Am vergangenen Wochenende feierten die Lüner Reservisten der Bundeswehr ihr 25jähriges Jubiläum in der Glückauf Kaserne in Unna. Michael Thews nahm an den Feierlichkeiten teil und hielt ein Grußwort.

„Die zahlreichen Aktivitäten der Lüner Reservisten, z. B. die Teilnahme am Drachenbootrennen in der Marina Bergkamen-Rünthe, die Hilfe bei Flutkatastrophen oder die Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag im Lüner Rathaus zeigen deutlich, dass die Einbindung der Reservistenkameradschaft in das örtliche Vereins- und Gemeinschaftsleben sehr gut umgesetzt wird“, so Michael Thews. „Die Reservisten sind Bindeglied zwischen Bundeswehr und Zivilisten.“ Auch auf die tiefgreifende Reform der Bundeswehr, die auch Auswirkungen auf die Arbeit der Reservisten hat, ging der Abgeordnete in seinem Grußwort ein. Die „Konzeption der Reserve“ die 2012 in Kraft getreten ist, erweitert die Aufgaben und Verantwortungsbereiche für Reservisten. Insbesondere der Heimatschutz wird als wesentliche Aufgabe der Reserve dabei gestärkt.

Am Ende seiner kurzen Rede bedankte sich Michael Thews bei den Mitgliedern der Lüner Reservistenkameradschaft und ihrem Vorsitzenden, Herrn Rausch, für die stete Mitgestaltung und Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens in Lünen.

Der Bundestag hat heute das Tarifautonomiestärkungsgesetz und damit auch den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde beschlossen. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleich. Von dem Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik.

Das bedeutet auch für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in meinem Wahlkreis in Westfalen mehr Einkommensgerechtigkeit. Niedriglöhne gehören endlich der Vergangenheit an!

In der hinteren Reihe stehen: Christine Lenz, Leiterin MGH, Thomas Doritz, Bereichsleitung Hamm Outlaw Jugendhilfe, Michael Thews MdB und Ralf-Dieter Lenz

Vor einigen Wochen erhielt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews einen Brief der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Mehrgenerationenhäuser (MGH), der die weitere Finanzierung der Einrichtungen zum Thema hatte. Aufgrund des Anschreibens, besuchte der Abgeordnete umgehend in einer sitzungsfreien Woche das Mehrgenerationenhaus in Hamm an der Feidikstraße.

Gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in Hamm, Ralf-Dieter Lenz, informierte sich Michael Thews in einem Gespräch mit Bereichsleiter Thomas Doritz und Leiterin Christiane Lenz über das FeidikForum, über >Outlaw< und über die Angebote des MGH >Hamms<.

„Seit heute ist klar: Die zuletzt ungewisse Finanzierung der bundesweit 449 Mehrgenerationenhäuser ist auch für das kommende Jahr gesichert, denn im heute vom Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2015 ist eine Summe von 16 Millionen Euro für diese Häuser vorgesehen.“ erklärt Michael Thews. „Damit haben die Mehrgenerationenhäuser in Deutschland endlich Planungssicherheit. Sie können neue Aktivitäten für das kommende Jahr planen und müssen sich nicht mit möglichen Kündigungen von Mietverträgen beschäftigen.“

Mehrgenerationenhäuser sollen Begegnungsstätten für Menschen jeder Herkunft und jedes Alters sein. Michael Thews: „Die Finanzierung für das nächste Jahr ist ein erster Schritt zu einer nachhaltigen Sicherung der Mehrgenerationenhäuser. Das Ziel jedoch ist eine langfristige Verstetigung des Programms“.

Hintergrund:

SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits frühzeitig für eine Weiterführung des erfolgreichen Aktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser eingesetzt. Denn unter Schwarz-Gelb wurden die Mittel für Mehrgenerationenhäuser gekürzt. Zudem läuft eine Co-Finanzierung aus dem Europäischen Sozialfonds aus. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung ist es gelungen, die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im heute verabschiedeten Regierungsentwurf für den Haushalt 2015 sicherzustellen.

