Gute Gespräche beim Boule spielen
Eine tolle Idee: Nachbarschaftstreffen auf der Boule-Bahn am Sachsenweg. Zeit für eine spannende Partie Boule und gute Gespräche. Ich freue mich ‚drauf.
Rolle von Gaskraftwerken in der Energiewende: Gespräch über Zukunftsperspektiven am Trianel Gaskraftwerk Hamm
Welche Rolle spielen Gaskraftwerke in der Energiewende? Ist der Kraftwerksstandort in Hamm-Uentrop zukunftsfähig? Mit diesen Fragestellungen besuchte am Donnerstag Bundestagsabgeordneter Michael Thews (SPD) in seinem Wahlkreis das Trianel Gaskraftwerk Hamm und knüpft damit an frühere Besuche an.
Für die Städte Hamm und Lünen fühlt sich Trianel dabei durch die Arbeit desheimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews an ihren Kraftwerkstandorten unterstützt. So begleitet der Abgeordnete seit Jahren die Entwicklung des Trianel Gaskraftwerks in Hamm-Uentrop und hat u.a. durch eine Klarstellung in der Anwendung des neuen Energiesteuergesetzes eine sehr schwierige Situation für den Gaskraftwerks-Standort Hamm abwenden können – und somit Dutzende von Arbeitsplätzen an diesem Standort gesichert. „Das eines der effizientesten Kraftwerke in Deutschland Schwierigkeiten hat, wirtschaftlich betrieben zu werden, ist ein energiepolitisches Paradoxon. Noch mehr Hürden sollten nicht aufgebaut werden“, erläutert Thews. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und -kandidat für Hamm hat früh erkannt, dass die wirtschaftliche Entwicklung des kommunalen Vorzeigeprojekts energiepolitische Fehlanreize spiegeln.
„Eine sichere Energieversorgung ist ein wichtiger Teil der gesellschaftlichen Diskussion. Für uns als Kraftwerksbetreiber und Akteur der Energiewende ist dabei eine verlässliche Energiepolitik von zentraler Bedeutung“, erklärt Martin Buschmeier, Geschäftsführer der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG. Das Trianel Gaskraftwerk in Hamm ist als erstes rein kommunales Kraftwerk ein Beweis für die Anstrengungen, die insbesondere Stadtwerke als Treiber der Energiewende unternehmen, um ihren Aufgaben für die Daseinsvorsorge mit Strom gerecht zu werden. Trianel als kommunales Gemeinschaftsunternehmen fördert daher den sachlichen Austausch über die aktuellen Herausforderungen beim Umbau der deutschen Energieversorgung.
Kraftwerkschef Buschmeier macht deutlich, dass die Kraftwerksgesellschaft alle Möglichkeiten für einen wirtschaftlichen Betrieb auslote und nur die konsequent auf die aktuelle Marktsituation angepasste Betriebsweise die einzig verbleibende wirtschaftliche Lösung darstelle. Vor dem Hintergrund der aktuellen energiepolitischen Rahmenbedingungen und sinkender Preise an den Strombörsen wird das Trianel Gaskraftwerk seit Sommer 2015 in einem sogenannten Minimalbetrieb gefahren. In diesem läuft das hocheffiziente Gaskraftwerk nur dann, wenn die Stromnachfrage größer als das Angebot ist.
Nur wenn der Strompreis an der Börse höher als die Produktionskosten ist, können mit dem Kraftwerksbetrieb positive Deckungsbeiträge erzielt werden. „Ansonsten bleibt das Kraftwerk aus und ist quasi im Stand-By-Modus, weil wir sonst draufzahlen müssten“, erläutert Buschmeier. Diese Maßnahme dient zur Sicherung des Kraftwerksstandorts in Hamm, da Trianel davon überzeugt ist, dass hocheffiziente Gaskraftwerke unverzichtbar für die Energiewende und die Versorgungssicherheit sind. Im aktuellen Strommarkt ist ein wirtschaftlicher Betrieb von Gaskraftwerken auf Vollkostenbasis gerechnet noch nicht realisierbar.
