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Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

1. Kleingartenkongress der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews (MdB) trifft Kleingärtner/innen aus dem Wahlkreis

Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. sowie die Deutsche Schreberjugend e.V.
„Viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner stehen vor großen Herausforderungen. Bei den einen geht es um Leerstand und Nachwuchsprobleme, bei den anderen um Platzprobleme, Finanzierungsfragen und auch um Fragen zur Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews aus den Diskussionen während des Kongresses.
Deutlich wurde außerdem: In Kleingärten erlebt man, wie demokratischer Zusammenhalt aussieht. „Genau das wünsche ich mir auch für unsere Gesellschaft: Ein starker Zusammenhalt, bei dem jeder ein Stück weit auf die Anderen aufpasst und das Miteinander wichtiger ist, als das Gegeneinander.“, so Thews.
„Wir wollen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner weiter in unsere politische Arbeit einbeziehen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass aus meinem Wahlkreis Gabriele Kubitzek vom Kleingärtner-Bezirksverband Lünen-Lüdinghausen-Selm und Michael Ludwig vom Kleingärtner-Bezirksverband Hamm-Unna am Fraktionskongress teilgenommen haben.“
In Deutschland gibt es ca. eine Million Kleingärten, die von rund fünf Millionen Menschen genutzt werden – Familien und Freunde mit eingerechnet. Sie sind damit ein einzigartiger und wertvoller Schatz für unser Land.


Lithium-Ionen-Akkumulatoren in E-Scootern brandgefährlich!

Mit den E-Scootern wird im Verleihsystem ohne feste Rücknahmestationen nicht gerade vorsichtig umgegangen. Die in E-Scootern verbauten Lithium-Ionen-Akkumulatoren (Li Ion) können bei starken Beschädigungen oder wenn sie falsch entsorgt werden, Brände verursachen. In der Vergangenheit hat es zunehmend Großbrände und Sachschäden in  Anlagen der Entsorgungswirtschaft gegeben, weil Li Ion zu oft einfach über den Hausmüll entsorgt werden, ein großes Problem das weitreichende Folgen haben kann.

„Diese latente Brandgefahr stellt ein großes Risiko für die Recyclingbranche dar. Ist eine Anlage einmal in Brand geraten, ist es schwer, sie zukünftig weiterhin gegen dieses Risiko zu versichern. Die Konsequenz könnte sein, dass die Anlage ihren Betrieb aufgeben muss. Ein fatales Ergebnis für unsere Recyclingbranche, denn wir brauchen jede Anlage zur Erreichung unserer Recyclingziele.

Die Lösung könnte ein verbraucherfreundliches und unbürokratisches Pfandsystem für Li Ion.Ein Pfandsystem hilft bei der richtigen Entsorgung, verhindert damit Brandrisiken bei den Entsorgern und ermöglicht das Recycling, das noch immer nicht in Deutschland etabliert ist. Nur so können aber die wichtigen Rohstoffe, die in den Akkumulatoren verbaut sind zurückgewonnen werden. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass die Akkumulatoren klar gekennzeichnet sind und spätestens am Ende der Produktlebensdauer sicher und leicht ausgebaut werden können.“, fordert Michael Thews. „Die Gerätehersteller müssen insoweit auch ihre Verantwortung wahrnehmen.“ Die Akkumulatoren finden sich nicht nur in E-Bikes und E-Scootern, sondern auch in Gartengeräten, Werkzeugen und anderen Geräten. Die Verwendung von Li Ion hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ihr Anteil an den Gerätebatterien ist von 2014 bis 2017 von 17,5% auf 23,4% gestiegen und an den Industriebatterien von 2,5% auf 14,0% in 2017. Li Ion sind ein wichtiger Bestandteil der E-Mobilität. Dementsprechend steigt unser Bedarf an den darin verbauten Rohstoffen wie Kobalt, Nickel, Kupfer, Lithium und Aluminium. Um diese wertvollen Rohstoffe zu recyceln, müssen die verbrauchten Li Ion in die richtigen Hände zurückgegeben werden!


