Wichtige Krisenhilfen für die Gemeinden – Gewerbesteuerausgleich kommt endlich

Nach monatelanger Verzögerung durch das Land NRW ist der angekündigte Gewerbesteuerausgleich nun endlich unterwegs. Darüber informiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Für die Kommunen aus meinem Wahlkreis sind das insgesamt über 21,5 Millionen Euro. Im Einzelnen bedeutet das für die vier Städte in meinem Wahlkreis: Hamm bekommt rd. 7,6 Millionen €, Lünen rd. 12,99 Millionen €, Selm rd.0,3 Millionen € und Werne rd.0,6 Millionen €. Ich freue mich, dass die Städte in meinem Wahlkreis kräftig vom Gewerbesteuerausgleich profitieren.“

Zum Hintergrund: Bereits im Mai hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vorschlag gemacht, die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen mit einem gemeinsamen Schutzschirm von Bund und Ländern auszugleichen. Der Bund stellt dafür bundesweit rd. 12 Milliarden Euro zur Verfügung, Nordrhein-Westfalen rd. 1,4 Milliarden Euro. Insgesamt stehen für den Verlustausgleich der Städte in NRW jetzt insgesamt 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung.

„Die finanzielle Unterstützung für die Kommunen durch Bund und Länder ist maßgeblich, um die Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam zu bestreiten, denn mit dem Verlust der Gewerbesteuereinnahmen fällt eine wichtige Einnahmequelle für die Städte weg. Das Geld wird gerade in unserer Region dringend gebraucht. Die Städte müssen auch in Zukunft handlungsfähig sein, um die kommenden Aufgaben auch nach der Pandemie bewältigen zu können,“ so Michael Thews. „Diese Entlastung leistet zwar einen Beitrag zur Vermeidung von neuen Schulden, die Altschulden können dadurch jedoch nicht getilgt werden. Insofern bleibt eine Lösung der Altschuldenfrage auf der Tagesordnung und wir erwarten, dass das Land NRW zeitnah eine Lösung präsentiert.“


Michael Thews MdB ruft zur Teilnahme am Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben“ auf

Insektenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Viele Akteure aus unterschiedlichen Bereichen sind gefragt, bei der Umsetzung von mehr Insektenschutz mitzuwirken. Auch die Landwirtschaft will und muss ihren Beitrag leisten, um Insekten einen geeigneten Lebensraum und Nahrung zu bieten. Denn Landwirtschaft ist ohne Insekten gar nicht denkbar. Viele Initiativen auf Höfen und in ländlichen Räumen leisten bereits jetzt einen wichtigen Beitrag. Einige Insektenarten kommen in Deutschland nur vor, weil es die Landwirtschaft gibt. Moderne Landwirtschaft und Insektenschutz gehen Hand in Hand.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz den Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben“ gestartet. Darauf macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews aufmerksam:

„Mit Hilfe dieses Wettbewerbs werden die Menschen gesucht,

die hinter diesem Engagement stehen. Mit dem Wettbewerb soll ihnen Anerkennung geschenkt und ihre Projekte bekannt gemacht werden. Der Wettbewerb wird das Engagement zum Schutz der Insekten in der Landwirtschaft auszeichnen. Dazu gehören z. B. die Schaffung von Nist- und Nahrungsangeboten, Staffelmahd oder Biotopvernetzungen“.

Bewerben können sich einzelne Betriebe oder auch Koopera-tionen mit Imkereien, Naturschutzinitiativen, Kommunen oder einzelnen Bürgerinnen und Bürger.

Bis zum 28. Februar 2021 werden Bewerbungen online oder per Post angenommen. Weitere Informationen bietet die Wettbe-werbshomepage www.land-vielfalt-leben.de.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn es auch Bewerbungen aus meinem Wahlkreis geben würde. Der Schutz der Insekten geht alle an und jeder einzelne kann dazu beitragen, den Lebensraum der Insekten zu erhalten und zu verbessern“, so Michael Thews.


