Aurubis und der Wasserstoff

Auf Einladung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews war Andreas Rimkus, Wasserstoffbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, im Rahmen der Fraktion vor Ort zu Besuch bei Aurubis in Lünen. Als Erstes sprachen die beiden Abgeordneten in einer kleineren Runde mit der Werksleiterin Verena von Weiss und Marie-Christine von Hahn (Vice President, Corporate External Affairs Aurubis) über die Pläne der Firma Wasserstoff zu nutzen. Aurubis hat bereits ausprobiert, Wasserstoff in der Herstellung von Kupfer einzusetzen und dabei festgestellt, dass dadurch nicht nur große Mengen CO₂ eingespart werden können, sondern auch die Effizienz der Produktion gesteigert wird. „Unternehmen wie Aurubis könnten in kürzester Zeit sehr große Mengen von Wasserstoff abnehmen. Andreas und ich waren beide darüber erstaunt, wie groß der Bedarf ist. Die Nachfrage steht also jetzt bereits. Leider fehlt es im Moment noch am ausreichenden Angebot. Mit der erweiterten Wasserstoffstrategie haben wir den Pfad vorgezeichnet, welcher uns in die Lage versetzen wird, deutlich mehr Wasserstoff zu produzieren. Nun müssen die Energieerzeuger mitziehen und in die Produktion einsteigen“, so Thews.

Danach ging es in den größeren Gesprächskreis mit Vertretern und Betriebsräten von Ardagh, den Stadtwerken, von Aurubis selbst, dem Lippeverband und der SPD. Nach Vorträgen über die derzeitige Situation bei Aurubis und den Zukunftsplänen wurde über die Effektivität von Wasserstoff und der sich daraus ergebenden Chance für die energieintensive Industrie gesprochen. Dabei waren sich alle Anwesenden einig, dass Wasserstoff ein erhebliches Entwicklungspotenzial z.B. auch als Energie-Speichermedium besitzt. Auch im Verkehr kann er eingesetzt werden: Die Stadt Hamm plant z.B. einen großen Teil ihrer Bus-Flotte mit Wasserstoff anzutreiben.

„Ich vergleiche die Stromerzeugung von erneuerbaren Energien immer gerne mit dem Anbau von Erdbeeren. In der Erdbeer-Saison hast du einen deutlichen Überschuss und kannst sie frisch verkaufen. Den Überschuss aber solltest du nicht einfach verkommen lassen, sondern z. B. Marmelade daraus machen, um sie auch im Winter noch verkaufen zu können. Für den Energiebereich kann der Wasserstoff während der sogenannten Dunkelflauten Energie liefern. Derzeit ist der Energieverlust zwar noch sehr hoch, aber auch das wird sich noch verbessern. Als SPD-Fraktion haben wir die Voraussetzungen für Investitionen in die Produktion und Nutzung von Wasserstoff geschaffen, nun muss die Wirtschaft diese nur noch nutzen“, beschreibt Andreas Rimkus, Abgeordneter für Düsseldorf, die Situation.

Insgesamt besuchten Thews und Rimkus mehrere selbst initiierte Veranstaltungen zum Thema Wasserstoff. Nach Aurubis besuchten sie das Trianel-Kraftwerk in Hamm, welches einen Elektrolyseur errichten und damit Wasserstoff herstellen will, sowie die SPD-Fraktion vor Ort Veranstaltung im Heinrich-von-Kleist-Forum in Hamm, bei welcher die beiden Abgeordneten mit rund 100 Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft des Wasserstoffs diskutierten. „Günstiger, grüner Wasserstoff stellt eine enorme Chance für viele energieintensive Unternehmen dar. Mit ihm lässt sich nicht nur der CO₂ Ausstoß drastisch reduzieren, sondern gleichzeitig Kosten senken und Effektivität steigern. Das einzige Problem derzeit: durch die sehr wenigen Wasserstofferzeuger ist der Preis noch sehr hoch. Daher bin ich sehr froh, dass die Stadt Hamm sich gemeinsam mit Trianel auf den Weg macht, um Wasserstoff herzustellen. Durch die Verbindung mit Unternehmen wie Aurubis, Ardagh, den Stadtwerken oder Remondis kann sich hier dann ein sogenannter Cluster bilden, in welchem der vor Ort erzeugte Wasserstoff auch direkt genug Abnehmer findet. Das ist eine enorme wirtschaftliche Chance für die gesamte Region“, resümiert Thews.

