v.l.: Mitarbeiterinnen der Wohngruppe Neuruppiner Str. 4: Hauswirtschaftlerin Roswitha Wiens, Erzieherin Irina Koch, Leiterin Ute Hegemann, Bereichsleiter Christian Nordhues, Tomas Rensing vom Coppenrath Verlag, Ralf Lenz von der SPD Ratsfraktion, Michael Thews MdB sowie Christin, Samy, Aaliyah, Chantalle und Justin

Bundestagsabgeordneter Michael Thews ist dem Aufruf der Initiative „Der Wert des Spielens“ gefolgt und übergab heute gemeinsam mit Ralf Lenz von der SPD-Ratsfraktion Hamm im Heilpädagogischen Kinderheim (Heiki) ein Paket mit 15 wissenschaftlich geprüften Spielwaren.

Nach einer lockeren Gesprächsrunde mit einigen Kindern und Jugendlichen der Wohngruppe, die stellvertretend für alle Gruppen des Heiki das Paket entgegennahmen, überreichte Michael Thews die zuvor sorgsam ausgewählten Spiele im Rahmen der neuen Initiative.

Thews: „Die neue Initiative fördert das klassische Spielen und genau dies ist wertvoll für Kinder, Familien und unsere Gesellschaft! Spielen hilft Heranwachsenden nicht nur die sie umgehende Welt kennen und verstehen zu lernen, sondern sie erfahren auch gemeinschaftliches Agieren und Reagieren und können Gerechtigkeitsdenken oder auch Entscheidungsfreude trainieren. Wer gemeinsam spielt, redet auch miteinander. Gefragt sind Zusammenarbeit, miteinander teilen, Rücksichtnahme und auch Streit aushalten“.
Michael Thews kritisiert die Unsummen, die in vielen Familien beispielsweise für Videospiele ausgegeben werden und betont abschließend, dass das gemeinsame Spielen nicht nur die sprachlichen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen fördert, sondern auch schon früh weitere wichtige Grundlagen sozialen Verhaltens weiterentwickelt.

Hintergrund:

Die neue Initiative „Der Wert des Spielens“ wurde vom Deutschen Verband der Spielwarenindustrie in Zusammenarbeit mit dem Frankfurter Verein Mehr Zeit für Kinder als sinnvolle Ausweitung der bundesweiten Bildungsinitiativen „Spielen macht Schule“ und „Spielen am Nachmittag“ in diesem Jahr erstmals gestartet. Das Spiewarenpaket wurde von den Mitgliedern des DVSI gesponsert. Alle Spielwaren, die im Rahmen der Initiative vergeben werden, wurden vorab vom ZNL TransferZentrum für Neurowissenschaften und Lernen in Ulm hinsichtlich ihres Förderaspekts bei Kindern bewertet.

Das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm ist eine Einrichtung des Landschaftsverbandes in Trägerschaft des Landesjugendamtes Westfalen.

Unter diesem Motto schreiben die Deutsche Umwelthilfe und die Stiftung Lebendige Stadt einen Wettbewerb aus, den ich unterstützen möchte.

Unsere Kinder und Jugendlichen verbringen durch Ganztagsschulen und Nachmittagsbetreuung wesentlich mehr Zeit an ihrer Schule, als frühere Generationen. Umso wichtiger ist es, die Umgebung und vor allem die Schulhöfe in attraktive Lebens- und Lernräume umzuwandeln.

Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst Schulen aus meinem Wahkreis an dem Wettbewerb beteiligen. Zu gewinnen gibt es auch etwas: Die besten sechs Schulhöfe werden im Verlauf des nächsten Jahres als „Schulhof der Zukunft“ ausgezeichnet und mit je 2000 Euro prämiert. Bewerben können sich Schulen, die ihre Schulhofumgestaltungen bereits erfolgreich realisiert haben oder gerade dabei sind, ihr Umfeld zu verschönern. Alle Informationen und einen Fragebogen zum Ausfüllen gibt es auf www.deinSchulhof.de. Diese Internetseite wird in der Folge als Ratgeber und Inspirator dienen. Ein Blick darauf lohnt sich schon jetzt.

Jona Groth und Michael Thews

Für drei Tage Bundestagsabgeordneter: Diese Rolle nahm Jona Groth aus meinem Wahlkreis im Rahmen des „Planspiels Zukunftsdialog 2014“ ein. Ich habe mich sehr über den Besuch von Jona Groth in Berlin gefreut, denn er zeigt, dass sich junge Menschen durchaus für Politik interessieren und bereit sind, sich einzubringen.

