Pressemitteilung – Seite 24 – Michael Thews (MdB)

Gekommen, um zu hören – Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Lünen

Die SPD-Bundestagsfraktion geht bereits zum dritten Mal auf Tour und hat offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Mit den nötigen Hygienemaßnahmen will die SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen und zuhören: Was erwarten Sie eigentlich von der SPD im Bundestag? Worum soll sie sich kümmern? Und was hat sie in den vergangenen Monaten für uns im Bundestag erreicht und durchgesetzt?

Unter Beachtung der notwendigen Hygienevorschriften und Abstandsregeln kommt die SPD-Fraktion auch in diesem Jahr wieder mit den Menschen vor Ort ins direkte Gespräch. „Nach über einem Jahr vor allem digitalen Gesprächsangeboten ist es schön und richtig, sich auch wieder persönlich zu begegnen“, betont der örtliche SPD Bundestagsabgeordnete Michael Thews, der den Tourstopp in Lünen begleitet. „Die Menschen haben aktuell natürlich viele Fragen, vor allem: Wie schaffen es wir die Folgen der Corona-Pandemie zu meistern und was ist dafür noch nötig?“ so Thews weiter.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen der Maßnahmen gegen die Pandemie bereits viele wichtige Vorhaben umgesetzt: ein höheres Kurzarbeitergeld etwa, umfangreiche Schutzschirme für Unternehmen, Kulturschaffende und Selbständige sowie Verlängerungen der finanziellen Unterstützung für Familien, die besonders von den Folgen der Pandemie betroffen sind. Und auch darüber hinaus hat die Bundestagsfraktion einiges erreicht: Eine Mindestvergütung für Auszubildende etwa, die Grundrente für 1,3 Millionen Menschen oder die Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

„Ich bin mir sicher, dass die Menschen nicht nur über die aktuelle Situation auf Grund der Corona-Pandemie Redebedarf und auch Fragen haben. Themen wie der Klimaschutz, die Situation in der Pflege oder gleichwertige Lebensverhältnisse machen ja keine Pause. Darüber und über alles andere, was den Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist, möchte ich mit ihnen sprechen. Persönlich und direkt“, so Thews.

Bereits in den beiden vergangenen Jahren hatte die SPD-Bundestagsfraktion ihre Dialogtour durchgeführt. Erneut werden in diesem Jahr alle Bundesländer besucht, zwei Busse werden dafür in den kommenden Wochen unterwegs sein.

Der Termin in Lünen findet am 18.06.2021 von 08:30 bis 10:00 Uhr auf dem Wochenmarkt Lünen statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen im Rahmen der Abstandsregeln teilzunehmen.

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) verabschiedet

Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien.

“Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert der örtliche SPD Bundestagsabgeordnete Michael Thews die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege:

Ab September 2022 werden Pflegeeinrichtungen nur noch mit der Pflegeversicherung abrechnen können, wenn sie ihre Beschäftigten mindestens in der Höhe eines Pflege-Tarifvertrags bezahlen. Dadurch werden über eine halbe Million Pflegekräfte bald endlich besser verdienen.

„Das ist ein Meilenstein“, betont Thews. „Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt: Nur durch den Druck, den Olaf Scholz und Hubertus Heil nach dem Scheitern eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages mit ihrem Vorschlag für ein Pflege-Tariftreue-Gesetz aufgebaut haben, konnten wir diesen Erfolg für die Beschäftigten in der Pflege erreichen.“

Außerdem werden Leistungen für Pflegebedürftige, zum Beispiel für die Kurzzeitpflege, erhöht.

Im stationären Bereich werden die pflegebedingten Eigenanteile (inklusive Ausbildungsumlage) gesenkt. Und dies umso mehr, je länger man in einem Heim wohnt: Im ersten Jahr werden 5 Prozent, nach 12 Monaten 25 Prozent und nach 24 Monaten 45 Prozent übernommen. Nach drei Jahren beträgt die Entlastung an den pflegebedingten Eigenanteilen dann 70 Prozent, im Durchschnitt sind das über 600 Euro pro Monat. Von dieser höchsten Entlastungsstufe wird direkt bei Inkrafttreten am 1.1.2022 etwa jeder dritte Heimbewohner profitieren.

