Betriebs-, Personalräte und Schwerbehindertenvertretungen diskutierten über die Herausforderungen der Pandemie und die Zukunft der Arbeitswelt

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“, war der Titel der traditionellen Konferenz der Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu der die SPD-Bundestagsfraktion am Montag, den 07. Juni 2021 eingeladen hatte.

„Die Krise um die Corona-Pandemie hat Umbrüche und neue Herausforderungen für die Beschäftigten mit sich gebracht.“, so der lokale Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD). Die Pandemie habe die Arbeitswelt von einem Tag auf den nächsten auf den Kopf gestellt. Innerhalb kürzester Zeit mussten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ins Home Office, auch wenn sie vorher nie mobil gearbeitet haben. Auch die Interessenvertretungen in Hamm, Lünen, Werne und Selm wurden vor neue Herausforderungen gestellt. Beispielsweise konnten die Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit häufig nur in digitalen Sitzungen per Videokonferenz beschlossen werden.

Um sich über die gemachten Erfahrungen und die für die Zukunft bestehenden Herausforderungen auszutauschen, hat die SPD-Bundestagsfraktion Interessenvertreter aus dem ganzen Bundesgebiet eingeladen. Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und dem DBG-Bundesvorsitzenden Reiner Hoffmann standen den über 500 angemeldeten Betriebsräten hochkarätige Gesprächspartner Rede und Antwort. Aus dem Wahlkreis mit dabei waren Günter Höger und Erdal Canbay von Ardagh-Glass, Hans-Georg Fohrmeister vom DGB, Thomas Klüh von der AfA und Florian Welz von Westnetz. An den Fragen wurde deutlich, dass die Pandemie die Betriebsräte stark bewegt. Aber auch die Digitalisierung und die Transformation der Arbeitswelt standen im Fokus.

In der „digitalen Mittagspause“ hatten die Betriebsräte die Gelegenheit über eine Videoschalte mit Fachpolitiker*innen aus dem Bereich Arbeit und Soziales in ein persönliches Gespräch zu kommen. „Der direkte Austausch mit den Praktikern kommt in der Pandemie oft zu kurz. Diese digitale Möglichkeit war eine große Bereicherung.“, erklärte Kerstin Tack, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, die durch den Tag moderierte.

„Eins ist heute ganz klar geworden: Der Wandel der Arbeitswelt gelingt nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz haben wir Gründung und Wahlen von Betriebsräten erleichtert und gestärkt. Doch ohne eine starke Stimme der Beschäftigten in Berlin wird es nicht gehen. Deshalb ist der Austausch so wichtig“, erklärt Michael Thews. Die SPD stehe ganz klar an der Seite der Beschäftigten, um die Arbeitswelt der Zukunft so zu gestalten, dass Teilhabe und Mitbestimmung auch weiterhin Erfolgsfaktoren bleiben.


Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!

Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Krabbelgruppen, Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was Kinder und Jugendliche für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Das Bundeskabinett hat das entsprechende Aktionsprogramm am 5. Mai 2021 beschlossen.

Etwa 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. „Wir investieren in die Zukunftschancen unserer Kinder. Alle sollen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen haben. Deshalb beteiligen wir uns auch als Bund daran, die entstandenen Nachteile möglichst zügig auszugleichen“, erklärt Thews.

Michael Thews ist besonders froh, dass mit diesem Programm die Kinder ganzheitlich in den Blick genommen werden: „Wir investieren in einen Blumenstrauß von Maßnahmen. Dabei geht es uns darum, schulische Lernrückstände aufzuholen, Kita-Kinder zu fördern und Kindern und Jugendlichen Freizeit-, Ferien-, und Sportaktivitäten zu ermöglichen.“ Für bedürftige Familien stellen wir im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket.


