Pressemitteilung – Seite 19 – Michael Thews (MdB)

Abfallverbrennung soll teurer werden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz plant, Abfallverbrennungsanlagen ab 2023 in den nationalen Emissionshandel einzubeziehen. Die entsprechende Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) hat das Kabinett heute beschlossen.

Diese Entscheidung halte ich für problematisch, weil sie zu höheren Kosten für die Gebührenzahler führen wird. Ob dadurch eine klimapolitische Lenkungswirkung erzielt wird, ist fraglich.

Die Bepreisung von CO2 ist ein unverzichtbares Instrument für die Defossilisierung. Betreiber von Müllverbrennungsanlagen haben aber keinen Einfluss auf die Menge und Zusammensetzung der Abfälle. Rund 50 % der Abfälle sind Sonderabfälle, Klärschlämme oder Sortierreste, die per Gesetz verbrannt werden müssen und so „CO2 produzieren“. Anders als bei industriellen Prozessen kann Abfall, wenn er als Brennstoff eingesetzt wird, nicht einfach ersetzt werden.

Das BEHG nimmt die Inverkehrbringer fossiler Brennstoffe in die Pflicht. Von daher wäre es logisch, den CO2-Preis bei den Herstellern von Kunststoffen anzusetzen. Wird nun die Abfallverbrennung bepreist, muss der Letzte in der Kette den CO2-Preis entrichten, was keinen Einfluss auf eine kunststoffärmere Abfallzusammensetzung haben wird.

Das Gesetz, übrigens ein nationaler Alleingang, wird aus meiner Sicht nicht zwingend zu weniger CO2-Ausstoß führen, sondern vor allem zu höheren Müllgebühren für unserer BürgerInnen. Es besteht stattdessen die Gefahr, dass mehr Müll ins benachbarte Ausland transportiert wird, weil es dort billiger ist. Wenn überhaupt, sollte man diese Regelungen auf europäischer Ebene betreiben. Das Europäische Parlament hat sich schon für eine Einbeziehung der Müllverbrennung in den europäischen Emissionshandel ab 2026 ausgesprochen. Diese europäische Regelung könnte das Wirtschaftsministerium vorantreiben.

Es besteht kein Zweifel, dass wir die CO2-Emissionen der Abfallverbrennung reduzieren müssen. Aber dies erreichen wir nur über Abfallvermeidung, weniger Kunststoffeinsatz vor allem von Primärrohstoff, mehr Recycling durch die Gestaltung recyclingfähiger Produkte und Verpackungen und die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne. Im nationalen Alleingang die Kosten bei den Bürgerinnen und Bürgern abzuladen ist, aus meiner Sicht nicht der richtige Weg.

Schulgruppe aus Hamm besucht den Bundestag

Die Albert-Schweitzer-Schule aus Hamm hat den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht.

Aufgrund der hohen Termin-Dichte konnte Thews die Gruppe zwar nicht persönlich treffen, die Schülerinnen und Schüler wurden aber von seinem Büroleiter betreut.

Wie immer konnten die Schülerinnen und Schüler auch Fragen stellen. Dabei wurden sowohl “klassische” politische Fragen (“Was macht ein Bundestagsabgeordneter so?” und “Wie viel verdient ein Abgeordneter?”) als auch eher ungewöhnlichere Fragen (“Was für Ausbildungsberufe gibt es im Bundestag?”) und auch sehr persönliche Fragen (“Haben Sie Kinder?”, “Wie sind sie zu diesem Beruf gekommen?”) gestellt, die auch alle beantwortet wurden.

„Ich freue mich immer, wenn ich Besuch von Schulklassen und Gruppen aus dem Wahlkreis bekomme. Wir haben ausgemacht, dass ich die Albert-Schweitzer-Schule in Kürze in Hamm besuchen und das Gespräch vertiefen werde“, so Thews.

Erste Lünener Besuchsgruppe nach 2 Jahren Pandemie

Das Lippe-Berufskolleg aus Lünen ist die erste Schule aus dem Kreis Unna nach zwei Jahren Pandemie, die den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews wieder in Berlin besuchen konnte. 17 Schüler:innen bekamen dabei eine Führung durch den Bundestag und konnten dem Abgeordneten direkt Fragen stellen. Dabei wurde der Gruppe zuerst erklärt, wie die Arbeit im Bundestag funktioniert und abläuft. Was passiert im Plenum? Wie funktionieren Ausschüsse? Wie läuft eine Sitzungswoche ab?

