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MdB trifft THW – Sicherheit im Blick

Unter dem Motto „MdB trifft THW – Sicherheit im Blick“ lud das Technische Hilfswerk (THW) die Mitglieder des Bundestages ein. Über 300 Abgeordnete, so auch der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, informierten sich bei dieser Veranstaltung unter anderem über das ehrenamtliche Engagement im THW und die neue Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung. Bei dieser tollen Veranstaltung demonstrierten rund 400 ehren- und hauptamtliche THW Helferinnen und Helfer aus ganz Deutschland die vielfältigen Fähigkeiten des Technischen Hilfswerkes.
Michael Thews traf mit Michael-Franz Knobloch und Thomas Wittmar auch zwei ehrenamtlich engagierte THW-Kräfte aus seinem Wahlkreis. Bei diesem Treffen sprachen sie vor allem über die wichtigen THW-Einsätze im In- und Ausland. Hierbei sprachen sie auch mit dem stellvertretenden THW Ortsbeauftragten aus Kamen Walter Thiel, der bei vielen Auslandseinsätzen zum Beispiel bei der Bereitstellung von Trinkwasser für Erdbebenopfer aktiv ist.
Das THW ist die ehrenamtliche Einsatzorganisation des Bundes. Das Engagement der bundesweit knapp 80.000 Freiwilligen ist die Grundlage für die Arbeit des THW im Bevölkerungsschutz. Mit den vielfältigen Erfahrungen und
seinem Fachwissen ist das THW Unterstützer von Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen. Außerdem wird das THW weltweit im Auftrag der Bundesregierung eingesetzt. Dazu gehören unter anderem technische und logistische Hilfeleistungen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union sowie im Auftrag von UN-Organisationen.
Michael Thews dankte den Ehrenamtlern für ihren unermüdlichen, vorbildlichen Einsatz. Zu Gast bei der Veranstaltung waren u. a. auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministeriums Stephan Meyer.


Finanzielle Stärkung des THW

Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundestages hat am vorigen Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen.

Dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD): „Wir konnten einen großen Verhandlungserfolg erzielen. Für das THW haben wir zunächst erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.“ Dazu gehören eine erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro), die Finanzierung der bundesweiten Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro), die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro), das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern.

„Neben dem Nachvollzug dieser Beschlüsse haben wir das THW mit den heutigen Beschlüssen erneut massiv gestärkt.“, so Thews weiter. „Nachdem wir die Ortsverbände bereits vor drei Jahren mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt haben, konnten wir die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöhen.“ Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungs­programm für Notstromaggregate (50 kVA) wurde fortgesetzt und aus­finanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Michael Thews: „Damit gewährleisten wir, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.“ Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW hatten wir mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss ergänzen wir im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungs­räume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Nord­deutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Heute haben wir 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ost­deutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmels­richtungen noch besser aufgestellt ist.


Das Klimaschutzprogramm im Detail

Die Große Koalition hat sich auf das größte Klimaschutzprogramm geeinigt, das in Deutschland jemals beschlossen wurde. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht.

Wir haben damit einen echten Durchbruch für den Klimaschutz erzielt. Wir wollen und werden unsere Klimaziele 2030 und 2050 erreichen. Die dafür notwendigen Maßnahmen werden wir in einem Klimaschutzgesetz verbindlich festschreiben. Wir werden unsere Fortschritte kontinuierlich überprüfen. Und wenn wir unsere Zwischenziele nicht erreichen, werden wir zusätzliche Maßnahmen ergreifen.

Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 gehen wir den Weg weiter, den wir mit dem Kohleausstieg und unserem Strukturstärkungsgesetz Anfang des Jahres begonnen haben:

Wir haben uns darauf geeinigt, klimafreundliche Investitionen und klimafreundliches Verhalten noch stärker zu fördern. Deswegen setzten wir neue Förderprogramme auf und statten bestehende Programme besser aus.