Thews: „Dezember- und Überbrückungshilfe sind gezielte Hilfen und sichern Existenzen“

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews begrüßt, dass die Hilfen des Bundes so angepasst werden, dass sie noch besser bei den Betroffenen ankommt: „Die Überbrückungshilfe wird nochmal deutlich verbessert, außerdem gibt es eine unbürokratische Dezemberhilfe“ so Thews und betont: „Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiter fest im Griff, doch der Bund steht fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen, auch hier in unserer Region.“

Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen durch die Krise zu helfen, kann seit dem 25. November 2020 die sogenannte Novemberhilfe beantragt werden. Diese Hilfe wird nun aufgrund der Verlängerung der Schließungen bis zum 20. Dezember 2020 im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert. Damit sollen auch für die Zeit der Maßnahmen im Dezember von diesen Schließungen betroffenen Unternehmen Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 als Hilfen zur Verfügung stehen.

Da in vielen Wirtschaftszweigen die Geschäftstätigkeit weiterhin nur eingeschränkt möglich sein wird, haben das Bundesfinanzministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam ein Konzept für die Überbrückungshilfe III erarbeitet.

Thews: „Die Überbrückungshilfe III bringt deutliche Verbesserungen für Soloselbständige und die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft sowie die Reisebranche. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Der Bund verlängert die Überbrückungshilfe und weitet sie noch einmal deutlich aus. Das kostet zwar viel Geld, aber verhindert eine Welle von Unternehmenspleiten und Entlassungen!“ betont Thews abschließend.


CreativQuartier Zeche Heinrich-Robert in Hamm erhält 1,6 Mio. Euro Bundesmittel zur Sanierung!

„Ich freue mich sehr, heute mitteilen zu können, dass ich den Haushaltsausschuss des Bundestags überzeugen konnte, das CreativQuartier Zeche Heinrich-Robert in Hamm mit 1,6 Millionen Euro zu fördern“, verkündet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Michael Thews zu seiner Antrags-Initiative: „Mit dem CreativQuartier können wir auf eine ökologische und nachhaltige Weise die Zeche Heinrich-Robert und ihre 110 jährige Geschichte erhalten und neue Arbeitsplätze schaffen. Aus vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern weiß ich wie wichtig dieses Gelände für die kulturelle Identität der Region ist. Es war mir daher ein großes Anliegen, dass Hamm dieses Jahr berücksichtigt wird und das CreativQuartier die benötigten Fördermittel bekommt.“

Mit dem Geld kann nun die dringend nötige Instandsetzung an der Maschinenzentrale realisiert werden, damit eine Nachnutzung durch die Kultur- und Kreativwirtschaft möglich wird. Auf der Fläche der 2010 stillgelegten Zeche entsteht in den nächsten Jahren ein neues kulturelles Zentrum mit einer innovativen Infrastruktur. Zahlreiche Unternehmen aus verschiedenen Branchen sowie moderner und nachhaltiger Wohnraum werden für viele Menschen vor Ort neue Perspektiven eröffnen.

Von den für die Sanierung nötigen Kosten in Höhe von 3,2 Mio. Euro wird der Bund 1,6 Mio. Euro übernehmen.

Die Zuschüsse stammen aus dem Bundesprogramm für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland.


Der Deckel muss weg! Michael Thews setzt sich für weitreichende Hilfen für die Veranstaltungsbranche ein

„Die Deckelung der Fixkostenübernahme von max. 50.000€ muss aufgehoben werden!“, forderten Helmut und Dennis Stolzenhoff im Vorfeld der zweiten Großdemonstration „Alarmstufe Rot“ bei einem Gespräch mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Berlin. Bei dem Gespräch ging es um weitere Hilfsmaßnahmen für die seit Monaten angeschlagene Veranstaltungsbranche. „Seit Beginn der Pandemie hat ein Großteil der Branche fast keine Aufträge mehr. Bei vielen sind die Rücklagen mittlerweile aufgebraucht, sodass dringend weitere finanzielle Unterstützung benötigt wird“, so Michael Thews. Im Gespräch mit Thews und seiner Abgeordnetenkollegin Sabine Poschmann schilderte Stolzenhoff, Geschäftsführer eines der größten Catering-Betriebe Deutschlands, seine aktuelle Situation und wie dringlich die derzeitige Lage für ihn und seine 800 Mitarbeiter*innen sei. Nach der kurzzeitigen Hoffnung auf Besserung im Sommer haben die aktuell wieder stark steigenden Fallzahlen erneut zu strikteren Maßnahmen wie dem Verbot von größeren Feiern und Veranstaltungen geführt.

