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Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

Thews on Tour in bewegten Bildern


Europäische Woche der Abfallvermeidung
Zum Roadtrip - mit dem Elektroauto von Lünen bis Berlin

Das Startchancen-Programm startet

Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils pro Jahr eine Milliarde Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden durch diese 20 Milliarden Euro rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für NRW bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 920 Schulen (davon 552 Grundschulen) gefördert werden – dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, sagt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.

Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.

„Das Programm ist eine Antwort auf eine der größten schulpolitischen Herausforderungen, die es aktuell zu stemmen gibt“, erklärt Thews. Diverse Bildungsstudien bescheinigen zunehmende und teilweise starke Kompetenzdefizite und Chancenungleichheit einer heterogenen Schüler:innenschaft. Am stärksten betroffen sind junge Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Familien. „Gerade deshalb gilt es, die Öffnung von Schulen in den Sozialraum zu stärken und die Bildungschancen junger Menschen vom Elternhaus weiter zu entkoppeln“, bekräftigt Thews weiter.

Das Programm läutet ebenfalls erstmals einen Paradigmenwechsel in der finanziellen Förderung des Bundes ein. So wird das Geld nicht mehr nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl verteilt, sondern folgt sozialen Kriterien wie der Armutsgefährdungsquote und dem Migrationsanteil an den jeweiligen Schulen.


Stadtprinzenpaar Selm und Hammer Damen-Dreigestirn besuchen Bundestag

Auf Einladung des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchte das erste Hammer Damen-Dreigestirn und das Stadtprinzenpaar Selm mit einer Gruppe von insgesamt 13 Karnevalistinnen und Karnevalisten den Berliner Bundestag. Dabei bekamen die Närrinnen und Narren eine exklusive Führung durch den Bundestag und das angrenzende Paul-Löbe-Haus mitsamt Besuch der Reichstagskuppel. Anschließend wurde bei kühlen Getränken sowie Berlinern (vor Ort auch Krapfen genannt) über Karneval sinniert. Dabei bekam die Gruppe Besuch von der Vorstandsvorsitzenden des SoVD Deutschland Michaela Engelmeier und dem Vorsitzenden der NRW-SPD Achim Post. Das Solomariechen der Selmer KG begeisterte alle Anwesenden mit ihrer Tanzaufführung.

Bereits das vierte Mal hat der Abgeordnete alle Prinzenpaare aus seinem Wahlkreis eingeladen. „Ich bin großer Karnevals-Fan und nehme in meinem Wahlkreis so viele Karnevalsveranstaltungen mit, wie es meine Arbeit als Abgeordneter zulässt. Daher war es mir eine große Freude, das Stadtprinzenpaar Selm und das Dreigestirn aus Hamm in Berlin begrüßen zu dürfen und ihnen Einblicke in meinen Arbeitsalltag zu gewähren. Bei der Führung haben wir sehr viel Farbe und Stimmung in den Reichstag gebracht! Danke für euren Besuch!“ resümiert Michael Thews. „Es war ein sehr schöner Tag und alle Mitreisenden waren begeistert. Die Führung war beeindruckend und sehr informativ. Wir danken Michael für die Einladung und kommen natürlich gerne wieder!“ erklärt der Organisationsleiter von „Hol di fast“ Werne Martin Weber, der die närrische Gruppe zusammengestellt hatte.


Sport vor Ort stärken!

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt alle interessierten Bürger:innen zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Sport ein. Am Montag, dem 05.02.24 ab 17:30 Uhr möchte der Abgeordnete gemeinsam mit seiner Kollegin Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion) und Christian Zapp (Vorsitzender Stadtsportverband Lünen) über die Stärkung der Sportvereine diskutieren. „Tag für Tag tummeln sich tausende Menschen auf Sportplätzen und in Sporthallen im ganzen Land. Menschen unterschiedlichster Schichten und Herkunft wetteifern in verschiedenen Sportarten um den Sieg oder fiebern mit ihren Mannschaften mit. Dabei ist immer wieder bewundernswert, wie es der Sport schafft, Menschen für ein und dasselbe Ziel zu begeistern. Vor allem der Vereinssport ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Woche für Woche ermöglichen es viele ehrenamtlich Tätige, Helfer:innen und Trainer:innen, dass tausende Erwachsene und Kinder ihrer Leidenschaft nachgehen können“, so Thews

Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion)

Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion)

