5 Millionen Euro Bundesfördermittel für das Freibad Cappenberger See

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat sich erfolgreich im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Sanierung des Lünener Freibads am Cappenberger See eingesetzt. „Ich bin sehr froh verkünden zu können, dass die Gesamtausgaben der Sanierung des Freibads Cappenberger See von 6,7 Millionen Euro nun zu 75 % vom Bund gefördert werden! Die Bereitstellung von Sport- und Freizeitangeboten ist eine grundlegende Aufgabe der Städte und Kommunen, die sowohl individuelle Gesundheitsvorsorge als auch gemeinschaftliche Sportaktivitäten, wie sie in Vereinen stattfinden, fördert. Sie unterstützt auch wichtige Bildungsangebote, darunter die Schwimmausbildung und den Schulsport. Der Betrieb von Freibädern ist dabei eine besonders herausfordernde Aufgabe, da er hohe Kosten für den Bau, den laufenden Betrieb und die notwendige Instandhaltung verursacht. In vielen Fällen führen diese finanziellen Belastungen zu Problemen bei der Finanzierung, die bis zur Schließung solcher Einrichtungen führen können. Das Freibad Cappenberger See, das seit 1956 seinen Dienst verrichtet, wurde seit seiner letzten umfassenden Renovierung vor 41 Jahren nicht mehr grundlegend überholt. Daher sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen für die Gebäude, die Anlagen und die technische Ausstattung dringend erforderlich, um seine langfristige Funktionalität sicherzustellen. Ich bin deshalb sehr glücklich, dass die Bundesförderung nun klappt“, so Thews.

Zusätzlich zur Sanierung der Gebäude wird eine umfassende Überholung der Dusch- und Sanitäranlagen stattfinden. Des Weiteren werden die technischen Systeme zur Wasseraufbereitung und für die Schwimmbecken in weiten Teilen saniert. Die geplanten Maßnahmen zur Modernisierung des Freibads Cappenberger Sees sind äußerst umfangreich und zielen darauf ab, die Energieeffizienz erheblich zu steigern. Hier sind einige der geplanten Schritte im Detail:

  1. Photovoltaikanlagen: Die Installation von Photovoltaikanlagen soll die lokale Erzeugung von mehr als 600.000 kWh/a erneuerbarem Strom ermöglichen. Dies entspricht dem bisherigen Jahresstrombedarf des Freibads und würde somit erheblich zur Reduzierung des CO₂-Fußabdrucks beitragen.
  1. Effiziente Pumpentechnologie: Der Einbau von effizienten Pumpen, die in Freibädern eine wesentliche Quelle für den Stromverbrauch darstellen, wird erhebliche Stromeinsparungen ermöglichen.
  1. Wärmedämmung und Wärmepumpen: Die Gebäudehüllen werden mit neuer Wärmedämmung versehen und Wärmepumpen werden installiert, um den bisherigen Heizölverbrauch vollständig zu ersetzen. Dies wird zu einer effizienteren Beheizung der Einrichtungen führen.
  1. Wassereinsparung: Der Einsatz von wassersparenden Armaturen und fortschrittlicher Regelungstechnik in den Badewasserkreisläufen soll dazu beitragen, den Verbrauch von Frisch- und Schmutzwasser erheblich zu reduzieren.
  1. Niederschlagswassernutzung: Das Niederschlagswasser wird nicht länger in die Kanalisation geleitet, sondern soll für die Bewässerung genutzt werden. Überschüssiges Niederschlagswasser wird vor Ort versickern, um die Umweltauswirkungen zu minimieren.

Hocherfreut ist auch der Vorsitzende des Bäderbeirates, Hugo Becker: „Mit diesen Bundesmitteln gelingt es uns, das jetzt schon hervorragende Bad noch attraktiver und zukunftssicherer zu gestalten. Es wird wirtschaftlich günstiger und gleichzeitig ökologisch besser“, so Hugo Becker.

