„Die drei Säcke Erde aus Hamm sind schon in Berlin“ berichtet Michel Thews: „wenn ich nach den zwei Sitzungswochen wieder in meinem Wahlkreis bin, werde ich die Erde in Lünen, Selm und Werne  abholen. Abschließend werden dann die Erdbeutel aus dem Wahlkreis gemischt und dem Kunstwerk DER BEVÖLKERUNG in Berlin zugeführt“!

Am letzten Dienstag hat der Bundestagsabgeordnete bei sonnigem Wetter vor Ort mit einem Schüppchen die Jutebeutel in Hamm befüllt und ist sich sicher, die drei richtigen Vorschläge aus Hamm ausgewählt zu haben: Knappenverein/Maxipark Hamm, am Gradierwerk im Kurpark und am Burghügel, der Geburtsstätte Hamms. „Es war ein toller Tag“ bedankte sich Michael Thews und überreichte den Ideengebern jeweils ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen.

Die Klausurtagung der SPD-Bezirksfraktion in Herringen fand vom 24.10. – 26.10.2014 in Oranienburg, Partnerstadt der Stadt Hamm, statt. Schwerpunkt der Veranstaltung war die Einbringung des Doppelhaushalts für die Jahre 2015/2016.

Die Mitglieder der Bezirksfraktion konnten während ihrer Klausur Michael Thews begrüßen, der am ersten Klausurtag extra zum Tagungsort gereist war, um über die aktuellen Entwicklungen der Bundespolitik informieren zu können. In einer anschließenden Diskussion mit dem heimischen Abgeordneten wurden die Auswirkungen dieser politischen Ebene auf die Kommunen thematisiert.

Ein wichtiger Teil der gemeinsamen Veranstaltung war der Besuch der Gedenkstätte in Sachsenhausen: „Insbesondere durch den Einzug rechtsextremer Parteien in die Kommunalparlamente in NRW  ist es wichtig, die Geschichte zu kennen, weiter zu thematisieren und aus ihr zu lernen. Auch aus Sicht der Herringer SPD-Bezirksfraktion, darf es in unserer Gesellschaft keinen Raum für diese menschenverachtende Ideologie geben“ so der Fraktionsvorsitzende Andreas Feike abschließend.

Am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, fand im Pfarrheim der katholischen Kirchengemeine St. Johannes in Cappenberg im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Stadt Selm und des Dorfes Busunu im Norden von Ghana eine Konferenz statt, um über aktuelle Entwicklungen in der Entwicklungspartnerschaft und über die allgemeinen Entwicklungen in der Republik Ghana zu diskutieren. Als besondere Gäste durften die Selmer Arbeitskreismitglieder an diesem Vormittag zwei Mitglieder des Deutschen Bundestages aus Berlin begrüßen. Die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Berichterstatterin für West- und Nordafrika, und der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Berichterstatter für die Bereiche Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit, waren der Einladung nach Cappenberg gefolgt und ließen sich ausführlich über das Leuchtturmprojekt in der westafrikanischen Trockensavanne und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Selm und des Dorfes Busunu von der Selmer Projektgruppe informieren. “Es freut mich sehr, dass die Selmer Projektgruppe einen einzigartigen Beitrag leistet, um den Menschen in Westafrika nachhaltig zu helfen“, so Michaela Engelmeier. Michael Thews lobte das Projekt ebenfalls: “Auf das innovative Projekt, das durch die Stadtwerke Selm beratend unterstützt wird, kann die Stadt Selm sehr stolz sein“. Ein Schwerpunkt der Konferenz war vor allem die kommunale Selbstverwaltung und der Aufbau von Stadtwerken zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge im Dorf Busunu. Besonders freuten sich die Arbeitskreismitglieder darüber, dass sich Frau Engelmeier und Herr Thews bei den Botschaften von Deutschland und Ghana verstärkt für dieses Projekt einsetzen möchten. Darüber hinaus stellte Dr. Christian Bösken ein Bildungsprogramm zur Förderung der Hygienemaßnahmen und zur Verbesserung der Gesundheit bei Schulkindern im Dorf Busunu vor, welches er in einem viermonatigen Einsatz im Dorf Busunu selber erarbeitet und zusammen mit dem Lehrpersonal und den Schülerinnen und Schülern in den Schulen im Dorf Busunu umgesetzt hat. Darüber hinaus befassten sich die Konferenzteilnehmer mit weiteren Themenfeldern. So wurde u.a. noch über das Themenfeld regenerative Energieerzeugung durch Reststoffe und über das Themenfeld der dezentralen Energieversorgung in Ghana diskutiert. Neben den Gästen aus Berlin waren Dr. Kajo Schukalla vom Ghana Forum Nordrhein-Westfalen und Andreas Hennig von Engagement Global aus Düsseldorf bei der Konferenz anwesend.