Vor allem wurde dabei auch der Tagesablauf eines Abgeordneten erklärt und wie die Ausschüsse funktionieren. Anhand des Terminkalenders wurde ein Beispieltag durchgegangen und wie die Mitarbeiter:innen dabei helfen.

Zum Abschluss konnten die Schüler:innen dem Abgeordneten dann noch Fragen stellen. Dabei wurden sowohl “klassische” politische Fragen (“Wie hoch ist der Bundeshaushalt?”, “Was machen Sie als Abgeordneter für unsere Stadt?” und “Wie viel verdient ein Abgeordneter?”) als auch Fragen zur Mobilität des Abgeordneten (“Fahren Sie mit dem Fahrrad durch das Regierungsviertel?”, “Wie funktioniert der Pendelverkehr?”) gestellt.

“Ich finde es wichtig, dass endlich wieder Besuchsgruppen erlaubt sind. Es ist auch Aufgabe der Abgeordneten den Menschen aus dem Wahlkreis die Arbeit hier in Berlin zu erklären und zu zeigen. In der Sitzungswoche und zwischen den Ausschusssitzungen kann das schon mal stressig werden, gerade jetzt in den Haushaltsberatungen. Dennoch macht es mir Spaß, die Fragen der Schüler:innen zu beantworten und ihnen einen kleinen Einblick in meinen Alltag zu gewähren”, so Thews. “Interessant dabei ist auch, wie unterschiedlich die Fragen der jungen Leute sind. Schulklassen stellen ganz andere Fragen als Berufsschulklassen. Die Gruppe des Berufskollegs wollte viel zum Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit wissen. Wir haben auch ausgiebig über den Umwelthaushalt und z.B. das Recyclinglabel diskutiert, während die Fragen von Schulklassen oft allgemeiner sind.”

Erste Besuchsgruppe nach 2 Jahren Pandemie

Die Martin-Luther-Schule aus Hamm ist die erste Schule nach zwei Jahren Pandemie, die den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews wieder in Berlin besuchen konnte. 40 Schüler:innen bekamen dabei eine Führung durch den Bundestag und konnten dem Abgeordneten direkt Fragen stellen. Dabei wurde der Gruppe zuerst erklärt, wie die Arbeit im Bundestag funktioniert und abläuft. Was passiert im Plenum? Wie funktionieren Ausschüsse? Wie läuft eine Sitzungswoche ab?

Dabei wurde ein Planspiel veranstaltet, bei dem ein Schüler die Rolle des Bundestagspräsidenten einnahm und eine weitere Schülerin die Rolle der Rednerin. Der Ablauf einer Plenarsitzung wurde simuliert und erklärt, was die Aufgaben des Präsidenten sind und wie mit Zwischenrufen und Fragen umzugehen ist.

Zum Abschluss könnten die Schüler:innen dem Abgeordneten dann noch Fragen stellen. Dabei wurden sowohl “klassische” politische Fragen (“Wie sind Sie zur Politik gekommen?”, “Was machen Sie als Abgeordneter für unsere Stadt?” und “Wie viel verdient ein Abgeordneter?”) als auch ungewöhnlichere Fragen (“Haben Sie einen Bodyguard?”, “Was ist Ihr Traumauto?”) und sehr spannende persönliche Fragen (“Fiel es Ihnen schon einmal besonders schwer, zwischen zwei Entscheidungsmöglichkeiten zu wählen?”) gestellt.

Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute grünes Licht gegeben für den Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt. In den nächsten Jahren werden die Mittel für Forschung und Untersuchungen im Umwelthaushalt um insgesamt 600.000 Euro aufgestockt, um ein Konzept für die Ausgestaltung eines Recycling-Labels zu erstellen.

Der Einsatz von Rezyklaten bei der Herstellung von neuen Produkten ist Voraussetzung für eine wirkliche nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Als Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft setze ich mich schon seit Jahren für ein Recyclinglabel ein. Ein Label, das verbindlich, transparent und verlässlich Auskunft gibt über den Anteil an Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen, die ein Produkt enthält. Ein derartiges Label erleichtert es deutlich unter anderem in der öffentlichen Beschaffung, Produkten, die aus Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen bestehen, den Vorzug zu geben. Mit den zusätzlichen Mitteln, die wir in den Umwelthaushalt eingestellt haben, sollen u.a. die Erstellung einer Konzeption für die inhaltliche und organisatorische sowie prozedurale Ausgestaltung eines Recycling-Labels und auch die fachliche Begleitung der Einführungsphase des Recycling-Labels finanziert werden.

