Das Startchancen-Programm startet

Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils pro Jahr eine Milliarde Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden durch diese 20 Milliarden Euro rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für NRW bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 920 Schulen (davon 552 Grundschulen) gefördert werden – dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, sagt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.

Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.

„Das Programm ist eine Antwort auf eine der größten schulpolitischen Herausforderungen, die es aktuell zu stemmen gibt“, erklärt Thews. Diverse Bildungsstudien bescheinigen zunehmende und teilweise starke Kompetenzdefizite und Chancenungleichheit einer heterogenen Schüler:innenschaft. Am stärksten betroffen sind junge Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Familien. „Gerade deshalb gilt es, die Öffnung von Schulen in den Sozialraum zu stärken und die Bildungschancen junger Menschen vom Elternhaus weiter zu entkoppeln“, bekräftigt Thews weiter.

Das Programm läutet ebenfalls erstmals einen Paradigmenwechsel in der finanziellen Förderung des Bundes ein. So wird das Geld nicht mehr nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl verteilt, sondern folgt sozialen Kriterien wie der Armutsgefährdungsquote und dem Migrationsanteil an den jeweiligen Schulen.


Wirtschaft muss sich zukünftig an den Stadtreinigungskosten beteiligen

Michael Thews, MdB, Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft

Im Bundestag beschließen wir heute in 2./3. Lesung das Einwegkunststofffondsgesetz. Mit diesem Gesetz wird die Verantwortung der Hersteller von bestimmten Kunststoffprodukten erweitert. Und zwar von den Einwegprodukten, die am häufigsten auf Plätzen, Gehwegen oder in Parks als Abfall landen, darunter fallen unter anderem Zigarettenfilter, Getränkebecher, Luftballons, sowie Verpackungen von Lebensmitteln zum Sofortverzehr wie beispielsweise Chips-Tüten.

Wir alle nutzen den öffentlichen Raum also Parks, Plätze, Wege immer mehr. Damit steigen leider auch die Müllmengen im öffentlichen Raum. Das führt automatisch zu einer Steigerung der Kosten der Kommunen für die Stadtsauberkeit.

Durch das Gesetz nehmen wir die Hersteller in die Pflicht, sich an diesen Kosten zu beteiligen Es wird ein Einwegkunststofffonds beim Umweltbundesamt eingerichtet, in den die Hersteller eine Einwegkunststoffabgabe einzahlen. Damit  wird die Sammlung und Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum finanziert, die bisher von der Allgemeinheit getragen wurde.

Im Zuge der parlamentarischen Beratungen habe ich mich dafür eingesetzt, dass das Gesetz früher als geplant evaluiert und dabei auch die Aufnahme weiterer Produkte aus anderen Materialien geprüft wird. Dies war ein von den kommunalen Vertretern in der Anhörung geäußerter Wunsch, den wir für sehr sinnvoll halten. Schon jetzt sehen wir, dass es zum einen bereits Ausweichprodukte gibt, die nicht nachhaltiger sind und außerdem neue Einwegprodukte wie Einweg-Vapes und neue Discounter-Plastiktüten. Deshalb ist es wichtig, dass wir hier die Möglichkeit der Nachschärfung mit aufgenommen haben. Außerdem haben wir beschlossen, Hersteller bepfandeter Getränkeverpackungen bürokratisch zu entlasten. Das ist gerechtfertigt, weil diese Verpackungen weitaus weniger in der Umwelt landen als Getränkeverpackungen ohne Pfand. Außerdem haben wir im parlamentarischen Verfahren noch die Aufnahme von Feuerwerkskörpern in den Anwendungsbereich des Gesetzes zum 1. Januar 2027 beschlossen.


Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten

Zum 25. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Transformation in besonderen Zeiten – Wie können Umbau und Beschäftigungssicherung gelingen?“.

