11. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Werkstatträten

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Bereits zum elften Mal treffen sich am 7. November über 200 Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion, um über die geplanten Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund stehen diesmal das Bundesteilhabegesetz sowie die darin geplanten Neuregelungen für die Werkstätten.

Der Gesetzentwurf sieht vor, die Werkstättenmitwirkungsverordnung sehr weitreichend im Sinne der Menschen mit Behinderungen zu verändern. „Werkstattbeschäftigte werden in Zukunft nicht nur Mitwirkungs-, sondern echte Mitbestimmungsrechte haben“, erklärt Michael Thews MdB. Die Anzahl der Werkstatträte werde von maximal sieben auf maximal dreizehn erhöht. „Wir werden zudem bessere Freistellungsmöglichkeiten schaffen und Frauenbeauftragte in den Werkstätten etablieren, die sich für mehr Gleichberechtigung einsetzen werden“, erläutert Thews.

Gleichzeitig werde der Übergang von der Werkstatt auf den ersten Arbeitsmarkt erleichtert. Hierzu zähle auch die Schaffung eines unbürokratischen Rückkehrrechtes in die Werkstatt für behinderte Menschen. Zudem werde das Budget für Arbeit auf alle Bundesländer ausgedehnt. Arbeitgeber bekommen so die Möglichkeit, bei der Einstellung von Menschen mit Behinderungen Lohnkostenzuschüsse von bis zu 75 Prozent des gezahlten Arbeitsentgeltes zu erhalten.

„Ich freue mich, dass so weitreichende Verbesserungen für die Werkstattbeschäftigten und ihre Interessenvertretungen Eingang in den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes gefunden haben“, betont Michael Thews. Dies sei nicht zuletzt auch eine Folge des guten und regelmäßigen Austausches zwischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion und den Werkstatträten, der traditionell in der zweiten Jahreshälfte stattfindet.


Nico Krancz aus Selm erlebt drei Tage Politik hautnah

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Drei Tage „echte“ Politik in Berlin hautnah miterleben und mitgestalten: Dieses Angebot macht die SPD-Bundestagsfraktion Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) hat Nico Krancz aus Selm nach Berlin eingeladen. Nico engagiert sich im Selmer Jugendparlament. „Das hat mir imponiert“, sagt Thews und das war ein Grund für meine Einladung.  Beim Planspiel Zukunftsdialog lernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Arbeit von Abgeordneten nicht nur auf dem Reißbrett kennen. Stattdessen schlüpfen sie in die Rolle eines Abgeordneten. „Wir begegnen uns hier auf Augenhöhe“, lacht Thews, als er Nico Krancz in Berlin trifft, „und wir schauen uns gegenseitig mal über die Schulter.“

Alle Abläufe der Fraktion werden spielerisch simuliert. Und auch die Themen, mit denen sich die Planspiel-Fraktion beschäftigen sind echt: Die Inhalte der Beratungen orientieren sich an aktuellen, tatsächlichen Beratungsthemen, mit denen sich die „echte „SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt. Als Mitglied der Planspiel-Fraktion und einer Arbeitsgruppe, kann jeder seine eigenen Meinungen und Positionen einbringen und zu Themen wie Bildung, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und Familienpolitik eigene Anträge entwickeln.
Wie ernst es der SPD-Fraktion mit den Ideen und Positionen der jungen Politikbegeisterten ist, zeigt, dass die Jugendlichen ihre erarbeiteten Anträge den echten Arbeitsgruppen und damit den „echten“ gewählten Abgeordneten der SPD im Bundestag vorstellen und mit ihnen diskutieren.

Und nicht zuletzt der Ort, an dem das Planspiel stattfindet, zeigt wie realistisch das Planspiel ist: Vier Tage lang tagen und arbeiten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Sitz des Deutschen Bundestags – im Berliner Reichstagsgebäude.


Abgerundet wird das viertägige Programm durch eine Stadtführung, eine Führung durch den Deutschen Bundestag und natürlich viele Möglichkeiten zu Treffen und Gesprächen mit den Abgeordneten der SPD.


