Haushaltsausschuss unterstützt ‚Creative Tech Ruhr Festival‘

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Einrichtung und Förderung eines Kreativwirtschaftsfestivals im Ruhrgebiet mit 11 Millionen Euro beschlossen.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) erklärt: „Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und europäischen Kulturlandschaft. Für mich als Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet ist das eine wirklich tolle Nachricht.“
Zehn Jahre nach RUHR2010 werde das Ruhrgebiet mit dem „Creative Tech Ruhr Festival“ (CTRF) nun zu einem zentralen Standort des digitalen Wandels in Europa. „Das ‚Creative Tech Ruhr Festival‘ (CTRF) soll einmal jährlich im Ruhrgebiet stattfinden und branchenübergreifend eine zentrale Plattform des Austausches und der Vernetzung bieten“, so Thews.

Der Beschluss des Haushaltsausschusses sieht vor, mit 1 Mio. Euro im Jahr 2020 die Entwicklung und Konzeption des CTRF zu unterstützen. Ab 2021 wird das Festival dann mit je 2,5 Mio. Euro des Bundes unterstützt werden. Geplant ist eine Beteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen in gleicher Höhe. In einem Projektbeirat sollen das Land, die kommunalen Strukturen des Ruhrgebiets und das Auswärtige Amt mit seinen Partnern der Internationalen Kulturpolitik eingebunden werden und die Durchführung sicherstellen. Kommende Woche entscheidet der Deutsche Bundestag auf der Grundlage der heutigen Beschlüsse des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020.


SPD setzt sich durch: Soli für geringere und mittlere Einkommen abgeschafft

„Gerade für Familien und Menschen mit geringeren und mittleren Einkommen bleibt bald mehr auf dem Konto. Das war uns als SPD besonders wichtig, denn höhere Nettoeinkommen stärken die Kaufkraft und stärken die Binnenkonjunktur insgesamt“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews über den heutigen Gesetzesbeschluss zur Rückführung des Solidaritätszuschlags im Bundestag.

Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.  In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

„Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir stärken damit die Friseurin genauso, wie den Dachdecker oder die Bäcker-Meisterin. Wir entlasten die Polizistin, den Busfahrer oder die Lehrerin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können.

Nehmen wir beispielsweise ein Ehepaar, sie ist Krankenpflegerin mit einem Jahresbruttolohn von 40.800 Euro und er ist angestellter Maurer mit einem Jahresbruttolohn von 33.600 Euro, ohne Kinder. Die beiden zahlen nach derzeitiger Rechtslage den Solidaritätszuschlag in Höhe von 565 Euro jährlich, zukünftig entfällt der Solidaritätszuschlag vollständig für diese Familie. Oder nehmen wir den alleinstehenden Erzieher ohne Kinder mit einem Jahresbruttolohn von 31.500 Euro. Bisher zahlt er 202 Euro Soli pro Jahr, zukünftig zahlt er keinen Cent mehr.“ so Thews.

„Nicht nur für die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entfällt der Zuschlag. Auch viele Selbständige und Gewerbetreibende zahlen ihn künftig nicht mehr. Das setzt Anreize für Investitionen und neue Arbeitsplätze. Das Gesetz ist deshalb nicht nur sozial gerecht sondern auch wirtschaftlich sinnvoll“, ergänzte Michael Thews.


Michael Thews MdB lädt zur Bürgersprechstunde in Werne ein

Die nächste Bürgersprechstunde des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews findet am Mittwoch, dem 20. November statt. Ab 16.30 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger in der SPD-Geschäftsstelle Werne, Roggenmarkt 28, mit ihrem Abgeordneten diskutieren, einen Kaffee trinken oder berichten, wo der Schuh drückt.