Wir befinden uns in der größten Transformation unserer Wirtschafts- und Arbeitswelt seit Beginn der Industrialisierung. Diese „Klimatransformation“ wird aktuell von einer durch den russischen Angriffskrieg ausgelösten Energiekrise überschattet, die für große Unsicherheit in Wirtschaft und Gesellschaft sorgt und viele Betriebe vor immense Herausforderungen stellt.

Deshalb lädt die SPD-Bundestagsfraktion am 21. November zur 25. Konferenz für die Interessenvertretungen der Beschäftigten ein. Vor Ort in Berlin oder digital von zu Hause wird über die Herausforderungen der Transformation der Arbeitswelt, der Energiewende und der Fachkräftegewinnung diskutiert. Insgesamt nehmen rund 120 Vertreter:innen aus ganz Deutschland in Berlin teil, rund 200 sind online zugeschaltet.

„Die aktuelle Situation fordert eine Menge von den Menschen. In dieser Krisensituation müssen wir ALLE an die Grenzen gehen – auch die Kolleg:innen die kurzfristig die Hilfen des Bundes umsetzen müssen“, so Matthias Miersch, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Hintergrund waren die Anmerkungen zu den Problemstellungen von den Stadtwerken, die u. a. vom Betriebsrats-Vorsitzenden der Stadtwerke Lünen, Norbert Janßen angeregt wurden, welcher auf Einladung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews anwesend war.

Unter anderem werden auf der Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich und der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil sprechen. Weiterhin haben die Praktiker:innen aus Betriebsräten und Gewerkschaften die Gelegenheit, mit Wissenschaftler:innen und Vertreter:innen aus der Politik auf mehreren Panels zu diskutieren. Dabei geht es zum einen um die Herausforderungen für die Betriebe und Beschäftigten in der aktuellen Energiekrise und zum anderen um die langfristige Perspektive des industriellen Umbaus im Zeichen von Klimaneutralität und Digitalisierung.

Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträger:innen in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessensvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg:innen einsetzen, sondern dient auch als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen.


Verteuerung der Abfallverbrennung um ein Jahr verschoben

 „Die Einbeziehung der Abfallverbrennungsanlagen in den nationalen Emissionshandel war von Minister Habeck für den 1. Januar 2023 geplant. Das hätte allerdings zu einer spürbaren Verteuerung der Abfallentsorgungskosten für Bürgerinnen und Bürgern geführt. Aus meiner Sicht ein falsches Signal. Ich habe mich daher zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion dafür eingesetzt, dass die Einbeziehung verschoben wird. Aus meiner Sicht wären mindestens zwei Jahre erforderlich gewesen. Der Kompromiss, den wir nun beschlossen haben, beträgt ein Jahr.

Die Einbeziehung der Müllverbrennungsanlagen wird wahrscheinlich wenig Einfluss auf die Menge an CO2-Ausstoss haben und damit auf absehbare Zeit keine klimapolitische Lenkungswirkung. Sie wird aber zu höheren Kosten für die Gebührenzahler führen und wahrscheinlich auch zu mehr Mülltransporten ins Ausland. Die Expertenanhörung im Bundestag hat ergeben, dass die Kostensteigerung für die Verbraucherinnen und Verbraucher wahrscheinlich sogar höher ist als bisher vom Ministerium geschätzt.

Das Gesetz ist ein nationaler Alleingang und das ist das Problem. Denn: der Müll sucht sich immer den billigsten Weg. Es ist also zu befürchten, dass er in Müllverbrennungsanlagen im Ausland landet. Das wäre ein fatales Ergebnis. Deshalb bin ich froh, dass wir die Einbeziehung um ein Jahr aufschieben konnten.

Ich erwarte nun eine Weiterentwicklung der Wirtschaft hin zu einer Kreislaufwirtschaft. Wir brauchen mehr Abfallvermeidung, weniger Kunststoffeinsatz vor allem von Primärrohstoff, mehr Recycling durch die Gestaltung recyclingfähiger Produkte und Verpackungen und die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne.

Daran müssen wir dringend arbeiten!