Es gibt eine Reihe von Beispielen, wo Rezyklate für die Herstellung neuer hochwertiger Produkte bereits heute erfolgreich genutzt werden. Allerdings werden in Deutschland immer noch zu viele recycelbare Abfälle energetisch verwertet bzw. aus unterschiedlichen Gründen nicht hochwertig genutzt. Das führt zu einer unnötigen Verschwendung von Ressourcen und gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz vernachlässigt. Die heutigen Rahmenbedingungen verhindern einen funktionierenden Markt für Rezyklate und Sekundärrohstoffe. Mit dem Recyclinglabel werden wir diesem Markt auch durch die öffentliche Beschaffung hoffentlich den notwendigen Schub verschaffen.

Der verminderte Einsatz von Ressourcen führt zu geringeren Material- und Energiekosten, verringert die Importabhängigkeit, stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, sichert Beschäftigung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. In einer durchdachten Kreislaufwirtschaft setzen ressourcenschonende Verarbeitungsprozesse mit regenerativen Energien weniger Treibhausgase frei und natürliche Rohstoffe müssen nicht in ökologisch wertvollen Gebieten abgebaut werden. In Deutschland sind in der Kreislaufwirtschaft in den letzten Jahrzehnten ca. 300.000 Arbeitsplätze entstanden. Die Branche erzielt in Deutschland aktuell einen Umsatz von etwa 76 Milliarden Euro. Deshalb ist die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft als Grundprinzip einer modernen Marktwirtschaft alternativlos.

Kreislaufwirtschaft und Recycling vor Ort – Besuch von Michael Thews MdB bei Remondis in Lünen

Astronaut Matthias Maurer hat es mit eigenen Augen gesehen, unsere Atmosphäre ist eine für uns überlebenswichtige, dünne und verletzbare Gashülle. Die in Kühlmitteln eingesetzten FCKW’s haben unsere Ozonschicht geschwächt, uns alle gefährdet und sind verboten; andere Kühlmittel wie die teilfluorierten HFKW’s sind bis zu mehrere tausend mal klimaschädlicher als CO2. Wenn also heute ein alter Kühlschrank recycelt wird, müssen diese gefährlichen Stoffe zuverlässig aufgefangen und auch andere Stoffe wie Kunststoffe und Metalle separat gesammelt werden. Remondis hat für dieses Recycling in Lünen eine der modernsten Anlagen in Europa, genauso wie für den Bereich des Kunststoffrecyclings. Grund genug für Michael Thews, die Anlagen zu besichtigen, denn sie schützen natürliche Ressourcen und liefern einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

„Für mich ist es wichtig, dass wir die Voraussetzungen für ein hochwertiges und umfassendes Recycling in Deutschland ausbauen. Die Nachfrage nach recycelten Rohstoffen wird weiter steigen. Krisen wie der Krieg in der Ukraine werden diese Entwicklung noch beschleunigen.

Produkte müssen von der Industrie so geplant werden, dass sie möglichst zu 100% recycelt werden können. Damit die Informationen über die Zusammensetzung der Produkte auch beim Verwerter ankommen, können sie in einem digitalen Produktpass zur Verfügung gestellt werden. So kann ein digitaler Produktpass z.T. hochwertiges Recycling überhaupt erst möglich machen, weil die Informationen über die Zusammensetzung eines Produktes so auch beim Recyclingunternehmen ankommen. Deshalb fordern wir diesen Pass auch im Koalitionsvertrag“, so Thews.

Thews weiter: „Für mich ist eine hochwertige Kreislaufwirtschaft nicht nur eine Frage der Abfallwirtschaft, sondern eine Frage, ob eine produzierende Gesamtwirtschaft in Deutschland eine Zukunft hat.“

Im Gespräch mit der Geschäftsführung und Experten der Remondis-Gruppe hat Thews über die Zukunft der Kreislaufwirtschaft diskutiert. “Recyclingwirtschaft braucht klare politische Rahmenbedingungen. Mit Michael Thews haben wir in Lünen einen kompetenten Interessensvertreter der heimischen Wirtschaft. Wir hatten einen intensiven Austausch”, so Herwart Wilms, Geschäftsführer bei Remondis.

„Diesen Dialog über die Kreislaufwirtschaft werde ich die nächsten Jahre mit Kommunen, NGO’s und Unternehmen fortsetzen“, so Thews abschließend.

