Allgemein – Seite 60 – Michael Thews (MdB)

Tag der Kinderbetreuung am 11. Mai 2015: Erzieherinnen und Erzieher verdienen Anerkennung

Fotoquelle: commons.wikimedia.org

In meinem Wahlkreis sind in den vergangenen Jahren zusätzliche Plätze in Kitas und in der Tagespflege geschaffen worden. Die Nachfrage nach den Plätzen ist groß. Denn gute Kitas und Tagespflege sind die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Gleichzeitig ermöglichen sie unseren Kindern einen guten Start ins Leben.

Möglich machen das die Menschen, die in Kitas und in der Tagespflege arbeiten. Am 11. Mai feiern wir ihnen zu Ehren den Tag der Kinderbetreuung. Er erinnert seit 2012 daran, dass Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter Tag für Tag hervorragende Arbeit leisten. Ich freue mich auf meine Besuche in der Kita „Haus der kleinen Racker“ in Lünen und in der Kita Hamm-Herringen, beide werden von der AWO geführt. Ich erwarte am Montag spannende und informative Gespräche mit den Erzieherinnen und Erziehern.

Sie spielen, toben und lachen mit unseren Kindern, machen ihr Leben bunt. Und sie trösten, wenn Mama und Papa nicht da sind. Sie fördern unsere Kinder aber auch von Anfang an und sorgen für bessere Bildungschancen. Kitas werden immer mehr zu einer Bildungsinstitution. Das hat Auswirkungen auf die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher, die in den letzten Jahren noch deutlich anspruchs- und verantwortungsvoller geworden ist.

Deshalb verdienen Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter mehr Anerkennung. Sie verdienen, dass wir herzlich Dankeschön sagen. Sie verdienen meiner Meinung nach aber auch eine bessere Entlohnung.

Gedenkstunde im Deutschen Bundestag zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft

Vor 70 Jahren, am 8. Mai 1945, hat die deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert – nach 2.077 Kriegstagen und mehr als 50 Millionen Toten, darunter etwa acht Millionen Deutschen. In der deutschen Geschichte gibt es keine tiefere Zäsur als diesen Tag, sagte der Historiker Prof. Dr. Heinrich August Winkler in seiner Gedenkrede zum 70. Jahrestag des Kriegsendes in Europa. Bundestag und Bundesrat erinnerten am Freitag, 8. Mai 2015, in einer gemeinsamen Gedenkstunde an den Tag, den Bundespräsident Richard von Weizsäcker vor 30 Jahren einen „Tag der Befreiung“ genannt hatte.

Es ist wichtig, dass die Deutschen an diesen Tag erinnert werden und sich ihrer Lehren aus den Geschehnissen noch einmal bewusst werden. Daraus erwächst auch der Auftrag die nachwachsenden Generationen mit einzubinden und das Interesse für unsere (dunkle) Geschichte Deutschlands wach zu halten.

Einen Überblick über die gehaltenen Reden in der Gedenkstunde findet man hier.

Das Rote Kreuz ist da, wenn wir Hilfe brauchen

Der 8. Mai ist der Tag des Roten Kreuzes. In diesem Jahr wird der Gedenktag ohne Frage durch die Erinnerungen an den 8. Mai 1945 überlagert, auf den Tag genau 70 Jahre sind seit Kriegsende und Befreiung vergangen. Dennoch ist es mir ein Anliegen, heute auf den Rotkreuztag hinzuweisen. Er erinnert an den Geburtstag des Gründers Henry Dunant im Jahr 1828.

Fotoquelle: Pressefoto des DRK

Das Rote Kreuz kennt jeder. Auch über die christliche Welt hinaus, in der muslimischen heißt er Roter Halbmond. Kaum eine Sendung der Tagesschau vergeht, ohne dass wir Mitarbeiter des Roten Kreuzes im Einsatz sehen: Aktuell bei den Erdbebenopfern in Nepal, bei den Flüchtlingen im Mittelmeer oder bei der Hilfe für Flüchtlinge in Syrien und den Nachbarländern.