Ich werde mich außerdem weiter dafür einsetzen, dass wir an einer europäischen Lösung arbeiten. Das Europäische Parlament hat sich schon für eine Einbeziehung der Müllverbrennung in den europäischen Emissionshandel ausgesprochen. Diese europäische Regelung muss nun das Wirtschaftsministerium zusammen mit dem Umweltministerium vorantreiben. Dann können wir einen nationalen Alleingang vermeiden.“

Michael Thews, MdB, Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft über die Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)

 


Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss für 2023

 Michael Thews: “ Ich bin sehr froh, dass uns im Zuge der Haushaltsberatungen gelungen ist, wichtige Projekte voranzubringen und heute bei der Behandlung des Einzelplans 16 im Haushaltsausschuss zu beschließen.“

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute grünes Licht gegeben für eine deutliche Aufstockung des Verbraucherschutzes und zwar insbesondere der ver- und überschuldeten VerbraucherInnen. Gerade in der aktuellen Situation mit Energiepreiserhöhungen und hohen Inflationsraten ist der Beratungsaufwand gestiegen. Der Bund kann den Ländern mit koordinierenden Maßnahmen und einem Wissenstransfer helfen, diese Aufgaben zu bewältigen.

Außerdem haben wir die nötigen Mittel beschlossen, um im nächsten Jahr endlich mit der Räumung der Munitionsaltlasten in Ost- und Nordsee zu starten.

Mit den Maßnahmen, die wir darüber hinaus beschlossen haben, werden wir die für den Naturschutz im Haushalt vorgesehenen Gelder wirksamer einsetzen können und das Bewusstsein der Bevölkerung für den Schutz unseres Wassers erhöhen.

Wir stocken das Fördervolumen für die Stärkung der Resilienz von verschuldeten VerbraucherInnen  um insgesamt 4 Millionen für die nächsten Jahre auf. Schon jetzt gelten rund 7 Millionen VerbraucherInnen als überschuldet. Die Verschuldensrisiken für VerbraucherInnen nehmen derzeit aber aufgrund der Pandemiefolgen und des russischen Angriffskriegs in der Ukraine dramatisch zu. Umso wichtiger sind deshalb überregionale Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von VerbraucherInnen.

8 Millionen Euro mehr, und damit insgesamt 28 Millionen Euro, haben wir außerdem für das Sofortprogramm Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee vorgesehen. 1,6 Millionen Tonnen Munition aus dem zweiten Weltkrieg lagern auf dem Grund von Nord- und Ostsee, die anfangen sich zu zersetzen und auch ohne das schon eine Gefahr darstellen. Die Korrosion schreitet fort und die Munitionen setzen jetzt schon teilweise krebserregende Stoffe frei. Mit den zusätzlichen Mitteln ermöglichen wir den dringend notwendigen Start der unbemannten Bergung der Munitionsaltlasten und einer schadlosen Entsorgung von einer mobilen, schwimmenden Anlage aus.

Michael Thews: „In vielen Gesprächen mit Fachleuten und einer Fachveranstaltung vor Ort, die von der Kollegin Bettina Hagedorn organisiert wurde, habe ich mir ein Bild der aktuellen Situation gemacht. Aus meiner Sicht ist es erforderlich, das Projekt jetzt zu starten und die Mittel zur Verfügung zu stellen, um es in einem möglichst überschaubaren Zeitrahmen fertigzustellen. Deutschland könnte bei der Bergung von Munitionsaltlasten Vorreiter werden und diese Technologie auch in andere Länder exportieren.“

Ebenfalls auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben wir erreicht, dass wichtige Förderprogramme, die im Bundesnaturschutzfonds gebündelt sind, besser in Anspruch genommen werden können und damit die Gelder sinnvoll eingesetzt werden. In Zukunft werden die Antragstellenden für die Förderprogramme Auenrenaturierung, chance.natur und Bundesprogramm Biologische Vielfalt zum einen nur noch 10% Eigenanteil erbringen müssen und außerdem werden die bürokratischen Hürden bei der Antragstellung verringert. Damit beseitigen wir genau die Schwierigkeiten für die Antragsteller, die in den letzten Jahren dazu geführt haben, dass die Gelder in diesen sehr sinnvollen Programmen nicht richtig abgeflossen sind.

