Allgemein – Seite 37 – Michael Thews (MdB)

Kinderrechte mit Hammer Schülern diskutiert

Zusammen mit Bürgermeister Manfred Lindemann habe ich mit Schülerinnen und Schülern über den Weltkindertag und Kinderrechte gesprochen.

Ich habe heute zusammen mit Hamms Bürgermeister Manfred Lindemann die Arnold Frymuth-Schule in Hamm Herringen besucht. Mit Schülern der 9. Klasse haben wir über den bevorstehenden Weltkindertag geredet, der einmal im Jahr die Rechte von Kindern in den Fokus stellt. Was wissen die Kinder über ihre Rechte und wo sehen sie ihre Rechte verletzt? Was uns wie kann man das verbessern? Das waren spannende Fragen, die wir heute mit den Jugendlichen besprochen haben. Dazu gab es noch Info-Material, mit dem die Klassen das Thema weiter vertiefen wollen. Ich habe auch auf die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz hingewiesen. Ich bin der Meinung, dass wir das bald umsetzen sollten, damit Kinder und Jugendliche endlich den Stellenwert in unserer Gesellschaft bekommen, der ihnen zusteht.

Zum Weltkindertag am 20. September 2016 machen bundesweit zahlreiche Initiativen mit Aktionen, Festen und anderen Veranstaltungen unter dem gemeinsamen Motto „Kindern ein Zuhause geben!“ auf Kinderrechte aufmerksam. Schon vor mehr als 100 Jahren haben viele Staaten erkannt, dass sie sich um Kinderrechte kümmern müssen und die sogenannte „Genfer Erklärung über die Rechte der Kinder“ niedergeschrieben. Inzwischen hat die UNO diese „Genfer Erklärung“ von 1924 erweitert und verbessert. Die Kinderrechtskonvention hat 54 Artikel. Darin heißt es unter anderem, dass die Kinder vor Ausbeutung und Gewalt geschützt werden müssen und dass sich die Staaten darum kümmern sollen. In Deutschland wollen wir Kinderrechte ins Grundgesetzt aufnehmen.

Wahlkreisdelegiertenkonferenz wählt Michael Thews zum Kandidaten für die nächste Bundestagswahl

Glückwünsche für Michael Thews von (v.l.) Stefan Kühnhenrich, Dennis Kocker, Oliver Kaczmarek, Michaela Engelmeier, Stefanie Lippelt, Rainer Schmeltzer, Ralf-Dieter Lenz und Siegfried Scholz.