Thews weiter: „Die Vereine nehmen bei den Sportveranstaltungen in ganz Deutschland eine wichtige Rolle ein. Leider haben diese aber auch durch die Corona-Pandemie massiv leiden müssen und sind nun auch von den Auswirkungen des Ukrainekrieges betroffen. Insbesondere durch die gestiegenen Energiepreise stehen die Vereine vor völlig neuen Herausforderungen. Dabei sind es gerade die Vereine, die vor allem Kindern ein soziales Gefüge bieten und Werte wie Respekt und Teamgeist vermitteln. Deshalb ist es wichtig, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion den Vereinen in den Kommunen eine Perspektive geben und sie bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen. Daher möchten wir Sie zu einem sportpolitischen Gespräch einladen. Treten Sie mit uns und unseren Gästen in den Austausch über die Herausforderungen und Perspektiven für den Sport vor Ort.“

Wo? Vereinsheim Tus Westfalia-Wethmar, Cappenberger See 6, 44534 Lünen

Wann? Einlass ab 17:30 Uhr

Anmeldung: Tel.: 02306/259782, Mail: michael.thews.wk@bundestag.de


Finanzierung des IGA-Radwegs Lünen

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews ist froh, dass er sich in monatelangen Verhandlungen mit dem Bundesministerium erfolgreich für die zusätzliche Finanzierung des IGA-Radwegs einsetzen konnte: „Mit rund 3,4 Millionen Euro zusätzlich ist die Finanzierungslücke geschlossen und der Radweg kann fertiggestellt werden. Ich habe mich gerne für das Projekt eingesetzt und bin froh, dass es gelungen ist, die Entscheidungsträger im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu überzeugen. Nachdem die Stadt Lünen mich um ihre Unterstützung gebeten hatte, habe ich sofort alle Hebel in Bewegung gesetzt“, so Thews.

Der Antrag auf Erhöhung der Zuwendungen für das Vorhaben IGA-Radweg Bergkamen-Lünen wurde aufgrund erheblicher Kostensteigerungen notwendig. Die erwarteten Gesamtausgaben für das Projekt sind seit der Förderantragstellung im Juni 2020 erheblich gestiegen und belaufen sich nunmehr auf 11,2 Mio. € im Vergleich zu den damals geschätzten 7 Mio. €. Dies ist hauptsächlich auf einen unvorhersehbaren Anstieg des Baupreisindex um etwa 40 % seit 2020 zurückzuführen. Die Stadt Lünen ist eine eher finanzschwache Kommune und hat bereits ca. 900.000,00 € für nicht zuwendungsfähige Planungsleistungen aufgebracht, die den Eigenanteil des Projekts erhöhen. Ein Projektabbruch hätte die Finanzen der Stadt stark belastet.

„Ich bin erleichtert und zufrieden, dass es mit der Hilfe von Michael Thews gelungen ist, eine deutlich höhere Unterstützung von Seiten des Bundes für die Realisierung des IGA-Radwegs zu erhalten. Nur die erhöhte Förderung macht eine Realisierung dieses bedeutenden Klimaschutzprojektes, trotz immenser Kostensteigerungen, für unsere Stadt überhaupt möglich. Einmal mehr zeigt sich an diesem Beispiel auch, wie erfolgreich ein proaktives Zusammenwirken der unterschiedlichen Verwaltungsebenen mit der Politik sein kann“, resümiert Rüdiger Billeb, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Lünen.

Thews Weiter: „Insgesamt könnten jetzt durch den Bau des IGA-Radwegs werktäglich etwa 54.000 Pkw-km eingespart werden. Jährlich belaufen sich die CO₂-Einsparungen dadurch auf 2.192 Tonnen. Damit tun wir nicht nur etwas für die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit der Menschen. Je besser die Radfahrstrecken ausgebaut sind, desto mehr werden die Bürger:innen auch auf das Rad umsteigen, die Verkehrswende voranbringen und etwas für die eigene körperliche Fitness unternehmen. Der IGA-Radweg ist ein wichtiges Verkehrsinfrastruktur-Projekt und ich habe es gerne unterstützt! Ich freue mich bereits sehr auf den ersten Spatenstich!“


Bundeshaushalt für 2024 steht

Mit dem Abschluss der Bereinigungssitzung ist der Bundeshaushalt für 2024 beschlossen und wird in der nächsten Sitzungswoche in die 2./3. Lesung gehen. Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied des Haushaltsausschusses, freut sich über die Einigung: „Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im November haben wir Anpassungen vorgenommen, die das Urteil berücksichtigen und einen verfassungskonformen Haushalt sichern. Eine abgebrochene Bereinigungssitzung und eine Weiterführung zwei Monate später habe ich in meinen knapp 11 Jahren als Bundestagsabgeordneter noch nicht erlebt. Nach dem Urteil mussten wir Einsparungen vornehmen und gleichzeitig die Schuldenbremse einhalten. Wir haben jetzt einen Haushalt mit einem Volumen von 476,8 Milliarden Euro. Vorgesehen ist eine Neuverschuldung von 39,03 Milliarden Euro, was noch innerhalb der Schuldenbremse möglich ist. Mir ist es außerdem wichtig zu betonen, dass in diesem Haushalt über 70 Milliarden an Investitionen stecken.“

