Aktuell

Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

Im Dialog mit Betriebs- und Personalräten

Wie sieht die Arbeitswelt der Zukunft aus? Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Darüber hat die SPD-Bundestagfraktion am 06. Mai 2019 mit Betriebs- und Personalräten im Bundestag diskutiert. Für den heimischen Abgeordneten Michael Thews ist klar: „Der digitale Wandel muss gestaltet werden. Das gelingt aber nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Nur so kann garantiert werden, dass auch die Beschäftigten von der Digitalisierung profitieren. Die SPD steht hier Seit‘ an Seit‘ mit den Gewerkschaften.“

Betriebsrätekonferenz: Rolf Menke, Manuela Finner, Michael Thews (v.l.)

An der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nahmen an diesem Montag Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin teil. Besonders freute sich Michael Thews, dass mit Rolf Menke von DuPont Hamm und Manuela Finner vom Ludgeri-Stift Bockum-Hövel auch Betriebsräte aus Hamm und aus Lünen der DGB-Vorsitzenden Hans-Georg Fohrmeister an der 26. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahmen. Hans-Georg Fohrmeister betonte die Wichtigkeit der Arbeitspolitischen Themen, die auf dieser Veranstaltung aufgegriffen wurden.

Betriebsrätekonferenz: Hans-Georg Fohrmeister, Andrea Nahles, Michael Thews (v.l.)

„Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so Michael Thews. Geschäftsmodelle änderten sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Gerade in Dienstleistungsbranchen gebe die Technologie immer stärker Takt und Umfang der Arbeit vor: Hier steige der Druck auf die Beschäftigten durch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz. „Aber die Arbeit leisten in den allermeisten Fällen immer noch Menschen. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns diese Arbeit wert ist“, der Abgeordnete. Es könne nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmensformen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung würden.

Auf der Konferenz war viel Sachkenntnis zum Thema Arbeit 4.0 vertreten: Digitales Arbeiten in Betrieben war Thema einer intensiven Podiumsdiskussion langjähriger Betriebsräte aus verschiedenen Branchen. Zuvor beleuchteten zahlreiche Fachleute die Herausforderungen und Möglichkeiten der Arbeit von Morgen, etwa der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, und der digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning.


Theaterpreis des Bundes – HELIOS Theater Hamm Gewinner 2019!

Das HELIOS-Theater in Hamm ist einer der 11 Preisträger des diesjährigen Theaterpreises des Bundes. Die Höhe des Preisgeldes beträgt jeweils 75.000 Euro. „Ich gratuliere herzlich und freue mich sehr, dass die tolle Arbeit des Theaters so gefördert werden kann. Das Helios Theater war immer schon Vorreiter beim „Theater für die Allerkleinsten“, sagte der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Der Theaterpreis des Bundes wurde in diesem Jahr zum dritten Mal ausgelobt und richtet sich vor allem an kleine und mittlere Theater, die mit ihrem kulturellen Angebot, mit Theaterproduktionen, Gastspielen und partizipativen Projekten, in die Stadtgesellschaft hineinwirken. Mit dem Preisgeld möchte die Bundesregierung Bühnen würdigen, die in ihren Produktionen, mit ihrem künstlerischen Gesamtprogramm oder durch strukturellen Entscheidungen einen künstlerischen Anspruch verteidigen, der überregionale Beachtung verdient.

Die Verleihung der Preise wird am 27. Mai 2019 im Theater Gera, Gewinner des Theaterpreises im Jahr 2018, stattfinden.


