Ich trauere mit den Angehörigen der Opfer des Fluges #4u9525, davon 16 junge Halterner SchülerInnen und eine Stewardess aus Lünen. Es gibt kaum Worte, die angesichts des schrecklichen Unfalls die Trauer und Ohnmacht beschreiben können. Mein Mitgefühl gehört nun den Angehörigen.
„Mitmachen und Mitreden“ beim Thema Freihandelsabkommen. Meine Meinung:“Nur ohne Schiedsgerichte und unter Erhalt der Souveränität bei Verbraucherschutz-, Umwelt- und Sozialstandards“.
Beteiligen können sich alle – online!
Wie die Fachleute darauf reagieren, ist im Internet-Live-Stream am 23.2.2015 ab 14 Uhr auf SPD-Freihandelskonferenz.de, auf SPD.de und auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion zu sehen.
Ich werde in Berlin dabei sein.
Mehr zur SPD-Freihandelskonferenz.
Die SPD hat zahlreiche neue Gesetze durchgesetzt, die 2015 wirksam werden. (Foto: dpa)
Lange hat die SPD für einen Mindestlohn und eine gute Rente für diejenigen gekämpft, die ihr Leben lang gearbeitet haben. Mit Erfolg. Rund ein Jahr nach Eintritt in die Große Koalition hat die SPD viele Punkte aus ihrem Regierungsprogramm umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Eine Übersicht über alle Gesetze, die 2015 in Kraft treten.
Start: 1. Januar 2015
Die Bedarfssätze und Freibeträge sollen beim BAföG um jeweils sieben Prozent angehoben werden. Der Wohnzuschlag soll von 224 Euro auf 250 Euro steigen, um die Mietsteigerungen an Hochschulstandorten etwas aufzufangen. Aufgrund der stark steigenden Gesamtausgaben für das BAföG (rund 4,1 Milliarden Euro 2017) tritt die BAföG-Reform erst zum Wintersemester 2016/17 in Kraft.
Der Berichtigungszeitraum für die Steuerangaben verdoppelt sich von fünf auf zehn Jahre. Um anerkannt zu werden, muss die Selbstanzeige rechtzeitig gestellt werden und vollständig sein.
Start: 1. Juli 2015
Die SPD regiert – seit nun einem Jahr. Und das Land kommt voran. Der Mindestlohn, bessere Renten, bezahlbares Wohnen, der Neustart der Energiewende, die Frauenquote, mehr Unterstützung für Familien, unsere Friedenspolitik und vieles mehr. Es geht darum das Leben der Menschen besser zu machen.
In einer weiteren Übersicht können Sie lesen, was das konkret ist. Neu ab 2015 – oder sogar schon in Kraft.
Am Mittwoch, den 10.12. durften die Jusos und die SPD Lünen Ansgar Dittmar, den Bundesvorsitzenden der Schwusos, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in der Geschäftsstelle der SPD Lünen begrüßen. Die Schwusos sind eine Arbeitsgemeinschaft für Lesben und Schwule in der SPD. Es ging um verschiedene Themen, die besonders junge homo- und bisexuelle Menschen beschäftigen, und zu denen die fast 50 Teilnehmer Fragen stellten, angeregt diskutierten und ihre Erwartungen an die Bundespolitik schilderten, die sie unserem Bundestagsabgeordneten Michael Thews mit auf den Weg nach Berlin gaben.
Auslöser dieser Veranstaltung war die Forderung der SPD nach einem vollständigen Adoptionsrechtes gleichgeschlechtlicher Paare die bei der Abstimmung im Mai 2014 im Bundestag aufgrund der Verweigerung Fraktion CDU/ CSU noch nicht erreicht werden konnte. In der Diskussion mit den Jusos initiierte Michael Thews einen Diskussionsabend mit Ansgar Dittmar, der ein gutes halbes Jahr nach der Entscheidung im Bundestag immer noch brandaktuell ist, weil in Sachen Gleichstellung von Homosexuellen unsere Ziele noch nicht erreicht wurden.
