Wahlkreis – Seite 21 – Michael Thews (MdB)

SPD-Lünen ehrte Jubilare

Ich habe als Vorsitzender des Stadtverbandes Lünen am 22. April zusammen mit unserem NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer die Jubilare unseres Stadtverbandes geehrt. Eine „geballte Ladung“ Sozialdemokratie war ins Naturfreundehaus in Schwansbell gekommen, die auf eine Mitgliedschaft zwischen 50 und fast 70 Jahre zurückblicken können. Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für eure Treue zu unserer Partei.

Albert Fussan, Siegfried Hölzner, Wolfgang Matschiess, Ursula Schüren, Hans Wilhelm Stodollick, Ulrich Stowasser (für 50 Jahre Zugehörigkeit).
Ausgezeichnet wurden auch Ruth Keller und Wolfgang Tautz (für 51 Jahre), Manfred Czogiel, Gerhard Konhoff, Manfred Sander und Erika Schierenberg (für 52 Jahre). Karl-Heinz Fridriszik, Horst Herholt, Günter Knoll, Dieter Ruppel, Brunhilde Valnoha sind seit 53 Jahren dabei. Siegmund Boenki, Helga Bussmann, Gerd Kortländer, Horst Loddoch, Ingrid Marquard gehören seit 54 Jahren zur SPD.
Jörg Fietze und Waldemar Runge sind seit 55 Jahren dabei. Jürgen Dingeldey gehört seit 56 Jahren dazu. Geehrt wurden auch Hans Köth, Werner Hageneier, Günter Vondracek (für 57 Jahre), Dieter Puck (für 58 Jahre), Helene Falk und Friedhelm Ungruh (für 59 Jahre).
Erich Schildmann ist seit 60 Jahren dabei, Hans Keller seit 61 Jahren. Glückwünsche gab es auch für Reiner Falk und Elfriede Zühlke (für 63 Jahre), für Christel Franz und Heinrich Peper (für 64 Jahre) sowie für Wilhelm Bussmann (66 Jahre) und Marga Wengert (69 Jahre).

Breitbandförderung für Hamm

breitbandfoerderung Symbolbild

Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am Dienstag im Beisein von Michael Thews MdB einen Förderbescheid über 10.330.457,86 € für den Breitbandausbau der Stadt Hamm an Christoph Dammermann, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung übergeben. Damit überreicht das BMVI in der dritten Runde 165 Förderbescheide mit einer Rekordsumme von rund 935 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen und ermöglicht somit Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro.

Ein neues Verpackungsgesetz

Mit den Betriebsräten der Abfallverbrennungsanlagen und der Wirtschaftsbetriebe Lünen (WBL) gibt es einen regelmäßigen Austausch. Jetzt haben wir uns bei den Wirtschaftsbetrieben Lünen getroffen. Ein wichtiges Thema war hier das neue Verpackungsgesetz, das in dieser Woche Thema im Parlament ist.

Ziel des Gesetzentwurfes ist es, Verpackungsmüll möglichst zu vermeiden und mehr davon dem Recycling zuzuführen. Die dualen Systeme, die von Industrie und Handel finanziert werden, sollen höhere Recyclingquoten erfüllen. Beispielsweise sollen Kunststoffverpackungen künftig zu 63 Prozent wiederverwertet werden, anstatt der heutigen 36 Prozent. Die Lizenzentgelte des dualen Systems sollen sich stärker an ökologischen Aspekten orientieren. Das heißt, es wird für die Hersteller günstiger, die bei der Konzeption der Verpackungen bereits planen, wie diese recycelt werden können.

Seit den 1990er-Jahren wird in deutschen Haushalten der Verpackungsmüll separat gesammelt und in der gelben Tonne des dualen Systems entsorgt. Das Aufkommen an Verpackungen lag 2013 in Deutschland bei über 17 Millionen Tonnen. Gegenüber 2012 waren es gut drei Prozent mehr. Verpackungen aus Kunststoff hatten daran einen Anteil von drei Millionen Tonnen.