Michael Thews: „Gerne können in einem Gespräch persönliche Anliegen oder allgemeine Themen diskutiert werden. Ich möchte mit dem Dialog dazu beitragen, dass im Parlament die Themen zur Sprache kommen, die die Menschen bewegen, also die Fragen und Probleme, die zu Hause am Küchentisch diskutiert werden. Das Parlament muss der Ort sein, an dem alle Menschen gut vertreten werden. Also kommen Sie vorbei!“

Wer es nicht schafft, persönlich in die Bürgersprechstunde zu kommen, kann den Bundestagsabgeordneten selbstverständlich auch telefonisch in der SPD-Geschäftsstelle unter der Tel.-Nr. 02389/7796521, erreichen oder Fragen und Anmerkungen vorab per Email senden: michael.thews.wk@bundestag.de
Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Michael Thews um eine kurze Anmeldung.


Entlastung für Betriebsrentnerinnen und -rentner beschlossen

Menschen, die eine Betriebsrente erhalten, werden zukünftig finanziell entlastet. „Wir haben es geschafft, zusammen mit der Einführung einer Grundrente, auch endlich eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten zu finden“, freut sich der lokale Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD).

Derzeit gilt eine sogenannte „Freigrenze“ in Höhe von 155,75 Euro. Übersteigt die Betriebsrente diese Freigrenze, muss auf die gesamte Betriebsrente der volle Krankenkassenbeitrag (sowohl der Arbeitnehmer- als auch der Arbeitgeberanteil) von 14,6% gezahlt werden. „Das schmälert die Betriebsrenten enorm und sorgt für Unverständnis und Ärger vieler Bürgerinnen und Bürger, die für das Alter vorgesorgt haben“, weiß Michael Thews. „Ich habe sehr viele Gespräche in meinen Sprechstunden über dieses Thema geführt. Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben und freiwillig mit einer Betriebsrente für ihr Alter vorgesorgt haben, müssen auch davon profitieren können. Ich bin froh, dass wir dieses nun mit der neuen Regelung ermöglichen können.“

Künftig soll es nun einen Freibetrag von 159 Euro geben. Erst ab dieser Höhe werden dann überhaupt Beiträge auf die Betriebsrente fällig und für die meisten auch nur der halbe Beitragssatz. „Mindestens 60 Prozent der Betriebsrentner zahlen damit de facto maximal den halben Beitragssatz, die weiteren 40 Prozent werden durch den Freibetrag spürbar entlastet“, so Thews. Die Mindereinnahmen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro jährlich in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden vollständig aus Mitteln der GKV finanziert. Damit hat sich die SPD auch bei der Finanzierung durchsetzen können.

Der gestrige Tag war somit ein Erfolg. „Ich bin froh, dass wir bei diesem Thema, endlich zu einem Ergebnis gekommen sind. Alle Betriebsrentnerinnen und -rentner werden deutlich entlastet“, so Thews. Diese Regelung gilt im Übrigen auch für Einmalzahlungen aus beispielsweise Direktversicherungen.

Die Stärkung der betrieblichen Altersversorgung ist ein wichtiges Thema für die Sozialdemokraten. „Deshalb werden wir auch den BAV-Förderbetrag für eine arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung bei Geringverdienern (2.200 brutto / Monat) von maximal 144 Euro auf 288 Euro anheben“, führt Michael Thews weiter an. Gibt der Arbeitgeber etwas zur Betriebsrente seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu, so bekommt er zukünftig mehr vom Staat erstattet als bisher. „Betriebliche Altersversorgung lohnt sich nämlich vor allem dann, wenn sich die Arbeitgeber beteiligen. Das wollen wir damit erreichen“, so Thews abschließend.


Plastiktütenverbot ist der erste Schritt – ein Rezyklatmindestanteil der nächste!

Michael Thews, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses und Berichterstatter für Abfallpolitik

Heute wurde im Kabinett das angekündigte Verbot von leichten Kunststofftragetaschen beschlossen. Ein weiterer Schritt zum Schutz unserer Ressourcen und der Umwelt.