Die SPD Lünen und der Juso-Stadtverband Lünen spricht sich deutlich für eine vollständige Gleichstellung von Hetero-, Homo und Bisexuellen in allen Lebensbereichen aus, wofür wir auch im Bundestagswahlkampf gekämpft haben. Beim Adoptionsrecht bspw. gibt es keinen Grund, aus dem zwei Menschen gleichen Geschlechts keine guten Eltern sein oder das Kindeswohl gefährdet sein könnte. Unverständnis empfinden wir z.B. auch beim Blutspendeverbot für homo- und bisexuelle Männer, welches ihnen pauschal ein risikoreiches Sexualverhalten unterstellt, anstatt individuelle Kriterien anzulegen.
Ansgar Dittmar erklärte, dass für viele junge „queere“ Menschen das Coming Out immer noch schwierig ist – insbesondere, wenn sie eine rechtliche und gesellschaftliche Schlechterstellung befürchten müssen, wie es im Moment der Fall ist. Ein Outing scheitere laut Dittmar oft an Ausgrenzung oder an erschwerten beruflichen Aufstiegschancen, wobei gerade in männlich geprägte Berufen offen lebende Schwule und Lesben oft diskriminiert würden.
Als weitere wichtige Ziele beschreibt Ansgar Dittmar die Aufnahme der sexuellen Identität in den Gleichbehandlungsgrundsatz (Artikel 3) des Grundgesetzes, die bundesweit einheitliche Dokumentation antischwuler Gewalttaten sowie die Rehabilitation der Opfer von §175, durch den Homosexuelle für ihre sexuelle Orientierung bestraft wurden und der noch bis 1994 galt – bis 1969 sogar in der unverschärften Version der Nationalsozialisten. Aber auch positive Entwicklungen wurden diskutiert, wie bspw. das 2001 eingeführte Lebenspartnerschaftsgesetz, welches gleichgeschlechtlichen Paaren eine eingetragene Verpartnerung ermöglicht. Homosexuelle Lebenspartner/innen haben damit zwar die gleichen Pflichten wie heterosexuelle Ehepartner/innen, ohne jedoch die gleichen Rechte – hier muss nachgebessert werden. Auch das Sukzessivadoptionsrecht für Homosexuelle, das im Mai dieses Jahres verabschiedet wurde, ist lobenswert und ein Schritt in die richtige Richtung, konnte jedoch wie viele ähnliche Erfolge nur durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erwirkt werden.
Der Juso-Vorsitzende Daniel Wolski stellt fest: „Mit den Unionsparteien, die weiterhin Gegner der Rechte von Schwulen und Lesben sind, lassen sich leider keine Verbesserungen in der Gleichstellung von hetero- und homosexuellen Menschen erzielen, was wir nicht verstehen und stark kritisieren. Die Jusos Lünen werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Akzeptanz für gleichgeschlechtliche Partnerschaften steigt und sich die gesetzliche Rahmenbedingungen endlich der gesellschaftlichen Realität anpassen.“ Ansgar Dittmar fügt hinzu, dass aus Reihen der CDU/ CSU häufig die Androhung laut wird, bereits etablierte Rechte wieder zurückzuschrauben, weshalb eine Verankerung der Gleichstellung im Grundgesetz unabdingbar ist. Als Fazit der Veranstaltung stellte Michael Thews fest: “Es ist gut, dass wir dieses Thema mit so fachkundiger Unterstützung diskutiert haben. Wir werden uns auch weiterhin für die gleichen Rechte für homo und bisexuelle Menschen einsetzen.“
Der SPD-Stadtverband und die Jusos zeigen sich zufrieden mit der großen Resonanz auf ihre Veranstaltung bei diesem so wichtigen Thema. Neben Ansgar Dittmar und Michael Thews waren die MdB Michaela Engelmeier, der NRW-Schwuso- Landesvorsitzende Fabian Spies, der Geschäftsführer der Aids-Hilfe im Kreis Unna Manuel Izdebski sowie einige Lüner SPD Ratsmitglieder und viele Gäste aus Lünen, Dortmund, Unna, Waltrop, Köln und Krefeld anwesend.