 


Neue Werksleiterin bei Aurubis

Verena von Weiss tritt die Nachfolge von Michael Jordan bei Aurubis in Lünen an. „In einem ersten Gespräch konnte ich Frau von Weiss in Lünen begrüßen. Aurubis ist ein wichtiges Unternehmen für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft von wertvollen Rohstoffen. Wir nutzen immer mehr Elektronik und es ist wichtig, dass Bestandteile wie Kupfer immer wieder recycelt werden, um natürliche Ressourcen zu schonen. Aurubis ist für unsere Region ein wichtiger Arbeitgeber mit einem sehr modernen Ausbildungszentrum“, so der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Thews weiter: „Ich freue mich, dass eine so erfahrene Kraft wie Verena von Weiss die erfolgreiche Arbeit des Aurubis-Werks Lünen fortsetzen kann. Von mir ein herzliches Willkommen in Lünen! Gemeinsam wollen wir das Thema Wasserstoff in der Gegend voranbringen. Wasserstoff ist eine große Chance für die energieintensive Industrie. Als Reduktionsmittel und Energieträger wird Wasserstoff in Zukunft ein wichtiger Baustein in der klimaneutralen Transformation unserer Wirtschaft sein. Mit Aurubis in Lünen und Trianel in Hamm haben wir zwei Unternehmen vor Ort, die die Produktion und Nutzung von Wasserstoff vorantreiben werden und unsere Region damit zu einem Vorreiter in der Wasserstoffthematik machen.“

„Am 22.08. finden mehrere Veranstaltungen von mir zum Thema Wasserstoff als „Fraktion vor Ort“ statt. Als Start besuche ich mit Andreas Rimkus (Wasserstoffbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion) Aurubis, um über den Wasserstoff als Chance für die energieintensive Industrie zu sprechen. Danach besuchen wir gemeinsam mit Marc Herter die Firma Trianel, bei welcher ein Elektrolyseur für die Wasserstoffproduktion geplant ist. Ab 18:00 Uhr findet dann eine öffentliche Diskussion darüber im Kleist-Forum in Hamm statt. Es sind nur noch wenige Plätze frei!“, so Thews abschließend.

Anmeldung per Mail an: michael.thews.wk@bundestag.de


Telefonsprechstunde von Michael Thews MdB

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews bietet wieder eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Per Telefon können alle interessierten Menschen ihre Fragen direkt an den Abgeordneten richten. Die Besonderheit: es ist eine Art dauerhafte Sprechstunde. Es gibt kein festes Datum, sondern der Abgeordnete bietet den Menschen an, sich in seinem Büro zu melden und einfach einen telefonischen Gesprächstermin abzumachen.

„Die Inflation, der anhaltende Ukrainekrieg oder das GEG führen zu Fragen, die ich gerne beantworten will. Daher möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit geben, sich persönlich mit mir auszutauschen. Ich bin weiterhin für die Menschen vor Ort da und spreche mit ihnen über die politischen Themen, die die Menschen hier bewegen“, so Thews.