Beim Planspiel Zukunftsdialog schlüpfte Jona Groth in die Rolle eines Mitglieds einer Bundestagsfraktion und simulierte deren Arbeit anhand von Terminen, die denen eines realen Fraktionsmitglieds sehr ähnlich sind. Ziel war es, einen realistischen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion und ihrer Mitglieder zu zeigen. Der Ablauf des Planspiels orientierte sich am tatsächlichen Organisationsplan einer Fraktion. Hier begann alles mit der konstituierenden Sitzung, dann der Wahl von Fraktionsvorsitzenden, die Bildung von Arbeitsgruppen, die Ausarbeitung und Einbringung Anträgen und deren Beschluss.

Abschließend wurden die fiktiven Anträge der Planspieler in den authentischen Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion vorgestellt.

Jona Groth nach drei Tagen in Berlin: „Die Tage in Berlin waren spannend, aufregend und sehr informativ. Es hat sich gelohnt. Die Arbeit einer Fraktion wurde sehr wirklichkeitsnah übermittelt und ich kann mir nun vorstellen, wie stressig und doch zugleich interessant ein Arbeitstag eines Abgeordneten sein kann.“

Zum Abschied haben Jona und ich bei einem gemeinsamen Essen die ereignisreichen Tage Revue passieren lassen. Mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck trat Jona die Heimreise an.

„Raus aus der Nische der Bedürftigkeit“

Der heutige 3. Dezember ist der jährlich stattfindende Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Er trägt dazu bei, auf die Lebenssituation der in Deutschland lebenden Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Zugleich erinnert er an die Verpflichtung unserer Gesellschaft, umfassende Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen.

In Deutschland leben 17 Millionen Erwachsene mit Beeinträchtigungen Weltweit leben eine Milliarde Menschen mit Behinderungen. Allein in Deutschland sind es rund 17 Millionen Erwachsene, die mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder chronischen Krankheit leben. Anders ausgedrückt: Sie stellen sie fast ein Fünftel der deutschen Gesamtbevölkerung.

Die Abgeordneten Michaela Engelmeier und Michael Thews im Foyer des Reichstages bei der feierlichen Übergabe des „Lebenshilfe“-Weihnachtsbaumes

Die Lebensrealität ist weit entfernt vom Idealzustand „Die Lebensrealität vieler Menschen mit Behinderungen liegt jedoch weit entfernt von dem im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention geforderten Idealzustand“, sagt Michael Thews. „Ich bin deshalb froh, dass wir nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen in den Koalitionsvertrag aufgenommen haben“, so Michael Thews weiter.

Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V., seit 1958 engagiert

Vertretungen der Schwerbehinderten stärken Neben Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Arbeit, Gesundheit und Pflege, Tourismus und Verkehr sowie Kultur und Sport sollen die Schwerbehindertenvertretungen und Werkstatträte gestärkt werden. In Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen Frauenbeauftragte etabliert werden. „Wir werden nicht nur heute, sondern jeden Tag daran arbeiten, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern“, so Thews.

Wir brauchen ein Recht auf Teilhabe Das bedeutendste und ebenfalls im Koalitionsvertrag vereinbarte Projekt besteht in der Reform der Eingliederungshilfe. Thews betont: „Mit dem geplanten Bundesteilhabegesetz wollen wir die Eingliederungshilfe zu einem modernen Recht auf Teilhabe weiterentwickeln. Menschen mit Behinderungen müssen endlich aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden. Sie sollen ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können. Hierzu zählt für mich als Sozialdemokrat auch, Leistungen zur sozialen Teilhabe zukünftig personenzentriert zu gestalten. Eine Behinderung darf nicht zur Armutsfalle werden. Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen gehört daher auf den Prüfstand.“

SPD-Beauftragte stellt Details zum Teilhabegesetz vor Diese und weitere Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz wurden nun in Form eines Eckpunktepapiers veröffentlicht. „Ich freue mich, dass die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Tack, den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen nutzt, um die aus ihrer Sicht bestehenden Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz vorzustellen“, erklärt Michael Thews. Das Papier ist auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion unter folgendem Link einsehbar:

http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/eckpunktepapier_kerstin_tack_bundesteilhabegesetz_stand_01_12_2014.pdf.

Zu dem Ergebnis der Trilogverhandlungen, bei denen sich das Europäische Parlament, der EU-Ministerrat und die EU-Kommission auf eine Verringerung des Verbrauchs von Einweg-Plastiktüten geeinigt haben, erklärt der Berichterstatter der SPD-Bundesfraktion für Abfallpolitik Michael Thews:

Der Beschluss der Europäischen Union, den Verbrauch von Einweg-Plastiktüten zu verringern, ist umweltpolitisch wegweisend. Sowohl zum Schutz der Meere als zur Schonung der Ressourcen und zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes ist eine Verringerung des Plastiktütenverbrauchs dringend notwendig.

