Am Montag dieser Woche besuchte ich die Glückauf Kaserne in Unna und informierte mich über die Situation und die Aufgaben der Soldatinnen und Soldaten des Verbandes. In einem kurzen Vortrag stellte mir Bataillonskommandeur Oberstleutnant Andreas Bock Struktur, Personalsituation, Auftragslage und die Einsatzverpflichtungen des Bataillons vor. Hierbei wurde insbesondere auf die besondere Situation des Logistikbataillons 7 in der Glückauf-Kaserne am Standort Dortmund / Unna, als letztes verbliebenes Bataillon der Bundeswehr im Ruhrgebiet, eingegangen. Mit seinen ca. 1.200 Soldatinnen und Soldaten ist es für die Versorgung anderer Militärverbände im Inland, aber auch – bei Bedarf – in den besonderen Auslandseinsätzen mit Ersatzteilen, Munition etc. und deren Transport verantwortlich, weiterhin gehört die Instandsetzung von Waffen, Gerät und Fahrzeugen – im In- und Ausland – zu den Aufgaben des Verbandes.

Anschließend ging es „vor Ort“ an die Arbeitsplätze der Soldatinnen und Soldaten: in den Instandsetzungshallen wurde nicht nur über die ein oder andere Technikfrage debattiert, sondern auch über den Arbeitsschutz oder die qualitativ hochwertige Ausbildung des militärischen Fachpersonals.

Am Schießsimulator des Bataillons kam ich mit jungen Soldatinnen und Soldaten zusammen, die gerade am Anfang ihrer militärischen Ausbildung stehen. Hier ging es um Fragen wie Berufszufriedenheit oder aber auch um den ein oder anderen Gedanken über mögliche Auslandseinsätze.

Für den Wahlkreis hat die Glückauf Kaserne eine große Bedeutung. So ist die Bundeswehr selbst Arbeitgeber aber eben auch ein qualifizierter Ausbilder für junge Menschen. Der Standort ist aber auch Auftraggeber für zivile Unternehmen und sichert auch hier Arbeitsplätze. Wir Politiker, das ist mir bei meinem Besuch und dem Gespräch mit den jungen Soldatinnen und Soldaten noch einmal besonders klar geworden, tragen bei unseren Entscheidungen über Auslandseinsätze ein hohe Verantwortung. 

Mit einer abschließenden Gesprächsrunde mit den Kompaniechefs und -feldwebeln des Bataillons, in deren Mittelpunkt die aktuelle sicherheitspolitische Situation und die Rolle Deutschlands in Europa standen, endete mein Besuch bei der Bundeswehr.

Der stellvertretende Leiter der Feuerwehr Lünen, Rainer Ashoff, besuchte mich in meinem Berliner Büro. Anlass für diesen Besuch war der 9. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren. In der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit wurden aktuelle Probleme der freiwilligen und beruflichen Feuerwehr angesprochen. Da ich selbst Brandschutzbeauftragter war und passives Mitglied der Feuerwehr Wethmar bin, fühle ich mich der der Feuerwehr seit Jahren verbunden. Die wichtige Arbeit der ehrenamtlichen und hauptamtlichen Feuerwehrleute, ohne deren Einsatz die Sicherheit und der Schutz der Bevölkerung nicht gewährleistet werden könnten, wurde von mir noch einmal besonders gelobt; ebenso die vorbildliche Arbeit der Jugendfeuerwehr. Rainer Ashoff überreichte mir ein Bild von der neuen Feuer- und Rettungswache Lünen.

Rainer Ashoff, stellv. Leiter der Feuerwehr, Michael Thews MdB

Anschließend ging es dann zum 9. Berliner Abend der Feuerwehren, zu der der Deutsche Feuerwehrverband Politiker und Vertreter von Feuerwehren aus dem ganzen Bundesgebiet eingeladen hatte.

Zum Meinungsaustausch traf ich mich dann nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung mit Vertretern der Feuerwehr Hamm, dem stellv. Leiter der Feuerwehr Lünen, R. Ashoff, und weiteren Abgeordneten .

Die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hin. Bereits zum dritten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Herbst das Planspiel Zukunftsdialog durch. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle ihrer Wahlkreisabgeordneten und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird auch in diesem Jahr eine eigene Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten ins Leben gerufen.

