Pressemitteilung – Michael Thews (MdB)

Das Bürokratieentlastungsgesetz IV schafft spürbare Erleichterungen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft – und macht unseren Alltag moderner und effizienter.

„Bürokratie – zu viel, zu kompliziert und auch noch praxisfern. Das höre ich immer wieder, wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern in meinem Wahlkreis rede. Und da ist es egal ob Wirtschaftsunternehmen, Krankenhaus, Pflegeeinrichtung oder Behörde. Daher begrüße ich es sehr, dass wir im Bundestag diese Woche das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) verabschiedet haben“, berichtet Michael Thews, örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter. „Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Effizienz und Digitalisierung und macht den Alltag für alle Beteiligten einfacher und moderner. Künftig können beispielsweise Belege der Nebenkostenabrechnung auch per E-Mail verschickt und ein Widerspruch gegen eine Kündigung auch per SMS erklärt werden. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass Arbeitnehmer:innen und Mieter:innen im digitalen Raum geschützt bleiben“, erklärt Thews.

Entlastung für Hamm, Lünen, Selm, Werne, NRW und ganz Deutschland

Das Bürokratieentlastungsgesetz IV wird insbesondere in Nordrhein-Westfalen, dem wirtschaftsstärksten Bundesland, zu spürbaren Entlastungen führen. Die SPD-geführte Bundesregierung setzt mit der konsequenten Digitalisierung vieler Prozesse und dem Abbau unnötiger Bürokratie ein klares Zeichen für eine zukunftsorientierte Verwaltung. „Die Vereinfachung der Dokumentation und der elektronischen Nachweise stärkt nicht nur die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, sondern kommt vor allem den Menschen zugute, die tagtäglich mit diesen Prozessen konfrontiert sind“, erklärt Thews weiter. Abschließend unterstreicht er die Bedeutung des Gesetzes: „Mit dem BEG IV setzen wir den Bürokratieabbau konsequent fort und schaffen zugleich eine moderne und effiziente Verwaltung. Das hilft der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ohne Schutzstandards zu senken.“

Hervorzuhebende Maßnahmen des BEG IV:

– Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege von zehn auf acht Jahre im Steuer- und Handelsrecht

– Abbau von Melde- und Informationspflichten, wie der Wegfall des Hotelmeldescheins für deutsche Staatsangehörige

– Erhebliche Erleichterungen bei der Umsatzsteuer-Voranmeldung

– Modernisierung der Steuerverwaltung durch die Digitalisierung von Steuerbescheiden

– Digitalisierung von Formerfordernissen im BGB

– Digitalisierung des arbeitsrechtlichen Nachweisgesetzes, um Abläufe in der Personalverwaltung effizienter zu gestalten

Erhalt der St. Stephanus Kirche in Bockum-Hövel

Die St. Stephanus Kirche ist weit mehr als nur ein Bauwerk – sie ist ein Ort der Begegnung, des Glaubens und der Kultur. Doch momentan ist sie vor allem eines: Eine Baustelle. Mit gesperrten Bereichen, abgedecktem Altar und schützenden Netzen, um die Gottesdienstbesucher:innen vor herabfallendem Putz zu bewahren, ist die Notwendigkeit einer Sanierung nicht zu übersehen.

„Die Menschen in Bockum-Hövel haben ein starkes Bewusstsein dafür, dass Kirche nicht nur aus Mauern besteht, sondern von der Gemeinschaft der Menschen lebt. Die Kirchengemeinde setzt sich nun für die Sanierung und Neugestaltung der Kirche ein. Doch sie stehen vor einer großen finanziellen Herausforderung, um die Kirche zu renovieren und wieder zu einem Ort der Begegnung für alle zu machen“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews bei seinem Besuch in der Kirche.

Ein Großteil dieser Renovierung muss von der Kirchengemeinde selbst erbracht werden. Deshalb benötigen sie die Unterstützung von Bund, Land und privaten Spender:innen, um dieses Projekt gemeinsam zu verwirklichen. Die St. Stephanus Kirche ist nicht nur für die Gläubigen, sondern für die gesamte Region von Bedeutung.

Bei der Sanierung der Kirche soll der Altar neu positioniert, die starre Bestuhlung durch flexible Sitzmöglichkeiten ersetzt und ein modernes, energiesparendes Lichtkonzept eingeführt werden. Zudem erhält die Kirche einen neuen Anstrich und die Decken werden sicherheitstechnisch instandgesetzt. Ziel ist es, die Kirche wieder zu einem sicheren und einladenden Ort für Gottesdienste und kulturelle Veranstaltungen zu machen.