Der Haushaltsausschuss hat sich in der aktuellen Sitzung auf einige Änderungen am Entwurf für 2024 geeinigt. So stehen z.B. eine Milliarde Euro zusätzlich für die Schaffung von „kleinem, bezahlbaren Wohnraum“ zur Verfügung. „Es ist wichtig, dass wir als Industrienation jetzt einen festen und sicheren Haushalt haben und handlungsfähig bleiben. Mit unseren Schwerpunkten auf sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlichen Anreizen auch in der Steuerpolitik, Investitionen in Klimaschutz, einer Stärkung der Demokratie und internationalem Zusammenhalt bin ich sehr zufrieden. Das war ein hartes Stück Arbeit“, stellt Thews fest.


„Die Alternative für Deutschland gehört verboten“

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews äußert sich klar zum Thema Parteiverbot: „Ich unterstütze ein parteienübergreifendes AfD-Verbotsverfahren. Warum? Mehrere Landesverbände der sogenannten Alternative haben versucht, sich gerichtlich gegen die Beobachtung des Verfassungsschutzes zu wehren und sind gescheitert. Die gesamte Partei wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und ganze Landesverbände wie z.B. in Sachsen gelten als gesichert rechtsextremistisch. Ein Mitglied dieser Partei ist als Richter in den Vorruhestand geschickt worden, weil er als Rechtsextremist vom BGH ein Berufsverbot bekam und in bundesweit 5 KZ-Gedenkstätten wurde die AfD von Veranstaltungen ausgeschlossen. Zudem hat Correctiv nun aufgedeckt, dass führende AfD-Mitglieder an einem Treffen teilgenommen haben, bei dem Rechtsextremisten einen Plan vorlegten, Millionen von Menschen zu deportieren und außer Landes zu schaffen. Dabei sollte es auch deutsche Staatsbürger treffen. Diese faschistischen Fantasien sind von konzentrierten Lagern und Ariernachweisen nicht mehr sehr weit entfernt. Es wird Zeit, dass unsere Gesellschaft und unsere Demokratie sich wehren! Wir können nicht dabei zusehen, wie sich die Rechtsextremisten hierzulande radikalisieren und Macht erlangen.“

Thews weiter: „Leider versagen Teile des konservativen Lagers derzeit bei dieser Aufgabe: Ob Hans-Georg Maaßen, welcher eine Werteunion-Partei mit Tendenz zur AfD gründen will oder Peter Kurth, der als Gast- und Geldgeber für rechtsextreme Treffen fungiert. Die Union muss endlich klare Kante zeigen, sonst ist die Brandmauer gegen Rechts nichts wert. Gerade von Peter Kurth bin ich menschlich schwer enttäuscht. Ich finde es sehr gut, dass der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) sich umgehend von ihm als geschäftsführenden Präsidenten getrennt hat. Auf der anderen Seite finde ich es großartig, wie tausende Menschen derzeit auf die Straßen gehen und gegen die AfD demonstrieren. Die schiere Anzahl zeigt doch: Wir sind mehr! Meiner Meinung nach ist es nun höchste Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Es mag sein, dass nicht alle in dieser Partei faschistische Ansichten teilen, aber führende Mitglieder tun es und auf die kommt es an. Wenn wir uns jetzt nicht wehrhaft gegen demokratiezersetzende Kräfte zeigen, könnte es bald zu spät sein. Wir müssen uns für unsere freie und weltoffene Gesellschaft einsetzen!“


Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024 Engagementwettbewerb für junge Menschen

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen.

„Wir suchen kreative Ideen, die zeigen, wie junge Menschen in ihrem Lebensumfeld Antisemitismus, Rassismus und Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden begegnen“, sagt Thews. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Langfristige und nachhaltige Bekämpfung von Antisemitismus ist nur durch interreligiösen und interkulturellen Austausch möglich.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen und Engagement aus, jeder Art von Antisemitismus entgegentreten. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Thews an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben es, immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 16. Februar 2024.


