Bundesförderung in Höhe von 887.297 Euro für den Ausbau des Radverkehrs in Selm

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat sich erfolgreich im Haushaltsausschuss für eine Bundesförderung in Höhe von 887.297 Euro für Selm eingesetzt. „Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes mit dem Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr“ werden innovative Maßnahmen mit Modellcharakter ermöglicht, die den Straßenraum klimafreundlich und fahrradgerecht umgestalten. Ziel ist es, notwendige und zusätzliche Radverkehrsinfrastruktur zu schaffen sowie lokale Radverkehrsdienstleistungen zu etablieren. Ich freue mich sehr, dass wir dieses Projekt nun im Haushaltsausschuss mit berücksichtigen konnten. Das ist ein tolles Projekt der Stadt Selm, für das ich mich gerne eingesetzt habe!“, freut sich Michael Thews.

Im Fokus des Maßnahmenbündels steht die Förderung des Radverkehrs im ländlich geprägten Raum. Die wesentlichen Bestandteile sind die Einführung eines flächendeckenden E-Lastenrad-Verleihsystems sowie die Schaffung einer Überdachung an der bestehenden Radabstellanlage an der Landsbergstraße.

Eine weitere geplante Maßnahme ist der Bau eines begrünten Fahrradparkhauses am Amtshaus in Bork. Mit insgesamt 30 Stellplätzen bietet dieses Fahrradparkhaus eine sichere und geschützte Abstellmöglichkeit für Fahrräder. Darüber hinaus werden Deckensanierungen bestehender Fahrradwege durchgeführt, um die Infrastruktur für den Radverkehr in Selm zu verbessern und den Fahrkomfort zu steigern.

„Dank der Bundesförderung werden diese umfassenden Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs in Selm umgesetzt. Der Ausbau des Fahrradverkehrs spielt eine wichtige Rolle im Klimaschutz und fördert eine umweltfreundliche und nachhaltige Mobilität“, resümiert Bürgermeister Thomas Orlowski.


Deutlich mehr Mittel für Integration

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Anträge der Bundesregierung zum Thema Integration freigegeben. Aufgrund steigender Teilnehmendenzahlen stellt das Bundesinnenministerium im aktuellen Haushaltsjahr für die Integrationskurse nun rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro. Zusammen mit der Migrationsberatung sind die Mittel des Bundesinnenministeriums für den Bereich Integration insgesamt in 2023 im Vergleich zum Jahr 2022 deutlich gestiegen, nämlich von rund 830 Mio. Euro (2022) auf rund 1,1 Mrd. Euro (2023).

„Wir legen großen Wert auf eine frühzeitige Integration. Daher haben wir Integrationskurse für alle Schutzsuchenden geöffnet, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aufenthaltsstatus. Es ist von großer Bedeutung, dass jeder und jede in unserem Land unsere Werte wie Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit sowie unsere Sprache von Anfang an vermittelt bekommt. Durch unsere Freigabe im Haushaltsausschuss stellen wir sicher, dass bei steigender Nachfrag das entsprechende Angebot zur Verfügung steht. Damit helfen wir den Kursanbietern und vor allem den Lehrkräften vor Ort, die mit ihrem Einsatz zu einer erfolgreichen Integration beitragen“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses Michael Thews.

Ein Integrationskurs setzt sich aus einem Sprach- und Orientierungsteil zusammen und umfasst in der Regel 700 Unterrichtseinheiten. In diesem Kurs erwerben Zuwandernde Deutschkenntnisse und erhalten Wissen über das deutsche Rechtssystem, Geschichte, Kultur sowie zentrale Werte wie Religionsfreiheit, Toleranz und Geschlechtergerechtigkeit. Durch das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz können Asylbewerber unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus bereits während ihres laufenden Asylverfahrens an einem Integrationskurs teilnehmen. Im Jahr 2022 verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Rekord an Teilnehmern bei Integrationskursen. Es wurden über 340.000 neue Teilnehmer gezählt, mehr als dreimal so viele wie im Vorjahr (106.000). In diesem Jahr haben bereits 172.000 neue Teilnehmer den Integrationskurs begonnen, darunter viele Geflüchtete aus der Ukraine. Dies ist der gemeinsamen Anstrengung des BAMF, der Kursanbieter und der Lehrkräfte zu verdanken, die bedarfsgerecht Kursplätze zur Verfügung stellen können. Die Aufstockung der Haushaltsmittel sichert die Finanzierung hierfür.