Begleitet wurde Michael Thews von Manfred Lindemann, 3. Bürgermeister der Stadt Hamm (SPD), Stefanie Baranski-Müller vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Hamm sowie Mitgliedern der Hammer Jusos. Als Gesprächspartner standen Martin Buschmeier und Thomas Kleinwächter, Geschäftsführung der Trianel Gaskraftwerksgesellschaft, sowie Mikko Päivärinta, Kraftwerksleiter des technischen Betriebsführers Fortum sowie Rainer Schmidt, Betriebsrat bei Fortum, ausführlich Rede und Antwort zum aktuellen Kraftwerksbetrieb und zur erwarteten zukünftigen Entwicklung.
Caritaswerkstatt leistet wichtige Arbeit für behinderte Menschen
Michael Thews und Gerd Hötzel schauen sich die Fertigung von Abisolierzangen an.
„Der Besuch der Caritaswerkstatt hat mir gezeigt, wie wertvoll die Arbeit in diesen Einrichtungen für das Leben behinderter Menschen ist“, sagte Michael Thews. „Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Inklusion.“ Werkstattleiter Gerd Hötzel und seine Stellvertreterin Friederike Gill hörten das gerne. Ihrer Meinung nach wird das Thema Inklusion in der Öffentlichkeit viel mit dem Schulbereich verknüpft. „Inklusion ist auch in Behinderteneinrichtungen eine große Aufgabe“, so Thews.
In der Floristikwerkstatt.
Michael Thews im Gespräch mit den Abteilungsleitern Produktion: Reinhard König und Markus Ladenberger.
Die Werkstätten übernehmen Aufgaben in der industriellen Produktion, sind im Dienstleistungssektor aktiv und bieten Eigenproduktionen zum Verkauf an.
„Unser Ziel ist es, behinderte Menschen soweit zu qualifizieren, dass sie in Betrieben tätig sein können“, erklärt der Werkstattleiter, dafür müssen wir anerkannte, aber den Fähigkeiten behinderter Menschen angepasste Beschäftigung schaffen.“ Thews verwies auf behindertengerecht ausgestattet Produktionsstätten, die häufig nicht barrierefrei sind. Hier gelte es nachzubessern, bzw. schon bei der Planung solcher Gebäude auf eine entsprechende Ausstattung zu achten.
„Wir haben in dieser Legislaturperiode das Bundesteilhabegesetz auf den Weg gebracht“, erzählte Thews beim Rundgang durch die Werkstätten. Das ist eine Maßnahme, die hilft, das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar zu verbessern. Die sogenannte „Eingliederungshilfe“ macht mit fast 2,5 Mrd. Euro den weitaus größten Teil der Aufwendungen des Landschaftsverbandes aus, der sich das Geld zu einem Teil von Kommunen und Kreisen über die Landschaftsumlage holt. Allerdings hat auch der Bund Länder und Kommunen mit Milliardenbeträgen unterstützt um diese zu entlasten.
Viele Menschen mit Behinderungen können jetzt deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Für Werkstattbeschäftigte verdoppelt sich das Arbeitsförderungsgeld. Durch eine Erhöhung des Freibetrags wird weniger Werkstattentgelt auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet.
Die Schwerbehindertenvertretungen erhalten zum 1. Januar mehr Ansprüche auf Freistellungen, Fortbildungen und Mitbestimmungsrechte. „Mit dem BTHG setzen wir klare Zeichen für einen inklusiven Arbeitsmarkt. Die Stärkung der Rechte der Werkstatträte war seit jeher ein sozialdemokratisches Anliegen“, so der Abgeordnete.