Michael Thews begrüßt Inkrafttreten des Renten-Pakets:

„Die Lebensleistung von Menschen in der Rente wird mit Inkrafttreten des Rentenpakets besser honoriert“, sagt Michael Thews.

Das Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung tritt HEUTE, am 1. Juli 2014, in Kraft. Mit der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren hat die SPD in Rekordzeit ein zentrales Wahlversprechen erfüllt. Die sogenannte Mütterrente honoriert Erziehungsleistungen von Eltern und Erwerbsminderungsrentner werden signifikant besser gestellt. Außerdem wird das Budget für Reha-Leistungen deutlich erhöht.

Mit dem Rentenpaket will die SPD-Bundestagsfraktion Menschen, die lange berufstätig waren und 45 Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben, die Möglichkeit geben, früher ohne Abschläge in Rente gehen zu können. Das gilt zunächst ab 63 Jahren. Ab dem Geburtsjahr 1953 wird das Alter schrittweise um jeweils zwei Monate auf 65 Jahre angehoben. „Das ist eine gerechte Anerkennung für die Menschen in unserem Wahlkreis, die besonders langjährig gearbeitet und in die Rente eingezahlt haben“, erklärt Michael Thews. Wie hoch der individuelle Rentenanspruch ist, müsse jede(r) Bürger/in mit der Deutschen Rentenversicherung klären.

Zudem erhalten Mütter oder Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, mit der sogenannten Mütterrente einen bessere Anerkennung ihrer Erziehungsleistung erhalten. Ein zusätzlicher Rentenpunkt macht ab 1. Juli im Westen 28,61 Euro pro Kind und im Osten 26,39 Euro im Monat aus. Viele Mütter und teilweise auch Väter, die bereits eine Rente mit einer Kindererziehungszeit beziehen, werden nun in seinem Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen davon profitieren.

„Die große Mehrheit der Bevölkerung ist für die Verbesserungen in der Rente“, sagt Michael Thews. So würden laut einer Umfrage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 78 Prozent die frühere abschlagsfreie Rente befürworten, 83 Prozent stünden hinter der sogenannten Mütterrente und 77 bejahen die höhere Erwerbsminderungsrente, berichtet Thews. „Das Rentenpaket ist kein Geschenk, die Menschen haben es sich verdient, dass ihre Lebensleistung in der Rente besser anerkannt wird“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.

In dieser Woche wird der Bundestag das Tarifautonomiegesetz verabschieden und damit einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland einführen. Trotz der Widerstände einzelner Kreise kommt der Mindestlohn. Jetzt setzen wir diese Vereinbarung gemeinsam um, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen.

Michael Thews MdB: „Das ist eine gute Nachricht. Gerade in unserer Region begegne ich tagtäglich Menschen, die hart arbeiten für Löhne, die unanständig niedrig sind. Das untergräbt das Gefühl, dass es gerecht zugeht in Deutschland, und bringt damit den Zusammenhalt in unserem Land in Gefahr. Das Tarifpaket mit dem Mindestlohn wird in unserem Land ein wichtiges Stück Gerechtigkeit durchsetzen helfen: Dass man für anständige Arbeit auch seinen verdienten Lohn bekommt.

Wir haben in den letzten Wochen einen intensiven Dialog geführt und uns noch einmal einen tiefgehenden Einblick über die Situation verschafft. Manche Branchen sehen Probleme beim Übergang, die Beispiele sind bekannt: von der Zeitungszustellung, den Regelungen für Praktikanten bis zur Saisonarbeit in der Landwirtschaft. Auch diese Hürde konnten wir nehmen. Auch hier gilt: Es wird keine Branchenausnahmen beim Mindestlohn geben! Für diese Bereiche sind lediglich spezielle Übergansregelungen bzw. Präzisierungen verabredet worden.

