ReStart Sport – „Dein Verein: Sport, nur besser“

Michael Thews MdB, Mitglied des Haushaltsausschusses über die 25 Millionen Euro Kampagne zum Neustart der Sportvereine nach Corona

Die neue Bewegungskampagne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) ist nun an den Start gegangen. Diese Kampagne dient zum Neustart der Sportvereine nach Corona, für welche der Haushaltsausschuss auf Initiative der Ampel-Koalition 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat. „Viele Vereine sind nur schwer durch die Pandemiezeit gekommen. Sie haben Mitglieder und Ehrenamtliche verloren, die aktiv zum Vereinsleben beigetragen haben. Dadurch hat auch der Bewegungsmangel in Deutschland nochmal zugenommen. Die Kampagne will diesem Trend jetzt entgegenwirken“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Was beinhaltet die Kampagne?

  • Sportvereinsschecks für Neumitgliedschaften im Verein Ab sofort können Menschen, die neu in einen Sportverein eintreten wollen, Gutscheine, sog. „Sportvereinschecks“, auf der Website www.sportnurbesser.de herunterladen. Insgesamt 150.000 Sportvereinschecks stehen zum Download zur Verfügung. Die Gutscheine im Wert von 40 Euro können als Zuschuss für eine Vereinsmitgliedschaft bei den Sportvereinen eingelöst werden.
  • Bundesweite digitale Sportangebotssuche Ab April wird auch die „Bewegungslandkarte“ online gehen, die eine bundesweite digitale Sportangebotssuche ermöglicht. Weitere Angebote richten sich an die Kommunen und Sportvereine.
  • Sportgeräte-Verleih im Freien („Sportboxen“) Bis zum 28. Februar können sich interessierte Kommunen in Kooperation mit mindestens einem ortsansässigen Sportverein um eine von insgesamt 150 sog. „Sportboxen“ (Sportgeräte-Verleih in öffentlichen Räumen) bewerben. Die Sportboxen enthalten Trainings-Equipment und ermöglichen den Bürgerinnen und Bürgern einen einfachen und kostenfreien Zugang zu Sportmaterialien im Freien. Anträge können ab sofort über die Antragsplattform des DOSB (https://foerderportal.dosb.de/) gestellt werden.
  • Zuschüsse für Aktionen der Vereine zur Mitgliedergewinnung Für weitere 4.000 Sportvereine besteht die Möglichkeit, eine Förderung in Höhe von 1.000 Euro für Aktionen und Kooperationen zur Mitgliedergewinnung zu beantragen. Bereits im Herbst startete das Fördermodul zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Sport, bei dem die (Rück-)Gewinnung von Trainer*innen, Übungsleiter*innen und Schiedsrichter*innen im Mittelpunkt steht.

Thews weiter: „Mit dem Start der Bewegungskampagne steht ab sofort ein breites Förderangebot für Vereine, Sportinteressierte und Kommunen für einen kraftvollen Neustart im Breitensport zur Verfügung. Es ist wichtig, dass wir unseren Vereinen wieder auf die Beine helfen und dafür sorgen, dass die ehrenamtliche Tätigkeit ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft bleibt!“

Weitere Informationen: https://www.dosb.de/sportentwicklung/restart

 

 


Beschlüsse der Ampel-Koalition stärken Bevölkerungsschutz und Ehrenamt im THW – 428,2 Millionen Euro für das THW

„Aufgrund der planmäßig auslaufenden Konjunktur-Mittel sah der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2023 Ausgaben in Höhe von 386 Mio. Euro vor. In den parlamentarischen Verhandlungen zum Haushalt 2023, die in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 10. November abgeschlossen wurden, konnten wir den der Ansatz des THW auf Anregung der SPD-Fraktion um 42,2 Mio. Euro erhöhen. Dabei haben wir wichtige Verbesserungen zur Unterstützung des Ehrenamtes im THW erzielen können: Auf unsere Initiative werden die Selbstbewirtschaftungsmittel für die 668 Ortsverbände um 12,5 Mio. Euro angehoben. Damit stehen den Ortsverbänden auch im nächsten Jahr Mittel auf dem Rekord-Niveau von 48,77 Mio. Euro zur Verfügung, womit Einsatzfähigkeit und Arbeit im THW vor Ort gestärkt bleiben. Der wichtige Bereich der Aus- und Fortbildung erhält 8,4 Mio. Euro zusätzlich. So können die vielen Neuzugänge beim THW möglichst zügig zu Helferinnen und Helfern ausgebildet werden. Die Zuschüsse an die THW-Jugend und an die Helfervereinigung des THW werden um 1,3 Mio. Euro erhöht. Auf Beschluss des Haushaltsausschusses wird auch der Personalhaushalt des THW mit 40 zusätzlichen Stellen zur Einsatzunterstützung in den Regionalstellen sowie mit einer Stelle für die THW-historische Sammlung in Fulda verstärkt. Mit einem Maßgabebeschluss fordert das Parlament das Bundesinnenministerium auf, die Direktbeauftragungsgrenze bei THW und BBK analog zur Bundeswehr von 1.000 auf 5.000 Euro anzuheben und so zur Entbürokratisierung bei den Ortsverbänden beizutragen. Weiterhin soll das BMI zügig ein Konzept erarbeiten, wie THW und BBK energieautark werden können, um bei Stromausfällen handlungsfähig zu bleiben“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD).

