Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Stabilisierung von Mehrwegsystemen und eine Kennzeichnungspflicht für Getränkeverpackungen. Oberstes Ziel muss dabei die Abfallvermeidung sein.

„Das Kabinett hat heute die Bekanntmachung der Erhebung der Mehrwegquoten beschlossen. Der negative Trend der letzten Jahre setzt sich dabei bedauerlicherweise fort. Der Anteil von Mehrweggetränkeverpackungen und ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen ist weiterhin gesunken und liegt nur noch bei 47 Prozent. Laut Verpackungsverordnung soll dieser Anteil jedoch 80 Prozent betragen.

Eine Ursache für das Sinken der Mehrwegquote ist die mangelnde Unterscheidbarkeit zwischen Mehrweg- und Einweggetränkeverpackungen. Dadurch haben Verbraucher/Innen, die sich bewusst für Mehrweg entscheiden wollen ein Problem, da die verschiedenen Verpackungsarten schlecht auseinander zu halten sind. Verbraucher/Innen werden auch teilweise bewusst irregeführt, zum Beispiel beim Verkauf von Einwegflaschen in Mehrweggetränkekisten.

Eine Regelung über Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen ist deswegen dringend erforderlich.

Auch die bestehenden Ausnahmen von der Pfandpflicht laut Verpackungsverordnung sind für die Verbraucher/Innen unverständlich und nicht nachvollziehbar. Das Pflichtpfand sollte sich aus ökologischen Gründen nicht am Inhalt einer Verpackung ausrichten, sondern an der Verpackungsart.

Mehrwegverpackungen schonen durch ihren mehrmaligen Einsatz natürliche Ressourcen, Energie und damit Umwelt und Klima. Insbesondere unter den Aspekten Abfallvermeidung und Ressourceneffizienz gilt es, Mehrwegsysteme zu stabilisieren. Deshalb will die SPD-Bundestagsfraktion diese Fehlentwicklungen im Rahmen der Gesetzgebung zum Wertstoffgesetz korrigieren.“

„Wie sieht die Abfallwirtschaft der Zukunft aus?“ Über dieses Thema informierte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) in der vergangenen Woche Bürgerinnen und Bürger in Lindlar vor rund 60 Zuschauern. Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ war Thews zu Gast im „ :metabolon“, einem Entsorgungszentrum im Oberbergischen Land. Der Abgeordnete ist Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft in seiner Fraktion. Die heimische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier hatte zusammen mit Michael Thews zu dieser Veranstaltung in ihrem Wahlkreis eingeladen und moderierte den Abend. In ihrem Eingangsstatement sagte sie: „Hier auf :metabolon, einem der modernsten Entsorgungsstandorte in Europa und in dem Rohstoffrückgewinnungszentrum Bockenberg des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes können sie sehen, was heute inzwischen alles technisch möglich ist, um Abfälle wiederzuverwerten. Daher spricht man in Deutschland auch nicht mehr von Abfallentsorgung, sondern von Kreislaufwirtschaft.“

Beide stellten sich einer Diskussion mit Fachleuten aus dem oberbergischen Kreis. Auf dem Podium saßen Monika Lichtinghagen-Wirths, Geschäftsführerin des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes (BAV) und Burkhard Rösner, Geschäftsführer des Abfall-, Sammel,- und Transportverbandes Oberberg (Asto). Thews erläuterte die Position der SPD zur Abfallpolitik der Zukunft: „Die Abfallvermeidung hat Priorität vor der Wiederverwendung und dem Recycling“, sagte er. Erzeugnisse sollten künftig so gestaltet sein, dass bei ihrer Herstellung und ihrem Gebrauch der Einsatz von Ressourcen, das Entstehen von Abfall und Umweltfolgen allgemein vermindert werden. Ziel müsse es sein, moderne Produkte möglichst vollständig wiederverwertbar zu gestalten. Er sehe die Hersteller hier in der Verantwortung.

Auch in Zukunft würden allerdings Müllverbrennungsanlagen und Deponien Bestandteil einer funktionierenden Abfallwirtschaft sein. Denn auch in Zukunft werde es Reststoffe geben, die ökonomisch und auch ökologisch vertretbar nur auf diesem Weg entsorgt werden könnten, sagte Thews. Voraussetzung sei selbstverständlich, dass die Anlagen auf dem neuesten Stand seien. Monika Lichtinghagen-Wirths betonte die Wichtigkeit des Standortes für Forschung und Fortbildung im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Das Entsorgungszentrum habe sich zu einem regelrechten Besuchermagnet entwickelt.

