Pressemitteilung – Seite 25 – Michael Thews (MdB)

Mit Hannelore Kraft im Landtagswahlkampf

Noch

einmal Gas geben im Endspurt des Landtagswahlkampfs. Zusammen mit unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft habe ich in Hamm Marc Herter und Rüdiger Weiß unterstützt, damit sie ihre erfolgrei Hannelore in Hamm 04

che Arbeit im Landtag fortsetzen können. „Wahlkampf ist nicht Wolkenkuckucksheim“, hat Hannelore gesagt und dafür viel Beifall bekommen. „Wir halten das, was wir versprechen.“ Zum Beispiel, dass das Geld, das aufgrund günstiger Steuerprognosen zur Verfügung steht, für 1000 neue Lehrerstellen pro Jahr ausgegeben wird. Viel Beifall erhielt sie auch für die Ankündigung, die Meisterausbildung besser zu fördern. Jemand der seinen Meister macht, darf nicht schlechter gestellt sein, als ein Student. Das gelte auch für Auszubildende. Die sollen zukünftig, ähnlich wie Studenten zur Uni, mit dem ÖPNV zu ihrer Lehrstelle fahren können.

„Wo der Sportschuh drückt“

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Sport bringt Menschen zusammen, ob neben oder auf dem Platz, in der Schwimmhalle oder auf der Laufbahn. In seiner Vielseitigkeit ist er ein zentraler Bestandteil unserer Gesellschaft und im Alltag vieler Menschen tief verwurzelt.

Allerdings ist Sport mehr als die reine körperliche Betätigung. Zum einen ist er ein relevanter, wirtschaftlicher Standortfaktor, der Karrieremöglichkeiten bietet. Zum anderen bringt der Sport Menschen zusammen, ganz unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Alters, ihrer Religion oder ihrer Hautfarbe. Damit leistet der Sport einen wichtigen Beitrag zur Integration. Außerdem werden beim Sport elementare Werte unserer Gesellschaft vermittelt. Denn Sport lebt von Toleranz, Teamgeist, Leistungsbereitschaft und gegenseitigem Respekt.

„Um geeignete Rahmenbedingungen für den Sport zu gewährleisten, wollen wir einen offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern führen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews und lädt am Dienstag, dem 23. Mai 2017 um 18 Uhr ins Vereinshaus des SV Preußen 07, Alter Postweg 7, ein.

Wie kann die Politik Sportvereine unterstützen? Welchen Einsatz wünschen sich Aktive und was sind die Bedürfnisse der Vereine und der Sportlerinnen und Sportler vor Ort?

Um diese Fragen soll es bei der Veranstaltung unter dem Titel „„Wo der Sportschuh drück“ gehen. Gesprächspartner von Michael Thews sind die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vizepräsidentin des Landessportbundes NRW, Christian Zapp, Vorsitzender des Stadtsportverbandes Lünen, Mario Löhr, Bürgermeister der Stadt Selm und Horst Müller-Baß, Beigeordneter der Stadt Lünen.

„Nach den Statements meiner Gäste wird es auch eine offene Diskussions- und Fragestunde geben“, sagt Michael Thews, der für diesen Abend auf viele interessierte Teilnehmer hofft.

Girls‘ Day 2017: Schülerin aus Lünen zu Gast im Parlament in Berlin

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen konnte Victoria Laureen Scheidle, Schülerin am Gymnasium Altlünen beim bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews hatte sie dazu eingeladen, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und konnten sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt Michael Thews.

Die Mädchen konnten an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernten die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Außerdem standen den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort und zeigten Wege auf, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

„Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Michael Thews.

Das Verpackungsgesetz kommt!

Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik

Das Verpackungsgesetz beschäftigt sich mit der Frage, was mit unserem Verpackungsmüll geschieht und wie wir ihn verringern können. Es schafft Klarheit für Kommunen und Verbraucher und verbessert den Ressourcenschutz.