Von rund 100 Milliarden genutzten Plastiktüten landen jedes Jahr ca. 8 Milliarden in der Natur und schaden dem Ökosystem. Sie sammeln sich in den Weltmeeren an, zahlreiche Fische und Meeresvögeln verenden an dem Plastik. In Form von Mikroplastik finden sich Teile dieser Müllberge in der Nahrungskette wieder. Die europäische Union hat beschlossen, dass der Verbrauch der Einweg-Plastiktüten bis Ende 2019 auf 90 Tüten pro Person und bis 2025 auf 40 Tüten pro Person gesenkt werden muss. Die EU-Mitgliedstaaten sollen selbst über die Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele entscheiden. Möglich ist alternativ die Einführung einer Gebühr für den Gebrauch von Plastiktüten bis Ende 2018. Sehr dünne Tüten für Lebensmittel sollen aus hygienischen Gründen weiterhin erlaubt bleiben.

Die Bundesregierung muss jetzt schnell Vorschläge zur Umsetzung der EU-Vorgaben vorlegen. Dabei ist es wichtig, auch ein umweltfreundlicheres Design der Produkte zu fördern. Letzteres ließe sich unter Umständen durch eine Erweiterung der Produktverantwortung erreichen.


Die SPD fordert bis zu eine Milliarde Euro vom Bund, um Städte und Gemeinden bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu entlasten. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Über 200.000 Flüchtlinge haben in diesem Jahr bereits Schutz in Deutschland gesucht. Hilfe für Flüchtlinge „muss eine Aufgabe sein, bei der der Bund Städten und Gemeinden unterstützt.“ Die Kommunen müssten weiter ihren normalen Aufgaben nachkommen können. Rechtsextreme versuchten vielerorts die angespannte Situation zu nutzen, um Stimmung gegen die Flüchtlinge zu machen. „Verwahrloste Städte und Gemeinden erzeugen verwahrloste Köpfe und Seelen“, sagte der Vizekanzler. Die Hilfe für Flüchtlinge werde deshalb auch Thema des Koalitionsausschusses von Union und SPD am Dienstag sein. Man müsse Zuwanderung von Flüchtlingen stärker als bisher auch als „Chance für unser Land begreifen“.

Aktionspaket zur Flüchtlingspolitik

Um Kommunen und Flüchtlinge besser zu unterstützen, hat der SPD-Parteivorstand am Montag ein umfangreiches Aktionsprogramm [PDF, 86 KB] beschlossen.

Einige zentrale Maßnahmen im Überblick:

• Die SPD fordert, dass der Bund sich angesichts absehbar steigender Flüchtlingszahlen an den Kosten der Kommunen bis zu einer Milliarde Euro finanziell beteiligt und stark betroffenen Städten besonders hilft.
• Die SPD will die Asylverfahren beschleunigen. Dazu sollen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitere Stellen geschaffen werden. Ziel ist, die durchschnittliche Asylverfahrensdauer von derzeit circa sieben Monaten auf drei Monate zu reduzieren.
• Die SPD will die Gesundheitskosten von Flüchtlingen fair verteilen. „Wir fordern eine Verbesserung der medizinischen Versorgung und die Anpassung des Umfangs der medizinischen Leistungen der Flüchtlinge“, heißt es im Papier.
• Die SPD will sicherstellen, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge entsprechend besser betreut werden.
• Die SPD setzt sich dafür ein, dass für Kinder und Jugendliche, aber auch alleinstehende Frauen und Mütter alters- und bedarfsgerechte Räume und Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden.
• Die SPD tritt dafür ein, dass „Dublin-III-Verfahren“, mit dem europaweit der für die Prüfung eines Asylantrags zuständige Staat festgestellt wird, grundlegend zu reformieren. Derzeit nehmen fünf von 28 EU-Mitgliedsstaaten 75 Prozent der Asylbewerber in der EU auf. „Wir streben eine solidarische Teilung der Verantwortung zwischen den Mitgliedstaaten bei der Aufnahme von Asylbewerbern an. Dafür werden wir prüfen, ob und wie Instrumente wie eine faire Quote und ein finanzieller Ausgleich praktisch umgesetzt werden können“, heißt es im Beschluss.

• Die SPD will bürgerschaftliche Initiativen zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen besser unterstützen. Künftig sollen ihnen auch die Förderprogramme der öffentlichen Hand offen stehen. „Auch wollen wir öffentliche Anlaufstellen für Ehrenamtliche schaffen. Diese sollen Auskunft darüber geben, welche gesetzgeberischen Maßnahmen die Politik bisher ergriffen hat und welche Hilfe für Flüchtlinge vor Ort möglich ist“, heißt es im Papier.