Auf ihrer heutigen (15.11.2016) Wahlkreiskonferenz haben die Delegierten der SPD im Wahlkreis 145 Hamm – Unna II den Bundestagsabgeordneten Michael Thews mit 79,7 Prozent der Stimmen als Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert worden. (64 abgegebene Stimmen, 51 Ja, 13 Nein) Der 52-jährige Chemieingenieur, der auch Stadtverbandsvorsitzender der SPD in Lünen ist, war bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 erstmals als Kandidat angetreten und hatte den Wahlkreis mit den Städten Hamm, Lünen, Selm und Werne, mit 43,2 Prozent direkt geholt. Nach Grußworten vom NRW-Landesminister Rainer Schmeltzer und dem Hammer Unterbezirksvorsitzenden Dennis Kocker forderte Thews in seiner Rede von seiner Partei große Geschlossenheit für die bevorstehenden Wahlkämpfe im kommenden Jahr. „Wir werden Angst in Themen und Antworten umwandeln damit 2017 über soziale Gerechtigkeit, neue Arbeit, gerechte Verteilung von Wohlstand, Daseinsvorsorge, gerechte Chancen und Gleichberechtigung in einem modernen Deutschland abgestimmt wird“, sagte Thews.
Er erinnerte an den Koalitionsvertrag, dem nach der vergangenen Bundestagswahl alle Mitglieder zugestimmt hatten. Mit dem Mindestlohn, dem Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit, dem Elterngeld plus, Kita plus, dem geplanten Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende, mehr Bafög, mehr Städtebauförderung oder neue Stellen bei der Bundespolizei, trage die Arbeit in Berlin eine sozialdemokratische Handschrift. Das dürfe sich die Partei nicht schlecht reden lassen. Nicht von populistischen Parteien und auch nicht von Meinungsforschern. Viele bedeutende Wahlen in der Vergangenheit, wie zum Beispiel die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz oder die US-amerikanischen Wahlen hätten gezeigt, dass entscheidende Umfragewerte oft nicht mit der Realität übereinstimmten. Fazit: Es kommt auf jede einzelne Stimme an. Der Wahlkampf lohnt sich bis zum letzten Tag. Dass gute Arbeit und langer Atem sich auszahlt, zeigt die Nominierung des Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier zur Wahl für das Amt des Bundespräsidenten.
Dass die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner nicht immer einfach ist, machte Thews auch deutlich. „Aufgrund der Blockadehaltung der CDU mussten auch Kompromisse gemacht werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete. „Leider auch dort, wo Arbeitnehmerinteressen betroffen sind.“ Den Auswüchsen bei der Leiharbeit und den Werkverträgen sind wir mit dem aktuellen Gesetz entschieden entgegengetreten, aber die SPD will hier noch mehr. Zum Beispiel eine Ausweitung der Mitbestimmung durch die Betriebsräte.
Das Thema Soziale Gerechtigkeit stand im Zentrum der Rede von Michael Thews. Mit der Forderung nach einer paritätisch finanzierten Krankenversicherung, hin zu einer Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, einem fairen Steuersystem, an dem sich auch die Reichen beteiligen (Vermögenssteuer) und der Eindämmung von Steuerflucht, nannte er weiter sozialdemokratische Themen, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen weiter verbessern. Thews sprach sich gegen Privatisierungsbestrebungen aus, die immer wieder von der Union eingebracht werden. „Die Daseinsvorsorge in unseren Städten ist für mich eine zentrale Forderung. Das gilt für viele Dinge unseres alltäglichen Lebens, wie den öffentlichen Personennahverkehr, Versorgungseinrichtungen oder aktuell für Autobahnen. „Allen Menschen muss der Zugang zu Angeboten der Daseinsvorsorge möglich sein“, sagte der Abgeordnete. Dazu gehöre auch eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Kommunen, die in der Lage sein müssen, politische Beschlüsse zum Wohle der Bürger umzusetzen.
„Unser Fokus liegt nicht auf den Reichen und Superreichen, sondern bei den Menschen, die diesen Reichtum durch ihre tägliche Arbeit erst möglich gemacht haben“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Unter dem Titel „Thews on Tour“ will Michael Thews einen engagierten Wahlkampf mit vielen Terminen nah an den Bürgern führen. Er werde gegenüber der AfD und anderen rechten Scharfmachern klare Kante zeigen und leidenschaftlich für den Wahlerfolg kämpfen. Ziel ist es den Wahlkreis, wie 2013, erneut direkt zu gewinnen.

11. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Werkstatträten

Bereits zum elften Mal treffen sich am 7. November über 200 Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion, um über die geplanten Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund stehen diesmal das Bundesteilhabegesetz sowie die darin geplanten Neuregelungen für die Werkstätten.

Der Gesetzentwurf sieht vor, die Werkstättenmitwirkungsverordnung sehr weitreichend im Sinne der Menschen mit Behinderungen zu verändern. „Werkstattbeschäftigte werden in Zukunft nicht nur Mitwirkungs-, sondern echte Mitbestimmungsrechte haben“, erklärt Michael Thews MdB. Die Anzahl der Werkstatträte werde von maximal sieben auf maximal dreizehn erhöht. „Wir werden zudem bessere Freistellungsmöglichkeiten schaffen und Frauenbeauftragte in den Werkstätten etablieren, die sich für mehr Gleichberechtigung einsetzen werden“, erläutert Thews.

Gleichzeitig werde der Übergang von der Werkstatt auf den ersten Arbeitsmarkt erleichtert. Hierzu zähle auch die Schaffung eines unbürokratischen Rückkehrrechtes in die Werkstatt für behinderte Menschen. Zudem werde das Budget für Arbeit auf alle Bundesländer ausgedehnt. Arbeitgeber bekommen so die Möglichkeit, bei der Einstellung von Menschen mit Behinderungen Lohnkostenzuschüsse von bis zu 75 Prozent des gezahlten Arbeitsentgeltes zu erhalten.