Mit der Reform wird zudem ein neuer Anspruch auf eine bis zu 10-tägige Übergangspflege im Krankenhaus geschaffen. Die Finanzierung von Kurzzeitpflege wird verbessert. „Kurzzeitpflege ist ein wichtiges Angebot, um pflegende Angehörige zu entlasten. Deshalb war es für uns zentral, dafür eine tragfähige Finanzierung sicherzustellen. Nur dann werden Anbieter auch zusätzliche Kurzzeitpflegeeinrichtungen und -plätze schaffen“, erläutert Thews.

Ein weiterer Schwerpunkt der Reform ist die Umsetzung eines bundeseinheitlichen Personalschlüssels. „Neben der Bezahlung wollen wir vor allem auch die Arbeitsbedingungen in der Pflege spürbar verbessern. Dafür braucht es mehr Personal!“, betont Thews. Pflegekräfte erhalten zudem zukünftig mehr Entscheidungskompetenzen.

Zur Finanzierung wurde erstmals ein jährlicher Bundeszuschuss von einer Milliarde Euro zur Pflegeversicherung verankert. „Für einen solchen Zuschuss haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion lange stark gemacht“, so Thews weiter. „Die jetzigen Reformschritte sind wichtige Weichenstellungen. Aber es muss weitergehen mit Verbesserungen für die Pflege. Der nächste Schritt muss eine echte Deckelung der pflegebedingten Eigenanteile und eine solidarische Finanzierung der Pflege durch Einführung einer Pflegebürgerversicherung sein.“

Mantelverordnung vom Bundestag verabschiedet

Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik

Der Bundestag verabschiedete heute – am frühen Morgen – die Mantelverordnung. Ein Paket von Verordnungen, das die Verwertung von mineralischen Abfällen regelt und bundeseinheitliche Regelungen schafft. „Ein guter Kompromiss, der die Verwertung mineralischer Abfälle stärkt, natürliche Ressourcen schon, Boden und Grundwasser schützt und Deponiekapazitäten erhält.“, so der Berichterstatter für Abfallpolitik der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews, MdB.

250 Mio t. mineralische Abfälle fallen im Jahr an. Das sind 60% des gesamten Abfallaufkommens. Der größte Abfallstrom in Deutschland. „Über die bundeseinheitliche Regelung der Verwertung dieses großen Abfallstroms haben wir die letzten 15 Jahre debattiert. Nun ist endlich ein tragfähiger Kompromiss gefunden worden.“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews. In den letzten Jahren wurde die Frage, ob die Regelungen zu einem Anstieg des Deponierungsanteils von Abfällen führen würde, ein Streitpunkt. Vonseiten der Wirtschaft wurde bei dem letzten Entwurf der Mantelverordnung von einem Anstieg um 50 oder sogar 70 Mio. t gewarnt. Bei dem nun vorliegenden überarbeiteten Entwurf geht die Bundesregierung davon aus, dass es wahrscheinlich gar keinen Anstieg der Deponierungsmenge geben wird.

„Das wird die Evaluierung, die wir in dem Entwurf vorgesehen haben, zeigen. Im Zuge dessen können dann auch noch andere Unstimmigkeiten überarbeitet werden, die sich in der Praxis herausstellen. Ich bin jedenfalls froh, dass ich die Verabschiedung dieses für die Kreislaufwirtschaft und den Klimaschutz wichtigen Pakets miterlebe und appelliere an die Länder: Stimmen Sie im September zu. Wir müssen hier unbedingt vorankommen!“.

Vorstellung der nationalen Wasserstrategie durch das Bundesumweltministerium

„Drei Dürrejahre in Folge haben gezeigt, dass wir auch in Deutschland Vorsorge gegen Wasserknappheit leisten müssen. Wir müssen Nutzungskonflikten vorbeugen, die natürlichen Wasserreserven sichern und die Wasserqualität verbessern.“, so der örtliche Bundestagsabgeordnete der SPD, Michael Thews.

Im Kern des Entwurfs der nationalen Wasserstrategie, die die Umweltministerin gestern vorgestellt hat, steht die Daseinsvorsorge. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen auch in Zukunft auf sichere, bezahlbare und leistungsfähige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zählen können. Der Fokus liegt aber auch auf der Vorsorge für Tiere und Pflanzen.

