Die Ruhr-MdB mit Sigmar Gabriel

Die SPD-MdB aus dem Ruhr-Gebiet setzen sich weiterhin für die Einhaltung des Koalitionsvertrages zur finanziellen Entlastung der Städte ein. Im Gespräch mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel  begrüßten die Abgeordneten, dass neben anderen Maßnahmen ab 2015 eine Milliarde Euro Entlastung für die Städte und Gemeinden im Bundeshaushalt vorgesehen sind. Dies ist um so notwendiger, weil seit Jahren die Ausgaben der Kommunen für soziale Leistungen, wie kein anderer Ausgabenbereich, ansteigen. Dabei sind wir uns einig, dass die Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft erhöht werden muss, damit die eine Milliarde Euro Entlastung zielgerichtet an die Städte mit hohem sozialen Ausgaben fließen wird.

Viele Kommunen brauchen die finanziellen Hilfen sofort. Sie fahren weiterhin auf Verschleiß und Investitionen in die Infrastruktur sind kaum noch möglich. Ebenso sind die Bürger und Bürgerinnen und ihr Lebensalltag durch die andauernden Einsparungen unmittelbar betroffen. Sigmar Gabriel stellt fest, dass sich die SPD dafür einsetzen wird, das Bundesteilhabegesetz in 2016 zu beschließen.

Deshalb ist es für die Abgeordneten selbstverständlich, dass durch die im Koalitionsvertrag festgehaltenen prioritären Maßnahmen die Kommunen im Rahmen der Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes mit 5 Milliarden jährlich von der Eingliederungshilfe bereits ab 2017 entlastet werden müssen.

Schäubles Bundeshaushalt ohne neue Schulden darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen. Die steigenden Sozialausgaben dürfen nicht wie Pech an den  Kommunen kleben bleiben. Insgesamt ist eine Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleiches unausweichlich.

„Mit Kreativität und Einfallsreichtum entwickeln Menschen auch in unserer Region immer wieder neue Ideen, Innovationen und Projekte, die eine Plattform verdienen, auf der sie wahrgenommen werden“ betont Bundestagsabgeordneter Michael Thews und möchte auf den diesjährigen Wettbewerb mit dem Thema „Innovationen querfeldein – Ländliche Räume neu gedacht“ aufmerksam machen.

Mehr als 90 Prozent der deutschen Gesamtfläche sind „grün“, die Hälfte aller Bundesbürger nennen Gemeinden und ländlich geprägte Städte ihr Zuhause. Ein Zuhause, das für regionale Einzigartigkeit und Gemeinschaft, aber auch für Traditionen und örtliche Verbundenheit steht. Kleine und mittelständische Unternehmen haben hier ihren Sitz, sind oftmals auch Marktführer.Wo sich lebenswerter Wohn- und innovativer Wirtschaftsraum verbinden, stehen viele Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger vor neuen Herausforderungen: Wie können die ärztliche Versorgung gesichert, der demographische Wandel gemeistert, Leerstände verhindert und Wirtschaftszweige wie beispielsweise Kommunikationstechniken vorangebracht werden?

Michael Thews: „Wettbewerbe sind ein wichtiges Instrument, um das Engagement der Menschen im östlichen Ruhrgebiet sichtbar zu machen und Projekte ins Rampenlicht zu rücken. Ihre Idee für unsere Region kann aufzeigen, dass aus den strukturellen Herausforderungen auch viel Positives entstehen kann“.

In den Kategorien Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung und Gesellschaft sind Unternehmen und Forschungsinstitute, über Städte und Landkreise bis hin zu Initiativen und Vereine herzlich eingeladen, sich am Wettbewerb zu beteiligen und bis zum 30. April unter ausgezeichnete-orte.de zu bewerben.

Seit einigen Monaten spitzt sich die Lage der freiberuflichen Hebammen zu. Die steigenden Prämien für ihre Versicherungen bedrohen ihre berufliche Existenz. Wir sind jetzt in der Regierungsverantwortung und gehen das Problem an. Es darf nicht sein, dass werdende Mütter auf die Versorgung durch Hebammen bald verzichten müssen, gleichwie der Berufsstand der Hebammen nicht an den Rand der Gesellschaft gedrückt werden darf. Ich erinnere mich an meine persönliche Zeit als junger Vater. Die Arbeit der Hebamme hat uns im Alltag sehr geholfen und wir konnten alle Fragen in der Vorbereitungszeit und auch danach stellen.

