Viel Gesprächsbedarf zum Gebäudeenergiegesetz

Michael Thews MdB spricht mit Bürgerinnen und Bürger in Herringen über das neue Heizungsgesetz

Etwas mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger kamen am Mittwochabend in den Bauhof, um mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) – oft auch Heizungsgesetz genannt – zu diskutieren. „Uns erreichten immer wieder Zuschriften oder Anrufe, in denen sich die Menschen Sorgen über ihre Zukunft machen. Sie haben Angst, sich eine neue Heizung nicht leisten zu können. Vor allem durch die Panikmache der Opposition und so mancher Boulevardpresse werden Ängste geschürt. Daher bin ich Michael sehr dankbar, dass er sich bereit erklärt hat, alle aufkommenden Fragen persönlich zu beantworten und die Sorgen hier vor Ort ernstzunehmen“, so der veranstaltende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Julian Janssen.

„Aktuell habe ich zudem mehrere schriftliche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zum GEG. Das ist ja auch verständlich, da die Novellierung des Gesetzes noch gar nicht fertig ist und da natürlich ein höherer Gesprächsbedarf entsteht. Außerdem herrscht noch eine Menge Verwirrung über die Möglichkeiten und Höhen von Förderungen beim Heizungsneubau und es gibt auch heute immer noch Hausbesitzer, die Sorge haben, alsbald ihre noch funktionierende Heizung austauschen zu müssen. Nur Neubauten von Heizungen sollen zu 65 % mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dabei gibt es keine Austauschpflicht und alte Heizungen dürfen weiterhin repariert werden. Erst ab 2045 sind dann fossile Brennstoffe ausgeschlossen. Ob bis dahin überhaupt noch Gas durch unsere Leitungen fließt und wie teuer dieses ist, kann heute niemand voraussagen. Bis dahin müssen wir die Wärmewende aber endlich voranbringen. Deutschland muss unabhängiger von fossilen Brennstoffen werden. Insgesamt war die Stimmung aber sehr sachlich und es haben sich spannende Fragestellungen ergeben“, so Thews.

„Das war eine wichtige Veranstaltung und an der Anzahl der Fragen war zu sehen, dass die Menschen großen Aufklärungsbedarf haben. Ich finde es toll, einen so bürgernahen Bundestagsabgeordneten zu haben, der die Probleme der Menschen ernst nimmt“, sagte Janssen nach der Veranstaltung.

Thews abschließend: „Ich werde die Anregungen von heute natürlich alle mit nach Berlin nehmen. Gerade im Bereich Mietwohnungen, Förderung und Rente gibt es noch Optimierungsbedarf. Wenn dann endlich die erste Lesung im Bundestag stattgefunden hat, kann ich diese Punkte in die Debatte einbringen. Ich bin über alle Bürgerinnen und Bürger froh, die sich an solchen Abenden in den politischen Diskurs einbringen wollen.“


Bürgersprechstunde in Werne

Michael Thews MdB lädt zur Bürgersprechstunde in Werne ein

„Am Freitag, dem 02.06.2023 von 10:00 bis 12:00 Uhr biete ich wieder eine Bürgersprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Mitten in der Fußgängerzone in Werne auf der Höhe des Bäckerei Telgmann können alle interessierten Menschen ihre Fragen direkt an mich richten! Inflation, Gebäudeenergiegesetz oder der andauernde Krieg in der Ukraine sind z. B. Themen, die die Menschen im Moment bewegen. Daher möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit geben, sich persönlich mit mir auszutauschen und über die aktuelle Bundespolitik zu sprechen. Ich bin weiterhin für die Menschen vor Ort da und spreche mit ihnen über die politischen Themen, die die Menschen hier bewegen“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.