Längere Öffnungszeiten für Lüner Kitas: 1,2 Millionen Euro Fördermittel aus Bundesprogramm „KitaPlus“ bewilligt
Die Lüner Kindergärten bekommen noch einmal einen kräftigen Schluck aus der „Pulle“. 1,2 Millionen Euro Fördermittel. „Darüber freue ich mich sehr“, sagt Michael Thews. Der Bundestagsabgeordnete hatte sich im vergangenen Jahr bei der Familienministerin stark gemacht, dass die Lüner Einrichtungen doch noch ins Förderprogram ausgenommen werden, nachdem es im ersten Verfahren eine Ablehnung gegeben hatte. „Die gute Arbeit in den Lüner Kitas, von der ich mich bei mehreren Besuchen in verschiedenen Einrichtungen überzeugt habe, hat jetzt auch im Ministerium gepunktet“, freut sich Thews.
Die Nachfrage nach einer Ausweitung der Öffnungszeiten in Kitas ist groß. Immer mehr Eltern sind auf ein solches Angebot angewiesen, um Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen.
Das zeigen auch die ersten Erfahrungen in sechs städtischen Kitas, die ihre Öffnung mit Hilfe des Bundesprogramms „KitaPlus“ bereits ausbauen konnten. Dementsprechend groß ist die Freude über die Zusage für noch mehr Unterstützung vom Bundesfamilienministerium, die nun ins Rathaus flatterte. Neben den ca. 1,2 Millionen Euro für zusätzliches Personal in den Kitas fließen jetzt noch weitere 100.000 Euro nach Lünen.
„Mit den zusätzlichen Fördermitteln werden wir eine kommunale Strategie entwickeln, die weitere bedarfsgerechte Betreuungsangebote schafft“, freut sich der Erste Beigeordnete Horst Müller-Baß über die Unterstützung aus Berlin und Michael Thews.
Erklärtes Ziel der Stadt ist es, Menschen mit Kindern die Möglichkeit zur Arbeitsaufnahme zu erleichtern. „Es darf nicht länger so sein, dass sich Eltern zwischen der Arbeitsaufnahme und der Betreuung ihrer Kinder entscheiden müssen, “ so der Erste Beigeordnete. Gute Betreuung soll daher für Familien in Lünen keine Frage der Uhrzeit sein. So soll die alleinerziehende Polizistin ihr Kind gut betreut wissen, genauso wie das Ehepaar mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen, das täglich längere Stecken zur Arbeit pendelt. Ein Argument, das Lünen auch langfristig als Wohnstandort für hochqualifizierte Fachkräfte stärken dürfte.
Mit der bisherigen Förderung durch das Programm „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, werden zurzeit mehr als 80 Kinder zu eher ungewöhnlichen Zeiten in den frühen Morgenstunden oder abends betreut.
Michael Thews (MdB) besucht die Verdichterstation in Werne – Unternehmen investiert 150 Millionen in Ausbau
Heute besuchte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews im Rahmen seiner
Sommertour „Thews -on-Tour“ die Verdichterstation in Werne, um sich vor Ort über den Stand der Bauarbeiten zu informieren.
Thews, der Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages und Berichterstatter seiner Fraktion für Nachhaltigkeit ist, unterstrich die Bedeutung des Projekts: „Stromnetze sind immer in aller Munde. Aber gerade für eine sichere Energieversorgung spielt auch das Gasnetz eine zentrale Rolle. In Verbindung mit regenerativen Energien müssen wir in Zukunft alle Möglichkeiten der Speicherung von Strom nutzen. Power-to-Gas, also die Umwandlung von Strom zu Wasserstoff oder synthetischem Methan, kann hier einen wichtigen Beitrag leisten.“
Die Open Grid Europe GmbH (OGE) investiert am Standort Werne
rund 150 Mio. Euro in die Versorgungssicherheit und Flexibilität der Energieversorgung für Nordrhein-Westfalen und Deutschland. Mit dem Ausbau der Verdichterstation als einen zentralen Punkt des Versorgungsnetzes ist zukünftig
eine Umschaltung (Reversierung) von Gasströmen sowohl in Nord- als auch in
Südrichtung möglich. Darüber hinaus ertüchtigt OGE die Station für die anstehende
Umstellung von L- auf H-Gas.