„Diese weitreichenden Maßnahmen werden nicht nur die Betriebskosten des Freibads Cappenberger Sees erheblich senken, sondern auch einen Beitrag zum Umweltschutz leisten und die Nachhaltigkeit der Einrichtung gewährleisten. Während einer guten Freibadsaison wird das Freibad Cappenberger See von bis zu 100.000 Besuchern frequentiert, darunter auch viele Nutzer aus Vereinen und Schulen. Das Freibad genießt zudem eine überregionale Bedeutung und zieht Besucherinnen und Besucher aus vielen umliegenden Städten an. Mit der geplanten Sanierung wird das Freibad ebenfalls eine gute Barrierefreiheit bieten, um allen Besuchern ein uneingeschränktes Badevergnügen zu ermöglichen. Ich bin Michael sehr dankbar, dass er sich in Berlin für diese Sanierung eingesetzt hat! Das ist ein tolles und unterstützenswertes Projekt für Lünen!“ resümiert Norbert Janßen, Vorsitzender der SPD-Lünen.


Mehr Mittel für europäischen Verbraucherschutz

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Nadine Heselhaus und Michael Thews haben ich sich in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Mittel für das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland (EVZ) von 575.000 € auf 620.000 € erhöht wurden. Im Gespräch mit dem EVZ hat sich der stellvertretende Vorstand Jakob Thevis dafür bedankt und nochmal betont, wie wichtig die Arbeit der EVZ ist und welche Projekte sie in Zukunft angehen werden.

Das EVZ hilft deutschen Verbraucher*innen bei Streitfällen mit Unternehmen aus dem EU-Ausland sowie EU-Ausländern mit deutschen Unternehmen. Der Vorgang in einem Streitfall ist sehr verbraucher*innenfreundlich und außergerichtlich für diese komplett kostenlos. „Leider kennen viele Menschen diese Möglichkeit noch gar nicht, obwohl es einen schnell selbst betreffen kann. Die EVZ ist eine wichtige Anlaufstelle für alle, die im Ausland etwas gekauft oder gemietet haben. Ich habe gerne dabei geholfen, diese wichtige Arbeit zu unterstützen“, so Thews.

Im Streitfall muss zunächst ein Online-Formular zum Fall sowie eine Vollmacht ausgefüllt werden. Anschließend prüfen bei Streitfällen deutscher Verbraucher*innen zunächst deutsche Jurist*innen den Fall und leiten diesen an die Verbraucherzentrale und Jurist*innen am Ort des Sitzes des ausländischen Unternehmens weiter. Diese nehmen sich dem Fall an und treten mit den Unternehmen im EU-Ausland in Kontakt, um dort die Streitfälle zu lösen. Geht der Fall dann vor Gericht, muss das Verfahren an Anwälte außerhalb des EVZ abgegeben werden.

„Die Erhöhung der Haushaltsmittel stellt eine essenzielle Stärkung für die Arbeit der Verbraucherzentrale dar. Typische Fälle, mit denen Verbraucher*innen sich an das EVZ wenden sind: Online-Handel, Reiserechte, Gebrauchtwagenhandel, Abmahnungen von ausländischen Inkasso-Büros. Das kann uns alle betreffen und es ist wichtig, dass die Menschen von dieser Hilfestelle Kenntnis haben“, resümiert Thews.


Bürgerdialog in Berlin: Politischer Austausch und Engagement aus dem Wahlkreis

Die 50-köpfige Gruppe aus Hamm, Lünen, Selm und Werne hat der Politik bei der dreitägigen Informationsfahrt nach Berlin selbst auf den Zahn gefühlt. Auf Einladung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews fuhren ehrenamtlich engagierte, sowie politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Bundeshauptstadt und erlebten hautnah, wie die Politik in Deutschland funktioniert. Dabei besuchte die Gruppe u.a. bestehend aus dem Jugendrotkreuz, UNICEF, dem Forum für Umwelt und gerechte Entwicklung (FUgE) sowie der AWO den Bundestag und besichtigten den Plenarsaal.

Nach dem Vortrag über die Arbeitsweise des Parlaments traf die Gruppe den Abgeordneten zu einem Gespräch. „Mir ist es sehr wichtig den Menschen aus meinem Wahlkreis zu erklären, was genau meine Aufgaben hier in Berlin sind und wie wir hier neue Gesetze vorantreiben. Transparenz der Abgeordneten und politische Bildung sind zwei wichtige Kriterien für diese Informationsfahrten und daher sehe ich es als meine Aufgabe an, mich den Fragen und Anmerkungen meiner Wähler:innen regelmäßig zu stellen. Neben dem durch die Berlinale bedingten Kulturschwerpunkt der aktuellen Sitzungswoche habe ich auf die Notwendigkeit des Zusammenhaltes aufgrund des Erstarkens der rechtsextremistischen Kräfte hingewiesen. Danach habe ich den Alltag eines Haushaltspolitikers verdeutlicht und die Abläufe des Haushaltsausschusses erklärt“, so Thews.