Michael Thews SPD-Bundestagsabgeordneter, Jürgen Fröhlich AfA Hamm, Hans-Georg Fohrmeister AfA Lünen, Rolf Möller stellvertretender Bürgermeister Lünen und Manfred Sigges SPD- AfA Bundesvorstand, diskutierten über den neuen Mindestlohn ab Januar 2015.

Auch Lüner Beschäftigte profitieren ab 2015 vom Mindestlohn – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD fordert höheren Stundenverdienst

Ab Januar 2015 werden auch viele Lünerinnen und Lüner mit 8,50 € Mindestlohn pro Stunde mehr Einkommen als vorher haben und die Sozial- und Steuereinnahmen in Deutschland werden ebenfalls davon profitieren. Das ist für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD nicht geschenkt, sondern verdient, und wie Manfred Sigges als Mitglied des Bundesvorstandes der AfA auf einer Veranstaltung der Lüner AfA in der AWO-Begegnungsstätte „Zur gemütlichen Schranke“ betonte, ein Verdienst der SPD und seiner Organisation. Allerdings, so betonte Sigges, kann man davon nicht leben und damit auch die Kommunen noch besser davon profitierten, in dem es keine ergänzenden Hilfen  mehr zahlen muss, fordert die AfA mindestens 10 € als Mindestlohn zu vereinbaren.  Das allerdings ist frühestens Januar 2017 möglich, wenn erstmals 2016 eine gemeinsame Kommission aus Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften über die weitere Höhe beraten. Auch für den Lüner SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews, der über das Gesetz mit abgestimmt hat, ist der Einstieg in den  Mindestlohn der richtige Weg. In seinem Impulsreferat erläuterte er das Gesetz. Damit ist seiner Meinung nach „Schluss mit der Generation Praktikum“. Der Mindestlohn sorgt zusätzlich für ein Ende des unfairen Unterbietungswettbewerbes und führt  auch zu einem verbesserten Organisationsgrad in den Gewerkschaften und zu mehr allgemein abgesicherten Tarifverträgen in den einzelnen Branchen.

In der anschließenden Moderation durch Lünens stellvertretenden Bürgermeister Rolf Möller, wurde noch einmal herausgearbeitet, dass besonders Frauen von der neuen Entwicklung profitieren. Weitere Diskussionspunkte waren das Tariftreue- und Vergabegesetz in NRW  das schon jetzt einen Mindestlohn von zurzeit 8,62 € Stundenlohn bei öffentlichen Ausschreibungen festlegt, verschiedene Aspekte der Rente sowie die Kontrollmöglichkeiten für die Umsetzung des Mindestlohns.

Lünens AfA-Vorsitzender Hans-Georg Fohrmeister eröffnete die Veranstaltung, begrüßte die Gäste und fasste als Ergebnis zusammen: „Vom Mindestlohn werden voraussichtlich 3,7 Millionen Menschen in Ost und West profitieren. Dafür hat sich unser Einsatz gelohnt. Jetzt müssen wir aufpassen, dass es ab Januar keine Schlupflöcher gibt. Schon die Ausnahmeregelungen für Saisonarbeitskräfte und für die Zeitungszustellerinnen und Zusteller mit ihren Übergangsregelungen entsprechen nicht unseren Vorstellungen.“  Für weitere Informationen wurde auf die neue Extratelefonnummer des Bundesministeriums hingewiesen. Bei der neuen Mindestlohn-Hotline unter 030 – 60 28 00 28 beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Zukunft montags bis donnerstags von 8.00 bis 20.00 Uhr alle Fragen zum Thema.

