Erde aus Hamm, Lünen, Selm und Werne befindet sich seit Dienstag auf dem Reichstagsgelände in Berlin. 

Direkt vor Ort habe ich habe die Erde aus meinem Wahlkreis in einem Jutesack gemischt und in dem Kunstwerk „DER BEVÖLKERUNG“ im nördlichen Lichthof des Reichstagsgeländes eingesetzt.

Ich bedanke mich für die tolle Beteiligung und die interessanten Gespräche mit den Menschen in meinem Wahlkreis. Die Erde stammt aus allen Städten des Wahlkreises, genauer gesagt:

– vom Flussufer der Lippe in Lünen. Ausgegraben zusammen mit den Eheleuten Wagner aus Lünen.

– aus der Kleingartenanlage am Sportplatz in Selm. Mit dabei waren hier der stellvertretende Vorsitzende Josef Schneider, der Vorstand und viele Mitglieder.

– vom Klostergarten des Kapuzinerklosters in Werne. Mit dabei Pater Romuald, Vertreter des Freundeskreises Klostergarten, Frau Perus, Frau Gambel und Herr Gärtner, der stellvertretende Bürgermeister Ulrich Höltmann sowie natürlich die Ideengeberin Frau Marita Funhoff.

– vom Maxipark in Hamm sowie aus dem Kurpark und vom Burghügel, der Geburtsstätte Hamms. Die Ideengeber waren der Vorsitzende des Knappenvereins Werries, Peter Seese, Martina Hau und Uwe Richert vom Förderverein „Burg Mark“.

Was nun mit der Erde passiert, kann jedermann im Internet verfolgen, denn eine Webcam hält dieses Werden täglich im Bild fest. Im Berliner Reichstag ist das Kunstwerk von jeder Etage aus zu sehen. Es ist ein 21 x 7m großes Beet, das den Schriftzug des Kunstwerks in Leuchtbuchstaben trägt.

Eröffnet wurde das Werk des Künstlers Hans Haacke im Jahr 2000. Seitdem sind alle in den Bundestag gewählten Abgeordneten dazu eingeladen, sich mit ihrer Heimaterde daran zu beteiligen. Das habe ich gern getan. Das Projekt ist außergewöhnlich, weil dieses „lebendige“ Kunstwerk sich täglich verändert. Wir können die Entwicklung gespannt beobachten.

Kleiner Tipp für Berlin-Besucher: Die Erde aus dem Wahlkreis Hamm-Unna II ist in „DER BEVÖLKERUNG“ in der Nähe des Buchstabens „L“ eingesetzt worden.

Ab dem 1.1.2015 ist Schluss mit der Ausbeutung am Arbeitsplatz: Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Der Mindestlohn macht viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen und setzt Lohndumping ein Ende. Alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Beschäftigte können sich jetzt schon bei der Mindestlohn-Hotline des Bundesarbeitsministeriums über ihre Rechte und Pflichten informieren.

Das Jahr 2015 startet mit einem wichtigen Gesetz: Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung kommt der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde am 1.1.2015 für rund 3,7 Millionen Beschäftigte in unserem Land. „Das ist ein historischer Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik, von dem viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in meinem Wahlkreis mit den Städten Hamm, Lünen, Selm und Werne profitieren. Lohndumping gehört endlich der Vergangenheit an“, erklärt Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter, „Der Mindestlohn schützt auch unsere ehrlichen Unternehmerinnen und Unternehmer, die schon immer gute Löhne gezahlt haben. Sie müssen jetzt nicht mehr mit Betrieben konkurrieren, deren Geschäftsmodell vor allem auf Dumpinglöhnen basiert.“

Alle volljährigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bekommen einen gesetzlichen Anspruch auf einen Mindestlohn – in Ost und in West. Bei Zeitungszustellern, und dort wo Mindestlohntarifverträge bestehen, gibt es Übergangsregelungen. Spätestens ab 2017 bekommen alle 8,50 Euro. „Die Sozialdemokraten wollen, dass alle Beschäftigten von ihrer Arbeit leben können und nicht zusätzlich Sozialleistungen beziehen müssen“, erklärt der Abgeordnete, „Deshalb hat die SPD von Anfang an aufs Tempo gedrückt und dafür gesorgt, dass alle Vereinbarungen des Koalitionsvertrags zum Thema Mindestlohn umgesetzt werden.“

