Klimaschutz – Thews sieht Optimierungspotential

„Das Klimaschutzgesetz und der Klimaschutzprogramm 2030 sind ein Erfolg sozialdemokratischer Politik in der Großen Koalition“, so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD). „Über Jahre hinweg gab es zum Klimaschutz häufig nur ‚warme Worte‘ und nicht-verpflichtende Absichtserklärungen. Mit diesem Paket wird die Erhaltung einer lebenswerten Welt endlich eine festgeschriebene Aufgabe der gesamten Bundesregierung und aller Ministerien.“

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass Deutschland im Jahr 2030 55 Prozent weniger CO2 ausstößt als im Jahr 1990. 2050 soll Deutschland sogar klimaneutral sein. Das Klimaschutzgesetz schreibt dazu zum ersten Mal gesetzlich verbindlich vor, wie viel CO2 jeder Wirtschaftsbereich (Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Energie, Abfallwirtschaft und Industrie) pro Jahr ausstoßen darf. Dafür gelten klar bezifferte und überprüfbare Sektorziele zwischen 2020 und 2030. Die Umsetzung der Ziele wird jedes Jahr kontrolliert. Dazu wird das Umweltbundesamt die Daten der Treibhausgasemissionen in den einzelnen Sektoren veröffentlichen. Eine eingesetzte Expertenkommission wertet sie im Anschluss aus. Wenn die Ziele in einem Bereich nicht eingehalten werden, hat das jeweilige Ministerium drei Monate Zeit, ein Sofortprogramm vorzulegen. Dazu Michael Thews: „Wenn wir das ehrgeizige Ziel der Klimaneutralität für 2050 erreichen wollen, muss die Öffentlichkeit umfangreich über den Erfolg oder Misserfolg der einzelnen Ministerien aufgeklärt werden. Ich werde dafür kämpfen, dass die Einhaltung der Klimaschutzziele keine bloße Berichterstattung der Bundesregierung sein wird, sondern im Parlament und in der Öffentlichkeit ausführlich diskutiert wird. Die Zeit leerer Worte ist endgültig vorbei.“

Neben dem Klimaschutzgesetz hat die Bundesregierung den „Klimaschutzprogramm 2030“ auf den Weg gebracht, der u.a. die Einführung einer CO2-Bepreisung von 10 Euro pro Tonne CO2 für das Jahr 2021 vorsieht. Schrittweise soll der Betrag auf 35 Euro im Jahr 2025 steigen. Dazu Michael Thews: „Ich persönlich hätte mir einen höheren Einstiegspreis gewünscht, damit echte Anreize gegeben werden können, auf ökologische und nachhaltige Produkte umzusteigen. Jedoch ist es gut, dass wir die CO2-Bepreisung überhaupt durchsetzen konnten. Es gibt aber auch andere Wege, um den CO2-Ausstoß zu verringern: Aus gesäubertem und zerkleinertem Kunststoffmüll können wieder neue Produkte entstehen. Ich setze mich beispielsweise für eine fest vorgeschriebene Mindesteinsatzquote dieser Rezyklate bei Kunststoffen ein. Das spart Millionen Tonnen an CO2 ein und senkt den Verbrauch von Rohstoffen. Wichtig ist, dass wir in allen Bereichen klimafreundlicher werden. Und ich denke, da hat beispielsweise das Verkehrsministerium derzeit noch einigen Nachholbedarf.“


