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Europäische Woche der Abfallvermeidung
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Bezahlbare Energie jetzt – Standorte und Arbeitsplätze retten!

Unter diesem Motto versammelten sich die IGBCE Mitglieder des Celanese Standortes in Hamm-Uentrop. Ulli Hampel (Bezirksleiter IGBCE Nordwestfalen) und Rolf Menke (Betriebsratsvorsitzender) erklärten in ihren Ansprachen, dass die Regierung schnellstmöglich einen Industriestrompreis einführen sollte, um die hohen Energiepreise zu deckeln. Celanese hatte erst im letzten Jahr den Konkurrenten DuPont übernommen und damit auch das Werk in Uentrop. Nun sollen wegen der hohen Energiepreise und einer sinkenden Nachfrage Stellen abgebaut werden.

„Bereits im Oktober hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausur klar zum Industriestrompreis bekannt. Für mich und die SPD-Fraktion ist es wichtig, dass wir in Deutschland die industriellen Arbeitsplätze erhalten. Keine andere Partei im Bundestag hat sich das so sehr auf die Fahnen geschrieben wie wir Sozialdemokraten. Der Industriestandort Deutschland braucht jetzt unsere volle Aufmerksamkeit. Die laufende Transformation ist eine Herausforderung, aber sie wird uns am Ende günstigen und klimaneutralen Strom liefern. Bis dahin müssen wir dafür sorgen, dass energieintensive Betriebe wie z.B. in der Chemie nicht aufgrund es hohen Strompreises schließen müssen. Daher will ich gerne dabei helfen, den Industriestrompreis durchzusetzen, auch für die Beschäftigten in Uentrop“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

„Der Strompreis ist in Deutschland mittlerweile ein klarer Standortnachteil. Frankreich und die USA sorgen bereits für günstigen Strom in der Industrie und Deutschland muss jetzt nachziehen, um Abwanderungen zu verhindern. Ich bin Michael Thews sehr dankbar, dass er heute hier war und sich unsere Sorgen angehört hat und dabei helfen will den Kanzler vom Industriestrompreis zu überzeugen. Wir müssen den Druck jetzt zeitnah erhöhen, um sehr viele Arbeitsplätze zu retten“, so Ulli Hampel.

„Ich bin mir sicher, dass wir auch hier in Uentrop viele Arbeitsplätze erhalten könnten, wenn der Industrie- oder Brückenstrompreis kommen würde. Michael und die SPD-Bundestagsfraktion haben sich jetzt klar dafür positioniert. Ich bin auch Marc Herter sehr dankbar, dass er uns seine volle Unterstützung zugesagt hat. Wir können in dieser schwierigen Situation wirklich jede Hilfe brauchen. Unser Ziel ist es, betriebsbedingte Kündigungen komplett zu vermeiden“, resümiert Rolf Menke.


Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds: 5,5 Millionen Euro für Kliniken in Lünen und Werne

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews begrüßt die Förderung der Kliniken in Lünen und Werne: „Der Ausbau der Digitalisierung unserer Krankenhäuser trägt dazu bei, die Versorgung der Patientinnen und Patienten deutlich zu verbessern und effizienter zu gestalten. Weniger Personal muss sich dadurch mit „Papierkram“ beschäftigen und kann sich um die Hauptaufgabe eines Krankenhauses kümmern: die Patienten.“

Das Katholische Klinikum am Standort Lünen (St. Marien Hospital) und am Standort Werne (St. Christophorus Krankenhaus) erhielten zusammen über 5,5 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds, davon 3,88 Millionen aus Mitteln des Bundes.  In dem Fonds hatten sich Bund und Länder zusammengetan, um die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser zu fördern. Aus Bundesmitteln flossen insgesamt 3 Milliarden Euro, die Länder steuerten 1,3 Milliarden Euro bei. 892 Millionen Euro standen aus dem Fonds allein für das Land NRW zur Verfügung, über 620 Millionen Euro hat der Bund für NRW bereitgestellt.

Auch der örtliche Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer ist mit der Bundesförderung zufrieden, kritisiert aber zeitgleich die Landesregierung: „Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW. Aber eigentlich ist das Land für Investitionen zuständig. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden. Der typische Fingerzeig der Wüst-Regierung nach Berlin ist hier doppelt und dreifach zurückgekommen.“

Das Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.


Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds: Über 12 Millionen Euro für Kliniken in Hamm

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews begrüßt die Förderung der Kliniken in Hamm: „Der Ausbau der Digitalisierung unserer Krankenhäuser trägt dazu bei, die Versorgung der Patientinnen und Patienten deutlich zu verbessern und effizienter zu gestalten. Weniger Personal muss sich dadurch mit „Papierkram“ beschäftigen und kann sich um die Hauptaufgabe eines Krankenhauses kümmern: die Patienten.“

Die St. Barbara-Klinik erhielt über 4,75 Millionen Euro (davon 3,31 Millionen aus Bundesmitteln), das St. Marien-Hospital über 3,67 Millionen Euro (davon 2,56 Millionen aus Bundesmitteln) und das Evangelische Krankenhaus ebenfalls mehr als 3,67 Millionen Euro (davon 2,56 Millionen aus Bundesmitteln) aus dem Krankenhauszukunftsfonds. In dem Fonds hatten sich Bund und Länder zusammengetan, um die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser zu fördern. Aus Bundesmitteln flossen insgesamt 3 Milliarden Euro, die Länder steuerten 1,3 Milliarden Euro bei. 892 Millionen Euro standen aus dem Fonds allein für das Land NRW zur Verfügung, über 620 Millionen Euro hat der Bund für NRW bereitgestellt.

„Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW. Aber eigentlich ist das Land für Investitionen zuständig. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden“, fordert Thews.

Der Hammer Landtagsabgeordnete Justus Moor weist darauf hin, dass es weitere Investitionen in den Krankenhäusern bedarf. Für diese ist das Land zuständig: „Wie in so vielen weiteren Bereichen schläft die schwarz-grüne Landesregierung bei den dringend benötigten Investitionen in die Krankenhäuser. Das Problem der Unterfinanzierung ist seit Jahren bekannt. Das Land NRW kann nicht ständig darauf spekulieren, dass der Bund einspringt und die Probleme löst – es muss endlich selbst handeln und die Krankenhäuser ausreichend finanzieren.“

Das Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.


Kolpingsfamilie im Bundestag

39 Mitglieder der Kolpingsfamilie aus Werne haben den örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht. Zuerst bekam die Gruppe eine spezielle Führung durch den Bundestag und das Paul-Löbe-Haus, mit Orten, die normale Gruppen nicht zu sehen bekommen, so Thews.

„Anschließend traf mich die Gruppe zu einem Gespräch. Dabei erklärte ich zunächst den typischen Ablauf einer Sitzungswoche in Berlin und die Arbeit in den Ausschüssen. In der darauffolgenden Fragerunde interessierte die Gruppe vor allem die Energiewende, die Endlagersuche für Atommüll und das Gebäudeenergiegesetz. Nach dem Gespräch ging es auf das Dach des Reichstags und in die Reichstagskuppel. Zusätzlich bekamen alle einen Bundestags-Beutel mit Infomaterialien. Abgerundet wurde der Besuch mit einem spontanen Treffen beim Italiener um die Ecke! Ich hoffe, ihr hattet einen interessanten Besuch im Reichstag und in Berlin und ich würde mich freuen, wenn wir uns im Wahlkreis wiedersehen!“, berichtet Thews weiter.

„Unsere Gruppe war sehr angetan von Michaels Erklärungen und überrascht, wie viel die Abgeordneten in den Sitzungswochen so zu tun haben. Viele von uns waren das erste Mal im Bundestag und erstaunt wie groß das Gebäude ist. Alle sind begeistert von dem Tag im Reichstag! Neben unserer Spreefahrt, der Stadtrundfahrt und dem Ausflug nach Potsdam, war der Besuch von Michael Thews definitiv eines unserer Highlights auf unserer 4-tägigen Berlinfahrt!“ resümiert Martin Weber, Vorstandsmitglied bei Kolping Werne.


Michael Thews MdB fordert Ende von Geldzahlungen in den Gazastreifen!

Der lokale Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, hat seine Solidarität und Unterstützung für den Staat Israel und seine Bürger inmitten der jüngsten Gewaltangriffe der Hamas-Terrororganisation zum Ausdruck gebracht. Thews, der sich seit vielen Jahren für die Stärkung der deutsch-israelischen Beziehungen einsetzt, äußerte sein Entsetzen über die abscheulichen Taten der Hamas: „Die Bilder und Nachrichten, die uns aus Israel erreichen, sind furchtbar. Ich bin zutiefst entsetzt über die bestialischen Morde an Hunderten israelischen Kindern, Frauen und Männern, über Verschleppungen und Raketenangriffe auf israelische Ortschaften. Zusammen mit unseren internationalen Partnern müssen wir den israelischen Staat auf allen Ebenen unterstützen.“

Thews äußerte zugleich sein Bedauern über Kundgebungen in Deutschland, bei denen die terroristischen Aktivitäten der Hamas verherrlicht werden. Er fordert eine entschiedene Bekämpfung solcher Handlungen im öffentlichen Raum und betont, dass Straftaten mit aller Härte geahndet werden müssen: „Egal wo, es darf keinen Platz für diejenigen geben, die den Terror gegen Israel und den Tod unschuldiger Menschen feiern. Dafür sind harte Konsequenzen angebracht.“

