Girls‘ Day 2023: Mehr Mädchen in die Politik

Schülerin aus Hamm zu Gast im Parlament in Berlin

Insgesamt 61 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und konnten sich selbst einen Eindruck von dem vielfältigen Berufsbereich Politik machen. Mit dabei: Luna Lagoda, Schülerin des Hammonense Gymnasiums in Hamm. Luna: „Ich finde den Blick ‚Hinter die Kulissen‘ sehr aufregend. Es war z.B. sehr spannend, unseren Arbeitsminister Hubertus Heil kennengelernt zu haben und mit meinem Abgeordneten Michael Thews über seine parlamentarische Arbeit zu sprechen. Insgesamt war der Girls’Day eine tolle Erfahrung und ich bin froh, dass ich dabei sein durfte!“

„Der Girls’Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion seit vielen Jahren am Girls’Day“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Die Mädchen konnten an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernten die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem standen den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort und es wurden Wege aufzeigt, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

„Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Unsere Gesellschaft ist auf weibliche Perspektiven angewiesen – und das in allen Lebensbereichen. Frauen sind in allen Berufsfeldern unverzichtbar. Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder auch selbst als Bundestagsabgeordnete“, hofft Thews.


24 Millionen Euro Förderung für Hamm, Lünen, Werne und Selm

Michael Thews MdB über die Bundesförderungen des BAFA im Wahlkreis Hamm – Unna II

„Gerade die Förderungen in den Bereichen Klimaschutz, Energie, Mobilität und Wirtschaft sind enorm wichtig für unsere Kommunen. Durch unsere Bundesförderungen unterstützen wir die Menschen und Unternehmen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen und ermöglichen einen Beitrag zum Klimaschutz für alle. Durch energetische Gebäudesanierungen müssen wir weniger heizen, durch Energieberatung und Energieeffizienz sorgen wir für zusätzliche Einsparungen und entlasten unser Stromnetz. Das mindert nicht nur Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen, sondern sorgt auch für einen günstigeren Strompreis. Mit der Förderung von Elektrofahrzeugen bewegen wir die Menschen dazu, auf den Verbrennungsmotor zu verzichten und die klimafreundlicheren Elektrofahrzeuge zu nutzen. Das senkt unseren CO₂-Ausstoß und wir müssen weniger Öl und Benzin importieren. 24 Millionen Euro ist eine beträchtliche Summe und ich bin sicher, dass es gut angelegtes Geld in meinem Wahlkreis ist“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA, angesiedelt im Bundeswirtschaftsministerium) hat im Jahr 2022 mehr als 24 Millionen Euro Fördersummen in den Städten Hamm, Lünen, Werne und Selm ausgezahlt.

Die Förderungen im Wahlkreis Hamm – Unna II im Einzelnen:

Bundesförderung für effiziente Gebäude, Gebäudesanierung (BEG): 20,19 Millionen Euro (Vorjahr 8,23 Millionen)

Energieberatung: 730.000 € (Vorjahr: 298.700 €)

Energieeffizienz in der Wirtschaft: 2,39 Millionen Euro (Vorjahr 1,19 Millionen)

Förderung für Elektrofahrzeuge: 784.000 € (159 Elektro- und Hybridfahrzeuge)

Unternehmensberatungen: 29,000 € (20 Anträge)

 


Mehr Tempo bei der Kreislaufwirtschaftsstrategie!

Michael Thews MdB über die neue Kreislaufwirtschaftsstrategie

Das Bundesumweltministerium startet heute den Verbändedialog zur Entwicklung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie und hat gleichzeitig ein kurzes Grundlagenpapier dazu veröffentlicht. Das Ministerium will die Strategie im Dialog mit zentralen Stakeholdern aus Wirtschaft und Gesellschaft im Laufe dieses Jahres entwickeln und Mitte 2024 beschließen.

