Sachstand zum Ausbau der Bahnstrecke Lünen-Münster gefordert

Gleis Luenen-Münster_SchriftDie jüngsten Meldungen zur Bahnstrecke Lünen-Münster haben mich und meine Bundestagskolleginnen und Kollegen, die mit dieser Strecke befasst sind, überrascht.

Es heißt, der zweigleisige Ausbau der Strecke komme nun doch und wird in geänderter Form im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben. Ein Aufstieg vom Potentiellen Bedarf in den Vordringlichen Bedarf mit dem zweigleisigen Ausbau. An anderer Stelle hieß es auch, die geplanten Ausweichstellen würden faktisch Zweigleisigkeit bedeuten.

In der Beschreibung der Maßnahme wurde uns bislang mitgeteilt, dass unsere Forderung, die Strecke Zweigleisig auszubauen, nicht umgesetzt wird. Dafür sollen Begegnungsabschnitte zur Steigerung der Betriebsqualität gebaut werden. Das wurde von uns kritisiert.

Der von uns seit Jahrzehnten geforderte zweigleisige Ausbau auf der Bahnstrecke Münster-Lünen darf nicht zum Spielball des von der CDU/ CSU geführten Bundesministeriums im Bundestagswahlkampf werden. Die Schienenstrecke Dortmund- Lünen- Münster ist die wichtigste nördliche Zulaufstrecke zum Ruhrgebiet und als Teil der Nord-Süd-Achse von Hamburg über NRW nach Südeutschland und in die Schweiz eine Verkehrsroute erster Ordnung.

Die Bürgerinnen und Bürger der Region und auch wir Abgeordnete sind in der Warteschleife Ihrer Informationspolitik über die neuen Entwicklungen mehr als erstaunt.

Wir möchten Sie bitten, uns über den aktuellsten Stand hierüber zu informieren. Was sind die Entwicklungen für die Strecke und welche Kosten werden jetzt veranschlagt? Um die Fragen zu beantworten, die uns in unseren Wahlkreisen zu erwarten sind, benötigen wir die Sachstände aus Ihrem Haus. Wir bitten Sie um verlässliche, aktuelle, präzise und DIREKT an uns geleitete Informationen.


Aktiv für die Würde unserer Städte

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Ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis setzt sich für die Sicherung der im Grundgesetz verankerten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein. Unter dem Titel „Für die Würde unserer Städte“ wird die ausreichende Finanzierung der Kommunen für ihre wichtigen Aufgaben bei der Daseinsvorsorge angemahnt.
In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat der Bund die Kommunen bereits in zahlreichen Bereichen entlastetet. Bei den Sozialausgaben hat der Bund die Kosten der Grundsicherung vollständig übernommen. Ab 2018 werden die Kommunen um 5 Milliarden Euro entlasten. Die Entlastungen setzen sich zusammen aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft im Umfang von 1,6 Milliarden Euro, der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer um 2,4 Milliarden Euro und des Länderanteils um eine Milliarde Euro.
Mit der Reform der Bund-Länder Finanzbeziehung wurden neue Investitionen angestoßen. Für die Schulsanierung stehen den Kommunen ab 2017 3,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Im selben Umfang von 3,5 Milliarden Euro standen schon seit 2015 Mittel für Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereit. Die Städtebauförderung des Bundes wurde von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro angehoben. Für den sozialen Wohnungsbau werden jedes Jahr 500 Millionen Euro mehr ausgegeben.
„Unsere Städte und Gemeinden brauchen eine solide Finanzausstattung, um lebenswert zu sein. Deswegen verdienen die Kommunen unsere Unterstützung“ bekräftigt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Bund seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen nachkommt.“ so Thews weiter.