Bei der Arbeit der SPD-Abgeordneten spielen die Medien eine wichtige Rolle; permanent wird über Inhalte und Abläufe im Deutschen Bundestag berichtet. Die Abgeordneten führen mit Zeitungen, Radio- und TV-Sendern viele Interviews, sie werden immer wieder auch spontan zu aktuellen Themen befragt und geben Stellungnahmen ab. „Wir Abgeordnete müssen den Umgang mit den Medien beherrschen“, weiß Michael Thews. Diese Erfahrung sollen auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Planspiels der SPD-Bundestagfraktion machen. Eine eigene Planspiel-Redaktion wird daher die Arbeit der Planspiel-Abgeordneten begleiten. Die jungen Journalistinnen und Journalisten schreiben Artikel für die eigene Planspiel-Zeitung, veranstalten Redaktionssitzungen, sie führen Interviews und machen sich auf die Suche nach spannenden Geschichten aus der Planspiel-Fraktion.

Interessierte Jugendliche, die zwischen 16 und 20 Jahre alt sind und schon erste journalistische Erfahrungen gesammelt haben, können sich auf einen der fünf Plätze bewerben. Für eine Bewerbung sind die Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten aufgerufen, ein Essay zum Thema „Wie können Politiker und Journalisten junge Menschen für Demokratie begeistern?“ zu schreiben. Das Essay darf maximal eine DIN-A4-Seite lang sein und kann unter Angabe von Alter, Name, Adresse und Informationen zur Schulform/Ausbildung bis zum 10. Oktober 2014 an johanna.agci@spdfraktion.de geschickt werden. Eine Fachjury der SPD-Bundestagsfraktion wählt aus allen Bewerbungen die besten Beiträge aus. Die Siegerinnen und Sieger werden dann zum Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion vom 9. bis 11. November nach Berlin eingeladen.

„Die Städte des Wahlkreises profitieren zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes“, so Bundestagsabgeordneter Michael Thews.

Die im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU vereinbarte Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll.

Eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen und Kreise wurde jetzt vorgelegt.

Demnach sollen die Entlastungen für Hamm ab dem 01. Januar 2015 jährlich rund 2,61 Mio. Euro betragen. Dieser Betrag soll jeweils zur Hälfte über einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (1,7 Mio. Euro) sowie über einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer (910.000,00 Euro) finanziert werden.

Nach der derzeit geltenden Rechtslage ergeben sich aus einer Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in Höhe von 500 Mio. Euro für die Stadt Lünen eine zusätzliche Einnahme in Höhe von 418.000,00 €, für Selm 72.000,00 € und für Werne 222.000,00 €.

Michael Thews: “Die Zusagen aus Berlin stellen für die Städte meines Wahlkreises eine sehr wichtige Unterstützung dar und werden in jeder Hinsicht begrüßt. Die nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten haben sich immer dafür eingesetzt, dass wir auch vor dem noch in dieser Legislaturperiode geplanten Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes eine deutliche und zügige Entlastung der Kommunen benötigen. Diese Beharrlichkeit wird sich nunmehr auch zu Gunsten von Hamm, Lünen, Selm und Werne auszahlen. „

Anlässlich der Einigung der Koalition auf Eckpunkte für eine Ausweitung und Modernisierung des BAföG erklärt Bundestagsabgeordneter Michael Thews:

„Die Koalition wird das BAföG deutlich erhöhen und ausweiten. Zum Wintersemester 2016/17 werden wir die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent anheben. Jährlich werden wir rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufwenden. Damit erhalten rund 110.000 junge Menschen zusätzlich einen BAföG-Anspruch. Das ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Denn wir wollen dass Leistung wie Talent und nicht die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheiden.

Die Reform soll zum Wintersemester 2016/17 wirksam werden. Auch deshalb soll die Anhebung mit sieben Prozent deutlich höher ausfallen, als es die Preis- und Lohnentwicklung erforderlich macht. Gemeinsam mit der Anhebung des Wohnzuschlags sowie des Kinderbetreuungszuschlags ergibt sich somit eine deutliche BAföG-Erhöhung, die klar zeigt: immer dann, wenn die SPD in Regierungsverantwortung ist, geht es dem BAföG gut.

Neben der Ausweitung der Förderung wird das BAföG auch moderner und fit für die Zukunft gemacht. Die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium wird geschlossen und ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein. Dank unseres Einsatzes wird das BAföG moderner, stärker und familienfreundlicher.

Darüber hinaus werden wir mit der BAföG-Reform die Verabredung zwischen Bund und Ländern umsetzen und als Bund die BAföG-Finanzierung zum 1. Januar 2015 alleine tragen. Diese nun vereinbarten Reform-Eckpunkte stellen unter Beweis, dass die Koalition ihre damit verbundene neue Verantwortung für das BAföG ernst nimmt.“

Am vergangenen Wochenende feierten die Lüner Reservisten der Bundeswehr ihr 25jähriges Jubiläum in der Glückauf Kaserne in Unna. Michael Thews nahm an den Feierlichkeiten teil und hielt ein Grußwort.