„Das ist zu spät! Der Prozess muss beschleunigt werden. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass wir gemeinsam eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie erarbeiten. Denn die Kreislaufwirtschaft ist ein wesentlicher Faktor für effektiven Klima- und Ressourcenschutz, gleichzeitig eine Chance für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und nachhaltige Arbeitsplätze. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung für den Umbau der Wirtschaft zur Kreislaufwirtschaft eine Strategie hat. Entscheidend ist aber, dass diese Strategie nicht nur Absichtserklärungen enthält – so wie das Grundlagenpapier – sondern auch konkrete Ziele und konkrete Maßnahmen und damit auch Rechtssicherheit und Investitionssicherheit für die Beteiligten bietet“, so Michael Thews MdB, Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz in der SPD-Bundestagsfraktion.

Thews weiter: „Wir dürfen außerdem nicht den Fehler machen, notwendige Überarbeitungen von Vorschriften auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft – wie z.B. eine dringend notwendige Novellierung der Gewerbeabfallverordnung oder die Entwicklung eines Fondsmodells im Verpackungsgesetz – während der Entwicklung der Strategie auf die lange Bank zu schieben. Wir müssen auf allen Ebenen Tempo machen beim Umbau zur Kreislaufwirtschaft.“


Schülerin aus Hamm reist als junge Botschafterin ein Jahr in die USA

Michael Thews MdB über das Parlamentarische Patenschaft-Programm

„Es ist wirklich eine tolle Sache, jungen Menschen mit einem Stipendium die Möglichkeit zu geben, unsere politischen und kulturellen Werte in die Welt zu tragen. Ich übernehme für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) natürlich gerne eine Patenschaft und bin froh nun mit Isra aus Hamm eine tolle junge Botschafterin gefunden zu haben“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

„Mein Name ist Isra Deniz, ich bin 16 Jahre alt und komme aus Hamm, wo ich derzeitig die Q1 des Märkischen Gymnasiums besuche. Meine Freizeit nutze ich gerne, um Sport zu treiben, meinem Ehrenamt nachzugehen und politisch aktiv zu sein. Auf das PPP aufmerksam geworden bin ich durch das Recherchieren von Stipendien geworden. Zusätzlich prägten mich Gespräche mit ehemaligen Stipendiat:innen. Das Programm ermöglicht politisch engagierten Jugendlichen wie mir die Möglichkeit, in die Vereinigten Staaten zu reisen und unser Land als Juniorbotschafterin zu repräsentieren. Ich bin überzeugt davon, dass ich mich erfolgreich in den amerikanischen Alltag integrieren werde, da ich damit vertraut bin, in mehreren Kulturen aufzuwachsen und an verschiedenen Lebensweisen Teil zu haben. Letztendlich werde ich durch einen Auslandsaufenthalt viele positive, sowie negative Erfahrungen sammeln, an welchem Schluss ich endlich wachsen darf! Ich bin sehr dankbar, dass mir durch das PPP und meinem Paten-Abgeordneten Michael Thews diese Erfahrung ermöglicht wird!“, freut sich die ausgewählte Schülerin aus Hamm.

„Isra hat eine tolle Bewerbung abgegeben, ist politisch aktiv, engagiert sich in ihrer Schule z. B. in der Demokratie-Projektgruppe und mit der Teilnahme am Otto-Wels-Preis und schreibt Bestnoten. Ich habe sie ausgewählt, weil ich sicher bin, dass sie ein hervorragendes Jahr in den USA haben wird und viel zu erzählen hat, wenn sie wieder in Deutschland ankommt“, erklärt Thews.

Isra Deniz weiter: „Am meisten freue ich mich darauf, mich in einer neuen Umgebung einzuleben und das Highschool-Leben zu erfahren. Zudem bin ich gespannt darauf, in einer multikulturellen Gesellschaft, wie den USA, Lebenserfahrung zu sammeln und mich dort zu engagieren. Gerne würde ich meinem politischen Engagement in Amerika nachgehen und andere Lebensweisen kennenlernen und lehren! Als Junior Botschafterin sehe die Herausforderung, Deutschland auf ihre einzigartige Art und Weise zu repräsentieren und 10 Monate mein gewohntes Umfeld zu wechseln.“

Die Idee

Das PPP ist ein gemeinsames Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA, das im Jahr 1983 aus Anlass des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung nach Amerika vereinbart wurde. Jugendliche aus Deutschland und den USA erhalten ein Stipendium für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten sind „junge Botschafter“ für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Eine Besonderheit des Programms ist, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestages eine Patenschaft für die Stipendiatinnen und Stipendiaten übernehmen. Schirmherrin des Programms ist die Bundestagspräsidentin.

