Michael Thews – Seite 27 – Michael Thews (MdB)

SPD setzt sich durch: Soli für geringere und mittlere Einkommen abgeschafft

„Gerade für Familien und Menschen mit geringeren und mittleren Einkommen bleibt bald mehr auf dem Konto. Das war uns als SPD besonders wichtig, denn höhere Nettoeinkommen stärken die Kaufkraft und stärken die Binnenkonjunktur insgesamt“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews über den heutigen Gesetzesbeschluss zur Rückführung des Solidaritätszuschlags im Bundestag.

Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

„Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir stärken damit die Friseurin genauso, wie den Dachdecker oder die Bäcker-Meisterin. Wir entlasten die Polizistin, den Busfahrer oder die Lehrerin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können.

Nehmen wir beispielsweise ein Ehepaar, sie ist Krankenpflegerin mit einem Jahresbruttolohn von 40.800 Euro und er ist angestellter Maurer mit einem Jahresbruttolohn von 33.600 Euro, ohne Kinder. Die beiden zahlen nach derzeitiger Rechtslage den Solidaritätszuschlag in Höhe von 565 Euro jährlich, zukünftig entfällt der Solidaritätszuschlag vollständig für diese Familie. Oder nehmen wir den alleinstehenden Erzieher ohne Kinder mit einem Jahresbruttolohn von 31.500 Euro. Bisher zahlt er 202 Euro Soli pro Jahr, zukünftig zahlt er keinen Cent mehr.“ so Thews.

„Nicht nur für die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entfällt der Zuschlag. Auch viele Selbständige und Gewerbetreibende zahlen ihn künftig nicht mehr. Das setzt Anreize für Investitionen und neue Arbeitsplätze. Das Gesetz ist deshalb nicht nur sozial gerecht sondern auch wirtschaftlich sinnvoll“, ergänzte Michael Thews.

Michael Thews MdB lädt zur Bürgersprechstunde in Werne ein

Die nächste Bürgersprechstunde des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews findet am Mittwoch, dem 20. November statt. Ab 16.30 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger in der SPD-Geschäftsstelle Werne, Roggenmarkt 28, mit ihrem Abgeordneten diskutieren, einen Kaffee trinken oder berichten, wo der Schuh drückt.

Michael Thews: „Gerne können in einem Gespräch persönliche Anliegen oder allgemeine Themen diskutiert werden. Ich möchte mit dem Dialog dazu beitragen, dass im Parlament die Themen zur Sprache kommen, die die Menschen bewegen, also die Fragen und Probleme, die zu Hause am Küchentisch diskutiert werden. Das Parlament muss der Ort sein, an dem alle Menschen gut vertreten werden. Also kommen Sie vorbei!“

Wer es nicht schafft, persönlich in die Bürgersprechstunde zu kommen, kann den Bundestagsabgeordneten selbstverständlich auch telefonisch in der SPD-Geschäftsstelle unter der Tel.-Nr. 02389/7796521, erreichen oder Fragen und Anmerkungen vorab per Email senden: michael.thews.wk@bundestag.de
Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Michael Thews um eine kurze Anmeldung.

Plastiktütenverbot ist der erste Schritt – ein Rezyklatmindestanteil der nächste!

Michael Thews, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses und Berichterstatter für Abfallpolitik

Heute wurde im Kabinett das angekündigte Verbot von leichten Kunststofftragetaschen beschlossen. Ein weiterer Schritt zum Schutz unserer Ressourcen und der Umwelt.

„Ich begrüße dieses Verbot, weil es dazu beiträgt, dass weniger Plastikmüll entsteht und die Tüten durch längst bestehende nachhaltige Alternativen ersetzt werden. Abfallvermeidung steht immer am Anfang unserer Bemühungen. Da es aber nicht überall sinnvoll ist, auf Plastik ganz zu verzichten, müssen wir auch bei der Wiederverwertung von Plastik noch besser werden. Mit dem dieses Jahr in Kraft getretenen Verpackungsgesetz haben wir die Recyclingquoten deutlich erhöht und wir können auch Recyclingmaterial von hoher Qualität herstellen. Jetzt müssen wir für die nötige Nachfrage sorgen, indem wir Herstellern vorschreiben, dass bestimmte Kunststoffprodukte zu einem Mindestanteil aus Recyclingkunststoff bestehen. Besonders nachhaltige Produkte sollten außerdem gekennzeichnet werden. Das ist gelebter Klimaschutz und schützt unsere Ressourcen. Deshalb setze ich mich für einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrezyklatanteil ein.“

Berlin ist immer eine Reise wert! Besuchergruppe aus Hamm besucht die Bundeshauptstadt