Schlupflöcher zur Umgehung der Lohnuntergrenze gibt es kaum. Dennoch werden die Kontrollmöglichkeiten des Zolls weiter ausgebaut. Der soll ab Anfang kommenden Jahres nicht mehr nur illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit ins Visier nehmen, sondern eben auch Verstöße gegen den Mindestlohn. „Dafür werden über 1.600 Stellen in drei Jahren neu geschaffen“, so Michael Thews. Für die Kontrolle des Mindestlohns sei es genauso wichtig, dass die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Arbeitszeiten von Minijobbern ab dem 1.1.2015 aufzeichnen müssen. „Nur so kann der Mindestlohn auch in unserem Wahlkreis wirksam kontrolliert werden“, sagt Thews.

Mit dem Mindestlohngesetz ist auch endlich Schluss mit der „Generation Praktikum“. Praktikantinnen und Praktikanten bekommen zukünftig den Mindestlohn –  ausgenommen sind lediglich Praktika vor oder während des Studiums und der Ausbildung von bis zu drei Monaten. Darüber hinaus gibt es Qualitätsverbesserungen für Praktika, die auf Forderung der SPD durchgesetzt werden konnten. Dazu zählt zum Beispiel die Erfordernis eines schriftlichen Vertrags für Praktikanten, der auch den Lerninhalt des Praktikums klar beschreibt.

„Es ist doch klar, dass bei einem Gesetz, das so viele Menschen betrifft, Fragen auftauchen“, erklärt Michael Thews. Das Bundesarbeitsministerium hat deshalb eine Mindestlohn-Hotline ins Leben gerufen. Diese informiert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genauso wie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber kostenlos über ihre Rechte und Pflichte. „Das hilft sehr, damit der Mindestlohn seine positive Wirkung entfalten kann“, so Michael Thews.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Mindestlohn-Hotline beantworten allgemeine Fragen zum Mindestlohn, wobei die individuelle Situation der anrufenden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer berücksichtigt wird. Außerdem können ab dem 1.1.2015 Verstöße gegen den Mindestlohn anonym bei der Hotline gemeldet werden. Die Hotline ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr unter 030/60 28 00 28 erreichbar.

Gemütlich war es bei der Weihnachtsfeier des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Stadtverbandes Lünen. Ich habe mich gefreut, dass ich es geschafft habe, dabei zu sein. Nach der netten Begrüßung durch den Vorsitzenden Hans Demmerle bedankte ich mich bei den Vorstandsmitgliedern für die hervorragende Zusammenarbeit und ihre gute, kontinuierliche Arbeit in Lünen. Besonders in den Wahlkämpfen können wir auf die Unterstützung der AG 60 plus-Mitglieder bauen und werden sie natürlich auch in den vor uns liegenden Bürgermeister-Wahlkampf mit einplanen.

Unter diesem Motto schreiben die Deutsche Umwelthilfe und die Stiftung Lebendige Stadt einen Wettbewerb aus, den ich unterstützen möchte.

Unsere Kinder und Jugendlichen verbringen durch Ganztagsschulen und Nachmittagsbetreuung wesentlich mehr Zeit an ihrer Schule, als frühere Generationen. Umso wichtiger ist es, die Umgebung und vor allem die Schulhöfe in attraktive Lebens- und Lernräume umzuwandeln.

Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst Schulen aus meinem Wahkreis an dem Wettbewerb beteiligen. Zu gewinnen gibt es auch etwas: Die besten sechs Schulhöfe werden im Verlauf des nächsten Jahres als „Schulhof der Zukunft“ ausgezeichnet und mit je 2000 Euro prämiert. Bewerben können sich Schulen, die ihre Schulhofumgestaltungen bereits erfolgreich realisiert haben oder gerade dabei sind, ihr Umfeld zu verschönern. Alle Informationen und einen Fragebogen zum Ausfüllen gibt es auf www.deinSchulhof.de. Diese Internetseite wird in der Folge als Ratgeber und Inspirator dienen. Ein Blick darauf lohnt sich schon jetzt.