Es gehört zu unserem Alltag

Das Rote Kreuz gehört aber auch zu unserem Alltag: Hier lernen wir Erste Hilfe, Sanitäter des Roten Kreuzes begleiten Veranstaltungen, die wir besuchen. Mitarbeiter des Roten Kreuzes suchen, retten, pflegen, transportieren Kranke, bringen das Essen auf Rädern, organisieren Kleiderkammern, betreiben den Blutspendedienst und vieles mehr. Sie leisten Aufgaben, die wir bewusst oft gar nicht mehr wahrnehmen, weil sie uns selbstverständlich erscheinen. Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich beim Roten Kreuz. Sie helfen, ohne dafür eine Bezahlung zu erwarten. Dieses Engagement kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Fotoquelle: Pressefoto des DRK

Weltweit ist das Rote Kreuz im Einsatz. Es ist der Menschlichkeit verpflichtet, arbeitet unparteilich, neutral, unabhängig und freiwillig. Millionen von Fördermitgliedern, ehrenamtlichen Helfern und Spendern, Regierungsorganisationen und Stiftungen machen diese Arbeit erst möglich. Das Rote Kreuz ist da, wenn wir Hilfe benötigen.

Ich möchte den Rotkreuztag nutzen, mich bei allen Mitarbeitern des Roten Kreuzes auch in meinem Wahlkreis ganz herzlich für ihren täglichen Einsatz zu bedanken. Die Leserinnen und Leser bitte ich, das Rote Kreuz bei seiner Arbeit zu unterstützen.

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Henry Dunant um 1864 Fotoquelle: Pressefoto DRK

Wissenwertes: Henry Dunant war ein schweizer Geschäftsmann und Humanist. Im Jahr 1859 wurde er in der Nähe der italienischen Stadt Solferino Zeuge der erschreckenden Zustände unter den Verwundeten einer Schlacht zwischen der Armee Österreichs und den Truppen Sardinien-Piermonts und Frankreich. 1862 veröffentlichte Dunant ein Buch mit dem Titel „Erinnerung an Solferino“. In der Folge kam es 1863 in Genf zur Gründung der Organisation, die seit 1876 den Namen „Internationales Komitee vom Roten Kreuz“ trägt. Die 1864 beschlossene Genfer Konvention geht im wesentlichen auf die Ideen des Henry Dunant zurück, der 1901 den Friedensnobelpreis verliehen bekam. Dunant starb 1910. Im Jahr 1938 wurde beschlossen, jährlich einen weltweiten Friedenstag am Geburtstag Dunants zu feiern. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wird dieser Gedenktag regelmäßig in aller Welt begangen.

Besuch der Heinrich-Bußmann-Schule Lünen

Heute haben mich viele Schüler der Heinrich-Bußmann-Schule in Berlin besucht. Im Rahmen ihrer Klassenfahrt haben sie einen Tag für die Besichtigung des Bundestages, einen Infovortrag und ein Gespräch mit mir eingeplant.

Gespräch im Fraktionsvorstandssaal.

Wir haben uns im Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion getroffen, der sich in einem der beflaggten vier Türme des Reichstagsgebäudes befindet.

Die Schüler interessierten sich für das Leben als Abgeordneter, z. B. ob man noch Freizeit hat, ob man eine Wohnung in Berlin hat und wie eine Woche im politischen Berlin abläuft.

Es kam noch die interessante Frage auf, wie Probleme aus Lünen nach Berlin kommen und wie es insgesamt um Lünen steht. Außerdem haben wir auch über das Schulsystem im Allgemeinen gesprochen und einstimmig betont, dass die Heinrich-Bußmann-Schule eine vorbildliche Hauptschule mit gutem Konzept ist.

Im Otto-Wels-Saal, dem Fraktionssaal. (Im Hintergrund ein Abschnitt des Kunstwerks von Hella Santarossa. Das Bildfries wurde zur 125-Jahr Feier des SPD gestaltet.)

Ich wünsche allen Schülern noch einen schönen und ereignisreichen Aufenthalt in der Hauptstadt und eine gute Heimreise nach Berlin.

Mindestlohn nicht zu Unrecht in Frage stellen!

Alle Versuche, den Mindestlohn durch fadenscheinige Argumente infrage zu stellen, lehnen wir strikt ab. Ich unterstütze einen entsprechenden Beschluss der SPD-Landesgruppe NRW vom Montag.

Leider hatte unsere Landesgruppe reichlich Anlass, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Denn Rückmeldungen über die Mindestlohn-Hotlines des Bundesarbeitsministeriums und des Deutschen Gewerkschaftsbundes haben gezeigt, wie einige Arbeitgeber mit allen Tricks versuchen, die neuen gesetzlichen Regelungen zu umgehen.

Die Erfassung von Arbeitszeiten muss dokumentiert werden. Sie ist zwingende Voraussetzung für eine korrekte Entlohnung. Wer sich hier gegen wirksame Kontrollen ausspricht, kämpft in Wahrheit nicht gegen eine angeblich unangemessene Bürokratie, sondern will den flächendeckenden Mindestlohn verhindern.