Die letzten Jahre haben uns gezeigt, dass die Ressource Wasser auch in Deutschland nicht mehr so selbstverständlich jederzeit vorhanden ist. Neben technischer Lösungen ist es erforderlich, die Menschen mitzunehmen und über die Einsparpotentiale zu sprechen. Deshalb haben wir in der letzten Legislaturperiode die Nationale Wasserstrategie verabschiedet. Wir werden jetzt eine Kampagne finanzieren, die für das Bewusstsein in der Bevölkerung für die Bedeutung eines nachhaltigen Umgangs mit Wasser sorgen soll. Es wird immer deutlicher, dass die Wasserstrategie die bereits in der letzten Legislaturperiode beschlossen wurde, fortgeführt werden muss.

Schließlich erweitern wir die Schutzmöglichkeiten für unsere heimischen Zugvögel. Gelder aus dem Artenhilfsprogramm können zukünftig auch für Projekte in anderen Ländern eingesetzt werden, die Tötungsrisiken der Vögel auf ihren Wegen nach und von Deutschland beseitigen. Diese Maßnahmen werden helfen, den Schutz der Vögel effizienter zu machen und den Ausbau der regenerativen Energien positiv zu begleiten.

Michael Thews: “Nach diesem ersten Erfolg werden wir nun die Verhandlungen fortsetzen und auf die Bereinigungssitzung im November hinarbeiten. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen.“

Michael Thews,  Berichterstatter für den Haushalt des BMUV


Schulgruppe aus Hamm besucht den Bundestag

Die Albert-Schweitzer-Schule aus Hamm hat den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht.

Aufgrund der hohen Termin-Dichte konnte Thews die Gruppe zwar nicht persönlich treffen, die Schülerinnen und Schüler wurden aber von seinem Büroleiter betreut.

Wie immer konnten die Schülerinnen und Schüler auch Fragen stellen. Dabei wurden sowohl „klassische“ politische Fragen („Was macht ein Bundestagsabgeordneter so?“ und „Wie viel verdient ein Abgeordneter?“) als auch eher ungewöhnlichere Fragen („Was für Ausbildungsberufe gibt es im Bundestag?“) und auch sehr persönliche Fragen („Haben Sie Kinder?“, „Wie sind sie zu diesem Beruf gekommen?“) gestellt, die auch alle beantwortet wurden.

„Ich freue mich immer, wenn ich Besuch von Schulklassen und Gruppen aus dem Wahlkreis bekomme. Wir haben ausgemacht, dass ich die Albert-Schweitzer-Schule in Kürze in Hamm besuchen und das Gespräch vertiefen werde“, so Thews.


Stipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch / Michael Thews MdB setzt sich für gegenseitiges Verständnis und Toleranz durch interkulturellen Austausch in Hamm, Lünen, Werne und Selm ein

Das neue Jahr hat begonnen und somit steigt bei vielen Schüler*innen die Vorfreude auf interkulturellen Austausch und prägende Erfahrungen. Eine Möglichkeit dafür bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) –  ein gemeinsames Vollstipendium des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA, welches die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte. Die Teilnehmenden aus beiden Ländern bekommen für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite gestellt. Das PPP ermöglicht seit 1983 jedes Jahr jungen Deutschen, ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner*innen zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland.