In der anschließenden Diskussionsrunde wurden dann viele Fragen insbesondere zur Schuldenbremse und den „fehlenden“ 17 Milliarden Euro für den aktuellen Bundeshaushalt, über das EU-Lieferkettengesetz und die hohen Strompreise in Deutschland gestellt. „Danke für euren Besuch! Ich bin sicher, ihr hattet drei schöne und informative Tage in Berlin!“ resümiert Thews.

Übergabe zum Red Hands Day

Zum Abschluss des Gespräches haben zwei Vertreter:innen von UNICEF und des Jugendrotkreuzes zum „Red Hands Day 2024“ die von ihnen gesammelten roten Hände überreicht und damit an das Schicksal von Kindersoldaten aufmerksam gemacht. Mit den Worten „Es sind die Stimmen der Kinder, die wir hier weitergeben“ übergab Thomas Sieniawski die Hände an Michael Thews. „Ich werde sie wie jedes Jahr gerne weitergeben!“ versprach der Abgeordnete.


Schülerin aus Hamm reist für ein Jahr in die USA

Ein Jahr in den USA leben, dort zur Schule gehen, in einer Gastfamilie leben und neue Menschen kennenlernen. All das steht nun Luna Lagoda aus Hamm bevor. „Es ist wirklich eine tolle Sache, jungen Menschen mit einem Stipendium die Möglichkeit zu geben, unsere politischen und kulturellen Werte in die Welt zu tragen. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) dient dazu, ein Netzwerk zwischen jungen Menschen in den USA und Deutschland zu knüpfen. Seit Jahren beteilige ich mich gerne an dem Programm und bin froh, mit Luna eine gute Kandidatin gefunden zu haben“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Luna stellt sich vor: „Ich bin Luna Lagoda, 16 Jahre alt und besuche das Gymnasium Hammonense in der 10. Klasse. In meiner Freizeit unternehme ich gerne etwas mit meinen Freunden oder meiner Familie. Außerdem engagiere ich mich ehrenamtlich sowohl politisch als auch kirchlich. Durch die sozialen Medien bin ich auf das PPP aufmerksam geworden. Ich bin schon gespannt, wie es ist, die amerikanische Kultur und Politik hautnah mitzuerleben. Am meisten freue ich mich darauf, zahlreiche Erfahrungen zu sammeln, neue Menschen kennenzulernen und mein Leben in vollen Zügen zu genießen. Ich bin sehr dankbar, dass der Deutsche Bundestag und der US-Kongress Jugendlichen, wie mir ermöglicht für ein knappes Jahr in den Vereinigten Staaten zu leben und Deutschland als Juniorbotschafter/-in zu repräsentieren. Ich möchte mich hier auch nochmal vom ganzen Herzen bei meinem Patenabgeordneten Michael Thews bedanken, der mich nominiert hat und mir dieses einzigartige Abenteuer ermöglicht. Ich bin überzeugt davon, dass ich meinen Aufgaben als Juniorbotschafterin gerecht werde und hoffe ebenfalls von dem Auslandsaufenthalt zu profitieren!“

Thews weiter: „Luna hat eine tolle Bewerbung abgegeben und in unserem Gespräch einen wirklich guten Eindruck gemacht. Ich habe sie ausgewählt, weil ich sicher bin, dass sie ein hervorragendes Jahr in den USA haben wird und viel zu erzählen hat, wenn sie wieder in Deutschland ankommt. Ich wünsche dir eine schöne Zeit in den USA, liebe Luna!“


Sport vor Ort stärken!

„Tag für Tag tummeln sich tausende Menschen auf Sportplätzen und in Sporthallen im ganzen Land. Menschen unterschiedlichster Schichten und Herkunft wetteifern in verschiedenen Sportarten um den Sieg oder fiebern mit ihren Mannschaften mit. Dabei ist immer wieder bewundernswert, wie es der Sport schafft, Menschen für ein und dasselbe Ziel zu begeistern. Vor allem der Vereinssport ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Sport leistet einen unglaublichen Beitrag für die Integration und schafft ein starkes „Wir-Gefühl“. Woche für Woche ermöglichen es viele ehrenamtlich Tätige, Helfer:innen und Trainer:innen, dass tausende Erwachsene und Kinder ihrer Leidenschaft nachgehen können“, erklärte der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews zu Beginn seiner Diskussionsveranstaltung zum Thema Sport. Mehr als 40 Gäste hatten sich im Vereinsheim des TuS Westfalia Wethmar eingefunden, um mit Thews und seiner Bundestagskollegin Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion) zu diskutieren.

