Die Plastikabgabe wird eingeführt
Auf Beschluss der EU müssen die Mitgliedstaaten seit dem 1. Januar 2021 eine Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungsabfälle an die EU abführen. Für Deutschland sind das 1,4 Milliarden Euro jährlich. Anders als viele andere EU-Staaten zahlt Deutschland diese aus Steuergeldern und legt sie nicht auf die Hersteller und Inverkehrbringer von Kunststoffverpackungen um. „Das ändern wir jetzt endlich! Die Ampel hat beschlossen, dass es eine Plastikabgabe geben soll. Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass diese Plastikabgabe eine Lenkungswirkung haben und die Kreislaufwirtschaft in der EU voranbringen muss. Ich erhoffe mir, dass diese Abgabe in Zukunft zielgerichtet bei den Herstellern und Inverkehrbringern von Plastikverpackungen erhoben wird. Das wäre konsequent und richtig und wir haben es auch so im Koalitionsvertrag vereinbar“, erklärt Michael Thews, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz.
Thews weiter: „Dass jetzt die Plastikindustrie sofort aufschreit, diese Abgabe würde die VerbraucherInnen belasten und direkt an der Kasse weitergegeben, kann ich nicht nachvollziehen. Wir werden jetzt genau überlegen, wie diese Abgabe gestaltet wird, damit sie auch Lenkungswirkung hat. So wäre es denkbar, dass der Beitrag prozentual zum Rezyklatanteil der Verpackung reduziert wird. Das wäre ein sinnvoller Anreiz für mehr Kreislaufwirtschaft! Die Kosten für die Abgabe können auch reduziert werden, wenn Deutschland weniger nicht recycelte Kunststoffabfälle produziert. Das hat beides die Plastikindustrie in der Hand! Deshalb rate ich jetzt: Nicht jammern, sondern anpacken!“