Internationaler Mädchentag

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Am Anfang stand eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Morgen wird der Internationale Mädchentag der Vereinten Nationen (VN) zum fünften Mal begangen. Ichstimme meiner  Bundestagskollegin und  ASF-Bundesvorsitzende, Elke Ferner, zu: 

„62 Millionen Mädchen weltweit gehen nicht zur Schule. Dabei belegen Untersuchungen, dass der Schulbesuch von Mädchen dazu führt, u. a. Zwangsehen, sexuelle Übergriffe und ungewollte Schwangerschaften deutlich zu reduzieren. Außerdem hilft die Erhöhung des Bildungsniveaus, den allgemeinen Wohlstand signifikant zu steigern. Dies gilt vor allem in den Entwicklungsländern. Die VN haben deshalb 2011 den Internationalen Mädchentag ins Leben gerufen, um auf die Rechte der Mädchen und ihre stärkere Umsetzung aufmerksam zu machen. Es geht auch darum, die Wertschätzung für die jungen Frauen zum Ausdruck zu bringen. Weltweit setzen wir uns z. B. für das Recht auf Bildung, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf menschenwürdige Arbeit ein.

Um die Aufmerksamkeit auf die besondere Situation von Mädchen in der Welt zu lenken, hat die SPD-Bundestagsfraktion 2011 die Initiative für einen fraktionsübergreifenden Antrag ergriffen. In diesem Antrag wurde die Bundesregierung aufgefordert, sich bei den VN für die Einrichtung eines Internationalen Mädchentages einzusetzen. Dieser sollte das Bewusstsein für die Sicherheit und Rechte von Mädchen und jungen Frauen vor allem dort sichtbarer machen, wo sie noch lange nicht selbstverständlich sind. Die VN haben sich diese Forderungen zu eigen gemacht und den 11.10. zum Internationalen Mädchentag erklärt. Erstmalig wurde dieser am 11.10.2012 begangen.

Für eine Chancengleichheit von Beginn an ist es auch unter gleichstellungspolitischen Gesichtspunkten erforderlich, dass Mädchen die Grundschule abschließen und zu einer weiterführenden Schule gehen können. Doch auch eine weitergehende Förderung von Mädchen- und Frauenrechten ist notwendig. Dazu müssen die in der VN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung festgelegten gleichstellungspolitischen Ziele mit Maßnahmen unterlegt und umgesetzt werden.

Die schulische Bildung von Mädchen ist gerade in den Krisenregionen der Welt ein Schlüssel für eine angemessene gesellschaftliche und politische Teilhabe von Frauen. Sie kann damit auch ein Grundstein sein für den Friedensprozess nach bewaffneten Konflikten.
Die Wiederherstellung von Alltagsstrukturen gelingt häufig. Politische Mitsprache und Schutz von Frauenrechten von Anfang an sind aber wichtige Faktoren, um ein erneutes Aufflammen von Konflikten zu verhindern. Deshalb muss die VN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden, Sicherheit“ mit Leben gefüllt werden.

Benachteiligungen von Mädchen und jungen Frauen müssen abgebaut werden, um ihnen eine gleichberechtige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Bildung ist dafür überall auf der Welt, auch in Deutschland, der Schlüssel. Dafür werden wir uns auch in Zukunft mit aller Kraft einsetzen.“


Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Region

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Bill McDermott, Vorstandssprecher der SAP SE hielt beim Wirtschaftsgespräch der SPD-Bundestagsfraktion den Initiativortrag.

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Gestern fand zum fünften Mal der Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion statt. Rund 800 Teilnehmer trafen sich im Reichstagsgebäude in Berlin.

Der diesjährige Wirtschaftsempfang der SPD-Fraktion im Bundestag stand ganz im Zeichen des Themas Investitionen. Zusammen mit rund 800 Gästen aus Unternehmen, Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaften diskutierten die Abgeordneten darüber, wo öffentliche Investitionen vorrangig eingesetzt werden sollten und wie private Investitionen angestoßen werden können. Als Hauptredner traten neben dem Vorstandsvorsitzenden von SAP Bill McDermott, auch die international renommierte Ökonomin Mariana Mazzucato, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auf.