„Ich begrüße dieses Verbot, weil es dazu beiträgt, dass weniger Plastikmüll entsteht und die Tüten durch längst bestehende nachhaltige Alternativen ersetzt werden. Abfallvermeidung steht immer am Anfang unserer Bemühungen. Da es aber nicht überall sinnvoll ist, auf Plastik ganz zu verzichten, müssen wir auch bei der Wiederverwertung von Plastik noch besser werden. Mit dem dieses Jahr in Kraft getretenen Verpackungsgesetz haben wir die Recyclingquoten deutlich erhöht und wir können auch Recyclingmaterial von hoher Qualität herstellen. Jetzt müssen wir für die nötige Nachfrage sorgen, indem wir Herstellern vorschreiben, dass bestimmte Kunststoffprodukte zu einem Mindestanteil aus Recyclingkunststoff bestehen. Besonders nachhaltige Produkte sollten außerdem gekennzeichnet werden. Das ist gelebter Klimaschutz und schützt unsere Ressourcen. Deshalb setze ich mich für einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrezyklatanteil ein.“

 


Michael Thews erneut Mitglied im „Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Thews, ist gestern erneut als Obmann in den „Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung“ (PBNE) gewählt worden. Bereits seit 2013 ist Michael Thews Mitglied im Parlamentarischen Beirat und ist dort zusätzlich als Berichterstatter für die Einhaltung der „Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie“ und eine nachhaltige Digitalisierung zuständig.

„Deutschland muss Vorreiter einer nachhaltigen und klimafreundlichen Politik sein. Ich freue mich, dass ich für meine Fraktion auch für die nächsten zwei Jahre als Obmann die Arbeit des Beirats weiter koordinieren darf“, betont Michael Thews.

Der „Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung“ wurde 2004 mit der Aufgabe eingerichtet, die Arbeit anderer Gremien des Deutschen Bundestags mit gutachtlichen Stellungnahmen und Empfehlungen zu begleiten. Ferner übernimmt er die parlamentarische Begleitung der Aktivitäten des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung im Bundeskanzleramt sowie des Rates für Nachhaltige Entwicklung. Das Gremium trägt ebenfalls Sorge für die Kontaktpflege mit weiteren Institutionen, insbesondere mit anderen nationalen Parlamenten, den Bundesländern und den Institutionen der Europäischen Union.

Michael Thews engagiert sich seit seiner Jugend für eine ökologische und nachhaltige Politik. Als diplomierter Chemie-Ingenieur verfügt er über große Erfahrung im Nachhaltigkeitsbereich. Thews ist überzeugt: „Der rasche Klimawandel und die Überlastung der Ökosysteme fordern eine nachhaltige Wirtschaft und eine Industrie, die zukunftsfähig ist. Davon hängt ab, ob aus Entwicklung ein wirklicher Fortschritt wird. Wir wollen wirtschaftliche Dynamik, soziale Gerechtigkeit mit ökologischer Verantwortung vereinbaren. Dafür ist qualitatives Wachstum mit reduziertem Ressourcenverbrauch nötig. Dafür setze ich mich im Parlament, dem Umweltausschuss und dem Beirat für nachhaltige Entwicklung ein. Die Gefahren des Klimawandels können wir jedoch nur gemeinsam lösen. Deshalb brauchen wir verbindliche, internationale Abkommen“, so Thews.

2015 wurde die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ von den 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) verabschiedet, darunter auch von Deutschland. Mit Hilfe der Agenda will die Weltgemeinschaft die globalen Herausforderungen wie Armut, Hunger und Klimawandel bewältigen.


Berlin ist immer eine Reise wert! Besuchergruppe aus Hamm besucht die Bundeshauptstadt

Eine eindrucksvolle Fahrt des Bundespresseamtes mit einem abwechslungsreichen Programm haben interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Hamm auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews (SPD) erlebt. „Besonders gefreut hat mich, dass auch diesmal ehrenamtlich engagierte Personen dabei waren“, so Thews.
Zu Beginn des Besuchs in der Hauptstadt hat die Gruppe bei bestem Wetter den Deutschen Bundestag besichtigt.
Der zweite Tag war ganz im Zeichen der Geschichte geplant worden. Vormittags stand ein Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand auf dem Programm und am Nachmittag eine Führung im jüdischen Museum sowie eine Standrundfahrt – orientiert an politischen Punkten – begleitet von einem Stadtführer.
Ein Besuch des neuen Bundesnachrichtendienst (BND) und ein Mittagessen im Berliner Fernsehturm rundeten die diesjährige Fahrt am dritten Reisetag ab.