Das Programm

Jedes Jahr reisen die Schülerinnen und Schüler sowie die jungen Berufstätigen aus Deutschland mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm in die Vereinigten Staaten. Etwa gleich viele junge Amerikaner kommen jeden Sommer mit dem amerikanischen Partnerprogramm Congress Bundestag Youth Exchange (CBYX) nach Deutschland. Sie leben für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen oder absolvieren Praktika in Betrieben. Der Deutsche Bundestag hat zur Durchführung des Programms und zur Betreuung der Stipendiaten erfahrene Austauschorganisationen beauftragt. Das Austauschjahr startet jeweils im August und dauert ca. ein Jahr.


Hunderte rote Hände als Protest gegen Kindersoldaten

Michael Thews MdB über die Sammlung von roten Händen in Hamm

Am Standort des Jugendrotkreuz Hamm in Herringen wurden dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews über 500 rote Hände und das Foto einer gigantischen roten Hand aus der Konrad-Adenauer-Realschule bestehend aus vielen kleinen Händen überreicht. Die roten Hände stellen seit Jahren einen Protest von Kindern und Jugendlichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten dar. Weltweit gibt es immer noch rund 250.000 Kinder, die anstatt zur Schule zu gehen gezwungen werden, mit einem Gewehr in den Krieg zu ziehen. Gesammelt wurden die roten Hände an Schulen in Hamm und bei Aktionen des Jugendrotkreuz und der UNICEF Arbeitsgruppe-Hamm.

„Das ist ein unerträglicher Zustand und wir werden so lange rote Hände sammeln, bis Kinder in dieser Welt nicht mehr als Soldaten missbraucht werden!“ appelliert Thomas Sieniawski vom Jugendrotkreuz.

„Ich finde es wirklich stark, wie sich das Jugendrotkreuz und die UNICEF in Hamm seit Jahren bei diesem Thema engagieren und unseren Kindern und Jugendlichen dabei helfen ihre Stimme zu erheben. Während sie hier in Sicherheit und mit genügend Bildung aufwachsen, gibt es Regionen in der Welt, in denen Kinder auf andere Menschen schießen sollen. Ich helfe gerne weiterhin dabei über dieses Thema aufzuklären und werde die roten Hände nun mit nach Berlin nehmen und dort an die Bundesregierung weiterreichen. Ich werde Svenja Schulze als Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die gesammelten roten Hände übergeben. Svenja setzt sich für diese Aktion sehr ein. In den Entwicklungsländern – gerade in Afrika – hat sie bereits viele Projekte initiiert, die den Menschen vor Ort helfen. Da passt die Red-Hand-Day Aktion perfekt mit rein“, so Thews.


Überblick und interessante Einblicke begeisterten Besuchergruppe

Überblick und interessante Einblicke begeisterten Besuchergruppe

In diesem Jahr können die Berlinfahrten auf Einladung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews wieder im vollen Umfang stattfinden. „Der Schwerpunkt bei den Teilnehmer:innen der ersten Fahrt waren Menschen, die sich in Vereinen engagieren. Für mich ist dies auch eine Anerkennung für die Menschen aus allen Städten in meinem Wahlkreis, die sich ehrenamtlich für andere einsetzen“ so Thews.

Am zweiten Tag besuchten die Teilnehmer:innen den Deutschen Bundestag und konnten sich mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews über die aktuellen bundespolitischen Themen austauschen, der insbesondere über den Ablauf einer Sitzungswoche und die Arbeit in den Ausschüssen des Parlaments informierte. „Bei diesen Gesprächen nehme ich mir immer viel Zeit, um alle Fragen zu beantworten. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, in regelmäßigen Abständen Gruppen aus meinem Wahlkreis in Berlin zu empfangen und über meine aktuelle Arbeit im Bundestag aufzuklären. Nach der Fragerunde habe ich die Gruppe noch ein wenig durch Bundestag geführt und ihnen die Fraktionsebene und die Dachterrasse gezeigt. Im Anschluss hat die Gruppe dann einen Vortrag mit Besichtigung im Plenarsaal erhalten. Abends habe ich dann noch alle Interessierten im „Gaffel-Haus“ getroffen und wir haben den Abend bei netten Gesprächen ausklingen lassen“, erklärt der Abgeordnete weiter.