In Bezug auf die finanzielle Unterstützung von Organisationen im Gaza-Streifen wird Thews als Mitglied des Haushaltsausschusses deutlich: „Unter keinen Umständen dürfen terroristische Organisationen direkt oder indirekt durch deutsche Steuergelder finanziert werden. Dies kann nur sichergestellt werden, indem alle Zahlungen in den Gazastreifen sofort eingestellt werden.“

Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel haben sowohl die EU als auch Deutschland die Auszahlung ihrer Hilfszahlungen für Palästinenser vorläufig eingestellt oder unter Prüfung gestellt. Dies sei laut Thews ein erster Schritt: „Selbst im Rahmen von Entwicklungszusammenarbeit ist es oft schwierig sicherzustellen, dass Gelder und Hilfsgüter nicht missbräuchlich verwendet werden. Deshalb kritisiere ich die Geldzahlungen bereits seit mehreren Jahren. Jetzt ist der endgültige Zeitpunkt gekommen, die Zahlungen zu beenden.“


Demonstration der Entsorger vor dem Brandenburger Tor

Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft hat zu einer Demo zum Thema Brände durch Lithium-Ionen-Batterien aufgerufen. Mit über 150 Teilnehmer:innen und 50 Fahrzeugen haben sie auf die verbesserungsfähige Kreislaufwirtschaft im Batterie-Bereich aufmerksam gemacht. Brandvorfälle durch beschädigte oder falsch entsorgte Batterien in Entsorgungsunternehmen werden immer mehr zum Problem. Sie sind nicht nur gefährlich für die Angestellten und können zu Schäden führen, sie sorgen auch dafür, dass der Versicherungsschutz immer teurer und schwieriger wird.

Mit dabei war auch Michael Thews MdB, SPD-Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz: „Ich denke, dass wir in diesem Fall ein ganzes Bündel an Maßnahmen benötigen: Unternehmen, die Produkte und Verpackungen auf den Markt bringen, tragen nicht nur Verantwortung für die Herstellung und den Vertrieb, sondern auch für den gesamten Lebenszyklus dieser Produkte und die damit verbundenen Rohstoffe. In dieser Hinsicht haben sie die größte Gestaltungsmöglichkeit, wenn es darum geht, welche Ressourcen verwendet werden und inwieweit diese recycelbar sind. Es geht jedoch über die einfache Beteiligung am Entsorgungsprozess hinaus. Schon bei der Konzeption eines Produkts oder seiner Verpackung können Unternehmen einen entscheidenden Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten. Dies kann beinhalten, recycelte oder recyclingfähige Materialien zu verwenden, die Möglichkeit der Wiederaufbereitung und Reparatur in die Produktgestaltung einzubeziehen und von Anfang an auf umweltfreundliche Lösungen zu setzen. Außerdem brauchen wir Schutzkonzepte für Unternehmen, eine bessere Sammlung der Batterien, z.B. durch ein Pfandsystem und wir müssen uns auch über Verbote bestimmter Produkte (vor allem Einweg) unterhalten.“

„Danke für die Einladung zu der Demonstration, auf der ich gerne geredet habe! Ich werde die Anregungen durch die Gespräche mit den Beschäftigten nun mit in den Bundestag nehmen und dort daran mitarbeiten, die Situation der Entsorgungsbetriebe gesetzlich zu verbessern!“ so Thews abschließend.


Betreuung von unter 25-Jährigen bleibt bei den Jobcentern

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gute Nachrichten zum Thema Jobcenter: „In den Kommunen und bei uns in Hamm, Lünen, Selm und Werne werden sich viele freuen. Die Betreuung von unter 25-Jährigen in der Grundsicherung (SGBII) bleibt bei den Jobcentern vor Ort. Damit kommt unser Arbeitsminister Hubertus Heil dem Wunsch der SPD-Bundestagsfraktion und vielen Akteur:innen aus der Praxis nach. In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche konstruktive Gespräche geführt, in denen Beteiligte fachliche Bedenken am Vorschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) erhoben haben. Am Ende stand die Bitte, eine gangbare Alternative zu suchen“, so Thews.

Als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung und im Hinblick auf die Kindergrundsicherung hatte das BMAS für eine Regelung in das Haushaltsfinanzierungsgesetz eingebracht, mit der die Verantwortlichkeit zur Aktivierung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt von unter 25-jährigen von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit übertragen werden sollte.