Der Erstorientierungskurs bietet den Teilnehmenden die grundlegendste Orientierung im Alltag, um ihnen die erste Ankunft zu erleichtern. Er richtet sich an Menschen, die aufgrund ihrer Einreise und Lebensumstände einen Bedarf an einem niedrigschwelligen Einführungs- und Orientierungsangebot haben und für die ein Besuch eines Integrationskurses noch nicht möglich ist. Die Erstorientierungskurse richten sich daher insbesondere an Zuwandernde mit geringen Lernerfahrungen oder Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie tragen dazu bei, den Teilnehmenden eine strukturierte Tagesroutine zu ermöglichen, stärken sie dabei, ihren Alltag zu bewältigen und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Integration.


Special Olympics World Games Teilnehmer:innen aus Lünen und Werne

Der örtliche Bundestagsageordnete Michael Thews (SPD) traf nun drei Sportler:innen aus dem Kreis Unna bei den Special Olympics World Games in Berlin.

„Es freut mich immer ganz besonders von sportlichen Talenten aus dem Wahlkreis zu hören. Christian Jansen, Luisa Fußy und Mia Wünsch verbindet nicht nur die gemeinsame Heimat im Kreis Unna mit Lünen und Werne, sondern vor allem die Liebe zum Reitsport. Dass die drei Sportler:innen dieses Jahr sogar bei den Special Olympics World Games vertreten sind, ist für sie eine besondere Ehre und erfüllt auch mich mit Stolz“, so Thews.

Die Special Olympics World Games sind die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung. In 26 Disziplinen treten tausende Athlet:innen mit geistiger und mehrfacher Behinderung miteinander an. Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games in Berlin und damit erstmals in Deutschland statt.

Thews weiter: „Am Montag habe ich mich mit den Dreien bei der Klassifizierung im Reitclub am Olympiapark getroffen und bin zuversichtlich, dass sie in den kommenden Tagen erfolgreich in Wettbewerb treten werden. Die Special Olympics sind ein toller Beitrag für mehr Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit geistiger oder körperlicher Beeinträchtigung. Unter dem Motto „Zusammen unschlagbar“ stehen auch Internationalität, Diversität und Zusammenhalt im Vordergrund. Ich freue mich auf ein internationales, buntes Fest des Sports und wünsche Christian, Luisa und Mia ganz viel Erfolg!“


Bundestagsabgeordneter kritisiert fadenscheinige Altschuldenlösung der NRW-Landesregierung

„Seit 2019 bietet der Bund – übrigens initiiert vom damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz – den Ländern die Übernahme der Hälfte der kommunalen Altschulden an. Nach Jahren des Nichtstuns bewegt sich die NRW-Landesregierung endlich und dabei kommt nichts weiter als eine Scheinlösung hervor, in welcher die Kommunen ihre Altschulden selber bezahlen sollen, während der Anteil der Landesregierung sehr gering ausfällt. Es werden Bundesmittel umgeleitet und dann als Landesförderung verkauft. Zusätzlich soll das Investitionsprogramm für kommunalen Klimaschutz nun einfach von den Kommunen selbst finanziert werden. Die „Hilfe“ der Landesregierung sieht also einfach gesagt so aus: an anderer Stelle müssen die Kommunen jetzt mehr Geld an das Land zahlen, welches ihnen dann über diese „Hilfe“ wieder zurückgegeben wird, um die Altschulden zu bezahlen. Das ist keine Lösung, sondern ein Umschichtungs-Trick, der keine einzige Kommune finanziell entlasten wird. So stellt die Schwarz-Grüne Landesregierung weiter einen Bremsklotz für wichtige kommunale Zukunftsinvestitionen dar“, kritisiert der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Thews erwarte indessen zwei Dinge von der Landesregierung: „Als Erstes müssen die Mittel für das Gemeindefinanzierungsgesetz deutlich angehoben werden und danach muss Hendrik Wüst seine Kollegen von der CDU im Bundestag davon überzeugen, der Grundgesetzänderung für die Altschuldenlösung nicht weiter im Weg zu stehen. NRW ist bei den Altschulden der Kommunen das am meisten betroffene Bundesland und will bisher am wenigsten dafür tun. Das kann so nicht weitergehen!“