Für die Gruppe ging es in der Bundeshauptstadt zudem hoch hinaus: Vom Berliner Fernsehturm aus konnte sich die Reisegruppe einen Überblick verschaffen und anhand von Karten und Erklärungstafeln die einzelnen Bezirke, Sehenswürdigkeiten und Baudenkmale ausmachen.

Der zweite Tag wurde von einem Besuch des Militärhistorischen Museums auf dem Flugplatz Berlin-Gatow geprägt. Auf dem heute unter Denkmalschutz stehenden Flugplatz wird Technikgeschichte als Teil der Kulturgeschichte verstanden und der Mensch in seinen verschiedenen Rollen in den Mittelpunkt gestellt. Wissen und Geschichten aus über 120 Jahren militärischer Luftfahrt und Luftkrieg wurden lebendig und mit vielen Personenbezügen erzählt. Dazu gehörte auch die Geschichte von der nationalsozialistischen Luftkriegsschule bis zur Zeit des Kalten Krieges und der Stationierung der Royal Air Force. Die Authentizität dieses historischen Ortes, der eng mit der Berliner Luftbrücke verbunden ist, begeisterte die Besuchergruppe.

Der Besuch der Ausstellung im Tränenpalast rundete die Bildungsfahrt in Berlin ab: Der sogenannte „Ort der deutschen Teilung“, der Grenzübergang Bahnhof Friedrichstraße, liegt mitten in Berlin und zeigt, wie es zur Gründung der zwei deutschen Staaten und zum Bau der Berliner Mauer kommt, wie die Zoll- und Passkontrollen im Tränenpalast und die Überwachung am Grenzübergang Friedrichstraße funktionierten. Durch die kleine Ausreisehalle, vor der sich schmerzliche Abschiede und emotionale Szenen ereigneten, mussten alle, die in den Westen wollten.

Auf der Rückfahrt in die Region war sich die Besuchergruppe einig: Berlin ist wirklich immer eine Reise wert!


Michael Thews schenkt alten Smartphones ein zweites Leben und ruft auch zum Sammeln in Hamm, Lünen, Werne und Selm auf

Michael Thews MdB über das Recycling von alten Smartphones zum Weltrecyclingtag (18. März)

„Alle können mit alten Handys ganz einfach Gutes tun und Klima und Natur schützen. Viele Handys werden nur zwei bis drei Jahre genutzt und dann bereits ausgetauscht. In deutschen Schubladen haben sich so mehr als 210 Millionen Altgeräte angesammelt, von denen viele weiter genutzt werden könnten. Und Handys, die nicht reparierbar sind, enthalten wertvolle Rohstoffe wie Kupfer, Gold, Silber oder Platin, die zurückgewonnen und wiedereingesetzt werden können. Je mehr Menschen sich an der Sammlung, „Handys für die Umwelt“ beteiligen, desto besser für das Klima und die Natur. Im Übrigen sollten Smartphones grundsätzlich möglichst lange genutzt und Schäden durch Schutzhüllen und Displayfolien vorgebeugt werden“, sagt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Um diesem Trend entgegenzuwirken, hat Thews alte Mobiltelefone von Abgeordneten und Bundestags-Mitarbeiter:innen gesammelt. Anlässlich des am 18. März stattfindenden internationalen Tag des Recyclings fand nun im Bundestag die Übergabe dieser Altgeräte statt.

Thews weiter: „Nicht nur im Bundestag ist es möglich, die Geräte abzugeben. In der Verbraucherzentrale Lünen, beim NABU in Hamm, beim BUND in Unna (mehrere Abgabestellen auch in Werne und Selm), der Caritas in Hamm, bei den Wertstoffhöfen oder auch in den beiden Parteizentralen der SPD in Hamm und Lünen können die Menschen die alten Handys abgeben. Es ist wichtig, dass dieses Problem auch in meinem Wahlkreis bekannter wird und viele sich an der Sammlung beteiligen“.