Weitere Informationen wie eine Branchenübersicht, eine Übersicht über die wichtigsten Begriffe im Zusammenhang mit dem Mindestlohn-Gesetz und einen Mindestlohnrechner gibt es auf der neuen Website www.der-mindestlohn-kommt.de.

Wohnen muss auch in Ballungsgebieten und angespannten Wohnungsmärkten bezahlbar bleiben.

Der Bund muss daher seiner Vorbildrolle gerecht werden. Durch die Mietpreisbremse, der Städtebauförderung und dem Bündnis für bezahlbares Wohnen hat die Koalition erste Maßnahmen auf den Weg gebracht, die die Entwicklung in angespannten Mietmärkten dämpfen sollen.

Enger mit den Kommunen zusammenarbeiten

Ich meine, dass noch mehr unternommen werden sollte: Der Bund muss die BImA bei Veräußerungen von Immobilien in die Pflicht nehmen, stadtentwicklungs- und wohnungsbaupolitische Aspekte zu berücksichtigen. Dies kann beispielsweise mittels einer mit der Kommune abgestimmten Konzeptausschreibung erfolgen.

Verkaufswerte vor Ort ermitteln

Ankaufsrechte für städtische Wohnungsbaugesellschaften und gemeinwohlorientierte Genossenschaften werden dazu beitragen, Mieten zu stabilisieren. Verkaufswerte lassen sich am besten durch die örtlichen Gutachterausschüsse ermitteln.

Berliner Landesgruppen haben den Anstoß gegeben

Die SPD wird ein Positionspapier erarbeiten, das als Diskussionsgrundlage für eine Neuregelung der Arbeit der BImA dienen soll. Das gemeinsame Positionspapier der Berliner Landesgruppen der SPD und CDU hat dazu bereits einen wichtigen Anstoß gegeben.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die deutsche Textilindustrie scharf kritisiert. Hintergrund ist die aktuelle Weigerung der Kleiderhersteller, sich freiwillig auf soziale und ökologische Mindeststandards zu verpflichten. Stefan Rebmann, stellvertretender entwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, wirft der Textilindustrie verantwortungsloses Verhalten vor und hebt hervor, dass das Prinzip der freiwilligen Verantwortung „ausgereizt“ sei.

„Sie verweigern sich ihrer Verantwortung“

„Die Textilindustrie verweigert sich ihrer Verantwortung“, sagte Rebmann. „Sie hat sich wiederholt zum Textilbündnis des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bekannt. Pünktlich zum offiziellen Start des Bündnisses in dieser Woche kommt nun die 180-Grad-Wendung.“

Ein Jahr nach dem Bangladesch-Unglück ist nichts passiert

Rebmann erinnert an das schreckliche Unglück vor über einem Jahr in Bangladesch: „In der Rana Plaza Textilfabrik starben 1127 Menschen. Bis heute weigern sich eine Reihe von Unternehmen wie NKD oder Adler Modemärkte noch immer, einen angemessenen Beitrag zum Opfer-Hilfsfond zu leisten.“

Das Textilbündnis wird boykottiert

Rebmann betont weiter: „In Deutschland und der EU erwarten wir von Unternehmen, dass sie ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen. Das muss auch der Fall sein, wenn in Entwicklungsländern produziert oder Produktion in Auftrag gegeben wird. Der Boykott des Textilbündnisses durch den Verband der Textilindustrie ist deshalb mehr als bedauerlich und zeugt von wenig Verantwortungsbewusstsein.“

