Aktuell

Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

Diskussion zur Situation der Pflege

Die Stadt AG Pflege ist ein Zusammenschluss der Pflegeeinrichtungen von Hamm. Seit mehreren Jahren führt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews einen intensiven Dialog mit den Mitgliedern, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Pflegesituation in meinem Wahlkreis zu schaffen. Bei dem Treffen hat Thews zusammen mit seinem Bundestagskollegen Dirk Heidenblut (SPD) aus Essen und der Stadt AG Pflege über die aktuellen Entwicklungen seitens des Bundes diskutiert. Die Themen waren dabei unter anderem der neue Pflege-TÜV, der grundsätzlich von allen Seiten begrüßt wurde, die Befürchtungen jedoch im Raume standen, dass dadurch Mehraufwand entstehen könnte. Dazu Dirk Heidenblut: „Die Neuregelungen zur Prüfung für Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste müssen so umgesetzt werden, dass neben einer Verbesserung die Aussagefähigkeit der Ergebnisse und der Transparenz für zu Pflegende und Angehörige auch der bürokratische Aufwand reduziert wird. Und da wo Mehraufwand entsteht, muss dieser auch vergütet werden. Ebenso soll die Kurzzeitpflege ausgebaut und gestärkt werden. Dazu müssen Land und Bund zusammenarbeiten. Hier werden erste Gespräche geführt.“

Begrüßt wurde weiterhin die Forderung der SPD, dass die Einkommensbemessungs-grenze zur Mitfinanzierung des Pflegeplatzes für Kinder von pflegebedürftigen Eltern auf 100.000 Euro erhöht wird.


AG60plus Hamm besucht den Weihnachtsmarkt in Soest

Alljährlich besuchen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD einen Weihnachtsmarkt. Diesmal fahren die Senioren nach Soest. Nach einem gemeinsamen Kaffeetrinken haben sie genügend Zeit, den herrlichen Weihnachtsmarkt mit dem gemütlichen Ambiente und der herrlichen Kulisse auf eigene Faust zu erkunden. Die Fahrt findet am Dienstag, dem 11. Dezember, statt. Abfahrt ist um 14:30 Uhr ab Busbahnhof West. Eine verbindliche Anmeldung erbittet Herbert Knöpper unter 02381/61908.

Karl-Heinz Sudholt, Vorsitzender

 


Schweigen brechen

Misshandlungen, Stalking, Vergewaltigung bis hin zu Mord: 138 893 Mal sind im vergangenen Jahr hierzulande Menschen Opfer von Gewalt in der Partnerschaft geworden. 2017 waren in 82 von 100 Fällen die Opfer weiblich.

Häufiger als jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet! Diese Zahlen sind schockierend, denn sie zeigen – Für viele Frauen ist das eigene Zuhause ein gefährlicher Ort – ein Ort, an dem Angst herrscht.

Helft das Schweigen zu brechen und setzt ein Zeichen gegen Gewalt!

#schweigenbrechen

Das Hilfetelefon – Beratung und Hilfe für Frauen

Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist ein bundesweites Beratungsangebot für Frauen, die Gewalt erlebt haben oder noch erleben. Unter der Nummer 08000 116 016 und via Online-Beratung werden Betroffene aller Nationalitäten, mit und ohne Behinderung – 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr unterstützt. Auch Angehörige, Freundinnen und Freunde sowie Fachkräfte werden anonym und kostenfrei beraten.

https://www.hilfetelefon.de/

 


Infoveranstaltung der AG 60plus Hamm

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD lädt ihre Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, dem 5. Dezember, um 10:00 Uhr im Veranstaltungsraum der WIVO im Evangelischen Krankenhaus ein.

Referent und Gesprächspartner ist der Hammer SPD-Landtagsabgeordnete Marc Herter. Thema der Veranstaltung ist der Strukturwandel in Hamm.

Anmeldungen nimmt Herbert Knöpper unter 02381/61908 bis zum 28. November entgegen.

Karl-Heinz Sudholt
Vorsitzender


Hamm, Lünen, Selm und Werne können mit finanzieller Entlastung ab 2019 rechnen

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann Hamm bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 679.000 Euro, Lünen mit rund 360.000 Euro, Selm mit rund 97.000 Euro und Werne mit rund 254.000 EUR rechnen.

Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“


Von kleinen Forschern, einer Schmetterlingswiese und Upcycling – Michael Thews vom Sieger-Konzept der Kita Uphof überzeugt

Die KiTa Uphof in Hamm hatte als zweite Siegerin den Deutschen Kita-Preis nach Bockum-Hövel geholt und begrüßte jetzt den heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews. Die Einrichtung hatte Thews eingeladen, um das Sieger-Konzept und das aktuelle Kita-Projekt „Kohle unter unseren Füßen“ vorzustellen.

„Der aktuelle bundesweite Erfolg ist wirklich berechtigt“ so Thews, der als stellv. Umweltausschussvorsitzender sehr an dem Bildungskonzept der Kita interessiert ist. Thews betont: „Materialien des Alltags, wiederverwendete Stoffe und Fundsachen aus Natur und Garten sind nachhaltig und unterstützen Kinder dabei, die natürliche Umwelt durch eigenes Erleben besser zu verstehen.“

Gaby Reitmayer, Melanie Naber, Lisa Kovac und Elisabeth Volling berichteten dem Abgeordneten über die Projektarbeit in der Einrichtung, über die Förderung der Kreativität in der Medienpädagogik sowie über die naturwissenschaftlichen Bildung in der Einrichtung.

Nicht ohne Stolz konnten die Erzieherinnen verschiedenste Zertifizierungen für die Arbeit im Schwerpunktbereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) und der Begabtenförderung sowie eine Auszeichnung des NABU für eine angelegte Schmetterlingswiese im Außenbereich präsentieren. Auch unterstrichen sie die gute Zusammenarbeit mit vielen Kooperationspartner und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die teilweise auch als Fachleute in den Projekten der Kita eine wichtige Rolle spielen.

Der gemeinsame Rundgang zur Projektecke, Naturwerkstatt, Forscherinsel und Ruhe-Oase rundete den Besuch ab, wobei sich die Leitung der Einrichtung, Gaby Reitmayer, und der Abgeordnete sicher waren, dass dieser Besuch wiederholt wird: „Beim nächsten Mal wird es eine gemeinsame Aktion in der Forschungsecke geben, auf die ich mich sehr freue“ verabschiedete sich Michael Thews.


Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge

In der letzten Woche hat der Bundestag in 2./3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. Damit lösen wir ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben. Ab dem 1.1.2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern bzw. Rentnern getragen. Das gilt auch für den kassenindividuellen Zusatzbeitrag.

Mit der Wiedereinführung der Parität werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen um rund 5 Mrd. Euro entlastet und Arbeitgeber bzw. die Rentenversicherung an künftigen Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gleichermaßen beteiligt. Wir setzen mit dem Versichertenentlastungsgesetz sozialdemokratische Gesundheitspolitik um und sorgen für mehr Beitragsgerechtigkeit bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.

In den parlamentarischen Verhandlungen ist es der SPD zudem gelungen, weitere Verbesserungen für Selbständige zu erwirken. Die Mindestbemessungsgrundlage für hauptberuflich Selbständige wird ab kommenden Jahr an die Beitragsbemessungsgrundlage von freiwillig Versicherten innerhalb der GKV angepasst. Selbständige mit geringen Einnahmen müssen daher zukünftig nur noch halb so hohe Krankenkassenbeiträge zahlen wie bisher. Darüber hinaus wird die ungerechte Verbeitragungspraxis eines fiktiven Mindesteinkommens während des Bezuges von Krankengeld oder Mutterschaftsgeld beendet. Das sind sozialpolitische Erfolge, die sich finanziell bei den Betroffenen bemerkbar machen werden.

Außerdem werden weitere Verbesserungen für die Absicherung der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit auf den Weg gebracht. In harten Verhandlungen mit der Union konnten wir erreichen, dass die Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, die seit dem 15. März 2012 ausgeschieden und älter als 55 Jahre sind, übergangsweise in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung wechseln können. Leider war die Union nicht dazu bereit, den zukünftig freiwillig gesetzlich versicherten Soldatinnen und Soldaten auf Zeit auch den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) zu eröffnen. Dazu wäre die Anerkennung der Dienstzeit als Vorversicherungszeit notwendig gewesen.