Bundestagsabgeordneter Michael Thews wirbt für Teilnahme an den Sozialwahlen

Michael Thews MdB über die Sozialwahl

Bis zum 31. Mai kann für die Sozialwahl gewählt werden. Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag rufen dringend dazu auf, bei der Sozialwahl abzustimmen. Mit rund 52 Millionen Stimmberechtigten ist es die drittgrößte Wahl in Deutschland, nach der Bundestags- und der Europawahl. Die Wahlunterlagen müssen per Brief oder online bis Ende Mai abgesendet werden.

Die Wählerinnen und Wähler können darüber entscheiden, wer sie in den Sozialparlamenten der Kranken-, Renten- und Ersatzkassen vertritt. Diese Ehrenamtlichen bestimmen in den Kassen über den Haushalt und damit über die Verwendung der Beiträge, die die Mitglieder monatlich leisten. So entscheiden sie zum Beispiel darüber, welche Bonusprogramme angeboten und welche Maßnahmen, zum Beispiel Reha-Angebote, von den jeweiligen Kassen übernommen werden. Auch bei der Besetzung des Vorstandes der Kassen bestimmen die Gewählten der Versicherten mit.

Thews dazu:  „Die demokratische Selbstverwaltung in den Vertreterversammlung der Rentenversicherung und die Verwaltungsräte der Krankenkassen ist wichtig, um den Versicherten in den Kranken-, Renten- und Ersatzkassen Mitsprache zu ermöglichen. Ihr ehrenamtliches Engagement ist unerlässlich für unser Sozialsystem. Deshalb möchte ich Sie alle auffordern, sie durch die Sozialwahl ins Amt zu heben und ihre Rolle zu legitimieren.“

Die Gewählten sind in der Regel ebenfalls in den Kassen Versicherte und üben ihre Tätigkeit in den Verwaltungsräten ehrenamtlich aus. Alle Infos über die Wahl und die Anleitung zur Briefwahl gibt es unter sozialwahl.de


Bürgersprechstunde in Lünen

Michael Thews MdB über seine Bürgersprechstunde in Lünen

„Was machen Sie denn hier? Sind schon wieder Wahlen?“ Das war der häufigste Satz, den der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) bei seiner Sprechstunde direkt neben dem Wochenmarkt in der Lünener Innenstadt gehört hat. „Die Menschen haben sich sehr gefreut, mal ohne Wahlkampf mit mir ins Gespräch zu kommen. Ich habe auch zwischen den Wahlen immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gespräche hier vor Ort sind wichtig für meine Arbeit in Berlin“, betont Thews.

Bei Kaffee und kleinen Partybrötchen kam der Abgeordnete mit den Menschen in Lünen ins Gespräch. „Die Wahlen in Bremen und der Türkei waren natürlich große Gesprächsthemen, aber auch Barrierefreiheit, Inflation, Rente und das geplante Gebäudeenergiegesetz bewegen die Leute. Wir haben viele nette Gespräche geführt und auch einige Halbzeitbilanzen der SPD Bundestagsfraktion verteilt. Die Sprechstunde kam wirklich sehr gut an“, resümiert der Bundestagsabgeordnete. Jetzt wo es wieder wärmer wird, will Thews auch wieder häufiger raus in die Innenstädte. Die nächsten Sprechstunden – diesmal in Werne und Hamm – seien bereits in Planung.


Ehrenamtliche erkunden das politische Berlin

Michael Thews MdB über die Bildungsfahrt aus Lünen, Selm und Werne nach Berlin

Die dreitägige Informationsfahrt zum örtlichen Bundestagsabgeordneten nach Berlin hatte wieder viele Ehrenamtliche an Bord. „Dieses Mal reist die Gruppe von Donnerstag bis Samstag durch unsere Hauptstadt. Der Schwerpunkt bei den Teilnehmer:innen dieser Fahrt waren Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren. Mit dabei sind dieses Mal unter anderem die Naturfreunde Lünen, die IGBCE Victoria, die Mitglieder der Bürgerbücherei Brambauer, und die AWO Selm. Für mich ist diese Fahrt auch eine Anerkennung für die Menschen in meinem Wahlkreis, die sich ehrenamtlich für andere einsetzen. Am Donnerstag besuchten die Teilnehmer:innen den Deutschen Bundestag und konnten sich mit mir über die aktuellen bundespolitischen Themen austauschen, insbesondere über den Ablauf einer Sitzungswoche und die Arbeit in den Ausschüssen des Parlaments. Bei diesen Gesprächen nehme ich mir immer viel Zeit, um alle Fragen zu beantworten. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, in regelmäßigen Abständen Gruppen aus meinem Wahlkreis in Berlin zu empfangen und über meine aktuelle Arbeit im Bundestag aufzuklären“, so Michael Thews.