Die Gründe für die in der letzten Zeit wieder gewachsene Sorge der Hebammen liegt in der Ankündigung der Versicherungen, die Haftpflichtprämien zu erhöhen und in der Ankündigung der Nürnberger Versicherung, in Zukunft keine Berufshaftpflichtversicherung mehr für Hebammen anzubieten. Diese Vorgehensweise widerspricht nach meinem Dafürhalten dem gesellschaftlichen Auftrag für die Zukunft und stellt eine unangemessene Belastung für einen Berufsstand dar.

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an einer konstruktiven Lösung des Problems. Der Koalition liegt der Berufsstand der Hebammen am Herzen. Im Koalitionsvertrag heißt es „Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Geburtshilfe ist uns wichtig. Wir werden daher die Situation der Geburtshilfe und der Hebammen im Speziellen beobachten und für eine angemessene Vergütung sorgen.“

Michael Thews

Am 11. März 2014 waren Schüler des Freiherr-vom-Stein Gymnasiums eingeladen, sich ein Bild ihres Abgeordneten zu machen.

Zunächst möchte ich betonen, dass ich auf eine sehr aufgeweckte und vielseitig interessierte Klasse getroffen bin.

Den Schülern war die nordrhein-westfälische Diskussion um die mögliche Wiedereinführung des Abiturs nach neun Schuljahren (G9) wichtig. Wir haben unsere Argumente für und wider eine Änderung ausgetauscht. Da das Thema Ländersache ist, habe ich den Schüler versprochen, den Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer darüber zu informieren.

 Aus aktuellem Anlass haben wir über die Krim-Krise gesprochen, in der unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier gerade versucht, eine diplomatische Lösung zu finden. Ich bin immer wieder begeistert, wie der Großteil der Jugend das politische Geschehen einschätzen kann.

 Viele Fragen bewegten sich um den Arbeitsalltag eines Abgeordneten, dabei gab es auch Fragen zur Diätenerhöhung. Ich erklärte die kürzlich im Parlament vorgegebene Richtschnur, wonach die Diät der Abgeordneten sich an dem Gehalt eines Bundesrichters (R6) orientiert. Außerdem erörterte ich den Unterschied zwischen der Wahl eines Abgeordneten als Direktkandidat und über die Liste.

Es war mir wieder einmal ein Vergnügen! Alles Gute für die Klasse!

Michael Thews

Bundestagsabgeordneter Michael Thews hat die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) in Hamm besucht und informierte sich über die Arbeit des Dachverbandes und zum Thema Prävention.

Die DHS wurde 1947 gegründet, um allen in der Suchtkrankenhilfe bundesweit tätigen Verbänden und gemeinnützigen Vereinen eine Plattform zu geben. Aus diesem Grunde sind, mit wenigen Ausnahmen, sämtliche Träger der ambulanten Beratung und Behandlung, der stationären Versorgung und der Selbsthilfe in der DHS vertreten.

Geschäftsführer Dr. Raphael Gaßmann erklärte: „Wir fühlen uns wohl in Hamm! Die DHS-Mitgliedsverbände bündeln hier ihre Fachkompetenz zu Fragen und Problemen der Suchtprävention und der Suchthilfe und insofern steht der Dachverband regelrecht für die Suchthilfe in Deutschland.“

Die 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Räumlichkeiten der DHS in Hamm tätig sind und die unterschiedlichen Fachausschüsse, greifen grundsätzliche und aktuelle Probleme von Sucht, Suchthilfe und Suchtprävention auf und erarbeiten Lösungsvorschläge, die zuverlässige Orientierungshilfen bieten“ so die Referentin und stellv. Geschäftsführerin Gabriele Bartsch.

Michael Thews betonte die Wichtigkeit der Weiterentwicklungen und Standards der Suchthilfe und Prävention: „Insbesondere der fachliche Austausch mit europäischen Partnerorganisationen und die Kooperation mit Gremien und Dienststellen der EU und der WHO, die mit suchtrelevanten Themen beschäftigt sind, ist eine sehr wichtige Aufgabe. Dass die DHS ihren Sitz hier im östlichen Ruhrgebiet hat, ist ein Glücksfall“ so Thews weiter und verspricht, sich in Berlin für eine EU-Stelle für Prävention in Hamm einzusetzen, um damit die Stärkung der Region voranzutreiben und zu unterstützen.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat im Vorfeld zum Internationalen Frauentag eine Marktaktion auf dem selmer Wochenmarkt durchgeführt. Bundestagsabgeordneter Michael Thews war auch in diesem Jahr wieder am Stand der SPD-Frauen  dabei.

Mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag ist Chancengleichheit nach wie vor nicht erreicht. Immer noch legen bestimmte Anreizsysteme eine traditionelle Rollenaufteilung nahe. Auch wenn sich langsam die Rolle der Frau als sogenannte Zuverdienerin verliert, darf dies jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass Frauen nach wie vor durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn erhalten als Männer. Genauso wenig darf verschwiegen werden, dass viele Frauen in der Teilzeit- und Minijobfalle feststecken.

Traditionell lädt die die ASF in Selm aus diesem Grunde vor dem 08. März interessierte Bürgerinnen und Bürger auf dem Marktplatz zum Gespräch ein. Bundestagsabgeordneter Michael Thews betonte, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion für gesetzliche Regelungen zur Entgeltgleichheit und weiterhin für den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einsetzen wird.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Am 27. März, dem bundesweiten Girls` Day, wird Annabelle Kaufhold diese Fragen in Berlin selbst stellen können, denn Bundestagsabgeordneter Michael Thews lädt die 16-jährige Schülerin dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben“ betont Michael Thews und unterstützt diesen Mädchen-Zukunftstag gerne.

Annabelle Kaufhold wird mit den anderen Mädchen an diesem Tag das Reichstagsgebäude erkunden, lernen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht wird und bei einer Diskussionsrunde erfahren, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

Bei einem Treffen übergab jetzt Michael Thews die Fahrkarte für den Aktionstag und unterhielt sich mit der Schülerin über Klimapolitik und über Ihr Interessensgebiet Geoökologie. Wichtig ist dem heimischen Bundestagsabgeordneten und diplomierten Chemie-Ingenieur, dass sich in Zukunft noch deutlich mehr Mädchen für naturwissenschaftliche Themen interessieren.

Am vergangenen Freitag (28. Februar) fand die Eröffnung des Forschungs- und Technologiezentrums für Ladungssicherheit (LaSiSe) statt. Das Forschungs- und Technologiezentrum, das auf dem ehem. Muna-Gelände steht, wurde vom NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, seiner Bestimmung übergeben.

von links: R. Damberg, Geschäftsführer LaSiSe, Minister G. Duin, U. Dolezych, Präsident IHK Dortmund, Michael Thews

Auf 13 Hektar können nun Nutzfahrzeuge auf ihre Ladungssicherheit untersucht und neue Formen der Ladungssicherheit getestet und erprobt werden. Viele Firmen aus der Region, aber auch von außerhalb, nutzen die neue Einrichtung.

„Die einzigartige Verzahnung unterschiedler Bereiche macht LaSiSe zur Vorzeigeprojekt in der Region“ so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Das Institut und die Akademie legen neben dem Freiluftforschungszentrum die Grundlagen für neue Formen der Ladungssicherheit. Solche innovativen Betriebe fehlen uns. Sie können dazu beitragen, den Strukturwandel weiter voranzutreiben und so weggebrochene Arbeitsplätze zum Teil zu ersetzen. Diese Ansiedlung ist ein wichtiger Impuls für unsere Region. Vielleicht nutzen weitere Firmen diese Erfahrungen um sich ebenfalls hier niederzulassen. Ich hoffe, dass LaSiSe mit dazu beitragen wird, die Unfälle aufgrund falsch beladener LKW, zu senken.“

Schüler und Lehrer der Falkschule Hamm

Am 18. Februar 2014 bekam ich Besuch der Jahrgangsstufe 10 der Ganztagshauptschule Hamm.

Die Schüler hörten einen Vortrag im Plenum zur Geschichte des Reichstages und der Besetzung des Bundestages. Anschließend habe ich mich mit Ihnen im Reichstag über mein Leben als Abgeordneter und den politischen Alltag unterhalten. Gefreut hat mich, dass die Schüler auch an tagesaktuellen Themen interessiert waren und sich nach meiner persönlichen Einschätzung erkundigten.

Wenn die Schüler wieder in Hamm sind, wird bald eine wichtige Phase Ihres Lebens beginnen: der Wechsel vom Schulleben in das Ausbildungsleben. Ich hoffe, dass jeder einzelne Schüler den Ausbildungsplatz finden wird, den er sich vorstellt.

Ich wünsche allen einen guten Start in die Ausbildung!