Betriebsrätekonferenz in Lünen

Rainer Schmeltzer

NRW-Arbeitsminister Reiner Schmeltzer.

„Arbeit und Ausbildung in und um Lünen – Was bringt die Zukunft.“  Zu diesem Thema lädt die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Lünen am 28. Februar um 18:00 Uhr ins Bürgerzentrum Gahmen, Kümperheide 2,  Betriebs- und Personalräte, sowie Mitarbeitervertreter der kirchlichen und sozialen Einrichtungen und Gewerkschaftsvertreter ein. Arbeitsminister Rainer Schmeltzer und der Bundestagsabgeordnete und SPD-Stadtverbandsvorsitzende, Michael Thews, wollen an diesem Abend mit ihren Gästen über Ausbildungsstellen, Fachkräftemangel, zukunftsfähiger Arbeitsplätze, sowie Veränderungen bezüglich der Zukunft der Arbeit (Arbeit 4.0.) diskutieren. Telefonische Anmeldungen unter Telefon 02306/1529 oder per Mail stadtverband@spdluenen.de.


Gedenktafel erinnert an Auguste Schnakenbrock

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An der Viktoria-Schule in Lünen erinnert jetzt eine Gedenktafel an Auguste Schnakenbrock, die dort bis 1933 als Konrektorin gearbeitet hat. Die engagierte Frau war SPD-Mitglied und die erste Frau in der Lüner Stadtverordnetenversammlung. Sie wurde 1945 im Konzentrationslager Ravensbrück ermordet.

WEB Schnakenbrock 06 WEB Schnakenbrock 04 WEB Schnakenbrock 02Die Gedenktafel ist von den Künstlerinnen Sabine Klemm und Heide Kemper gestaltet worden. Eine zweite Tafel haben sie zusammen mit Kindern der Viktoria-Schule gearbeitet. Finanziert worden ist das Projekt von der Lüner SPD und der Bürgermeister-Harzer-Stiftung, die durch Wolfram Kusche vertreten war.   

Die SPD in Lünen hält die Erinnerung an WEB Schnakenbrock 03die Opfer der Nazi-Diktatur wach und bemüht sich seit vielen Jahren um die Etablierung einer Erinnerungskultur. Dazu gehören Gedenkveranstaltungen, aber auch die Auslobung des Heinrich Bußmann-Preise, mit dem die SPD Bürgerinnen und Bürger für ihr besonderes Engagement in unserer Stadt ehrt. 

Die Lüner Sozialdemokraten unterstützen die von dem Berliner Künstler Gunter Demnig 1997 ins Leben gerufene Stolperstein-Aktion. Im September 2009 wurden die ersten Stolpersteine in Lünen verlegt.  

Am 22. April 2014 ist ein Stolperstein für Auguste Schnakenbrock an ihrem früheren Wohnort an der Horstmarer Straße 28 verlegt worden. Bei diesem Termin ist deutlich geworden, dass wir die Erinnerung an die herausragende Persönlichkeit Auguste Schnakenbrock auch an ihrer ehemaligen Wirkungsstätte, der Viktoria-Schule, wachhalten wollen. Deshalb haben wir die Neugestaltung der Gedenktafel gerne unterstützt. 

 

Auguste Schnakenbrock ist 1907 Volksschullehrerin geworden. Für ein Jahr war sie in ihrem Heimatort beschäftigt, seit 1910 in Rotthausen/Gelsenkirchen. 1924 wurde sie nach Lünen versetzt, wo sie 1929 zur Konrektorin der Viktoriaschule ernannt wurde. Schnakenbrock gehörte der Lehrergewerkschaft und und engagiert sich in der Sozialdemokratischen Partei. 1927 ist sie die erste Frau in der Stadtverordnetenversammlung.  WEB Schnakenbrock 05_bearbeitet-1

Ende März 1933 legte sie auf Druck der Nationalsozialisten ihr Mandat nieder. Wenig später wurde sie auf der Grundlage des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums aus dem Schuldienst entlassen. Im August 1944 verhaftete man sie und brachte sie in das Polizeigefängnis Hörde, von dort in das Konzentrationslager Ravensbrück. Hier wurde sie nach aktueller Recherche am 2. Januar 1945 ermordet. In Lünen wurde nach ihr eine Straße benannt.