Bund fördert Sanierung vom Sport- und Freizeitzentrum Dahl

Eine gute Nachricht bekam die Stadt Werne aus dem Büro vom Bundestagsabgeordneten Michael Thews: Das Sport- und Freizeitzentrum Dahl erhält 1,35 Millionen Euro vom Bund für die Umgestaltung des Tennenplatzes in eine Kunstrasenplatzanlage. Dazu kann das Umkleidegebäude saniert und notwendige Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit realisiert werden. Die beantragten Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“. Für Bürgermeister Lothar Christ eine gleichermaßen wichtige wie überraschende Nachricht:

„Das ist eine grandiose Nachricht! Wir hatten nicht viel Zeit für diesen Antrag und haben zusammen mit der Politik in kürzester Zeit entschieden, unseren Hut in den Ring zu werfen. Dabei hat uns die Sportstättenzielplanung, die wir kurz zuvor im Stadtrat verabschiedet hatten, sehr weitergeholfen. Da solche Förderprogramme aber regelmäßig mehrfach überzeichnet sind, sind die Chancen auf einen Zuschlag nicht immer die Größten.“

„An Stellen, wie im Sportzentrum Dahl, sind solche Infrastrukturmittel“, so Christ, „bestmöglich eingesetzt. Deshalb ist die Freude über die Förderzusage groß und mein Dank an Michael Thews auch.“

Auch der Bundestagsabgeordnete Michael Thews ist sichtbar glücklich: „Ich freue mich, dass die Sanierung vom Sport- und Freizeitzentrum Dahl ermöglicht werden kann. Sport ist ein wichtiger Ankerpunkt für die soziale Integration. Ich konnte in den Haushaltsberatungen deutlich machen, wie wichtig das Freizeitzentrum für die ehemalige Bergbauregion Evenkamp ist. Dies wäre jedoch ohne die große Initiative von Bürgermeister Lothar Christ nicht möglich gewesen.“

Und Sportdezernent Alexander Ruhe ergänzt: „Wir werden uns nun auf den Weg machen, die Planung unter Einbeziehung der Vereine zu konkretisieren und einen realistischen Zeitplan zu skizzieren. Nach den Förderrichtlinien muss die Maßnahme schon im laufenden Jahr angefangen und bis zum Jahr 2022 fertig gestellt sein.“

1,5 Millionen Euro wird die Sanierung insgesamt kosten. 1,35 Millionen übernimmt der Bund, sodass die Stadt nur 150.000 Euro an Eigenmitteln bereitstellen muss. Ohne die hohe Fördersumme wäre die Sanierung für die Stadt Werne, die sich in der Haushaltsicherung befindet, so nicht möglich gewesen.

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden Projekte mit besonderer sozialer und integrativer Wirkung. Dafür stellt der Bund insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung.


BAföG-Reform

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird“, so Michael Thews.

Die Reform, wie sie das Kabinett in Berlin beschlossen hat, besteht aus mehreren Komponenten: Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten steigen, wird der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro erhöht. Gleichzeitig werden die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 % gesteigert. Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen. Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge werden aufgestockt. Außerdem soll die Angst vor Verschuldung abgebaut werden. Maximal müssen Geförderte 10.000 Euro zurückzahlen. Zukünftig werden nach spätestens 20 Jahren die Restschulden erlassen, wenn aufgrund eines niedrigen Einkommens das Darlehen nicht bedient werden kann.

Michael Thews: „Das ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem und eine tolle Nachricht für die etwa 7.000 Studierenden in meinem Wahlkreis. Denn wir wollen, dass Leistung und Talent und nicht die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheiden. Das BAföG ist wie kein anderes bildungspolitisches Instrument ein Garant für Chancengleichheit. Gerade auch in meinem Wahlkreis, in dem nicht zuletzt aufgrund des Strukturwandels viele Familien leben, bei denen die Mittel der Eltern nicht für Ausbildung oder Studium ihrer Kinder reichen, ist die BAföG-Reform sehr wichtig und wird vielen jungen Menschen zugutekommen.“

„Wir stärken mit der Reform die Bildungschancen in Deutschland – darauf bin ich stolz“, sagt Michael Thews. Aber klar ist auch, kein Gesetz verlässt das Parlament so, wie es reinkommt. Dazu der Abgeordnete: „Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Unsere BAföG-Reform muss dafür sorgen, dass wir mehr junge Menschen erreichen. Wir brauchen eine echte Trendwende. Deshalb stellen wir den Gesetzentwurf im Parlament jetzt gründlich auf den Prüfstand.“