MdB trifft THW – Sicherheit im Blick

Unter dem Motto „MdB trifft THW – Sicherheit im Blick“ lud das Technische Hilfswerk (THW) die Mitglieder des Bundestages ein. Über 300 Abgeordnete, so auch der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, informierten sich bei dieser Veranstaltung unter anderem über das ehrenamtliche Engagement im THW und die neue Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung. Bei dieser tollen Veranstaltung demonstrierten rund 400 ehren- und hauptamtliche THW Helferinnen und Helfer aus ganz Deutschland die vielfältigen Fähigkeiten des Technischen Hilfswerkes.
Michael Thews traf mit Michael-Franz Knobloch und Thomas Wittmar auch zwei ehrenamtlich engagierte THW-Kräfte aus seinem Wahlkreis. Bei diesem Treffen sprachen sie vor allem über die wichtigen THW-Einsätze im In- und Ausland. Hierbei sprachen sie auch mit dem stellvertretenden THW Ortsbeauftragten aus Kamen Walter Thiel, der bei vielen Auslandseinsätzen zum Beispiel bei der Bereitstellung von Trinkwasser für Erdbebenopfer aktiv ist.
Das THW ist die ehrenamtliche Einsatzorganisation des Bundes. Das Engagement der bundesweit knapp 80.000 Freiwilligen ist die Grundlage für die Arbeit des THW im Bevölkerungsschutz. Mit den vielfältigen Erfahrungen und
seinem Fachwissen ist das THW Unterstützer von Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen. Außerdem wird das THW weltweit im Auftrag der Bundesregierung eingesetzt. Dazu gehören unter anderem technische und logistische Hilfeleistungen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union sowie im Auftrag von UN-Organisationen.
Michael Thews dankte den Ehrenamtlern für ihren unermüdlichen, vorbildlichen Einsatz. Zu Gast bei der Veranstaltung waren u. a. auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministeriums Stephan Meyer.


Finanzielle Stärkung des THW

Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundestages hat am vorigen Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen.

Dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD): „Wir konnten einen großen Verhandlungserfolg erzielen. Für das THW haben wir zunächst erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.“ Dazu gehören eine erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro), die Finanzierung der bundesweiten Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro), die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro), das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern.

„Neben dem Nachvollzug dieser Beschlüsse haben wir das THW mit den heutigen Beschlüssen erneut massiv gestärkt.“, so Thews weiter. „Nachdem wir die Ortsverbände bereits vor drei Jahren mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt haben, konnten wir die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöhen.“ Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungs­programm für Notstromaggregate (50 kVA) wurde fortgesetzt und aus­finanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Michael Thews: „Damit gewährleisten wir, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.“ Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW hatten wir mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss ergänzen wir im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungs­räume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Nord­deutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Heute haben wir 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ost­deutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmels­richtungen noch besser aufgestellt ist.


Das Klimaschutzprogramm im Detail

Die Große Koalition hat sich auf das größte Klimaschutzprogramm geeinigt, das in Deutschland jemals beschlossen wurde. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht.

Wir haben damit einen echten Durchbruch für den Klimaschutz erzielt. Wir wollen und werden unsere Klimaziele 2030 und 2050 erreichen. Die dafür notwendigen Maßnahmen werden wir in einem Klimaschutzgesetz verbindlich festschreiben. Wir werden unsere Fortschritte kontinuierlich überprüfen. Und wenn wir unsere Zwischenziele nicht erreichen, werden wir zusätzliche Maßnahmen ergreifen.

Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 gehen wir den Weg weiter, den wir mit dem Kohleausstieg und unserem Strukturstärkungsgesetz Anfang des Jahres begonnen haben:

Wir haben uns darauf geeinigt, klimafreundliche Investitionen und klimafreundliches Verhalten noch stärker zu fördern. Deswegen setzten wir neue Förderprogramme auf und statten bestehende Programme besser aus.

Ein großer Erfolg ist, dass wir klimaschädlichem CO2 in Zukunft einen Preis geben – und zwar sozial gerecht. Die SPD hat intensiv dafür gekämpft, dass das Klimaschutzprogramm 2030 sozial ausgewogen ist. Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass durch Investitionen in den Klimaschutz Arbeitsplätze erhalten sowie neue und zukunftsorientierte Stellen geschaffen werden. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 haben wir den Weg dafür bereitet, dass Deutschland die Chancen des Klimaschutzes nutzt und gestaltet.

WAS HABEN WIR ERREICHT?