Die Forderung aus der CSU, die sogenannten Minijobs aus der Dokumentationspflicht wieder heraus-zunehmen, lehne ich strikt ab. Dies würde dem Missbrauch Tür und Tor öffnen. Gerade Beschäftigte in Minijobs brauchen besonderen Schutz.

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns sei eine der größten Sozialreformen in der bundesdeutschen Geschichte. Fast vier Millionen Menschen profitierten von dem neuen Gesetz. Für uns Sozialdemokraten ist es ein Ausdruck von Würde und Gerechtigkeit. Arbeit muss sich lohnen und anständig bezahlt werden.

Ich würde mich freuen, wenn auch die positiven Effekte wie z. B. die Stärkung der Kaufkraft mehr in den Mittelpunkt der Diskussion gestellt werden.

Dass die SPD in der Lage sei, Erleichterungen für die Anwendung des Gesetzes zu formulieren, wenn dies die Praxis erfordere, hat sie gerade erst unter Beweis gestellt: Die konstruktiven Gespräche im Sport und im Ehrenamt zum Thema Mindestlohn haben dies gezeigt.

Klar ist für mich allerdings: Eine Aufweichung des Mindestlohns durch die Hintertür wird es mit uns nicht geben.

Besuch der Erich-Kästner-Schule Hamm

Ich habe mich gefreut, heute die Schülerinnen und Schüler der Klassen 10c, d und e der Erich-Kästner-Schule Hamm Herringen im Bundestag begrüßen zu dürfen.

Die Schüler interessierten sich für das Thema Atomkraft und Atomausstieg, wozu ich gern Auskunft gegeben habe.

Ich wünsche den Schülern und Lehrern noch ein paar schöne Tage in Berlin und wünsche eine gute Heimreise nach Hamm.

SPD ist Garant für Arbeitnehmerrechte – Yasmin Fahimi zu Gast in Lünen

Michael Thews MdB, AfA-Vorsitzender Hans-Georg Fohrmeister, SPD-Bürgermeisterkandidat Rolf Möller und Rainer Schmeltzer MdL waren mit Yasmin Fahimi im Konferenz-Präsidium

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kam aus Berlin nach Lünen und diskutierte nach ihrer Rede mit den über 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der SPD-Arbeitnehmerkonferenz. Mit dem Mindestlohn und der Rente nach 45 Versicherungsjahren habe die SPD wichtige Meilensteine gesetzt. Fahimi sprach sich in diesem Zusammenhang für eine konsequente Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland aus. Von der Einführung des Mindestlohns in Ost und West, profitierten 3,7 Millionen Menschen sofort. Auch Handwerksbetriebe würden schon jetzt das Gesetz loben, weil er Billigkonkurrenten vertreibe. Sie selbst kritisierte aber auch Arbeitgeber, die den Mindestlohn mit Gutscheinen, angeblichen Bürokratiemonstern oder unterschiedlichen Zeitrechnungen unterlaufen wollen.

Noch in vielen Bereichen ist Deutschland von guten Arbeitsbedingungen noch weit entfernt. So müssten Fragestellungen, wie der Umgang mit Werkverträgen, dringend geklärt werden. Die Generalsekretärin setzt sich dafür ein, diesen Missbrauch von Werkverträgen auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpfen. Zukünftig stehen das Tarifeinheitsgesetz und Leiharbeit sowie Werkverträge auf der Agenda: „Die SPD ist es, die die Kommunen entlastet und damit auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstützt“, betonte Yasmin Fahimi, die dazu auf konkrete Dinge wie Eingliederungshilfen, Investitionen und Familien- bzw. Flüchtlingspolitik einging. Rolf Möller (links) moderierte die Diskussion mit Yasmin Fahimi (Mitte). AfA-Stadtverbandsvors Hans-Georg Fohrmeister (links) hatte zur Arbeitnehmerkonferenz eingeladen

In der anschließenden Diskussionen wich sie kritischen Fragen wie zum Beispiel zur Energiewende nicht aus. Hier gebe es ihrer Meinung nach Zielkonflikte, die gesellschaftspolitisch noch nicht ausgetragen wurden. Kohlekraftwerke werden ihrer Meinung nach weiter benötigt und mit der SPD soll es keinen versteckten Braunkohleausstieg geben.