„Auch im Jahr 2050 muss sauberes Wasser überall in Deutschland ausreichend verfügbar sein“, so Thews weiter. „Ohne unsere nationale Wasserstrategie könnte Wasser schon bald zu einem begrenzenden Faktor für die regionale Entwicklung sein und es könnte zu Knappheiten kommen, während derer wir nicht mehr mal eben unseren Garten bewässern können. Es ist nicht zuletzt wichtig für die Unternehmen in der Region, wie zum Beispiel die Gartenbaubetriebe zu wissen, woran sie sind.“

Michael Thews besuchte zusammen mit Eva Kähler-Theuerkauf und Jürgen Winkelmann vom Landesverband Gartenbau den Hof Giesebrecht – ein ehemaliger landwirtschaftlicher Hof aus dem 19. Jahrhundert in Lünen-Niederaden. Dort sprachen sie gemeinsam mit dem Betriebsinhaber Wolf-Dieter Giesebrecht über das Thema Wasserstrategie und die Wasserknappheit vor Ort.

„Wir müssen immer neue Wege beschreiten, um trotz der Wasserknappheit unsere Felder bewässern zu können. Wir setzen daher auf Tröpfchenbewässerung und gezielter Bewässerung direkt an der Pflanze, um möglichst wenig Wasser zu verbrauchen. Zudem fangen wir jeden Tropfen Regenwasser auf dem Hof auf und lagern das Wasser in einem großen Sammelbecken“, so der Betriebsinhaber Giesebrecht.

„Wasserknappheit bedeutet für Gartenbauunternehmen, dass es immer schwieriger wird, unsere Pflanzen gesund zu halten und immer mehr Produktionsrisiken zu haben. Im Wassermanagement ist in den letzten Jahren viel passiert. So sind im Gartenbau viele unterschiedliche Bewässerungssysteme als geschlossene und somit wassersparende Systeme entwickelt worden. Die Bedeutung der Wasserversorgung wird mit Blick auf immer länger werdenden Hitze- und Trockenperioden überlebenswichtig. Wir plädieren deshalb für ein regional abgestimmtes Bewässerungsmanagement mit bundesweit einheitlichem Rahmen“, so Eva Kähler-Theuerkauf, Präsidentin des Landesverbandes Gartenbau NRW.

Mit dem Entwurf der nationalen Wasserstrategie, die das Umweltministerium nun vorgelegt hat, gibt es einen bundeseinheitlichen Rahmen. In dem Strategiepapier sind unter anderem 57 Maßnahmen beschrieben, die zu Sicherung der Wasserversorgung beitragen sollen. Z. B. soll die Datenbasis erweitert werden, um schneller vorhersagen zu können wo Wasser knapp werden könnte. Außerdem wird vorgeschlagen mit „smarten Wassertarifen“ das Problem der oft enormen, zeitgleichen Wassernachfrage anzugehen. Dadurch wird Wasser in der Zeit der geringen Nachfrage günstiger, was Verbraucher:innen dazu bringt z.B. die Waschmaschine in Zeiten der geringeren Nachfrage laufen zu lassen.

„Mit Hilfen in einer Gesamthöhe von 1 Milliarde Euro über die kommenden zehn Jahre unterstützen wir Länder und Kommunen, den ökologischen Zustand der Gewässer zu verbessern und ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel zu erhöhen. Nur gemeinsam können wir es schaffen, diese Strategie in die Tat umzusetzen und ausreichend sauberes Trinkwasser auch in Zukunft überall in Deutschland zur Verfügung zu stellen.“, so Michael Thews. Das Geld soll für Renaturierungsmaßnahmen, den Abbau von Hindernissen für wandernde Arten, die Beschattung von Gewässern gegen Erwärmung und die Rückgewinnung bzw. Schaffung natürlicher Speicher als Vorsorge gegen Trockenheit verwendet werden. Auch eine Förderung des Ausbaus von Kläranlagen mit zusätzlichen Reinigungsstufen soll ermöglicht werden, um Spurenstoffe besser herausfiltern zu können.