Michael Thews überreicht Ehrenmedaille „Moorbrand 2018“ an Ehrenamtliche des THW Werne

Für ihren vorbildlichen Einsatz beim Moorbrand in Meppen im vergangenen Jahr konnte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete den 7 beteiligten Helfern des Ortsverbandes Werne, die zwischen 7 und 14 Tagen vor Ort waren, jetzt die Einsatzmedaille „Moorbrand 2018“ überreichen. Beim Moorbrand auf dem Bundeswehrgelände in Meppen halfen sie dabei, die Wasserversorgungsstrecke zum Bundeswehrgelände herzustellen. Mit ihrer Hannibal-Hochleistungspumpe förderten die Ehrenamtler Wasser in ein riesiges Becken, von dem aus es dann weitergeleitet werden konnte. Nicht zuletzt dafür gab es viel Lob von Michael Thews bei seinem Besuch in Werne. Der Abgeordnete traf sich mit dem Ortsbeauftragten Siegfried Wingenfeld und weiteren Führungskräften vor Ort zu einem Informations- und Hintergrundgespräch.

Ab Herbst dieses Jahres kann das THW bundesweit bis zu 2000 Bundesfreiwilligendienstleistenden (Bufdis) einen Platz anbieten. Das THW ermöglicht den jungen Menschen in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln. Denn auf die Freiwilligen warten in der Einsatz-organisation zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entsprecht. Darunter fallen z. B. Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen. Es gab bereits zahlreiche Bewerbungen von jungen Frauen und Männern für diese Stellen.
In den vergangenen Jahren hat das THW bundesweit rund 150 Bufdis pro Jahr angenommen, die in erster Linie in den hauptamtlich besetzten THW Regionalstellen, wie zum Beispiel in Dortmund, Bochum oder Arnsberg tätig waren. „Der Bund setzt sich dafür ein, dass das THW durch die Schaffung dieser Bundesfreiwilligenstellen und durch weitere Mittel für Fahrzeuge für die Zukunft gewappnet ist“, so Michael Thews.

Ein weiteres Thema war die Reform des THW-Gesetzes. Aus Sicht des THW müssen hier die Themen Mitbestimmung und Abrechnung von Einsätzen klar und rechtssicher geregelt werden. Bundestagsabgeordneter Michael Thews: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass den Ortsverbänden bei der Gesetzesänderung tatsächlich mehr Mitbestimmung eingeräumt wird und die derzeitige Abrechnungsmethodik überdacht wird.“
Während der interessanten Diskussion mit den jungen Leuten wurde ein weiteres Problem benannt. Die von den jungen Menschen während ihrer Berufsausbildungen erworbenen Qualifikationen, z. B. ein Schweißschein, werden vom THW bisher nicht anerkannt. Auch hier wäre eine Änderung bei der bevorstehenden Reform wichtig. Außerdem sollten die Beschaffungsvorgänge, die z. B. für Handschuhe bis zu 5 Jahren dauern können, dringend reformiert werden.

Der Rundgang über das großzügige Gelände des THW und die Besichtigung der unterschiedlichen Einsatzfahrzeuge überzeugten den Abgeordneten von dem hervorragend geführten Standort, der dem tollen ehrenamtlichen Einsatz zu verdanken ist. Die gute Öffentlichkeitsarbeit, die den Bekanntheitsgrad des THW erhöht, trägt mit dazu bei, dass es keine Nachwuchssorgen in Werne gibt.
„Das THW leistet vorbildliche Arbeit beim Katastrophen- und Zivilschutz. Ich danke allen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz. Der Bund wird die Arbeit des THW auch zukünftig durch die Bereitstellung weiterer Mittel tatkräftig unterstützen“, so Michael Thews zum Abschluss.


Michael Thews MdB besucht THW in Lünen

Stromausfall, Starkregen, Sturm, Hochwasser – das Technische Hilfswerk (THW) hilft, wenn Menschen in größter Not sind. Viel Lob gab es für die Arbeit des Technischen Hilfswerks beim Besuch des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Lünen. Zu einem Informations- und Hintergrundgespräch traf sich der Abgeordnete mit den Führungskräften des Lüner THW Ortsverbandes.

Dabei wurde deutlich, dass sich auch das THW den Herausforderungen der Zukunft stellen muss. Hierzu gehört der Schutz der Infrastruktur, wie zum Beispiel die Versorgung mit Strom und anderen lebenswichtigen Gütern. Das THW wird in den nächsten Jahren neue Einsatzeinheiten in ganz Deutschland aufbauen. Auch in Lünen wird eine THW Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung entstehen, die zusätzliche Sicherheit bieten wird. Der vierstündige Stromausfall im gesamten Lüner Stadtgebiet im Februar 2018 hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit aller Hilfsorganisationen funktioniert. Aber jedes System kann noch weiter verbessert werden. Das Lüner THW dankte den Bundestagsabgeordneten, die mit einem 100-Millionen-Euro-Investitionsprogramm dem THW die erforderliche neue Technik zur Verfügung stellen werden. Erst im April diesen Jahres hatte das Lüner THW einen neues Rüstfahrzeug (Gerätekraftwagen) erhalten, der ein altes, inzwischen 35 Jahre altes Fahrzeug, ersetzt hatte.