„Besonders spannend fand ich die Idee, eine Spielecke für Kinder, um die Gottesdienste auch für Familien interessanter zu gestalten. An diesem kleinen Spielplatz möchte ich mich gerne mit einer Spende meinen Beitrag leisten. Das ist insgesamt ein wirklich tolles Projekt, welches jegliche Hilfe verdient hat!“, so Thews abschließend.

Foto von links nach rechts: Michael Thews MdB, Dipl.-Ing. Architekt Matthias Schade, Kirchenvorstandsmitglieder Dieter Reppenhorst sowie Jörg Grabenmeier, KV-Vorsitzender Johannes Wacker und Herr Pfarrer Johannes Gospos.

Die Selmer Stau-Schranke

Auf den ersten Blick ist der Bahnübergang am Bahnhof Selm zwar etwas in die Jahre gekommen, aber sonst nichts Besonderes. Doch beim genaueren Hinsehen fällt auf: in dem Häuschen neben den Bahn-Schranken sitzt ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn, welcher bei jeder Schließung und Öffnung des Bahnübergangs mit beiden Armen anfängt zu kurbeln. Hier werden die Schranken im Jahr 2024 nämlich noch per Hand heruntergelassen. Grundsätzlich wäre das kein Problem, wenn da nicht der erhebliche Rückstau auf der Olfener Straße wäre. Darüber waren sich auch alle Anwesenden – ob von der Deutschen Bahn, dem Kreis, der Stadt Selm oder der örtlichen SPD – bei einem Ortstermin einig. Allein in der knappen Stunde des Termins ging die Schranke zweimal runter und führte zu einem Stau bis zum Kreisverkehr an der kreuzenden Münsterlandstraße. Dadurch kommen die Fahrzeuge zum Teil nicht einmal mehr von den Supermarktparkplätzen herunter und der gesamte Verkehr kommt zum Erliegen.

Favorisiert wurde von allen Teilnehmern die Automatisierung des Bahnübergangs als Lösung des Problems. Die anwesenden Mitarbeiter der Deutschen Bahn datieren diese Lösung auf die Jahre 2028-2030. „Eine Automatisierung würde zu besseren Abläufen und der schnelleren Öffnung der Schranken führen. Dadurch hätte der Verkehr keine Gelegenheit mehr, sich bis zum Kreisverkehr zu stauen. Diese Lösung muss jetzt schnellstmöglich realisiert werden“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Bürgermeister Thomas Orlowski ergänzt: „Für mich als Kommunalpolitiker ist eine Lösung im Jahr 2028-30 noch zu weit weg. Die Stadt Selm bietet jegliche Unterstützung zur Beschleunigung des Verfahrens an. Zusätzlich wollen wir den Verkehr etwas anders regeln. Die Linksabbiegerspur in die Lüdinghausener Straße wird entfernt. Wenn hier alle Fahrzeuge geradeaus fahren, kann der Verkehr deutlich schneller abfließen und es kommt nach der Öffnung der Schranken nicht noch zu weiteren Verzögerungen. Diese Maßnahme werden wir beobachten und dann entscheiden, wie sich der Verkehrsfluss weiter verbessern lässt.“

„Dass sich der Verkehr bis zum Kreisverkehr in Richtung Innenstadt staut, ist ein unhaltbarer Zustand, denn auch der Verkehr auf der Münsterlandstraße in beiden Richtungen am Kreisel ist davon betroffen“, erklärt Jürgen Walter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Selmer Stadtrat. „Die SPD-Fraktion wünscht sich daher eine schnelle Umsetzung der Automatisierung der Schrankenanlage. Alle Beteiligten sollten hier zusammenarbeiten, damit eine Umsetzung nicht erst 2030 erfolgen wird“, so Walter.