Das im Klimakabinett beschlossene Klimaschutzprogramm besteht aus vier Bausteinen, mit denen wir verbindlich sicherstellen, dass die Klimaziele 2030 und 2050 erreicht werden:

Der erste Baustein besteht aus Maßnahmen, mit denen wir die Vermeidung von CO2 fördern. Dafür werden 54 Mrd. Euro von 2020 bis 2023 bereitgestellt. Die Maßnahmen betreffen zum Beispiel die Energieversorgung, die Mobilität, den Gebäudebereich oder die Forschung und Entwicklung. Darunter fallen beispielsweise:

– Verbindlicher Kohleausstieg bis spätestens 2038, bei gleichzeitiger Strukturförderung mit rund 40 Mrd. Euro.

– Ausbau der erneuerbaren Energien mit dem Ziel, bis 2030 65% der Energie aus regenerativen Energiequellen zu erzielen. Dafür heben wir die bisherige Beschränkung des Ausbaus von Solarenergieanlagen auf. Die Beschränkung von Windenergie auf See wird von 15 Gigawatt Strom auf 20 Gigawatt Strom angehoben und die Abstandsregelungen bei Windenergie an Land werden auf 1000 Meter reduziert. Kommunen die den Ausbau von Windenergie aktiv verfolgen, werden finanziell belohnt.

– Stärkung des Mieterstroms (direkt produzierter Strom, z. B. durch eigene Solarzellen auf dem Dach)

– Ausbau und Verlängerung der Kaufprämie für Elektroautos und steuerliche Begünstigung von Dienstwagen mit Elektroantrieb.

– Aufbau von einer Million Ladesäulen bis 2030.

– Bahnfahren wird günstiger. Zukünftig wird die Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten von 19%

auf 7% gesenkt. Flugtickets werden hingegen teurer.

– Durch eine kräftige Eigenkapitalerhöhung (1 Mrd. Euro pro Jahr) der Bahn kann diese bisher mit Dieselfahrzeugen betriebene Nebenstrecken viel schneller elektrifizieren als bisher.

– Mehr Geld für den Personennahverkehr in den Kommunen und Einführung des 365 Euro-

Jahrestickets, zunächst in 10 Modellstädten.

– Mehr Geld für Radwege und Ausbau des Radschnellwege-Netzes.

– Steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung auch bei kleineren Maßnahmen,

wie z. B. dem Austausch der Fenster.

– 40%-ige Förderung beim Austausch einer alten Ölheizung gegen eine neue, klimafreundliche Heizung.

– Hilfe für Böden, Wälder und Moore, um deren Klimaschutzfunktion zu sichern.

Der zweite Baustein setzt verbindliche Regeln, damit die Vermeidung von Co2 auch tatsächlich vorankommt.

Das Grundprinzip ist: Wer frühzeitig in klimaneutrale Technologien investiert, wird am stärksten unterstützt. Mit dieser Kombination aus attraktiver Förderung und klaren gesetzlichen Vorschriften, machen wir den Klimaschutz für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger praktisch umsetzbar:

Wir wollen erreichen, dass beim nächsten Kauf einer Heizung oder eines Autos, die klimafreundlichste Variante gewählt wird. Zu den Regeln gehören u.a.:

– Der Einbau von Ölheizungen ist ab 2026 nur noch in wenigen Ausnahmefällen gestattet.

– Energetische Gebäudesanierung wird gefördert. Die Energieberatung wird bspw. bei einem

Eigentümerwechsel obligatorisch.

– Wir verpflichten Tankstellen, Ladesäulen aufzubauen.

