„Raus aus der Nische der Bedürftigkeit“

Der heutige 3. Dezember ist der jährlich stattfindende Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Er trägt dazu bei, auf die Lebenssituation der in Deutschland lebenden Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Zugleich erinnert er an die Verpflichtung unserer Gesellschaft, umfassende Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen.

In Deutschland leben 17 Millionen Erwachsene mit Beeinträchtigungen Weltweit leben eine Milliarde Menschen mit Behinderungen. Allein in Deutschland sind es rund 17 Millionen Erwachsene, die mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder chronischen Krankheit leben. Anders ausgedrückt: Sie stellen sie fast ein Fünftel der deutschen Gesamtbevölkerung.

Die Abgeordneten Michaela Engelmeier und Michael Thews im Foyer des Reichstages bei der feierlichen Übergabe des „Lebenshilfe“-Weihnachtsbaumes

Die Lebensrealität ist weit entfernt vom Idealzustand „Die Lebensrealität vieler Menschen mit Behinderungen liegt jedoch weit entfernt von dem im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention geforderten Idealzustand“, sagt Michael Thews. „Ich bin deshalb froh, dass wir nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen in den Koalitionsvertrag aufgenommen haben“, so Michael Thews weiter.

Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V., seit 1958 engagiert

Vertretungen der Schwerbehinderten stärken Neben Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Arbeit, Gesundheit und Pflege, Tourismus und Verkehr sowie Kultur und Sport sollen die Schwerbehindertenvertretungen und Werkstatträte gestärkt werden. In Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen Frauenbeauftragte etabliert werden. „Wir werden nicht nur heute, sondern jeden Tag daran arbeiten, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern“, so Thews.

Wir brauchen ein Recht auf Teilhabe Das bedeutendste und ebenfalls im Koalitionsvertrag vereinbarte Projekt besteht in der Reform der Eingliederungshilfe. Thews betont: „Mit dem geplanten Bundesteilhabegesetz wollen wir die Eingliederungshilfe zu einem modernen Recht auf Teilhabe weiterentwickeln. Menschen mit Behinderungen müssen endlich aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden. Sie sollen ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können. Hierzu zählt für mich als Sozialdemokrat auch, Leistungen zur sozialen Teilhabe zukünftig personenzentriert zu gestalten. Eine Behinderung darf nicht zur Armutsfalle werden. Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen gehört daher auf den Prüfstand.“

SPD-Beauftragte stellt Details zum Teilhabegesetz vor Diese und weitere Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz wurden nun in Form eines Eckpunktepapiers veröffentlicht. „Ich freue mich, dass die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Tack, den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen nutzt, um die aus ihrer Sicht bestehenden Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz vorzustellen“, erklärt Michael Thews. Das Papier ist auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion unter folgendem Link einsehbar:

http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/eckpunktepapier_kerstin_tack_bundesteilhabegesetz_stand_01_12_2014.pdf.