Zu den Aufgaben des THW gehört auch die Werbung von neuen Helferinnen und Helfern. Neben dem Ehrenamt hat der Deutsche Bundestag dem THW eine weitere Möglichkeit gegeben. Ab Herbst 2019 Jahres kann das THW bundesweit bis zu 2000 Bundesfreiwilligendienstleistenden (Bufdis) einen Platz anbieten. Das THW ermöglicht den jungen Menschen in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln. In den vergangenen Jahren hat das THW bundesweit rund 150 Bufdis pro Jahr angenommen, die in erster Linie in den hauptamtlich besetzten THW Regionalstellen, wie zum Beispiel in Dortmund, Bochum oder Arnsberg tätig waren.

Ein weiteres Thema war die Reform des THW-Gesetzes. Aus Sicht des THW bedürfen die Themen Mitbestimmung und Abrechnung von Einsätzen einer klaren und rechtssicheren Regelung. Bundestagsabgeordneter Michael Thews: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass den Ortsverbänden bei der Gesetzesänderung tatsächlich mehr Mitbestimmung eingeräumt wird und die derzeitige Abrechnungsmethodik überdacht wird.“

Sehr erfreut zeigte sich der Abgeordnete darüber, dass es eine starke Jugendgruppe mit 22 Jugendlichen beim THW gibt und somit der Nachwuchs in Lünen gesichert ist. „Das THW leistet vorbildliche Arbeit beim Katastrophen- und Zivilschutz. Ich danke allen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz. Der Bund wird die Arbeit des THW auch zukünftig durch die Bereitstellung weiterer Mittel tatkräftig unterstützen“, so Michael Thews zum Abschluss.


Wir brauchen ein Pfandsystem für Lithium-Akkus

In immer mehr Alltags-Geräten sind Lithium-Akkus und -Batterien verbaut, die zu oft einfach über den Hausmüll entsorgt werden. Das hat in der Vergangenheit schon zu Großbränden und Sachschäden bei den Entsorgern geführt. „Außerdem gehen so wichtige Ressourcen verloren. Werden die Lithium-Akkus mit einem Pfand belegt, wird das eine Entsorgung über den Hausmüll deutlich reduzieren.“, so Michael Thews, MdB.

„Ein Pfandsystem sorgt für eine sichere und richtige Entsorgung, verhindert damit Brandrisiken bei den Entsorgern und ermöglicht das Recycling der wichtigen Rohstoffe, die in den Akkus verbaut sind. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass die Produzenten ihre Verantwortung wahrnehmen und die Geräte in Zukunft so herstellen, dass die Akkus auch leicht ausbaubar sind.“

Die Akkus finden sich nicht nur in E-Bikes und E-Scootern, sondern auch in Smartphones, Digitalkameras, Taschenlampen und Uhren. Die Verwendung von Lithium-Akkus hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ihr Anteil an den Gerätebatterien ist von 2014 bis 2017 von 17,5 auf 23,4% gestiegen und an den Industriebatterien von 2,5 auf 14,0% in 2017. Lithium-Akkus sind ein wichtiger Bestandteil der E-Mobilität. Dementsprechend steigt unser Bedarf an den darin verbauten Rohstoffen wie Kobalt, Nickel, Kupfer, Lithium und Aluminium. Um diese wertvollen Rohstoffe zu recyceln, müssen die verbrauchten Lithium-Akkus in die richtigen Hände zurückgegeben werden!

„Jeder Einzelne sollte sich allerdings auch fragen, ob es wirklich ein Akkugerät sein muss oder ob nicht ein Rasenmäher oder ein Staubsauger ohne Akku besser ist. Diese Geräte sind preiswerter, leistungsstärker, halten länger und somit sind sie auch nachhaltiger.“, gibt Michael Thews zu bedenken.

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik


Angehörigenentlastungsgesetz kommt – Angehörige werden entlastet, Inklusion wird vorangebracht

Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Viele Angehörige werden vom Sozialamt in Anspruch genommen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen, weil sie zum Beispiel pflegebedürftig sind.“ „Für viele Angehörige ist das eine große Belastung. Wir wollen das ändern und ihnen den Rücken stärken, damit sie sich auf die wesentlichen Dinge konzentrieren können. Dafür hat das Kabinett heute den Weg frei gemacht.“

Das Angehörigenentlastungsgesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden — und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Bisher galt diese Regelung nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Für Angehörige von volljährigen Menschen mit Behinderungen, die Eingliederungs-hilfe nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, fällt dieser sogenannte Unterhaltsrückgriff in Zukunft sogar vollständig weg.