Anmeldungen per Telefon des Wahlkreisbüros 02306-259782 oder per Mail michael.thews.wk@bundestag.de


Besuchsgruppe aus Hamm erkundet das politische Berlin

Die dreitägige Informationsfahrt nach Berlin hatte wieder rund 50 Menschen aus dem Wahlkreis des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews an Bord. Dieses Mal reiste die Gruppe aus Hamm von Montag bis Mittwoch durch die deutsche Hauptstadt. Am Montag besuchten die Teilnehmer:innen den Deutschen Bundestag und konnten sich mit dem Abgeordneten über die aktuellen bundespolitischen Themen austauschen, insbesondere über den Ablauf einer Sitzungswoche und die Arbeit in den Ausschüssen des Parlaments. „Zu Beginn des Gesprächs habe ich das Thema Wasserstoff aufgegriffen und über die bevorstehende Veranstaltung Fraktion vor Ort („Wasserstoff – Stoff der Zukunft?“ am 22.08.), über Elektromobilität und das beginnende Recycling der Batterien gesprochen. Außerdem habe ich ausführlich über die Arbeit in meinen beiden Ausschüssen, speziell die Aufgaben und Entscheidungen im Haushaltsausschuss, sowie über die Besonderheiten dieses Ausschusses aufgeklärt“, so Thews.

Thews weiter: „Bei diesen Gesprächen nehme ich mir immer viel Zeit, um alle Fragen zu beantworten. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, in regelmäßigen Abständen Gruppen aus meinem Wahlkreis in Berlin zu empfangen und über meine aktuelle Arbeit im Bundestag aufzuklären. Anschließend haben wir die Kuppel über dem Reichstag besucht und ein schönes Erinnerungsfoto gemacht. Ich bin sicher, dass ihr drei schöne und informative Tage in Berlin erlebt habt und freue mich darauf, euch im Wahlkreis wiederzusehen!“

Menschen die der Sozialdemokratie nahestehen und auch mal bei so einer dreitägigen Informationsfahrt mitmachen wollen, können sich laut Thews einfach bei den örtlichen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden melden oder ihm eine eine E-Mail senden: michael.thews.wk@bundestag.de


Wasserstoff – Stoff der Zukunft?

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt am 22.08.2023 zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Wasserstoff in das Kleist-Forum ein. Die Stadt Hamm will gemeinsam mit Trianel ein Vorreiter in der Produktion und Nutzung von grünem Wasserstoff werden. Dazu möchte der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews über den aktuellen Stand aufklären und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

„Energieversorgung, Energiesicherheit und die Energiewende sind zentrale Herausforderungen für Wirtschaft und Politik. Grundlegend dafür ist die Bereitstellung klimaneutraler Energie. Vor allem grüner Wasserstoff gilt als Hoffnungsträger in der Industrie, im Verkehr und im Gebäudebereich. Lieferketten, Anlagen und Infrastrukturen müssen angepasst oder neu geschaffen werden. Das gilt ebenso für Regularien, Normen und Standards. Die für eine nachhaltige Wasserstoffwirtschaft erforderlichen Technologien sind ein zentrales Kompetenzfeld deutscher Unternehmen. Sie können zur Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beitragen. Bereits 2025 sollen beispielsweise in Hamm mit dem 20 Megawatt Elektrolyseur bis zu 1.500 Tonnen grüner Wasserstoff pro Jahr produziert und u.a. für neue Wasserstoff-Busse der Stadtwerke benutzt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine ambitionierte Wasserstoffstrategie ein, die einen schnellen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und eine konkrete Markteinführung in zentralen Anwendungsfeldern umfasst. Dabei stellen sich folgende Fragen: Wie kann eine adäquate regionale Wasserstoff-Infrastruktur ausgestaltet werden und wie können unsere Unternehmen an der entsprechenden Transport- und Verteilinfrastruktur partizipieren?“ so Thews.

Bei der Veranstaltung im Kleist-Forum werden Michael Thews (SPD-Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz), Andreas Rimkus (Wasserstoffbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion), Marc Herter (Oberbürgermeister Stadt Hamm), Reinhardt Bartsch (Geschäftsführer Stadtwerke Hamm) und Sven Becker (Sprecher Geschäftsführung Trianel GmbH) Impulsvorträge halten. Danach wird es Zeit für Fragen und Diskussion aus dem Zuschauerbereich geben. Eine Teilnahme ist nur nach Anmeldung möglich.