Wir fordern faire Arbeitsbedingungen

Faire Arbeitsbedingungen seien vor allem in der Textilindustrie notwendig: „Millionen von Menschen, vor allem in Südasien, arbeiten in der Branche – teils unter unmenschlichen Bedingungen. Kinderarbeit, Zwangsarbeit, die Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz, die Unterdrückung von Gewerkschaften und mitunter massive Umweltverschmutzungen sind in vielen dieser Länder an der Tagesordnung. Deshalb ist es Aufgabe der in diesen Ländern tätigen Unternehmen, die Einhaltung von sozialen und ökologischen Mindeststandards im eigenen Zuständigkeitsbereich und für die gesamte Lieferkette in eigener Verantwortung sicherzustellen.“

Rebmann fordert abschließend: „Wenn die Verbände nicht rasch umdenken, muss eine gesetzliche Lösung her. Gewinnmaximierung ohne Rücksicht auf Menschenleben werden wir nicht weiter hinnehmen.“

Die HeliNet aus Hamm nahm am Montag am Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestags- fraktion in Berlin teil. Wie sich herausstellte, war dieser Termin für Ute Irene Hindenlang (Leiterin Recht und Regulierung) und Matthias Pomplun (Vertriebsleiter) als ausgewiesene Kommunikations- und Netzwerkexperten genau der richtige für einen Besuch in der Hauptstadt.

v.l.: Matthias Pomplun, Michael Thews und Ute Hindenlang

HeliNet versorgt unsere Region

Zur Einstimmung auf die hochkarätig besetzte Veranstaltung hatten wir Zeit für einen Meinungsaustausch in meinem Büro. Die HeliNet Hamm versorgt als kommunales Unternehmen seit vielen Jahren die Menschen in meinem Wahlkreis mit Kommunikations-Diensten verschiedenster Art. Dazu gehören Festnetztelefonie, DSL-Anbindungen und Glasfaseranschlüsse. Ich bin übrigens selbst zufriedener Kunde bei HeliNet. Ich schätze wie viele andere Kunden das Engagement des Unternehmens bei der Ausbildung sowie die Förderung sozialer und kultureller Projekte.

Von Oppermann über Steinmeier bis Gabriel

Der hochkarätig besetzte Empfang meiner Fraktion bot Vertretern aus Wirtschaft und Politik ein Forum, um sich über ökonomische Rahmenbedingungen, Gestaltung der Arbeitswelt und IT-Sicherheit auszutauschen. SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann begrüßte die Gäste, unter ihnen Siemens-Chef Joe Kaeser. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach zum Thema Industriepolitik. Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel betonte die wichtige Funktion der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. Die Hammer Netzwerk-Spezialisten von HeliNet nahmen eine Menge interessanter Eindrücke mit, wie sie mir versicherten.

Das Stichwort heißt Industrie 4.0

Denn der Empfang stand unter dem großen Motto „Industrie 4.0“. und widmete sich den aktuellen Herausforderungen für Industrie und Mittelstand. Dazu folgten die über 400 Teilnehmer einer Podiumsdiskussion, in zwei Fachforen wurden die Vorträge besprochen und diskutiert.

Die Wirtschaft wandelt sich rasant

Die Wirtschaft in Deutschland wandelt sich rasant. Ganze Volkswirtschaften stehen im Zeitalter der Digitalisierung und Vernetzung vor großen Herausforderungen. Es geht um Informatisierung, Ressourceneffizienz, intelligente Fabriken und Individualisierung von Produkten.

Wir erleben die vierte industrielle Revolution

Kurz: Wir erleben nach Dampfmaschine, Fließbändern und Automatisierung durch das Internet eine vierte industrielle Revolution. Dass diese Folgen für Arbeitnehmer und die Gestaltung ihrer Arbeitsplätze hat, spürt unsere Gesellschaft seit längerem schon. Industrie und Politik sollten nun gemeinsam Instrumente entwickeln, die den Standortvorteilen Deutschlands weiterhin gerecht werden: Gemeint sind industrielle Wertschöpfung und innovativer Mittelstand. Dazu zählen ebenfalls der stärkere Breitbandausbau und ein massives Einbeziehen der Forschung.