Gastfamilien für Jugendliche gesucht

Seit 1983 gibt das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen die Möglichkeit, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind Jugendliche aus den USA für ein Austauschjahr in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern die Gelegenheit bietet, sich auszutauschen und ein Netzwerk persönlicher Kontakte zu knüpfen. Durch die Unterbringung in einer Gastfamilie sind sie von Anfang an in die Kultur des Gastlandes eingebunden.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews engagiert sich für diesen interkulturellen Austausch und unterstützt die Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, neugierige und weltoffene Familien zu finden, die ab September einen PPP-Stipendiaten als „Familienmitglied auf Zeit“ bei sich aufnehmen möchten. „Ich möchte die Familien in meinem Wahlkreis dazu ermutigen, eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufzunehmen. Für alle Beteiligten ist das eine neue, spannende Erfahrung, denn beide Seiten lernen und beide Seiten profitieren“, so der Abgeordnete.

Gastfamilie kann fast jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit oder ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind vor allem Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, sich auf einen anderen Menschen einzulassen. Wer sich vorstellen kann, PPP-Gastfamilie zu werden, kann sich an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen zum PPP gibt es unter www.bundestag.de/ppp.

 


Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews am Internationalen Frauentag am 8. März.

„Wir wollen Gesetze, die zeitgemäße Rollenbilder von Frauen und Männern unterstützen. Auch wenn wir in den vergangenen Jahren beispielsweise mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel dafür getan haben, laufen Frauen noch immer Gefahr, ihre Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können: Sie werden durchschnittlich schlechter bezahlt, steigen familienbedingt öfter und länger aus dem Job aus, steigen überwiegend in Teilzeit wieder in den Job ein, und das nicht selten unterhalb ihrer Qualifikation. Das wirkt sich verheerend auf die Alterssicherung von Frauen aus: So bekommen Frauen am Ende ihres Erwerbslebens nur halb so viel Rente wie Männer. Unsere aktuellen Vorschläge für eine Grundrente gehen diese Ungleichheit an. Zu 75 Prozent werden Frauen von der Grundrente profitieren: Vor allem Frauen, die ihre Erwerbstätigkeit wegen ihrer Kinder einschränken mussten und deshalb nicht ausreichend für ihre Alterssicherung vorsorgen konnten. Von der Grundrente profitieren würden auch Frauen, die jahrzehntelang zu Niedriglöhnen arbeiten mussten“, so Michael Thews.

„Neben der Einführung einer Grundrente müssen wir aber gleichzeitig weiter daran arbeiten, dass Frauen über den gesamten Lebensverlauf hinweg die gleichen Chancen wie Männer haben: auf einen gut bezahlten Job und letztlich auf eine eigenständige und auskömmliche Alterssicherung. Es ist allerhöchste Zeit, dass wir die sozialen und die Gesundheitsberufe aufwerten, denn es ist nicht plausibel, dass eine Arbeit mit so hohen Anforderungen und so großer Bedeutung für die Gesellschaft so gering entlohnt wird“, so der Abgeordnete.

Die SPD-Bundestagsfraktion will dringend etwas gegen den geringen Anteil von Frauen in den Parlamenten tun. Der Frauenanteil im Deutschen Bundestag ist 2019 mit 30,7 Prozent so niedrig wie seit knapp 20 Jahren nicht mehr. „Unsere Antwort darauf ist ein Paritätsgesetz. Denn schon bei der Quote für Führungspositionen in der Privatwirtschaft haben wir gesehen: Wer auf Freiwilligkeit setzt, verteilt nur weiße Salbe. Nur per Gesetz machen Männer Platz für Frauen, die mindestens genauso gut dafür geeignet sind wie sie selbst. Die anstehende Wahlrechtsreform ist dafür der richtige Moment,“ betont Michael Thews.