Eine eindrucksvolle Fahrt des Bundespresseamtes mit einem abwechslungsreichen Programm haben interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Hamm auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews (SPD) erlebt. „Besonders gefreut hat mich, dass auch diesmal ehrenamtlich engagierte Personen dabei waren“, so Thews.
Zu Beginn des Besuchs in der Hauptstadt hat die Gruppe bei bestem Wetter den Deutschen Bundestag besichtigt.
Der zweite Tag war ganz im Zeichen der Geschichte geplant worden. Vormittags stand ein Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand auf dem Programm und am Nachmittag eine Führung im jüdischen Museum sowie eine Standrundfahrt – orientiert an politischen Punkten – begleitet von einem Stadtführer.
Ein Besuch des neuen Bundesnachrichtendienst (BND) und ein Mittagessen im Berliner Fernsehturm rundeten die diesjährige Fahrt am dritten Reisetag ab.

Veranstaltung zum Thema „Der Sozialstaat als Partner – Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aus?“ – Michael Thews MdB lädt ein

In einer Zeit, in der sich die Arbeitswelt rasant ändert, will die SPD allen Bürgerinnen und Bürgern Chancen und Schutz im Wandel ermöglichen. Dazu gehören sichere und gut bezahlte Arbeit genauso wie die Anerkennung von Lebensleistung mit der Grundrente. „Menschen, die lange gearbeitet, Angehöre gepflegt oder Kinder erzogen haben, sollen eine Rente erhalten, die oberhalb der Grundsicherung liegt. Ihnen soll der Gang zum Amt erspart bleiben. Und dazu gehört ein Sozialstaat, der aus der Perspektive der Menschen gedacht ist und als Partner agiert –unbürokratisch und zugewandt, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.
Zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Sozialstaat als Partner – Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aus?“ lädt Michael Thews zusammen mit seinem Kollegen Michael Groß MdB am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019 um 18.00 Uhr in das Bürgerzentrum Gahmen, Kümperheide 2 in Lünen ein.
Michael Groß MdB wird über die Vorschläge und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema sprechen bevor es in die Podiumsdiskussion mit Rainer Göpfert, Geschäftsführer des AWO-Unterbezirks Ruhr-Lippe-Ems und dem Sozialdezernenten des Kreises Unna, Thorsten Göpfert, geht.
„Nach den Statements meiner Gäste wird es auch eine offene Diskussions- und Fragestunde geben“, sagt Michael Thews, der für diesen Abend auf viele interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer hofft.
Wer dabei sein möchte, kann sich ab sofort unter 02306/259782 oder der Mailadresse michael.thews.wk@bundestag.de anmelden.

Besuch aus dem Wahlkreis – Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, Selm und Werne in der Bundeshauptstadt

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchten 50 ehrenamtlich engagierte und politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, Selm und Werne vom 3. bis 5. Oktober die Bundeshauptstadt.
Das abwechslungsreiche Programm sorgte bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für viele bleibende, nachhaltige Eindrücke. Gleich zu Beginn standen der Besuch des Bundestages und des Reichstagsgebäudes auf dem Plan.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie ein Besuch im Willy-Brandt-Haus waren weitere Programmpunkte. Der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Deutschlands war für die Gruppe von besonderer Bedeutung. Eine Stadtrundfahrt, orientiert an politischen Institutionen und Wirkstätten, rundete das Programm ab.

MdB trifft THW – Sicherheit im Blick

Unter dem Motto „MdB trifft THW – Sicherheit im Blick“ lud das Technische Hilfswerk (THW) die Mitglieder des Bundestages ein. Über 300 Abgeordnete, so auch der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, informierten sich bei dieser Veranstaltung unter anderem über das ehrenamtliche Engagement im THW und die neue Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung. Bei dieser tollen Veranstaltung demonstrierten rund 400 ehren- und hauptamtliche THW Helferinnen und Helfer aus ganz Deutschland die vielfältigen Fähigkeiten des Technischen Hilfswerkes.
Michael Thews traf mit Michael-Franz Knobloch und Thomas Wittmar auch zwei ehrenamtlich engagierte THW-Kräfte aus seinem Wahlkreis. Bei diesem Treffen sprachen sie vor allem über die wichtigen THW-Einsätze im In- und Ausland. Hierbei sprachen sie auch mit dem stellvertretenden THW Ortsbeauftragten aus Kamen Walter Thiel, der bei vielen Auslandseinsätzen zum Beispiel bei der Bereitstellung von Trinkwasser für Erdbebenopfer aktiv ist.
Das THW ist die ehrenamtliche Einsatzorganisation des Bundes. Das Engagement der bundesweit knapp 80.000 Freiwilligen ist die Grundlage für die Arbeit des THW im Bevölkerungsschutz. Mit den vielfältigen Erfahrungen und
seinem Fachwissen ist das THW Unterstützer von Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen. Außerdem wird das THW weltweit im Auftrag der Bundesregierung eingesetzt. Dazu gehören unter anderem technische und logistische Hilfeleistungen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union sowie im Auftrag von UN-Organisationen.
Michael Thews dankte den Ehrenamtlern für ihren unermüdlichen, vorbildlichen Einsatz. Zu Gast bei der Veranstaltung waren u. a. auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministeriums Stephan Meyer.