Zu dem Ergebnis der Trilogverhandlungen, bei denen sich das Europäische Parlament, der EU-Ministerrat und die EU-Kommission auf eine Verringerung des Verbrauchs von Einweg-Plastiktüten geeinigt haben, erklärt der Berichterstatter der SPD-Bundesfraktion für Abfallpolitik Michael Thews:

Der Beschluss der Europäischen Union, den Verbrauch von Einweg-Plastiktüten zu verringern, ist umweltpolitisch wegweisend. Sowohl zum Schutz der Meere als zur Schonung der Ressourcen und zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes ist eine Verringerung des Plastiktütenverbrauchs dringend notwendig.

Von rund 100 Milliarden genutzten Plastiktüten landen jedes Jahr ca. 8 Milliarden in der Natur und schaden dem Ökosystem. Sie sammeln sich in den Weltmeeren an, zahlreiche Fische und Meeresvögeln verenden an dem Plastik. In Form von Mikroplastik finden sich Teile dieser Müllberge in der Nahrungskette wieder. Die europäische Union hat beschlossen, dass der Verbrauch der Einweg-Plastiktüten bis Ende 2019 auf 90 Tüten pro Person und bis 2025 auf 40 Tüten pro Person gesenkt werden muss. Die EU-Mitgliedstaaten sollen selbst über die Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele entscheiden. Möglich ist alternativ die Einführung einer Gebühr für den Gebrauch von Plastiktüten bis Ende 2018. Sehr dünne Tüten für Lebensmittel sollen aus hygienischen Gründen weiterhin erlaubt bleiben.

Die Bundesregierung muss jetzt schnell Vorschläge zur Umsetzung der EU-Vorgaben vorlegen. Dabei ist es wichtig, auch ein umweltfreundlicheres Design der Produkte zu fördern. Letzteres ließe sich unter Umständen durch eine Erweiterung der Produktverantwortung erreichen.


Die SPD fordert bis zu eine Milliarde Euro vom Bund, um Städte und Gemeinden bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu entlasten. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Über 200.000 Flüchtlinge haben in diesem Jahr bereits Schutz in Deutschland gesucht. Hilfe für Flüchtlinge „muss eine Aufgabe sein, bei der der Bund Städten und Gemeinden unterstützt.“ Die Kommunen müssten weiter ihren normalen Aufgaben nachkommen können. Rechtsextreme versuchten vielerorts die angespannte Situation zu nutzen, um Stimmung gegen die Flüchtlinge zu machen. „Verwahrloste Städte und Gemeinden erzeugen verwahrloste Köpfe und Seelen“, sagte der Vizekanzler. Die Hilfe für Flüchtlinge werde deshalb auch Thema des Koalitionsausschusses von Union und SPD am Dienstag sein. Man müsse Zuwanderung von Flüchtlingen stärker als bisher auch als „Chance für unser Land begreifen“.

Aktionspaket zur Flüchtlingspolitik

Um Kommunen und Flüchtlinge besser zu unterstützen, hat der SPD-Parteivorstand am Montag ein umfangreiches Aktionsprogramm [PDF, 86 KB] beschlossen.

Einige zentrale Maßnahmen im Überblick:

• Die SPD fordert, dass der Bund sich angesichts absehbar steigender Flüchtlingszahlen an den Kosten der Kommunen bis zu einer Milliarde Euro finanziell beteiligt und stark betroffenen Städten besonders hilft.
• Die SPD will die Asylverfahren beschleunigen. Dazu sollen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitere Stellen geschaffen werden. Ziel ist, die durchschnittliche Asylverfahrensdauer von derzeit circa sieben Monaten auf drei Monate zu reduzieren.
• Die SPD will die Gesundheitskosten von Flüchtlingen fair verteilen. „Wir fordern eine Verbesserung der medizinischen Versorgung und die Anpassung des Umfangs der medizinischen Leistungen der Flüchtlinge“, heißt es im Papier.
• Die SPD will sicherstellen, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge entsprechend besser betreut werden.
• Die SPD setzt sich dafür ein, dass für Kinder und Jugendliche, aber auch alleinstehende Frauen und Mütter alters- und bedarfsgerechte Räume und Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden.
• Die SPD tritt dafür ein, dass „Dublin-III-Verfahren“, mit dem europaweit der für die Prüfung eines Asylantrags zuständige Staat festgestellt wird, grundlegend zu reformieren. Derzeit nehmen fünf von 28 EU-Mitgliedsstaaten 75 Prozent der Asylbewerber in der EU auf. „Wir streben eine solidarische Teilung der Verantwortung zwischen den Mitgliedstaaten bei der Aufnahme von Asylbewerbern an. Dafür werden wir prüfen, ob und wie Instrumente wie eine faire Quote und ein finanzieller Ausgleich praktisch umgesetzt werden können“, heißt es im Beschluss.

