Pressemitteilung – Seite 18 – Michael Thews (MdB)

Besuch aus dem Wahlkreis – Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, Selm und Werne in der Bundeshauptstadt

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchten 50 ehrenamtlich engagierte und politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, Selm und Werne vom 3. bis 5. Oktober die Bundeshauptstadt.
Das abwechslungsreiche Programm sorgte bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für viele bleibende, nachhaltige Eindrücke. Gleich zu Beginn standen der Besuch des Bundestages und des Reichstagsgebäudes auf dem Plan.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie ein Besuch im Willy-Brandt-Haus waren weitere Programmpunkte. Der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Deutschlands war für die Gruppe von besonderer Bedeutung. Eine Stadtrundfahrt, orientiert an politischen Institutionen und Wirkstätten, rundete das Programm ab.

Klimaschutz – Thews sieht Optimierungspotential

„Das Klimaschutzgesetz und der Klimaschutzprogramm 2030 sind ein Erfolg sozialdemokratischer Politik in der Großen Koalition“, so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD). „Über Jahre hinweg gab es zum Klimaschutz häufig nur ‚warme Worte‘ und nicht-verpflichtende Absichtserklärungen. Mit diesem Paket wird die Erhaltung einer lebenswerten Welt endlich eine festgeschriebene Aufgabe der gesamten Bundesregierung und aller Ministerien.“

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass Deutschland im Jahr 2030 55 Prozent weniger CO2 ausstößt als im Jahr 1990. 2050 soll Deutschland sogar klimaneutral sein. Das Klimaschutzgesetz schreibt dazu zum ersten Mal gesetzlich verbindlich vor, wie viel CO2 jeder Wirtschaftsbereich (Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Energie, Abfallwirtschaft und Industrie) pro Jahr ausstoßen darf. Dafür gelten klar bezifferte und überprüfbare Sektorziele zwischen 2020 und 2030. Die Umsetzung der Ziele wird jedes Jahr kontrolliert. Dazu wird das Umweltbundesamt die Daten der Treibhausgasemissionen in den einzelnen Sektoren veröffentlichen. Eine eingesetzte Expertenkommission wertet sie im Anschluss aus. Wenn die Ziele in einem Bereich nicht eingehalten werden, hat das jeweilige Ministerium drei Monate Zeit, ein Sofortprogramm vorzulegen. Dazu Michael Thews: „Wenn wir das ehrgeizige Ziel der Klimaneutralität für 2050 erreichen wollen, muss die Öffentlichkeit umfangreich über den Erfolg oder Misserfolg der einzelnen Ministerien aufgeklärt werden. Ich werde dafür kämpfen, dass die Einhaltung der Klimaschutzziele keine bloße Berichterstattung der Bundesregierung sein wird, sondern im Parlament und in der Öffentlichkeit ausführlich diskutiert wird. Die Zeit leerer Worte ist endgültig vorbei.“

Neben dem Klimaschutzgesetz hat die Bundesregierung den „Klimaschutzprogramm 2030“ auf den Weg gebracht, der u.a. die Einführung einer CO2-Bepreisung von 10 Euro pro Tonne CO2 für das Jahr 2021 vorsieht. Schrittweise soll der Betrag auf 35 Euro im Jahr 2025 steigen. Dazu Michael Thews: „Ich persönlich hätte mir einen höheren Einstiegspreis gewünscht, damit echte Anreize gegeben werden können, auf ökologische und nachhaltige Produkte umzusteigen. Jedoch ist es gut, dass wir die CO2-Bepreisung überhaupt durchsetzen konnten. Es gibt aber auch andere Wege, um den CO2-Ausstoß zu verringern: Aus gesäubertem und zerkleinertem Kunststoffmüll können wieder neue Produkte entstehen. Ich setze mich beispielsweise für eine fest vorgeschriebene Mindesteinsatzquote dieser Rezyklate bei Kunststoffen ein. Das spart Millionen Tonnen an CO2 ein und senkt den Verbrauch von Rohstoffen. Wichtig ist, dass wir in allen Bereichen klimafreundlicher werden. Und ich denke, da hat beispielsweise das Verkehrsministerium derzeit noch einigen Nachholbedarf.“