Wir wollen die digitale Gesellschaft politisch gestalten

Die SPD hat sich eine digitale Agenda gegeben und versteht beispielsweise die Netzpolitik als Gesellschaftspolitik. Denn Digitalisierung und Vernetzung bringen weitreichende Veränderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen mit sich und tangieren zunehmend auch Privatleben. Die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft bildet für die Große Koalition einen Schwerpunkt der neuen Legislaturperiode. Die Schlagwörter Digitalisierung und Vernetzung ziehen sich wie ein roter Faden bereits durch den Koalitionsvertrag.

Ich hoffe, dass Frau Hindenlang und Herr Pomplun vom SPD-Wirtschaftsempfang eine Menge Anregungen mit auf den Heimweg nach Hamm nehmen, die ihrer täglichen Arbeit zugute kommen werden. Und damit auch den Menschen in unserem Wahlkreis.

Die Sitzungswoche des Deutschen Bundestags fing für mich sehr erfreulich an. Denn zu Gast waren Kolleginnen und Kollegen meiner Industriegewerkschaft der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) aus Wiescherhöfen.

Gespräch im Paul-Löbe-Haus

Zu Beginn durfte ich die Delegation über interessante Details zum Ablauf einer Sitzungswoche im Bundestag informieren. Später ging es um Themen, in denen die Wiescherhöfener Experten sind: Den Mindestlohn und das Fracking. Besonders das Thema Fracking wird in Hamm ja schon länger leidenschaftlich diskutiert. Ich habe meine kritische Position dazu erläutert und viele Fragen beantwortet. Es war ein sehr anregendes Gespräch.

Nach diesen fachlichen Diskussionen zeigte ich den Hammer Gewerkschaftern das Paul-Löbe-Haus, in dem die Arbeitsgruppen und die Ausschüsse zusammenkommen. Im weiteren Verlauf des Tages hörte meine Besuchergruppe auf der Tribüne des Bundestages einen einstündigen Vortrag über den Reichstag, seine Geschichte und über die Abläufe von Bundestags-Sitzungen.

Bei schönem Wetter war der gemeinsame Besuch der Dachterrasse mit dem herrlichen Panoramablick für Berlin genau der richtige Abschluss eines gelungenen Tages. Ich hoffe, dass die IG BCE viele Anregungen für die tägliche Gewerkschaftsarbeit mit nach Wiescherhöfen nehmen konnte.

Erde aus jeder Stadt des Wahlkreises soll nach Berlin

Michael Thews möchte Erde aus seinem Wahlkreis mit nach Berlin nehmen und diese dem Kunstprojekt „Der Bevölkerung“ des Künstlers Hans Haacke zuführen. „Um meinen Teil zum Kunst-am-Bau-Projekt für das Reichstagsgebäude beizutragen, freue ich mich auf die Vorschläge aus Hamm, Lünen, Selm und Werne, woher die Erde stammen soll, die ich sozusagen im Auftrag bzw. stellvertretend mit nach Berlin nehme. In gut zwei Wochen werde ich die Ideen ausgewählt haben und die Erde persönlich vor Ort abholen.“ so Thews.

Das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ von Künstler Hans Haake im nördlichen Lichthof des Reichstages lädt alle gewählten Abgeordneten ein, Erde aus den Städten ihres Wahlkreises mit nach Berlin zu bringen und diese in eine große von Holzbohlen eingefasste Fläche aus zu streuen. Wie vom Künstler vorgeschlagen, wird das Erd-Kunstwerk in der Mitte des Lichthofes gärtnerisch nicht betreut: Das frei wuchernde Biotop lässt in der Mitte die Inschrift DER BEVÖLKERUNG in Neonlichtbuchstaben erkennen. Diese ist in derselben wie von Peter Behrens entworfenen Schrifttype-Buchstaben geformt, wie die zentrale Giebelinschrift des Reichtages >DEM DEUTSCHEN VOLKE<.