Hintergrund:

Die Rethmann-Gruppe, zu der auch Remondis gehört, hat 82.000 Mitarbeiter*innen, einen Jahresumsatz von ca. 21 Milliarden Euro und Anlagen und Firmenanteile in der ganzen Welt. Allein die Elektrorecycling-Abteilung hat eine Fläche von 30.000 m² und 92 Mitarbeiter*innen in Lünen. Sie recycelt rund 215.000 Tonnen Elektroschrott pro Jahr. Den Elektroschrott verarbeiten sie hier zu vermarktungsfähigen Recyclingrohstoffen wie Metalle, Glas und Kunststoffe. Im Kunststoffrecycling wird der Sekundärrohstoff dann direkt weiterverarbeitet und zu befüllbaren Objekten wie Flaschen, Tuben, Dosen oder einfachen Deckeln verarbeitet.

Für ein Jahr in die USA – Michael Thews MdB ruft zu Bewerbung auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews ermutigt junge Berufstätige und Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler, sich für das 40. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) zu bewerben.

Das Patenschaftsprogramm des Bundestages bietet für junge Leute die einmalige Chance, für ein Jahr als Botschafter in die USA zu reisen. Die diesjährige Bewerbungsphase läuft seit dem 02. Mai 2022.

„Der Bundestag vergibt ein tolles Stipendium und übernimmt sämtliche Reise- und Programmkosten sowie die nötigen Versicherungsleistungen. Ich würde mich freuen, wenn für das Programmjahr 2023/2024 jemand aus meinem Wahlkreis in die USA fährt“, so Thews.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die 2023 im Alter zwischen 15 und 17 Jahren sind, sowie junge Berufstätige und Auszubildende, die im Sommer 2023 höchstens 24 Jahre alt sind. Ein geleisteter Freiwilligendienst wird auf die Altersgrenze angerechnet. Alle Details und Bewerbungsunterlagen sind unter www.bundestag.de/ppp abrufbar. Wichtig ist es, bei der Bewerbung den Wahlkreis von Michael Thews anzugeben. Die Bewerbungsphase endet am 9. September 2022.

„Das Programm bietet die einmalige Chance für ein Jahr die USA kennenzulernen – ob Politik, Gesellschaft oder Kultur. Schülerinnen und Schüler lernen gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen und besuchen vor Ort die Highschool. Junge Berufstätige und Azubis arbeiten indes in einem amerikanischen Betrieb und können so internationale Erfahrung in der Berufswelt sammeln. Ausflüge mit der Gastfamilie und viele weitere tolle Erlebnisse sind vorprogrammiert“, erklärt Thews und freut sich auf aussagekräftige Bewerbungen aus Hamm, Lünen, Werne oder Selm.

Speiseöl-Herstellung läuft in Hamm weiter auf Hochtouren

Auf Einladung der Firma ALPLA hat der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews den Speiseöl-Hersteller Brökelmann, auch bekannt als Brölio, in Hamm besucht. ALPLA ist Hersteller von Kunststoffverpackungen und produziert in Hamm in einem In-house Werk die Kunststoffflaschen für Brölio, die dann direkt mit Öl gefüllt werden. Durch dieses integrierte Werk des Kunststoff-Herstellers werden Transportwege, Kosten und CO₂ eingespart.

„Wie soll die Verpackung der Zukunft aussehen und wie nachhaltig soll sie eigentlich sein? Noch immer werden viele Verpackungen aus Kunststoff hergestellt. Sie müssen in Zukunft besser gesammelt, hochwertiger recycelt werden und dürfen nicht in die Umwelt gelangen“, so Thews.

Thews weiter: „Wo es möglich ist, sollten wir auf Mehrwegsysteme übergehen, um Verpackungen einzusparen. Gutes Recycling beginnt schon bei der Planung einer Verpackung, hier spielen die Hersteller eine große Rolle. An sie werden wir politisch Anforderungen stellen, wir werden aber auch ökologisch sinnvolle und klimafreundliche Verfahren fördern.“

Das Unternehmen ALPLA denkt vom Design bis hin zur Wiederverwendung darüber nach, wie geschlossene Kreisläufe am besten erreicht werden können. Nach einem inhaltlichen Austausch wurde der Bundestagsabgeordnete noch durch das Brölio Werk geführt. Die Ölmühle produziert ca. 500.000 Flaschen Speiseöl, also ca. 15 Millionen pro Monat. Exportiert wird europaweit und bis nach Israel. Die Produktion des Unternehmens ist in den letzten Monaten noch einmal angestiegen. „Ein wichtiger Beitrag, gerade jetzt, wo einige Speiseöle im Supermarktregal selten und teuer geworden sind. Bei vielen Menschen entstand der Eindruck, dass weniger produziert wird. Ich finde es sehr gut, dass die Ölmühle ihre Produktion nicht einschränken muss, sondern voll weiter produzieren kann“ sagt Thews.