MdB trifft THW – Sicherheit im Blick

Unter dem Motto „MdB trifft THW – Sicherheit im Blick“ lud das Technische Hilfswerk (THW) die Mitglieder des Bundestages ein. Über 300 Abgeordnete, so auch der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, informierten sich bei dieser Veranstaltung unter anderem über das ehrenamtliche Engagement im THW und die neue Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung. Bei dieser tollen Veranstaltung demonstrierten rund 400 ehren- und hauptamtliche THW Helferinnen und Helfer aus ganz Deutschland die vielfältigen Fähigkeiten des Technischen Hilfswerkes.
Michael Thews traf mit Michael-Franz Knobloch und Thomas Wittmar auch zwei ehrenamtlich engagierte THW-Kräfte aus seinem Wahlkreis. Bei diesem Treffen sprachen sie vor allem über die wichtigen THW-Einsätze im In- und Ausland. Hierbei sprachen sie auch mit dem stellvertretenden THW Ortsbeauftragten aus Kamen Walter Thiel, der bei vielen Auslandseinsätzen zum Beispiel bei der Bereitstellung von Trinkwasser für Erdbebenopfer aktiv ist.
Das THW ist die ehrenamtliche Einsatzorganisation des Bundes. Das Engagement der bundesweit knapp 80.000 Freiwilligen ist die Grundlage für die Arbeit des THW im Bevölkerungsschutz. Mit den vielfältigen Erfahrungen und
seinem Fachwissen ist das THW Unterstützer von Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen. Außerdem wird das THW weltweit im Auftrag der Bundesregierung eingesetzt. Dazu gehören unter anderem technische und logistische Hilfeleistungen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union sowie im Auftrag von UN-Organisationen.
Michael Thews dankte den Ehrenamtlern für ihren unermüdlichen, vorbildlichen Einsatz. Zu Gast bei der Veranstaltung waren u. a. auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministeriums Stephan Meyer.

Finanzielle Stärkung des THW

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am vorigen Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen.

Dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD): „Wir konnten einen großen Verhandlungserfolg erzielen. Für das THW haben wir zunächst erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.“ Dazu gehören eine erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro), die Finanzierung der bundesweiten Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro), die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro), das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern.

„Neben dem Nachvollzug dieser Beschlüsse haben wir das THW mit den heutigen Beschlüssen erneut massiv gestärkt.“, so Thews weiter. „Nachdem wir die Ortsverbände bereits vor drei Jahren mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt haben, konnten wir die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöhen.“ Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) wurde fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Michael Thews: „Damit gewährleisten wir, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.“ Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW hatten wir mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss ergänzen wir im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungsräume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Norddeutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Heute haben wir 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist.

SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews trifft die „Fridays For Future“

Michael Thews lud die „Fridays For Future“ in sein Wahlkreisbüro in Hamm ein. Die Schüler*innen brachten die Bewegung „Parents For Future“, „Scientists For Future“ sowie die Sprecher*innen des „Klimabündnis Hamm“ mit. Bei der konstruktiven und freundlichen Diskussion wurden die Forderungen für ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz sowie eine Online-Petition, die 50.000 Unterschriften erreicht hat, vorgetragen. Der SPD-Abgeordnete berichtete vom Entwurf der Bundesumweltministein Svenja Schulze für das Klimaschutzgesetz, das auch eine Antwort auf die Verschleppungstaktik der Union ist. Michael Thews betonte, dass es aus seiner Sicht wichtig sei, das Gesetz bis Ende 2019 durchzubringen. Als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses berichtete er aus erster Hand von parlamentarischen Abläufen und erklärte seine Bereitschaft, die Bemühungen der Jugendbewegung mit der Weiterleitung ihres Experten-Vorschlags an den Petitionsausschuss zu unterstützen. Michael Thews nahm die Anliegen der Jugendlichen ernst und freut sich auf weiteren Kontakt.

Fotowettbewerb – Zeig mir deinen Lieblingsort

Fotograf*innen und Hobby-Fotograf*innen, aufgepasst: Zeigt Michael Thews euren Lieblingsort. Ob Hamm, Lünen, Werne oder Selm – das östliche Ruhrgebiet ist bunt und vielfältig. Jeder hat seine eigenen Lieblingsorte und Blickwinkel – in diesem Wettbewerb möchte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews Ihren kennenlernen. Ob der illuminierte Glaselefant in Hamm, die ikonische Persiluhr in Lünen, die pastellfarbenen Fachwerkhäuser auf dem Werner Marktplatz, das weitläufige Schloss Cappenberg in Selm oder vielleicht eine der vielen verborgenen Schönheiten – in Michael Thews Büro im Bundestag sollen bald die schönsten drei Bilder hängen, die ihm zugesendet werden Die drei Gewinner erhalten einen Geldpreis (1. Platz: 150 Euro, 2. Platz: 100 Euro, 3. Platz: 50 Euro) und dürfen Ihre Fotografien in einem persönlichen Treffen mit Michael Thews feierlich enthüllen.