Zum Thema Recycling sagte Michael Thews: „Die Wertstofftonne wird kommen.“ Vor dem Hintergrund, dass Deutschland über wenig Rohstoffvorkommen verfügt, sei es zwingend, dass die Sammlung von Wertstoffen ausgeweitet und noch bürgerfreundlicher gestaltet werde. Deshalb plädierte der SPD-Abfallexperte dafür, dass in Zukunft nicht nur Verpackungen, sondern alle Wertstoffe aus Plastik, Metall und Verbundstoffen haushaltsnah in einer Tonne gesammelt würden. Im Sinne der Daseinsvorsorge solle die Position der Kommune insbesondere bei der Sammlung und Erfassung der Wertstoffe deutlich gestärkt werden. Dabei müsse darauf geachtet werden, dass es zu keiner Erhöhung der Gebühren für den Bürger komme.

In diesem Zusammenhang betonte Burkhard Rösner wie wichtig es sei, dass die Bürger nach wie vor den Müll trennen, da es keine Anlagen gebe, die dies effektiv und ökonomisch sinnvoll tun können. Darin war sich das Podium einig.

Ein besonderes Anliegen war es mir, mich einmal bei den ehrenamtlichen Helfern der Tafel in Werne zu bedanken. In dieser Woche wurde es in die Tat umgesetzt: In der SPD-Geschäfts-stelle in Werne trafen wir uns zum Frühstück.

Im September hatte ich die Ausgabestelle der Tafel in Werne besucht und war beeindruckt, wie viel ehrenamtlicher Einsatz hier geleistet wird, um alle Aufgaben zu erledigen. Dieter Schimmel und seine Mannschaft leisten hier seit zehn Jahren außergewöhnliche Arbeit für die hilfsbedürftigen Menschen in der Stadt. Der Bedarf der Tafel an Nahrungsmitteln ist in diesem Zeitraum leider stetig gewachsen.

Das gemeinsame Frühstück war mein kleines Dankeschön für großes Engagement. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass die Helferinnen und Helfer der Tafel Werne meiner Einladung gefolgt sind.

Für das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ habe ich in dieser Woche Erde aus dem Klostergarten des Kapuzinerklosters in Werne entnommen. Da das Kapuzinerkloster für Werne eine große Bedeutung hat und über alle Konfessionen und Parteigrenzen hinaus angesehen ist, fand ich diesen Vorschlag von Marita Funhoff besonders geeignet für die Erdentnahme. Gemeinsam

mit Pater Romuald, Vertretern des Freundeskreises Klostergarten Werne, Frau Perus und Herrn Gärtner, dem stellvertretenden Bürgermeister Ulrich Höltmann sowie Marita Funhoff und Sabine Gambel von der Werner SPD wurde im Klostergarten der beste Platz für die Erdentnahme gesucht. Bei sonnigem Wetter hat mich Herr Gärtner dann tatkräftig beim

Befüllen des Jutebeutels unterstützt. Frau Perus habe ich ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen überreicht. Ich hoffe, dass die Pflanze im Klostergarten gut gedeihen wird.

In Lünen habe ich Erde aus dem Flussufer der Lippe entnommen. Frau Wagner, Lüner Bürgerin, hatte mir dies als Vorschlag eingereicht. Die Bedeutung der Lippe für die Stadt Lünen früher und heute stand bei diesem Vorschlag im Vordergrund. Gemeinsam mit den Eheleuten Wagner habe ich die Erde aus dem Lippeufer am neu gestalteten „Flußpark“ in der Stadtmitte entnommen. Frau Wagner freute sich sehr über das kleine Präsent, Pflanzkörbchen, Gartengeräte und Arbeitshandschuhe, und versprach, sich gut um die Pflanze zu kümmern.

Jetzt muss die Erde aus den verschiedenen Städten meines Wahlkreises noch gemischt werden. Dann kann die Erde dem Kunstwerk „Der Bevölkerung“ im Reichstag zugeführt werden.

Bei der letzten Vorstandssitzung der SPD Bork durften die Genossen  den Bundestagsabge-ordneten Michael Thews begrüßen. Michael Thews, der auch Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ist, berichtete in der Gaststätte „Alt Bork“ schwerpunktmäßig über das Thema Fracking.