Ein großer Erfolg ist, dass wir klimaschädlichem CO2 in Zukunft einen Preis geben – und zwar sozial gerecht. Die SPD hat intensiv dafür gekämpft, dass das Klimaschutzprogramm 2030 sozial ausgewogen ist. Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass durch Investitionen in den Klimaschutz Arbeitsplätze erhalten sowie neue und zukunftsorientierte Stellen geschaffen werden. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 haben wir den Weg dafür bereitet, dass Deutschland die Chancen des Klimaschutzes nutzt und gestaltet.

WAS HABEN WIR ERREICHT?

Das im Klimakabinett beschlossene Klimaschutzprogramm besteht aus vier Bausteinen, mit denen wir verbindlich sicherstellen, dass die Klimaziele 2030 und 2050 erreicht werden:

Der erste Baustein besteht aus Maßnahmen, mit denen wir die Vermeidung von CO2 fördern. Dafür werden 54 Mrd. Euro von 2020 bis 2023 bereitgestellt. Die Maßnahmen betreffen zum Beispiel die Energieversorgung, die Mobilität, den Gebäudebereich oder die Forschung und Entwicklung. Darunter fallen beispielsweise:

– Verbindlicher Kohleausstieg bis spätestens 2038, bei gleichzeitiger Strukturförderung mit rund 40 Mrd. Euro.

– Ausbau der erneuerbaren Energien mit dem Ziel, bis 2030 65% der Energie aus regenerativen Energiequellen zu erzielen. Dafür heben wir die bisherige Beschränkung des Ausbaus von Solarenergieanlagen auf. Die Beschränkung von Windenergie auf See wird von 15 Gigawatt Strom auf 20 Gigawatt Strom angehoben und die Abstandsregelungen bei Windenergie an Land werden auf 1000 Meter reduziert. Kommunen die den Ausbau von Windenergie aktiv verfolgen, werden finanziell belohnt.

– Stärkung des Mieterstroms (direkt produzierter Strom, z. B. durch eigene Solarzellen auf dem Dach)

– Ausbau und Verlängerung der Kaufprämie für Elektroautos und steuerliche Begünstigung von Dienstwagen mit Elektroantrieb.

– Aufbau von einer Million Ladesäulen bis 2030.

– Bahnfahren wird günstiger. Zukünftig wird die Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten von 19%

auf 7% gesenkt. Flugtickets werden hingegen teurer.

– Durch eine kräftige Eigenkapitalerhöhung (1 Mrd. Euro pro Jahr) der Bahn kann diese bisher mit Dieselfahrzeugen betriebene Nebenstrecken viel schneller elektrifizieren als bisher.

– Mehr Geld für den Personennahverkehr in den Kommunen und Einführung des 365 Euro-

Jahrestickets, zunächst in 10 Modellstädten.

– Mehr Geld für Radwege und Ausbau des Radschnellwege-Netzes.

– Steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung auch bei kleineren Maßnahmen,

wie z. B. dem Austausch der Fenster.

– 40%-ige Förderung beim Austausch einer alten Ölheizung gegen eine neue, klimafreundliche Heizung.

– Hilfe für Böden, Wälder und Moore, um deren Klimaschutzfunktion zu sichern.

Der zweite Baustein setzt verbindliche Regeln, damit die Vermeidung von Co2 auch tatsächlich vorankommt.

Das Grundprinzip ist: Wer frühzeitig in klimaneutrale Technologien investiert, wird am stärksten unterstützt. Mit dieser Kombination aus attraktiver Förderung und klaren gesetzlichen Vorschriften, machen wir den Klimaschutz für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger praktisch umsetzbar:

Wir wollen erreichen, dass beim nächsten Kauf einer Heizung oder eines Autos, die klimafreundlichste Variante gewählt wird. Zu den Regeln gehören u.a.:

– Der Einbau von Ölheizungen ist ab 2026 nur noch in wenigen Ausnahmefällen gestattet.

– Energetische Gebäudesanierung wird gefördert. Die Energieberatung wird bspw. bei einem

Eigentümerwechsel obligatorisch.