Deutschlands größte Bühne für Kulturangebote

Michael Thews MdB bewirbt den KulturPass für 18 Jährige

Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 €, mit dem sie Deutschlands reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können. Dieses Budget können sie dann in der KulturPass-App einlösen und zwei Jahre lang in verschiedenen Kultureinrichtungen nutzen.

„Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser – sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein. Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet. Für die 18-jährigen wird der KulturPass ab dem 14. Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Thews weiter: „Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden nach der Pandemie stärken. Dafür stellen wir im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung, die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Wir fördern damit den Einstieg von Jugendlichen in die Kulturlandschaft und helfen gleichzeitig unserer Kulturwelt. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und erweitert werden.“

Seit dem 17. Mai können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen. Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbietenden sich registrieren und ihre Angebote anlegen können. Dort gibt es auch alle weiteren Informationen zum KulturPass.


Über 112.000 € Förderung für die Johanniter Lünen

Michael Thews MdB besucht die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Lünen und informiert sich über das einzigartige Förderprojekt

„Ehrenamt Vereint!“ ist ein bundesweites Pilotprojekt der Johanniter zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe sowie zur Vermeidung der Isolation geflüchteter Menschen.

„Lünen gehört zu den Initiatoren und ist nur eine von acht Städten deutschlandweit, die an diesem Pilotprojekt teilnehmen. Die Bundesregierung fördert dieses Programm in Lünen mit über 112.000 €. Grund genug für mich, den Johannitern in Lünen einen Besuch abzustatten und mir dieses einzigartige Projekt vor Ort selbst anzuschauen. Es ist immer wichtig auch zu sehen, was genau mit dem Geld vor Ort geschieht“, so Thews.

Viele geflüchtete Menschen haben anfangs das Problem, dass sie als Hilfesuchende nur darauf warten können, dass andere sie unterstützen. Das führt häufig dazu, dass diese Menschen sich nutzlos oder entmachtet fühlen. Um diesem Problem entgegenzuwirken, bilden die Johanniter Tandems im Ehrenamt. Eine Person mit und eine Person ohne Flucht- oder Migrationshintergrund werden gemeinsam als Ehrenamtliche in einem Bereich ihrer Wahl tätig. Dabei bauen die Johanniter mit verschiedenen Partnern Kooperationen auf, wie z.B. der Flüchtlingshilfe, Sportvereinen, gemeinnützigen Vereinen und dem Kinder- und Jugendzirkus.

„Die Johanniter sind aktiv auf der Suche nach engagierten Ehrenamtlichen, die sich an ihrem Projekt beteiligen möchten, um gemeinsam ein inklusives Miteinander zu gestalten. Dabei geht es über das herkömmliche Verständnis von Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe hinaus. Durch den Einsatz von Experten-Tandems sollen gemeinsam mit den Geflüchteten Strukturen geschaffen und Wege gefördert werden, die das Individuum in seinem gesellschaftlichen, sozialen und politischen Kontext stärken. Das Ehrenamt ermöglicht es geflüchteten Menschen, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, ihre eigenen Fähigkeiten einzubringen und soziale Kontakte zu knüpfen. Gleichzeitig fördert es die Öffnung der Aufnahmegesellschaft und kann als Kriterium für gesellschaftliche Zugehörigkeit verstanden werden. Zudem bietet das Ehrenamt Möglichkeiten zur erfolgreichen Integration in den Arbeitsmarkt, indem es auf die beruflichen Qualifikationen der Geflüchteten ausgerichtet und individuell angepasst ist“, erklärt Martin Vollmer, Fachbereichsleiter Marketing und Kommunikation.