Ein Patenkind aus Amerika bei Gastfamilie in Hamm

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews unterstützt regelmäßig das gemeinsame Parlamentarische Partnerschafts-Programm (PPP) des deutschen Bundestags und des Kongresses der Vereinigten Staaten.

In diesem Jahr begleitet Thews als Pate sogar zwei Schülerinnen aus den USA, die durch das Stipendium ein Jahr bei Gastfamilien hier in Deutschland leben.

Allison Hart ist eine der beiden jungen Frauen und lebt bei einer Gastfamilie in Hamm.

Eine weitere Besonderheit ist, dass auch die Schülerin der Gastfamilie, Saleha Standop, ein Patenkind von Michael Thews war und für ein Jahr in den vereinigten Staaten die Schule besucht hat.

Das amerikanische Patenkind Allison Hart kommt aus Georgia Atlanta und geht hier in Hamm zum Freiherr-vom-Stein-Gymnasium.

Sie spricht sehr gut Deutsch, hat deutsche Vorfahren und Ihr Vater ist Engländer. Sie wird Internationale Betriebswirtschaft studieren und interessiert sich sehr für den Politikbetrieb. In Ihrer Freizeit singt sie in einer Hammer Band.

Die beiden Schülerinnen werden bei der nächsten Berlinfahrt dabei sein und Michael Thews in der Hauptstadt besuchen.


Hammer Narren in Berlin

Berlin ist immer eine Reise wert. Doch auch wenn es in der Hauptstadt eine schier unbegrenzte Anzahl von Sehenswürdigkeiten und tollen Veranstaltungen gibt, eines fehlt gerade in den ersten Monaten des Jahres: Der Karneval. Um den Frohsinn ihrer Heimatstadt auch an die Spree  und in den Bundestag zu tragen, hat der Bundestagsabgeordnete Michael Thews die Stadtprinzenpaare von Hamm und Werne nach Berlin eingeladen. Am 11.02.2019 war es dann so weit und das Festkomitee Hammer Karneval hat sich in die Hauptstadt aufgemacht. Dort wurden sie vom Bundestagsabgeordneten empfangen. Thews: „Ich freue mich jedes Mal, wenn mich Gruppen aus meinem Wahlkreis in Berlin besuchen und wenn die Gäste dazu noch so farben- und lebensfroh sind erst recht.“

Das Komitee mit dem Stadtprinzenpaar Anja II. Byk und Martin I. Weber war mit dem gesamten Gefolge in der Stadt. Es gab einen Empfang mit Blick auf das Reichstagsgebäude und den Tiergarten. Bei Snacks, Getränken und Berlinern und Bützchen konnte der Bundestagsabgeordnete viele nette Gespräche mit den Gästen führen. Im Anschluss führte Thews die Gruppe auch durch den Bundestag und über die Glaskuppel. Zu dieser Zeit war das Stadtprinzenpaar wohl die am meisten fotografierte Attraktion im Bundestag.

Eingeladen war auch das Werner Stadtprinzenpaar, welches jedoch leider aus terminlichen Gründen absagen musste. Thews: „Ich wünsche dem Festkomitee von Hamm und Werne noch eine wunderbare Saison und freue mich auf die vielen Veranstaltungen und Umzüge im Wahlkreis!“

 


„Am Ende brauchen wir deutlich mehr Pflegekräfte“

Zu einem Werkstattgespräch im Marienhospital Hamm hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Marienhospitals, Thomas Tiemann, alle Kliniken in seinem Wahlkreis eingeladen,  um mit dem Gesundheitsexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Heidenblut, über das neue Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) zu diskutieren, das seit dem 01. Januar gilt.

„Mit der Verabschiedung Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) im Deutschen Bundestag hat die SPD-Bundestagsfraktion ihr Versprechen umgesetzt, und spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige zu verbessern“ so Heidenblut.