Veranstaltung zum Thema „Der Sozialstaat als Partner – Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aus?“ – Michael Thews MdB lädt ein

In einer Zeit, in der sich die Arbeitswelt rasant ändert, will die SPD allen Bürgerinnen und Bürgern Chancen und Schutz im Wandel ermöglichen. Dazu gehören sichere und gut bezahlte Arbeit genauso wie die Anerkennung von Lebensleistung mit der Grundrente. „Menschen, die lange gearbeitet, Angehöre gepflegt oder Kinder erzogen haben, sollen eine Rente erhalten, die oberhalb der Grundsicherung liegt. Ihnen soll der Gang zum Amt erspart bleiben. Und dazu gehört ein Sozialstaat, der aus der Perspektive der Menschen gedacht ist und als Partner agiert –unbürokratisch und zugewandt, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.
Zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Sozialstaat als Partner – Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aus?“ lädt Michael Thews zusammen mit seinem Kollegen Michael Groß MdB am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019 um 18.00 Uhr in das Bürgerzentrum Gahmen, Kümperheide 2 in Lünen ein.
Michael Groß MdB wird über die Vorschläge und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema sprechen bevor es in die Podiumsdiskussion mit Rainer Göpfert, Geschäftsführer des AWO-Unterbezirks Ruhr-Lippe-Ems und dem Sozialdezernenten des Kreises Unna, Thorsten Göpfert, geht.
„Nach den Statements meiner Gäste wird es auch eine offene Diskussions- und Fragestunde geben“, sagt Michael Thews, der für diesen Abend auf viele interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer hofft.
Wer dabei sein möchte, kann sich ab sofort unter 02306/259782 oder der Mailadresse michael.thews.wk@bundestag.de anmelden.


Besuch aus dem Wahlkreis – Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, Selm und Werne in der Bundeshauptstadt

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchten 50 ehrenamtlich engagierte und politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, Selm und Werne vom 3. bis 5. Oktober die Bundeshauptstadt.
Das abwechslungsreiche Programm sorgte bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für viele bleibende, nachhaltige Eindrücke. Gleich zu Beginn standen der Besuch des Bundestages und des Reichstagsgebäudes auf dem Plan.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie ein Besuch im Willy-Brandt-Haus waren weitere Programmpunkte. Der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Deutschlands war für die Gruppe von besonderer Bedeutung. Eine Stadtrundfahrt, orientiert an politischen Institutionen und Wirkstätten, rundete das Programm ab.


1. Kleingartenkongress der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews (MdB) trifft Kleingärtner/innen aus dem Wahlkreis

Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. sowie die Deutsche Schreberjugend e.V.
„Viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner stehen vor großen Herausforderungen. Bei den einen geht es um Leerstand und Nachwuchsprobleme, bei den anderen um Platzprobleme, Finanzierungsfragen und auch um Fragen zur Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews aus den Diskussionen während des Kongresses.
Deutlich wurde außerdem: In Kleingärten erlebt man, wie demokratischer Zusammenhalt aussieht. „Genau das wünsche ich mir auch für unsere Gesellschaft: Ein starker Zusammenhalt, bei dem jeder ein Stück weit auf die Anderen aufpasst und das Miteinander wichtiger ist, als das Gegeneinander.“, so Thews.
„Wir wollen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner weiter in unsere politische Arbeit einbeziehen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass aus meinem Wahlkreis Gabriele Kubitzek vom Kleingärtner-Bezirksverband Lünen-Lüdinghausen-Selm und Michael Ludwig vom Kleingärtner-Bezirksverband Hamm-Unna am Fraktionskongress teilgenommen haben.“
In Deutschland gibt es ca. eine Million Kleingärten, die von rund fünf Millionen Menschen genutzt werden – Familien und Freunde mit eingerechnet. Sie sind damit ein einzigartiger und wertvoller Schatz für unser Land.


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