Durch dieses Fitness-Programm wird die Transportkapazität in Werne um 500.000 m³/h auf 6,5 Mio. m³/h erhöht. Dies entspricht dem Jahresverbrauch von mehr als 2.100 Einfamilienhäusern*. Der Ausbau soll Ende 2018 abgeschlossen sein, die Arbeiten verlaufen nach Plan.
Alexander Land, Leiter Kommunikation und Energiepolitik bei OGE, hob im
Rahmen des Rundgangs die Rolle von Gas und Gasinfrastruktur hervor: „Erdgas
hilft dem Klima, weil die CO2-Emissionen deutlich geringer sind als bei Kohle,
Öl oder Dieselkraftstoffen. Die Gasinfrastruktur bietet zudem auch perspektivisch
die Möglichkeit, regenerativ erzeugtes Gas zu transportieren und zu speichern. Sie ist damit der Schlüssel zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende.“
Die Verdichterstation in Werne ist ein wichtiger Knotenpunkt im deutschen Erdgasnetz. 13 Pipelines aus unterschiedlichen Richtungen treffen hier aufeinander.
Sie transportieren Erdgas aus den Niederlanden, sogenanntes L-Gas, und
Erdgas aus der Nordsee, sogenanntes H-Gas, ins Ruhrgebiet und weiter Richtung
Süden. Mit circa 20 Mrd. m³ jährlich fließt rund ein Viertel des deutschen
Erdgasverbrauchs durch die Verdichterstation Werne.
Open Grid Europe ist einer der führenden Fernleitungsnetzbetreiber in Europa
mit einem Leitungsnetz von rund 12.000 Kilometern. 1.450 Mitarbeiter sorgen
bundesweit für einen sicheren und kundenorientierten Gastransport. Weitere Informationen unter www.open-grid-europe.com
Info-Box: L-H-Gas-Umstellung
In Deutschland kommen aktuell zwei verschiedene Erdgassorten mit unterschiedlichem Brennwert
zum Einsatz: L-Gas (Low calorific gas) und H-Gas (High calorific gas). Mittelfristig wird der
Anteil von L-Gas aufgrund sinkender Gasvorkommen in Deutschland und insbesondere den
Niederlanden zurückgehen. Rund 5,5 Millionen Endgeräte zur Beheizung und Warmwasserbereitung
sowie zur industriellen Verwendung sind von dieser Umstellung betroffen, die 2030 abgeschlossen
sein soll.
Die Arbeiten in Werne sind Teil des Netzentwicklungsplans Gas (NEP Gas), der ein gesetzlich
verankertes Instrument ist, um den bedarfsgerechten Ausbau der Gasinfrastruktur in Deutschland
sicherzustellen.
Wertschöpfungskette für Glas läuft in Lünen und Selm
Betriebsleiter Daniel Rottwinkel und Michael Thews bei der Besichtigung der Reiling-Produktionsstätten in Lünen.
Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) hat im Rahmen seine Sommeraktion „Thews-on-Tour“ die Reiling-Unternehmensgruppe besucht. Das Entsorgungsunternehmen betreibt am Standort Lünen an der Frydagstraße seit 2005 eine große Glas-Recycling Anlage. „Gut aufbereitetes Glas“, erklärt Betriebsleiter Daniel Rottwinkel, ist ein wertvoller Rohstoff, sofern es sich um sortenreine Ware handelt. Das ist ein Problem der Recycling-Branche.
Die angelieferten Glasflaschen müssen deshalb in den Anlagen des Unternehmens sortiert, zerkleinert und gereinigt werden, bevor sie als Rohstoff in die Glashütten der Umgebung transportiert und weiterverarbeitet werden können. „Die Aufbereitung ist das A und O für ein ausgezeichnetes Ausgangsprodukt“, erklärt Daniel Rottwinkel. Je nach Wertstoff werden verschiedenste Sortiertechniken eingesetzt, die von dem Unternehmen zum Teil auch selbst entwickelt worden sind.