Am 10. März hat sich der Bundestag erstmalig mit dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen, kurz Verpackungsgesetz befasst (Drs. 18/11274).

Die Entsorgung von Verpackungsabfällen soll wie bisher im Wettbewerb über Ausschreibungen erfolgen. Damit ein fairer Wettbewerb und ein konsequenter Vollzug gewährleistet werden, wird auf Kosten von Industrie und Handel die Zentrale Stelle eingerichtet. Sie soll als Registrierungs- und Standardisierungsstelle fungieren.

Mit dem Verpackungsgesetz erhalten die Kommunen mehr Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten bei der Entsorgung, als sie bisher hatten. Doch für unsere Fraktion ist das im Hinblick auf die Rechte der Kommunen noch nicht zufriedenstellend. Deshalb wird sie sich im parlamentarischen Beratungsverfahren für Verbesserungen einsetzen.

Erleichtert wird auch die gemeinsame Sammlung von Verpackungsabfällen und weiteren Abfällen aus Kunststoff und Metall in Wertstofftonnen. Des Weiteren soll es eine bessere Unterscheidung von Einweg- und Mehrwegflaschen durch Kennzeichnung am Regal im Handel geben. So sollen sich Verbraucherinnen und Verbraucher bewusster für Mehr- oder Einweg entscheiden können.

21. März – Internationaler Tag gegen Rassismus

Rassismus

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die gesetzliche Verankerung von Demokratieförderung ein. Seit vielen Jahren klagen Projekte und Initiativen, dass eine langfristige Planung ihrer Arbeit unter den wechselnden Förderprogrammen des Bundes kaum möglich ist.

Ein wichtiger Fortschritt zur Stärkung der vielen erfolgreichen Initiativen quer durch die Bundesrepublik war die Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ auf 104,5 Millionen Euro. Gerade jetzt gilt es, dieses wichtige Engagement für ein friedliches Zusammenleben und gegen Ausgrenzung langfristig zu sichern. Denn rassistische Gewalt und Demokratieverachtung sind Phänomene, die nicht einfach verschwinden, wie in den vergangenen zwei Jahren besonders deutlich wurde.

Wir brauchen endlich eine Verstetigung der Demokratieförderung durch ein eigenes Gesetz, um effektiv bei den Ursachen anti-demokratischer und menschenverachtender Hetze und Taten anzusetzen.

Die Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen und Strukturen, die sich für Demokratie und Partizipation einsetzen, steht dabei an erster Stelle.

Dauerhafte Aufgaben müssen dauerhaft geplant werden können, um mehr als nur Symptome zu bekämpfen.

Deshalb muss nun endlich die Unionsfraktion ihre Blockadehaltung aufgeben. Wir brauchen das Demokratiefördergesetz, denn gerade in diesen Zeiten wird deutlich, dass unsere Demokratie und der soziale Zusammenhalt keine Selbstverständlichkeit sind.“

Jugendpressetage in Berlin – Angebot an Schülerzeitungsredaktionen

WEB Jugendpressetag

Vom 17. bis 19. Mai 2017 veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion die Jugendpressetage in Berlin. Das Angebot richtet sich an Schülerzeitungsredakteurinnen und -redakteure im Alter von 16 bis 20 Jahren, die sich für das Zusammenspiel von Medien und Politik in unserer Informationsgesellschaft interessieren. Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter, möchte dazu eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer aus seinem Wahlkreis nach Berlin einladen. „Interessierte Jugendliche, die an einer Schülerzeitung mitwirken, können sich für einen Platz mit einem kurzen Motivationsschreiben, warum sie gerne teilnehmen wollen, an mich wenden“, so Thews. weiter. Das Schreiben ist bis zum 31. März, unter Angabe von Name, Alter, Anschrift und dem Namen der Schülerzeitung an das Büro von Michael Thews, Platz der Republik, 11011 Berlin oder per Mail, michael.thews@bundestag.de, zu senden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein interessantes Programm für die Jugendlichen auf die Beine gestellt. So haben die jungen Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten die Möglichkeit, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann in einer Pressekonferenz Fragen zu stellen. Bei einem Besuch beim SPD-Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus können sie Gespräche mit der dortigen Pressestelle führen. Die Jugendlichen besuchen zudem den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), erleben einen festlichen Abend mit ihren Bundestagsabgeordneten, nehmen an einer Plenardebatte teil und kommen ins Gespräch mit Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten.