Wir Sozialdemokraten erwarten, dass diese Frage im Rahmen des Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr noch einmal beraten wird und dass die Bundesverteidigungsministerin und die Union Verantwortung für unsere Soldatinnen und Soldaten auf Zeit übernimmt, die einen wichtigen Dienst leisten.


SPD-Fraktion im Dialog mit über 260 Betriebs- und Personalräten – Michael Thews: „Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!“

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich SPD-Bundestagsfraktion am vergangenen Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.

„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. „Unternehmen haben verständlicherweise ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass ständige Erreichbarkeit, Wochenendarbeit und überlange Arbeitszeiten zur Regel werden“. Arbeitszeiten müssten sich vielmehr an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren: „Wer Zeit für Weiterbildung, Ehrenamt, für die Kinder, die Eltern oder Partner braucht, der soll sie auch bekommen“, stellt Michael Thews klar. Die Menschen arbeiteten durchschnittlich wieder länger und zu immer ungünstigeren Arbeitszeiten – vielfach ohne Ausgleich. Mit der Regelung zur befristeten Teilzeit, mit dem Recht zur Rückkehr auf die vorherige Arbeitszeit ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht. „Wir freuen uns, dass der Gesetzentwurf zur so genannten Brückenteilzeit diese Woche im Bundestag debattiert wird – und die Regelungen schon ab nächstem Jahr gelten sollen“.

Thews betont: „Weil die Gestaltung von Arbeitszeit zu den Kernaufgaben von Betriebs- und Personalräten gehört, ist es sehr wichtig, dass wir uns hierzu austauschen. Und die heutige Debatte über Arbeitszeitpolitik war intensiv und hoch interessant“. Mit der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dem IG-Metall-Bevollmächtigten Roman Zitzelsberger, Frau Professorin Beate Beermann von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie weiteren Expertinnen und Experten habe man die geballte Expertise zur Arbeitszeitpolitik auf der Konferenz versammeln können. Besonders freute sich der SPD-Abgeordnete Michael Thews, dass mit Norbert Janßen auch ein Betriebsrat aus Lünen zur 24. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin gereist ist.

„Eins ist ganz deutlich geworden“, so Thews: „Gerade vor dem Hintergrund von Globalisierung und Digitalisierung brauchen wir verbindliche Regeln zur Arbeitszeit und mehr Mitbestimmung dringender denn je“. Michael Thews betont: „Die SPD steht für Gute Arbeit ein. Gute Arbeitsbedingungen zu schaffen bedeutet auch, der Arbeitszeit Grenzen zu setzen“.

 

 


Marga-Spiegel-Schule zu Gast in Berlin

Vier Klassen der Marga-Spiegel-Schule aus Werne waren auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews zu Gast im Deutschen Bundestag.

Thews hatte die Schule bereits zum Europatag am 30.05.2018 besucht und in großen Kreis über die Europäische Union diskutiert.

Nun war es an den Schülerinnen und Schülern, den Alltag des Abgeordneten im Parlament kennenzulernen. Beide Gruppen wurden mit einer kleinen Simulation einer Rede spielerisch und mit viel Gelächter an die Plenardebatte herangeführt.

Der größere Teil des Gespräches wurde aber durch die Diskussionsrunde ausgefüllt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellten Fragen zum politischen Werdegang eines Abgeordneten, den Diäten und dem Ablauf der parlamentarischen Arbeit. Viele Fragen kamen auch zu der Bedeutung des Umweltschutzes und einer Nachhaltigkeitsstrategie.

Dem Wunsch der Schüler, die Schule solle bereits zum Mittag schon enden, konnte der Abgeordnete jedoch leider nicht entsprechen.


Diskussion über Arbeit und Rente vor Ort in Hamm

Über den aktuellen Arbeitsmarkt und die Zukunft der Rente wurde am gestrigen Mittwoch bei der Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung von dem heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews und dem rentenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Ralf Kapschack, in Hamm gesprochen.

Rainer Goepfert, der Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt im Kreis Unna, gab zudem zum Thema „Teilhabe durch einen sozialen Arbeitsmarkt“ einen zusätzlichen Impuls für die anschließende Diskussion, an der über 70 Personen teilnahmen.

 


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