Für Michael Thews ist die Energiewende in vollem Gange. Wie sich dies jedoch auf die Arbeitsplätze in der Energiebranche auswirkt, sei noch nicht abschließend geklärt. „Für unsere Region ist es aus diesem Grunde eine wichtige Frage, bei der es für hochmoderne Kraftwerke eine klare Perspektive geben muss. Auch sie sind ein wichtiger Bestandteil der Energiewende! “ betont der heimische Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende in Lünen.

In der großen Koalition in Berlin ist die SPD nach Ansicht von Fahimi die Garantin für die Gewährleistung von Arbeitnehmerrechten. Außerdem stehe die SPD für eine konsequente finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Bund und eine weitere Gerechtigkeitslücke konnte mit der „abschlagsfreien Rente ab 63“ geschlossen werden. Bei der Veranstaltung wurden abschließend die Probleme von jungen Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf und während der Ausbildung thematisiert. Über das Schrauberset als Gastgeschenk freute sich nicht nur Yasmin Fahimi (links) sondern auch Michael Thews Rolf Möller und Rainer Schmeltzer F

Michael Thews überreichte der Generalsekretärin ein Schraubendreher-Set, damit sie politisch an noch vielen Themen schrauben kann.

Deutscher Innovationspreis für Klima und Umwelt 2015 -Vorbilder zum Leuchten bringen-

„Der Schutz von Umwelt und Klima ist eine große Herausforderung“ so Michael Thews als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und ruft zur Teilnahme an diesem Wettbewerb auf, der als nationaler und hochbegehrter Preis herausragende Produkte und Prozesse aus Deutschland auszeichnet.

Der Deutsche Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) zeichnet Ideen aus, die Lösungen für diese drängenden Fragen unserer Zeit anbieten und ist eine renommierte Auszeichnung, die gemeinsam vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und vom Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) vergeben wird. Damit stellt er die überragende Lösungskompetenz und Innovationskraft der deutschen Industrie unter Beweis. Industrieunternehmen sichern nachhaltiges Wachstum. Umwelt- und Klimaschutz sowie wirtschaftlicher Erfolg stehen im Einklang miteinander.

„Wir brauchen Innovationen, die Klima- und Umweltschutz vorantreiben“ betont Michael Thews und hofft, dass mit diesem wichtigen Preis wieder eine Reihe erfolgversprechender Ideen gefördert werden, die dazu beitragen, die Ziele der deutschen Klimaschutzpolitik zu verwirklichen.Auf Grundlage einer wissenschaftlichen Bewertung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung wählt eine hochrangige Jury in fünf Kategorien die innovativsten Projekte des Landes aus. Die Gewinner werden im Rahmen einer festlichen Preisverleihung im Dezember 2015 geehrt. Jeder Gewinner erhält eine persönliche Auszeichnung und ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro. Der IKU wird mit Mitteln aus der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums gefördert.

Bis zum 22. Mai 2015 können sich deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit herausragenden Innovationen im Bereich Klima- und Umweltschutz um den bereits zum fünften Mal ausgeschriebenen Preis bewerben. Mit insgesamt 125.000 Euro werden innovative Prozesse, Produkte und Dienstleistungen prämiert sowie klima- und umweltfreundliche Technologietransferlösungen für Schwellen- und Entwicklungsländer. Auf der Website des IKU (www.iku-innovationspreis.de) sind die Bewerbungsunterlagen sowie weitere Informationen rund um den Innovationspreis für Klima und Umwelt zu finden. Die Bewerbung ist online, per E-Mail oder postalisch möglich. Zusätzlich steht unter der Hotline 0611 – 580 45 93 11 ein Ansprechpartner für alle Fragen rund um den IKU zur Verfügung.

Vor Ort ins Gespräch kommen

In der nächsten sitzungsfreien Woche möchte ich wieder mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis ins Gespräch kommen. Los geht´s am Dienstag, 14. April, in der Zeit von 10:00 – 12:00 Uhr in der Geschäftsstelle der SPD Lünen, Stadttorstr. 5. Am nächsten Mittwoch, 15. April, lade ich herzlich alle Interessierte aus Hamm ein, in der Zeit von 11:00 – 13:00 Uhr meine Sprechstunde in der Geschäftsstelle der SPD, Westhofenstr. 1, zu nutzen.

Am kommenden Freitag dann, 17. April, freue ich mich auf interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Selm. Dort werde ich von 10:00 Uhr an für zwei Stunden in der Bücherei (BIB), Willy-Brandt-Platz 5 zur Verfügung stehen.