Von allen Beteiligten wurde vereinbart, einen Termin im November stattfinden zu lassen, um zu besprechen, welche Partner mit im Boot sitzen, die die Lösung vorantreiben wollen. Zudem sollen alle Informationen beim Bürgermeister zusammenlaufen und koordiniert werden, um nach weiteren Möglichkeiten zur Beschleunigung des Verfahrens zu suchen. „Es ist wichtig, dass wir mit allen Beteiligten an einem Strang ziehen und dieses Problem nicht auf die lange Bank schieben. Für die Bürgerinnen und Bürger sind möglichst kurzfristige Lösungen wünschenswert. Daher bin ich Thomas Orlowski sehr dankbar, dass er bereit ist, schnell zu handeln und das Problem anzugehen. Ich danke allen Teilnehmern für diesen informativen Termin und werde die Umsetzung gerne weiter unterstützen, wo ich kann“, resümiert Thews.

Foto von links nach rechts: Werner Lübberink (Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für NRW), Michael Thews MdB, Peter Sowislo (SPD-Fraktion Selm), Sven Hüser (SPD-Fraktion Selm), Thomas Orlowski (Bürgermeister Selm), Michael Feige (SPD-Fraktion Selm), Jürgen Walter (Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion Selm), Peter Scheer (AG60+ Selm), Rolf Ohligschläger (Vorsitzender SPD Selm), Ralf Birkner (DB InfraGO AG), Admir Karasalihovic (DB InfraGO AG), Jürgen Busch (Sachgebietsleiter Unterhaltung, Neubau und Erweiterung von Verkehrsflächen, Kreis Unna), Herr Wirth (Leiter des Dezernates III Stadtentwicklung und Bauen in der Selmer Verwaltung)

Meine Heimat – mein Lieblingsort SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews ruft zum Mitmachen auf: Regionaler Fotowettbewerb startet

Ob idyllische Natur, historische Gebäude oder versteckte Ecken – unsere Heimat ist voller einzigartiger Orte. Als örtlicher Bundestagsabgeordneter möchte Michael Thews diese Vielfalt sichtbar machen und nach Berlin bringen. Deshalb hat Thews einen Fotowettbewerb unter dem Motto „Meine Heimat – mein Lieblingsort“ gestartet.

In diesem Rahmen lädt er alle Bürgerinnen und Bürger aus Hamm, Lünen, Selm und Werne ein, die schönsten Aufnahmen ihres Lieblingsmotivs einzureichen. „Ich freue mich sehr darauf, unseren Wahlkreis durch die individuellen Blickwinkel der Menschen zu entdecken”, so Thews. Er betont: „In diesen hektischen und aufgewühlten Zeiten tut es gut, innezuhalten und an die malerischen Sonnenuntergänge, die nebelverhangene Lippeauen und die alten Zechen- und Industriegelände zu denken. Dazu kommen unsere Gemeindefeste und Sportveranstaltungen. Diese Orte sind mehr als nur schöne Kulissen – sie sind Teil unserer Identität, Kultur und unseres Lebensgefühls.“

Bereits zum zweiten Mal nach 2019 veranstaltet Thews, selbst leidenschaftlicher Fotograf, einen Fotowettbewerb. Eine lokale Jury wird die besten Einsendungen auswählen und prämieren. „Die vier besten Fotos – jeweils eins aus jeder Stadt – werden in meinem Berliner Büro ausgestellt, damit ich meinen Besucherinnen und Besuchern zeigen kann, wie schön unser Wahlkreis ist. Zusätzlich werden die Gewinnerfotos mit einer Geldprämie ausgezeichnet“, kündigt Thews an. Bei der Bewertung zählen neben Bildkomposition und Qualität vor allem der Bezug zur Region und die Originalität der Motive.

Eine Teilnahme an dem Wettbewerb ist ausschließlich über das Upload-Formular auf der Webseite von Michael Thews möglich (https://www.michaelthews.de/fotowettbewerb-2024/). Es werden max. drei Foto-Uploads pro Teilnehmende/n akzeptiert. Dort werden auch die vollständigen Teilnahmebedingungen wie etwa Dateigröße und -format aufgeführt. Der Einsendeschluss ist der 20.10.2024.

„Ich freue mich auf zahlreiche Einsendungen und bin gespannt auf die einzigartigen Eindrücke unseres Wahlkreises durch eure Linse!”, so Thews abschließend.

