Seit dem 01.09.2014 ist Alina Socha unsere Praktikantin im Berliner Büro. Alina wird mich vier Wochen lang begleiten und Teil unseres Teams sein. Am Ende Ihres Praktikums wird auf dieser Homepage auch ein Bericht von Alina über ihre Erfahrungen im Bundestag erscheinen.

Heute besuchten zwei 10. Klassen der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Lünen den Bundestag. Da ich selbst gerade bei der Klausursitzung der SPD in Hamburg war, begrüßte meine Mitarbeiterin die Schüler und richtete meine herzlichsten Grüße an die Gruppe aus. Es war eine rege und interessante Unterhaltung, wie ich hörte. Ich wünsche den Schülern, die sich bald auf ihren Schulabschluss konzentrieren, alles Gute für die Prüfungen und viel Erfolg bei der Ausbildungsplatzsuche.

„Mit großer Sorge sehe ich die Verschärfung der sicherheitspolitischen und der humanitären Lage insbesondere im Norden des Iraks. Die IS bedroht das Volk mit schwerwiegenden Übergriffen wie Hinrichtungen, Zwangskonvertierungen oder mit dem Verkauf von Frauen auf sogenannten Sklavenmärkten“ so der Abgeordnete.

„Unsere SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, die umfängliche humanitäre Nothilfe der Bundesregierung für die Flüchtlinge, die unter schwierigsten Bedingungen ihre Heimat verlassen mussten und zum Teil nur ihr Leben retten konnten“ so Thews. Es sei wichtig, dass die Bundesregierung mit ca. 50 Millionen Euro diese Menschen unterstützt und eine weitere substantielle Aufstockung dieser Mittel in Aussicht gestellt hat. Thews weiter „wir unterstreichen die bereits im Entschließungsantrag angesprochene Notwendigkeit, dass Deutschland und seine europäischen Partner großzügig bei der Aufnahme von Flüchtlingen sein sollen“.

Die Bundesregierung hat nach einem verantwortungsvollen Abwägungsprozess über die humanitäre Hilfe hinaus beschlossen, auch Waffen zur Verteidigung gegen die militärisch überlegenen Truppen der ISIS in Absprache mit der Zentralregierung in Bagdad und in Abstimmung mit Deutschlands Partnern an die kurdische Regionalregierung zu liefern. Sie betrachtet die Lieferung von Waffen mit großer Skepsis, da sie möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt in einem innerirakischen Konflikt zwischen den drei großen Volksgruppen zum Einsatz gebracht werden könnten oder an andere Gruppen missbräuchlich gelangen könnten. Allerdings erkennen wir auch an, dass man jetzt nicht die Augen vor diesen potentiellen Gefahren verschließen darf, sondern bei den Entscheidungen einbeziehen muss und demnach entsprechende Maßnahmen (u.a. Endverbleibsregelung mit der kurdischen Regionalregierung) getroffen hat.

Die Entscheidung der Regierungskoalition ist eine Einzelentscheidung und bedeutet keinen Paradigmenwechsel. Die Grundsätze der deutschen Rüstungsexportpolitik, keine Waffen in Spannungsgebiete zu liefern, bleiben Eckpfeiler deutscher Exportpolitik.

Michael Thews erklärt: „Nach Abwägung all dieser Umstände des komplexen Problems stimme ich dem vorgelegten Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zu, wenngleich ich weiterhin sehr skeptisch gegenüber den beschlossenen Waffenlieferungen bleibe.“

Michael Thews, MdB

Vom 28. bis 30.08.2014 besuchte mich meine zweite BPA-Gruppe aus dem Wahlkreis. Gerne hätte ich Sie selbst empfangen, aber meine Delegationsreise mit dem Umweltausschuss hat dies verhindert. Ganz ohne persönliche Ansprache wollte ich aber die Gruppe nicht zurück in den Wahlkreis schicken, deshalb gab es einen Videogruss per Facebook direkt aus den USA.

Es gab für die 50 Personen ein informatives Programm in Berlin. Hier ein Auszug:

Donnerstag: 14.30 Uhr Führung im Abgeordnetenhaus von Berlin, 16.00 Uhr Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas,

Freitag: 10.00 Uhr Besuch der Ständigen Ausstellung im Deutschen Historischen Museum, 11.30 Uhr Mittagessen im Willy-Brandt-Haus, 12.30 Uhr Führung und Diskussion im Willy-Brandt-Haus, 14.15-15.45 Uhr Stadtrundfahrt durch Berlin – Schwerpunkt Regierungsviertel ,16.00 Uhr Informationsgespräch und Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehem. Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi

Samstag: 12.00 Uhr Besichtigung des Plenarsaals Im Reichstagsgebäude und Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments, 13.00 Uhr Fototermin im Reichstagsgebäude – Besucherebene.

Ich hoffe, dass alle Teilnehmer Freude bei der Erkundung des politischen Berlins hatten und gut wieder zu Hause angekommen .

Vor der Radstation Werne: Michael Thews MdB und Klaus Erhardt, Zweiradmechaniker und Betriebsleiter einer Einrichtung des Evangelischen Perthes-Werkes

In der parlamentarischen Sommerpause hat der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews wieder Einrichtungen und Institutionen in seinem Wahlkreis besucht, sich vor Ort über die Aufgaben und die Arbeit der Menschen in der Region informiert und ist mit den Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch gekommen.

Über die Besuche und über seine Praktika ist ein Album mit vielen Fotos und Berichten erstellt worden, das auf der neuen Tour-Internetseite www.roter-roller zu finden ist.

Die Rote-Roller-Tour geht weiter: Michael Thews freut sich auf Einladungen aus seinem Wahlkreis und hofft bei der nächsten Runde wieder so interessante Einblicke in Projekte und Arbeitsabläufe zu erhalten wie in diesem Sommer.

Möchten Sie, dass der Abgeordnete bei der nächsten Tour Ihren Betrieb, Ihre Einrichtung oder Ihre Idee kennenlernt? Dann melden Sie sich einfach im Wahlkreisbüro Lünen bei Anette Janßen unter 02306- 259782 oder im Wahlkreisbüro Hamm bei Bettina Schwab-Losbrodt unter 02381-924252506.