Sabine Poschmann stellte das Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ vor. Mit 25 Millionen Euro hat der Bund bis 2023 damit die eigentliche Länderaufgabe zur Förderung des Breitensports unterstützt und den Vereinen eine Starthilfe nach Corona gegeben. Das Programm beinhaltete z.B. die Aufstellung von öffentlichen Sportboxen, Vereinsgutscheine, eine Bewegungslandkarte und die Qualifizierung von Übungsleitern. „Mit ReStart Sport haben wir unseren Beitrag dazu geleistet, dass die Vereine in Deutschland sogar mehr Mitglieder haben als vor Corona. Das ist eine tolle Entwicklung. Zusätzlich haben wir mit mehreren Bundesprogrammen die energetische Sanierung von Sportstätten vorangetrieben. Seit 2015 wurden über 1.000 Sportstätten im Umfang von 2,3 Milliarden Euro saniert. Nun werden wir die aktuellen Probleme wie den Mangel an Ehrenamtlichen und Übungsleiter:innen angehen. Entsprechende Maßnahmen werden Teil des Entwicklungsplans Sport sein, der gerade erarbeitet wird und auf dem 2. Bewegungsgipfel der Bundesregierung am 12. März vorgestellt werden wird“, so Poschmann.

Nach den Vorträgen hatten alle Anwesenden die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Probleme aufzuzeigen. Dabei wurden Problematiken in einer bunten Mischung aus dem Schwimmsport, dem Turnsport, dem Schützensport und Fussball angesprochen. „Die Vereine nehmen bei den Sportveranstaltungen in ganz Deutschland eine wichtige Rolle ein. Nachdem die Vereine die Corona-Pandemie überstanden haben, sind sie jetzt auch von den Auswirkungen des Ukrainekrieges betroffen. Insbesondere durch die gestiegenen Energiepreise stehen die Vereine vor völlig neuen Herausforderungen. Dabei sind es gerade die Vereine, die vor allem Kindern ein soziales Gefüge bieten und Werte wie Respekt und Teamgeist vermitteln. Deshalb ist es wichtig, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion den Vereinen in den Kommunen eine Perspektive geben und sie bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen. Ich bin allen Gästen und Vereinen dankbar, die heute hier waren und mit uns diskutiert haben. Die vielen Anregungen nehmen Sabine und ich nun mit nach Berlin“, resümiert Thews.


Das Startchancen-Programm startet

Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils pro Jahr eine Milliarde Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden durch diese 20 Milliarden Euro rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für NRW bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 920 Schulen (davon 552 Grundschulen) gefördert werden – dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, sagt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.

Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.

„Das Programm ist eine Antwort auf eine der größten schulpolitischen Herausforderungen, die es aktuell zu stemmen gibt“, erklärt Thews. Diverse Bildungsstudien bescheinigen zunehmende und teilweise starke Kompetenzdefizite und Chancenungleichheit einer heterogenen Schüler:innenschaft. Am stärksten betroffen sind junge Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Familien. „Gerade deshalb gilt es, die Öffnung von Schulen in den Sozialraum zu stärken und die Bildungschancen junger Menschen vom Elternhaus weiter zu entkoppeln“, bekräftigt Thews weiter.

Das Programm läutet ebenfalls erstmals einen Paradigmenwechsel in der finanziellen Förderung des Bundes ein. So wird das Geld nicht mehr nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl verteilt, sondern folgt sozialen Kriterien wie der Armutsgefährdungsquote und dem Migrationsanteil an den jeweiligen Schulen.


Stadtprinzenpaar Selm und Hammer Damen-Dreigestirn besuchen Bundestag

Auf Einladung des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchte das erste Hammer Damen-Dreigestirn und das Stadtprinzenpaar Selm mit einer Gruppe von insgesamt 13 Karnevalistinnen und Karnevalisten den Berliner Bundestag. Dabei bekamen die Närrinnen und Narren eine exklusive Führung durch den Bundestag und das angrenzende Paul-Löbe-Haus mitsamt Besuch der Reichstagskuppel. Anschließend wurde bei kühlen Getränken sowie Berlinern (vor Ort auch Krapfen genannt) über Karneval sinniert. Dabei bekam die Gruppe Besuch von der Vorstandsvorsitzenden des SoVD Deutschland Michaela Engelmeier und dem Vorsitzenden der NRW-SPD Achim Post. Das Solomariechen der Selmer KG begeisterte alle Anwesenden mit ihrer Tanzaufführung.