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion fand am Mittwoch eine Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zur „Weiterentwicklung der Produktverantwortung“ statt.
„Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, die Bestandteile eines Produktes am Ende seiner Gebrauchszeit möglichst vollständig wieder in den Produktionskreislauf zurückzuführen, um Ressourcen zu sparen. Dazu müssen Hersteller und Inverkehrbringer von Produkten stärker in die Verantwortung genommen werden. Schon beim Produktdesign und der Herstellung müssen der schonende Ressourceneinsatz, die Lebensdauer, die Wiederverwendbarkeit und die Abfallvermeidung bedacht werden. Eine möglichst leichte, effiziente und schadlose Recycelbarkeit der Produkte sollte selbstverständlich werden.
Unsere natürlichen Ressourcen sind endlich und für die Rohstoff-Ausbeutung verschmutzen wir immer stärker die Umwelt. Dennoch gehen die Menschen nach wie vor zu sorglos mit Rohstoffen um. Der nachhaltige Umgang mit ihnen muss in allen Politikfeldern stärker Berücksichtigung finden, um die sozialen und ökologischen Folgen des zunehmenden Rohstoffabbaus einzugrenzen.
Sachverständige erläuterten in der Anhörung, mit welchen konkreten Maßnahmen die Herstellerverantwortung gestärkt werden kann. Sie waren sich einig, dass sowohl finanzielle Anreize als auch ordnungspolitische Maßnahmen sinnvoll sein können. In einem rohstoffarmen Land wie Deutschland ist dies nicht nur aus ökologischen, sondern auch aus ökonomischen Gründen geboten.
Von den Sachverständigen wurde als mögliche Maßnahmen zur Erweiterung der Produktverantwortung eine Pflicht zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe genauso genannt wie eine differenzierte Ausgestaltung von Lizenzentgelten für die Entsorgung je nach Recycelbarkeit der Produkte. Darüber hinaus wurde auch erwähnt, dass bestimmte ordnungspolitische Maßnahmen, wie zum Beispiel Stoffverbote, weiterhin notwendig sein werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen, die Produktverantwortung – wie wir sie heute kennen – zu einer vorsorgenden Produktverantwortung zu entwickeln. Auf diese Weise liefern wir Impulse für mehr Ressourcenschonung, Energieeinsparung und – gewinnung und Klimaschutz.“
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung der EU-Kommission, das Kreislaufwirtschaftspaket nicht in ihr Arbeitsprogramm für 2015 aufzunehmen.
„Im Juli 2014 hat der damalige EU-Umweltkommissar Janez Potocnik das EU-Kreislaufwirtschaftspaket mit der Überschrift „Ein-Null-Abfallprogramm für Europa“ vorgestellt. Dieses beinhaltet konkrete Pläne zur Abfallvermeidung, zu mehr und besserem Recycling und somit zur Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft.
Gestern hat die EU-Kommission das Arbeitsprogramm für 2015 beschlossen und dabei das Kreislaufwirtschaftspaket aus ihrer Arbeitsplanung gestrichen. Bundesumwelt-ministerin Barbara Hendricks hat in einem Protestbrief gemeinsam mit 10 weiteren Umweltministern die EU-Kom-mission aufgefordert, das Paket weiterzuverfolgen und die Kreislaufwirtschaft in Europa unbedingt voranzubringen.
Unsere natürlichen Ressourcen sind endlich. Rohstoffpreise steigen stetig. Wir müssen endlich der Abfallvermeidung, dem Wertstoffrecycling und der stofflichen Wiederverwendung Priorität geben. Ambitionierte Recyclingziele für alle EU-Mitgliedsländer sind zwingend, wenn wir den Einsatz von Rohstoffen begrenzen wollen. Dies ist aus ökologischen Gründen unverzichtbar und aus ökonomischen Gründen sinnvoll.“
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Stabilisierung von Mehrwegsystemen und eine Kennzeichnungspflicht für Getränkeverpackungen. Oberstes Ziel muss dabei die Abfallvermeidung sein.
