Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute grünes Licht gegeben für den Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt. In den nächsten Jahren werden die Mittel für Forschung und Untersuchungen im Umwelthaushalt um insgesamt 600.000 Euro aufgestockt, um ein Konzept für die Ausgestaltung eines Recycling-Labels zu erstellen.
Der Einsatz von Rezyklaten bei der Herstellung von neuen Produkten ist Voraussetzung für eine wirkliche nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Als Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft setze ich mich schon seit Jahren für ein Recyclinglabel ein. Ein Label, das verbindlich, transparent und verlässlich Auskunft gibt über den Anteil an Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen, die ein Produkt enthält. Ein derartiges Label erleichtert es deutlich unter anderem in der öffentlichen Beschaffung, Produkten, die aus Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen bestehen, den Vorzug zu geben. Mit den zusätzlichen Mitteln, die wir in den Umwelthaushalt eingestellt haben, sollen u.a. die Erstellung einer Konzeption für die inhaltliche und organisatorische sowie prozedurale Ausgestaltung eines Recycling-Labels und auch die fachliche Begleitung der Einführungsphase des Recycling-Labels finanziert werden.
Es gibt eine Reihe von Beispielen, wo Rezyklate für die Herstellung neuer hochwertiger Produkte bereits heute erfolgreich genutzt werden. Allerdings werden in Deutschland immer noch zu viele recycelbare Abfälle energetisch verwertet bzw. aus unterschiedlichen Gründen nicht hochwertig genutzt. Das führt zu einer unnötigen Verschwendung von Ressourcen und gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz vernachlässigt. Die heutigen Rahmenbedingungen verhindern einen funktionierenden Markt für Rezyklate und Sekundärrohstoffe. Mit dem Recyclinglabel werden wir diesem Markt auch durch die öffentliche Beschaffung hoffentlich den notwendigen Schub verschaffen.
Der verminderte Einsatz von Ressourcen führt zu geringeren Material- und Energiekosten, verringert die Importabhängigkeit, stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, sichert Beschäftigung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. In einer durchdachten Kreislaufwirtschaft setzen ressourcenschonende Verarbeitungsprozesse mit regenerativen Energien weniger Treibhausgase frei und natürliche Rohstoffe müssen nicht in ökologisch wertvollen Gebieten abgebaut werden. In Deutschland sind in der Kreislaufwirtschaft in den letzten Jahrzehnten ca. 300.000 Arbeitsplätze entstanden. Die Branche erzielt in Deutschland aktuell einen Umsatz von etwa 76 Milliarden Euro. Deshalb ist die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft als Grundprinzip einer modernen Marktwirtschaft alternativlos.
Astronaut Matthias Maurer hat es mit eigenen Augen gesehen, unsere Atmosphäre ist eine für uns überlebenswichtige, dünne und verletzbare Gashülle. Die in Kühlmitteln eingesetzten FCKW’s haben unsere Ozonschicht geschwächt, uns alle gefährdet und sind verboten; andere Kühlmittel wie die teilfluorierten HFKW’s sind bis zu mehrere tausend mal klimaschädlicher als CO2. Wenn also heute ein alter Kühlschrank recycelt wird, müssen diese gefährlichen Stoffe zuverlässig aufgefangen und auch andere Stoffe wie Kunststoffe und Metalle separat gesammelt werden. Remondis hat für dieses Recycling in Lünen eine der modernsten Anlagen in Europa, genauso wie für den Bereich des Kunststoffrecyclings. Grund genug für Michael Thews, die Anlagen zu besichtigen, denn sie schützen natürliche Ressourcen und liefern einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Das Unternehmen ALPLA denkt vom Design bis hin zur Wiederverwendung darüber nach, wie geschlossene Kreisläufe am besten erreicht werden können. Nach einem inhaltlichen Austausch wurde der Bundestagsabgeordnete noch durch das Brölio Werk geführt. Die Ölmühle produziert ca. 500.000 Flaschen Speiseöl, also ca. 15 Millionen pro Monat. Exportiert wird europaweit und bis nach Israel. Die Produktion des Unternehmens ist in den letzten Monaten noch einmal angestiegen. „Ein wichtiger Beitrag, gerade jetzt, wo einige Speiseöle im Supermarktregal selten und teuer geworden sind. Bei vielen Menschen entstand der Eindruck, dass weniger produziert wird. Ich finde es sehr gut, dass die Ölmühle ihre Produktion nicht einschränken muss, sondern voll weiter produzieren kann“ sagt Thews.
Als eine seiner ersten Handlungen in der neuen Legislaturperiode bietet der erneut direkt wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) am 29.10.2021 von 10:00 bis 12:00 Uhr eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Besonderheit dieses Mal: die Sprechstunde ist nicht nur per Telefon, sondern auch wieder persönlich vor Ort wahrnehmbar oder auch per Zoom-Schalte.
Nochmal über 100.000€ Förderung wurden vom Bund nun für drei weitere KiTas in Hamm und Lünen bewilligt. Das teilte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews mit: „Ich informierte ja bereits über die Förderung der KiTas „Am Eichenwäldchen“, „Strackstraße“ und „St. Theresia“ in Hamm. Ich freue mich sehr, dass das Bundesfamilienministerium nun weitere Kitas in meinem Wahlkreis unterstützt. Die bewilligten Fördermittel fließen zu den KiTas „Haus der kleinen Racker“ in Lünen, „Große Werlstraße“ und „Familienzentrum Bänklerweg“ in Hamm.