Der dritte Baustein ist die Einführung eines Preises auf CO2 und die Senkung des Strompreises. Mit dieser Entscheidung wird im Portemonnaie spürbar, dass sich die Entscheidung für Produkte und Dienstleistungen lohnt, die CO2 vermeiden. Wir schaffen einen Anreiz für Investitionen in klimafreundliche Technologien im Bereich der Wärmeversorgung und der Mobilität. 2021 startet das nationale Emissionshandelssystem mit einem festgelegten Preis. Produzierende oder Lieferende von Brenn- und Kraftstoffen sind zur Teilnahme verpflichtet. In den darauf folgenden Jahren wird der Preis pro Tonne in jetzt schon festgelegten Schritten steigen. Darauf können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schon heute einstellen. Der Preis steigt von 10 Euro im Jahr 2021 über 20 Euro im Jahr 2022, 25 Euro im Jahr 2023, 30 Euro im Jahr 2024 auf 35 Euro im Jahr 2025. Ab 2026 verringert sich die maximale jährliche Emissionsmenge.

Parallel wird Strom günstiger. Ab 2021 senken wir die EEG-Umlage (Erneuerbare Energien). Das hilft insbesondere Geringverdienenden und Familien. Wenn CO2 teurer wird, dann wird der Strom aus erneuerbaren Energien günstiger. Das ist fair und sorgt für Berechenbarkeit. Außerdem erhöhen wir das Wohngeld um 10 Prozent und begrenzen die Möglichkeit der EigentümerInnen, CO2-Kosten auf die Mieten umzulegen.

Der vierte Baustein ist Verbindlichkeit. Wir kontrollieren jedes Jahr, ob wir unsere Klimaziele erreichen. Ist das nicht der Fall, werden zusätzliche Maßnahmen ergriffen. Das Klimakabinett wird zu diesem Zweck dauerhaft eingerichtet. Es wird die Fortschritte in den einzelnen Bereichen (z.B. Gebäude oder Verkehr) jährlich ermitteln und durch einen externen ExpertInnenrat begleiten lassen. Sollten Ziele verfehlt werden, müssen die dafür zuständigen Ministerinnen und Minister innerhalb von drei Monaten ein Sofortprogramm vorlegen, damit die Ziele erreicht werden.

WIE GEHT’S JETZT WEITER?

Wir haben in den vergangenen Monaten hart mit dem Koalitionspartner verhandelt. Das Ergebnis ist ein großer Erfolg, auf den wir als SPD stolz sein können. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 werden wir die Pariser Klimaziele erreichen, unser Land modernisieren und den Weg in eine klimafreundliche Gesellschaft gehen. Damit das klappt, müssen die ersten Lesungen unserer Klimaschutz-Gesetze im November beginnen. Die SPD-Fraktion wird dafür sorgen, dass das Programm wie beschlossen in Gesetze gegossen wird.


Hamm, Lünen, Selm und Werne können mit finanzieller Entlastung ab 2019 rechnen

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann Hamm bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 679.000 Euro, Lünen mit rund 360.000 Euro, Selm mit rund 97.000 Euro und Werne mit rund 254.000 EUR rechnen.

Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“


Thews unterstützt Deutsch-Amerikanischen Jugendaustausch

Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst: Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags.

In diesem Jugendaustausch-Programm des Parlaments und des amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 27.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat schon in der Vergangenheit gerne die Patenschaft während des Jahres für ausgewählten Jugendliche aus seinem Wahlkreis übernommen und möchte geeignete Bewerber noch einmal auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben.

„Auch 2019 bietet das PPP, dann zum 36. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen.“ betont Thews.

Besonders angesprochen sind junge Berufstätige oder Auszubildende (z.B. in technischen Berufen, Handwerker, Kaufleute und Landwirte/Winzer), die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2019) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1994 geboren sind.

Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.

Bewerbungsunterlagen können noch bis zum 14. September 2018 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp angefordert werden.

Zusätzliche Informationen zum Berufstätigen-PPP finden Sie auch über die Internetadresse: www.giz.de/usappp oder www.bundestag.de/ppp.


Michael Thews ist stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses

Die SPD-Bundestagsfraktion hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews für den Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Umweltausschuss nominiert. Heute fand im Ausschuss die Bestätigung statt.