Er informierte die Genossinnen und Genossen vor allem über seine gewonnenen Eindrücke und über die Gespräche mit führenden Abgeordneten, Umweltbehörden und Naturschutzorga-nisationen in den USA und Kanada rund um das Thema Fracking, dass transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der europäischen Union (TTIP) und anderer Umweltthemen. Beim Thema Fracking zeigte sich Michael Thews bestürzt darüber, wie problemlos in den USA Genehmigungen für Bohrungen ausgesprochen werden und welche Auswirkungen z.B. austretendes stark belastet Wasser auf die Anwohner und die Land- wirtschaft in einigen Gebieten hat. Die Umweltauflagen werden nicht durch die Bundesbehörde EPA geregelt sondern sind weitgehend eine Angelegenheit der einzelnen Bundesstaaten. Die Bohrschlämme werden oft z.T. in einfachen Auffangbecken im Freien gelagert oder durch einfache Kunststoffrohre geleitet. Bohrgenehmigungen würden in den USA derzeit massiv erteilt und selbst Umweltverbände gingen davon aus, dass durch die Methode des Frackings noch mindestens 40 Jahre Öl und Gasvorkommen gefördert werden könnten. Regierungskreise sprechen hier gar von bis zu 100 Jahren. Die Auswirkungen des Frackings auf die Umwelt insbesondere was den Einsatz der Frackflüssigkeiten angeht sind noch wenig erforscht. Auch das transatlantische Freihandelsabkommen wurde seitens Michael Thews kritisch hinterfragt. Vor dem Hintergrund des Frackings oder auch anderer Themengebiete muss überprüft werden, ob nicht durch die Hintertür des TTIP-Abkommens Konzernen aus den USA durch enthaltene Investitionsschutzklauseln europäische Staaten auf Schadensersatz vor Schiedsgerichten verklagt werden können. „Wir müssen sicherstellen das unsere Verbraucherstandards erhalten bleiben“ so Michael Thews. Die Genossen aus Bork stimmten Michael Thews in vielen seiner Ausführungen zu. Übereinstimmend war man aber der Ansicht, dass insbesondere das Schiefergasfracking in Deutschland in keinem Falle erlaubt werden solle und das es bis zu einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens noch ein weiter Weg sei.

Am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, fand im Pfarrheim der katholischen Kirchengemeine St. Johannes in Cappenberg im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Stadt Selm und des Dorfes Busunu im Norden von Ghana eine Konferenz statt, um über aktuelle Entwicklungen in der Entwicklungspartnerschaft und über die allgemeinen Entwicklungen in der Republik Ghana zu diskutieren. Als besondere Gäste durften die Selmer Arbeitskreismitglieder an diesem Vormittag zwei Mitglieder des Deutschen Bundestages aus Berlin begrüßen. Die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Berichterstatterin für West- und Nordafrika, und der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Berichterstatter für die Bereiche Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit, waren der Einladung nach Cappenberg gefolgt und ließen sich ausführlich über das Leuchtturmprojekt in der westafrikanischen Trockensavanne und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Selm und des Dorfes Busunu von der Selmer Projektgruppe informieren. “Es freut mich sehr, dass die Selmer Projektgruppe einen einzigartigen Beitrag leistet, um den Menschen in Westafrika nachhaltig zu helfen“, so Michaela Engelmeier. Michael Thews lobte das Projekt ebenfalls: “Auf das innovative Projekt, das durch die Stadtwerke Selm beratend unterstützt wird, kann die Stadt Selm sehr stolz sein“. Ein Schwerpunkt der Konferenz war vor allem die kommunale Selbstverwaltung und der Aufbau von Stadtwerken zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge im Dorf Busunu. Besonders freuten sich die Arbeitskreismitglieder darüber, dass sich Frau Engelmeier und Herr Thews bei den Botschaften von Deutschland und Ghana verstärkt für dieses Projekt einsetzen möchten. Darüber hinaus stellte Dr. Christian Bösken ein Bildungsprogramm zur Förderung der Hygienemaßnahmen und zur Verbesserung der Gesundheit bei Schulkindern im Dorf Busunu vor, welches er in einem viermonatigen Einsatz im Dorf Busunu selber erarbeitet und zusammen mit dem Lehrpersonal und den Schülerinnen und Schülern in den Schulen im Dorf Busunu umgesetzt hat. Darüber hinaus befassten sich die Konferenzteilnehmer mit weiteren Themenfeldern. So wurde u.a. noch über das Themenfeld regenerative Energieerzeugung durch Reststoffe und über das Themenfeld der dezentralen Energieversorgung in Ghana diskutiert. Neben den Gästen aus Berlin waren Dr. Kajo Schukalla vom Ghana Forum Nordrhein-Westfalen und Andreas Hennig von Engagement Global aus Düsseldorf bei der Konferenz anwesend.