Betriebs-, Personalräte und Schwerbehindertenvertretungen diskutierten über die Herausforderungen der Pandemie und die Zukunft der Arbeitswelt

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“, war der Titel der traditionellen Konferenz der Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu der die SPD-Bundestagsfraktion am Montag, den 07. Juni 2021 eingeladen hatte.

„Die Krise um die Corona-Pandemie hat Umbrüche und neue Herausforderungen für die Beschäftigten mit sich gebracht.“, so der lokale Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD). Die Pandemie habe die Arbeitswelt von einem Tag auf den nächsten auf den Kopf gestellt. Innerhalb kürzester Zeit mussten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ins Home Office, auch wenn sie vorher nie mobil gearbeitet haben. Auch die Interessenvertretungen in Hamm, Lünen, Werne und Selm wurden vor neue Herausforderungen gestellt. Beispielsweise konnten die Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit häufig nur in digitalen Sitzungen per Videokonferenz beschlossen werden.

Um sich über die gemachten Erfahrungen und die für die Zukunft bestehenden Herausforderungen auszutauschen, hat die SPD-Bundestagsfraktion Interessenvertreter aus dem ganzen Bundesgebiet eingeladen. Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und dem DBG-Bundesvorsitzenden Reiner Hoffmann standen den über 500 angemeldeten Betriebsräten hochkarätige Gesprächspartner Rede und Antwort. Aus dem Wahlkreis mit dabei waren Günter Höger und Erdal Canbay von Ardagh-Glass, Hans-Georg Fohrmeister vom DGB, Thomas Klüh von der AfA und Florian Welz von Westnetz. An den Fragen wurde deutlich, dass die Pandemie die Betriebsräte stark bewegt. Aber auch die Digitalisierung und die Transformation der Arbeitswelt standen im Fokus.

In der „digitalen Mittagspause“ hatten die Betriebsräte die Gelegenheit über eine Videoschalte mit Fachpolitiker*innen aus dem Bereich Arbeit und Soziales in ein persönliches Gespräch zu kommen. „Der direkte Austausch mit den Praktikern kommt in der Pandemie oft zu kurz. Diese digitale Möglichkeit war eine große Bereicherung.“, erklärte Kerstin Tack, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, die durch den Tag moderierte.

„Eins ist heute ganz klar geworden: Der Wandel der Arbeitswelt gelingt nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz haben wir Gründung und Wahlen von Betriebsräten erleichtert und gestärkt. Doch ohne eine starke Stimme der Beschäftigten in Berlin wird es nicht gehen. Deshalb ist der Austausch so wichtig“, erklärt Michael Thews. Die SPD stehe ganz klar an der Seite der Beschäftigten, um die Arbeitswelt der Zukunft so zu gestalten, dass Teilhabe und Mitbestimmung auch weiterhin Erfolgsfaktoren bleiben.

Michael Thews: Eine Buchhandlung aus Werne wird mit dem Deutschen Buchhandlungspreis ausgezeichnet!

„Die Buchhandlung „Bücher Beckmann“ aus Werne wird mit dem Deutschen Buchhandlungspreis ausgezeichnet! Ich gratuliere dem Unternehmen ganz herzlich!“ so der lokale SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Die Kulturstaatsministerin vergibt den Deutschen Buchhandlungspreis mit einer Preisverleihung am 7. Juli 2021 in Erfurt. Mit dem Deutschen Buchhandlungspreis 2021 würdigt der Bund zum siebten Mal unabhängige und inhabergeführte Buchhandlungen, die sich in besonderer Weise für das Kulturgut Buch, für ein lebendiges Kulturangebot vor Ort oder für ein vielfältiges Verlagssortiment engagieren.

Eine unabhängige Jury hat zwischenzeitlich 118 Buchhandlungen aus 366 Bewerbungen für den Deutschen Buchhandlungspreis ausgewählt. Die ausgezeichneten Buchhandlungen erhalten ein dotiertes Gütesiegel verbunden mit einem Preisgeld zwischen 7.000€ und 25.000€, welches erst am Tag der Preisverleihung bekanntgegeben wird.