– Wir verpflichten Tankstellen, Ladesäulen aufzubauen.

Der dritte Baustein ist die Einführung eines Preises auf CO2 und die Senkung des Strompreises. Mit dieser Entscheidung wird im Portemonnaie spürbar, dass sich die Entscheidung für Produkte und Dienstleistungen lohnt, die CO2 vermeiden. Wir schaffen einen Anreiz für Investitionen in klimafreundliche Technologien im Bereich der Wärmeversorgung und der Mobilität. 2021 startet das nationale Emissionshandelssystem mit einem festgelegten Preis. Produzierende oder Lieferende von Brenn- und Kraftstoffen sind zur Teilnahme verpflichtet. In den darauf folgenden Jahren wird der Preis pro Tonne in jetzt schon festgelegten Schritten steigen. Darauf können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schon heute einstellen. Der Preis steigt von 10 Euro im Jahr 2021 über 20 Euro im Jahr 2022, 25 Euro im Jahr 2023, 30 Euro im Jahr 2024 auf 35 Euro im Jahr 2025. Ab 2026 verringert sich die maximale jährliche Emissionsmenge.

Parallel wird Strom günstiger. Ab 2021 senken wir die EEG-Umlage (Erneuerbare Energien). Das hilft insbesondere Geringverdienenden und Familien. Wenn CO2 teurer wird, dann wird der Strom aus erneuerbaren Energien günstiger. Das ist fair und sorgt für Berechenbarkeit. Außerdem erhöhen wir das Wohngeld um 10 Prozent und begrenzen die Möglichkeit der EigentümerInnen, CO2-Kosten auf die Mieten umzulegen.

Der vierte Baustein ist Verbindlichkeit. Wir kontrollieren jedes Jahr, ob wir unsere Klimaziele erreichen. Ist das nicht der Fall, werden zusätzliche Maßnahmen ergriffen. Das Klimakabinett wird zu diesem Zweck dauerhaft eingerichtet. Es wird die Fortschritte in den einzelnen Bereichen (z.B. Gebäude oder Verkehr) jährlich ermitteln und durch einen externen ExpertInnenrat begleiten lassen. Sollten Ziele verfehlt werden, müssen die dafür zuständigen Ministerinnen und Minister innerhalb von drei Monaten ein Sofortprogramm vorlegen, damit die Ziele erreicht werden.

WIE GEHT’S JETZT WEITER?

Wir haben in den vergangenen Monaten hart mit dem Koalitionspartner verhandelt. Das Ergebnis ist ein großer Erfolg, auf den wir als SPD stolz sein können. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 werden wir die Pariser Klimaziele erreichen, unser Land modernisieren und den Weg in eine klimafreundliche Gesellschaft gehen. Damit das klappt, müssen die ersten Lesungen unserer Klimaschutz-Gesetze im November beginnen. Die SPD-Fraktion wird dafür sorgen, dass das Programm wie beschlossen in Gesetze gegossen wird.


1. Kleingartenkongress der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews (MdB) trifft Kleingärtner/innen aus dem Wahlkreis

Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. sowie die Deutsche Schreberjugend e.V.
„Viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner stehen vor großen Herausforderungen. Bei den einen geht es um Leerstand und Nachwuchsprobleme, bei den anderen um Platzprobleme, Finanzierungsfragen und auch um Fragen zur Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews aus den Diskussionen während des Kongresses.
Deutlich wurde außerdem: In Kleingärten erlebt man, wie demokratischer Zusammenhalt aussieht. „Genau das wünsche ich mir auch für unsere Gesellschaft: Ein starker Zusammenhalt, bei dem jeder ein Stück weit auf die Anderen aufpasst und das Miteinander wichtiger ist, als das Gegeneinander.“, so Thews.
„Wir wollen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner weiter in unsere politische Arbeit einbeziehen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass aus meinem Wahlkreis Gabriele Kubitzek vom Kleingärtner-Bezirksverband Lünen-Lüdinghausen-Selm und Michael Ludwig vom Kleingärtner-Bezirksverband Hamm-Unna am Fraktionskongress teilgenommen haben.“
In Deutschland gibt es ca. eine Million Kleingärten, die von rund fünf Millionen Menschen genutzt werden – Familien und Freunde mit eingerechnet. Sie sind damit ein einzigartiger und wertvoller Schatz für unser Land.