Gerne habe ich die Ausgabestelle der Unnaer Tafel in Werne besucht und bei der Ausgabe der Lebensmittel geholfen. Es war toll mit den 14 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die jeden Mittwoch die Ausgabe organisieren, und den Kunden der Tafel ins Gespräch zu kommen und herauszufinden, was sie bewegt. Von Herrn Schimmel, Leiter der Tafel in Werne, erhielt ich viele Informationen über den Ablauf der Sammlung der Lebensmittel bei den unterschiedlichen Händlern im Stadtgebiet, die z.B. Backwaren vom Vortag zur Verfügung stellen. Des Weiteren erhielt ich viele Informationen über die anschließende Bereitstellung von Waren für die Kunden der Tafel. Rund 180 Personen werden durch die Werner Tafel einmal in der Woche unterstützend versorgt, weil der derzeitige Lebensunterhalt bei ihnen nicht ausreicht. Dazu gehören u.a. Rentner, deren Alterssicherung nicht ausreichend ist, Asyl-Bewerber, die ihr Land aufgrund von politischen Unruhen verlassen mussten, aber auch junge Menschen und Familien. Seit 10 Jahren kümmert sich das ehrenamtliche Team um die hilfsbedürftigen Menschen in Werne. In den letzten Jahren ist der Bedarf an Nahrungsmitteln bei der Tafel in Werne stetig gewachsen. Es wäre also wichtig, wenn weitere Unternehmen und Händler noch Waren zur Verfügung stellen würden. Gerade beim Gemüse und Obst kommt es zu saisonalen Schwankungen. Das Gute an der Tafelidee ist, dass die Lebensmittel und die dazugehörigen Verpackungen, die vor dem Ablauf des Haltbarkeitsdatums stehen oder kurz darüber hinaus sind, nicht einfach entsorgt werden, obwohl sie noch gut sind, sondern für hilfsbedürftige Menschen in unserer Gesellschaft gesammelt und an sie verteilt werden.

Das Bild zeigt Michael Thews (3.v.r.) mit den Vertretern der SPD Werne und der Jugendgruppe des Technischen Hilfswerkes, die sich über eine Spende von 100 Euro freuen konnten.

Am letzten Wochenende besuchte ich den Ortsverband des Technischen Hilfswerkes in Werne. Es war für mich eine große Ehre und Freude bei der Auszeichnung mit der Einsatz-medaille “Fluthilfe 2013“ der 17 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die bei der Elbe- Flutkatastrophe im letzten Jahr sechs Tage gegen die Wassermassen im Landkreis Jerichower Land gekämpft haben, mitzuwirken.

Michael Thews bei seiner Rede in den Räumlichkeiten des THW Werne

In meiner Rede würdigte ich darüber hinaus das große gesellschaftliche Engagement der Ortsgruppe. Nicht nur der Einsatz beim Elbe-Hochwasser 2013 zeigt sich, wie wichtig das Technische Hilfswerk mit seinen vielen ehrenamtlichen Helfern ist. Bedingt durch den Klimawandel ist zu befürchten, dass Starkregenereignisse in Zukunft auch in unserer Region häufiger werden. Ein Beispiel dafür ist das Hochwasser in der Münsteraner Innenstadt vor ein paar Wochen, wo das THW Werne die Feuerwehr Münster mit Pumpen unterstützte. Beeindruckend ist auch die Jugendarbeit des THW Werne. In der gut besetzten Jugendgruppe werden die späteren Einsätze vorbereitet mit viel Engagement trainiert. Der Jugendgruppe überreichte ich gerne eine Spende von 100 EUR für die Anschaffung eines neuen Gruppenfahrzeuges, für das noch dringend weitere Spenden benötigt werden. Auch Dirk Pohl, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Werne, überbrachte eine Spende und den Dank der SPD Werne. Ulrich Höltmann, 2. Stellvertretender Bürgermeister, überbrachte den Dank der Stadt Werne. Bei einem gemeinsamen Rundgang durch die Räumlichkeiten und die Fahrzeughalle erklärte mir Siegfried Wingenfeld, Ortsbeauftragter des Technischen Hilfswerkes, die unterschiedlichen Abteilungen, die vielen Einsatzbereiche und die dafür bereitstehende Fahrzeugtypen. Im Gespräch mit der Jugendgruppe hab ich den Eindruck gewonnen, dass hier aktive und motivierte junge Menschen die nächste Generation an Helfern sichern.

Siegfried Wingenfeld, Ortsbeauftragter des THW Ortsverbandes Werne, zeigt Michael Thews (r.) Bilder vom Hochwassereinsatz an der Elbe.

Michael Thews (l.) übereicht die Ehrenmedaille “Fluthilfe 2013“ an die Helferinnen und Helfer des THW.

Michael Thews (2.v.r.) mit den Vertretern der SPD Werne und den geehrten Mitgliedern des THW.