Für alle Termine gilt: Ich freue mich auf Fragen, Kritik, Lob und viele Ideen! Eine Anmeldung ist möglich und wäre nett, aber nicht unbedingt erforderlich:

Für Lünen und Selm unter: Tel. 02306/25 97 82 und Michael.thews.ma03@bundestag.de

Für ein Gespräch in Hamm: Tel. 02381/92425-2506 und Michael.thews.ma04@bundestag.de

Themenabend der SPD Selm zu Fracking und den Freihandelsabkommen CETA/TTIP

Eindeutige Positionierung:

Michael Thews gegen Expertenkommission beim aktuellen Fracking-Gesetzentwurf

Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung des SPD Ortsvereins Selm und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Selm, die in der Burg Botzlar stattfand, hatte Michael Thews, Mitglied des Deutschen Bundestages, angeboten in das Thema Fracking und Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) einzuführen und darüber ausführlich zu diskutieren.

Aufgrund der Entscheidung im Bundeskabinett hat das Thema Fracking eine besondere Aktualität. Michael Thews betonte, dass er weiterhin gegen Frackingvorhaben in unserer Region ist. Die bisherigen Methoden unter dem Einsatz von Frackfluiden sind risikoreich und unnötig. Der aktuelle Gesetzesentwurf schließt Frackvorhaben z.B. durch die 3000 Meter-Regel weitgehend aus, was zu begrüßen ist. Allerdings ist die im Entwurf genannte Expertenkommission, die zukünftige Vorhaben beurteilen soll, ist ein undemokratisches Instrument.

Letztendlich müsse dieses Verfahren durch die Bezirksregierung genehmigt werden und zwar nach dem Stand der aktuellen Gesetzeslage. Das Bergrecht ist auch für konventionelle Vorhaben daher dringend zu verschärfen.

Auf Nachfrage erklärte Michael Thews, dass die Aufsuchung von Kohleflözgas, wie es derzeit in Hamm angedacht ist, ohne den Einsatz der sogenannten Frackflüssigkeiten erfolgen soll.

Bezüglich der geplanten Freihandelsabkommen hat sich die SPD zu Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und arbeitsrechtlichen Standards klar positioniert. Hier dürfen die Abkommen in keinem Fall zu Einschränkungen unserer Standards führen.

Michael Thews erklärt hierzu: “Ich lehne die privaten Schiedsgerichtverfahren ab. Sie dürfen kein Bestandteil der beiden Abkommen sein und werden zwischen Staaten mit stabilen Rechtssystemen nicht gebraucht.“

Vor solchen Schiedsgerichten werden bisher Klagen geheim und ohne Berufungsmöglichkeit zwischen drei Anwälten verhandelt, wenn Unternehmen durch gesetzliche Maßnahmen von Staaten ihre „legitimen Gewinnerwartungen“ geschmälert sehen. Nach Auskunft von Nicht-Regierungsorganisationen, mit denen Thews in den USA gesprochen hatte, haben sich dort Kanzleien auf die Durchführung solcher Verfahren spezialisiert und daraus ein lukratives Geschäft gemacht.

Insbesondere einige große deutsche Unternehmen hätten ein handfestes Interesse an den Freihandelsabkommen. Aber auch positive Effekte für den Mittelstand werden durch die geplanten Freihandelsabkommen in Aussicht gestellt.

Michael Thews gab jedoch zu bedenken, dass es Firmen geben werde, die, z.B. durch den Wegfall der Zölle, die auch eine gewisse Schutzfunktion für bestimmte Waren haben, Nachteile befürchten müssen.

Hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher sei es schwer, zwischen den USA und Europa eine gemeinsame Linie zu finden. Während in Deutschland das Vorsorgeprinzip gelte, bei dem eine Zulassung von Produkten erst erfolgen könne, wenn die Ungefährlichkeit nachgewiesen sei, könne ein Produkt in den USA meist schneller den Weg in den Markt finden. Erst wenn die Gefährlichkeit nachgewiesen wird, gebe es Sanktionen. Dennoch könne es sinnvoll sein, technische oder wissenschaftliche Daten gemeinsam zu nutzen.

Die Diskussion über gentechnisch veränderte Produkte müsse weiter geführt werden. In Deutschland sei der Anbau verboten und das muss auch so bleiben.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich mit Michael Thews einig, dass mit den Freihandelsabkommen vielschichtige, komplexe und schwer durchschaubare Sachverhalte gegeben seien. Im Bundestag wird es nach Einschätzung von Michael Thews noch viele Veranstaltungen und Expertenanhörungen geben. Im kommenden Jahr will Michael Thews in einer weiteren Informationsveranstaltung über den aktuellen Zwischenstand bei den Verhandlungen informieren.

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