Wo? Heinrich-von-Kleist-Forum, Gerd-Bucerius-Saal, Platz der Deutschen Einheit 1, 59065 Hamm.

Wann? 22.08.2023, 18:00- ca. 19:30 Uhr. Einlass ab 17:30 Uhr. Anmeldungen per Mail bis zum 15.08.2023.

Kontakt: Michael Thews Wahlkreisbüro, Telefon (02306) 25 97 82,

E-Mail: michael.thews.wk@bundestag.de


„Junges Wohnen“ – Eine Lösung für bezahlbaren Wohnraum für Fachkräfte von morgen

In den vergangenen Jahren ist es für junge Menschen immer schwieriger geworden, während ihrer Ausbildungszeit eine erschwingliche Wohnmöglichkeit zu finden. Lange Wartelisten und hohe Mieten haben diese Herausforderung verstärkt. Mitte September 2022 waren über 35.000 Menschen in elf großen Universitätsstädten beim Deutschen Studierendenwerk auf der Suche nach einem Wohnheimplatz. Auch für Auszubildende ist der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum hoch.

„Um dieser Problematik entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung das Förderprogramm „Junges Wohnen“ ins Leben gerufen. Dieses Programm ist Teil des sozialen Wohnungsbaus und stellt im Jahr 2023 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. Es richtet sich gezielt an junge Menschen und hat zum Ziel, Wohnheimplätze für Studierende und Auszubildende zu fördern. Die finanzielle Unterstützung kann für den Aus-, Neu- oder Umbau von Wohnheimplätzen genutzt werden, um den steigenden Bedarf gerecht zu werden. Zusätzlich können auch bereits bestehende Wohnheimplätze energetisch modernisiert werden, um eine nachhaltige Wohnraumversorgung zu gewährleisten“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Die Fördermittel werden den für die Umsetzung verantwortlichen Ländern vom Bund zur Verfügung gestellt. Zusätzlich beteiligen sich die Länder mit mindestens 30 % der in Anspruch genommenen Bundesmittel an der Finanzierung.

Thews weiter: „Die Hochschule Hamm-Lippstadt ist ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig es ist, Studierendenwohnungen nah am Campus anbieten zu können. Das steigert die Attraktivität einer Hochschule bei der Auswahl der Studierenden und erleichtert den Fokus auf das Lernen. Das Programm „Junges Wohnen“ ist ein wichtiger Schritt, um jungen Menschen eine angemessene und bezahlbare Wohnsituation während ihrer Ausbildungszeit zu ermöglichen. Ziel ist es, lange Anfahrtswege und finanziellen Druck zu reduzieren, sodass sie sich auf ihre Ausbildung konzentrieren können, ohne zusätzlich arbeiten zu müssen, um die Mietkosten zu decken. Eine solide Wohnversorgung für unsere Fachkräfte von morgen ist ein wesentlicher Beitrag für eine erfolgreiche berufliche Zukunft!“


Gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort fördern

Mit dem Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“ setzt die Bundesregierung neue Impulse für eine gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert herausragende, innovative Projekte in den unterschiedlichen Regionen Deutschlands. Dafür stellen die Ampelfraktionen bis zu 12 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.

 „Jeden Tag essen in Deutschland mehr als 17 Millionen Menschen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung – in Kitas, Schulen, Universitäten, Betrieben, Kliniken, Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Gerade weil wir damit so viele Menschen erreichen, ist es wichtig, dass dort eine gesundheitsförderliche und nachhaltige Verpflegung angeboten wird. Die Außer-Haus-Verpflegung ist ein großer Hebel, um die Ernährungswende voranzubringen. Eine gesunde und nachhaltige Ernährung ist ein Gewinn für die Gesundheit, die Region und das Klima.