Motorradfahrer machen auf Makkabi-Spiele aufmerksam

WEB MakabiIn drei Gruppen sind Motorradfahrer vor einigen Tagen von London aus in Richtung Israel aufgebrochen. Ziel ist Jerusalem, wo am 6.Juli die jüdische Gemeinschaft die 20. Makkabi World Games feiern wird. Eine große Sportveranstaltung, ähnlich den olympischen Spielen, zu der über 10.000 Athleten aus 80 Ländern erwartet werden. Eine Biker-Gruppe hat in Lünen Station gemacht und ich habe sie heute zusammen mit meinem Schatz Michaela Engelmeier nach Köln begleitet. Die Biker wollen auf die Makkabi Wold Games aufmerksam machen, aber auch ein Zeichen gegen Antisemitismus und Diskriminierung setzen. Auf ihrer 5000 Kilometer langen Fahrt werden sie zehn Länder passieren.
www.michaelthews.de
www.maccabiah.com/2017/
www.ride4solidarity.com


Tag der kleinenen Forscher bei den „Kleinen Rackern“ in Lünen Alstedde

WEB Forscher 02 WEB Forscher 03Der „Tag der kleinen Forscher“ am 19. Juni ist ein bundesweiter Mitmachtag für gute, frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik und liegt mit als Naturwissenschaftler besonders am Herzen. Darum war ich heute im „Haus der kleinen Forscher“ in der AWO-Kita: „Haus der kleinen Racker“ und habe mit einigen Kindern durch ein Mikroskop geschaut und über Mülltrennung uns Recycling gesprochen. Ein spannender Vormittag nicht nur für die „kleinen Racker“ sondern auch für mich. Der Tag der kleinen Forscher findet jedes Jahr statt und soll die Begeisterung für das Forschen wecken und ein Zeichen für die Bedeutung der frühen Bildung setzen. Der Aktionstag steht in diesem Jahr mit dem Motto „Zeigst du mir deine Welt? Vielfalt im Alltag entdecken“ ganz im Zeichen von Bildung für nachhaltige Entwicklung. Immer mehr Kindergärten zeigen Interesse für diese Thematik und beteiligen sich an Programmen, wie dem „Tag der kleinen Forscher“ und bringen Kindern die Naturwissenschaften näher.
www.michaelthews.de
www.tag-der-kleinen-forscher.de

Müllproblem in den Weltmeeren – Erste Oceankonferenz

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Kunstwerke aus Plastikmüll aus dem Ocean.

Victoria von Schweden und Michael Thews Ocean Konferenz

Prinzessin Viktoria vertrat ihr Heimatland Schweden als Delegierte bei der Oceankonferenz.

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Zusammen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bei der Ozean-Konferenz in New York.

Müll in den Weltmeeren, vor allen Dingen Plastikmüll, aber auch die Überfischung der Ozeane war Thema der ersten Ozeanschutz-Konferenz der Vereinten Nationen in der vergangenen Woche. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews gehörte zu einer Delegation, die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nach New York begleitete.  An der Konferenz beteiligten sich über 8.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 190 Staaten.

Das Müllproblem in den Weltmeeren ist vielschichtig, erklärt Thews, der Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit der SPD-Bundestagsfraktion ist. Gerade in den Schwellen- und Entwicklungsländern gelangt Plastikmüll über die Flüsse in die Meere. Aber auch Europa und die USA sind für das Müllproblem im Meer mitverantwortlich, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Trotz guter Müllentsorgung gelangt Plastik in die Ozeane. Zum Beispiel durch Mikroplastikpartikel in Zahnpasten oder Cremes.

Die Konferenz war auch der Startschuss für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie (Agenda 2030) der Vereinten Nationen im Meeresbereich. Ziel ist es einen grundsätzlichen Richtungswandel für den Umgang der Menschheit mit den Weltmeeren zu erreichen. Dazu hat es vielversprechende Ansätze gegeben, erklärt Thews. Das reicht von der Müllvermeidung bis zum Recycling. Auf der Konferenz ist zum Beispiel ein Meeresstaubsauger vorgestellt worden, aber auch Produkte aus recyceltem Material, wie Sportschuhe aus Fischernetzen.

Zum Abschluss der ersten UN-Konferenz zum Schutz der Meere haben alle 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ein Dokument unterzeichnet, das zur Vermeidung von Plastikmüll und zu Maßnahmen gegen die Übersäuerung der Meere aufruft. Die Staaten wollen auf freiwilliger Basis ihren Einsatz von Plastik reduzieren. Außerdem wollen sie Maßnahmen dagegen ergreifen, dass die Meere immer saurer werden, was wiederum dramatische Auswirkungen auf die Artenvielfalt in den Ozeanen haben könnte. In der Erklärung werden zudem die schädlichen Folgen des Klimawandels auf die Meere benannt.