„Das Kabinett hat heute die Bekanntmachung der Erhebung der Mehrwegquoten beschlossen. Der negative Trend der letzten Jahre setzt sich dabei bedauerlicherweise fort. Der Anteil von Mehrweggetränkeverpackungen und ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen ist weiterhin gesunken und liegt nur noch bei 47 Prozent. Laut Verpackungsverordnung soll dieser Anteil jedoch 80 Prozent betragen.
Eine Ursache für das Sinken der Mehrwegquote ist die mangelnde Unterscheidbarkeit zwischen Mehrweg- und Einweggetränkeverpackungen. Dadurch haben Verbraucher/Innen, die sich bewusst für Mehrweg entscheiden wollen ein Problem, da die verschiedenen Verpackungsarten schlecht auseinander zu halten sind. Verbraucher/Innen werden auch teilweise bewusst irregeführt, zum Beispiel beim Verkauf von Einwegflaschen in Mehrweggetränkekisten.
Eine Regelung über Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen ist deswegen dringend erforderlich.
Auch die bestehenden Ausnahmen von der Pfandpflicht laut Verpackungsverordnung sind für die Verbraucher/Innen unverständlich und nicht nachvollziehbar. Das Pflichtpfand sollte sich aus ökologischen Gründen nicht am Inhalt einer Verpackung ausrichten, sondern an der Verpackungsart.
Mehrwegverpackungen schonen durch ihren mehrmaligen Einsatz natürliche Ressourcen, Energie und damit Umwelt und Klima. Insbesondere unter den Aspekten Abfallvermeidung und Ressourceneffizienz gilt es, Mehrwegsysteme zu stabilisieren. Deshalb will die SPD-Bundestagsfraktion diese Fehlentwicklungen im Rahmen der Gesetzgebung zum Wertstoffgesetz korrigieren.“
„Wie sieht die Abfallwirtschaft der Zukunft aus?“ Über dieses Thema informierte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) in der vergangenen Woche Bürgerinnen und Bürger in Lindlar vor rund 60 Zuschauern. Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ war Thews zu Gast im „ :metabolon“, einem Entsorgungszentrum im Oberbergischen Land. Der Abgeordnete ist Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft in seiner Fraktion. Die heimische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier hatte zusammen mit Michael Thews zu dieser Veranstaltung in ihrem Wahlkreis eingeladen und moderierte den Abend. In ihrem Eingangsstatement sagte sie: „Hier auf :metabolon, einem der modernsten Entsorgungsstandorte in Europa und in dem Rohstoffrückgewinnungszentrum Bockenberg des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes können sie sehen, was heute inzwischen alles technisch möglich ist, um Abfälle wiederzuverwerten. Daher spricht man in Deutschland auch nicht mehr von Abfallentsorgung, sondern von Kreislaufwirtschaft.“
Beide stellten sich einer Diskussion mit Fachleuten aus dem oberbergischen Kreis. Auf dem Podium saßen Monika Lichtinghagen-Wirths, Geschäftsführerin des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes (BAV) und Burkhard Rösner, Geschäftsführer des Abfall-, Sammel,- und Transportverbandes Oberberg (Asto). Thews erläuterte die Position der SPD zur Abfallpolitik der Zukunft: „Die Abfallvermeidung hat Priorität vor der Wiederverwendung und dem Recycling“, sagte er. Erzeugnisse sollten künftig so gestaltet sein, dass bei ihrer Herstellung und ihrem Gebrauch der Einsatz von Ressourcen, das Entstehen von Abfall und Umweltfolgen allgemein vermindert werden. Ziel müsse es sein, moderne Produkte möglichst vollständig wiederverwertbar zu gestalten. Er sehe die Hersteller hier in der Verantwortung.
Auch in Zukunft würden allerdings Müllverbrennungsanlagen und Deponien Bestandteil einer funktionierenden Abfallwirtschaft sein. Denn auch in Zukunft werde es Reststoffe geben, die ökonomisch und auch ökologisch vertretbar nur auf diesem Weg entsorgt werden könnten, sagte Thews. Voraussetzung sei selbstverständlich, dass die Anlagen auf dem neuesten Stand seien. Monika Lichtinghagen-Wirths betonte die Wichtigkeit des Standortes für Forschung und Fortbildung im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Das Entsorgungszentrum habe sich zu einem regelrechten Besuchermagnet entwickelt.