„Während des Besuches von Herrn Thews und Martin Gerster hatten wir darüber gesprochen, dass eine Kürzung der Selbstbewirtschaftungsmittel sehr schlecht für die Ortsverbände wäre. Wir sind unserem Bundestagsabgeordneten sehr dankbar, dass er sich nun so erfolgreich dafür eingesetzt hat, dass die SB-Mittel angehoben werden. Das verbessert unsere Handlungsfähigkeit enorm und hilft uns dabei, für mehr Ausbildung und Ausrüstung auch der vielen neuen Mitglieder zu sorgen“, so der stellvertretende Ortsbeauftragte des THW-Lünen, Karl-Heinz Röntgen.

„Es ist mir und meiner Fraktion ein grundlegendes Anliegen, möglichst gute Rahmenbedingungen für diejenigen zu schaffen, die sich in ihrer Freizeit für andere Menschen einsetzen und denen helfen, die Hilfe benötigen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir uns als Ampel-Koalition in den Haushaltsberatungen trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen und knapper Haushaltsmittel so erfolgreich für diese Verbesserungen beim THW einsetzen konnten, die sich auch im Ortsverband Lünen, aber auch in Hamm und Werne, positiv auswirken werden. Die Beschlüsse stärken ganz besonders die Arbeit der über 80.000 Ehrenamtlichen beim THW und damit die Einsatzfähigkeit in der Fläche.  Es ist klar, dass der Zivil- und Katastrophenschutz in der Zeitenwende unsere volle Aufmerksamkeit und Unterstützung braucht. Daher haben wir auch beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Aufwüchse von über 60 Mio. Euro zusätzlich beschlossen, womit wir in die Warnung der Bevölkerung mit SMS-Warnung und einem neuen Sirenenförderprogramm investieren, das Labor 5.000 weiter ausbauen und neue Löschfahrzeuge beschaffen. Insgesamt erhöht der Bund die Ausgaben für den Zivil- und Katastrophenschutz im Bundeshaushalt 2023 um 104 Mio. Euro auf 664 Mio. Euro“, resümiert Thews.

Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine erhalten der Zivil- und der Katastrophenschutz in Deutschland erhöhte Aufmerksamkeit. Allein in den letzten zwei Jahren war insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) als Einsatzorganisation des Bundes entscheidend an der Bewältigung großer Krisen beteiligt: Etwa beim bundesweiten Aufbau und Betrieb von Impfzentren und einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ in der Pandemie, bei Rettungseinsätzen und beim Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen und nicht zuletzt auch bei humanitären Einsätzen im In- und Ausland zur Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine.

Thews weiter: „Schon in den letzten beiden Wahlperioden hat sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich dafür eingesetzt, die finanzielle Ausstattung und rechtliche Rahmenbedingungen für das THW deutlich zu verbessern: u.a. mit mehreren Modernisierungsprogrammen für den THW-Fuhrpark und die Liegenschaften der Ortsverbände, mit der Beschaffung von Notstromaggregaten und mit einer Änderung des THW-Gesetzes für vereinfachte Amtshilfe. Zusätzlich hat das THW in den Jahren 2020 bis 2022 in sehr hohem Maße vom Corona-Konjunkturpaket profitiert, mit dem wichtige Investitionen in Digitalisierung und Beschaffungen getätigt werden konnten. Im Haushalt zum laufenden Jahr 2022 konnten wir den Aufbau zwei weiteren THW-Logistikzentren, ein 100-Mio.-Euro-Sanierungsprogramm für THW-Liegenschaften und die Beschaffung von geländegängigen Einsatzfahrzeugen beschließen. So konnten wir im Ergebnis den THW-Etat von 249 Mio. Euro im Jahr 2019 auf 544 Mio. Euro in 2022 mehr als verdoppeln.“