„Die zahlreichen Aktivitäten der Lüner Reservisten, z. B. die Teilnahme am Drachenbootrennen in der Marina Bergkamen-Rünthe, die Hilfe bei Flutkatastrophen oder die Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag im Lüner Rathaus zeigen deutlich, dass die Einbindung der Reservistenkameradschaft in das örtliche Vereins- und Gemeinschaftsleben sehr gut umgesetzt wird“, so Michael Thews. „Die Reservisten sind Bindeglied zwischen Bundeswehr und Zivilisten.“ Auch auf die tiefgreifende Reform der Bundeswehr, die auch Auswirkungen auf die Arbeit der Reservisten hat, ging der Abgeordnete in seinem Grußwort ein. Die „Konzeption der Reserve“ die 2012 in Kraft getreten ist, erweitert die Aufgaben und Verantwortungsbereiche für Reservisten. Insbesondere der Heimatschutz wird als wesentliche Aufgabe der Reserve dabei gestärkt.

Am Ende seiner kurzen Rede bedankte sich Michael Thews bei den Mitgliedern der Lüner Reservistenkameradschaft und ihrem Vorsitzenden, Herrn Rausch, für die stete Mitgestaltung und Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens in Lünen.

Am Samstag, 21. Juni fand zum 32. Mal das Multikulturelle Stadtfest in Lünen statt.

Michael Thews zusammen mit Herrn Demirhan, Vorsitzender Integrationsrat, Michael Makiolla, Landrat, Horst Müller-Baß, Beigeordneter, und Vertretern der Lüner Jusos

Landrat Michael Makiolla und Michael Thews am Döner-Stand

Unter dem Motto „Integration und Inklusion“ war es in diesem Jahr erstmals eine gemeinsame Veranstaltung des Intergrationsrates und des Behindertenbeirats. An zahlreichen Ständen konnten die Gäste verschiedene Leckereien aus den unterschiedlichsten Ländern, z. B. den Niederlanden, Deutschland, Syrien, Türkei, probieren und mit den Betreibern ins Gespräch kommen. Mit einem bunten Bühnenprogramm, bei dem Künstler aus verschiedenen Ländern auftraten, kam bei Jung und Alt keine Langeweile auf. Die Darbietungen kamen bei den Zuschauern sehr gut an, dass konnte man an der Menschentraube vor der Bühne sehen.

Für Gehörlose wurde das Bühnenprogramm in Gebärdensprache übersetzt. „Es ist war toll zu sehen, dass sowohl viele Migranten als auch Menschen mit Handicap den Weg zum Multikulturellen Stadtfest gefunden haben“ so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „ Das zeigt: wir reden nicht nur über Inklusion und Integration, sondern wir leben sie, wie diese Veranstaltung mal wieder gezeigt hat.“

Selbstverständlich gilt auch bei der Regulierung von „Fracking“ das Prinzip „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Die Unterstellung, die Regierung versuche „im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchzubringen“ ist reine Panikmache. Während der WM wird hier nicht „foul“ gespielt. Rote Karte für eine „Schwalbe von Campact“!

Richtig ist: Die Koalition arbeitet derzeit daran, die gesetzlichen Anforderungen von “Fracking“ deutlich zu verschärfen – entsprechend ihrer Festlegungen im Koalitions-vertrag. Diese lauten:

– Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absoluten Vorrang.

–  Umwelttoxische Substanzen dürfen beim Fracking nicht zur Anwendung

–  Gerade die Risiken des „unkonventionellen“ Frackings, insbesondere bei der Schiefergasförderung, sind zurzeit nicht abschätzbar.

–  Eine kommerzielle Nutzung dieser Technologie kommt vor diesem Hintergrund bis auf Weiteres nicht in Betracht.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erarbeiten derzeit gemeinsam Referentenentwürfe zu den entsprechenden Regelungen:

–  Änderung der „Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben“ (Federführung BMWi) und

–  Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (Federführung BMUB).

Die Referentenentwürfe sollen zeitnah finalisiert werden. Daran schließt sich die Beteiligung der Länder und der Verbände an. Eine Kabinettsbefassung soll nach der

Parlamentarischen Sommerpause erfolgen.

Zur Erinnerung: Das WM-Finale ist am 13. Juli.