Thews weiter: „Nach der Fragerunde habe ich mit der Gruppe noch ein Foto im Reichstag gemacht. Davor hatten sie noch einen Vortrag mit Besichtigung im Plenarsaal erhalten. Leider haben sie dabei ganz knapp meine Rede zur Ersatzbaustoffverordnung verpasst, die kurzfristig etwas nach hinten verschoben wurde. Dennoch hatten wir interessante Gespräche und ich bin sicher, dass die Gruppe drei tolle Tage in Berlin hatte!“

Neben dem Besuch des Bundestags besichtigte die Gruppe an den weiteren Tagen das Bundesumweltministerium, den Bundesnachrichtendienst, das Humboldt Forum, das Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ und absolvierte eine mehrteilige Stadtrundfahrt durch Berlin. Während der dreitägigen Fahrt war für das leibliche Wohl gesorgt und die Abende standen den Teilnehmer:innen zur freien Verfügung.

„Ich möchte mich bei Michael Thews für die Chance bedanken, an dieser drei Tages-Fahrt durch das politische Berlin teilzunehmen. Mit vielen anderen politisch interessierten Menschen aus Lünen, Selm und Werne hatten wir ein wunderbares Programm, das keine Wünsche offen ließ. Insbesondere den einstündigen Besuch der Plenardebatte, die Diskussion mit Michael Thews und der Besuch im Bundesnachrichtendienst waren meine Highlights dieser Reise“, erklärt der mitreisende Gian Luca Fusillo aus Lünen.

„Diese Fahrten sind für die Teilnehmer:innen völlig kostenlos und sollen einen Einblick in die Arbeit unseres Parlaments und der Regierung geben. Kaum ein demokratisches Parlament auf der Welt ist so gläsern wie unseres. Wir wollen keine Politik hinter verschlossenen Türen praktizieren, sondern transparent und für die Menschen da sein“, resümiert der Bundestagsabgeordnete.

Auf der Rückfahrt in den Kreis Unna war sich die Besuchergruppe einig: Berlin ist wirklich immer eine Reise wert!


Bürgersprechstunde in Lünen

Michael Thews MdB lädt zur Bürgersprechstunde in Lünen ein

„Am 16.05.2023 von 10:00 bis 12:00 Uhr biete ich wieder eine Bürgersprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Mitten in der Lünener Innenstadt an der Goldstraße Ecke Marktstraße können alle interessierten Menschen ihre Fragen direkt an mich richten! Inflation, Gebäudeenergiegesetz oder der andauernde Krieg in der Ukraine sind z. B. Themen, die die Menschen im Moment bewegen. Daher möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit geben, sich persönlich mit mir auszutauschen und über die aktuelle Bundespolitik zu sprechen. Ich bin weiterhin für die Menschen vor Ort da und spreche mit ihnen über die politischen Themen, die die Menschen hier bewegen“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.