Thews weiter: „Gerade die kleineren, lokalen Familienbetriebe machen unsere Innenstädte sehr liebenswert. Vor allem durch den persönlichen Kontakt und die Beratung werden wir auf Bücher aufmerksam gemacht, die wir im Internet vielleicht nie gefunden hätten. Der Deutsche Buchhandlungspreis ist ein tolles Mittel, damit unsere Städte nicht ausschließlich von großen Unternehmensketten geprägt werden. Es freut mich sehr, dass ein Händler aus meinem Wahlkreis ausgezeichnet wird!“

Weitere Informationen zum Deutschen Buchhandlungspreis sind abrufbar unter deutscher-buchhandlungspreis.de. Dort wird zudem ein Livestream der Preisverleihung zu sehen sein.

Telefonsprechstunde mit Michael Thews MdB

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) bietet am Donnerstag, 27..05.2021 von 15:30 bis 17:00 Uhr eine Telefonsprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Hamm, Lünen, Selm und Werne an.

„Die aktuelle Pandemie-Situation erschwert den Alltag vieler Menschen nach wie vor enorm“, so Thews.

„Ich habe weiterhin ein Ohr für die Probleme der Menschen vor Ort. Die Sprechstunde wurde in der Vergangenheit immer gut angenommen.

Die aktuellen Medienberichte aus Berlin aber auch Themen in meinem Wahlkreis führen zu Fragen bei den Bürgerinnen und Bürgern, die ich gerne beantworte.“

Über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 02306-259782 wird der Bundestagsabgeordnete 90 min lang direkt erreichbar sein und gerne auf Fragen eingehen.

Betriebsbesuch bei der der Food Manufaktur & Meisterfleischerei Stolzenhoff GmbH & Co. KG

Während der Corona-Pandemie kämpfen viele Unternehmen um das Überleben. Auch das Familienunternehmen Stolzenhoff muss gerade im Veranstaltungsbereich drastische Ausfälle kompensieren. Das wurde in einem Gespräch von Seniorchef Helmut Stolzenhoff mit SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews und dem Lüner SPD-Vorsitzenden Norbert Janßen bei einem Betriebsbesuch deutlich. Die Meisterfleischerei hingegen hatte in dieser Zeit einen sehr guten Zuwachs.

Trotz aller Widrigkeiten in der derzeitigen Krisenzeit setzt die Unternehmensgruppe Stolzenhoff auf Wachstum und eröffnete den neuen Betriebsstandort Anfang Mai an der Wethmarheide mit einer großen Meisterfleischerei.

Janßen und Thews gratulierten Helmut Stolzenhoff zur Neueröffnung. „Mit dem neuen Standort zeigt das Familienunternehmen die Verbundenheit zu Lünen und sichert nicht zuletzt Arbeitsplätze in unserer Stadt“, so Norbert Janßen.

Bei einem Rundgang zeigte Helmut Stolzenhoff den beiden Sozialdemokraten die neue Firma, die großzügige helle Räumlichkeiten und ein gutes Arbeitsumfeld bietet. „Alles lief wie geplant. Corona hat die Arbeiten auf der Baustelle nicht blockiert. Unser Ziel war es, im Frühjahr zu eröffnen. Das haben wir jetzt geschafft“, so Helmut Stolzenhoff weiter.

Michael Thews und Norbert Janßen zeigten sich beeindruckt von der Größe des neuen Betriebsstandortes, der auf 12.000 Quadratmetern traditionelles Handwerk und hochmoderne Technik verbindet. Doch neben der modernen Technik spielt auch der Umweltgedanke eine große Rolle. So bietet die Firma Stolzenhoff alles aus einer Hand und vermeidet so lange Lieferwege. Die eigene Herstellung von Kuchen und Brot durch die Meisterpatisserie und Konditorei sowie die Fleischzerlegung mit Wurstküche tragen dazu bei. Auch wird natürliches Kühlmittel genutzt und heißes Wasser aus der Wärmerückgewinnung von Kälteanlagen erzeugt. Außerdem ist eine Photovoltaikanlage für das nächste Jahr auf dem Dach geplant. Deren 750 kW soll vom Unternehmen selbst verbraucht und für E-Mobilität genutzt werden.