„Das Kunstwerk erinnert alle Abgeordneten während Ihrer parlamentarischen Arbeit an ihren Wahlkreis und macht somit deutlich, für wen wir unser Mandat ausüben, nämlich für die Bürgerinnen und Bürger aus unserer Region.“ so der Abgeordnete: „Wichtig ist mir ein persönlicher Bezug bei den Ideen und Vorschlägen für das Kunstwerk. Es kann beispielsweise von einem Sportplatz stammen, auf dem jemand jahrelang trainiert hat oder auch aus dem Boden einer der Zechensiedlungen, eines Industriegeländes oder von einem alten Bauernhof.“ betont Michael Thews. Da im Herbst gepflanzt wird, möchte Thews den Herbstanfang zum Anlass nehmen, das Projekt zu starten. Vorschläge können per Mail auch an michael.thews@bundestag.de oder an die Wahlkreisbüros in Hamm und Lünen geschickt werden.

Das Zusammentragen der Erde verweist auch auf die Verantwortung des Menschen gegenüber der Umwelt. Erde erinnert an die Endlichkeit des Menschen und an die Gleichheit aller Menschen angesichts ihrer Endlichkeit. Zugleich mahnt der Umgang mit Erde und das aus ihr Erwachsende, nicht Vorhersehbare der Vegetation, die Grenzen des technisch und politisch Machbaren zu erkennen.

Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen bekräftigt zudem die Zusammengehörigkeit aller Regionen und die Feststellung, dass die im Parlament verhandelten Fragen aller Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen betreffen. Auf der Internet-Adresse www.derbevoelkerung.de kann dank einer im Hofe installierten Webcam verfolgt werden, was auf diesem Erdreich wächst und gedeiht. Die Seite liefert aktuelle und gespeicherte, frühere Bilder von Erd-Kunstwerk. Somit steht allen Interessierten über diese Internet-Seite gleichsam ein Fenster zum Innenhof des Reichstagsgebäudes offen.

Am vergangenen Wochenende war Michael Thews bei sommerlichem Wetter in Hamm unterwegs und konnte unterschiedliche Veranstaltungen besuchen.

Insbesondere von zwei Terminen vor Ort möchte der Abgeordnete hier kurz berichten:

Der Kanu-Verein 45 Herringen e.V. führte auf dem Datteln-Hamm-Kanal seine 48. Kanu-Regatta durch. Unter Beteiligung von Vereinen aus der näheren und weiteren Umgebung wurde nach Fertigstellung des neuen Bootshauses eine Regatta am neuen Standort „Zum Wassersportzentrum“ durchgeführt.

Den beiden Sportlerinnen Gina Zint und Lina Hanisch vom KSC Lünen hat Michael Thews einen Ehrenpreis für ihre gute Leistung überreicht. „Es war ein außerordentlich gut organisierter Wettkampf, der aber auch den Spaß am Sport förderte. Ein herzlicher Dank geht an den Kanu-Verein für sein Engagement!“ so Thews.

Beim Stadtteilfest am Jugendzentrum Werries präsentierten sich die Vereine und Verbände des Stadtteils: Schulen, Kitas, die Jugendorganisation Outlaw, der Knappenverein, das DRK und viele Gruppen mehr feierten gemeinsam ein tolles Fest. Ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm sorgte für die gute Stimmung bei den vielen Besuchern. Der Ortsverein Uentrop war mit einem Getränkewagen vertreten und hat sich somit natürlich um einen wichtigen Aspekt eines Festes gekümmert.

Michael Thews: „Bei einem ausgiebigen Rundgang habe ich bei allen Ständen vorbei geschaut und viele Bürgerinnen und Bürger sowie Freunde getroffen. Allen Aktiven auch hier ein großes Dankeschön für die Organisation dieser abwechslungsreichen Veranstaltung.“

in Werries mit Peter Seese, Olaf Ehrich und Ralf-Dieter Lenz