Die Plastikabgabe wird eingeführt

Auf Beschluss der EU müssen die Mitgliedstaaten seit dem 1. Januar 2021 eine Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungsabfälle an die EU abführen. Für Deutschland sind das 1,4 Milliarden Euro jährlich. Anders als viele andere EU-Staaten zahlt Deutschland diese aus Steuergeldern und legt sie nicht auf die Hersteller und Inverkehrbringer von Kunststoffverpackungen um. „Das ändern wir jetzt endlich! Die Ampel hat beschlossen, dass es eine Plastikabgabe geben soll. Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass diese Plastikabgabe eine Lenkungswirkung haben und die Kreislaufwirtschaft in der EU voranbringen muss. Ich erhoffe mir, dass diese Abgabe in Zukunft zielgerichtet bei den Herstellern und Inverkehrbringern von Plastikverpackungen erhoben wird. Das wäre konsequent und richtig und wir haben es auch so im Koalitionsvertrag vereinbar“, erklärt Michael Thews, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz.

Thews weiter: „Dass jetzt die Plastikindustrie sofort aufschreit, diese Abgabe würde die VerbraucherInnen belasten und direkt an der Kasse weitergegeben, kann ich nicht nachvollziehen. Wir werden jetzt genau überlegen, wie diese Abgabe gestaltet wird, damit sie auch Lenkungswirkung hat. So wäre es denkbar, dass der Beitrag prozentual zum Rezyklatanteil der Verpackung reduziert wird. Das wäre ein sinnvoller Anreiz für mehr Kreislaufwirtschaft! Die Kosten für die Abgabe können auch reduziert werden, wenn Deutschland weniger nicht recycelte Kunststoffabfälle produziert. Das hat beides die Plastikindustrie in der Hand! Deshalb rate ich jetzt: Nicht jammern, sondern anpacken!“


Karlschule Hamm im Deutschen Bundestag

Michael Thews MdB über den Besuch der Schüler:innen aus Hamm:

„In Berlin Besuch aus meinem Wahlkreis zu bekommen, ist immer wieder eine schöne Sache und diesmal waren es 39 Schülerinnen und Schüler der Karlschule aus dem Hammer Norden. Im Gespräch habe ich über meine Arbeit im Haushalts- und Umweltausschuss gesprochen und in einem gemeinsamen Rollenspiel eine typische Plenarsitzung nachgestellt. Anschließend habe ich eine sehr lebendige Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern geführt, die viele Fragen an mich gestellt haben, wobei wir auch über die aktuellen politischen Themen gesprochen haben. Die Zeit war fast zu kurz um alles zu besprechen, aber ein Besuch der Schule in Hamm haben wir bereits vereinbart! – Ihr wart toll!“

Zuerst bekam die Gruppe eine Führung durch den Bundestag inklusive eines Vortrags auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mit Erläuterungen über die Funktionsweise des deutschen Parlaments. Anschließend trafen die Schüler:innen Michael Thews zu einem Gespräch.


Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten

Zum 35. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Fachkräfte gewinnen, unseren Wohlstand sichern: Fachkräftepotenziale nutzen – welche Rolle spielen die Betriebe?“.

Diskutiert wurde über den spürbaren Fachkräftemangel in den Betrieben vor Ort und mit welchen Maßnahmen Betriebsrät:innen und Unternehmen diesem begegnen können. Dazu wurde mit Interessenvetreter:innen aus ganz Deutschland über wichtige Fachkräftepotenziale gesprochen, insbesondere darüber, welche Rahmenbedingungen die Politik schaffen muss, um diese Potenzale für die Betriebe zu heben. Im Mittelpunkt standen die inländischen Potenziale: Frauen, Ältere, Menschen mit Handicap und Migrant:innen. Insgesamt waren rund 160 Vertreter:innen aus ganz Deutschland nach Berlin angereist, zusätzlich nahmen etwa 120 online teil.

Auf Einladung des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews nahmen die Betriebs- und Personalräte Lars God, Dennis Szcepanski und Thorsten Weber von Stolzenhoff aus Lünen teil.  „Der regelmäßige Austausch mit den Betrieben im Wahlkreis ist mir sehr wichtig. Es freut mich sehr, dass nun Vertreter von Stolzenhoff zu unserer Konferenz in Berlin gekommen sind. Es ist von großer Bedeutung, dass die lokalen Betriebe ihre Expertise und Problemstellungen deutlich machen, damit wir als Politik gemeinsam mit ihnen Lösungen erarbeiten können“, so Thews.

Auf Einladung des Sprechers der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Dr. Martin Rosemann richtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ebenso das Wort an alle Teilnehmer:innen wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe.

Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessensvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträger:innen in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessensvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg:innen einsetzen, sondern dient auch als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen.


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