Umweltministerin besucht Entsorgungsunternehmen Remondis in Lünen

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Besuch bei Remondis in Lünen mit der Umweltministerin Barbara Hendricks und Remondis-Geschäftsführer Herwart Wilms.

Zusammen mit Barbara Henricks,  Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit habe ich das REMONDIS Lippewerk in Lünen besucht. Im europaweit größten Zentrum für industrielles Recycling haben wir uns über den technischen Stand sowie der Dimension der Recyclingaktivitäten am Standort informiert und erörterte anschließend mit der Geschäftsführung Fragen zur Zukunft der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa.    

Ein besonderer Fokus lag auf der Weiterentwicklung der Gesetzgebung für eine verbesserte Wertstofferfassung in Deutschland sowie die Einführung von Ökodesignrichtlinien für das produzierende Gewerbe, die beide als wichtige Voraussetzungen für effizienteres Recycling in der Zukunft gelten In den Gesprächen wurde die Entwicklung einer Ökodesignrichtlinie, die den Produzenten vorschreibt, ihre Produkte so zu gestalten, dass am Ende möglichst alle darin enthaltenen Rohstoffe wiederverwendet werden können, als mittelfristiges politisches Ziel diskutiert.
Als besonders innovatives und preisgekröntes Projekt wurde der Ministerin dann noch das TetraPhos-Verfahren zur Rückgewinnung des lebenswichtigen Phosphors aus der Verbrennungsasche von Klärschlämmen vorgestellt.  

 


Red-Hand-Day prangert den Missbrauch von Kindersoldaten an

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An der Roten-Hand-Aktion im Bundestag habe ich mich gerne beteiligt. Der rote Handabdruck ist als als Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten zu verstehen. Die gesammelten roten Handabdrücke werden der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldaten übersandt.  In vielen Ländern werden Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Grausamkeiten sind für sie an der Tagesordnung. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Weibliche Kindersoldaten werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt. Gegen diese schrecklichen Formen des Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen setzt die Kinderkommission des Deutschen Bundestages ein Zeichen.


Frank Walter Steinmeier ein Präsident und Mutmacher

Thews und Steinmeier

Kurz nach der Wahl habe ich Frank-Walter Steinmeier auf dem Weg ins Paul-Löbe-Haus gratuliert.

Peter Maffay

In unserer Fraktionssitzung haben Michaela und ich Peter Maffay getroffen.

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Am Vorabend der Bundespräsidentenwahl haben wir einen lockeren Frank-Walter erlebt, der sich bei Roland Kaiser für eine Gesangseinlage bedankte.

Frank-Walter nach der Wahl

Ein emotionaler Moment: Frank-Walter Steinmeier nimmt nach der Wahl die Gratulation seiner Fraktion entgegen.

Frank-Walter Steinmeier, du bist der Richtige für das Amt des Bundespräsidenten.  „Ich will als Präsident ein Mutmacher sein“, hat er schon vor seiner Wahl gesagt. Das Credo von Frank Walter Steinmeier,  hat mich sehr beeindruckt. Ich habe ihn nach seiner Wahl heute auf dem Weg ins Paul-Löbe-Haus getroffen, wo es nach der offiziellen Wahl am Nachmittag einen Empfang gab und ihm persönlich, auch zu seiner Rede gratuliert, in der es auch darum ging, mutig und positiv in die Zukunft zu blicken. Frank-Walter Steinmeier wird der zwölfter Bundespräsident Deutschlands, der dritte Sozialdemokrat in diesem Amt. Er freut er sich darauf, viel in Deutschland unterwegs zu sein, hat er gesagt. Vielleicht können wir ihn ja auch mal bei uns begrüßen.  

(Fotos: Fotos: Andreas Amann / Catrin Wolf) 


Bürgersprechstunde auf dem Marktplatz in Selm

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Eine Bürgersprechstunde unter freiem Himmel, Anfang Februar. Eine tolle Sache. Die Temperaturen eher mild und dann doch noch einsetzender Regen.  Viele Bürger auf dem Marktplatz in Selm kamen am Stand zu einem Gespräch vorbei. Aufbruchstimmung nicht nur in Berlin, WEB03sondern auch in meinem Wahlkreis. Die Selmer freuen sich über Martin Schulz an der Parteispitze und auf einen Kanzler, der weiß, was die Menschen bewegt und welche Themen ihnen auf den Nägel brennen.