Fotograf*innen und Hobby-Fotograf*innen können dafür bis zum Sonntag, den 15. September, Fotografien von Motiven aus Hamm, Lünen, Werne und Selm einreichen. Das Foto kann weiter unten auf dieser Seite direkt hochgeladen werden. Die Dateigröße sollte 5 MB nicht übersteigen. Die Bildauflösung sollte mindestens 2000 Pixel je Kante groß sein. Die Gewinnerfotos werden von einer dreiköpfigen Jury und durch ein Online-Voting ermittelt. Bitte lesen Sie sich vorher die Teilnahmebedingungen durch.

Foto-Upload

Blaulichtkonferenz: SPD-Bundestagsfraktion stärkt Hilfsorganisationen

“Wie ändern sich die Anforderungen an Katastrophenschutz und Bevölkerungshilfe des Bundes durch den Klimawandel?““ Diese Frage stand im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 250 Teilnehmern aus ganz Deutschland“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Der Klimawandel ist auch in Deutschland spürbar und stellt den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland vor neue Herausforderungen. Langanhaltende Dürreperioden, Starkregen oder extreme Schneefälle nehmen zu und werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Das hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Hilfsorganisationen und der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.

Hinzu kommen gesellschaftliche Veränderungen, die die Struktur der Katastrophenhilfe verändern – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren Blaulichtkonferenzen die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.

„Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Hitze und Dürre – die Folgen des Klimawandels und die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft sind wichtige Zukunftsthemen“, so Michael Thews.

Auf der Konferenz diskutierten Spitzenvertreter der Hilfsverbände, zuständigen Bundeseinrichtungen und der Feuerwehr gemeinsam mit den eingeladenen Basisvertretern und den SPD-Bundestagsabgeordneten über die daraus resultierenden Auswirkungen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Darunter waren auch die von Michael Thews eingeladenen Vertreter Siegfried Wingenfeld vom THW Werne und Matthias Stiller vom DRK Kreisverband Lünen.

Stiftskirche Cappenberg erhält 50.000 Euro Bundesmittel zur Sanierung

Michael Thews gibt bekannt, dass heute im Haushaltsausschuss eine Fördersumme in Höhe von 50.000 Euro zur Sanierung der Stiftskirche Selm-Cappenberg bewilligt wurde. Für Georg Grotefels, Mitglied im Kirchenvorstand, eine erfreuliche Nachricht: Ich danke dem heimischen Abgeordneten Michael Thews für seine Unterstützung“.

Michael Thews betont die hohe Bedeutung der Kirche für Westfalen: „Die Stiftskirche Cappenberg ist sowohl in historischer wie auch in kultureller Hinsicht von hoher Bedeutung für die Region. Ich freue mich, dass wir in den Verhandlungen die Förderung sichern konnten.“

Im Jahr 2022 feiert die Gemeinde das 900-jährige Bestehen der Kirche. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die Sanierungsarbeiten fertig gestellt werden, damit das denkmalgeschützte Gebäude in neuem Glanz strahlt.

Das Land Nordrhein-Westfalen ist als Rechtsnachfolger des Königreich Preußen Eigentümer der Kirche. An den Kosten der Sanierung soll sich neben dem Bistum Münster auch die Gemeinde beteiligen. Mit der Förderung des Bundes durch das sog. „Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII“ erhält das Sanierungsvorhaben nun eine Finanzspritze.

Das „Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII“ stellt Mittel für Maßnahmen an national bedeutsamen oder das kulturelle Erbe mitprägenden unbeweglichen Kulturdenkmälern zur Verfügung. Gefördert werden können grundsätzlich nur Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen.

Hintergrundinformation: Geplant ist ein gemeinsamer Termin vor Ort, zusammen mit dem Bürgermeister Mario Löhr und dem Pastor Gregor. Den Termin werden wir Ihnen frühzeitig mitteilen.

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Das muss auch so bleiben. Der Ausstieg aus der Kohle ist gleichermaßen ein Ausstieg aus Braun- und Steinkohleverstromung, die besonders im Ruhrgebiet ein wichtiger Teil der Verbundindustrie ist. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat nun eine eindeutige Position dazu bezogen.