Die Teilnahme inklusive An- und Abreise, Übernachtung und Verpflegung ist für die Jugendlichen kostenfrei und findet auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion statt. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich möglichst viele Jugendliche bewerben. Die jungen Zeitungsmacher erwartet eine tolle Zeit in Berlin“, so Michael Thews.

Besucher aus Hamm, Lünen und Werne in Berlin

WEB BPA-Fahrt neu

Eine Sache eint die 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis die ich nach Berlin eingeladen habe. Alle engagieren sich in ihrem Lebensumfeld für etwas, das ihnen wichtig ist und das hat mich sehr beeindruckt, als wir uns kennengelernt haben.
Dazu gehören die Mitarbeiter der DRK-Kleiderkammer, die ich bei einem Thews-on-Tour-Einsatz kennengelernt habe, als ich dort für einen Tag Mitarbeiter der Kleiderkammer war. Feuerwehrleute aus Hamm und Lünen sehe ich regelmäßig in meinem Wahlkreis, aber auch in Berlin bei unserer Blaulichtkonferenz. Eine große Tagung, bei der alle Rettungsdienste in unserem Land zu einem Meinungsaustausch zusammenkommen. Das gilt auch für die Polizei. Diesmal war ein „Kollegen“ mit in Berlin, mit dem ich auf Streife war, um mir ein Bild vom Arbeitsalltag der Polizei zu machen.
Mitglieder des Kontaktclubs Lünen gehörten ebenfalls mit zur Gruppe. Das Engagement dieses Vereins unterstütze ich schon seit vielen Jahren. Das letzte Mal war es eine Stutenkerl-Spende für die Weihnachtsfeier.
Ich bin selbst Mitglied in vielen Vereinen. Darum hat es mich gefreut, Vertreter der IGBCE Viktoria aus Lünen in Berlin zu treffen. „Ohne us geiht nich“ ist mein Karnevalsverein und die letzte Session war uns noch in guter Erinnerung, da gab es viel zu erzählen. Gefreut habe ich mich auch über die Genossinnen und Genossen der AG 60 Plus, die in meinem Wahlkreis immer eine verlässliche Stütze für mich sind.
Bei einem ersten Zusammentreffen in Berlin habe ich von meiner Arbeit als Parlamentarier berichtet. Ganz aktuell von einer arbeitsreichen Woche, in der ich gleich zweimal im Plenum reden musste. Am Abend hatten wir dann bei einem gemeinsamen Essen im Lokal „Ständige Vertretung“ noch Gelegenheit zu einem aktuellen politischen Meinungsaustausch.

Equal Pay Day: Lohnlücke liegt aktuell bei 21%

WEB Eaual Pay Day_bearbeitet-1 Der Equal Pay Day errechnet sich jedes Jahr an der tatsächlichen Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. In diesem Jahr fällt er auf den 18. März. Das ist der Tag, bis zu dem eine Frau, wie man bei uns sagt, quasi „für lau“ gearbeitet hat. Ein Mann hat in demselben Job schon ab dem 01.01. verdient. Das Ziel ist klar: Irgendwann sollte der Equal Pay Day am 1. Januar gefeiert werden und damit überflüssig werden.