Talk mit Thews „Die Zukunft der Rente – wie sieht eine gerechte Alterssicherung aus?“

Quelle: Susie Knoll

Quelle: Susie Knoll

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) veranstaltet am 27.04.2021 um 18:00 Uhr eine Zoom-Diskussion zum Thema Zukunft der Rente mit Kerstin Griese, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Die Rente ist ein Thema, welches uns alle betrifft. Der demographische Wandel, der Niedriglohnsektor und jetzt auch Corona hinterlassen bei vielen Menschen Sorgen bei dem Gedanken an die eigene Alterssicherung. „Eine verlässliche Alterssicherungspolitik muss sich mit den langfristigen Problemen der Rente frühzeitig beschäftigen.“, so Thews.

Thews weiter: „Für mich ist eine gute gesetzliche Rente der wichtigste Teil der Altersvorsorge. Gegen den Widerstand der Union haben wir den Rückgang des Rentenniveaus gestoppt und es bei 48% festgeschrieben. Die Rente steigt wieder automatisch mit Lohnanhebungen, die Erwerbsminderungs- und Mütterrente wurden erweitert und verbessert. Wir haben den Beitragssatz auf 20% begrenzt und am wichtigsten: wir haben die Grundrente eingeführt! Für eine gerechte Rente gibt es allerdings immer noch viel zu tun. Die Anerkennung der Lebensleistung ist ein wichtiger Grundpfeiler des Sozialstaats. Die aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darf mit dem Eintritt ins Rentenalter nicht plötzlich schwinden. Es kann nicht sein, dass ein langjähriger Beitrag zur Solidargemeinschaft in Altersarmut endet.“

In der Veranstaltungsreihe „Talk mit Thews“ diskutiert der SPD-Bundestagsabgeordnete regelmäßig mit prominenten und fachlich kompetenten Gästen über die aktuelle Bundes- und Wahlkreispolitik.

„Gerade während der Corona Pandemie ist es wichtig die Menschen politisch in die Debatten einzubinden. Da wir ja leider weiterhin keine Präsenzveranstaltungen durchführen können, möchte ich den Bürger:innen aus Hamm, Lünen, Werne und Selm online die online die Möglichkeit geben mitzudiskutieren und Fragen zu stellen.“, sagt Thews abschließend.

Nach einer Begrüßung gibt es einen Impulsvortrag von Kerstin Griese zum Thema Zukunft der Rente und eine Diskussion. Am Ende der ca. 90 minütigen Veranstaltung können dann auch Fragen gestellt werden. Die Veranstaltung findet per Zoom und Facebook-Live statt. Anmeldungen für Zoom können an michael.thews.wk@bundestag.de geschickt werden. Der Zoom-Link wird dann vor der Veranstaltung an die gemeldete Mailadresse versendet.


Online Bundestagsführung mit Michael Thews und Schülerinnen und Schülern aus dem Wahlkreis

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) veranstaltet am 12.04.2021 um 10:15 Uhr eine digitale Führung durch den Bundestag für Schülerinnen und Schüler per Zoom und Facebook-Live.

Wer wollte nicht schon mal in den Alltag der Bundestagsabgeordneten eintauchen und erleben, wo und wie die Volksvertreter:innen arbeiten? Möglich macht das nun trotz der Pandemie der Abgeordnete Michael Thews. Er bietet zum zweiten Mal eine Online-Führung durch den Bundestag an.

Nachdem dieses neue Format Ende Januar bereits erfolgreich erprobt wurde, möchte Thews derartige Veranstaltungen nun regelmäßig anbieten. „Die Resonanz war sehr positiv. Knapp 200 Schülerinnen und Schüler haben an der ersten Online-Führung teilgenommen und viele Fragen gestellt“, sagte Thews.

„Die Besuchergruppen sind immer gerne nach Berlin gekommen, um den Bundestag zu besuchen“, so Thews weiter. „Gerade der Austausch bei diesen Führungen mit den Menschen vor Ort war immer wichtig für mich und der fehlt während der Pandemie schon sehr. Wir wollten den Menschen im Wahlkreis dieses Erlebnis nicht vorenthalten und bringen die Bundestagsführung nun einfach in das heimische Wohn- und Klassenzimmer.“

Die Führung dauert ca. eine Stunde und es können währenddessen Fragen gestellt werden. Die Veranstaltung findet per Zoom mit den Schülerinnen und Schülern statt und kann auf Facebook-Live von allen Interessierten verfolgt werden. Im Facebook-Chat können dann ebenfalls Fragen gestellt werden.