Erste Wohnungslosenkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Beteiligten aus Lünen

Nicht nur in Großstädten wie Berlin und Hamburg gibt es Menschen ohne eigenen Wohnraum oder ohne Obdach auf der Straße – auch in Hamm, Lünen, Selm und Werne gibt es wohnungslose Menschen. Ob in Bus, Bahn oder im Park – Menschen ohne Obdach sind sichtbar. Beispielsweise in der Innenstadt von Hamm war das in letzter Zeit ein großes Thema. Doch die Zahl der Wohnungslosen ist meist sogar noch größer: auch Menschen, die bei Freunden oder Bekannten unterkommen, zählen dazu. Auf dieses Thema macht der jährlich stattfindende Tag der wohnungslosen Menschen am 11. September aufmerksam.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu diesem Anlass eine Wohnungslosenkonferenz mit Praktiker:innen, Expert:innen und Betroffenen aus ganz Deutschland veranstaltet. Mit dabei waren auch Ulrich Klink und Daniela Blome vom Verein „Dach über dem Kopf“ aus Lünen. Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Obdach- und Wohnungslosigkeit höchste Priorität. In Deutschland waren im Januar 2024 fast 440.000 Personen wegen Wohnungslosigkeit untergebracht – dazu kommen Menschen ohne Obdach und die bei Bekannten unterkommen. Auf den großen Handlungsbedarf macht der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews aufmerksam: „Wohnungslosigkeit hat viele Gesichter und unterschiedliche Ursachen. Da bedarf es individueller und netzwerkübergreifender Lösungen, um die Menschen langfristig aus der Wohnungslosigkeit zu befreien. Gleichzeitig braucht es Maßnahmen zur Prävention, damit zukünftig niemand so einfach seine Wohnung verlieren kann, etwa im Mietrecht. Das gehen wir mit dem Nationalen Aktionsplan gemeinsam an!“

„Wir sind ein rein ehrenamtlicher Verein und sind auf Spenden angewiesen und sind daher dankbar für jede Unterstützung. Wir sehen unsere Aufgabe darin, wohnungslosen Menschen schrittweise den Weg in eine geregelte Wohnform zu ermöglichen, was wirklich nicht einfach ist. Das erklärte Ziel, bis 2030 in Europa die Wohnungslosigkeit abzuschaffen, ist ein sehr ehrgeiziges Ziel. Es ist wichtig für dieses Ziel ein Bewusstsein zu schaffen und dafür sind solche politischen Initiativen wichtig und wir sind sehr dankbar dafür. Erschreckend finde ich in der Debatte aktuell die wirklichkeitsverblendende Argumentation vom rechten Rand. Wir können das Thema nur dann lösen, wenn wir den betreffenden Personenkreis verstehen und sie entsprechend unterstützen und nicht gegen sie argumentieren. So schaffen wir nur neue Probleme.“ erklärt Ulrich Klink.

Mithilfe des Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit, den das SPD-geführte Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ins Leben gerufen hat, gibt es erstmals eine bundesweite Strategie zur Überwindung der Obdach- und Wohnungslosigkeit. Der Aktionsplan definiert den Weg, wie in Deutschland bis 2030 Wohnungslosigkeit überwunden werden kann. Dafür braucht es sowohl die Anstrengungen des Bundes als auch aller Bundesländer, denn klar ist, dass sich alle Ebenen mit mehr Engagement beteiligen müssen. Darüber, welche Schritte nun folgen müssen, um die Situation vor Ort konkret zu verbessern, haben rund 220 Teilnehmer:innen aus ganz Deutschland mit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz sowie mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Verstärkt wurden dabei die Gesundheitsversorgung von wohnungslosen Menschen und der Umgang mit betroffenen Menschen aus anderen EU-Staaten in den Blick genommen. „Die stattgefundene Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass sich Akteure aller Ebenen und Bereiche verstärkt austauschen, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln und voneinander zu lernen. Das ist bei einem solchen Querschnittthema wie Wohnungslosigkeit elementar. Ich bin auch den beiden Vertreter:innen aus Lünen dankbar, dass sie für diese Konferenz extra nach Berlin gekommen sind“, resümiert Thews.

Michael Thews MdB, begrüßt umfassende Förderprogramme des BMWSB zur Unterstützung der Kommunen in Hamm und Umgebung

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews zeigt sich erfreut über die kontinuierliche und substanzielle Förderung durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Die zahlreichen Programme zielen darauf ab, den Wohnungsbau zu fördern, die städtebauliche Entwicklung zu stärken sowie die Klimafreundlichkeit und Digitalisierung des Bauens zu unterstützen.