Städtebauförderung unterstützt Zusammenhalt und Entwicklung in den Kommunen

Michael Thews MdB über den Tag der Städtebauförderung 2023

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD): „Auch in Hamm, Lünen, Selm und Werne unterstützt die Städtebauförderung eine bedarfsgerechte Entwicklung der Städte und Gemeinden. Seit meinem Einzug in den Bundestag im Jahr 2013 flossen fast 48 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen (Hamm 28,4, Lünen 12, Selm 5,69, Werne 1,7) in die Programme der Städtebauförderung in die Region. Die aktuellsten Projekte waren dabei folgende Programme:

  • Wachstum und nachhaltige Erneuerung: in der Innenstadt Hamm 2022 (2,244 Millionen Euro), Hamm-Pelkum 2022 (299.000 €) und Lünen Süd 2022 (395.000€)
  • Sozialer Zusammenhalt: Stadtgartenquartier Lünen 2022 (994.000€)
  • Lebendige Zentren: Masterplan Innenstadt in Werne 2022 (374.000€) und Aktive Mitte in Selm 2020 (742.000€)

Die Unterstützung unserer Kommunen durch Bundesfördermittel war mir von Anfang an ein wichtiges Anliegen, um die Daseinsvorsorge hier vor Ort direkt zu unterstützen. Ich werde mich auch weiter im Haushaltsausschuss des Bundestags dafür einsetzen, dass solche Gelder in meinen Wahlkreis fließen.“

Wir im Quartier: Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am Samstag, 13. Mai 2023

In ganz Deutschland feiern Städte und Gemeinden am 13. Mai 2023 unter dem Motto „Wir im Quartier“ den Tag der Städtebauförderung. Über 500 Städte und Gemeinden zeigen anlässlich des Aktionstages, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeigt darüber hinaus Möglichkeiten für Jede und Jeden auf, an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitzuwirken und ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

In rund 700 bundesweiten Veranstaltungen – von Stadtspaziergängen, Baustellenbegehungen, Workshops, Stadtrallyes, Tage der offenen Tür bis hin zu Ausstellungen und Quartiersfesten – wird die Vielfalt der Städtebauförderung gefeiert und über Projekte, Planungen und Erfolge informiert.

„Am Tag der Städtebauförderung gibt es auch in Hamm und Lünen Veranstaltungen. In Lünen gibt es von 11:00-18:00 Uhr die künstlerische Gestaltung von Stromkästen mit Kindern im Stadtgartenquartier. In Hamm wird um 11:00 Uhr an der Wilhelmstraße 21 das neue Stadtteilzentrum Weststadt mit einem bunten Rahmenprogramm eingeweiht“, so Thews weiter.

Eine Übersicht, welche Städte und Gemeinden am Tag der Städtebauförderung 2023 dabei sind und welche Veranstaltungen stattfinden, ist auf der Website des Tages der Städtebauförderung zu finden: https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de/programm-2023.

Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Mehr als 12.100 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 über 21 Milliarden Euro investiert. Auch 2023 sind erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel vorgesehen.

Programme der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an und berücksichtigen auch wesentliche Querschnittsaufgaben.

So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.

„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“

Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.

Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne

Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.

Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten

Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.

Weitere Informationen:
www.tag-der-staedtebaufoerderung.de
www.staedtebaufoerderung.info
www.instagram.com/staedtebaufoerderung


Girls‘ Day 2023: Mehr Mädchen in die Politik

Schülerin aus Hamm zu Gast im Parlament in Berlin

Insgesamt 61 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und konnten sich selbst einen Eindruck von dem vielfältigen Berufsbereich Politik machen. Mit dabei: Luna Lagoda, Schülerin des Hammonense Gymnasiums in Hamm. Luna: „Ich finde den Blick ‚Hinter die Kulissen‘ sehr aufregend. Es war z.B. sehr spannend, unseren Arbeitsminister Hubertus Heil kennengelernt zu haben und mit meinem Abgeordneten Michael Thews über seine parlamentarische Arbeit zu sprechen. Insgesamt war der Girls’Day eine tolle Erfahrung und ich bin froh, dass ich dabei sein durfte!“

„Der Girls’Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion seit vielen Jahren am Girls’Day“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Die Mädchen konnten an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernten die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem standen den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort und es wurden Wege aufzeigt, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

„Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Unsere Gesellschaft ist auf weibliche Perspektiven angewiesen – und das in allen Lebensbereichen. Frauen sind in allen Berufsfeldern unverzichtbar. Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder auch selbst als Bundestagsabgeordnete“, hofft Thews.