Zum Thema Recycling sagte Michael Thews: „Die Wertstofftonne wird kommen.“ Vor dem Hintergrund, dass Deutschland über wenig Rohstoffvorkommen verfügt, sei es zwingend, dass die Sammlung von Wertstoffen ausgeweitet und noch bürgerfreundlicher gestaltet werde. Deshalb plädierte der SPD-Abfallexperte dafür, dass in Zukunft nicht nur Verpackungen, sondern alle Wertstoffe aus Plastik, Metall und Verbundstoffen haushaltsnah in einer Tonne gesammelt würden. Im Sinne der Daseinsvorsorge solle die Position der Kommune insbesondere bei der Sammlung und Erfassung der Wertstoffe deutlich gestärkt werden. Dabei müsse darauf geachtet werden, dass es zu keiner Erhöhung der Gebühren für den Bürger komme.
In diesem Zusammenhang betonte Burkhard Rösner wie wichtig es sei, dass die Bürger nach wie vor den Müll trennen, da es keine Anlagen gebe, die dies effektiv und ökonomisch sinnvoll tun können. Darin war sich das Podium einig.
Ein besonderes Anliegen war es mir, mich einmal bei den ehrenamtlichen Helfern der Tafel in Werne zu bedanken. In dieser Woche wurde es in die Tat umgesetzt: In der SPD-Geschäfts-stelle in Werne trafen wir uns zum Frühstück.
Im September hatte ich die Ausgabestelle der Tafel in Werne besucht und war beeindruckt, wie viel ehrenamtlicher Einsatz hier geleistet wird, um alle Aufgaben zu erledigen. Dieter Schimmel und seine Mannschaft leisten hier seit zehn Jahren außergewöhnliche Arbeit für die hilfsbedürftigen Menschen in der Stadt. Der Bedarf der Tafel an Nahrungsmitteln ist in diesem Zeitraum leider stetig gewachsen.
Das gemeinsame Frühstück war mein kleines Dankeschön für großes Engagement. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass die Helferinnen und Helfer der Tafel Werne meiner Einladung gefolgt sind.
Für das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ habe ich in dieser Woche Erde aus dem Klostergarten des Kapuzinerklosters in Werne entnommen. Da das Kapuzinerkloster für Werne eine große Bedeutung hat und über alle Konfessionen und Parteigrenzen hinaus angesehen ist, fand ich diesen Vorschlag von Marita Funhoff besonders geeignet für die Erdentnahme. Gemeinsam
mit Pater Romuald, Vertretern des Freundeskreises Klostergarten Werne, Frau Perus und Herrn Gärtner, dem stellvertretenden Bürgermeister Ulrich Höltmann sowie Marita Funhoff und Sabine Gambel von der Werner SPD wurde im Klostergarten der beste Platz für die Erdentnahme gesucht. Bei sonnigem Wetter hat mich Herr Gärtner dann tatkräftig beim
Befüllen des Jutebeutels unterstützt. Frau Perus habe ich ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen überreicht. Ich hoffe, dass die Pflanze im Klostergarten gut gedeihen wird.
In Lünen habe ich Erde aus dem Flussufer der Lippe entnommen. Frau Wagner, Lüner Bürgerin, hatte mir dies als Vorschlag eingereicht. Die Bedeutung der Lippe für die Stadt Lünen früher und heute stand bei diesem Vorschlag im Vordergrund. Gemeinsam mit den Eheleuten Wagner habe ich die Erde aus dem Lippeufer am neu gestalteten „Flußpark“ in der Stadtmitte entnommen. Frau Wagner freute sich sehr über das kleine Präsent, Pflanzkörbchen, Gartengeräte und Arbeitshandschuhe, und versprach, sich gut um die Pflanze zu kümmern.
Jetzt muss die Erde aus den verschiedenen Städten meines Wahlkreises noch gemischt werden. Dann kann die Erde dem Kunstwerk „Der Bevölkerung“ im Reichstag zugeführt werden.