Michael Thews: „Das Gespräch hat wieder deutlich gemacht, dass wir mehr Pflegefachpersonal in den Kliniken und in der Altenpflege brauchen und diejenigen zurückgewinnen müssen, die gut ausgebildet sind und der Pflege den Rücken zugewandt haben und genau dies wollen die Kliniken auch schaffen.“ Bundesweite Schätzungen gehen davon aus, dass bisher ca. 150.000 Pflegefachkräfte ausgeschieden sind.

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz sorgt dafür, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern“, erklärt Heidenblut und betont: „Wir haben erfreulicherweise in den Verhandlungen weit mehr erreichen können, als wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Damit kommt der Pflege endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat. Wir alle wollen uns doch darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden“.

Zukünftig wird die Personalausstattung in der Krankenhaus-Pflege verbessert. Künftig wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig refinanziert.

Hierfür gibt es keinen Deckel, sodass mit einer deutlichen Personalaufstockung zu rechnen ist. Außerdem werden künftig Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal im Krankenhaus vollständig refinanziert.

Heidenblut: „Mit der Auslagerung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen sorgen wir für eine vollständige Kostenerstattung und mehr Transparenz“, äußert sich der Gesundheitspolitiker zufrieden und gibt zu bedenken, dass es jetzt zunächst eine Übergangsphase geben muss, um die Entlastungsmechanismen zwischen Fach- und Servicepersonal ordentlich ausloten zu können.

Außerdem sind sich alle Gesprächspartner darüber einig, dass es darum geht, ein Instrument zu finden, dass Bereiche, die mehr Aufwand benötigen, zusätzliches Geld für Fachkräfte benötigen.

Michael Thews MdB: „Auch in der Altenpflege werden 13.000 zusätzliche Stellen von den Krankenkassen finanziert. Pflegebedürftige werden hierfür finanziell nicht weiter belastet. Zur Finanzierung werden 640 Mio. Euro von den Krankenkassen bereitgestellt.“

Für pflegende Angehörige gibt es zudem weitere Verbesserungen. Sie können künftig nach ärztlicher Verordnung eine stationäre Rehabilitation in Anspruch nehmen. Der zu Pflegende kann entweder in der Rehaklinik betreut werden oder die Krankenkasse muss für die Zeit des Aufenthalts eine Versorgung koordinieren“, betonen die beiden Abgeordneten auf der heutigen Gesprächsrunde.

 HINTERGRUND

Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten in Berlin.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags und ist stellv. Vorsitzender des Umweltausschusses.

Seit mehreren Jahren führt Michael Thews einen intensiven Dialog zum Thema Pflege in seinem Wahlkreis wie beispielsweise mit den Mitgliedern der Stadt AG Pflege, dem Zusammenschluss der katholischen Pflegeeinrichtungen von Hamm, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Pflegesituation in meinem Wahlkreis zu schaffen. Bei dem Treffen hat Thews zusammen mit seinem Bundestagskollegen Dirk Heidenblut aus Essen über die aktuellen Entwicklungen seitens des Bundes diskutiert.

Die Themen bei diesem Zusammentreffen waren dabei unter anderem der neue Pflege-TÜV, der grundsätzlich von allen Seiten begrüßt wurde, die Befürchtungen jedoch im Raume standen, dass dadurch Mehraufwand entstehen könnte.