Thews weiter: „Anstatt einer langwierigen Inaktivität durch Wartezeiten auf Asyl, Erteilung einer Duldung oder Arbeitserlaubnis, bekommen die Geflüchteten eine Aufgabe und erlangen so Sprachkenntnisse, verbesserte Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Sozialkontakte außerhalb der eigenen „Community“ und mehr Akzeptanz in der Aufnahmegesellschaft. Das ist ein tolles Pilotprojekt und ich habe den handelnden Personen hier vor Ort angemerkt, wie überzeugt sie davon sind. Gerade die erste Zeit nach der Ankunft ist entscheidend für eine gelungene Integration. Durch dieses gut durchdachte Pilotprojekt sind die Johanniter Lünen eine Vorzeigeorganisation bei der Integration von flüchtenden Menschen. Solche Projekte bringen uns in der Integration weiter voran und ich werde mich gerne im Bundestag dafür einsetzen, diese weiter ausgiebig zu fördern!“

„Der Besuch des MdB Michael Thews bei den Johannitern war äußerst erfolgreich und hat zahlreiche positive Ergebnisse hervorgebracht. Durch die enge Zusammenarbeit zwischen dem Parlamentarier und unserer Organisation konnten wichtige Anliegen und Herausforderungen erörtert werden. Dadurch wurde das Bewusstsein für die Johanniter in der Öffentlichkeit gestärkt und politische Maßnahmen identifiziert, um unsere Arbeit vor Ort zu unterstützen“, resümiert Vollmer.


Bürgersprechstunde in Werne

Michael Thews MdB stellte sich in der Werner Innenstadt den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Am Anfangspunkt des Wochenmarktes hatte der Abgeordnete die Menschen mit einem Infostand und einer kleinen Sitzmöglichkeit zum Gespräch eingeladen. „Die Menschen haben sich sehr gefreut, mal ohne Wahlkampf mit mir ins Gespräch zu kommen. Ich habe auch zwischen den Wahlen immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gespräche hier vor Ort sind wichtig für meine Arbeit in Berlin“, betont Thews.

Bei Kaffee und kleinen Partybrötchen kam der Abgeordnete mit den Menschen in Werne ins Gespräch. „Die Wahl in der Türkei, die steigenden Umfragewerte der AfD und das geplante Gebäudeenergiegesetz waren natürlich große Gesprächsthemen, aber auch Mobilität, Inflation, Rente oder die geplante Surfanlage bewegten die Leute. Ich habe viele nette Gespräche geführt und auch einige Halbzeitbilanzen der SPD Bundestagsfraktion verteilt. Die Sprechstunde kam wirklich sehr gut an“, resümiert der Bundestagsabgeordnete.


Viel Gesprächsbedarf zum Gebäudeenergiegesetz

Michael Thews MdB spricht mit Bürgerinnen und Bürger in Herringen über das neue Heizungsgesetz

Etwas mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger kamen am Mittwochabend in den Bauhof, um mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) – oft auch Heizungsgesetz genannt – zu diskutieren. „Uns erreichten immer wieder Zuschriften oder Anrufe, in denen sich die Menschen Sorgen über ihre Zukunft machen. Sie haben Angst, sich eine neue Heizung nicht leisten zu können. Vor allem durch die Panikmache der Opposition und so mancher Boulevardpresse werden Ängste geschürt. Daher bin ich Michael sehr dankbar, dass er sich bereit erklärt hat, alle aufkommenden Fragen persönlich zu beantworten und die Sorgen hier vor Ort ernstzunehmen“, so der veranstaltende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Julian Janssen.

„Aktuell habe ich zudem mehrere schriftliche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zum GEG. Das ist ja auch verständlich, da die Novellierung des Gesetzes noch gar nicht fertig ist und da natürlich ein höherer Gesprächsbedarf entsteht. Außerdem herrscht noch eine Menge Verwirrung über die Möglichkeiten und Höhen von Förderungen beim Heizungsneubau und es gibt auch heute immer noch Hausbesitzer, die Sorge haben, alsbald ihre noch funktionierende Heizung austauschen zu müssen. Nur Neubauten von Heizungen sollen zu 65 % mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dabei gibt es keine Austauschpflicht und alte Heizungen dürfen weiterhin repariert werden. Erst ab 2045 sind dann fossile Brennstoffe ausgeschlossen. Ob bis dahin überhaupt noch Gas durch unsere Leitungen fließt und wie teuer dieses ist, kann heute niemand voraussagen. Bis dahin müssen wir die Wärmewende aber endlich voranbringen. Deutschland muss unabhängiger von fossilen Brennstoffen werden. Insgesamt war die Stimmung aber sehr sachlich und es haben sich spannende Fragestellungen ergeben“, so Thews.