Die Stipendiat*innen wollen die deutsche beziehungsweise die US-amerikanische Sprache lernen, ein anderes Land entdecken, in das Familienleben eintauchen und neue Freund*innen finden. Dieser interkulturelle Austausch wird von Michael Thews befürwortet: „Die jungen Menschen erhalten einen intensiven Einblick in eine andere Lebensweise und vermitteln gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur, so dass auch die Gastfamilien profitieren. Durch diese persönlichen Kontakte fördern wir gegenseitiges Verständnis und Toleranz. Deshalb möchte ich die Familien in meinem Wahlkreis dazu ermuntern, eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufzunehmen.“

Ab August 2022 werden noch Gastfamilien für US-amerikanische Schüler*innen gesucht. Gastfamilie kann jede*r werden – egal ob alleine oder als Großfamilie, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, sich auf ein „Familienmitglied auf Zeit“ einzulassen. Interessierte können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen rund um das Thema Gastfamilie gibt es unter www.experiment-ev.de/gastfamilie-werden.

Für alle Schüler*innen, die mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm ein Auslandsjahr in den USA verbringen möchten, beginnt die Bewerbungsphase voraussichtlich am 02. Mai 2022 für das Schuljahr 2023/24. Weitere Informationen gibt es unter www.bundestag.de/ppp.

Über Experiment e.V.

Das Ziel von Experiment e.V. ist seit 90 Jahren der Austausch zwischen Menschen aller Kulturen, Religionen und Altersgruppen. Experiment e.V. ist gemeinnützig und das deutsche Mitglied von „The Experiment in International Living“ (EIL). Jährlich reisen über 2.000 Teilnehmende mit Experiment e.V. ins Ausland und nach Deutschland. Kooperationspartner sind u.a. das Auswärtige Amt, die Botschaft der USA, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der Deutsche Bundestag, das Goethe-Institut und die Stiftung Mercator.


Betriebs-, Personalräte und Schwerbehindertenvertretungen diskutierten über die Herausforderungen der Pandemie und die Zukunft der Arbeitswelt

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“, war der Titel der traditionellen Konferenz der Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu der die SPD-Bundestagsfraktion am Montag, den 07. Juni 2021 eingeladen hatte.

„Die Krise um die Corona-Pandemie hat Umbrüche und neue Herausforderungen für die Beschäftigten mit sich gebracht.“, so der lokale Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD). Die Pandemie habe die Arbeitswelt von einem Tag auf den nächsten auf den Kopf gestellt. Innerhalb kürzester Zeit mussten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ins Home Office, auch wenn sie vorher nie mobil gearbeitet haben. Auch die Interessenvertretungen in Hamm, Lünen, Werne und Selm wurden vor neue Herausforderungen gestellt. Beispielsweise konnten die Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit häufig nur in digitalen Sitzungen per Videokonferenz beschlossen werden.

Um sich über die gemachten Erfahrungen und die für die Zukunft bestehenden Herausforderungen auszutauschen, hat die SPD-Bundestagsfraktion Interessenvertreter aus dem ganzen Bundesgebiet eingeladen. Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und dem DBG-Bundesvorsitzenden Reiner Hoffmann standen den über 500 angemeldeten Betriebsräten hochkarätige Gesprächspartner Rede und Antwort. Aus dem Wahlkreis mit dabei waren Günter Höger und Erdal Canbay von Ardagh-Glass, Hans-Georg Fohrmeister vom DGB, Thomas Klüh von der AfA und Florian Welz von Westnetz. An den Fragen wurde deutlich, dass die Pandemie die Betriebsräte stark bewegt. Aber auch die Digitalisierung und die Transformation der Arbeitswelt standen im Fokus.

In der „digitalen Mittagspause“ hatten die Betriebsräte die Gelegenheit über eine Videoschalte mit Fachpolitiker*innen aus dem Bereich Arbeit und Soziales in ein persönliches Gespräch zu kommen. „Der direkte Austausch mit den Praktikern kommt in der Pandemie oft zu kurz. Diese digitale Möglichkeit war eine große Bereicherung.“, erklärte Kerstin Tack, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, die durch den Tag moderierte.

„Eins ist heute ganz klar geworden: Der Wandel der Arbeitswelt gelingt nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz haben wir Gründung und Wahlen von Betriebsräten erleichtert und gestärkt. Doch ohne eine starke Stimme der Beschäftigten in Berlin wird es nicht gehen. Deshalb ist der Austausch so wichtig“, erklärt Michael Thews. Die SPD stehe ganz klar an der Seite der Beschäftigten, um die Arbeitswelt der Zukunft so zu gestalten, dass Teilhabe und Mitbestimmung auch weiterhin Erfolgsfaktoren bleiben.


Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!

Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Krabbelgruppen, Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was Kinder und Jugendliche für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Das Bundeskabinett hat das entsprechende Aktionsprogramm am 5. Mai 2021 beschlossen.

Etwa 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. „Wir investieren in die Zukunftschancen unserer Kinder. Alle sollen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen haben. Deshalb beteiligen wir uns auch als Bund daran, die entstandenen Nachteile möglichst zügig auszugleichen“, erklärt Thews.

Michael Thews ist besonders froh, dass mit diesem Programm die Kinder ganzheitlich in den Blick genommen werden: „Wir investieren in einen Blumenstrauß von Maßnahmen. Dabei geht es uns darum, schulische Lernrückstände aufzuholen, Kita-Kinder zu fördern und Kindern und Jugendlichen Freizeit-, Ferien-, und Sportaktivitäten zu ermöglichen.“ Für bedürftige Familien stellen wir im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket.


Talk mit Thews „Die Zukunft der Rente – wie sieht eine gerechte Alterssicherung aus?“

Quelle: Susie Knoll

Quelle: Susie Knoll

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) veranstaltet am 27.04.2021 um 18:00 Uhr eine Zoom-Diskussion zum Thema Zukunft der Rente mit Kerstin Griese, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Die Rente ist ein Thema, welches uns alle betrifft. Der demographische Wandel, der Niedriglohnsektor und jetzt auch Corona hinterlassen bei vielen Menschen Sorgen bei dem Gedanken an die eigene Alterssicherung. „Eine verlässliche Alterssicherungspolitik muss sich mit den langfristigen Problemen der Rente frühzeitig beschäftigen.“, so Thews.

Thews weiter: „Für mich ist eine gute gesetzliche Rente der wichtigste Teil der Altersvorsorge. Gegen den Widerstand der Union haben wir den Rückgang des Rentenniveaus gestoppt und es bei 48% festgeschrieben. Die Rente steigt wieder automatisch mit Lohnanhebungen, die Erwerbsminderungs- und Mütterrente wurden erweitert und verbessert. Wir haben den Beitragssatz auf 20% begrenzt und am wichtigsten: wir haben die Grundrente eingeführt! Für eine gerechte Rente gibt es allerdings immer noch viel zu tun. Die Anerkennung der Lebensleistung ist ein wichtiger Grundpfeiler des Sozialstaats. Die aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darf mit dem Eintritt ins Rentenalter nicht plötzlich schwinden. Es kann nicht sein, dass ein langjähriger Beitrag zur Solidargemeinschaft in Altersarmut endet.“

In der Veranstaltungsreihe „Talk mit Thews“ diskutiert der SPD-Bundestagsabgeordnete regelmäßig mit prominenten und fachlich kompetenten Gästen über die aktuelle Bundes- und Wahlkreispolitik.

„Gerade während der Corona Pandemie ist es wichtig die Menschen politisch in die Debatten einzubinden. Da wir ja leider weiterhin keine Präsenzveranstaltungen durchführen können, möchte ich den Bürger:innen aus Hamm, Lünen, Werne und Selm online die online die Möglichkeit geben mitzudiskutieren und Fragen zu stellen.“, sagt Thews abschließend.

Nach einer Begrüßung gibt es einen Impulsvortrag von Kerstin Griese zum Thema Zukunft der Rente und eine Diskussion. Am Ende der ca. 90 minütigen Veranstaltung können dann auch Fragen gestellt werden. Die Veranstaltung findet per Zoom und Facebook-Live statt. Anmeldungen für Zoom können an michael.thews.wk@bundestag.de geschickt werden. Der Zoom-Link wird dann vor der Veranstaltung an die gemeldete Mailadresse versendet.


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