Das habe ich diese Woche in einem Gespräch mit der Bild-Zeitung und mit den Lübecker Nachrichten gefordert. Hier geht es zu den Interviews:

Bild-Zeitung: Experten fordern Pfand für Handys!

Lübecker Nachrichten: Umweltpolitiker fordern Pfandpflicht für neue Handys

Alte Elektro- und Elektronikgeräte gehören nicht auf den normalen Müll. Einige dieser Geräte, wie z.B. Handys, enthalten wertvolle Stoffe, beispielsweise Edelmetalle und seltene Erden, die wir in Deutschland wiederverwenden wollen. Deshalb muss die Abgabe von Altgeräten für die Verbraucher auf jeden Fall erleichtert werden. Es sollte zum Beispiel möglich sein, dass der Verbraucher ein gebrauchtes Handy dort zurückgeben kann, wo er es gekauft hat. Insgesamt müssen Rücknahmesysteme ausgebaut werden und die Rückgabe von Altgeräten gefördert werden. Notfalls müssen freiwillige Rücknahmesysteme durch gesetzliche Vorschriften ergänzt bzw. ersetzt werden. Rücknahmestellen müssen außerdem so ausgestattet sein und die Geräte- und Geräteteile so lagern, dass eine hochwertige Wiederverwendung möglich ist.

Ob und wie ein Pfandsystem, z. B. für Handys – wie es die Vorsitzende des Rates für Nachhaltige Entwicklung, Marlehn Thieme, diese Woche in einem Interview befürwortet hat – dabei helfen kann, müssen wir prüfen.

Michael Thews

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews nimmt kritisch Stellung zum Thema Fracking.

„In unserer Region wurde das Thema Fracking immer wieder kritisch diskutiert. Deshalb bin ich sehr froh, dass unsere Umweltministerin Barbara Hendricks in ihrem Interview in „Die Welt“ noch einmal deutlich gemacht hat, dass wir Fracking, so wie es derzeit betrieben wird, ablehnen“, so Michael Thews.

„Fracking ist mit zu vielen Risiken behaftet. Es ist noch nicht genug erforscht, welche Auswirkungen der Einsatz der Chemikalien, die beim Fracking verwendet werden, auf den Mensch, die Umwelt und insbesondere das Grund- und Trinkwasser hat. Deshalb ist es gut, dass wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, dass wir Fracking nicht zulassen wollen, solange es nur mit Chemikalien geht.

Abgesehen davon halte ich Fracking auch aus energiepolitischen Gründen für falsch. Laut einem Gutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen ist die Menge von Schiefergas, die man in Deutschland unter Einhaltung von hohen Umweltstandards fördern könnte, nur gering. Nachhaltigkeit sieht anders aus.

Die Energiepreissenkungen in den USA werden nicht von Dauer sein, aber dafür nimmt man dort einen hohes Umweltrisiko in Kauf. Deutschland muss hier einen anderen Weg gehen“, so der Abgeordnete.

Konstituierung Umweltausschuss, Abg. Michael Thews (re.), Abg. Marco Bülow (Mitte), Abg. Ulrich Hampel (li.)

Arbeit, Energie und Umweltschutz waren Schwerpunkte die mich seit langem bewegen und die für mich im Wahlkampf eine besondere Rolle gespielt haben. Ich freue mich deshalb, dass mein Wunsch, in den Umweltausschuss zu kommen, berücksichtigt werden konnte und ich meine Erfahrungen z.B. aus dem Bereich der Kreislaufwirtschaft und des Immissionsschutzes einbringen kann. Da nun auch der wichtige Fachbereich „Bau“ hinzugekommen ist, gilt das auch für die Themen, die ich kommunalpolitisch im Bereich der Stadtentwicklung in den letzten Jahren verfolgt habe. Bezahlbares Wohnen und die energetische Sanierung von Altbauten sind wichtige Zukunftsthemen die viele Menschen in unserer Region direkt betreffen. Aber auch das Thema Energiewende wird in meiner Arbeit in Berlin immer wichtiger, denn als stellvertretendes Mitglied arbeite ich nun im Ausschuss Wirtschaft und Energie.

In unserem Wahlkreis spielen aus meiner Sicht diese Themen eine große Rolle. Zum einen arbeiten viele Menschen bei uns im Bereich der Kreislaufwirtschaft und der Energieerzeugung. Zum anderen erwarten sowohl die Bürgerinnen und Bürger aber auch die Unternehmen in unserer Region eine Energiewende, die den Preisanstieg z.B. beim Strom im Auge behält.

Ich freue mich, dass nun mit der ersten Sitzung des Umweltausschusses am heutigen Tag die inhaltliche Arbeit in Berlin begonnen hat. Ich freue mich aber auch über die vielen Termine die auch in diesem Jahr wieder im Wahlkreis anstehen und natürlich werde ich, wie bereits im letzten Jahr, auch 2014 wieder Sprechstunden in allen Städten im Wahlkreis anbieten.

Auch der „rote e-Roller“ wird hierbei wieder bei vielen Terminen zu sehen sein.

Die Bundestagswahl, bei der Michael Thews für Hamm, Lünen, Werne und Selm in den Bundestag direkt gewählt wurde, ist knapp drei Monate her. Für Thews standen seitdem drei Plenarsitzungen, einige Fraktionssitzungen und mehrere Treffen der NRW-Landesgruppe auf dem Programm. Im Wahlkreis fanden bereits viele Termine und Veranstaltungen statt, bei denen im Hinblick auf das SPD-Mitgliedervotum vor allem über den Koalitionsvertrag diskutiert wurde.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete nutzte die erste Zeit unter anderem auch, um sein Berliner Büro vorzubereiten. „Wir sind startklar, haben alles gut organisiert und können jetzt mit der inhaltlichen Arbeit beginnen“, so Thews, der seinen Schwerpunkt im Bereich Umwelt setzen will. Obwohl die Zuständigkeiten in den Ausschüssen noch festgelegt werden (vermutlich Mitte Januar 2014), nahm Michael Thews bereits an einer Podiumsdiskussion der VKU teil, bei der es um die „Erwartungen der Deutschen Abfallwirtschaft an die neue Bundesregierung“ ging.