„Die Programme des BMWSB leisten einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung unserer Städte und Gemeinden“, betonte Thews. „Insbesondere im Wahlkreis Hamm – Unna II konnten durch die verschiedenen Förderprogramme wichtige Projekte realisiert werden, die die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger verbessern.“

Im Bundeshaushalt 2024 stehen 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Dieses Programm, das seit über 50 Jahren besteht, ermöglicht Kommunen, neue Quartierskonzepte zu entwickeln und den sozialen Zusammenhalt in den Regionen zu stärken.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Förderung ist das Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK). „Mit dem SJK-Programm wird nicht nur der Breitensport gefördert, sondern auch gesellschaftliches Engagement und der Klimaschutz unterstützt“, so Thews. Im Wahlkreis Hamm – Unna II wurden unter anderem die Sanierung des Sport- und Freizeitzentrums in Werne (1,35 Mio. € Förderung), das Freibad in Selm (2,97 Mio. € Förderung), sowie der Sportanlage Brambauer in Lünen 500.000 € Förderung realisiert.

Zur Bekämpfung des Klimawandels trägt das Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ bei, das investive Projekte in der Grün- und Freiraumentwicklung fördert. „Die Auswahl der Projekte erfolgt durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und zielt auf hohe Wirksamkeit und Innovation ab. Als Beispiel ist hier die 5,5 Mio. € Förderung für die Maxipark-Erweiterung zur IGA 2027 zu nennen, für welche ich mich eingesetzt habe“, so Thews.

Der soziale Wohnungsbau wird ebenfalls durch erhebliche Bundesmittel gestützt. Bis 2028 stellt der Bund den Ländern insgesamt 21,65 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden von den Ländern kofinanziert und ermöglichen eine Vielzahl von Projekten, die bezahlbaren Wohnraum schaffen und den sozialen Zusammenhalt stärken.

Das Programm „Region gestalten“ schließlich zielt darauf ab, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands herzustellen. „Es ist von großer Bedeutung, dass Menschen in ländlichen und städtischen Regionen gleichermaßen gut leben können“, so Thews. „Die Reduzierung regionaler Ungleichheiten ist ein wichtiger Schritt hin zu einer nachhaltigeren und sozial gerechteren Gesellschaft.“

Nicht zuletzt wurden durch die KfW-Förderprogramme Maßnahmen zum klimafreundlichen Neubau und zur altersgerechten Umgestaltung von Wohnraum unterstützt. Diese Programme tragen maßgeblich zur Schaffung bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraums bei.

In Hamm konnten insgesamt 312 Projekte mit einem Volumen von 16,6 Mio. Euro realisiert werden, darunter 366 Wohneinheiten, die von den Zuschüssen profitieren. „Besonders hervorheben möchte ich dabei die Heizungsförderung, welche eine wichtige Rolle spielt. Hierdurch konnten in Hamm insgesamt 1,4 Mio. Euro und in Unna sogar 5,3 Mio. Euro für die Modernisierung von Heizungen (z.B. mit Wärmepumpen) bereitgestellt werden. Diese Förderung trägt entscheidend dazu bei, dass wir unsere Gebäude klimafreundlich und energieeffizient modernisieren können, um von fossilen Energieträgern wegzukommen“, erklärt Thews.

Im Kreis Unna wurden sogar 722 Projekte mit einem Fördervolumen von 60,1 Mio. Euro unterstützt, was die Umsetzung von 1.023 geförderten Wohneinheiten ermöglichte.

Die KfW, als die staatliche Förderbank, spielt eine zentrale Rolle bei der Finanzierung von Zukunftsprojekten in Deutschland und unterstützt so maßgeblich die Energiewende und nachhaltige Entwicklung.

Michael Thews abschließend: „Die umfangreichen Förderungen des BMWSB und der KfW sind ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Sie unterstützen nicht nur die bauliche Entwicklung, sondern tragen auch entscheidend zum sozialen Zusammenhalt und zur Lebensqualität bei. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass diese wichtigen Programme in unserer Region erfolgreich umgesetzt werden.“

Werne – die Zukunft der Energieversorgung

Der Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Michael Thews über Energiepolitik: „Die Zukunft der Energieversorgung liegt bei den regenerativen Energien. Die müssen speicherbar sein und dabei spielt die Produktion von Wasserstoff eine besondere Rolle. In meinem Wahlkreis gibt es eine Reihe von energieintensiven Unternehmen, die den Umstieg auf Strom oder Wasserstoff planen, die aber auch zuverlässig und zu wettbewerbsfähigen Preisen versorgt werden müssen. Werne ist hier die Drehscheibe für den Erhalt von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen, denn mit dem Unternehmen Open Grid (OGE) haben wir einen Zugriff auf das geplante Wasserstoffkernnetz in meinem Wahlkreis.“