„Das Gesetz ist gerade für Menschen mit Behinderungen eine gute Nachricht: Wir werden nämlich die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung als festen Baustein der Inklusion verankern und mit mehr Geld ausstatten“ betont Michael Thews. Seit 2018 fördert der Bund diese Beratungsstellen, in denen Menschen mit Behinderungen vor allem von Menschen mit Behinderungen beraten werden. Auf Augenhöhe und kostenlos können sie sich über Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und die zuständigen Anlaufstellen informieren. Bisher war die Beratung bis zum 31. Dezember 2022 befristet. Künftig wird es dieses Angebot dauerhaft geben und es wird auch mit zusätzlichen Bundesmitteln versehen.

Darüber hinaus wird mit dem Angehörigenentlastungsgesetz ein Budget für Ausbildung eingeführt. Dieses ermöglicht Menschen mit Behinderungen, außerhalb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eine betriebliche Ausbildung aufzunehmen.

„Mit dem Gesetz haben wir ein Paket geschnürt, das Inklusion ein großes Stück voranbringt und Angehörige gezielt unterstützt“, so MdB Michael Thews.


Hauptarbeiten zur Erstellung der Lärmschutzwände in Pelkum starten termingerecht!

Auf Einladung der SPD-Bezirksfraktion in Pelkum gab es einen weiteren Ortstermin in meinem Wahlkreis, diesmal am Bahnübergang Große Werlstraße. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Udo Schulte und Ratsherr Axel Püttner haben wir uns ein aktuelles Bild der Lärmbelastung am Bahnübergang gemacht. Im Vorfeld des Treffens, gab es eine offizielle Anfrage bei der Deutschen Bahn durch mein Wahlkreisbüro und somit konnte ich aktuelle Informationen mitbringen:

Beim Projekt Schall-Schutz-Wände „SSW Hamm I“ an der Bahnstrecke in Pelkum befindet sich die DB in der Vergabephase der Bauleistungen. Die Vorarbeiten starten im Oktober 2019 und die Hauptarbeiten zur Erstellung der Lärmschutzwände beginnen im Jahr 2020 termingerecht. Nach der Fertigstellung dieser aktiven Maßnahmen, also der Lärmschutzwand, erfolgt im Regelfall auch die Information über die sogenannten passiven Lärmsanierungsmaßnahmen wie beispielsweise ein Angebot von Schallschutzfenstern.

Ich freue mich sehr, dass ich beim Ortstermin diese positive Entwicklung mit der Bezirksfraktion besprechen konnte und plane zusätzlich einen „Tag der Bahn“ in meinem Wahlkreis. Noch in diesem Jahr plane ich einen Vertreter der Bahn einzuladen, um an verschiedenen Bahnübergängen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammentreffen und insbesondere über den dann vorliegenden Stand der Plangenehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt berichten.


Nicht nur Plastiktüten auch Einwegbecher sollten verboten werden! Wir brauchen ein Becherpfand!

Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten künftig verbieten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß und schlägt vor, ein solches Verbot auch auf Einwegbecher auszuweiten.

Ein Verbot von Plastiktüten ist grundsätzlich sinnvoll. Allerdings  müssen wir genau darauf achten,  dass diese dann nicht  durch umweltschädliche Alternativen ersetzt werden. So ist es zum Beispiel nicht sinnvoll, Plastiktüten durch Mikrofaser-Beutel oder so genanntes Bioplastik zu ersetzen. Produkte aus sogenanntem ‚Bioplastik’ sind häufig eine Mogelpackung. Sie verrotten weder in der Biotonne noch in den Kompostieranlagen und schon gar nicht in der Umwelt. Ein Verbot der Tüten darf auch nicht zu mehr Plastikverpackungen im Regal oder der Gemüsekiste führen.

Neben den Plastiktüten belasten vor allem Kaffeeeinwegbecher die Umwelt. Die Deutschen werfen pro Kopf im Jahr 34 Becher weg, das sind insgesamt 2,8 Milliarden. Wir schlagen vor, diese Becher durch Mehrwegbecher zu ersetzen und ein bundesweit einheitliches Pfandsystem einzuführen.