Wann die normalen Führungen in Berlin wieder möglich sind, ist derzeit nicht abzusehen. Diese möchte Thews aber gerne wieder anbieten, sobald die Pandemielage das ohne Gesundheitsrisikos zulässt


Einsatz von Michael Thews wird belohnt – Bund fördert Sanierung des Hallenbades Selm mit 2,97 Millionen Euro

Das Hallenbad Selm wird mit Bundesmitteln erneuert. Das gab der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) heute bekannt. „Ich freue mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen hat, die Sanierung des Hallenbades in Selm mit 2,97 Millionen Euro zu fördern!“, so Thews.

Im November gratulierte Michael Thews dem neuen Bürgermeister von Selm, Thomas Orlowski (SPD), zu seinem Amtsantritt. Thomas Orlowski zeigte dem heimischen Abgeordneten die Entwicklung in Selm – unter anderem am Campus und sprach ihn auf das über 40 Jahre alte Hallenbad an, das dringend einer Sanierung bedarf. „Gerade für die Schülerinnen und Schüler, Mitglieder von Vereinen und Privatpersonen in unserer Stadt ist es wichtig, ein wohnortnahes Angebot zu haben“, erklärt Thomas Orlowski. Die Sanierung des Hallenbades ist dafür ein wichtiger Schritt. „Umso mehr bedanke ich mich bei Michael Thews für seinen Einsatz. Wir wissen, dass Bundesmittel für solche Vorhaben sehr begehrt sind. Wir freuen uns, dass die Stadt Selm zum Zuge gekommen ist. Das Geld wird uns in die Lage versetzen, die Sanierung des Hallenbades voran zu treiben. Nicht nur das Schulschwimmen wird davon profitieren, sondern alle Selmerinnen und Selmer.“

„Die Zahlen von Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmern steigen seit Jahren. Damit die Schwimmkompetenz verbessert wird aber auch als Sportstätte für die Vereine und für die Freizeitgestaltung der Selmer*innen, brauchen wir eine gut funktionierende Schwimmhalle. Schwimmen und Sport allgemein ist ein unersetzbarer Teil für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und muss gerade nach der Corona Pandemie stärker in den Mittelpunkt gerückt werde.“, betonte Thews.

Als Mitglied im Umweltausschuss war es mir bei diesem Projekt wichtig, dass die energetische Sanierung des Hallenbades dazu führen wird, dass der Energieverbrauch deutlich gesenkt, CO2 vermieden und die laufenden Kosten gesenkt werden. Ein wichtiger Schritt in Richtung Nachhaltigkeit. Ich freue mich sehr, dass sich der Einsatz der letzten Monate gelohnt hat und über den Antrag heute positiv beschieden wurde. Ich freue mich schon über einen Kopfsprung und ein paar Bahnen im frisch sanierten Bad!“

Von den für die Sanierungen nötigen Kosten i.H.v. EUR 3,30 Mio. wird der Bund EUR 2,97 Mio. übernehmen. Die Zuschüsse stammen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

 


Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

In dieser Woche hat der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen.
„Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten Wissens Notfallpatientinnen und Patienten umfassend versorgen können“, betont der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Bislang konnten sie im Fall von lebensbedrohlichen Zuständen des Patienten ihr lebensrettendes Wissen nur auf Anweisung eines Notarztes einsetzen. Sie mussten sich in diesem Fall auf einen rechtfertigenden Notstand berufen und ihr Handeln gegebenenfalls gerichtsfest begründen. „Wir haben diesen Zustand mit Unterstützung von den SPD-Kolleginnen und Kollegen aus Rheinland-Pfalz nun beendet. Denn sie haben im Bundesrat mit ihrer Initiative den Stein ins Rollen gebracht“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete.
Schon beim Beschluss des Notfallsanitätergesetzes hat die SPD-Bundestagsfraktion eine derartige Klarstellung gefordert, die damals aber von CDU/CSU und FDP abgelehnt wurde. Heute ist es endlich gelungen, den Knoten zu durchschlagen und Klarheit zu schaffen. „Von nun an können Notfallsanitäterinnen und -sanitäter eigenverantwortlich heilkundliche Maßnahmen ergreifen. Das ist auch und gerade im Interesse einer bestmöglichen Versorgung von Patientinnen und Patienten unerlässlich“, begrüßt Michael Thews die Änderung des Notfallsanitätergesetzes.


Wichtige Krisenhilfen für die Gemeinden – Gewerbesteuerausgleich kommt endlich

Nach monatelanger Verzögerung durch das Land NRW ist der angekündigte Gewerbesteuerausgleich nun endlich unterwegs. Darüber informiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Für die Kommunen aus meinem Wahlkreis sind das insgesamt über 21,5 Millionen Euro. Im Einzelnen bedeutet das für die vier Städte in meinem Wahlkreis: Hamm bekommt rd. 7,6 Millionen €, Lünen rd. 12,99 Millionen €, Selm rd.0,3 Millionen € und Werne rd.0,6 Millionen €. Ich freue mich, dass die Städte in meinem Wahlkreis kräftig vom Gewerbesteuerausgleich profitieren.“

Zum Hintergrund: Bereits im Mai hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vorschlag gemacht, die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen mit einem gemeinsamen Schutzschirm von Bund und Ländern auszugleichen. Der Bund stellt dafür bundesweit rd. 12 Milliarden Euro zur Verfügung, Nordrhein-Westfalen rd. 1,4 Milliarden Euro. Insgesamt stehen für den Verlustausgleich der Städte in NRW jetzt insgesamt 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung.

„Die finanzielle Unterstützung für die Kommunen durch Bund und Länder ist maßgeblich, um die Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam zu bestreiten, denn mit dem Verlust der Gewerbesteuereinnahmen fällt eine wichtige Einnahmequelle für die Städte weg. Das Geld wird gerade in unserer Region dringend gebraucht. Die Städte müssen auch in Zukunft handlungsfähig sein, um die kommenden Aufgaben auch nach der Pandemie bewältigen zu können,“ so Michael Thews. „Diese Entlastung leistet zwar einen Beitrag zur Vermeidung von neuen Schulden, die Altschulden können dadurch jedoch nicht getilgt werden. Insofern bleibt eine Lösung der Altschuldenfrage auf der Tagesordnung und wir erwarten, dass das Land NRW zeitnah eine Lösung präsentiert.“


Michael Thews MdB ruft zur Teilnahme am Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben“ auf

Insektenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Viele Akteure aus unterschiedlichen Bereichen sind gefragt, bei der Umsetzung von mehr Insektenschutz mitzuwirken. Auch die Landwirtschaft will und muss ihren Beitrag leisten, um Insekten einen geeigneten Lebensraum und Nahrung zu bieten. Denn Landwirtschaft ist ohne Insekten gar nicht denkbar. Viele Initiativen auf Höfen und in ländlichen Räumen leisten bereits jetzt einen wichtigen Beitrag. Einige Insektenarten kommen in Deutschland nur vor, weil es die Landwirtschaft gibt. Moderne Landwirtschaft und Insektenschutz gehen Hand in Hand.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz den Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben“ gestartet. Darauf macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews aufmerksam:

„Mit Hilfe dieses Wettbewerbs werden die Menschen gesucht,

die hinter diesem Engagement stehen. Mit dem Wettbewerb soll ihnen Anerkennung geschenkt und ihre Projekte bekannt gemacht werden. Der Wettbewerb wird das Engagement zum Schutz der Insekten in der Landwirtschaft auszeichnen. Dazu gehören z. B. die Schaffung von Nist- und Nahrungsangeboten, Staffelmahd oder Biotopvernetzungen“.