Die Betroffenen fordern insbesondere, dass die bisherige Deckelung der Fixkostenübernahme von max. 50.000€ aufgehoben wird. Michael Thews zeigte hierfür großes Verständnis: „Ich selbst habe in meinem Wahlkreis von Soloselbstständigen bis hin zu großen Betrieben alles vertreten und merke, dass die bisherigen Maßnahmen nicht jedem gleichermaßen helfen. 50.000€ helfen größeren Betrieben weitaus weniger stark. Wir müssen daher eine bessere Lösung finden, sodass alle von den Maßnahmen profitieren“. Thews kritisierte zudem die bisherige Haltung des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier: „Bei dem Dialog zwischen Vertreter*innen der Veranstaltungswirtschaft und Bundesfinanzminister Olaf Scholz machte dieser klar, dass grundsätzlich Kapazitäten vorhanden seien, um den Betroffenen zu helfen. Alle Versprechungen bringen jedoch nichts, wenn sich Herr Altmaier weiter querstellt. Um den Betroffenen effektiv helfen zu können, braucht es grünes Licht vom Wirtschaftsministerium“.

Michael Thews und Sabine Poschmann sicherten Herrn Stolzenhoff zu, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin für die Rettung der Veranstaltungsbranche einsetze. Sie begrüßten, dass die Notwendigkeit von weiteren Hilfen für die Veranstaltungsbranche auch im gestrigen Beschluss von Bund und Ländern festgehalten wurde.

Das Gespräch fand unter Einhaltung der Hygienevorschriften statt.


GlückAuf Arena in Brambauer erhält 500.000 Euro Bundesmittel zur Sanierung!

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich, dass der Haushaltsausschuss den Antrag der Stadt Lünen zur Förderung der Sanierung der GlückAuf Arena in Brambauer nun doch genehmigt hat. Mit dem Geld können nun die Kunststofflaufbahn, Stehtribüne und der Kunststoffrasen im Stadion saniert werden.

Entsprechend erleichtert äußerte sich Michael Thews: „Nachdem der Antrag 2019 zunächst nicht erfolgreich war, habe ich mich dafür eingesetzt, dass bei einer Neuauflage der Fördermittel Lünen berücksichtigt wird. Sport ist ein zentraler Ankerpunkt für die soziale Integration. Es war mir daher ein großes Anliegen, dass die einzige Leichtathletikanlage in Brambauer wieder auf Vordermann gebracht wird“

Von den für die Sanierung nötigen Kosten in Höhe von 592.000 Euro wird der Bund nun 500.000 Euro übernehmen.

Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, mit welchem die Bundesregierung das Ziel verfolgt, den Sanierungsstau bei kommunalen Sportstätten zu verringern. Hierfür stellt der Bund insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung.


Stadtprinzenpaar aus Hamm im Bundestag

Der Karneval aus Hamm erobert Berlin! Das 56. Stadtprinzenpaar aus Hamm, Stefanie I. (Stefanie Wagner) und Uwe I. (Uwe Stomin), und ihr Hofstaat waren am Montag, dem 10. Februar 2020, auf Einladung vom heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews Ehrengäste im Bundestag und sorgten für gute Laune im hohen Haus.

„Zum zweiten mal habe ich die Karnevalsprinzenpaare meines Wahlkreises in den Bundestag eingeladen“, betont Michael Thews. „Berlin ist ja wahrlich nicht die Hochburg des Karnevals. So freue ich mich jedes Mal, wenn Karnevalisten und Karnevalistinnen aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne den politischen Alltag mit Farbe und Frohsinn verschönern“, ergänzt Michael Thews.