Michael Thews: „Ich freue mich, dass ich zukünftig die Interessen der Umweltpolitik in der SPD – Fraktion als stellvertretender Ausschussvorsitzender im Umweltausschuss wahrnehmen kann. Themen wie die Stickstoffdioxidbelastung in unseren Innenstädten, Gewässerverunreinigen durch Mikroplastik, besseres Recycling oder die Endlagerung von atomaren Abfällen stehen immer wieder im Focus der Öffentlichkeit. Im Umweltausschuss werden diese Themen aufgegriffen und entsprechend gesetzgeberisch vorbereitet.

Seinen besonderen Schwerpunkt als Berichterstatter wird Michael Thews weiterhin auf das Thema Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft legen, hinzugekommen ist für ihn das Themengebiet Wasser.

Der Sozialdemokrat betonte: „Wir werden insgesamt unsere Positionen nutzen, um unsere politischen Schwerpunkte gezielt zu fördern und im Sinne der Bevölkerung gute gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen“.


Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen

Heute haben wir im Bundestag über den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen beraten und den Gesetzentwurf angenommen. Uns ist es in den Verhandlungen mit der Union gelungen, den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten im Rahmen eines Kontingentes von 1000/Monat (12.000/Jahr) zu regeln. Darüber hinaus werden Härtefälle zusätzlich Berücksichtigung finden.
Nach langen Verhandlungen haben wir erreicht, dass wir diese Woche im Bundestag eine reine Übergangsregelung beschließen werden. Wir werden die Aussetzung des Familiennachzugs ausdrücklich nur bis zum 31. Juli 2018 befristen. Das war uns sehr wichtig, damit – wenn am Ende eine große Koalition nicht zustande kommt oder die CDU/CSU eine Neuregelung verschleppt – die Aussetzung nicht bis in alle Ewigkeit gilt.
Damit ist ab dem 1. August 2018 endlich wieder der Familiennachzug für Familien von subsidiär Schutzberechtigten möglich. Ich freue mich, dass wir diese Einigung mit der CDU/CSU erzielen konnten. Familiennachzug ist für alle Familien wichtig und richtig – unabhängig von dem in Deutschland erhaltenen Schutzstatus.

Die CDU und die CSU lehnen den Familiennachzug vollständig ab. Aus meiner Sicht ist dies aus humanitären Gründen eine unglaubliche menschenfeindliche Einstellung.
Die Schätzungen was die Zahl der Anspruchsberechtigten betrifft, belaufen sich derzeit auf 60.000 Menschen. Bei dem jetzigen Kompromiss wird es (12000/Jahr) zu langen Wartezeiten kommen, was gerade im Falle von Kindern in Verbindung mit der Kinderrechtskonvention schwerlich vereinbar ist. Das Menschen nicht über Jahre hinweg nicht von Ihren Familien getrennt werden dürfen entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention. Wichtig ist, dass bei der Anwendung der Härtefallregelung das Kindeswohl an erster Stellen stehen muss und die Kinderrechtskonvention berücksichtigt wird. Das alles wird im Innenausschuss beraten werden müssen.

Ich stimme dem vorliegenden Antrag zu, weil ich befürchte, dass angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ansonsten überhaupt keine Lösung für die betroffenen Menschen erreicht werden kann.

Ich werde mich mit der SPD Fraktion weiterhin für bessere Lösungen und eine wirksame gesetzliche Härtefallregungen einsetzen. Eine lange Trennungszeit, insbesondere bei Kleinkindern, muss eine besondere Berücksichtigung finden und ein wichtiges Argument sein, dass in den Verwaltungsvorschriften berücksichtigt wird.


In Lünen Lademöglichkeiten für e-Mobilität zu schaffen.