Der Ukraine-Krieg ist hier vor allem beim Preis und bei der Auswahl der Saat zu spüren. Derzeit wird die Produktion vermehrt auf Rapsöl anstatt Sonnenblumenöl umgestellt.

Thews: „Die Firma ALPLA hat mir bei dem Termin einige ihrer Probleme bei der europäischen Zulassung von bestimmten Recycling-Materialien geschildert, bei denen ich versuchen werde zu helfen. Wir werden in dieser Legislaturperiode viele Änderungen im Bereich der Verpackung, Kunststoffe und Kreislaufwirtschaft vornehmen. Gespräche mit den Unternehmen oder Verbänden helfen mir bei meiner Arbeit im Bundestag und geben einen wichtigen Input, wie die Situation im Kreislauf selbst derzeit aussieht.“

Hintergrundinfos:

Es ist derzeit leider nicht möglich Polyolefine in einem Kreislauf zu verwerten und wieder für Kunststoffverpackungen zu nutzen, obwohl sie etwa 70 % des europäischen Marktes (Angabe der Firma Alpha) ausmachen. Zudem ist es nicht möglich Rezyklate (Recycling-Material) aus dem Nicht-Lebensmittelbereich für den Lebensmittelbereich zu verwenden, obwohl es hier vielversprechende Versuche gegeben hat.

Rezyklate sind außerdem derzeit noch teurer in der Beschaffung als neu hergestellter Kunststoff.

ALPLA ist ein weltweit agierendes Unternehmen und hat in Deutschland 1.300 Mitarbeiter:innen in 13 Produktionsstätten und zwei Recyclingwerken. ALPLA möchte sich in Zukunft mehr für die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft einsetzen und bat den Abgeordneten deshalb zu einem Gespräch über die Zukunft der Verpackung, des Recyclings und der Müllvermeidung.

Sprechstunde mit Michael Thews MdB

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) bietet am 20.04.2022 von 11:00 bis 13:00 Uhr eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Per Telefon oder per Zoom können die Menschen ihre Fragen direkt an den Abgeordneten richten.

„Impfpflicht, Corona, der Krieg in der Ukraine und die steigenden Preise bereiten Sorgen und Fragen. Daher möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit geben sich persönlich mit mir auszutauschen“, so Thews. „Ich bin weiterhin für die Menschen vor Ort da und spreche mit ihnen über die politischen Themen, die die Menschen hier bewegen.“

Über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 02306-259782 oder per Zoom wird der Bundestagsabgeordnete direkt erreichbar sein und auf alle Fragen eingehen. Anmeldungen per Telefon (s.o.) oder per Mail bis spätestens zum 18.04.2022 an michael.thews.wk@bundestag.de

Gleichstellung – Jetzt erst recht!

Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung.

„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft. In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa“, so der lokale SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

„Das heißt für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag konkret: wir werden den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ ambitioniert umsetzen und weiterentwickeln. Wir werden die Istanbul-Konvention, als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen vollständig implementieren. Das Recht auf Schutz vor Gewalt für Frauen und ihre Kinder sichern wir ab. Dazu gehören ein bundeseinheitlicher Rechtsrahmen für eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern und die Stärkung der Gewaltprävention.

Wir werden den frauenfeindlichen Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch streichen, damit Ärztinnen und Ärzte öffentlich und straffrei über Schwangerschaftsabbrüche informieren können. Wir werden alle Gender Gaps schließen. Das betrifft auch die Lohnlücke: wir werden schon im Oktober den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen. Außerdem werden wir das Entgelttransparenzgesetz ausbauen“, so Thews weiter.

„Gerade jetzt gilt, dass wir unseren entschlossenen Kampf für die Demokratie und unsere Werte fortsetzen. Dazu gehört zentral die Gleichstellung der Geschlechter, die für eine freie und demokratische Gesellschaft existenziell ist“, betont Michael Thews.

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