Moderne Konsumgewohnheiten haben zu einem Mehr an neuen unnötigen Verpackungen geführt. Mit dem Trend „to-go“ verschwenden wir wertvolle Ressourcen und vermüllen unsere Umwelt. Die Folgekosten der Entsorgung und der Schäden sind enorm.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont: Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht. Deshalb fordern wir Mehrwegbecher und ein funktionierendes Pfandsystem. Ein Kaffeebecher muss an allen Orten, an denen er verkauft wird, zurückgegeben werden können. Je häufiger er danach wieder genutzt wird und je weniger er transportiert wird, desto besser ist die Ökobilanz.


E-Scooter – alles andere als nachhaltig

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik

„Ich habe große Zweifel daran, dass die Elektro-Tretroller eine wirklich umweltfreundliche Verkehrsalternative sind.“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses Michael Thews. Die Elektromobilität leistet einen Beitrag, um die Umweltbelastungen des Verkehrs zu mindern. Auch die Mikromobilität kann ein Schritt zu weniger CO2-und Luftschadstoffausstoß im Verkehr sein. Aber nach einigen Wochen Erfahrung mit E-Scootern auf Deutschlands Straßen, ist zu befürchten, dass CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer mit deren Zulassung der Umwelt einen Bärendienst erwiesen hat.

Für ihre Herstellung benötigen Elektrofahrzeuge Technologiemetalle und seltene Erden. In E-Scootern sind Lithium-Ionen-Akkus verbaut, die in ihrer Herstellung wichtige Ressourcen verbrauchen und in ihrem Gebrauch und der Entsorgung zunehmend Probleme verursachen. Lithium-Ionen-Akkus müssen vor mechanischen und thermischen Einflüssen geschützt werden, da sonst gefährliche Stoffe austreten können oder es zu Explosionen und Bränden beim Transport oder auch in den Entsorgungsanlagen kommen kann. Die Akkus haben oft nur eine kurze Lebensdauer, die durch die feste Verbauung in den Scootern zugleich den Lebenszyklus des Rollers bestimmt.

Aber auch unabhängig vom Akku sind einige der Roller vorher schon kaputt, was sicher auch am Umgang mit den Leih-Fahrzeugen liegt. Es kursieren Zahlen zwischen einem und 12 Monaten. Viele gehen davon aus, dass sie nicht mehr als 6 Monate überleben und das ist eine ökologische Katastrophe. Die Verleiher haben keine vernünftigen Recycling- oder Reparaturverfahren vielmehr sind die Roller nach kurzer Zeit Elektroschrott.

Dazu kommt, dass die Roller von den Verleihfirmen mittels Diesel- oder Benzinfahrzeugen abends eingesammelt werden, um über Nacht die Akkus aufzuladen. Am Morgen werden sie dann wieder an die Straßenecken gestellt. Zusätzlicher Lieferverkehr in den Großstädten!

Es ist zu befürchten, dass E-Scooter in unserer modernen Konsumgesellschaft zusätzlich zu bereits vorhandenen Fortbewegungsmitteln das Straßenbild verändern. Obwohl die E-Roller erst seit Juli auf deutschen Straßen zugelassen sind, waren schon Anfang Juli knapp 10.000 Exemplare in Großstädten zum Verleih aufgestellt.

Wenn sie tatsächlich die ökologisch bedenklichere Fahrt mit dem Auto ersetzen, ist ihr Einsatz sinnvoll. Dann müssen die Roller aber auch reparaturfähig sein und an festen Ladestationen zurückgegeben werden.

Wenn sie aber zu einem Gag für Touristen verkommen, steht zu befürchten, dass E-Roller nur ein Konsumgut mehr sind, dass die Müllberge erhöht und uns vor zusätzliche Herausforderungen beim Klimaschutz stellt.


Geballte Kompetenz in den Lippeauen

Die Wasserrahmenrichtlinie war Thema des Spaziergangs über den Lippeauenpfad zu dem die Naturfreunde Hamm-Werries und Dirk Bergmeier vom Landesfischverbands NRW eingeladen hatten. Der stellv. Vorsitzende der NaturFreunde, Udo Gonsirowski, begrüßte zu Beginn der Wanderung den Bundestagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden des Umweltausschusses Michael Thews sowie den umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in NRW und Vorsitzenden der NaturFreunde NRW, André Stinka.

