„Die Deckelung der Fixkostenübernahme von max. 50.000€ muss aufgehoben werden!“, forderten Helmut und Dennis Stolzenhoff im Vorfeld der zweiten Großdemonstration „Alarmstufe Rot“ bei einem Gespräch mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Berlin. Bei dem Gespräch ging es um weitere Hilfsmaßnahmen für die seit Monaten angeschlagene Veranstaltungsbranche. „Seit Beginn der Pandemie hat ein Großteil der Branche fast keine Aufträge mehr. Bei vielen sind die Rücklagen mittlerweile aufgebraucht, sodass dringend weitere finanzielle Unterstützung benötigt wird“, so Michael Thews. Im Gespräch mit Thews und seiner Abgeordnetenkollegin Sabine Poschmann schilderte Stolzenhoff, Geschäftsführer eines der größten Catering-Betriebe Deutschlands, seine aktuelle Situation und wie dringlich die derzeitige Lage für ihn und seine 800 Mitarbeiter*innen sei. Nach der kurzzeitigen Hoffnung auf Besserung im Sommer haben die aktuell wieder stark steigenden Fallzahlen erneut zu strikteren Maßnahmen wie dem Verbot von größeren Feiern und Veranstaltungen geführt.

Die Betroffenen fordern insbesondere, dass die bisherige Deckelung der Fixkostenübernahme von max. 50.000€ aufgehoben wird. Michael Thews zeigte hierfür großes Verständnis: „Ich selbst habe in meinem Wahlkreis von Soloselbstständigen bis hin zu großen Betrieben alles vertreten und merke, dass die bisherigen Maßnahmen nicht jedem gleichermaßen helfen. 50.000€ helfen größeren Betrieben weitaus weniger stark. Wir müssen daher eine bessere Lösung finden, sodass alle von den Maßnahmen profitieren“. Thews kritisierte zudem die bisherige Haltung des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier: „Bei dem Dialog zwischen Vertreter*innen der Veranstaltungswirtschaft und Bundesfinanzminister Olaf Scholz machte dieser klar, dass grundsätzlich Kapazitäten vorhanden seien, um den Betroffenen zu helfen. Alle Versprechungen bringen jedoch nichts, wenn sich Herr Altmaier weiter querstellt. Um den Betroffenen effektiv helfen zu können, braucht es grünes Licht vom Wirtschaftsministerium“.

Michael Thews und Sabine Poschmann sicherten Herrn Stolzenhoff zu, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin für die Rettung der Veranstaltungsbranche einsetze. Sie begrüßten, dass die Notwendigkeit von weiteren Hilfen für die Veranstaltungsbranche auch im gestrigen Beschluss von Bund und Ländern festgehalten wurde.

Das Gespräch fand unter Einhaltung der Hygienevorschriften statt.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich über die vom Bund finanzierten Löschgruppenfahr-zeuge für seinen Wahlkreis. Als ergänzende Ausstattung für den Katastrophenschutz werden vom Bund aktuell 5 Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz (LF-KatS) an das Land Nordrhein-Westfalen übergeben. „Eins der Löschgruppenfahrzeuge wird an die Feuerwehr in Lünen übergeben und dort stationiert. Dieses Fahrzeug kann auch für den kommunalen Brandschutz genutzt werde“, teilt Michael Thews mit. „Das Fahrzeug ist eine Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder für Zwecke des Zivilschutzes.“ Zwei Löschgruppenfahrzeuge wurden 2018 bereits an die Feuerwehren in Hamm und Werne übergeben.
Mit der Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder mit Fahrzeugen, Ausstattung und Gerät in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung erfüllt der Bund seine gesetzliche Aufgabe nach § 13 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG). Der Bund ergänzt danach die vom Land und den kommunalen Ebenen bereitgestellten Fahrzeuge um solche, die im Verteidigungsfall zusätzlich notwendig sind. Art und Umfang der Ergänzung wurden in einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten Ausstattungskonzept festgelegt.
„Den Feuerwehren, dem THW und allen im Katastrophenschutz tätigen Organisationen sowie den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, ohne die diese wichtige Aufgabe nicht leistbar wäre, gilt mein ganz besonderer Dank“, so Michael Thews.

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.

Interessierte können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann eine Schülerin aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne am 26. März 2020, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.  

Insgesamt 60 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind im März 2020 zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion auch im nächsten Jahr wieder am Girls‘Day“, erklärt Michael Thews.

Die Mädchen können an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernen die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem werden den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort stehen und Wege aufzeigen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

Mädchen, die Interesse haben im nächsten Jahr beim Girls` Day in Berlin dabei zu sein, sollen bis spätestens 31. Januar 2020 eine Mail an das Wahlkreisbüro von Michael Thews senden: michael.thews.wk@bundestag.de