„Wir haben in den vergangenen Jahren bereits viel für den Bevölkerungsschutz und insbesondere für die Bundesanstalt THW und die gesamte THW-Familie tun können. Mit unseren Änderungen zum Haushalt 2023 führen wir diesen Weg konsequent und verstärkt fort. Dabei möchte mich bei allen THW-Helferinnen und -Helfern herzlich für ihr anhaltendes Engagement bedanken und freue mich auf einen weiterhin guten und vertrauensvollen Austausch hier vor Ort“, so der Bundestagsabgeordnete abschließend.

Michael Thews MdB, Mitglied des Haushaltsausschusses über die Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel der THW-Ortsverbände, wie es das THW Lünen und Werne gefordert hatten


Hamm, Werne, Helau in Berlin! Karnevalisten sorgen für bunte Farbtupfer im grauen Berlin

Bundestagsabgeordnete Michael Thews wieder Prinzenpaare aus seinem Wahlkreis im Bundestag empfangen. „Der Besuch fand seit 2019 bereits zum dritten Mal statt und begründet damit eine Tradition, die ich auch gerne fortführen werde! Die Stadtprinzenpaare mit Prinz Stephan I. und Prinzessin Silvia die II. aus Hamm sowie Prinz Marco II. und Prinzessin Saskia I. aus Werne samt Gefolge von insgesamt 13 Personen haben von mir eine persönliche und exklusive Führung durch den Bundestag bekommen. Dabei haben wir nicht nur die bekannten Orte im Bundestag besucht – wie z. B. die Kuppel oder den Fraktions- und Plenarsaal – sondern auch Stellen, die reguläre Führungen nicht zu sehen bekommen. Dabei haben wir auch einige Bundestagsabgeordnete getroffen, die mit den Paaren Fotos machen wollten, weil sie selbst karnevalsbegeistert sind“, so Thews.

Nach dem offiziellen Teil haben die Karnevalisten dann noch bei Kölsch, Karnevalsmusik und Pfannkuchen in einer gemütlichen Runde zusammengesessen, zu welcher auch der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post dazugekommen ist.

Thews weiter: „Ich wünsche dem Festkomitee von Hamm und Werne eine erfolgreiche Karnevalssaison. Vielen Dank für die festlichen Karnevalsorden und euren Besuch! Weiterhin viel Spaß bei eurem eigenen Rest-Programm durch die Hauptstadt inklusive Brandenburger Tor. Wir sehen uns dann im Wahlkreis wieder!“


Otto-Wels-Preis 2023 – Kreativwettbewerb für junge Menschen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.

 „Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen“, sagt Thews. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit tun wir gut daran, an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Es ist sehr wichtig, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Thews an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.  Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.


Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tage gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.

„Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen“, so der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität. In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Das ist unerträglich und muss sich ändern.

„Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt ein. Dabei wollen wir besonders die Gewaltprävention und Rechte der Betroffenen in den Fokus nehmen. Als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen werden wir die Istanbul-Konvention mit einer staatlichen Koordinierungsstelle vollständig umsetzen.

Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Daher werden wir das Strafrecht konkretisieren und geschlechtsspezifische Tatmotive ausdrücklich in die Liste menschenverachtender Tatmotive aufnehmen. Ist eine Straftat durch das Geschlecht des Opfers motiviert, soll dies zu einer Verschärfung der Strafe führen. Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Das Recht darauf werden wir für jede Frau und ihre Kinder absichern. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen fördern wir bereits erfolgreich den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen. Wir werden einen bundeseinheitlichen Rechtsrahmen für eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen und das Hilfesystem bedarfsgerecht ausbauen. Künftig ist eine Bundesbeteiligung an der Regelfinanzierung vorgesehen,“ erklärt Thews.

„Unser Koalitionsvertrag ist auch ein Vertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen. Für uns ist klar: Die Beseitigung geschlechtsspezifischer Gewalt sowie der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen müssen immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Dafür machen wir uns stark. Auch in meinem Wahlkreis müssen wir bei diesem Thema präsent sein. Daher habe ich gerne bei der Aktion der AsF und der Unna-SPD namens „Männer im Kreis Unna zeigen Gesicht gegen Gewalt gegen Frauen“ mitgemacht. Es ist wichtig, dass wir uns öffentlich gegen Gewalt an Frauen auch vor Ort positionieren“, betont Thews.


Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten

Zum 25. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Transformation in besonderen Zeiten – Wie können Umbau und Beschäftigungssicherung gelingen?“.

Wir befinden uns in der größten Transformation unserer Wirtschafts- und Arbeitswelt seit Beginn der Industrialisierung. Diese „Klimatransformation“ wird aktuell von einer durch den russischen Angriffskrieg ausgelösten Energiekrise überschattet, die für große Unsicherheit in Wirtschaft und Gesellschaft sorgt und viele Betriebe vor immense Herausforderungen stellt.

Deshalb lädt die SPD-Bundestagsfraktion am 21. November zur 25. Konferenz für die Interessenvertretungen der Beschäftigten ein. Vor Ort in Berlin oder digital von zu Hause wird über die Herausforderungen der Transformation der Arbeitswelt, der Energiewende und der Fachkräftegewinnung diskutiert. Insgesamt nehmen rund 120 Vertreter:innen aus ganz Deutschland in Berlin teil, rund 200 sind online zugeschaltet.

„Die aktuelle Situation fordert eine Menge von den Menschen. In dieser Krisensituation müssen wir ALLE an die Grenzen gehen – auch die Kolleg:innen die kurzfristig die Hilfen des Bundes umsetzen müssen“, so Matthias Miersch, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Hintergrund waren die Anmerkungen zu den Problemstellungen von den Stadtwerken, die u. a. vom Betriebsrats-Vorsitzenden der Stadtwerke Lünen, Norbert Janßen angeregt wurden, welcher auf Einladung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews anwesend war.

Unter anderem werden auf der Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich und der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil sprechen. Weiterhin haben die Praktiker:innen aus Betriebsräten und Gewerkschaften die Gelegenheit, mit Wissenschaftler:innen und Vertreter:innen aus der Politik auf mehreren Panels zu diskutieren. Dabei geht es zum einen um die Herausforderungen für die Betriebe und Beschäftigten in der aktuellen Energiekrise und zum anderen um die langfristige Perspektive des industriellen Umbaus im Zeichen von Klimaneutralität und Digitalisierung.

Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträger:innen in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessensvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg:innen einsetzen, sondern dient auch als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen.


50 Jahre Mitgliedschaft – Ehrung beim AWO-Ortsverein Lünen-Nord

„Die AWO-Begegnungsstätte „Zur gemütlichen Schranke“ am Lüner Hauptbahnhof wäre ohne Vera Kuschke nicht vorstellbar,“ so Michael Thews MdB und Vorsitzender des AWO-Ortsvereins Lünen-Nord. Bei einer der zahlreichen Veranstaltungen des Ortsvereins ehrte Michael Thews zusammen mit dem Geschäftsführer der AWO Ruhr-Lippe-Ems Vera Kuschke für 50jährige Mitgliedschaft. Michael Thews: „Mit Vera Kuschke, die die Arbeit und die Veranstaltungen im Ortsverein Lünen-Nord koordiniert, hat die AWO eine sehr engagierte Mitstreiterin, ohne die die Arbeit vor Ort nur schwer vorstellbar ist. Vera muntert alle auf, hat für jeden ein nettes Wort und hilft und unterstützt da, wo es notwendig ist.“

Der sehr aktive AWO-Ortsverein Lünen-Nord bietet regelmäßige an jedem Tag der Woche regelmäßige Veranstaltungen an: am Montag trifft sich die Bastelgruppe, am Dienstag ist der Single-Treff, am Mittwoch findet das „Kaffee-Kränzchen“ statt, am Donnerstag ist der Spielenachmittag und am Freitag der Tablet-Kurs. Besonders hinweisen möchte der Vorsitzende noch auf den Nikolausmarkt, der am Samstag, 19. November, von 11.00 Uhr – 17.00 Uhr in der „Gemütlichen Schranke“ stattfindet. Dort gibt es natürlich viel weihnachtliche Deko und Adventsgestecke, selbst gebackene Plätzen und auch für das leibliche Wohl ist gesorgt.


Haushaltsausschuss baut Ländern Brücke zur Verstetigung der Sprach-Kitas – 109 Millionen Euro für Übergangslösung kommen

Michael Thews,  Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages über das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können.