Zum Beispiel für Zeitungsausträger wird der Mindestlohn schrittweise eingeführt, denn auch für sie gilt ab dem 1. Januar 2017 der Mindestlohn von 8,50 €. Auch bei der Saisonarbeit wird ab dem 1. Jan 2015 der Mindestlohn eingeführt. Nur über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, was diese Arbeit europaweit regelt. Hierfür haben wir bereits im Koalitionsvertrag zwei Regelungen vereinbart, die die Dauer der Beschäftigung und die Kosten für die Unterkunft regeln. Auch für Praktika gilt grundsätzlich der Mindestlohn, wenn sie nach einem Studium oder Berufsabschluss geleistet werden. Für freiwillige Praktika wird eine zeitliche Befristung von drei Monaten festgelegt. Damit wird der Bezahlung vollwertiger Tätigkeiten in Unternehmen nach Studienabschlüssen künftig ein Riegel vorgeschoben.

Besonders wichtig ist das Gesetz für die Stärkung der Tarifstrukturen, indem die Geltung von Tarifverträgen leichter auf gesamte Branchen ausgeweitet werden kann. Grundsätzlich wird der allgemeine gesetzliche Mindestlohn für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten. Wer ehrenamtlich tätig ist, ist demzufolge nicht betroffen. Auch wer in einem Berufsausbildungsverhältnis steht, gilt nicht als Arbeitnehmer.

Dies berührt auch den Sport. Hier sind die Fraktionen sich darin einig, dass ehrenamtliche Übungsleiter und andere ehrenamtlich tätige Mitarbeiter in Sportvereinen nicht unter dieses Gesetz fallen. Die Unterscheidung liegt hier ausdrücklich bei einer „ehrenamtlichen Tätigkeit“, wenn sie nicht von der Erwartung einer adäquaten finanziellen Gegenleistung, sondern von dem Willen geprägt ist, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Liegt diese Voraussetzung vor, sind auch Aufwandsentschädigungen für mehrere ehrenamtliche Tätigkeiten, unabhängig von ihrer Höhe, vom Mindestlohn unberührt.

Die Einführung des Mindestlohns wird für viele Menschen in unserer Region die größte Lohnerhöhung ihres Lebens sein!“

Noch im Januar hat das Kanzleramt ein generelles europaweites Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen blockiert. Vier Monate später hat der Bundestag am 22. Mai in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, mit dem nun der Anbau so genannter Genpflanzen in Deutschland verhindert werden soll. Der Antrag sieht vor, dass die EU-Mitgliedstaaten künftig selbst über den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen entscheiden sollen. Aktuell geht es dabei vor allem um das Thema Genmais: Die EU wird voraussichtlich bald die gentechnisch veränderte Maissorte 1507 zulassen.

Der EU-Umweltministerrat hat am 12. Juni mit einer überwältigenden Mehrheit den Vorschlag der griechischen Ratspräsidentschaft angenommen, wonach die 28 EU-Mitgliedstaaten künftig die Möglichkeit haben sollen, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (Opt-out-Regelung). Auf der Grundlage dieses Ratsbeschlusses werden nun weitere Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament stattfinden – im so genannten Trilog-Verfahren. Ein Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens auf EU-Ebene soll möglichst noch bis Ende dieses Jahres erreicht werden.

Klar ist: Die Bürgerinnen und Bürger wollen hierzulande keinen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen. Weit über 80 Prozent der Deutschen lehnen dies laut Umfragen ab.

Am Samstag, 21. Juni fand zum 32. Mal das Multikulturelle Stadtfest in Lünen statt.