Finanzielle Stärkung des THW

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am vorigen Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen.

Dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD): „Wir konnten einen großen Verhandlungserfolg erzielen. Für das THW haben wir zunächst erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.“ Dazu gehören eine erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro), die Finanzierung der bundesweiten Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro), die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro), das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern.

„Neben dem Nachvollzug dieser Beschlüsse haben wir das THW mit den heutigen Beschlüssen erneut massiv gestärkt.“, so Thews weiter. „Nachdem wir die Ortsverbände bereits vor drei Jahren mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt haben, konnten wir die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöhen.“ Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) wurde fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Michael Thews: „Damit gewährleisten wir, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.“ Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW hatten wir mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss ergänzen wir im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungsräume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Norddeutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Heute haben wir 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist.

Blaulichtkonferenz: SPD-Bundestagsfraktion stärkt Hilfsorganisationen

“Wie ändern sich die Anforderungen an Katastrophenschutz und Bevölkerungshilfe des Bundes durch den Klimawandel?““ Diese Frage stand im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 250 Teilnehmern aus ganz Deutschland“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Der Klimawandel ist auch in Deutschland spürbar und stellt den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland vor neue Herausforderungen. Langanhaltende Dürreperioden, Starkregen oder extreme Schneefälle nehmen zu und werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Das hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Hilfsorganisationen und der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.

Hinzu kommen gesellschaftliche Veränderungen, die die Struktur der Katastrophenhilfe verändern – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren Blaulichtkonferenzen die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.

„Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Hitze und Dürre – die Folgen des Klimawandels und die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft sind wichtige Zukunftsthemen“, so Michael Thews.

Auf der Konferenz diskutierten Spitzenvertreter der Hilfsverbände, zuständigen Bundeseinrichtungen und der Feuerwehr gemeinsam mit den eingeladenen Basisvertretern und den SPD-Bundestagsabgeordneten über die daraus resultierenden Auswirkungen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Darunter waren auch die von Michael Thews eingeladenen Vertreter Siegfried Wingenfeld vom THW Werne und Matthias Stiller vom DRK Kreisverband Lünen.

Stiftskirche Cappenberg erhält 50.000 Euro Bundesmittel zur Sanierung

Michael Thews gibt bekannt, dass heute im Haushaltsausschuss eine Fördersumme in Höhe von 50.000 Euro zur Sanierung der Stiftskirche Selm-Cappenberg bewilligt wurde. Für Georg Grotefels, Mitglied im Kirchenvorstand, eine erfreuliche Nachricht: Ich danke dem heimischen Abgeordneten Michael Thews für seine Unterstützung“.

Michael Thews betont die hohe Bedeutung der Kirche für Westfalen: “Die Stiftskirche Cappenberg ist sowohl in historischer wie auch in kultureller Hinsicht von hoher Bedeutung für die Region. Ich freue mich, dass wir in den Verhandlungen die Förderung sichern konnten.”

Im Jahr 2022 feiert die Gemeinde das 900-jährige Bestehen der Kirche. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die Sanierungsarbeiten fertig gestellt werden, damit das denkmalgeschützte Gebäude in neuem Glanz strahlt.

Das Land Nordrhein-Westfalen ist als Rechtsnachfolger des Königreich Preußen Eigentümer der Kirche. An den Kosten der Sanierung soll sich neben dem Bistum Münster auch die Gemeinde beteiligen. Mit der Förderung des Bundes durch das sog. “Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII” erhält das Sanierungsvorhaben nun eine Finanzspritze.

Das “Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII” stellt Mittel für Maßnahmen an national bedeutsamen oder das kulturelle Erbe mitprägenden unbeweglichen Kulturdenkmälern zur Verfügung. Gefördert werden können grundsätzlich nur Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen.

Hintergrundinformation: Geplant ist ein gemeinsamer Termin vor Ort, zusammen mit dem Bürgermeister Mario Löhr und dem Pastor Gregor. Den Termin werden wir Ihnen frühzeitig mitteilen.

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