Lithium-Ionen-Akkumulatoren in E-Scootern brandgefährlich!

Mit den E-Scootern wird im Verleihsystem ohne feste Rücknahmestationen nicht gerade vorsichtig umgegangen. Die in E-Scootern verbauten Lithium-Ionen-Akkumulatoren (Li Ion) können bei starken Beschädigungen oder wenn sie falsch entsorgt werden, Brände verursachen. In der Vergangenheit hat es zunehmend Großbrände und Sachschäden in  Anlagen der Entsorgungswirtschaft gegeben, weil Li Ion zu oft einfach über den Hausmüll entsorgt werden, ein großes Problem das weitreichende Folgen haben kann.

„Diese latente Brandgefahr stellt ein großes Risiko für die Recyclingbranche dar. Ist eine Anlage einmal in Brand geraten, ist es schwer, sie zukünftig weiterhin gegen dieses Risiko zu versichern. Die Konsequenz könnte sein, dass die Anlage ihren Betrieb aufgeben muss. Ein fatales Ergebnis für unsere Recyclingbranche, denn wir brauchen jede Anlage zur Erreichung unserer Recyclingziele.

Die Lösung könnte ein verbraucherfreundliches und unbürokratisches Pfandsystem für Li Ion.Ein Pfandsystem hilft bei der richtigen Entsorgung, verhindert damit Brandrisiken bei den Entsorgern und ermöglicht das Recycling, das noch immer nicht in Deutschland etabliert ist. Nur so können aber die wichtigen Rohstoffe, die in den Akkumulatoren verbaut sind zurückgewonnen werden. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass die Akkumulatoren klar gekennzeichnet sind und spätestens am Ende der Produktlebensdauer sicher und leicht ausgebaut werden können.“, fordert Michael Thews. „Die Gerätehersteller müssen insoweit auch ihre Verantwortung wahrnehmen.“ Die Akkumulatoren finden sich nicht nur in E-Bikes und E-Scootern, sondern auch in Gartengeräten, Werkzeugen und anderen Geräten. Die Verwendung von Li Ion hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ihr Anteil an den Gerätebatterien ist von 2014 bis 2017 von 17,5% auf 23,4% gestiegen und an den Industriebatterien von 2,5% auf 14,0% in 2017. Li Ion sind ein wichtiger Bestandteil der E-Mobilität. Dementsprechend steigt unser Bedarf an den darin verbauten Rohstoffen wie Kobalt, Nickel, Kupfer, Lithium und Aluminium. Um diese wertvollen Rohstoffe zu recyceln, müssen die verbrauchten Li Ion in die richtigen Hände zurückgegeben werden!


Michael Thews überreicht Ehrenmedaille „Moorbrand 2018“ an Ehrenamtliche des THW Werne

Für ihren vorbildlichen Einsatz beim Moorbrand in Meppen im vergangenen Jahr konnte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete den 7 beteiligten Helfern des Ortsverbandes Werne, die zwischen 7 und 14 Tagen vor Ort waren, jetzt die Einsatzmedaille „Moorbrand 2018“ überreichen. Beim Moorbrand auf dem Bundeswehrgelände in Meppen halfen sie dabei, die Wasserversorgungsstrecke zum Bundeswehrgelände herzustellen. Mit ihrer Hannibal-Hochleistungspumpe förderten die Ehrenamtler Wasser in ein riesiges Becken, von dem aus es dann weitergeleitet werden konnte. Nicht zuletzt dafür gab es viel Lob von Michael Thews bei seinem Besuch in Werne. Der Abgeordnete traf sich mit dem Ortsbeauftragten Siegfried Wingenfeld und weiteren Führungskräften vor Ort zu einem Informations- und Hintergrundgespräch.