Ein starker Betriebsrat bei Amazon Werne

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Betriebsratsvorsitzender Sevgi Demirbas (Mitte), Frank Schrand  (2. v. rechts) , sowie Frank Müller (links), Behindertenbeauftragter Bernd Kollmer (3. v. rechts) und Angelika Brat.

Mitbestimmen und Mitgestalten, das sollten auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben können, deshalb ist es wichtig, dass es einen starken Betriebsrat gibt. Solch einen starken Betriebsrat hat die Firma Amazon in Werne seit 2013, mit dem ich mich in dieser Woche erneut getroffen habe. Ich habe ein kompetentes Team getroffen, mit der Betriebsratsvorsitzender Sevgi Demirbas, Frank Schrand, Frank Müller, Bernd Kollmer und Angelika Brat. Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Bülent Cirak war zu diesem Termin leider verhindert.

 

Im letzten Jahr habe ich selber im Rahmen von „Thews on Tour“ mitgearbeitet und einiges über die Arbeitsbedingungen im Unternehmen erfahren. In einem Unternehmen mit rund 1600 Mitarbeitern   gib es immer wieder Fragestellungen zu Arbeitsbedingungen, der Gesundheitspävention, den Arbeits- und Urlaubsbedingungen, einer fairen Bezahlung und mehr. Hier ist es wichtig dass ein Betriebsrat den Dialog mit den Mitarbeitern führt, aber auch mit der Betriebsleitung in gutem Kontakt ist, um die Anliegen der Belegschaft zu artikulieren. Mein Eindruck ist: der Betriebsrat befindet sich auf einem sehr guten Weg.

 

Im Gespräch über die aktuelle Gesetzesentwicklung in Berlin gab es Einigkeit über die Notwendigkeit, dass die Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Betriebsräte gestärkt werden müssen. Nicht alles was hier notwendig ist, konnte mit unserem Koalitionspartner in der letzten Legislaturperiode erreicht werden. Eines meiner Ziele ist, dass es hier weitergeht.

 

Im Rahmen der Gesetzgebung zum Mindestlohn hat sich die SPD-Bundestagsfraktion insbesondere für Tarifverträge eingesetzt. Ein Unternehmen wie Amazon sollte dies unbedingt zur Kenntnis nehmen und sich mit Verdi über einen entsprechenden Tarifvertrag einigen. Ich hoffe,  dass dies in absehbarer Zeit möglich ist und es endlich einen Tarifvertrag gibt, der klare Reglungen für Löhne, Gehälter, Arbeitszeiten, Urlaub, Urlaubs- und Weihnachtsgeld und mehr festschreibt.

 

Der Betriebsrat bereitet sich bereits auf dem Umzug in das neue Warenverteilzentrum vor, das Amazon im Herbst in Betrieb nehmen will. 28 Millionen Euro investiert das Unternehmen in Werne in ein hochmodernes Warenverteilzentrum. „Durch die neuen modernen Techniken, die dort zum Einsatz kommen, erwarte ich für meine Kolleginnen und Kollegen deutliche Vereinfachungen der Arbeitsprozesse“, hat mir Sevgi Demirbas gesagt. Sie will den „Umzug“ mit ihren Kolleginnen und Kollegen konstruktiv begleiten.

 

 

Diese Entwicklung, die neue Arbeitsplätze in den Wahlkreis bringt, werde ich gerne unterstützen und mich insbesondere freuen, die Kolleginnen und Kollegen des Betriebsrates bei der nächsten Betriebsrätekonferenz im Wahlkreis oder in Berlin begrüßen zu können.


Die duale Ausbildung ist wichtige Grundlage für den Start in das Berufsleben

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(v.l.) HWK-Präsident Berthold Schröder, MdB Michael Thews, Fachbereichskoordinator Martin Winterkamp und HWK-Geschäftsführer Franz-Josef Panatzek in der Zahntechniker-Werkstatt des HWK-Bildungszentrums Ardeystraße.                                       Foto: Handwerkskammer Dortmund

Dortmund. „Die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung, die in unseren Bildungszentren durchgeführt wird, sichert die gleichmäßig hohe Ausbildungsqualität im Handwerk“, sagte Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer Dortmund, bei einem Arbeitstreffen mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Thews.

Die Ausbildungsleistung des Handwerks stand auch im Zentrum des Werkstattrundgangs, der im Anschluss stattfand. Schröder: „Aufgrund der rasanten technischen Entwicklung werden unsere Lehrgänge regelmäßig angepasst und aktualisiert.“ So schaffe man ergänzend zur Ausbildung in Betrieb und Berufsschule ein gutes Fundament für die berufliche Zukunft der Lehrlinge.

