gesetzentwurf angenommen. Uns ist es in den Verhandlungen mit der Union gelungen, den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten im Rahmen eines Kontingentes von 1000/Monat (12.000/Jahr) zu regeln. Darüber hinaus werden Härtefälle zusätzlich Berücksichtigung finden.
Nach langen Verhandlungen haben wir erreicht, dass wir diese Woche im Bundestag eine reine Übergangsregelung beschließen werden. Wir werden die Aussetzung des Familiennachzugs ausdrücklich nur bis zum 31. Juli 2018 befristen. Das war uns sehr wichtig, damit – wenn am Ende eine große Koalition nicht zustande kommt oder die CDU/CSU eine Neuregelung verschleppt – die Aussetzung nicht bis in alle Ewigkeit gilt.
Damit ist ab dem 1. August 2018 endlich wieder der Familiennachzug für Familien von subsidiär Schutzberechtigten möglich. Ich freue mich, dass wir diese Einigung mit der CDU/CSU erzielen konnten. Familiennachzug ist für alle Familien wichtig und richtig – unabhängig von dem in Deutschland erhaltenen Schutzstatus.

Die CDU und die CSU lehnen den Familiennachzug vollständig ab. Aus meiner Sicht ist dies aus humanitären Gründen eine unglaubliche menschenfeindliche Einstellung.
Die Schätzungen was die Zahl der Anspruchsberechtigten betrifft, belaufen sich derzeit auf 60.000 Menschen. Bei dem jetzigen Kompromiss wird es (12000/Jahr) zu langen Wartezeiten kommen, was gerade im Falle von Kindern in Verbindung mit der Kinderrechtskonvention schwerlich vereinbar ist. Das Menschen nicht über Jahre hinweg nicht von Ihren Familien getrennt werden dürfen entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention. Wichtig ist, dass bei der Anwendung der Härtefallregelung das Kindeswohl an erster Stellen stehen muss und die Kinderrechtskonvention berücksichtigt wird. Das alles wird im Innenausschuss beraten werden müssen.

Ich stimme dem vorliegenden Antrag zu, weil ich befürchte, dass angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ansonsten überhaupt keine Lösung für die betroffenen Menschen erreicht werden kann.

Ich werde mich mit der SPD Fraktion weiterhin für bessere Lösungen und eine wirksame gesetzliche Härtefallregungen einsetzen. Eine lange Trennungszeit, insbesondere bei Kleinkindern, muss eine besondere Berücksichtigung finden und ein wichtiges Argument sein, dass in den Verwaltungsvorschriften berücksichtigt wird.

Engagement für lebenswerte Städte und Gemeinden – Michael Thews unterstützt Bewerbung von Ehrenamtlichen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews fordert Ehrenamtliche aus Hamm, Lünen, Selm und Werne auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben.

Thews erklärt zu diesem Wettbewerb: „Mit dem Preis zeichnet die SPD Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen“.

„Wir suchen kreative Ideen und Konzepte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in ihrer Gemeinde engagieren“, betont Michael Thews.

Der Abgeordnete ist überzeugt: „Wenn sich Menschen zusammentun, um ganz praktisch für andere da zu sein oder ihr gemeinsames Lebensumfeld noch lebenswerter zu machen, stärken sie die Solidarität unserer Gesellschaft und letztlich unsere Demokratie.“

Um den „Otto-Wels-Preis 2018“ können sich nicht-kommerzielle, gemeinnützige Initiativen, Vereine und Projekte bewerben, in denen bürgerschaftliches Engagement eine maßgebliche Rolle spielt. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 14. Februar 2018.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Thews an. Den ausgezeichneten Projekten winken attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die Gewinner werden außerdem für den Deutschen Engagementpreis nominiert.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2018 bereits zum sechsten Mal.

Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Hintergrund: Otto Wels

Im Jahr 1933 begründete der damalige SPD-Parteivorsitzende Otto Wels in einer mutigen Rede vor dem Deutschen Reichstag die Ablehnung des so genannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten durch die sozialdemokratische Reichstagsfraktion. Mit dem Gesetz entmachtete Hitler damals das Parlament und hebelte die Demokratie in Deutschland aus. Die sozialdemokratische Fraktion stimmte als einzige gegen das Gesetz. Der Jahrestag der Rede jährt sich im März 2018 zum 85. Mal.

AG 60plus Hamm: Polit-Treff mit Michael Thews MdB

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD lädt ihre Mitglieder zu einem Polit-Treff ein. Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews wird am Dienstag, dem 6. Februar, das Neueste aus Berlin berichten. Die Veranstaltung findet im Veranstaltungsraum der WIVO im Evangelischen Krankenhaus statt und beginnt um 10:00 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück. Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen. Anmeldungen werden erbeten bei Herbert Knöpper unter 02381/61908.

Trauer und Fassungslosigkeit

Ich bin fassungslos und traurig angesichts der furchtbaren Tat an der Käthe-Kolwitz-Gesamtschule. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen des Opfers. Eine schwere Zeit aber auch für die Schüler und Lehrer der Schule, denen ich viel Kraft wünsche.
Wir müssen nun zusammenstehen und helfen wo wir es können.

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