Der Bundestag wird heute das Verpackungsgesetz verabschieden, das deutlich höhere Recyclingquoten für Verpackungen aus Plastik, Metall, Glas, Papier, Pappe und Karton vorsieht, die Einführung von Wertstofftonnen für eine gemeinsame Sammlung von Abfällen aus Kunststoffen und Metallen erleichtert sowie den Vollzug und den Wettbewerb besser kontrolliert.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Beginn dieser Legislaturperiode aus Ressourcenschutzgründen für ein Wertstoffgesetz eingesetzt, das aber wegen der Unvereinbarkeit kommunaler und privatwirtschaftlicher Interessen nicht zustande kam. Mit dem Verpackungsgesetz stärken wir nun aber die Gestaltungsrechte der Kommunen bei der Sammlung der gelben Tonnen und Säcke. Sie können in Zukunft einseitige Vorgaben über die Art des Sammelsystems, der Sammelbehälter und den Abfuhrrhythmus machen. Wir haben im parlamentarischen Verfahren erreicht, dass diese Rechte auch tatsächlich vollziehbar sind und nicht von den dualen Systemen sofort streitig gestellt werden können. So können die Kommunen die Sammlung des Verpackungsmülls in Zukunft besser an ihre eigenen kommunalen Strukturen und die Bedürfnisse der Bürger anpassen. Unser Koalitionspartner hat sich hier von uns überzeugen lassen.

Wenn also in Zukunft die Bürgerinnen und Bürger sich wegen überquellender gelben Tonnen beschweren, weil der Verpackungsmüll nur alle 4 Wochen abgeholt wird, kann die Kommune den dualen Systemen, die für die Sammlung zuständig sind, einen drei- oder zweiwöchigen Rhythmus vorschreiben und so das Problem beseitigen.

Darüber hinaus haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Wiederaufnahme einer ambitionierten Mehrwegquote für Getränkeverpackungen verständigt. Sie ist ein Sinnbild für Abfallvermeidung und ist im Sinne von vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich bewusst für Mehrweg entscheiden. Dazu dient auch die neu eingeführte Regalkennzeichnungspflicht des Handels, die die Unterscheidung zwischen Einweg- und Mehrwegpfandflaschen deutlich erleichtern wird.

Das Verpackungsgesetz ist ein Fortschritt für die Umwelt, für die Bürgerinnen und Bürger, für die Kommunen und auch für die Recyclingindustrie.

Breitbandförderung für Hamm

breitbandfoerderung Symbolbild

Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am Dienstag im Beisein von Michael Thews MdB einen Förderbescheid über 10.330.457,86 € für den Breitbandausbau der Stadt Hamm an Christoph Dammermann, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung übergeben. Damit überreicht das BMVI in der dritten Runde 165 Förderbescheide mit einer Rekordsumme von rund 935 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen und ermöglicht somit Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro.

21. März – Internationaler Tag gegen Rassismus

Rassismus

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die gesetzliche Verankerung von Demokratieförderung ein. Seit vielen Jahren klagen Projekte und Initiativen, dass eine langfristige Planung ihrer Arbeit unter den wechselnden Förderprogrammen des Bundes kaum möglich ist.

Ein wichtiger Fortschritt zur Stärkung der vielen erfolgreichen Initiativen quer durch die Bundesrepublik war die Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ auf 104,5 Millionen Euro. Gerade jetzt gilt es, dieses wichtige Engagement für ein friedliches Zusammenleben und gegen Ausgrenzung langfristig zu sichern. Denn rassistische Gewalt und Demokratieverachtung sind Phänomene, die nicht einfach verschwinden, wie in den vergangenen zwei Jahren besonders deutlich wurde.

Wir brauchen endlich eine Verstetigung der Demokratieförderung durch ein eigenes Gesetz, um effektiv bei den Ursachen anti-demokratischer und menschenverachtender Hetze und Taten anzusetzen.

Die Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen und Strukturen, die sich für Demokratie und Partizipation einsetzen, steht dabei an erster Stelle.

Dauerhafte Aufgaben müssen dauerhaft geplant werden können, um mehr als nur Symptome zu bekämpfen.