In diesem Jahr lautet das Motto des Equal Pay Day endlich partnerschaftlich durchstarten. Die Lohnlücke liegt aktuell bei 21% und führt zu zerstückelten Karrieren, Aufstocken und Altersarmut bei Frauen, aber auch Problemen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Männern. Frauen fehlen in vielen Berufen und Branchen und auf den höheren Stufen der Karriereleiter: Frauen sind heute häufig besser ausgebildet als Männer. Sind aber häufig in frauendominierte Berufen wie Erziehung und Pflege anzutreffen. Selten aber in den sogenannten MINT-Berufen (Abkürzung für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik). Frauen steigen seltener auf der Karriereleiter nach oben. Frauen unterbrechen oder reduzieren ihre Erwerbstätigkeit familienbedingt durch z.B. Elternzeit oder Pflege von Angehörigen häufiger und länger als Männer. Das hat nicht nur Auswirkungen beim Einkommen, sondern auch auf die Rente.

Der Equal Pay Day feiert in diesem Jahr sei9n 10-jähriges Jubiläum. Er soll die Debatte über die Gründe der Entgeltunterschiede in die Öffentlichkeit tragen, ein Bewusstsein für die Problematik schaffen und Entscheider mobilisieren, damit sich die Lohnschere schließt. Diese und weitere Infos gibt es unter www.equalpayday.de

Politik hautnah: Planspiel „Jugend und Parlament“

Michael Thews möchte die Arbeit des Parlaments Jugendlichen nahe bringen. Deshalb unterstützt er das Planspiel „Jugend und Parlament“.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt auch in diesem Jahr wieder einen interessierten Jugendlichen im Alter zwischen 17 und 20 Jahren zum Planspiel Jugend und Parlament ein. „Das ist ein Angebot, dass ich in jedem Jahr gerne unterstütze“, sagt Michael Thews, „denn hier haben Jugendliche die Chance, die Arbeit im Parlament nicht nur mitzuerleben, sondern selbst aktiv zu werden.“

315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet werden vier Tage lang vom 27. bis 30. Mai 2017, in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen. „Weil das Planspiel an den echten Schauplätzen des Parlaments stattfindet, wird Politik nicht nur nachgespielt, sondern hautnah erlebt“, erklärt der Abgeordnete. Zum Beispiel, wenn es darum geht, über fiktive Gesetzentwürfe zu debattieren. Neben dem eigentlichen Planspiel können die Jugendlichen in Berlin an organisierten Stadtrundfahren teilnehmen, das Büro des Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchen und weitere prominente Politiker wie den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann treffen. Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.

Interessierte Jugendliche aus Hamm, Lünen, Selm und Werne sind aufgerufen, sich spätestens bis zum 26. März 2017 für die Teilnahme am Planspiel zu bewerben.

Hierfür genügt eine E-Mail mit einem kurzen Motivationsschreiben an michael.thews@bundestag.de.

Frühlingsempfang mit Hannelore Kraft

Hannelore Kraft mit Rainer Schmeltzer und Michael Thews.

Hannelore Kraft mit (v.l.) Helmut Stolzenhoff, Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, Michael Thews MdB und Michael Haustein, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Hannelore Kraft freute sich über die Genesung von Karl-Heinz Fridriszik.

Fast 300 Gäste begrüßte Stadtverbandsvorsitzender Michael Thews am Sonntag (12.3.2017) im Marmorsaal der Firma Stolzenhoff zum Frühjahrsempfang. Sie wollten hören, was Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur aktuellen politischen Situation zu sagen hat.

Ein Gruppenfoto mit Hannelore Kraft, Rainer Schmeltzer, Stephanie Lippelt, Siegfried Scholz, Lars Hübchen, Michael Makiolla und Michael Thews.

Das machte sie sehr anschaulich an Helmut Stolzenhoff fest, der mit seinem Team die Gäste bewirtete. Die Karriere des Seniorchefs des drittgrößten Caterers in Deutschland und die Entwicklung seines Unternehmens hat auch viel mit sozialdemokratischer Politik zu tun. Mit dem Mindestlohn zum Beispiel, sagt Kraft. Der hat nicht nur 800.000 Menschen in sozialversicherungspflichtige Jobs gebracht. Der hat auch Unternehmen wie Stolzenhoff genutzt, weil sie jetzt nicht mehr mit Unternehmen konkurrieren müssen, die keinen

Siegried Scholz und Michael Thews.