Autobahn

Die Forderung des Lüner Bürgermeisters nach einem Autobahn-Abfahrverbot für LKW , die die Stadt als Abkürzung benutzen wollen, unterstütze ich gerne und will mich dafür beim Bundesverkehrsminister stark machen. Der zusätzliche LKW-Verkehr in Lünen war immer wieder Thema und führt sowohl bei der Belastung durch Emissionen aber auch durch die erhöhte Unfallgefahr immer wieder zu Problemen. Der LKW-Durchgangs- und Abkürzungsverkehr durch die Städte ist auch für mich ein Ärgernis. Die Verkehrsströme in Lünen sollten dringend optimiert werden. Hierbei müssen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aber natürlich auch die der Lüner Unternehmen berücksichtigt werden. Bei dieser Gelegenheit würde ich auch gerne die Möglichkeiten durch alternative Antriebssysteme ansprechen. Hier sollte Lünen versuchen die angebotenen Förderungen zu nutzen, um beispielsweise Lademöglichkeiten für e-Mobilität zu schaffen.


Müllproblem in den Weltmeeren – Erste Oceankonferenz

Kunstwerk Ozean-Müll in New York 02

Kunstwerke aus Plastikmüll aus dem Ocean.

Victoria von Schweden und Michael Thews Ocean Konferenz

Prinzessin Viktoria vertrat ihr Heimatland Schweden als Delegierte bei der Oceankonferenz.

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Zusammen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bei der Ozean-Konferenz in New York.

Müll in den Weltmeeren, vor allen Dingen Plastikmüll, aber auch die Überfischung der Ozeane war Thema der ersten Ozeanschutz-Konferenz der Vereinten Nationen in der vergangenen Woche. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews gehörte zu einer Delegation, die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nach New York begleitete.  An der Konferenz beteiligten sich über 8.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 190 Staaten.

Das Müllproblem in den Weltmeeren ist vielschichtig, erklärt Thews, der Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit der SPD-Bundestagsfraktion ist. Gerade in den Schwellen- und Entwicklungsländern gelangt Plastikmüll über die Flüsse in die Meere. Aber auch Europa und die USA sind für das Müllproblem im Meer mitverantwortlich, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Trotz guter Müllentsorgung gelangt Plastik in die Ozeane. Zum Beispiel durch Mikroplastikpartikel in Zahnpasten oder Cremes.

Die Konferenz war auch der Startschuss für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie (Agenda 2030) der Vereinten Nationen im Meeresbereich. Ziel ist es einen grundsätzlichen Richtungswandel für den Umgang der Menschheit mit den Weltmeeren zu erreichen. Dazu hat es vielversprechende Ansätze gegeben, erklärt Thews. Das reicht von der Müllvermeidung bis zum Recycling. Auf der Konferenz ist zum Beispiel ein Meeresstaubsauger vorgestellt worden, aber auch Produkte aus recyceltem Material, wie Sportschuhe aus Fischernetzen.

Zum Abschluss der ersten UN-Konferenz zum Schutz der Meere haben alle 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ein Dokument unterzeichnet, das zur Vermeidung von Plastikmüll und zu Maßnahmen gegen die Übersäuerung der Meere aufruft. Die Staaten wollen auf freiwilliger Basis ihren Einsatz von Plastik reduzieren. Außerdem wollen sie Maßnahmen dagegen ergreifen, dass die Meere immer saurer werden, was wiederum dramatische Auswirkungen auf die Artenvielfalt in den Ozeanen haben könnte. In der Erklärung werden zudem die schädlichen Folgen des Klimawandels auf die Meere benannt.

Mit Spannung war die Haltung der USA nach dem Ausstieg aus dem Klimaabkommen von Paris  erwartet worden, erklärte Thews. Aber auch die USA schlossen sich an, distanzierten sich aber von einer Klimaschutz-Passage.Kunstwerk Ozean-Müll in New York

Ich finde Deutschland hat sich hier gut präsentiert und wird eigene freiwillige Erklärungen einbringen, von denen es jetzt insgesamt bereits 1328 gibt. Die Zeit drängt. Zu lange wurden  Meeresverschmutzung und Überfischung geduldet“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Die Abschlusserklärung wird nicht ausreichen, sie kann aber zusammen mit den vielen Initiativen eine längst Überfällige Entwicklung einleiten.


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