Die Resonanz auf den Wirtschaftsempfang war riesengroß. Es ist deutlich geworden, dass wir in Deutschland eine doppelte Investitionsstrategie brauchen: Investitionen in Innovationen und wirtschaftlichen Erfolg sind genauso wichtig, wie Investitionen in gesellschaftlichen Zusammenhalt und individuelle Lebenschancen.

Auch für unsere Region brauchen wir mehr öffentliche Investitionen – zum Beispiel in die Modernisierung unserer Schulen. Für ein gemeinsames Schulmodernisierungsprogramm von Bund, Ländern und Kommunen wolle die SPD in den nächsten fünf Jahren 9 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stellen.


Mehr Mehrweg bitte!

Als Berichterstatter für Abfallpolitik der SPD-Bundestagsfraktion begrüße ich die Initiative von Getränkeindustrie und Handel für eine zusätzliche Kennzeichnung auf Einweg-Getränkeverpackungen, die heute in Berlin Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vorgestellt wurde. Seit Jahren fordern wir diese zusätzliche Verbraucherinformation, um Mehrwegsysteme zu stärken!

Von Jahr zu Jahr sinkt der Anteil von Mehrweggetränkeverpackungen und ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen kontinuierlich. Nach der letzten Erhebung liegt der Anteil von in Mehrweggetränkeverpackungen abgefüllten Getränke nur noch bei 45,1 Prozent.

Eine Ursache für das Sinken der Mehrwegquote ist u.a. die mangelnde Unterscheidbarkeit zwischen Mehrweg- und Einweggetränkeverpackungen, wenn beide der Pfandpflicht unterliegen. Die Verpackungsarten sind in der Praxis schlecht auseinander zu halten. Laut Deutscher Umwelthilfe (DUH) gehen rund 50 Prozent der Deutschen davon aus, dass Pfandflaschen immer Mehrwegflaschen seien. Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer eine Kennzeichnung auf den Verpackungen gefordert, um Verbrauchern/Innen eine bewusste Kaufentscheidung für Mehrweg zu erleichtern. Künftig werden drei zusätzliche Informationen „Einweg“, „Pfand“ sowie die Angabe der Pfandhöhe auf Flaschen und Dosen zu sehen sein, wodurch sich die Transparenz für die Konsumenten erhöht.

Mehrwegverpackungen schonen durch ihren mehrmaligen Einsatz natürliche Ressourcen, Energie und damit Umwelt und Klima. Insbesondere unter den Aspekten Abfallvermeidung und Ressourceneffizienz gilt es, Mehrwegsysteme zu stabilisieren. So sollten die bestehenden Ausnahmen von der Pfandpflicht z.B. für Fruchtsäfte oder Milchmischgetränke und Schlupflöcher wie Abfüllungen über 3 Liter oder bestimmter alkoholischer Mischgetränke in Dosen beseitigt werden. Diese Ausnahmen sind für Verbraucher/Innen unverständlich und nicht nachvollziehbar. Es muss deutlich werden, dass nicht der Inhalt einer Getränkeverpackung über die ökologische Vorteilhaftigkeit entscheidet, sondern die Verpackungsart.

Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärungskampagnen über die ökologischen Vorteile von Mehrweg sensibilisieren die Verbraucher und kommen ihrem Wunsch nach Transparenz entgegen.

Mehrweg heißt Abfallvermeidung!


Unser Erfolg: Unkonventionelles Fracking wird verboten – Erdgasförderung nur mit hohen Umweltstandards!

Unkonventionelles Fracking wird verboten. Forschung nur nach Zustimmung der Länder. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauber. Das sind die wesentlichen Punkte, die heute von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden.

„Das ist ein großer Erfolg“ so der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) und fügt an: „Für die SPD war immer klar, dass die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben muss. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen.“

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Für die öffentliche Wasserversorgung wurde erreicht, dass in allen Einzugsgebebieten von Wasserentnahmestellen, sowie in Talsperren und natürlichen Seen (Beispiel: Bodensee), die zur öffentlichen Wasserversorgung dienen sowie in Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten Fracking jeglicher Art generell ausgeschlossen wird.