• Die SPD will bürgerschaftliche Initiativen zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen besser unterstützen. Künftig sollen ihnen auch die Förderprogramme der öffentlichen Hand offen stehen. „Auch wollen wir öffentliche Anlaufstellen für Ehrenamtliche schaffen. Diese sollen Auskunft darüber geben, welche gesetzgeberischen Maßnahmen die Politik bisher ergriffen hat und welche Hilfe für Flüchtlinge vor Ort möglich ist“, heißt es im Papier.

Der Deutsche Bundestag hat am 13. November 2014  die 25. Novelle zum BAFöG-Gesetz verabschiedet. Sie bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende.

110.000 junge Menschen profitieren. Höchstsatz steigt auf 735 Euro Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit. Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent und einer Anhebung der Wohnkosten- und Sozialpauschalen steigen gleichzeitig auch die finanziellen Mittel, die den Geförderten monatlich zur Verfügung stehen. Der Höchstsatz für Studierende, die nicht bei den Eltern wohnen, erhöht sich damit von 670 Euro um 9,7 Prozent auf 735 Euro monatlich.

Die Förderung wird moderner Auch strukturell nimmt die BAföG-Reform einige wichtige Änderungen vor. Die Förderlücke zwischen Bachelor- und Masterstudium wird endlich geschlossen, überflüssige Leistungsnachweise werden abgeschafft und bürokratische Hürden insgesamt abgebaut. Das BAföG wird durch die Reform besser an die Studienrealitäten angepasst und insgesamt moderner. Die Online-Antragsstellung, die ab 2016 bundesweit möglich sein soll, erleichtert und beschleunigt die Beantragung der Unterstützung.

Mehr Geld für die Länder

Neu geregelt wurde auch die Kostenübernahme. Ab Januar 2015 übernimmt sie der Bund allein. Dadurch werden die Länder dauerhaft um 1,17 Mrd. Euro jährlich entlastet. Dieses Geld werden die Bundesländer in Kitas, Schulen oder Hochschulen investieren. Damit wird die Bildungsfinanzierung auch in NRW nachhaltig gestärkt.

 Das BAFöG bleibt ein Herzensanliegen der SPD

Das BAföG ist wie kein anderes bildungspolitisches Instrument ein Garant für Chancengleichheit. Wenn die eigenen Mittel oder die der Eltern nicht für Ausbildung oder Studium reichen, springt der Staat ein. Seit der Einführung des BAFöG im Jahr 1971 haben Millionen junger Menschen davon profitiert und ihre Lebensperspektiven erheblich verbessern können. Der SPD wird es ein Herzensanliegen bleiben, sich auch über diese 25. Novelle hinaus für die Ausbildungs-Förderung stark zu machen.

Eine tolle Sache war die Lesung in der Stadtbücherei m Rahmen der Interkulturellen Woche. Zusammen mit Frau Dr. Aysun Aydemir habe ich Kindern der Kitas Marktgasse und Aloys-Siegeroth-Straße den Kinderbuchklassiker „Der Regenbogenfisch“ vorgelesen. Auf meine Frage „Wer kennt den Regenbogenfisch?“ gingen viele Hände nach oben. Doch so wie der „Regenbogenfisch“ von uns vorgelesen wurde, dass kannten die Kinder noch nicht. In zwei Sprachen – Türkisch und Deutsch – wurde der Text von Frau Dr. Aydemir und mir vorgetragen. Um die Aufmerksamkeit der Kinder noch zu steigern und alles anschaulicher zu gestalten, wurden entsprechende Bilder auf eine Wand projiziert.

Die Kinder waren sehr aufmerksam und bedankten sich bei uns mit einer Sonnenblume und Kastanien, die sie auf dem Weg in die Stadtbücherei für uns gesammelt hatten. Auch ich hatte für die Kinder etwas mitgebracht. Passend zum Titel des Buches verteilte ich an die Kinder „Fischlies“, die sie dankend annahmen.

Die Lesung ist eine von vielen Aktionen, die im Rahmen der Interkulturellen Woche stattfinden. Sie soll das Selbstbewusstsein der Kinder stärken und sie ermuntern, Deutsch zu sprechen.