Es können sich Städte, Gemeinden und Landkreise, aber auch gesellschaftliche Initiativen sowie privatwirtschaftliche Organisationen mit Projekten für eine gesunde Ernährung vor Ort bewerben.

„Für die SPD ist klar: Die Ernährungswende beginnt vor Ort. Deshalb ist eine Vernetzung der relevanten lokalen Akteurinnen und Akteuren zentral. Denn sie kennen die Strukturen und Rahmenbedingungen und können konkrete Veränderungen anstoßen oder bereits vorhandene, erfolgreiche Ansätze weiterentwickeln. Die geförderten Projekte sollen Vorbildcharakter haben, auf andere Regionen übertragbar sein und im Dialog mit den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen entwickelt werden“, erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Ich hoffe, dass sich viele Projekte aus unserer Region bewerben und damit zeigen, wie die Ernährungswende vom Acker bis zum Teller gelingen kann“, so Thews.

Der Wettbewerb hat ein zweistufiges Verfahren: Im ersten Schritt sollen Bewerbende Projektskizzen einreichen. Diese werden wettbewerblich begutachtet. Im zweiten Schritt werden die vielversprechendsten Projekte ausgewählt und aufgefordert, einen Förderantrag zu stellen. Voraussetzung ist, dass sie die Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) umsetzen, das Angebot von regional-saisonal und ökologisch angebauten Lebensmitteln stärken, einen Bio-Anteil von mindestens 30 Prozent haben, zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung beitragen sowie regionale Wertschöpfungsketten ausbauen.

Der Wettbewerb ist gestartet. Der Einsendeschluss für die Projektskizzen ist der 4. September 2023 um 12.00 Uhr bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Nähere Informationen zum Modellregionenwettbewerb gibt es hier: www.ernaehrungswende-in-der-region.de


189.000 € Bundesfördermittel für Radstation in Werne

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews kommt mit tollen Neuigkeiten aus der aktuellen Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags: „Gemeinsam mit meinen Kolleg:innen der SPD-Fraktion habe ich mich erfolgreich für die Radstation in Werne eingesetzt. Fahrradstationen an Bahnhöfen sind ein Gewinn für Pendler, die Gemeinschaft und die Umwelt. Sie bieten Sicherheit, Bequemlichkeit und Anreize für den Radverkehr, während sie gleichzeitig die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel fördern. Ich helfe gerne bei der Schaffung und dem Ausbau solcher Infrastrukturen, um die positiven Effekte des Fahrradverkehrs zu maximieren und eine nachhaltige Mobilität zu fördern.“

„Mit der Bundesförderung für die Modernisierung unserer Radstation am Werner Bahnhof verfolgen wir gleich in mehrfacher Hinsicht wichtige Ziele. Wir erreichen deutlich mehr Fahrradparkplätze, können jetzt auch Lastenräder unterbringen und geben somit mehr Radfahrern die Möglichkeit, ihr Fahrrad sicher zu parken. Mein Dank gilt unserem Bundestagsabgeordneten Michael Thews dafür, dass er sich für solch gute Projekte vor Ort immer wieder einsetzt“, so Lothar Christ, Bürgermeister von Werne.

„Dass die Radstation in Werne gefördert wird, freut uns sehr. Es hilft unserer Stadt, das Mobilitätsangebot zu erhalten, weiter auszubauen und das gute Angebot der Radstation zu erweitern. Wir bedanken uns bei Michael Thews, der sich in Berlin für wichtige Arbeit die in der Radstation geleistet wird, eingesetzt hat“, erklärt  Sven Linnemann, SPD-Ratsmitglied im Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz.