Ab Herbst dieses Jahres kann das THW bundesweit bis zu 2000 Bundesfreiwilligendienstleistenden (Bufdis) einen Platz anbieten. Das THW ermöglicht den jungen Menschen in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln. Denn auf die Freiwilligen warten in der Einsatz-organisation zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entsprecht. Darunter fallen z. B. Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen. Es gab bereits zahlreiche Bewerbungen von jungen Frauen und Männern für diese Stellen.
In den vergangenen Jahren hat das THW bundesweit rund 150 Bufdis pro Jahr angenommen, die in erster Linie in den hauptamtlich besetzten THW Regionalstellen, wie zum Beispiel in Dortmund, Bochum oder Arnsberg tätig waren. „Der Bund setzt sich dafür ein, dass das THW durch die Schaffung dieser Bundesfreiwilligenstellen und durch weitere Mittel für Fahrzeuge für die Zukunft gewappnet ist“, so Michael Thews.

Ein weiteres Thema war die Reform des THW-Gesetzes. Aus Sicht des THW müssen hier die Themen Mitbestimmung und Abrechnung von Einsätzen klar und rechtssicher geregelt werden. Bundestagsabgeordneter Michael Thews: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass den Ortsverbänden bei der Gesetzesänderung tatsächlich mehr Mitbestimmung eingeräumt wird und die derzeitige Abrechnungsmethodik überdacht wird.“
Während der interessanten Diskussion mit den jungen Leuten wurde ein weiteres Problem benannt. Die von den jungen Menschen während ihrer Berufsausbildungen erworbenen Qualifikationen, z. B. ein Schweißschein, werden vom THW bisher nicht anerkannt. Auch hier wäre eine Änderung bei der bevorstehenden Reform wichtig. Außerdem sollten die Beschaffungsvorgänge, die z. B. für Handschuhe bis zu 5 Jahren dauern können, dringend reformiert werden.

Der Rundgang über das großzügige Gelände des THW und die Besichtigung der unterschiedlichen Einsatzfahrzeuge überzeugten den Abgeordneten von dem hervorragend geführten Standort, der dem tollen ehrenamtlichen Einsatz zu verdanken ist. Die gute Öffentlichkeitsarbeit, die den Bekanntheitsgrad des THW erhöht, trägt mit dazu bei, dass es keine Nachwuchssorgen in Werne gibt.
„Das THW leistet vorbildliche Arbeit beim Katastrophen- und Zivilschutz. Ich danke allen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz. Der Bund wird die Arbeit des THW auch zukünftig durch die Bereitstellung weiterer Mittel tatkräftig unterstützen“, so Michael Thews zum Abschluss.


Michael Thews MdB besucht THW in Lünen

Stromausfall, Starkregen, Sturm, Hochwasser – das Technische Hilfswerk (THW) hilft, wenn Menschen in größter Not sind. Viel Lob gab es für die Arbeit des Technischen Hilfswerks beim Besuch des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Lünen. Zu einem Informations- und Hintergrundgespräch traf sich der Abgeordnete mit den Führungskräften des Lüner THW Ortsverbandes.

Dabei wurde deutlich, dass sich auch das THW den Herausforderungen der Zukunft stellen muss. Hierzu gehört der Schutz der Infrastruktur, wie zum Beispiel die Versorgung mit Strom und anderen lebenswichtigen Gütern. Das THW wird in den nächsten Jahren neue Einsatzeinheiten in ganz Deutschland aufbauen. Auch in Lünen wird eine THW Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung entstehen, die zusätzliche Sicherheit bieten wird. Der vierstündige Stromausfall im gesamten Lüner Stadtgebiet im Februar 2018 hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit aller Hilfsorganisationen funktioniert. Aber jedes System kann noch weiter verbessert werden. Das Lüner THW dankte den Bundestagsabgeordneten, die mit einem 100-Millionen-Euro-Investitionsprogramm dem THW die erforderliche neue Technik zur Verfügung stellen werden. Erst im April diesen Jahres hatte das Lüner THW einen neues Rüstfahrzeug (Gerätekraftwagen) erhalten, der ein altes, inzwischen 35 Jahre altes Fahrzeug, ersetzt hatte.