„Ich freue mich, dass so weitreichende Verbesserungen für die Werkstattbeschäftigten und ihre Interessenvertretungen Eingang in den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes gefunden haben“, betont Michael Thews. Dies sei nicht zuletzt auch eine Folge des guten und regelmäßigen Austausches zwischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion und den Werkstatträten, der traditionell in der zweiten Jahreshälfte stattfindet.

Nico Krancz aus Selm erlebt drei Tage Politik hautnah

Drei Tage „echte“ Politik in Berlin hautnah miterleben und mitgestalten: Dieses Angebot macht die SPD-Bundestagsfraktion Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) hat Nico Krancz aus Selm nach Berlin eingeladen. Nico engagiert sich im Selmer Jugendparlament. „Das hat mir imponiert“, sagt Thews und das war ein Grund für meine Einladung. Beim Planspiel Zukunftsdialog lernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Arbeit von Abgeordneten nicht nur auf dem Reißbrett kennen. Stattdessen schlüpfen sie in die Rolle eines Abgeordneten. „Wir begegnen uns hier auf Augenhöhe“, lacht Thews, als er Nico Krancz in Berlin trifft, „und wir schauen uns gegenseitig mal über die Schulter.“

Alle Abläufe der Fraktion werden spielerisch simuliert. Und auch die Themen, mit denen sich die Planspiel-Fraktion beschäftigen sind echt: Die Inhalte der Beratungen orientieren sich an aktuellen, tatsächlichen Beratungsthemen, mit denen sich die „echte „SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt. Als Mitglied der Planspiel-Fraktion und einer Arbeitsgruppe, kann jeder seine eigenen Meinungen und Positionen einbringen und zu Themen wie Bildung, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und Familienpolitik eigene Anträge entwickeln.
Wie ernst es der SPD-Fraktion mit den Ideen und Positionen der jungen Politikbegeisterten ist, zeigt, dass die Jugendlichen ihre erarbeiteten Anträge den echten Arbeitsgruppen und damit den „echten“ gewählten Abgeordneten der SPD im Bundestag vorstellen und mit ihnen diskutieren.

Und nicht zuletzt der Ort, an dem das Planspiel stattfindet, zeigt wie realistisch das Planspiel ist: Vier Tage lang tagen und arbeiten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Sitz des Deutschen Bundestags – im Berliner Reichstagsgebäude.

Abgerundet wird das viertägige Programm durch eine Stadtführung, eine Führung durch den Deutschen Bundestag und natürlich viele Möglichkeiten zu Treffen und Gesprächen mit den Abgeordneten der SPD.

Asure-Essen in Lünen

Die Integrationsbeauftragte der Stadt Lünen, Dr. Aysun Aydemir, reicht meiner Partnerin Michaela Engelmeier und mit die traditionelle Asure-Speise.

Eine alte alevitische Tradition hat die Integrationsbeauftragte der Stadt Lünen, Dr. Aysun Aydemir, im Bürgerzentrum Gahmen wieder aufleben lassen. Das Asure-Essen. Nach einer alten Glaubenstradition wird die traditionelle Asure nach einer 12-tägigen Fastenzeit zubereitet. Das ist eine Süßspeise, die als Symbol der Dankbarkeit verteilt und gegessen wird und immer aus zwölf verschiedenen Zutaten bestehen muss, etwa aus Datteln, Feigen, Trauben oder Granatäpfeln. web02
Im Zentrum de…r Feier steht natürlich das Miteinander und das gemeinsame Gespräch. In einem Grußwort habe ich gesagt, dass ich in der übernächsten Woche als Mitglied der deutsch-türkische Parlamentariergruppe in die Türkei reisen werde, um den Dialog mit unseren türkischen Freunden nicht abreißen zu lassen. Zu dem Asure-Essen hat mich meine Partnerin, die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, begleitet. An der Veranstaltung hat auch unser Arbeitsminister Rainer Schmeltzer mit seiner Frau teilgenommen, Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns mit seiner Frau und unser Landrat Michael Makiolla, sowie der ürkische Generalkonsul Mustafa Kemal Basa.