Die bereits seit 2007 bestehende Radstation am Bahnhof in Werne ist etwas in die Jahre gekommen und die Modernisierung wird nun zu 75 % vom Bund gefördert. Die 189.000 € aus dem Bundesprogramm „Fahrradparken an Bahnhöfen“ sollen dafür genutzt werden, die gesicherten Radstellplätze auf 215 zu erhöhen und dabei auch 5 Plätze für Lastenräder, eine Fahrradwaschanlage und 20 Schließfächer mit Steckdosen bereitzustellen. Eine Fahrradwerkstatt, ein Ersatzteil- und Zubehörverkauf sowie eine Fahrradvermietung sind bereits vorhanden.

„Durch die bereits gut vorhandenen Strukturen muss in Werne nur umgebaut und nicht neu gebaut werden. Die bestehende Radstation wird zukunftstauglich gemacht und an den erhöhten Fahrradparkbedarf angepasst. Dadurch können die Menschen ihre zum Teil auch immer teurer werdenden Fahrräder sicher und wettergeschützt abstellen und wir reduzieren die zu dutzenden wild um den Bahnhof in Werne parkenden Fahrräder. Pendelnde haben so die Möglichkeit, ihr Fahrrad sicher abzustellen und nahtlos auf den Zug umzusteigen. Durch die Bereitstellung von gut ausgestatteten Fahrradabstellmöglichkeiten werden mehr Menschen ermutigt, auf das Fahrrad umzusteigen und kurze Strecken mit dem Rad zurückzulegen. Dies fördert die intermodale Mobilität und macht den öffentlichen Verkehr attraktiver. Das ist ein tolles Projekt in Werne und ich habe mich gerne dafür eingesetzt! Ich freue mich schon darauf, mir die komplett umgebaute Radstation gemeinsam mit dem Bürgermeister Lothar Christ anzusehen, wenn das Projekt fertig gestellt ist!“ so Thews abschließend.

Weitere Informationen:

Der Förderaufruf erfolgt auf Grundlage der Richtlinie zur Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland vom 21. Dezember 2020. Gefördert wird die Planung und der Bau von Fahrradparkhäusern, großen Sammelschließanlagen und automatischen Fahrradparktürmen an Bahnhöfen, Busbahnhöfen und zentralen Stationen des öffentlichen Personenverkehrs. Gefördert wird auch die Nutzung von leerstehenden oder untergenutzten Räumen im Bahnhofsumfeld sowie zusätzliche Baumaßnahmen zur Anbindung von Fahrradparkhäusern an das Radwegenetz. Zuständiger Projektträger ist das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM). Alle Informationen rund um den Förderaufruf sowie Hinweise zum Interessensbekundungsverfahren finden Sie auf der Webseite des BALM unter folgendem Link: https://www.balm.bund.de/DE/Foerderprogramme/Radverkehr


Bundesförderung in Höhe von 887.297 Euro für den Ausbau des Radverkehrs in Selm

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat sich erfolgreich im Haushaltsausschuss für eine Bundesförderung in Höhe von 887.297 Euro für Selm eingesetzt. „Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes mit dem Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr“ werden innovative Maßnahmen mit Modellcharakter ermöglicht, die den Straßenraum klimafreundlich und fahrradgerecht umgestalten. Ziel ist es, notwendige und zusätzliche Radverkehrsinfrastruktur zu schaffen sowie lokale Radverkehrsdienstleistungen zu etablieren. Ich freue mich sehr, dass wir dieses Projekt nun im Haushaltsausschuss mit berücksichtigen konnten. Das ist ein tolles Projekt der Stadt Selm, für das ich mich gerne eingesetzt habe!“, freut sich Michael Thews.

Im Fokus des Maßnahmenbündels steht die Förderung des Radverkehrs im ländlich geprägten Raum. Die wesentlichen Bestandteile sind die Einführung eines flächendeckenden E-Lastenrad-Verleihsystems sowie die Schaffung einer Überdachung an der bestehenden Radabstellanlage an der Landsbergstraße.