Der Umgang mit Wasserstoff in den Unternehmen muss aber geplant werden und dazu gehört auch die Schulung der Mitarbeiter. Aus diesem Grund hat der Abgeordnete die neue Schulungsanlage von Open Grid (OGE) in Werne besucht. OGE errichtet ein europaweit einmaliges Trainingszentrum. Dafür investiert Deutschlands größter Fernnetzbetreiber zehn Millionen Euro. Hier wurden die gängigen Rohre, Armaturen und Messgeräte aufgebaut, an denen die Teilnehmer den Umgang mit Wasserstoff erlernen können. Die Unterschiede im Verhalten von Wasserstoff im Vergleich zu Erdgas sind erheblich und diese Schulungen sind unerlässlich, um die Techniker und Ingenieure entsprechend vorzubereiten.

„Es ist beeindruckend zu sehen, wie Open Grid hier Hand in Hand mit verschiedenen Partnern arbeitet, um diese europaweit erste Trainingsanlage zu realisieren. Mit 25 Mitarbeitern am Standort und einem klaren Alleinstellungsmerkmal zeigt das Unternehmen eine smarte Idee zur Erweiterung ihres Geschäftsfeldes. Diese Anlage ist ein wichtiger Fortschritt in der Nutzung von Wasserstoff und der Umsetzung einer klimaneutralen Energieversorgung“, sagte Thews.

Ab Ende des Jahres werden die deutschlandweit rund 500 OGE-Beschäftigten an den Testanlagen trainiert. Doch auch Techniker anderer Netzbetreiber aus dem In- und Ausland sind willkommen. Die Schulungen dauern etwa vier Tage und umfassen wöchentlich erst ein mal rund 10 Teilnehmer.

„Der Start der Schulungen in Technik und Arbeitssicherheit noch in diesem Jahr ist ein bedeutender Schritt für die Errichtung einer guten Wasserstoffinfrastruktur. Es ist wichtig, jetzt genug geschultes Personal zu schaffen, um die Nutzung von Wasserstoff in der Fläche aufzubauen“, fügte Thews hinzu. „Weiterbildung und Innovation in der Energiebranche sind essenziell für die regionale und die nationale Energieversorgung. Deutschland ist ein Industrieland mit guten Arbeitsplätzen und muss das auch bleiben, während wir gleichzeitig besseren Klimaschutz anstreben. Diese beiden Punkte sind durchaus gut miteinander vereinbar, wie wir in Werne sehen können. Hier wird die Transformation direkt greifbar.“

Michael Thews MdB über die heutige Einigung zum Entwurf des Bundeshaushaltes

„Wir stehen an einem Wendepunkt: Unser Land muss sozial gerechter und wirtschaftlich stärker werden. Die Menschen brauchen Sicherheit! Die Ampelkoalition hat nach intensiven Verhandlungen einen Durchbruch beim Entwurf des Bundeshaushaltes 2025 und dem Wachstumspaket erzielt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat dabei in den Gesprächen mit Finanzminister Christian Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck hart gearbeitet und Führungsstärke bewiesen, um eine Lösung zu finden, die alle Bereiche stärkt.

Diese Einigung wird nun in den Regierungsentwurf einfließen. Ich hätte vom Bundesfinanzminister Lindner allerdings erwartet, dass er einen konstruktiven Entwurf erarbeitet. Es kann nicht sein, dass immer erst der Bundeskanzler eingreifen muss, damit wir vorankommen.

Besonders wichtig ist, dass wir soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen gewährleisten, während wir gleichzeitig die Konjunktur ankurbeln und in moderne Infrastruktur, Kitas und Schulen sowie gute Arbeitsplätze investieren. Die Nato-Quote wird erreicht, und die Ukraine kann weiterhin auf Deutschland zählen.

Als SPD-Fraktion fordern wir jetzt ein starkes Miteinander, um die Herausforderungen gemeinsam zu meistern. Mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau, besserer Schutz für Mieter:innen, Bürokratieabbau, Erhöhung des Kindergeldes und Investitionen in die Digitalisierung von Schulen sind zentrale Punkte des neuen Haushalts. Es ist erfreulich, dass die Zehn-Milliarden-Euro-Lücke ohne Sozialkürzungen geschlossen wurde.