Internationaler Mädchentag

Am Anfang stand eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Morgen wird der Internationale Mädchentag der Vereinten Nationen (VN) zum fünften Mal begangen. Ichstimme meiner Bundestagskollegin und ASF-Bundesvorsitzende, Elke Ferner, zu:

„62 Millionen Mädchen weltweit gehen nicht zur Schule. Dabei belegen Untersuchungen, dass der Schulbesuch von Mädchen dazu führt, u. a. Zwangsehen, sexuelle Übergriffe und ungewollte Schwangerschaften deutlich zu reduzieren. Außerdem hilft die Erhöhung des Bildungsniveaus, den allgemeinen Wohlstand signifikant zu steigern. Dies gilt vor allem in den Entwicklungsländern. Die VN haben deshalb 2011 den Internationalen Mädchentag ins Leben gerufen, um auf die Rechte der Mädchen und ihre stärkere Umsetzung aufmerksam zu machen. Es geht auch darum, die Wertschätzung für die jungen Frauen zum Ausdruck zu bringen. Weltweit setzen wir uns z. B. für das Recht auf Bildung, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf menschenwürdige Arbeit ein.

Um die Aufmerksamkeit auf die besondere Situation von Mädchen in der Welt zu lenken, hat die SPD-Bundestagsfraktion 2011 die Initiative für einen fraktionsübergreifenden Antrag ergriffen. In diesem Antrag wurde die Bundesregierung aufgefordert, sich bei den VN für die Einrichtung eines Internationalen Mädchentages einzusetzen. Dieser sollte das Bewusstsein für die Sicherheit und Rechte von Mädchen und jungen Frauen vor allem dort sichtbarer machen, wo sie noch lange nicht selbstverständlich sind. Die VN haben sich diese Forderungen zu eigen gemacht und den 11.10. zum Internationalen Mädchentag erklärt. Erstmalig wurde dieser am 11.10.2012 begangen.

Für eine Chancengleichheit von Beginn an ist es auch unter gleichstellungspolitischen Gesichtspunkten erforderlich, dass Mädchen die Grundschule abschließen und zu einer weiterführenden Schule gehen können. Doch auch eine weitergehende Förderung von Mädchen- und Frauenrechten ist notwendig. Dazu müssen die in der VN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung festgelegten gleichstellungspolitischen Ziele mit Maßnahmen unterlegt und umgesetzt werden.

Die schulische Bildung von Mädchen ist gerade in den Krisenregionen der Welt ein Schlüssel für eine angemessene gesellschaftliche und politische Teilhabe von Frauen. Sie kann damit auch ein Grundstein sein für den Friedensprozess nach bewaffneten Konflikten.
Die Wiederherstellung von Alltagsstrukturen gelingt häufig. Politische Mitsprache und Schutz von Frauenrechten von Anfang an sind aber wichtige Faktoren, um ein erneutes Aufflammen von Konflikten zu verhindern. Deshalb muss die VN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden, Sicherheit“ mit Leben gefüllt werden.

Benachteiligungen von Mädchen und jungen Frauen müssen abgebaut werden, um ihnen eine gleichberechtige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Bildung ist dafür überall auf der Welt, auch in Deutschland, der Schlüssel. Dafür werden wir uns auch in Zukunft mit aller Kraft einsetzen.“

Friedrich-Ebert-Realschule aus Hamm besucht den Bundestag

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Ich habe mich gefreut, die Schülerinnen und Schüler der Friedrich-Ebert-Realschule aus Hamm zusammen mit Ihrer Lehrerin, Frau Barbara Brune, begrüßen zu dürfen.

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Die Schüler waren sehr interessiert an den Themen: die AfD, den Umgang mit neuen Medien und die deutsche Außenpolitik. Es gab auch einige Fragen zu meiner Intention, in die Politik zu gehen, und wie die Arbeit eines Abgeordneten im Allgemeinen aussieht.

Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Region

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Bill McDermott, Vorstandssprecher der SAP SE hielt beim Wirtschaftsgespräch der SPD-Bundestagsfraktion den Initiativortrag.