Zu den Aufgaben des THW gehört auch die Werbung von neuen Helferinnen und Helfern. Neben dem Ehrenamt hat der Deutsche Bundestag dem THW eine weitere Möglichkeit gegeben. Ab Herbst 2019 Jahres kann das THW bundesweit bis zu 2000 Bundesfreiwilligendienstleistenden (Bufdis) einen Platz anbieten. Das THW ermöglicht den jungen Menschen in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln. In den vergangenen Jahren hat das THW bundesweit rund 150 Bufdis pro Jahr angenommen, die in erster Linie in den hauptamtlich besetzten THW Regionalstellen, wie zum Beispiel in Dortmund, Bochum oder Arnsberg tätig waren.

Ein weiteres Thema war die Reform des THW-Gesetzes. Aus Sicht des THW bedürfen die Themen Mitbestimmung und Abrechnung von Einsätzen einer klaren und rechtssicheren Regelung. Bundestagsabgeordneter Michael Thews: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass den Ortsverbänden bei der Gesetzesänderung tatsächlich mehr Mitbestimmung eingeräumt wird und die derzeitige Abrechnungsmethodik überdacht wird.“

Sehr erfreut zeigte sich der Abgeordnete darüber, dass es eine starke Jugendgruppe mit 22 Jugendlichen beim THW gibt und somit der Nachwuchs in Lünen gesichert ist. „Das THW leistet vorbildliche Arbeit beim Katastrophen- und Zivilschutz. Ich danke allen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz. Der Bund wird die Arbeit des THW auch zukünftig durch die Bereitstellung weiterer Mittel tatkräftig unterstützen“, so Michael Thews zum Abschluss.


Wir brauchen ein Pfandsystem für Lithium-Akkus

In immer mehr Alltags-Geräten sind Lithium-Akkus und -Batterien verbaut, die zu oft einfach über den Hausmüll entsorgt werden. Das hat in der Vergangenheit schon zu Großbränden und Sachschäden bei den Entsorgern geführt. „Außerdem gehen so wichtige Ressourcen verloren. Werden die Lithium-Akkus mit einem Pfand belegt, wird das eine Entsorgung über den Hausmüll deutlich reduzieren.“, so Michael Thews, MdB.

„Ein Pfandsystem sorgt für eine sichere und richtige Entsorgung, verhindert damit Brandrisiken bei den Entsorgern und ermöglicht das Recycling der wichtigen Rohstoffe, die in den Akkus verbaut sind. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass die Produzenten ihre Verantwortung wahrnehmen und die Geräte in Zukunft so herstellen, dass die Akkus auch leicht ausbaubar sind.“

Die Akkus finden sich nicht nur in E-Bikes und E-Scootern, sondern auch in Smartphones, Digitalkameras, Taschenlampen und Uhren. Die Verwendung von Lithium-Akkus hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ihr Anteil an den Gerätebatterien ist von 2014 bis 2017 von 17,5 auf 23,4% gestiegen und an den Industriebatterien von 2,5 auf 14,0% in 2017. Lithium-Akkus sind ein wichtiger Bestandteil der E-Mobilität. Dementsprechend steigt unser Bedarf an den darin verbauten Rohstoffen wie Kobalt, Nickel, Kupfer, Lithium und Aluminium. Um diese wertvollen Rohstoffe zu recyceln, müssen die verbrauchten Lithium-Akkus in die richtigen Hände zurückgegeben werden!