24 Millionen Euro Förderung für Hamm, Lünen, Werne und Selm

Michael Thews MdB über die Bundesförderungen des BAFA im Wahlkreis Hamm – Unna II

„Gerade die Förderungen in den Bereichen Klimaschutz, Energie, Mobilität und Wirtschaft sind enorm wichtig für unsere Kommunen. Durch unsere Bundesförderungen unterstützen wir die Menschen und Unternehmen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen und ermöglichen einen Beitrag zum Klimaschutz für alle. Durch energetische Gebäudesanierungen müssen wir weniger heizen, durch Energieberatung und Energieeffizienz sorgen wir für zusätzliche Einsparungen und entlasten unser Stromnetz. Das mindert nicht nur Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen, sondern sorgt auch für einen günstigeren Strompreis. Mit der Förderung von Elektrofahrzeugen bewegen wir die Menschen dazu, auf den Verbrennungsmotor zu verzichten und die klimafreundlicheren Elektrofahrzeuge zu nutzen. Das senkt unseren CO₂-Ausstoß und wir müssen weniger Öl und Benzin importieren. 24 Millionen Euro ist eine beträchtliche Summe und ich bin sicher, dass es gut angelegtes Geld in meinem Wahlkreis ist“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA, angesiedelt im Bundeswirtschaftsministerium) hat im Jahr 2022 mehr als 24 Millionen Euro Fördersummen in den Städten Hamm, Lünen, Werne und Selm ausgezahlt.

Die Förderungen im Wahlkreis Hamm – Unna II im Einzelnen:

Bundesförderung für effiziente Gebäude, Gebäudesanierung (BEG): 20,19 Millionen Euro (Vorjahr 8,23 Millionen)

Energieberatung: 730.000 € (Vorjahr: 298.700 €)

Energieeffizienz in der Wirtschaft: 2,39 Millionen Euro (Vorjahr 1,19 Millionen)

Förderung für Elektrofahrzeuge: 784.000 € (159 Elektro- und Hybridfahrzeuge)

Unternehmensberatungen: 29,000 € (20 Anträge)

 


Mehr Tempo bei der Kreislaufwirtschaftsstrategie!

Michael Thews MdB über die neue Kreislaufwirtschaftsstrategie

Das Bundesumweltministerium startet heute den Verbändedialog zur Entwicklung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie und hat gleichzeitig ein kurzes Grundlagenpapier dazu veröffentlicht. Das Ministerium will die Strategie im Dialog mit zentralen Stakeholdern aus Wirtschaft und Gesellschaft im Laufe dieses Jahres entwickeln und Mitte 2024 beschließen.

„Das ist zu spät! Der Prozess muss beschleunigt werden. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass wir gemeinsam eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie erarbeiten. Denn die Kreislaufwirtschaft ist ein wesentlicher Faktor für effektiven Klima- und Ressourcenschutz, gleichzeitig eine Chance für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und nachhaltige Arbeitsplätze. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung für den Umbau der Wirtschaft zur Kreislaufwirtschaft eine Strategie hat. Entscheidend ist aber, dass diese Strategie nicht nur Absichtserklärungen enthält – so wie das Grundlagenpapier – sondern auch konkrete Ziele und konkrete Maßnahmen und damit auch Rechtssicherheit und Investitionssicherheit für die Beteiligten bietet“, so Michael Thews MdB, Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz in der SPD-Bundestagsfraktion.

Thews weiter: „Wir dürfen außerdem nicht den Fehler machen, notwendige Überarbeitungen von Vorschriften auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft – wie z.B. eine dringend notwendige Novellierung der Gewerbeabfallverordnung oder die Entwicklung eines Fondsmodells im Verpackungsgesetz – während der Entwicklung der Strategie auf die lange Bank zu schieben. Wir müssen auf allen Ebenen Tempo machen beim Umbau zur Kreislaufwirtschaft.“


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