Die Gäste wurden zuerst von Thews begrüßt und durch den Bundestag geführt. Der Hofstaat stahl dabei allen Politikerinnen und Politikern die Show und das Prinzenpaar wurde zu einem begehrten Motiv für Erinnerungsfotos für viele Besucher und Abgeordnete. Eine kleine israelische Besuchergruppe wurde kurzerhand auf ein Kölsch eingeladen und bekam unerwartete Einblicke in die deutsche Karnevalstradition. „Es hat wirklich Spaß gemacht“, so Thews, „und ich habe mich gefreut, dem Stadtprinzenpaar aus Hamm so einen Einblick in das politische Berlin zeigen zu können. Vielen Dank an Martin Weber, dem Stadtprinz aus dem letzten Jahr, der das Treffen mitorganisiert hat.“

Auch der Landesvorsitzende der NRWSPD und begeisterte Karnevalist, Sebastian Hartmann, ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, das Stadtprinzenpaar aus der Stadt im östlichen Ruhrgebiet kennen zu lernen. Trotz eines politisch sehr turbulenten Tages, hat er sich Zeit für die Gäste genommen und wurde dafür mit einem Orden des Stadtprinzenpaares belohnt. Anschließend wurde ein Bierfass angestochen. Das Problem war nur, dass dem Fass kein Hammer beilag, weshalb Thews und Hartmann den Zapfhahn kurzerhand mit der Hand einschlagen mussten.

 „Ich wünsche allen Karnevalistinnen und Karnevalisten weiterhin eine tolle Session. Vor kurzem war ich auf der tollen Gala-Sitzung der Blauen Funken. Ich freue mich schon auf die Umzüge in meinem Wahlkreis“, so Thews abschließend.


Bund finanziert Löschgruppenfahrzeuge für den Katastrophenschutz im Wahlkreis

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich über die vom Bund finanzierten Löschgruppenfahr-zeuge für seinen Wahlkreis. Als ergänzende Ausstattung für den Katastrophenschutz werden vom Bund aktuell 5 Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz (LF-KatS) an das Land Nordrhein-Westfalen übergeben. „Eins der Löschgruppenfahrzeuge wird an die Feuerwehr in Lünen übergeben und dort stationiert. Dieses Fahrzeug kann auch für den kommunalen Brandschutz genutzt werde“, teilt Michael Thews mit. „Das Fahrzeug ist eine Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder für Zwecke des Zivilschutzes.“ Zwei Löschgruppenfahrzeuge wurden 2018 bereits an die Feuerwehren in Hamm und Werne übergeben.
Mit der Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder mit Fahrzeugen, Ausstattung und Gerät in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung erfüllt der Bund seine gesetzliche Aufgabe nach § 13 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG). Der Bund ergänzt danach die vom Land und den kommunalen Ebenen bereitgestellten Fahrzeuge um solche, die im Verteidigungsfall zusätzlich notwendig sind. Art und Umfang der Ergänzung wurden in einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten Ausstattungskonzept festgelegt.
„Den Feuerwehren, dem THW und allen im Katastrophenschutz tätigen Organisationen sowie den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, ohne die diese wichtige Aufgabe nicht leistbar wäre, gilt mein ganz besonderer Dank“, so Michael Thews.


„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.

Interessierte können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.

 


Girls‘ Day 2020: Mehr Mädchen in die Politik Michael Thews MdB lädt Mädchen aus dem Wahlkreis nach Berlin ein

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann eine Schülerin aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne am 26. März 2020, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.  

Insgesamt 60 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind im März 2020 zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion auch im nächsten Jahr wieder am Girls‘Day“, erklärt Michael Thews.

Die Mädchen können an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernen die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem werden den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort stehen und Wege aufzeigen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

Mädchen, die Interesse haben im nächsten Jahr beim Girls` Day in Berlin dabei zu sein, sollen bis spätestens 31. Januar 2020 eine Mail an das Wahlkreisbüro von Michael Thews senden: michael.thews.wk@bundestag.de


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