Michael Thews, der in seiner Fraktion Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit ist, zeigte sich von den Produktionsabläufen beeindruckt. „In Lünen und Selm können wir die gesamte Wertschöpfungskette für Glas hautnah nachvollziehen“, sagte er. „Von der Sammlung, der Zerkleinerung und Sortierung bei Reiling, bis hin zur Produktion von Glasbehältern bei Ardagh Glas, auch für regionale Kunden wie Kanne Brottrunk, die Ihre Flaschen dann wieder in den Handel bringen. Das wird man so nicht oft in Deutschland finden“.
Durch das neue Verpackungsgesetz, an dem Thews im Umweltausschuß mitgearbeitet hat, sind in dieser Legislaturperiode höhere Recyclingquoten festgelegt worden. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass eine hochwertige Sortierung des wichtigen Wertstoffstroms Glas vor der Weiterverarbeitung stattfindet, sagte Michael Thews.
Die Reiling Unternehmensgruppe ist in den vergangenen Jahren kräftig gewachsen und ist heute an 12 deutschen und vier internationalen Standorten mit rund 600 Mitarbeitern vertreten. Sie bildet auch in Lünen aus. Neben dem Glasrecycling ist das Unternehmen auch beim Kunststoff-, Holz- und Papierrecycling aktiv, bietet kommunale Dienstleistungen und die Beseitigung von Gewerbeabfällen an. „ Es ist erforderlich, dass sich die Kreislaufwirtschaft weiterentwickelt. Wir werden auch beim Glas in Zukunft immer wieder neue Herausforderungen bewältigen müssen, wie z.B. das Recycling von Photovoltaikanlagen“, sagte der Bundestagsabgeordnete.
Bundestageabgeordneter Michael Thews spricht über die neue Gewerbeabfallverordnung
Der Bundestageabgeordnete Michael Thews hat auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsförderungszentrums Ruhr für Entsorgungs- und Verwertungstechnik in Lünen über die neue Gewerbeabfallverordnung und die Chancen fürs Recycling gesprochen.
„Die Novelle der Gewerbeabfallverordnung ist eines der wichtigsten Vorhaben, das wir in dieser Legislaturperiode verabschiedet haben“, sagte Michael Thews, der Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit der SPD-Bundestagsfraktion ist.
„In Deutschland fallen in über 3,6 Millionen gewerblichen Unternehmen, davon rund 3,5 Millionen Klein- und Kleinstunternehmen, jährlich rund 6 Mio. Tonnen gemischte gewerbliche Siedlungsabfälle an“, berichtete Thews. „Davon haben wir bisher viel zu viel verbrannt, darunter jede Menge Materialien, die sich sehr gut recyceln lassen.“
Laut Thews wurden bisher nur 45% der Abfälle in Sortieranlagen aufbereitet, 50% gingen direkt in die Verbrennung. „Diese Reste enthalten aber immer noch fast 50% wertstoffhaltige Abfälle, insbesondere Papier, Pappe und Kunststoffe, sowie auch erhebliche Anteile an Verbunden, Textilien, Metallen und Holz, die durch eine vertiefte Sortierung stofflich nutzbar gemacht werden können,“ so der SPD-Abgeordnete. „Insgesamt gibt es nach Meinung von Fachleuten also ein großes Potenzial von über 2 Mio. Tonnen für das Recycling. Dies werden wir jetzt durch die neue Gewerbeabfallverordnung nutzbar machen“, sagte Thews.
Sachstand zum Ausbau der Bahnstrecke Lünen-Münster gefordert
Die jüngsten Meldungen zur Bahnstrecke Lünen-Münster haben mich und meine Bundestagskolleginnen und Kollegen, die mit dieser Strecke befasst sind, überrascht.
Es heißt, der zweigleisige Ausbau der Strecke komme nun doch und wird in geänderter Form im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben. Ein Aufstieg vom Potentiellen Bedarf in den Vordringlichen Bedarf mit dem zweigleisigen Ausbau. An anderer Stelle hieß es auch, die geplanten Ausweichstellen würden faktisch Zweigleisigkeit bedeuten.