Mit Spannung war die Haltung der USA nach dem Ausstieg aus dem Klimaabkommen von Paris  erwartet worden, erklärte Thews. Aber auch die USA schlossen sich an, distanzierten sich aber von einer Klimaschutz-Passage.Kunstwerk Ozean-Müll in New York

Ich finde Deutschland hat sich hier gut präsentiert und wird eigene freiwillige Erklärungen einbringen, von denen es jetzt insgesamt bereits 1328 gibt. Die Zeit drängt. Zu lange wurden  Meeresverschmutzung und Überfischung geduldet“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Die Abschlusserklärung wird nicht ausreichen, sie kann aber zusammen mit den vielen Initiativen eine längst Überfällige Entwicklung einleiten.


12. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren

WEB Feuerwehr Berlin

Beim 12. Berliner Abend der Feuerwehren ging es vor allen Dingen darum, die Arbeit der Wehren in den Fokus zu stellen und Dank und Anerkennung zu zollen. Ich habe mich gefreut, auch Vertreter von Feuerwehren aus meinem Wahlkreis zu treffen.

In Deutschland gibt es 2.074 Städte. Nur rund 100 dieser Städte haben eine Berufsfeuerwehr. Die allgemeine Hilfe und den Brandschutz leisten vor allem die über 22.600 Freiwilligen Feuerwehren mit rund einer Millionen ehrenamtlichen Feuerwehrleuten.

Das ist Ehrenamtlichkeit und Dienst am Gemeinwohl, die unser aller Respekt verdient. Das Ansehen der Feuerwehr in der Bevölkerung ist nach wie vor groß, darum muss Respekt und Rücksicht für unsere Helfer ein hohes Gut bleiben. Gaffer, die Einsatzkräfte bei Bränden oder Verkehrsunfällen behindern oder sogar tätlich angreifen, müssen strafrechtlich belangt werden. Deshalb ist es gut, dass wir jüngst das Strafrecht verschärft haben und solchen Tendenzen energisch entgegentreten.



Tag der Kinderbetreuung

Sticker_1080WEB Kindergarten Wethmar Sabrina Neßler

Die tägliche Arbeit von Kinderbetreuerinnen und Kinderbetreuern hat große Bedeutung für Kinder, Eltern und unsere Gesellschaft. Sie alle haben Anerkennung und ein Dankeschön verdient. Aus diesem Grund hat sich 2012 eine Initiative gebildet und den Tag der Kinderbetreuung ins Leben gerufen. Der Aktionstag findet seitdem jährlich am Montag nach dem Muttertag statt – in diesem Jahr am 15. Mai 2017. Stellvertretend für viele Einrichtungen, die die Kinder betreuen besuche ich die Kita Wethmar Mark um danke zu sagen und mich über die Arbeit zu informieren.

Der Tag der Kinderbetreuung bietet nicht nur Kindern und Eltern die Gelegenheit ihren Betreuern Danke für ihre Arbeit zu sagen. Er soll zudem den Stellenwert familienergänzender Bildung, Betreuung und Erziehung verdeutlichen und bietet den idealen Rahmen, um dieses gesellschaftspolitisch wichtige Thema in den Fokus zu rücken. Unzählige Aktionen und Veranstaltungen finden am Tag der Kinderbetreuung in ganz Deutschland statt – kleine Geschenke werden überreicht, Politiker hospitieren in Betreuungseinrichtungen oder Galaabende und Feste organisiert.

Die außerfamiliäre Bildung, Betreuung und Erziehung spielt für die Entwicklung von Kindern eine wesentliche Rolle. Durch sich verändernde Rollenbilder und die neue Arbeitswelt sind die Betreuungsangebote in den vergangenen Jahrzehnten aber auch für Eltern immer wichtiger geworden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat für viele einen hohen Stellenwert und ohne vielfältige, qualitativ hochwertige Angebote könnte dieses Konzept in vielen Familien nicht umgesetzt werden. Der Wiedereinstieg in den Job gestaltet sich besonders für berufstätige Mütter häufig schwierig, weshalb ihr Anteil unter den Berufstätigen vergleichsweise gering ist. Die Betreuungsangebote spielen daher auch in einem wirtschaftlichen Kontext eine große Rolle und leisten einen positiven Beitrag.