Am Ende des Jahres wünscht Michael Thews allen LeserInnen ein glückliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2014!

Auszug aus der 51. Kalenderwoche:

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Presseansturm

Die inhaltliche Diskussion des Koalitionsvertrags ist auf allen Ebenen in vollem Gange. „Ich möchte alle Mitglieder auffordern, die Regionalkonferenz am Sonntag in Kamen und die Veranstaltung der Stadtverbände Lünen, Selm und Werne am Mittwoch, 4. Dezember, zu besuchen, um sich zu informieren und sich einzubringen. Ich selbst stehe ab sofort allen Gliederungen zur Verfügung, die Gesprächsbedarf haben“ so Michael Thews. „Der Koalitionsvertrag bietet uns die Chance, wichtige Positionen gerade beim Thema „Gute Arbeit“ durchzusetzen. Dies zeigt sich auch durch die positive Bewertung des Vertrages durch Michael Sommer (DGB) und Michael Vassiliadis (IG-BCE)“

Einen weiteren wichtigen Teilerfolg gibt es aber auch bei der Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht. Das Ziel der dauerhaften Hinnahme von Mehrstaatigkeit wird die SPD weiterhin intensiv verfolgen.

Einiges muss einfach auch erklärt werden. So fehlt im Vertrag eine klare Aussage zur Schulsozialarbeit. Aber zur Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen werden die Länder in der laufenden Legislaturperiode in Höhe von sechs Milliarden Euro entlastet. Dies kommt den Kommunen auch bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit zu Gute.

„Ich sage deutlich „Ja“ zu diesem Koalitionsvertrag, so der Abgeordnete wörtlich. „Wir werden in einer Koalition mit der CDU/CSU nicht kuscheln, sondern immer wieder für unsere Positionen und für mehr „Soziale Gerechtigkeit“ kämpfen.“

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews sieht in dem vorliegenden Koalitionsvertrag zentrale Elemente aus dem Regierungsprogramm der SPD umgesetzt. Der vorliegende Kompromiss beim Mindestlohn wird viele Menschen im Niedriglohnbereich ab 2015 erreichen und Ihre Situation deutlich verbessern. Das gilt auch für die getroffenen Maßnahmen gegen das Werksvertragsunwesen und für eine faire Bezahlung von Leiharbeit.

Auch bei der Rente wurden viele Positionen der SPD übernommen. So können Berufstätige, die 45 Jahre eingezahlt haben, nun mit bereits 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen.

Zum streitbaren Thema „Maut“ äußerte sich Michael Thews kritisch: „Aus Fachkreisen ist zu hören, dass die Umsetzung erhebliche Verwaltungsprobleme verursacht. Die Einhaltung einer unbedingten Kostenneutralität für die Bürger, wie sie besonders die CSU betonte, ist bisher ungewiss.

Beim Thema  „Ausbildung“ wird zu prüfen sein, ob die getroffenen Aussagen ausreichen. Die wichtige Forderung eine Ausbildungsgarantie zu erreichen ist übernommen worden. „Ich bin der Meinung, dass dieses Ziel unbedingt erreicht werden muss.“

Die SPD werde sich jetzt mit dem vorgelegten Koalitionsvertrag auseinandersetzen und viele Gespräche im Wahlkreis führen. Bei der Regionalkonferenz am 01.12.2013 in Kamen werden Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft berichten. Weitere Veranstaltungen wird es für die Mitglieder am 03.12.2013 in Hamm und am 04.12.2013 in Lünen geben.

„Ich meine, dieser Koalitionsvertrag trägt in vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift. Wir sollten nun die Zeit bis zur Abstimmung nutzen, um einzelne Inhalte zu bewerten und mit den Mitgliedern zu diskutieren“ so Thews.

2013-11-27 Koalitionsvertrag CDU CSU SPD

„In der kommenden Legislaturperiode gibt es in der Abfallpolitik einiges zu tun, z.B. mehr Ressourceneffizienz und mehr Transparenz bei gesetzlichen Regelungen“, fordert Michael Thews MdB, der als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche an einer Podiumsdiskussion des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) zur Abfallwirtschaft teilgenommen hat.

Im Rahmen einer von ca. 100 Repräsentanten der kommunalen Abfallwirtschaft besuchten Fachkonferenz hatte der VKU zu einer Diskussion zum Thema „Erwartungen der Deutschen Abfallwirtschaft an die neue Bundesregierung“ eingeladen. Neben dem heimischen Bundestagsabgeordneten Thews waren als  Podiumsmitglieder Peter Kurth, Präsident des Bundesverbandes der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE), Edgar Freund vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Werner Meys, Geschäftsführer der USB Bochum GmbH, anwesend.

„Aufgrund der Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt den kommunalen Unternehmen eine besondere Rolle zu. Wünschenswert wäre es, Lösungen zu finden, um die gemeinsame haushaltsnahe Erfassung für Verpackungen und andere Wertstoffe zu realisieren. Weitere Ziele sind u.a. anspruchsvollere Recyclingquoten und die Umsetzung der Elektroaltgeräterichtlinie“, erklärt Thews.