Michael Thews zusammen mit Herrn Demirhan, Vorsitzender Integrationsrat, Michael Makiolla, Landrat, Horst Müller-Baß, Beigeordneter, und Vertretern der Lüner Jusos

Landrat Michael Makiolla und Michael Thews am Döner-Stand

Unter dem Motto „Integration und Inklusion“ war es in diesem Jahr erstmals eine gemeinsame Veranstaltung des Intergrationsrates und des Behindertenbeirats. An zahlreichen Ständen konnten die Gäste verschiedene Leckereien aus den unterschiedlichsten Ländern, z. B. den Niederlanden, Deutschland, Syrien, Türkei, probieren und mit den Betreibern ins Gespräch kommen. Mit einem bunten Bühnenprogramm, bei dem Künstler aus verschiedenen Ländern auftraten, kam bei Jung und Alt keine Langeweile auf. Die Darbietungen kamen bei den Zuschauern sehr gut an, dass konnte man an der Menschentraube vor der Bühne sehen.

Für Gehörlose wurde das Bühnenprogramm in Gebärdensprache übersetzt. „Es ist war toll zu sehen, dass sowohl viele Migranten als auch Menschen mit Handicap den Weg zum Multikulturellen Stadtfest gefunden haben“ so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „ Das zeigt: wir reden nicht nur über Inklusion und Integration, sondern wir leben sie, wie diese Veranstaltung mal wieder gezeigt hat.“

Selbstverständlich gilt auch bei der Regulierung von „Fracking“ das Prinzip „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Die Unterstellung, die Regierung versuche „im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchzubringen“ ist reine Panikmache. Während der WM wird hier nicht „foul“ gespielt. Rote Karte für eine „Schwalbe von Campact“!

Richtig ist: Die Koalition arbeitet derzeit daran, die gesetzlichen Anforderungen von “Fracking“ deutlich zu verschärfen – entsprechend ihrer Festlegungen im Koalitions-vertrag. Diese lauten:

– Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absoluten Vorrang.

–  Umwelttoxische Substanzen dürfen beim Fracking nicht zur Anwendung

–  Gerade die Risiken des „unkonventionellen“ Frackings, insbesondere bei der Schiefergasförderung, sind zurzeit nicht abschätzbar.

–  Eine kommerzielle Nutzung dieser Technologie kommt vor diesem Hintergrund bis auf Weiteres nicht in Betracht.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erarbeiten derzeit gemeinsam Referentenentwürfe zu den entsprechenden Regelungen:

–  Änderung der „Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben“ (Federführung BMWi) und

–  Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (Federführung BMUB).

Die Referentenentwürfe sollen zeitnah finalisiert werden. Daran schließt sich die Beteiligung der Länder und der Verbände an. Eine Kabinettsbefassung soll nach der

Parlamentarischen Sommerpause erfolgen.

Zur Erinnerung: Das WM-Finale ist am 13. Juli.

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchten 50 Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, Selm und Werne vom 19. – 21. Juni die Bundeshauptstadt.

Der Abgeordnete, der eigens für die Besuchergruppe aus dem Wahlkreis angereist war, begrüßte die Bürgerinnen und Bürger persönlich in Berlin. „Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer kenne ich persönlich und freue mich, dass sie so zahlreich der Einladung gefolgt sind“, so Michael Thews. „Ich wünsche allen Teilnehmern interessante und erlebnisreiche Tage in der Hauptstadt.“

Das abwechslungsreiche Programm sorgte dann auch bei den Teilnehmern für viele bleibende, nachhaltige Eindrücke. Neben Informationsgesprächen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Willy-Brandt-Haus war die Stadtrundfahrt, orientiert an politischen Gesichtspunkten, ein besonderes Highlight für die TeilnehmerInnen. Außerdem standen Besuche in der Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße (ehem. Stasi-Zentrale) sowie in der Gedenkstätte und den Museen „KZ und Speziallager Sachsenhausen“ auf dem Programm.

Die Besichtigung des Plenarsaals im Reichstag sowie ein Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments rundeten das Besuchsprogramm ab.