Michael Thews verwies auf die in den letzten Jahren festzustellende Verbesserung der Wasserqualität: „Deutschlands Gewässer sind nicht in einem schlechten Zustand, aber wir müssen jetzt mit Tempo loslegen um, wie von der WRRL verlangt, einen chemisch und ökologisch guten Zustand zu erreichen. Die Zielsetzungen und das Ambitionsniveau der Wasserrahmenrichtlinie dürfen nicht herabgesetzt werden.“

Außerdem sei die größtenteils fehlende Durchlässigkeit für Fische in den Flüssen wegen bestehender Schleusen oder Wasserkraftwerke ein großes Problem, so Thews und betont als zuständiger Berichterstatter: „Hier müssen dringend die Aktivitäten verstärkt werden, um die Ziele der WRRL zu erreichen. Bei uns gibt es immer noch zu viel Gülle im Wasser, was zu einer zu hohen Nitratbelastung führt. Die negativen Auswirkungen auf das Grundwasser sind jetzt schon messbar und werden wahrscheinlich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sowohl in der Menge als auch in der Anzahl der betroffenen Grundwasserkörper zunehmen“. Hier sei auch Frau Klöckner gefragt, dringend etwas an der Düngepolitik zu ändern. Denn die EU-Agrarpolitik fördere die Intensivierung der Landwirtschaft und die müsse nachhaltiger und ökologischer werden.

Umweltdezernent Jörg Mösgen zeigte auf, dass es sich bei der Lippe um die größte Baumaßnahme der Stadt Hamm mit rd. 50 Mio. Euro handele und erklärt: „Natur macht Freude, jedes Mal, wenn ich sehe wie sich die Auenlandschaft der Lippe immer weiter zu einem wunderschönen grünen Lebensraum für Mensch und Tier im Stadtgebiet entwickelt. Mein Dank gilt den Naturfreunden, die mit ihrem Engagement dazu beitragen, Teile dieser wertvollen Landschaft besser erlebbar zu machen“, so Mösgen. „Die Stadt Hamm und der Lippeverband sind dabei, dem Lauf der Lippe folgend, von Ost nach West, die Renaturierung fortzusetzen. Das kostet sehr viel Geld. Daher geht der Dank an Michael Thews und Andre Stinka, die sich in Bund und Land maßgeblich dafür einsetzen, dass die Finanzierung gesichert ist.“

Dr. Mario Sommerhäuser bezifferte die Gesamtinvestitionen des Lippeverbands für den gesamten Flusslauf auf jährlich rund 15 – 20 Mio. Euro und erklärt: „Die Lippe ist der längste Fluss Nordrhein-Westfalens und er soll auch einer der schönsten werden. Dazu führt der Lippeverband im Auftrag des Landes NRW im Programm Lebendige Lippe zahlreiche Renaturierungsmaßnahmen durch. An vielen Orten werden die Erfolge bereits sichtbar, wie hier in der Lippeaue Hamm oder an der neuen Mündung in Wesel und es sind echte Leuchttürme für die neue Flusslandschaft!“ berichtet Sommerhäuser. „Und auch dazwischen werden -wie Perlen an einer Schnur- weitere, naturnahe Fluss- und Auenbereiche entstehen. Dies wollen wir gemeinsam mit den Anrainern der Lippe in den nächsten Jahren umsetzen“, so Sommerhäuser abschließend. Landtagsabgeordneter André Stinka interessierte in diesem Zusammenhang die Auswirkungen der letzten zwei heißen Sommer auf die aktuellen Bauabschnitte und erhielt die Bestätigung, dass der niedrige Wasserstand einen großen Einfluss auf den naturnahen Umbau habe.

„Die wieder steigende Artenvielfalt bei Fischen und anderen Wassertieren zeigt erste Erfolge der Maßnahmen!“ Gewässerreferent Dirk Bergmeier betonte, dass es schon eine neue Ansiedlung der Quappe gegeben habe und Lachse zu verzeichnen seien, für die Durchgängigkeit für Wanderfische gäbe es jedoch noch einzelne Hindernisse, die der Lippe Verband in den nächsten Jahren gemeinsam mit dem Land und dem Fischereiverband NRW angehen wird. Hier müsse schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden. Es sei zwingend notwendig, mit allen Beteiligten, wie z.B. Landwirten und Wasserkraftwerksbetreibern, frühzeitig Gespräche zu führen und in künftige Maßnahmen einzubinden.

Zum Ende der Veranstaltung konnte festgestellt werden, dass die Vertreter der Verbände, der Kommune und die Politik grundsätzlich an einem Strang ziehen und damit einer Verbesserung der Lebensräume positiv gegenüberstehen.


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