In der Beschreibung der Maßnahme wurde uns bislang mitgeteilt, dass unsere Forderung, die Strecke Zweigleisig auszubauen, nicht umgesetzt wird. Dafür sollen Begegnungsabschnitte zur Steigerung der Betriebsqualität gebaut werden. Das wurde von uns kritisiert.
Der von uns seit Jahrzehnten geforderte zweigleisige Ausbau auf der Bahnstrecke Münster-Lünen darf nicht zum Spielball des von der CDU/ CSU geführten Bundesministeriums im Bundestagswahlkampf werden. Die Schienenstrecke Dortmund- Lünen- Münster ist die wichtigste nördliche Zulaufstrecke zum Ruhrgebiet und als Teil der Nord-Süd-Achse von Hamburg über NRW nach Südeutschland und in die Schweiz eine Verkehrsroute erster Ordnung.
Die Bürgerinnen und Bürger der Region und auch wir Abgeordnete sind in der Warteschleife Ihrer Informationspolitik über die neuen Entwicklungen mehr als erstaunt.
Wir möchten Sie bitten, uns über den aktuellsten Stand hierüber zu informieren. Was sind die Entwicklungen für die Strecke und welche Kosten werden jetzt veranschlagt? Um die Fragen zu beantworten, die uns in unseren Wahlkreisen zu erwarten sind, benötigen wir die Sachstände aus Ihrem Haus. Wir bitten Sie um verlässliche, aktuelle, präzise und DIREKT an uns geleitete Informationen.
Aktiv für die Würde unserer Städte
Ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis setzt sich für die Sicherung der im Grundgesetz verankerten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein. Unter dem Titel „Für die Würde unserer Städte“ wird die ausreichende Finanzierung der Kommunen für ihre wichtigen Aufgaben bei der Daseinsvorsorge angemahnt.
In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat der Bund die Kommunen bereits in zahlreichen Bereichen entlastetet. Bei den Sozialausgaben hat der Bund die Kosten der Grundsicherung vollständig übernommen. Ab 2018 werden die Kommunen um 5 Milliarden Euro entlasten. Die Entlastungen setzen sich zusammen aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft im Umfang von 1,6 Milliarden Euro, der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer um 2,4 Milliarden Euro und des Länderanteils um eine Milliarde Euro.
Mit der Reform der Bund-Länder Finanzbeziehung wurden neue Investitionen angestoßen. Für die Schulsanierung stehen den Kommunen ab 2017 3,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Im selben Umfang von 3,5 Milliarden Euro standen schon seit 2015 Mittel für Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereit. Die Städtebauförderung des Bundes wurde von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro angehoben. Für den sozialen Wohnungsbau werden jedes Jahr 500 Millionen Euro mehr ausgegeben.
„Unsere Städte und Gemeinden brauchen eine solide Finanzausstattung, um lebenswert zu sein. Deswegen verdienen die Kommunen unsere Unterstützung“ bekräftigt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Bund seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen nachkommt.“ so Thews weiter.
Motorradfahrer machen auf Makkabi-Spiele aufmerksam
In drei Gruppen sind Motorradfahrer vor einigen Tagen von London aus in Richtung Israel aufgebrochen. Ziel ist Jerusalem, wo am 6.Juli die jüdische Gemeinschaft die 20. Makkabi World Games feiern wird. Eine große Sportveranstaltung, ähnlich den olympischen Spielen, zu der über 10.000 Athleten aus 80 Ländern erwartet werden. Eine Biker-Gruppe hat in Lünen Station gemacht und ich habe sie heute zusammen mit meinem Schatz Michaela Engelmeier nach Köln begleitet. Die Biker wollen auf die Makkabi Wold Games aufmerksam machen, aber auch ein Zeichen gegen Antisemitismus und Diskriminierung setzen. Auf ihrer 5000 Kilometer langen Fahrt werden sie zehn Länder passieren.
www.michaelthews.de
www.maccabiah.com/2017/
www.ride4solidarity.com