Dazu Dirk Heidenblut: „Die Neuregelungen zur Prüfung für Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste müssen so umgesetzt werden, dass neben einer Verbesserung die Aussagefähigkeit der Ergebnisse und der Transparenz für zu Pflegende und Angehörige auch der bürokratische Aufwand reduziert wird. Und da wo Mehraufwand entsteht, muss dieser auch vergütet werden. Ebenso soll die Kurzzeitpflege ausgebaut und gestärkt werden. Dazu müssen Land und Bund zusammenarbeiten. Hier werden erste Gespräche geführt.“


Michael Thews: Ruhrgebietsstädte bei der Integration von EU-Zugewanderten unterstützen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) fordert die Entwicklung eines Konzepts durch die Bundesregierung, das betroffenen Kommunen in der Region, dauerhaft bei der Integration der im Zuge der EU2-Erweiterung Zugewanderten finanziell unterstützt: „Der Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur EU im Jahre 2007 hat zu einer verstärkten Zuwanderungsbewegung aus Südosteuropa nach Deutschland geführt. Lebten vor dem Beitritt der beiden Länder rund 110.000 Menschen aus Bulgarien und Rumänien in Deutschland, waren es Ende 2016 knapp 800.000“, so Thews.

Neben gut ausgebildeten und qualifizierten Menschen, die schnell Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt gefunden haben, sind auch viele Menschen, die in Rumänien und Bulgarien gesellschaftlich ausgegrenzt waren und einen niedrigen Bildungsstand vorweisen, nach Deutschland zugewandert. Die Zuwanderung und die damit verbundenen Probleme konzentrieren sich auf einige stark betroffene Regionen. Neben Berlin oder München sind besonders die Kommunen im Ruhrgebiet betroffen.

Thews betont: „Diese Menschen haben in Deutschland große Probleme am Erwerbsleben teilzunehmen. Probleme, die bereits in den Herkunftsländern existierten, setzten sich in Bereichen wie Arbeit, Gesundheit, Wohnen und Bildung fort. Für viele ist die Erwirtschaftung eines auskömmlichen Lebensunterhaltes nicht realisierbar, sie landen in Ausbeutungs- und Abhängigkeitsstrukturen und werden mit existentiellen Notlagen konfrontiert. Aus diesem Grund muss jetzt dringend die kommunale Ebene in unserer Region einbezogen werden. Neben Integrationspauschalen ist die Einrichtung eines Fonds sowie eine allgemeine Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung im SGB II (KdU) denkbar, um die Kommunen insgesamt finanziell zu entlasten und ihnen finanzielle Möglichkeiten für die Lösungen vor Ort zu geben.“

Außerdem erklärt der Bundestagsabgeordnete, dass es ein Fehler des BAMF war, die sozialpädagogisch begleiteten Integrationskurse (Spbl), die in den Pilotstädten Berlin, Dortmund, Duisburg und München erfolgreich erprobt wurden, im vergangenen Jahr einzustellen. „Die Kurse sind Voraussetzung für eine Integration in Erwerbsarbeit, sie müssen fortgeführt und für weitere Gruppen und betroffene Kommunen geöffnet werden“ so Thews und fordert außerdem eine europäische Lösung für die Menschen, die ohne Krankenversicherungsschutz im Rahmen der EU-Freizügigkeit nach Deutschland kommen.

„Meiner Meinung nach ist jedoch nicht nur der Bund in der Verantwortung. Auch die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss ihrer Verantwortung nachkommen und sich an der Lösung der beschriebenen Probleme in den Kommunen im Ruhrgebiet aktiv beteiligen. Gerade vor dem Hintergrund der Ankündigung, das Ruhrgebiet im Zuge einer Ruhrkonferenz in das Zentrum der Politik stellen zu wollen, muss die Landesregierung einen Aktionsplan zur Unterstützung der von der Zuwanderung betroffenen Kommunen entwickeln.“, so Thews abschließend.


Privacy Settings
We use cookies to enhance your experience while using our website. If you are using our Services via a browser you can restrict, block or remove cookies through your web browser settings. We also use content and scripts from third parties that may use tracking technologies. You can selectively provide your consent below to allow such third party embeds. For complete information about the cookies we use, data we collect and how we process them, please check our Privacy Policy
Youtube
Consent to display content from Youtube
Vimeo
Consent to display content from Vimeo
Google Maps
Consent to display content from Google