Deshalb muss nun endlich die Unionsfraktion ihre Blockadehaltung aufgeben. Wir brauchen das Demokratiefördergesetz, denn gerade in diesen Zeiten wird deutlich, dass unsere Demokratie und der soziale Zusammenhalt keine Selbstverständlichkeit sind.“

Equal Pay Day: Lohnlücke liegt aktuell bei 21%

WEB Eaual Pay Day_bearbeitet-1 Der Equal Pay Day errechnet sich jedes Jahr an der tatsächlichen Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. In diesem Jahr fällt er auf den 18. März. Das ist der Tag, bis zu dem eine Frau, wie man bei uns sagt, quasi „für lau“ gearbeitet hat. Ein Mann hat in demselben Job schon ab dem 01.01. verdient. Das Ziel ist klar: Irgendwann sollte der Equal Pay Day am 1. Januar gefeiert werden und damit überflüssig werden.

In diesem Jahr lautet das Motto des Equal Pay Day endlich partnerschaftlich durchstarten. Die Lohnlücke liegt aktuell bei 21% und führt zu zerstückelten Karrieren, Aufstocken und Altersarmut bei Frauen, aber auch Problemen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Männern. Frauen fehlen in vielen Berufen und Branchen und auf den höheren Stufen der Karriereleiter: Frauen sind heute häufig besser ausgebildet als Männer. Sind aber häufig in frauendominierte Berufen wie Erziehung und Pflege anzutreffen. Selten aber in den sogenannten MINT-Berufen (Abkürzung für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik). Frauen steigen seltener auf der Karriereleiter nach oben. Frauen unterbrechen oder reduzieren ihre Erwerbstätigkeit familienbedingt durch z.B. Elternzeit oder Pflege von Angehörigen häufiger und länger als Männer. Das hat nicht nur Auswirkungen beim Einkommen, sondern auch auf die Rente.

Der Equal Pay Day feiert in diesem Jahr sei9n 10-jähriges Jubiläum. Er soll die Debatte über die Gründe der Entgeltunterschiede in die Öffentlichkeit tragen, ein Bewusstsein für die Problematik schaffen und Entscheider mobilisieren, damit sich die Lohnschere schließt. Diese und weitere Infos gibt es unter www.equalpayday.de

Politik hautnah: Planspiel „Jugend und Parlament“

Michael Thews möchte die Arbeit des Parlaments Jugendlichen nahe bringen. Deshalb unterstützt er das Planspiel „Jugend und Parlament“.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt auch in diesem Jahr wieder einen interessierten Jugendlichen im Alter zwischen 17 und 20 Jahren zum Planspiel Jugend und Parlament ein. „Das ist ein Angebot, dass ich in jedem Jahr gerne unterstütze“, sagt Michael Thews, „denn hier haben Jugendliche die Chance, die Arbeit im Parlament nicht nur mitzuerleben, sondern selbst aktiv zu werden.“

315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet werden vier Tage lang vom 27. bis 30. Mai 2017, in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen. „Weil das Planspiel an den echten Schauplätzen des Parlaments stattfindet, wird Politik nicht nur nachgespielt, sondern hautnah erlebt“, erklärt der Abgeordnete. Zum Beispiel, wenn es darum geht, über fiktive Gesetzentwürfe zu debattieren. Neben dem eigentlichen Planspiel können die Jugendlichen in Berlin an organisierten Stadtrundfahren teilnehmen, das Büro des Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchen und weitere prominente Politiker wie den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann treffen. Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.

Interessierte Jugendliche aus Hamm, Lünen, Selm und Werne sind aufgerufen, sich spätestens bis zum 26. März 2017 für die Teilnahme am Planspiel zu bewerben.

Hierfür genügt eine E-Mail mit einem kurzen Motivationsschreiben an michael.thews@bundestag.de.

Gedenktafel erinnert an Auguste Schnakenbrock

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An der Viktoria-Schule in Lünen erinnert jetzt eine Gedenktafel an Auguste Schnakenbrock, die dort bis 1933 als Konrektorin gearbeitet hat. Die engagierte Frau war SPD-Mitglied und die erste Frau in der Lüner Stadtverordnetenversammlung. Sie wurde 1945 im Konzentrationslager Ravensbrück ermordet.