Das Gesetz schafft Rechtssicherheit für die Unternehmen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Es schafft darüber hinaus wirksamen Schutz für Mensch und Umwelt. Sämtliche Umweltstandards beim seit den 1960er Jahren betriebenen konventionellen Fracking werden erheblich verbessert.

Unkonventionelles Fracking wird lediglich an maximal vier Stellen zu wissenschaftlichen Zwecken zugelassen. Aber nur, wenn das betroffene Bundesland zuvor zugestimmt hat. Am Ende der wissenschaftlichen Forschung hat der Deutsche Bundestag das letzte Wort. Auch das ist ein Erfolg der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.


Michael Thews MdB gratuliert dem Projekt Startup Teens aus Hamm

Thews_Michael_0095-klDas Projekt Startup Teens aus Hamm ist Preisträger im Innovationswett-bewerb >Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen 2016<.

Bundestagsabgeordneter Michael Thews (SPD) gratuliert dem Projekt herzlich zur Prämierung: „Die größte Initiative in Europa bringt Schülerinnen und Schüler im Alter von 14 bis 19 Jahren als Online-Plattform kostenlos das Gründen näher sowie unternehmerisches Denken und Handeln bei. Ich freue mich sehr, dass die Auszeichnung für ein Projekt aus Hamm ausgesprochen wurde.“

Unter dem Motto „NachbarInnovation – Gemeinschaft als Erfolgsmodell“ zeichnen die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank in diesem Jahr Projekte aus, die die Potentiale gemeinschaftlichen Handelns auf innovative Weise nutzen und dadurch zur Lösung gegenwärtiger und zukünftiger gesellschaftlicher Herausforderungen beitragen.

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(c) Startup-Teens-Fotograf-Hauke-Schwiezer

Eine Expertenjury aus Wissenschaft- lern, Wirtschaftsmanagern, Journalis- ten und Politikern wählte das Projekt Startup Teens unter Mithilfe eines sechsköpfigen Fachbeirats aus rund 1.000 Bewerbungen aus. Am 30. Juni feiert der Preisträger das Finale des Ideenwettbewerbs

 „Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, vertreten durch den BDI. Das Unternehmen Deutsche Bank ist seit 2006 Partner und Nationaler Förderer des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“. Ziel ist es, Innovationen aus Deutschland im In- und Ausland sichtbar zu machen und die Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit des Standorts zu stärken.

logo.Ausgezeichnete OrteAuf www.ausgezeichnete-orte.de finden Sie alle Informationen zu den Preisträgern.

https://www.land-der-ideen.de/ausgezeichnete-orte/preistraeger


Nächste Sprechstunde im Wahlkreisbüro Hamm

Michael BüroDer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich zu seiner nächsten Sprechstunde in Hamm ein.

Die Bürgersprechstunde wird am Mittwoch, 29. Juni in der Zeit von 10.00 Uhr – 12.00 Uhr in seinem Wahlkreisbüro, in der SPD-Geschäfts-stelle in der Westhofenstr.1 statt-finden.

Es sind noch Termine für das persönliche oder telefonische Gespräch an diesem Tag mit dem Abgeordneten zu vergeben.

Neben der regelmäßig stattfindenden Sprechstunde sind auch persönliche Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0 23 81 / 92 42 52 506 oder Michael.Thews.ma04@bundestag.de im Wahlkreisbüro Hamm möglich.


HammSPD nominiert Bundestagskandidaten

Michael Thews_kompParteivorstand schickt erneut Thews ins Rennen

Der Unterbezirksvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Hamm hat auf seiner Sitzung am gestrigen 23. Mai 2016 Michael Thews als Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 145 Hamm/ Unna II nominiert.