Der Tag der Kinderbetreuung soll dazu beitragen, der außerfamiliären Kinderbetreuung in Deutschland den Stellenwert zu geben, der ihr zusteht. Der Aktionstag wurde bereits 2012 vom Duisburger Peter Gärtner ins Leben gerufen. In diesem Jahr wird der Tag der Kinderbetreuung erstmals von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung im Rahmen des Programms Qualität vor Ort koordiniert. Die Organisation unterstützt all jene, die sich an diesem Tag bei Kita-Fachkräften und Tageseltern bedanken möchten.


Mit Hannelore Kraft im Landtagswahlkampf

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Noch Hannelore in Hamm 03einmal Gas geben im Endspurt des Landtagswahlkampfs. Zusammen mit unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft habe ich in Hamm Marc Herter und Rüdiger Weiß unterstützt, damit sie ihre erfolgreiHannelore in Hamm 04Hannelore in Hamm 09che Arbeit im Landtag fortsetzen können. „Wahlkampf ist nicht Wolkenkuckucksheim“, hat Hannelore gesagt und dafür viel Beifall bekommen. „Wir halten das, was wir versprechen.“ Zum Beispiel, dass das Geld, das aufgrund günstiger Steuerprognosen zur Verfügung steht, für 1000 neue Lehrerstellen pro Jahr ausgegeben wird. Viel Beifall erhielt sie auch für die Ankündigung, die Meisterausbildung besser zu fördern. Jemand der seinen Meister macht, darf nicht schlechter gestellt sein, als ein Student. Das gelte auch für Auszubildende. Die sollen zukünftig, ähnlich wie Studenten zur Uni, mit dem ÖPNV zu ihrer Lehrstelle fahren können.

„Wo der Sportschuh drückt“

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Sport bringt Menschen zusammen, ob neben oder auf dem Platz, in der Schwimmhalle oder auf der Laufbahn. In seiner Vielseitigkeit ist er ein zentraler Bestandteil unserer Gesellschaft und im Alltag vieler Menschen tief verwurzelt.

 

Allerdings ist Sport mehr als die reine körperliche Betätigung. Zum einen ist er ein relevanter, wirtschaftlicher Standortfaktor, der Karrieremöglichkeiten bietet. Zum anderen bringt der Sport Menschen zusammen, ganz unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Alters, ihrer Religion oder ihrer Hautfarbe. Damit leistet der Sport einen wichtigen Beitrag zur Integration. Außerdem werden beim Sport elementare Werte unserer Gesellschaft vermittelt. Denn Sport lebt von Toleranz, Teamgeist, Leistungsbereitschaft und gegenseitigem Respekt.

 

„Um geeignete Rahmenbedingungen für den Sport zu gewährleisten, wollen wir einen offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern führen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews und lädt am Dienstag, dem 23. Mai 2017 um 18 Uhr ins Vereinshaus des SV Preußen 07, Alter Postweg 7, ein.

 

Wie kann die Politik Sportvereine unterstützen? Welchen Einsatz wünschen sich Aktive und was sind die Bedürfnisse der Vereine und der Sportlerinnen und Sportler vor Ort?

 

Um diese Fragen soll es bei der Veranstaltung unter dem Titel „„Wo der Sportschuh drück“ gehen. Gesprächspartner von Michael Thews sind die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vizepräsidentin des Landessportbundes NRW, Christian Zapp, Vorsitzender des Stadtsportverbandes Lünen, Mario Löhr, Bürgermeister der Stadt Selm und Horst Müller-Baß, Beigeordneter der Stadt Lünen.

 

„Nach den Statements meiner Gäste wird es auch eine offene Diskussions- und Fragestunde geben“, sagt Michael Thews, der für diesen Abend auf viele interessierte Teilnehmer hofft.

 


Girls‘ Day 2017:  Schülerin aus Lünen zu Gast im Parlament in Berlin

 

Laureen ScheidleWie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen konnte  Victoria Laureen Scheidle, Schülerin am Gymnasium Altlünen  beim bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews hatte sie dazu eingeladen, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

 

Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und konnten sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt Michael Thews.

 

Die Mädchen konnten an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernten die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Außerdem standen den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort und zeigten Wege auf, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

 

„Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Michael Thews.


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