„Ich bin stolz auf unsere Handwerksbetriebe und schätze gerade die duale Ausbildung als wichtige Grundlage für den Start in das Berufsleben“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Hier gilt es junge Menschen für diesen Weg zu begeistern und so die Zukunft der Betriebe zu sichern. Um fehlende Fachkräfte zu ersetzen und die hohe Integrationswirkung einer Ausbildung zu nutzen, muss die Politik helfen, Hürden wie z.B. Sprachprobleme bei der Ausbildung von Flüchtlingen zu beseitigen. Hier biete ich gerne meine Unterstützung an.“

Weitere Themen waren die Organisation der Handwerkskammer Dortmund sowie die Meisterpflicht als Eckpfeiler hoher Qualität im Handwerk.


Abzeichenverbot war Thema bei der Bikerunion

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Der Stammtisch der Bikerunion Hamm ist immer wieder als politische Vertretung der Motorradfahrer bei mir zu Gast. Als Mitglied und leidenschaftlicher Motorradfahrer freue ich mich über diesen intensiven Austausch. Neben vielen Verkehrspolitischen Themen war natürlich auch die Verschärfung des Vereinsrechts hinsichtlich des Abzeichen Verbots ein wichtiges Thema.

Wir haben im Bundestag beschlossen, dass  Mitglieder von Motorradgangs ihre Kutten nicht mehr in der Öffentlichkeit tragen dürfen, wenn einzelne Abteilungen des Vereins (Chapter) verboten sind.

Das ist auch gut so. Vereine müssen sich gegenüber kriminellen Bestrebungen klar abgrenzen. Ich stehen an der Seite der Motorradclubs und Rocker, die sich nichts zuschulden kommen lassen. Klare Kante müssen wir aber gegen Vereinigungen zeigen, die ihre angebliche Motorradbegeisterung dazu nutzen, ihr kriminelles Handeln zu verschleiern.

 

Ich will nicht, das Motorradfahren mit dem Verbreiten von Angst und Schrecken in Verbindung gebracht wird. Darum musste jetzt etwas getan werden, um das Sicherheitsgefühl zu stärken. Die Gesetzesänderung ist angemessen und richtet sich nur gegen kriminelle oder verfassungsfeindlichen Vereinigungen.


Martin Schulz wird SPD Kanzlerkandidat

WEB Der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz trägt sich auf Bitte vom Lüner SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Michael Thews in das Gäste

Martin Schulz trägt sich ins Gästebuch der SPD-Lünen ein.

Martin Schulz wird unser Kanzlerkandidat und übernimmt den Parteivorsitz.  Das ist eine hervorragende Nachricht, die wir am Dienstag in der Fraktion erhalten haben. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit einem erfahrenen Politiker, den ich als hervorragenden Redner im Wahlkampf, aber auch in der Fraktion bereits mehrfach erlebt habe.WEB Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (rechts) wurde durch Lünens SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Michael Thews (links) freundsc

2013 hat er uns in Lünen, bei der 150-Jahr-Feier unserer Partei besucht und die Festrede gehalten. Schon damals war zu spüren wie groß sein Rückhalt in der Partei ist und wie sehr seine Arbeit geschätzt wird.

Als  ehemaliger EU-Parlamentspräsident hat er die Erfahrung, um rechten Populisten in Deutschland und in Europa die richtigen Antworten zu geben.

WEB Michael Thews, Martin Schulz, Rainer Schmeltzer auf dem Weg zur 150 Jahrfeier der SPD in Lünen

Mit Martin Schulz, präsentieren wir bei der offiziellen Nominierung am Sonntag einen Kandidaten und Herausforderer für Angela Merkel, der im Gegensatz zur Kanzlerin die bisher ein Programm vermissen lässt, inhaltlich punkten kann. Bei Angela Merkel hatte man zuletzt ja eher das Gefühl, dass sie zu Kandidatur getragen werden musste.

 

Die Entscheidung von Sigmar Gabriel gilt es zu respektieren. Er hat die Partei auch in schwierigen Zeiten gut geführt und positioniert. Für die geleistet Arbeit und für den Schritt, den Weg für einen aussichtsreichen Kandidaten frei zu machen, ist ihm zu danken.

 


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