Jetzt liegt als gangbare Lösung der Vorschlag auf dem Tisch, stattdessen die Aufgaben der Weiterbildung und der Rehabilitation an die Bundesagenturen für Arbeit zu übertragen. Thews begrüßt den neuen Vorschlag ausdrücklich: „Die Jobcenter vor Ort haben die beste Expertise und längste Erfahrung, um Jugendliche schnell und nachhaltig in Gute Arbeit zu bringen. Es freut mich, wenn gemeinsam mit allen Beteiligten eine gute Lösung gesucht und gefunden wird. Das ist gute Politik für die Menschen.“


Gymnasien aus Werne und Hamm besuchen Bundestag

30 Schülerinnen und Schüler des St. Christophorus Gymnasiums in Werne und 11 Schülerinnen und Schüler des Galilei Gymnasiums Hamm haben den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht. „Zuerst bekam die Gruppe eine Führung durch den Bundestag inklusive eines Vortrags auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mit Erläuterungen über die Funktionsweise unseres Parlaments. Anschließend trafen mich die Schüler:innen zu einem Gespräch. Dabei erklärte ich zunächst den typischen Ablauf einer Sitzungswoche in Berlin und danach simulierten wir eine Rede im Plenum mit Zwischenfragen aus dem Zuhörerbereich“, so Thews.

Thews weiter: „In der darauffolgenden Fragerunde interessierte die Jugendlichen vor allem die Auslebung der Meinungsfreiheit im Plenum und die Gewaltenteilung, über welche wir noch etwas weitergehend diskutiert haben. Ich hoffe ihr, hattet einen interessanten Besuch im Reichstag und in Berlin und ich würde mich freuen, wenn wir uns im Wahlkreis bei der ein oder anderen Veranstaltung wiedersehen!“


Friedensschule besucht Bundestag

Rund 30 Schülerinnen und Schüler der Friedensschule haben den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht. „Nach einem Vortrag im Plenarsaal über die Arbeit des Bundestags trafen wir uns zu einem Gespräch. Dabei haben wir eine Parlamentsrede im Plenum mit Zwischenfragen simuliert und über die Arbeitswoche eines Bundestagsabgeordneten gesprochen. Danach konnten die Jugendlichen mir Fragen stellen. Dabei ging es ihnen vor allem um allgemeine Fragen zur Abgeordnetenarbeit, aber auch zum aktuellen Rechtsruck in Europa und dem Zulauf der AfD, der ihnen Sorgen bereitet“, so Thews.

Thews weiter: „Nach dem Gespräch haben wir dann ein gemeinsames Foto erstellt und die Gruppe hat die Kuppel und die Dachterrasse des Reichstags besucht. Ich hoffe, ihr hattet eine schöne Zeit in Berlin und ich würde mich freuen, wenn wir uns in Hamm wiedersehen!“


Bundestagsabgeordneter ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Verbraucherschule“ auf

„Die Schule soll Kindern und Jugendlichen wichtige Kompetenzen für ihr aktuelles und weiteres Leben vermitteln. Dafür leisten die Bildungseinrichtungen in Hamm und dem Kreis Unna jeden Tag unschätzbar wertvolle Arbeit. Mir liegt besonders am Herzen, dass neben den traditionellen Fächern auch Verbraucherthemen in der Schule vorkommen. Denn ob nachhaltiger Konsum, gesunde Ernährung, die eigenen Finanzen oder der erste Mietvertrag – Verbraucherbildung bietet unzählige lebensnahe und gesellschaftlich relevante Anknüpfungspunkte“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Schulen, die Verbraucherbildung bereits konsequent in den Unterricht integrieren, ermuntert Thews, sich für die Auszeichnung „Verbraucherschule“ zu bewerben. Damit würdigt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Schulen, die Schülerinnen und Schülern auf innovative Weise Kompetenzen in den Bereichen Ernährung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Medien vermitteln. In der vergangenen Wettbewerbsrunde gehörte die Schule am Adelwald aus Hamm zu den Prämierten und erhielt die Bronze-Auszeichnung.

Bis zum 1. Dezember 2023 können sich allgemein- und berufsbildende Schulen für die Auszeichnung bewerben, die in drei Stufen verliehen wird. Voraussetzung ist, dass im Schuljahr 2022/2023 bereits Maßnahmen aus einem der definierten Handlungsfelder umgesetzt wurden. Alle weiteren Infos zur Auszeichnung und die Bewerbungsunterlagen sind zu finden unter: https://www.verbraucherbildung.de/herzlich-willkommen-beim-netzwerk-verbraucherschule/jury-und-kriterien.

„Über viele Bewerbungen aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne würde ich mich sehr freuen. Und gerne mache ich mir auch vor Ort ein Bild von den Verbraucherbildungskonzepten der teilnehmenden Schulen. Für mich steht fest: Verbraucherthemen sind eine Bereicherung für jede Schule“, so Michael Thews.


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