Bereits das vierte Mal hat der Abgeordnete alle Prinzenpaare aus seinem Wahlkreis eingeladen. „Ich bin großer Karnevals-Fan und nehme in meinem Wahlkreis so viele Karnevalsveranstaltungen mit, wie es meine Arbeit als Abgeordneter zulässt. Daher war es mir eine große Freude, das Stadtprinzenpaar Selm und das Dreigestirn aus Hamm in Berlin begrüßen zu dürfen und ihnen Einblicke in meinen Arbeitsalltag zu gewähren. Bei der Führung haben wir sehr viel Farbe und Stimmung in den Reichstag gebracht! Danke für euren Besuch!“ resümiert Michael Thews. „Es war ein sehr schöner Tag und alle Mitreisenden waren begeistert. Die Führung war beeindruckend und sehr informativ. Wir danken Michael für die Einladung und kommen natürlich gerne wieder!“ erklärt der Organisationsleiter von „Hol di fast“ Werne Martin Weber, der die närrische Gruppe zusammengestellt hatte.


Sport vor Ort stärken!

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt alle interessierten Bürger:innen zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Sport ein. Am Montag, dem 05.02.24 ab 17:30 Uhr möchte der Abgeordnete gemeinsam mit seiner Kollegin Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion) und Christian Zapp (Vorsitzender Stadtsportverband Lünen) über die Stärkung der Sportvereine diskutieren. „Tag für Tag tummeln sich tausende Menschen auf Sportplätzen und in Sporthallen im ganzen Land. Menschen unterschiedlichster Schichten und Herkunft wetteifern in verschiedenen Sportarten um den Sieg oder fiebern mit ihren Mannschaften mit. Dabei ist immer wieder bewundernswert, wie es der Sport schafft, Menschen für ein und dasselbe Ziel zu begeistern. Vor allem der Vereinssport ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Woche für Woche ermöglichen es viele ehrenamtlich Tätige, Helfer:innen und Trainer:innen, dass tausende Erwachsene und Kinder ihrer Leidenschaft nachgehen können“, so Thews

Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion)

Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion)

Thews weiter: „Die Vereine nehmen bei den Sportveranstaltungen in ganz Deutschland eine wichtige Rolle ein. Leider haben diese aber auch durch die Corona-Pandemie massiv leiden müssen und sind nun auch von den Auswirkungen des Ukrainekrieges betroffen. Insbesondere durch die gestiegenen Energiepreise stehen die Vereine vor völlig neuen Herausforderungen. Dabei sind es gerade die Vereine, die vor allem Kindern ein soziales Gefüge bieten und Werte wie Respekt und Teamgeist vermitteln. Deshalb ist es wichtig, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion den Vereinen in den Kommunen eine Perspektive geben und sie bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen. Daher möchten wir Sie zu einem sportpolitischen Gespräch einladen. Treten Sie mit uns und unseren Gästen in den Austausch über die Herausforderungen und Perspektiven für den Sport vor Ort.“

Wo? Vereinsheim Tus Westfalia-Wethmar, Cappenberger See 6, 44534 Lünen

Wann? Einlass ab 17:30 Uhr

Anmeldung: Tel.: 02306/259782, Mail: michael.thews.wk@bundestag.de


Finanzierung des IGA-Radwegs Lünen

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews ist froh, dass er sich in monatelangen Verhandlungen mit dem Bundesministerium erfolgreich für die zusätzliche Finanzierung des IGA-Radwegs einsetzen konnte: „Mit rund 3,4 Millionen Euro zusätzlich ist die Finanzierungslücke geschlossen und der Radweg kann fertiggestellt werden. Ich habe mich gerne für das Projekt eingesetzt und bin froh, dass es gelungen ist, die Entscheidungsträger im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu überzeugen. Nachdem die Stadt Lünen mich um ihre Unterstützung gebeten hatte, habe ich sofort alle Hebel in Bewegung gesetzt“, so Thews.