Der Diplom Chemie-Ingenieur Michael Thews aus Lünen hatte 2013 nach dem Ausscheiden des langjährigen SPD-Abgeordneten Dr. Dieter Wiefelspütz erstmals für den Wahlkreis, der neben der Stadt Hamm noch die Städte Werne, Lünen und Selm umfasst, kandidiert und ihn direkt „geholt“. Michael Thews ist Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Der Unterbezirksvorsitzende Dennis Kocker und der Kandidat Thews betonten gemeinsam, wie wichtig ist in der aktuellen politischen Situation ist ein klares sozialdemokratisches Profil zu schärfen und Haltung auch in den kritischen Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen.

„Ich freue mich über die Nominierung und werde gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen aus Hamm daran arbeiten, auch im nächsten Jahr wieder den Wahlkreis direkt gewählt im Bundestag vertreten zu dürfen“, erklärte Thews in der Sitzung des Parteivorstandes gestern Abend im Kurhaus.


„Pflege hat einen hohen Stellenwert in Berlin“

Pflegeexpertin Petra Crone und Michael Thews bei Fachgespräch in Hamm

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Crone und Michael Thews warben beim Fachgespräch der katholischen Pflegeeinrichtungen in dieser Woche in Hamm für die auf den Weg gebrachte Reform der Pflegeausbildung.

“Um für die Herausforderungen in der Pflege gut aufgestellt zu sein, muss die Ausbildung in den Pflegeberufen an die steigenden Anforderungen und an veränderte Versorgungsstrukturen angepasst werden“ so die Pflegeexpertin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone. “Die Pflegefachkräfte in den Krankenhäusern brauchen bislang nicht vermittelte Kenntnisse in der Altenpflege, um die stetig zunehmende Gruppe hochbetagter Patientinnen und Patienten angemessen betreuen zu können. Umgekehrt ist in der stationären und ambulanten Altenpflege zunehmend Wissen aus der medizinischen Behandlungspflege nötig.“

Der Hammer Bundestagsabgeordnete Michael Thews betonte: „Die Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. Pflegefachmann bietet den jungen Erwachsenen in Hamm und in der Region gerade im Zusammenhang mit dem bundesweiten Fachkräftemangel mehr Chancen sowie ein breiteres Aufgabenspektrum und macht den Ausbildungsbereich deutlich attraktiver. Nur so kann in Zukunft der sich abzeichnende bundesweite Fachkräftemangel verhindert und die Ausbildungsqualität weiter erhöht werden.“

Ralf Lenz (SPD-Ratsfraktion Hamm), Christian Ley (Schulleiter Fachseminar für Altenpflege), Frau Büchner (Pflegedienstleitung St. Bonifatius), Paul Sprünken (Heimleitung St. Vinzenz-Vorsterhausen), Stefanie Disselbrede (Pflegedienstleitung St. Josef), Bernward Kesting (Heimleitung St. Bonifatius), Elisabeth Mischke (Heimleitung St. Josef), Jens Jörger (Geschäftsführer St. Stephanus), Petra Crone MdB und Michael Thews MdB.

Kernanliegen sind die inhaltliche Zusammenführung der im Altenpflegegesetz und Krankenpflegegesetz geregelten Ausbildungen, die Schaffung der Grundlagen für ein neues Berufsbild sowie das Ziel, ein transparentes und durchlässiges Aus- und Weiterbildungssystem für ganz Deutschland zu erreichen, das einheitlich finanziert wird und für die Auszubildenden kostenfrei ist.

Besonders wichtig war den zwei SPD-Abgeordneten, dass bei der aktuellen Diskussion alle Ebenen an einem Tisch diskutieren. So waren Vertreterinnen und Vertreter der Altenpflegeeinrichtungen, kommunale Mandatsträger und die Ausbildungsverantwortlichen mit am Tisch.

Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gesprächsrunde, das die Pflege für alle einfach zu wichtig ist, um es in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich zu gestalten. Das Thema sollte wieder auf der Bundesebene politisch entschieden werden, so die einstimmige Meinung der Expertenrunde.

“Pflege hat einen hohen Stellenwert in Berlin“ so Petra Crone und Michael Thews abschließend und bekräftigten, dass die große Koalition in Berlin so viel wie lange nicht für die Pflege tut und wirklich umsetzt.

 


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