WEB Schnakenbrock 06 WEB Schnakenbrock 04 WEB Schnakenbrock 02 Die Gedenktafel ist von den Künstlerinnen Sabine Klemm und Heide Kemper gestaltet worden. Eine zweite Tafel haben sie zusammen mit Kindern der Viktoria-Schule gearbeitet. Finanziert worden ist das Projekt von der Lüner SPD und der Bürgermeister-Harzer-Stiftung, die durch Wolfram Kusche vertreten war.

Die SPD in Lünen hält die Erinnerung an WEB Schnakenbrock 03 die Opfer der Nazi-Diktatur wach und bemüht sich seit vielen Jahren um die Etablierung einer Erinnerungskultur. Dazu gehören Gedenkveranstaltungen, aber auch die Auslobung des Heinrich Bußmann-Preise, mit dem die SPD Bürgerinnen und Bürger für ihr besonderes Engagement in unserer Stadt ehrt.

Die Lüner Sozialdemokraten unterstützen die von dem Berliner Künstler Gunter Demnig 1997 ins Leben gerufene Stolperstein-Aktion. Im September 2009 wurden die ersten Stolpersteine in Lünen verlegt.

Am 22. April 2014 ist ein Stolperstein für Auguste Schnakenbrock an ihrem früheren Wohnort an der Horstmarer Straße 28 verlegt worden. Bei diesem Termin ist deutlich geworden, dass wir die Erinnerung an die herausragende Persönlichkeit Auguste Schnakenbrock auch an ihrer ehemaligen Wirkungsstätte, der Viktoria-Schule, wachhalten wollen. Deshalb haben wir die Neugestaltung der Gedenktafel gerne unterstützt.

Auguste Schnakenbrock ist 1907 Volksschullehrerin geworden. Für ein Jahr war sie in ihrem Heimatort beschäftigt, seit 1910 in Rotthausen/Gelsenkirchen. 1924 wurde sie nach Lünen versetzt, wo sie 1929 zur Konrektorin der Viktoriaschule ernannt wurde. Schnakenbrock gehörte der Lehrergewerkschaft und und engagiert sich in der Sozialdemokratischen Partei. 1927 ist sie die erste Frau in der Stadtverordnetenversammlung. WEB Schnakenbrock 05_bearbeitet-1

Ende März 1933 legte sie auf Druck der Nationalsozialisten ihr Mandat nieder. Wenig später wurde sie auf der Grundlage des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums aus dem Schuldienst entlassen. Im August 1944 verhaftete man sie und brachte sie in das Polizeigefängnis Hörde, von dort in das Konzentrationslager Ravensbrück. Hier wurde sie nach aktueller Recherche am 2. Januar 1945 ermordet. In Lünen wurde nach ihr eine Straße benannt.

Umweltministerin besucht Entsorgungsunternehmen Remondis in Lünen

Besuch bei Remondis in Lünen mit der Umweltministerin Barbara Hendricks und Remondis-Geschäftsführer Herwart Wilms.

Zusammen mit Barbara Henricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit habe ich das REMONDIS Lippewerk in Lünen besucht. Im europaweit größten Zentrum für industrielles Recycling haben wir uns über den technischen Stand sowie der Dimension der Recyclingaktivitäten am Standort informiert und erörterte anschließend mit der Geschäftsführung Fragen zur Zukunft der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa.

Ein besonderer Fokus lag auf der Weiterentwicklung der Gesetzgebung für eine verbesserte Wertstofferfassung in Deutschland sowie die Einführung von Ökodesignrichtlinien für das produzierende Gewerbe, die beide als wichtige Voraussetzungen für effizienteres Recycling in der Zukunft gelten In den Gesprächen wurde die Entwicklung einer Ökodesignrichtlinie, die den Produzenten vorschreibt, ihre Produkte so zu gestalten, dass am Ende möglichst alle darin enthaltenen Rohstoffe wiederverwendet werden können, als mittelfristiges politisches Ziel diskutiert.
Als besonders innovatives und preisgekröntes Projekt wurde der Ministerin dann noch das TetraPhos-Verfahren zur Rückgewinnung des lebenswichtigen Phosphors aus der Verbrennungsasche von Klärschlämmen vorgestellt.

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