Mindestlohn zahlen. Und das ist gerecht.

Michael Thews, Tami Jade und Hannelore Kraft.

Gerecht ist es auch, wenn man Menschen, wie Helmut Stolzenhoff, der nach seiner Fleischerlehrer auch noch seinem Meister machte, dabei unterstützt, wenn sie sich in ihrem Beruf weiterbilden. Kraft kündigte an, dass sie sich in der nächsten Legislaturperiode für eine gebührenfreie Meisterausbildung stark machen will. Das ist gerecht, weil wir in NRW ja auch die Studiengebühren abgeschafft haben. Das war eine soziale Hürde, und wir haben auch hier mehr Gerechtigkeit geschaffen.

Wie ihr Vorredner, Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, wies sie auf den niedrigen Stand von Arbeitslosen hin und die großen Herausforderungen, die in den kommen Jahren durch die Digitalisierung der Arbeitswelt auf uns zu kommen. Diesen Wandel wollen wir gerecht gestalten, sagte Hannelore Kraft, mit den Gewerkschaft und den Arbeitgebern gemeinsam. Wir können Veränderung und Wandel, bei uns fällt keiner ins bergfreie, sagte die Ministerpräsidentin und erinnerte an die ehemals bis zu 680.000 Beschäftigten im Bergbau.

200 Milliarden Euro Investitionen, die in den vergangenen Jahren in Kinder, Bildung und Familie geflossen sind: „Das war gut investiertes Geld, mit dem wir unter anderem 170.000 Plätze in der U-3-Betreuung geschaffen haben, sagte Kraft und kündigte gleichzeitig an, dass 30 Stunden in der Kita in Zukunft gebührenfrei bleiben sollen.

Trotz der großen Investitionen hat NRW erstmals seit 43 Jahren einen Haushalt mit Plus abgeschlossen, sagte die Ministerpräsidentin. Nur noch neun Kommunen, von ehemals 138, befinden sich in einem Nothaushalt. Sie kündigte an, dass es in den kommenden Jahren um weitere Investitionen gehen werde. Beispielsweise bei der Lehrerbesoldung und bei der Schulsozialarbeit. Hier nahm sie den Bund in die Pflicht, der Mittel für diese wichtige Arbeit in unseren Schulen bereitstellen muss. Investitionen kündigte sie auch im Bereich der Polizei an. Hier ist die Zahl der Ausbildungsplätze deutlich angehoben worden. Ziel sei es, die Präsenz der Polizei in allen Stadtteilen zu erhöhen, sagte Kraft. Investitionen wird es auch im sozialen Wohnungsbau geben, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Investitionen in schnelles Internet und in die Verkehrsinfrastruktur nannte die Ministerin ebenfalls eine große Aufgabe in der nächsten Legislaturperiode.

Das Gesundheitssystem der Zukunft

Ich habe gestern Abend eine sehr gut besuchte Veranstaltung zum Thema “ Das Gesundheitssystem der Zukunft“ im Kurhaus Hamm eröffnet. Hauptreferent war mein Fraktionskollege, der Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach, der einen interessanten Überblick über unser Gesundheitssystem gab. Karl gab aber auch einen Einblick in die komplizierten und langwierigen Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner, wenn es um die Zukunft unseres Gesundheitssystems geht. Für uns ist klar, wir wollen weg, von einer Zwei-Klassen-Medizin, hin zu einer paritätischen finanzierte Bürgerversicherung. Danke für die Unterstützung an Manfred Hemmer, Ehrenvorsitzender der HammSPD und Wolfgang Rometsch, der die offene Fragestunde moderierte.

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