„Ich freue mich, dass die Firma Stolzenhoff diesen zweiten Standort in Lünen und nicht in einer unserer Nachbarstädte gebaut hat. Durch die Vergrößerung werden auch neue Arbeitsplätze geschaffen. Mit dem neuen Standort in Lünen ist der Wechsel in die nächste Generation des Familienunternehmens vollzogen. Der neue Standort wird mit dazu beitragen, das Unternehmen zukunftssicher zu machen. Ich bin froh, ein solches Unternehmen in meinem Wahlkreis zu haben“, so der Bundestagsabgeordnete. „Die Erhöhung der Überbrückungshilfe, die von Finanzminister Olaf Scholz durchgesetzt wurde, war ein wichtiges Signal auch für größere Unternehmen wie die Firma Stolzenhoff. Die Überbrückungshilfe trägt maßgeblich dazu bei Arbeitsplätze in unserer Region zu erhalten. “

„Die Überbrückungshilfen und das Kurzarbeitergeld, dessen Zahlung ja mehrfach verlängert wurde, waren eine große Hilfe für unsere Firma. Mit Michael Thews haben wir einen guten Abgeordneten in Berlin, der die Probleme seines Wahlkreises kennt. Er ist immer ansprechbar und setzt sich für uns ein“, sagt Helmut Stolzenhoff.

Rede von Michael Thews zum Verpackungsgesetz

Der örtliche Bundestagsabgeordnete der SPD, Michael Thews, hat am Donnerstag (06.05.) eine Rede zum Verpackungsgesetzgesetz im Bundestag gehalten. Als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses erklärt er: „Unser Entwurf zur Änderung des Verpackungsgesetzes bringt den Umweltschutz direkt an die Ladentheke. Gastronomen und Einzelhändler werden ab 2023 verpflichtet neben den Einwegkunststoffverpackungen auch Mehrwegalternativen zum gleichen Preis anzubieten. Wenn ich als Kunde also demnächst etwas „to-go“ kaufe, habe ich selbst die Wahl, ob ich die mehrfach nutzbare Verpackung erhalten möchte oder immer noch die alte Einwegverpackung, die ich danach in den Müll werfen muss. Ich bin mir sehr sicher, dass viele sich für die Mehrwegalternative entscheiden werden. In Deutschland können so bis zu 350.000 Tonnen Müll eingespart werden.“

Die Ausnahmen bei der Pfandpflicht für bestimme PET-Flaschen und Dosen wurden zudem aufgehoben. So können jetzt nochmal bis zu 2 Millionen Flaschen und Dosen hochwertig recycelt werden, sagt Thews.

Außerdem wird es mit dem Gesetz einen verpflichtenden Anteil an recyceltem Kunststoff – den sogenannten Mindestrezyklatanteil – bei PET-Flaschen geben.

„Wir schaffen mit diesem Gesetz einen Markt für Mindestrezyklatanteile. In Hamm, Lünen, Werne und Selm gibt es Unternehmen auf dem Recycling-Markt, die davon auf lange Sicht enorm profitieren werden. Die vollständige Sammlung und das hochwertige Recycling von Plastik werden immer wichtiger, sichern viele Arbeitsplätze und schützen die natürlichen Ressourcen unserer Erde“, so Thews weiter. „Unser Ziel ist es, Abfall weiterstgehend zu vermeiden und wo das nicht geht, ihn so effektiv wie möglich zu recyceln. Wir wollen die Wirtschaft zu einer echten Kreislaufwirtschaft umbauen.“

Die Rede kann in der Mediathek des Bundestags oder den Social-Media Kanälen von Michael Thews in voller Länge angesehen werden.

Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!

Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Krabbelgruppen, Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was Kinder und Jugendliche für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.

„Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Das Bundeskabinett hat das entsprechende Aktionsprogramm am 5. Mai 2021 beschlossen.

Etwa 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. „Wir investieren in die Zukunftschancen unserer Kinder. Alle sollen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen haben. Deshalb beteiligen wir uns auch als Bund daran, die entstandenen Nachteile möglichst zügig auszugleichen“, erklärt Thews.

Michael Thews ist besonders froh, dass mit diesem Programm die Kinder ganzheitlich in den Blick genommen werden: „Wir investieren in einen Blumenstrauß von Maßnahmen. Dabei geht es uns darum, schulische Lernrückstände aufzuholen, Kita-Kinder zu fördern und Kindern und Jugendlichen Freizeit-, Ferien-, und Sportaktivitäten zu ermöglichen.“ Für bedürftige Familien stellen wir im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket.

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