Der Antrag auf Erhöhung der Zuwendungen für das Vorhaben IGA-Radweg Bergkamen-Lünen wurde aufgrund erheblicher Kostensteigerungen notwendig. Die erwarteten Gesamtausgaben für das Projekt sind seit der Förderantragstellung im Juni 2020 erheblich gestiegen und belaufen sich nunmehr auf 11,2 Mio. € im Vergleich zu den damals geschätzten 7 Mio. €. Dies ist hauptsächlich auf einen unvorhersehbaren Anstieg des Baupreisindex um etwa 40 % seit 2020 zurückzuführen. Die Stadt Lünen ist eine eher finanzschwache Kommune und hat bereits ca. 900.000,00 € für nicht zuwendungsfähige Planungsleistungen aufgebracht, die den Eigenanteil des Projekts erhöhen. Ein Projektabbruch hätte die Finanzen der Stadt stark belastet.

„Ich bin erleichtert und zufrieden, dass es mit der Hilfe von Michael Thews gelungen ist, eine deutlich höhere Unterstützung von Seiten des Bundes für die Realisierung des IGA-Radwegs zu erhalten. Nur die erhöhte Förderung macht eine Realisierung dieses bedeutenden Klimaschutzprojektes, trotz immenser Kostensteigerungen, für unsere Stadt überhaupt möglich. Einmal mehr zeigt sich an diesem Beispiel auch, wie erfolgreich ein proaktives Zusammenwirken der unterschiedlichen Verwaltungsebenen mit der Politik sein kann“, resümiert Rüdiger Billeb, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Lünen.

Thews Weiter: „Insgesamt könnten jetzt durch den Bau des IGA-Radwegs werktäglich etwa 54.000 Pkw-km eingespart werden. Jährlich belaufen sich die CO₂-Einsparungen dadurch auf 2.192 Tonnen. Damit tun wir nicht nur etwas für die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit der Menschen. Je besser die Radfahrstrecken ausgebaut sind, desto mehr werden die Bürger:innen auch auf das Rad umsteigen, die Verkehrswende voranbringen und etwas für die eigene körperliche Fitness unternehmen. Der IGA-Radweg ist ein wichtiges Verkehrsinfrastruktur-Projekt und ich habe es gerne unterstützt! Ich freue mich bereits sehr auf den ersten Spatenstich!“


Bundeshaushalt für 2024 steht

Mit dem Abschluss der Bereinigungssitzung ist der Bundeshaushalt für 2024 beschlossen und wird in der nächsten Sitzungswoche in die 2./3. Lesung gehen. Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied des Haushaltsausschusses, freut sich über die Einigung: „Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im November haben wir Anpassungen vorgenommen, die das Urteil berücksichtigen und einen verfassungskonformen Haushalt sichern. Eine abgebrochene Bereinigungssitzung und eine Weiterführung zwei Monate später habe ich in meinen knapp 11 Jahren als Bundestagsabgeordneter noch nicht erlebt. Nach dem Urteil mussten wir Einsparungen vornehmen und gleichzeitig die Schuldenbremse einhalten. Wir haben jetzt einen Haushalt mit einem Volumen von 476,8 Milliarden Euro. Vorgesehen ist eine Neuverschuldung von 39,03 Milliarden Euro, was noch innerhalb der Schuldenbremse möglich ist. Mir ist es außerdem wichtig zu betonen, dass in diesem Haushalt über 70 Milliarden an Investitionen stecken.“

Der Haushaltsausschuss hat sich in der aktuellen Sitzung auf einige Änderungen am Entwurf für 2024 geeinigt. So stehen z.B. eine Milliarde Euro zusätzlich für die Schaffung von „kleinem, bezahlbaren Wohnraum“ zur Verfügung. „Es ist wichtig, dass wir als Industrienation jetzt einen festen und sicheren Haushalt haben und handlungsfähig bleiben. Mit unseren Schwerpunkten auf sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlichen Anreizen auch in der Steuerpolitik, Investitionen in Klimaschutz, einer Stärkung der Demokratie und internationalem Zusammenhalt bin ich sehr zufrieden. Das war ein hartes Stück Arbeit“, stellt Thews fest.


Privacy Settings
We use cookies to enhance your experience while using our website. If you are using our Services via a browser you can restrict, block or remove cookies through your web browser settings. We also use content and scripts from third parties that may use tracking technologies. You can selectively provide your consent below to allow such third party embeds. For complete information about the cookies we use, data we collect and how we process them, please check our Privacy Policy
Youtube
Consent to display content from - Youtube
Vimeo
Consent to display content from - Vimeo
Google Maps
Consent to display content from - Google