Zum 37. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt-Potenziale nutzen, Rechte schützen.“

„Als sozialdemokratische Fraktion im Bundestag steht bei uns der Mensch im Mittelpunkt. Das bedeutet: Gute Arbeit ist für uns auch immer die Teilhabe von Beschäftigten an der Ausgestaltung und Mitbestimmung von Arbeitsprozessen. Auf unserer Konferenz haben wir darüber diskutiert, ob und wie KI unterstützen und Arbeitsbedingungen verbessern. Dort, wo die KI aber als Überwachungs- und Kontrollelement eingesetzt wird, sehen wir fundamentale Rechte von Beschäftigten beeinträchtigt. Daher sind wir die den vielfältigen Fragen zum Einfluss von KI auf die Arbeitswelt nachgegangen, etwa: Welches Fachkräftepotenzial steckt in der KI für eine zukünftige Arbeitswelt? Wie können wir Beschäftigte vor der KI als Kontrollorgan schützen? Wie sieht es bei der Mitbestimmung im Betrieb bei der Nutzung von KI aus? Welche Nutzen und Risiken haben die Beschäftigten von und durch ihre/r Kollegin der KI?“ so der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Diskutiert wurde vor Ort mit 160 Vertreter:innen aus ganz Deutschland, zusätzlich nahmen etwa 100 online teil. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews nahm der Betriebsratsvorsitzende der Stadtwerke Lünen, Norbert Janßen, teil. „Ich begrüße diese Art des Austausches zwischen Politik und Praktikern. Gerade Betriebsräte sind mit den Themen und den aktuellen Herausforderungen befasst. Sie wissen um die konkreten Probleme. Zur Sicherung der Demokratie in den Unternehmen müssen die Arbeitnehmervertretungen gestärkt werden. Insbesondere beim Thema KI sind wir als Betriebsräte gefordert, die Kolleg:innen zu schützen. Die klare Aussage von Hubertus Heil und der SPD, dass es mit ihnen kein Schleifen des Arbeitszeitgesetzes geben wird, ist sehr wichtig für uns“, erklärt Janßen.

Neben Dr. Martin Rosemann, dem Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales richteten der Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach, der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Schmidt das Wort an die Teilnehmenden. „Dieses Gesetz dient dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmenden und wird von CDU und FDP wieder seit geraumer Zeit angegriffen. Auch deren Plan, das Renteneintrittsalter in Richtung 70 Jahre zu erhöhen, werden wir nicht mitmachen“, so Hubertus Heil.

„Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträger:innen in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessenvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg:innen einsetzen, sondern dient auch als Veranstaltung zum Austausch über aktuelle Probleme und Herausforderungen“, so Thews abschließend.