Gestern fand zum fünften Mal der Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion statt. Rund 800 Teilnehmer trafen sich im Reichstagsgebäude in Berlin.

Der diesjährige Wirtschaftsempfang der SPD-Fraktion im Bundestag stand ganz im Zeichen des Themas Investitionen. Zusammen mit rund 800 Gästen aus Unternehmen, Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaften diskutierten die Abgeordneten darüber, wo öffentliche Investitionen vorrangig eingesetzt werden sollten und wie private Investitionen angestoßen werden können. Als Hauptredner traten neben dem Vorstandsvorsitzenden von SAP Bill McDermott, auch die international renommierte Ökonomin Mariana Mazzucato, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auf.

Die Resonanz auf den Wirtschaftsempfang war riesengroß. Es ist deutlich geworden, dass wir in Deutschland eine doppelte Investitionsstrategie brauchen: Investitionen in Innovationen und wirtschaftlichen Erfolg sind genauso wichtig, wie Investitionen in gesellschaftlichen Zusammenhalt und individuelle Lebenschancen.

Auch für unsere Region brauchen wir mehr öffentliche Investitionen – zum Beispiel in die Modernisierung unserer Schulen. Für ein gemeinsames Schulmodernisierungsprogramm von Bund, Ländern und Kommunen wolle die SPD in den nächsten fünf Jahren 9 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stellen.

„MdB trifft THW – Vielfalt im Einsatz“

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Im Rahmen der Veranstaltung „MdB trifft THW – Vielfalt im Einsatz“ im Deutschen Bundestag habe ich auch den Lüner Ortsbeauftragten des THW Lünen, Michael-Franz Knobloch und Frank Schulze, den Bundessprecher des THW getroffen. (Bild unten)

Einmal im Jahr präsentiert das Technische Hilfswerk auf dem Gelände des Bundestags in Berlin seine Arbeit mit vielfältigen Einsatzmöglichkeiten. In diesem Jahr lag das Augenmerk auf der Flüchtlingshilfe im In- und Ausland. Ich habe die Gelegenheit genutzt, mich über die Arbeit des THW zu informieren und mich dabei mal beim Stapeln von Sandsäcken versucht. Wichtig war mir aber auch, mich bei den THW’lern zu bedanken. [highlight] Ihr macht einen richtig guten Job! [/highlight]

Das Technische Hilfswerk leistet 2016-09-27-mdb-und-thw_schwemmer_dsc_8165 hervorragende technische und logistische Hilfe im In- und Ausland. Bundesweit sind es mehr als 80.000 Helferinnen und Helfer, die Ihre Freizeit dem THW widmen, um Menschen in Not professionell Hilfe zu leisten. Als zu 99 Prozent ehrenamtlich getragene Organisation des Bundes ist das THW einmalig und tief in der Gesellschaft verwurzelt. Hier zeigt sich, wie wichtig das Ehrenamt für unsere Gesellschaft ist.

Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

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Michael Knobloch vom Ortsverband THW Lünen und Siegfried Wingenfeld vom THW Werne konnte ich in Berlin begrüßen.

Starkniederschläge, Unwetter, Überschwemmungen – die Folgen des Klimawandels, die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus und die Zunahme von internationalen Krisen: Der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland stehen vor neuen Herausforderungen. Hinzu kommt die Veränderung unserer Gesellschaft – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Dies alles hat nicht nur Auswirkungen auf den Grad der Selbsthilfefähigkeit unserer Bevölkerung, sondern auch auf das Potential der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Am Ende geht es um den Schutz und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger und die Aufrechterhaltung unserer freien und offenen Gesellschaft.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich diesen Fragen kontinuierlich gestellt. Wir setzen uns dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein. Mit unseren Blaulichtkonferenzen pflegen wir schon seit Jahren die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen. Ein weiterer Schritt war die Sicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in der ersten Hälfte des Jahres. Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen. Wie bereits bei der Sicherheitskonferenz zugesagt, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Papier erarbeitet, das die neuen Herausforderungen für den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe beschreibt und Konzepte zu ihrer Bewältigung darlegt.

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