Bewerben können sich einzelne Betriebe oder auch Koopera-tionen mit Imkereien, Naturschutzinitiativen, Kommunen oder einzelnen Bürgerinnen und Bürger.

Bis zum 28. Februar 2021 werden Bewerbungen online oder per Post angenommen. Weitere Informationen bietet die Wettbe-werbshomepage www.land-vielfalt-leben.de.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn es auch Bewerbungen aus meinem Wahlkreis geben würde. Der Schutz der Insekten geht alle an und jeder einzelne kann dazu beitragen, den Lebensraum der Insekten zu erhalten und zu verbessern“, so Michael Thews.


Thews: „Dezember- und Überbrückungshilfe sind gezielte Hilfen und sichern Existenzen“

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews begrüßt, dass die Hilfen des Bundes so angepasst werden, dass sie noch besser bei den Betroffenen ankommt: „Die Überbrückungshilfe wird nochmal deutlich verbessert, außerdem gibt es eine unbürokratische Dezemberhilfe“ so Thews und betont: „Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiter fest im Griff, doch der Bund steht fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen, auch hier in unserer Region.“

Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen durch die Krise zu helfen, kann seit dem 25. November 2020 die sogenannte Novemberhilfe beantragt werden. Diese Hilfe wird nun aufgrund der Verlängerung der Schließungen bis zum 20. Dezember 2020 im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert. Damit sollen auch für die Zeit der Maßnahmen im Dezember von diesen Schließungen betroffenen Unternehmen Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 als Hilfen zur Verfügung stehen.

Da in vielen Wirtschaftszweigen die Geschäftstätigkeit weiterhin nur eingeschränkt möglich sein wird, haben das Bundesfinanzministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam ein Konzept für die Überbrückungshilfe III erarbeitet.

Thews: „Die Überbrückungshilfe III bringt deutliche Verbesserungen für Soloselbständige und die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft sowie die Reisebranche. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Der Bund verlängert die Überbrückungshilfe und weitet sie noch einmal deutlich aus. Das kostet zwar viel Geld, aber verhindert eine Welle von Unternehmenspleiten und Entlassungen!“ betont Thews abschließend.


CreativQuartier Zeche Heinrich-Robert in Hamm erhält 1,6 Mio. Euro Bundesmittel zur Sanierung!

„Ich freue mich sehr, heute mitteilen zu können, dass ich den Haushaltsausschuss des Bundestags überzeugen konnte, das CreativQuartier Zeche Heinrich-Robert in Hamm mit 1,6 Millionen Euro zu fördern“, verkündet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Michael Thews zu seiner Antrags-Initiative: „Mit dem CreativQuartier können wir auf eine ökologische und nachhaltige Weise die Zeche Heinrich-Robert und ihre 110 jährige Geschichte erhalten und neue Arbeitsplätze schaffen. Aus vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern weiß ich wie wichtig dieses Gelände für die kulturelle Identität der Region ist. Es war mir daher ein großes Anliegen, dass Hamm dieses Jahr berücksichtigt wird und das CreativQuartier die benötigten Fördermittel bekommt.“

Mit dem Geld kann nun die dringend nötige Instandsetzung an der Maschinenzentrale realisiert werden, damit eine Nachnutzung durch die Kultur- und Kreativwirtschaft möglich wird. Auf der Fläche der 2010 stillgelegten Zeche entsteht in den nächsten Jahren ein neues kulturelles Zentrum mit einer innovativen Infrastruktur. Zahlreiche Unternehmen aus verschiedenen Branchen sowie moderner und nachhaltiger Wohnraum werden für viele Menschen vor Ort neue Perspektiven eröffnen.

Von den für die Sanierung nötigen Kosten in Höhe von 3,2 Mio. Euro wird der Bund 1,6 Mio. Euro übernehmen.

Die Zuschüsse stammen aus dem Bundesprogramm für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland.


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