„Das war eine wichtige Veranstaltung und an der Anzahl der Fragen war zu sehen, dass die Menschen großen Aufklärungsbedarf haben. Ich finde es toll, einen so bürgernahen Bundestagsabgeordneten zu haben, der die Probleme der Menschen ernst nimmt“, sagte Janssen nach der Veranstaltung.

Thews abschließend: „Ich werde die Anregungen von heute natürlich alle mit nach Berlin nehmen. Gerade im Bereich Mietwohnungen, Förderung und Rente gibt es noch Optimierungsbedarf. Wenn dann endlich die erste Lesung im Bundestag stattgefunden hat, kann ich diese Punkte in die Debatte einbringen. Ich bin über alle Bürgerinnen und Bürger froh, die sich an solchen Abenden in den politischen Diskurs einbringen wollen.“


Bürgersprechstunde in Werne

Michael Thews MdB lädt zur Bürgersprechstunde in Werne ein

„Am Freitag, dem 02.06.2023 von 10:00 bis 12:00 Uhr biete ich wieder eine Bürgersprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Mitten in der Fußgängerzone in Werne auf der Höhe des Bäckerei Telgmann können alle interessierten Menschen ihre Fragen direkt an mich richten! Inflation, Gebäudeenergiegesetz oder der andauernde Krieg in der Ukraine sind z. B. Themen, die die Menschen im Moment bewegen. Daher möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit geben, sich persönlich mit mir auszutauschen und über die aktuelle Bundespolitik zu sprechen. Ich bin weiterhin für die Menschen vor Ort da und spreche mit ihnen über die politischen Themen, die die Menschen hier bewegen“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.


Bundestagsabgeordneter Michael Thews wirbt für Teilnahme an den Sozialwahlen

Michael Thews MdB über die Sozialwahl

Bis zum 31. Mai kann für die Sozialwahl gewählt werden. Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag rufen dringend dazu auf, bei der Sozialwahl abzustimmen. Mit rund 52 Millionen Stimmberechtigten ist es die drittgrößte Wahl in Deutschland, nach der Bundestags- und der Europawahl. Die Wahlunterlagen müssen per Brief oder online bis Ende Mai abgesendet werden.

Die Wählerinnen und Wähler können darüber entscheiden, wer sie in den Sozialparlamenten der Kranken-, Renten- und Ersatzkassen vertritt. Diese Ehrenamtlichen bestimmen in den Kassen über den Haushalt und damit über die Verwendung der Beiträge, die die Mitglieder monatlich leisten. So entscheiden sie zum Beispiel darüber, welche Bonusprogramme angeboten und welche Maßnahmen, zum Beispiel Reha-Angebote, von den jeweiligen Kassen übernommen werden. Auch bei der Besetzung des Vorstandes der Kassen bestimmen die Gewählten der Versicherten mit.

Thews dazu:  „Die demokratische Selbstverwaltung in den Vertreterversammlung der Rentenversicherung und die Verwaltungsräte der Krankenkassen ist wichtig, um den Versicherten in den Kranken-, Renten- und Ersatzkassen Mitsprache zu ermöglichen. Ihr ehrenamtliches Engagement ist unerlässlich für unser Sozialsystem. Deshalb möchte ich Sie alle auffordern, sie durch die Sozialwahl ins Amt zu heben und ihre Rolle zu legitimieren.“

Die Gewählten sind in der Regel ebenfalls in den Kassen Versicherte und üben ihre Tätigkeit in den Verwaltungsräten ehrenamtlich aus. Alle Infos über die Wahl und die Anleitung zur Briefwahl gibt es unter sozialwahl.de


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