So erklärt Michael Thews:

„Die betroffenen Steinkohleregionen in NRW müssen einen fairen Anteil der Förderung aus dem „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ erhalten. Ich spreche mich dafür aus, dass sich die SPD-Seite im Bundeskabinett in der Ressortabstimmung und auch die SPD Bundestagsfraktion im späteren Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzt, dass das „Strukturstärkungsgesetz“ nicht nur für die Braunkohleregionen, sondern auch für die vom Ausstieg aus der Steinkohleverstromung in besonderer Weise betroffenen Regionen im Ruhrgebiet oder auch im Saarland Förderinstrumente und Fördermittel für die Gestaltung eines erfolgreichen Strukturwandels in diesen Regionen vorsieht. Unsere Steinkohlestandorte und die betroffenen Regionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden. Die Kraftwerksareale sind große, zusammenhängende Industriestandorte inmitten dicht besiedelter Räume, mit bester infrastruktureller Anbindung, Hochspannungsanschluss und Wasserversorgung. Diese Flächen werden bei nachhaltiger Flächenentwicklung zukünftig immer wichtiger. Wir dürfen keine Brachen entstehen lassen, sondern müssen diese Industriestandorte für Unternehmen mit guten Arbeitsplätzen und z.B. als Energiestandorte weiterentwickeln“.

Den betroffenen Steinkohlekraftwerkstandorten sowie den jeweiligen Regionen, in denen die Steinkohleverstromung aufgrund eines signifikanten Wertschöpfungsanteils sowie einer bestehenden Strukturschwäche von erheblicher Relevanz ist, müssen vom Bund und den Ländern die erforderlichen Mittel für regionale Strukurentwicklungsprojekte in einem Umfang zur Verfügung gestellt werden, mit dem positive Strukturentwicklungsimpulse erzielt werden können. Für die Strukturschwäche der Regionen müssen die Indikatoren Langzeitarbeitslosenquote, Kaufkraft, Verschuldung, Grundsicherung, Zuwanderungsquote (Aufnahme Geflüchteter), neben den anderen Indikatoren für strukturschwache Fördergebietskulissen, berücksichtigt werden.

Die NRW-Landesgruppe fordert von der Landesregierung NRW umfassende Initiativen zur Unterstützung des Strukturwandels im Rahmen des Kohleausstiegs – sowohl im Rheinischen Revier, als auch im Ruhrgebiet. Dazu bedarf es ambitionierter Leitbilder und einer Strategie für erfolgversprechende Strukturentwicklungskonzepte. Die Ruhrgebietsabgeordneten haben im März in ihrem Positionspapier „WSB-Kommission: Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet“ einen umfangreichen Katalog von beispielhaften Projektvorschlägen und Handlungsmöglichkeiten an Peter Altmaier und Armin Laschet adressiert. Dazu Michael Thews: „Die Landesregierung NRW darf in den Gesprächen mit dem Bund zum Strukturstärkungsgesetz das Ruhrgebiet nicht länger im Stich lassen. Die Menschen brauchen Planungssicherheit und Perspektiven.“

Im Dialog mit Betriebs- und Personalräten

Wie sieht die Arbeitswelt der Zukunft aus? Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Darüber hat die SPD-Bundestagfraktion am 06. Mai 2019 mit Betriebs- und Personalräten im Bundestag diskutiert. Für den heimischen Abgeordneten Michael Thews ist klar: „Der digitale Wandel muss gestaltet werden. Das gelingt aber nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Nur so kann garantiert werden, dass auch die Beschäftigten von der Digitalisierung profitieren. Die SPD steht hier Seit‘ an Seit‘ mit den Gewerkschaften.“

Betriebsrätekonferenz: Rolf Menke, Manuela Finner, Michael Thews (v.l.)

An der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nahmen an diesem Montag Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin teil. Besonders freute sich Michael Thews, dass mit Rolf Menke von DuPont Hamm und Manuela Finner vom Ludgeri-Stift Bockum-Hövel auch Betriebsräte aus Hamm und aus Lünen der DGB-Vorsitzenden Hans-Georg Fohrmeister an der 26. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahmen. Hans-Georg Fohrmeister betonte die Wichtigkeit der Arbeitspolitischen Themen, die auf dieser Veranstaltung aufgegriffen wurden.

Betriebsrätekonferenz: Hans-Georg Fohrmeister, Andrea Nahles, Michael Thews (v.l.)

„Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so Michael Thews. Geschäftsmodelle änderten sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Gerade in Dienstleistungsbranchen gebe die Technologie immer stärker Takt und Umfang der Arbeit vor: Hier steige der Druck auf die Beschäftigten durch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz. „Aber die Arbeit leisten in den allermeisten Fällen immer noch Menschen. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns diese Arbeit wert ist“, der Abgeordnete. Es könne nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmensformen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung würden.

Auf der Konferenz war viel Sachkenntnis zum Thema Arbeit 4.0 vertreten: Digitales Arbeiten in Betrieben war Thema einer intensiven Podiumsdiskussion langjähriger Betriebsräte aus verschiedenen Branchen. Zuvor beleuchteten zahlreiche Fachleute die Herausforderungen und Möglichkeiten der Arbeit von Morgen, etwa der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, und der digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning.

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