„Wie sieht die Abfallwirtschaft der Zukunft aus?“ Über dieses Thema informierte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) in der vergangenen Woche Bürgerinnen und Bürger in Lindlar vor rund 60 Zuschauern. Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ war Thews zu Gast im „ :metabolon“, einem Entsorgungszentrum im Oberbergischen Land. Der Abgeordnete ist Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft in seiner Fraktion. Die heimische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier hatte zusammen mit Michael Thews zu dieser Veranstaltung in ihrem Wahlkreis eingeladen und moderierte den Abend. In ihrem Eingangsstatement sagte sie: „Hier auf :metabolon, einem der modernsten Entsorgungsstandorte in Europa und in dem Rohstoffrückgewinnungszentrum Bockenberg des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes können sie sehen, was heute inzwischen alles technisch möglich ist, um Abfälle wiederzuverwerten. Daher spricht man in Deutschland auch nicht mehr von Abfallentsorgung, sondern von Kreislaufwirtschaft.“

Beide stellten sich einer Diskussion mit Fachleuten aus dem oberbergischen Kreis. Auf dem Podium saßen Monika Lichtinghagen-Wirths, Geschäftsführerin des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes (BAV) und Burkhard Rösner, Geschäftsführer des Abfall-, Sammel,- und Transportverbandes Oberberg (Asto). Thews erläuterte die Position der SPD zur Abfallpolitik der Zukunft: „Die Abfallvermeidung hat Priorität vor der Wiederverwendung und dem Recycling“, sagte er. Erzeugnisse sollten künftig so gestaltet sein, dass bei ihrer Herstellung und ihrem Gebrauch der Einsatz von Ressourcen, das Entstehen von Abfall und Umweltfolgen allgemein vermindert werden. Ziel müsse es sein, moderne Produkte möglichst vollständig wiederverwertbar zu gestalten. Er sehe die Hersteller hier in der Verantwortung.

Auch in Zukunft würden allerdings Müllverbrennungsanlagen und Deponien Bestandteil einer funktionierenden Abfallwirtschaft sein. Denn auch in Zukunft werde es Reststoffe geben, die ökonomisch und auch ökologisch vertretbar nur auf diesem Weg entsorgt werden könnten, sagte Thews. Voraussetzung sei selbstverständlich, dass die Anlagen auf dem neuesten Stand seien. Monika Lichtinghagen-Wirths betonte die Wichtigkeit des Standortes für Forschung und Fortbildung im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Das Entsorgungszentrum habe sich zu einem regelrechten Besuchermagnet entwickelt.

Zum Thema Recycling sagte Michael Thews: „Die Wertstofftonne wird kommen.“ Vor dem Hintergrund, dass Deutschland über wenig Rohstoffvorkommen verfügt, sei es zwingend, dass die Sammlung von Wertstoffen ausgeweitet und noch bürgerfreundlicher gestaltet werde. Deshalb plädierte der SPD-Abfallexperte dafür, dass in Zukunft nicht nur Verpackungen, sondern alle Wertstoffe aus Plastik, Metall und Verbundstoffen haushaltsnah in einer Tonne gesammelt würden. Im Sinne der Daseinsvorsorge solle die Position der Kommune insbesondere bei der Sammlung und Erfassung der Wertstoffe deutlich gestärkt werden. Dabei müsse darauf geachtet werden, dass es zu keiner Erhöhung der Gebühren für den Bürger komme.

In diesem Zusammenhang betonte Burkhard Rösner wie wichtig es sei, dass die Bürger nach wie vor den Müll trennen, da es keine Anlagen gebe, die dies effektiv und ökonomisch sinnvoll tun können. Darin war sich das Podium einig.

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) war Michael Thews in dieser Woche zu Gast in Selm und berichtete den aktiven SPD-Frauen über aktuelle Themen im Deutschen Bundestag.

„Vom gerade beschlossenen >ElterngeldPlus< werden ab Juli 2015 vor allem Eltern profitieren, die während ihres Elterngeldbezuges in Teilzeit arbeiten wollen. Mütter und Väter können ihre Elternzeit zudem flexibler einteilen“ so Thews.

Im Zusammenhang mit dieser vermehrten Zeitsouveränität für Familien sprach Michael Thews außerdem den Familienbericht der Bundesregierung und das Thema >Familienzeit< an, das in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt in der Familienpolitik in Berlin darstellt.

„Mit dem Kita-Ausbau, dem >ElterngeldPlus< sowie dem sogenannten Partnerschaftsbonus für Eltern, die sich die Kindererziehung und Erwerbsarbeit partnerschaftlich teilen wollen, sind wichtige Schritte auf dem Weg zu einer >Familienarbeitszeit< gemacht worden“ betont Thews.

Auch weitere wichtige Projekte der Koalition, wie beispielsweise bessere Hilfen für pflegende Beschäftigte, Stichwort >Familienpflegezeit<, wurden an diesem Abend angesprochen und diskutiert.