Unser Anspruch bleibt klar: Verlässlichkeit für Sicherheit, Wachstum und Zusammenhalt. Der Bundeshaushalt 2025 wird genau das bieten. Als Haushälter werde ich in den Haushaltsberatungen daran arbeiten, dass eine klare sozialdemokratische Handschrift erkennbar ist!“

Betriebsräte und Gewerkschafter besuchen Berlin

„Die Fahrten der 50-köpfigen Gruppen aus meinem Wahlkreis sind jedes Mal ein Highlight des Jahres für mich und meine Arbeit als Abgeordneten. Diese Gruppe bestand zum Großteil aus Betriebsräten, Gewerkschaftsmitgliedern und hatte den Themenschwerpunkt Arbeit. Für mich als Sozialdemokrat ist der Austausch mit den Gewerkschaften sehr wichtig. Nur gemeinsam können wir für gute Arbeitsplätze, eine faire Bezahlung, gute Rente und mehr Tarifverträge kämpfen. Bei unseren Gesprächen im Bundestag und beim gemeinsamen Mittagessen haben wir uns lange und intensiv ausgetauscht sowie weitere gemeinsame Termine im Wahlkreis besprochen. Danke für euren Besuch in Berlin und ich hoffe, ihr hattet drei tolle und informative Tage in unserer Hauptstadt!“ so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Lars God, Gewerkschaftsmitglied der NGG (Nahrung-Genuss-Gaststätten): „Wir haben einen interessanten Eindruck von der parlamentarischen Arbeit im Bundestag und von Michael erhalten. Es war eine wunderschöne und eindrucksvolle Fahrt und wir sind Michael sehr dankbar für die Einladung und die spannenden Programmpunkte. Es war ein toller Einblick in das politische Berlin!“

Die Gruppe besuchte das Humboldt-Forum, das Ministerium für Arbeit und Soziales, den Bundestag inklusive Plenarsaal, Kuppel und Gespräch mit dem Abgeordneten, die Dauerausstellung „Alltag in der DDR“, machte eine Stadtrundfahrt sowie eine Schifffahrt über die Spree.

Fotoquelle: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten

Zum 36. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Gute Arbeit! Gutes Leben? – Welche Strategien haben die Betriebe?“. Diskutiert wurde über Arbeitsbedingungen und Arbeitszufriedenheit als maßgebliche Faktoren für die Lebensqualität von Menschen. Dazu wurde mit Interessenvertreter:innen von Beschäftigten aus ganz Deutschland darüber gesprochen, wie gute Arbeitsbedingungen in Betrieben aussehen können, welche Auswirkungen diese auf den Erfolg von Unternehmen haben und welche Rolle die Interessenvertretungen selbst dabei spielen. Im Mittelpunkt standen dabei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Förderung von gesunder Arbeit im Alter und der Beitrag von mobilem Arbeiten zur Arbeitszufriedenheit.

Insgesamt waren rund 160 Vertreter:innen aus ganz Deutschland nach Berlin angereist, zusätzlich nahmen etwa 100 online teil. Auf meine Einladung nahmen mehrere Betriebs- und Personalräte teil. Online schalteten sich Hans-Georg Fohrmeister (DGB Lünen) und Susanna Hülsbömer (Betriebsrätin Hella) dazu, während vor Ort in Berlin Lars God (Betriebsrat Stolzenhoff) und Norbert Janßen (Betriebsrat Stadtwerke Lünen) teilnahmen.

Neben Dr. Martin Rosemann, dem Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, richteten auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich und der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil das Wort an die Teilnehmenden.

„Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen innerhalb der Betriebe und unserer Fraktion in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessenvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg:innen einsetzen, sondern dient auch als Veranstaltung zum Austausch über aktuelle Probleme und Herausforderungen.“ resümiert der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

„Es war wie immer eine sehr gute Gelegenheit, sich als Betriebsrat mit einer Regierungspartei auszutauschen und auch gehört zu werden. Das Gespräch mit Bundesminister Hubertus Heil war ein Highlight. Er kann nicht nur zuhören, sondern zeigt insbesondere klare und verständliche Linien seiner Politik auf.“ so Norbert Janßen.

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