„Jeder Einzelne sollte sich allerdings auch fragen, ob es wirklich ein Akkugerät sein muss oder ob nicht ein Rasenmäher oder ein Staubsauger ohne Akku besser ist. Diese Geräte sind preiswerter, leistungsstärker, halten länger und somit sind sie auch nachhaltiger.“, gibt Michael Thews zu bedenken.

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik


Angehörigenentlastungsgesetz kommt – Angehörige werden entlastet, Inklusion wird vorangebracht

Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Viele Angehörige werden vom Sozialamt in Anspruch genommen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen, weil sie zum Beispiel pflegebedürftig sind.“ „Für viele Angehörige ist das eine große Belastung. Wir wollen das ändern und ihnen den Rücken stärken, damit sie sich auf die wesentlichen Dinge konzentrieren können. Dafür hat das Kabinett heute den Weg frei gemacht.“

Das Angehörigenentlastungsgesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden — und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Bisher galt diese Regelung nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Für Angehörige von volljährigen Menschen mit Behinderungen, die Eingliederungs-hilfe nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, fällt dieser sogenannte Unterhaltsrückgriff in Zukunft sogar vollständig weg.

„Das Gesetz ist gerade für Menschen mit Behinderungen eine gute Nachricht: Wir werden nämlich die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung als festen Baustein der Inklusion verankern und mit mehr Geld ausstatten“ betont Michael Thews. Seit 2018 fördert der Bund diese Beratungsstellen, in denen Menschen mit Behinderungen vor allem von Menschen mit Behinderungen beraten werden. Auf Augenhöhe und kostenlos können sie sich über Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und die zuständigen Anlaufstellen informieren. Bisher war die Beratung bis zum 31. Dezember 2022 befristet. Künftig wird es dieses Angebot dauerhaft geben und es wird auch mit zusätzlichen Bundesmitteln versehen.

Darüber hinaus wird mit dem Angehörigenentlastungsgesetz ein Budget für Ausbildung eingeführt. Dieses ermöglicht Menschen mit Behinderungen, außerhalb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eine betriebliche Ausbildung aufzunehmen.

„Mit dem Gesetz haben wir ein Paket geschnürt, das Inklusion ein großes Stück voranbringt und Angehörige gezielt unterstützt“, so MdB Michael Thews.


Hauptarbeiten zur Erstellung der Lärmschutzwände in Pelkum starten termingerecht!

Auf Einladung der SPD-Bezirksfraktion in Pelkum gab es einen weiteren Ortstermin in meinem Wahlkreis, diesmal am Bahnübergang Große Werlstraße. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Udo Schulte und Ratsherr Axel Püttner haben wir uns ein aktuelles Bild der Lärmbelastung am Bahnübergang gemacht. Im Vorfeld des Treffens, gab es eine offizielle Anfrage bei der Deutschen Bahn durch mein Wahlkreisbüro und somit konnte ich aktuelle Informationen mitbringen:

Beim Projekt Schall-Schutz-Wände „SSW Hamm I“ an der Bahnstrecke in Pelkum befindet sich die DB in der Vergabephase der Bauleistungen. Die Vorarbeiten starten im Oktober 2019 und die Hauptarbeiten zur Erstellung der Lärmschutzwände beginnen im Jahr 2020 termingerecht. Nach der Fertigstellung dieser aktiven Maßnahmen, also der Lärmschutzwand, erfolgt im Regelfall auch die Information über die sogenannten passiven Lärmsanierungsmaßnahmen wie beispielsweise ein Angebot von Schallschutzfenstern.

Ich freue mich sehr, dass ich beim Ortstermin diese positive Entwicklung mit der Bezirksfraktion besprechen konnte und plane zusätzlich einen „Tag der Bahn“ in meinem Wahlkreis. Noch in diesem Jahr plane ich einen Vertreter der Bahn einzuladen, um an verschiedenen Bahnübergängen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammentreffen und insbesondere über den dann vorliegenden Stand der Plangenehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt berichten.


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