Eine weitere geplante Maßnahme ist der Bau eines begrünten Fahrradparkhauses am Amtshaus in Bork. Mit insgesamt 30 Stellplätzen bietet dieses Fahrradparkhaus eine sichere und geschützte Abstellmöglichkeit für Fahrräder. Darüber hinaus werden Deckensanierungen bestehender Fahrradwege durchgeführt, um die Infrastruktur für den Radverkehr in Selm zu verbessern und den Fahrkomfort zu steigern.

„Dank der Bundesförderung werden diese umfassenden Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs in Selm umgesetzt. Der Ausbau des Fahrradverkehrs spielt eine wichtige Rolle im Klimaschutz und fördert eine umweltfreundliche und nachhaltige Mobilität“, resümiert Bürgermeister Thomas Orlowski.


Deutlich mehr Mittel für Integration

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Anträge der Bundesregierung zum Thema Integration freigegeben. Aufgrund steigender Teilnehmendenzahlen stellt das Bundesinnenministerium im aktuellen Haushaltsjahr für die Integrationskurse nun rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro. Zusammen mit der Migrationsberatung sind die Mittel des Bundesinnenministeriums für den Bereich Integration insgesamt in 2023 im Vergleich zum Jahr 2022 deutlich gestiegen, nämlich von rund 830 Mio. Euro (2022) auf rund 1,1 Mrd. Euro (2023).

„Wir legen großen Wert auf eine frühzeitige Integration. Daher haben wir Integrationskurse für alle Schutzsuchenden geöffnet, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aufenthaltsstatus. Es ist von großer Bedeutung, dass jeder und jede in unserem Land unsere Werte wie Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit sowie unsere Sprache von Anfang an vermittelt bekommt. Durch unsere Freigabe im Haushaltsausschuss stellen wir sicher, dass bei steigender Nachfrag das entsprechende Angebot zur Verfügung steht. Damit helfen wir den Kursanbietern und vor allem den Lehrkräften vor Ort, die mit ihrem Einsatz zu einer erfolgreichen Integration beitragen“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses Michael Thews.

Ein Integrationskurs setzt sich aus einem Sprach- und Orientierungsteil zusammen und umfasst in der Regel 700 Unterrichtseinheiten. In diesem Kurs erwerben Zuwandernde Deutschkenntnisse und erhalten Wissen über das deutsche Rechtssystem, Geschichte, Kultur sowie zentrale Werte wie Religionsfreiheit, Toleranz und Geschlechtergerechtigkeit. Durch das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz können Asylbewerber unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus bereits während ihres laufenden Asylverfahrens an einem Integrationskurs teilnehmen. Im Jahr 2022 verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Rekord an Teilnehmern bei Integrationskursen. Es wurden über 340.000 neue Teilnehmer gezählt, mehr als dreimal so viele wie im Vorjahr (106.000). In diesem Jahr haben bereits 172.000 neue Teilnehmer den Integrationskurs begonnen, darunter viele Geflüchtete aus der Ukraine. Dies ist der gemeinsamen Anstrengung des BAMF, der Kursanbieter und der Lehrkräfte zu verdanken, die bedarfsgerecht Kursplätze zur Verfügung stellen können. Die Aufstockung der Haushaltsmittel sichert die Finanzierung hierfür.

Der Erstorientierungskurs bietet den Teilnehmenden die grundlegendste Orientierung im Alltag, um ihnen die erste Ankunft zu erleichtern. Er richtet sich an Menschen, die aufgrund ihrer Einreise und Lebensumstände einen Bedarf an einem niedrigschwelligen Einführungs- und Orientierungsangebot haben und für die ein Besuch eines Integrationskurses noch nicht möglich ist. Die Erstorientierungskurse richten sich daher insbesondere an Zuwandernde mit geringen Lernerfahrungen oder Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie tragen dazu bei, den Teilnehmenden eine strukturierte Tagesroutine zu ermöglichen, stärken sie dabei, ihren Alltag zu bewältigen und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Integration.


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