„Wir wissen, wie wichtig sprachliche Bildung für den weiteren Lebensweg von Kindern ist. Sprache ist das Fundament für Teilhabe und für gerechte Bildungschancen von Anfang an. Mit der von uns gebauten Brücke für Sprach-Kitas erhalten die Fachkräfte endlich das lang erhoffte Signal, dass sie ihre wichtige Arbeit weiter fortführen können und wir schaffen ebenso Klarheit für die Familien und Träger,“ erklärt Michael Thews.

Auch zukünftig wird der Bund die Länder bei ihrer Aufgabe unterstützen, die Qualität in der frühkindlichen Bildung weiter zu verbessern. Dazu wird das Gute-KiTa-Gesetz im Rahmen des KiTa-Qualitätsgesetzes weiterentwickelt.

Thews weiter: „Wichtig ist, dass die Länder die Brücke bzw. die Zeit jetzt auch nutzen, um schnellstmöglich dafür zu sorgen, die Sprach-Kitas zu sichern. Dafür fordern wir alle Länder nachdrücklich auf, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, um die geschaffenen Strukturen der Sprach-Kitas nahtlos fortsetzen zu können.“

 


Deutlich mehr Mittel für die Bergung der Munitionsaltlasten in Nord-und Ostsee

Michael Thews,  Berichterstatter für den Haushalt des BMUV zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung

Die Ampelkoalition stellt 100 Millionen Euro bereit, um die giftigen Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee endlich zu bergen. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die Beseitigung der alten Weltkriegsmunition so schnell wie möglich startet. Wir machen Mittel frei für die Oder, stocken außerdem die Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen auf und für den Verbraucherschutz.

1,6 Millionen Tonnen Munition aus dem zweiten Weltkrieg lagern auf dem Grund von Nord- und Ostsee. Diese Munition rostet, fängt an sich zu zersetzen und setzt teilweise krebserregende Stoffe frei. Die Lösung für dieses Problem ist eine innovative automatisierte Roboterbergung und eine schadlose Entsorgung auf einer unbemannten schwimmenden Plattform. Mit den jetzt beschlossenen  Mitteln ermöglichen wir den dringend notwendigen Bau dieser Plattform und der ferngesteuerten Einheiten. Mit dem ebenfalls beschlossenen Maßgabebeschluss stellen wir sicher, dass die Ausschreibung für die Plattform nächstes Jahr beginnt und damit auch der Bau möglichst kurzfristig.

Der Klimawandel findet statt, das ist eine traurige Wahrheit und damit ist die Anpassung an den Klimawandel eine der zentralen Herausforderungen der nächsten Jahre. Es ist wichtig, Kommunen darin zu unterstützen, notwendige Anpassungs- und Umbauprozesse möglichst schnell zu beginnen. Hier haben wir die Mittel auf 60 Mio. für das nächste Jahr erhöht.

Die Umweltkatastrophe in der Oder ist uns allen noch gut im Gedächtnis. Wir stellen sicher, dass 2023 Mittel aus dem Bundesnaturschutzfonds für die Oder zur Verfügung stehen. Wir müssen unsere Flüsse und Gewässer besser gegen Umweltgefahren schützen und resilienter machen.

Wir haben schon in der Ausschussberatung die Mittel für den Verbraucherschutz erhöht und stellen jetzt nochmal zusätzliche Mittel bereit für die Verbraucherforschung. Die Verbraucherperspektive muss bei der sozial-ökologischen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft stärker berücksichtigt werden – Verbraucherforschung muss sie eng begleiten.

 


Telefonsprechstunde von Michael Thews MdB

Am 17.11.2022 von 10:00 bis 12:00 Uhr bietet der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews wieder eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Per Telefon können alle interessierten Menschen ihre Fragen direkt an den Abgeordneten richten.

„Die Energiekrise, Gaspreisbremse, Inflation oder Entlastungspakete führen zu Fragen, die ich gerne beantworten will. Daher möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit geben, sich persönlich mit mir auszutauschen. Ich bin weiterhin für die Menschen vor Ort da und spreche mit ihnen über die politischen Themen, die die Menschen hier bewegen“, so Thews.

Über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 02306-259782 wird der Abgeordnete direkt erreichbar sein und auf alle Fragen eingehen. Anmeldungen per Telefon (s.o.) oder per Mail bis spätestens zum 15.11.2022 an michael.thews.wk@bundestag.de

 


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