„Jeden Monat gehen in Deutschland rund 1,8 Millionen neue Smartphones über die Ladentheke. Doch was geschieht dann mit den alten? Häufig landen sie in der Schublade und bleiben auch dort. Das trifft nicht nur auf Altgeräte von Verbraucherinnen und Verbraucher zu, sondern auch auf viele Diensthandys in Unternehmen. Das ist eine gewaltige Klima- und Ressourcensünde. Deshalb sind wir dem Bundestagsabgeordneten Michael Thews für seine dauerhafte Beteiligung an unserer Sammelinitiative „Handys für die Umwelt“ sehr dankbar und rufen alle Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen dazu auf, sich ebenfalls unserer Sammelaktion anzuschließen. Schenken Sie Ihren alten Smartphones ein zweites Leben“, sagte die DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz bei der Entgegennahme der Altgeräte in Berlin.

Die gesammelten Handys werden jetzt geprüft, vollständig gelöscht und entweder wiederverwendet oder hochwertig recycelt. Die Aktion schont nicht nur wertvolle Ressourcen, sondern deren Erlöse fließen zusätzlich in Umweltschutzprojekte in Deutschland.


Schülerin aus Werne erlebt den Bundestag aus nächster Nähe

Die 16-jährige Victoria aus Werne kann wohl einiges von sich behaupten, was nicht viele in ihrem Alter können: Sie kennt sich im Regierungsviertel in Berlin aus, war bei einem parlamentarischen Frühstück mit dabei, hat sich in den Kellertunneln, welche den Bundestag mit den anliegenden Bürogebäuden verbinden, einmal verlaufen und hat bei der Recherche der Rede eines Bundestagsabgeordneten geholfen.

„Während meines Praktikums im Berliner Büro von Michael Thews konnte ich zum einen die Büroleitung bei der Büroorganisation unterstützen und zum anderen der wissenschaftlichen Referentin für Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschutz und Haushalt durch Recherchearbeiten zu ausgewählten fachpolitischen Themen behilflich sein. Besonders spannend war die Möglichkeit, bei der AG Umwelt, beim Umweltausschuss sowie bei einer Rede im Plenarsaal zuzugucken und Michael Thews zu Gesprächen mit Interessenvertreter*innen zu begleiten“, so die Schülerin des St. Christophorus Gymnasium.

„Victoria war eine sehr fleißige und freundliche Praktikantin. Sie hatte Spaß an ihrer Arbeit und wollte so viel Erfahrungen wie möglich im Bundestag sammeln. Sie war eine echte Unterstützung für mein Team und ich könnte mir gut vorstellen, sie irgendwann mal als Referentin in Berlin wiederzusehen“, so der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Victoria abschließend: „Alles in allem kann ich sagen, dass ich das Praktikum im Bundestagsbüro von Michael Thews als durchweg positive Erfahrung in Erinnerung behalten werde. Tatsächlich wurden all meine Erwartungen erreicht, wenn nicht sogar übertroffen. Ich habe unheimlich viele spannende Einblicke in die parlamentarische Arbeit und den Alltag eines Abgeordneten, aber ebenso in den Organisationsapparat, der hinter dem Abgeordneten steht und dessen Arbeit überhaupt möglich macht, erhalten. Ich konnte Michael Thews zu vielfältigen Terminen begleiten und, was mich besonders gefreut hat, sogar zweimal die Debatten im Bundestag von der Besuchertribüne aus verfolgen. Wenn man sich für Politik interessiert, sind die Einblicke, die man durch die Arbeit im Bundestag gewinnt, wirklich unglaublich spannend und helfen mit Sicherheit auch nach dem Praktikum, das politische Geschehen besser zu verstehen.“

Interessierte Schüler:innen oder Student:innen aus dem Wahlkreis sind herzlich eingeladen ihre Bewerbung für ein Praktikum im Büro des Bundestagsabgeordneten an michael.thews@bundestag.de zu senden.


Bundestagsabgeordneter Michael Thews begrüßt Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) hat den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung begrüßt. Dazu erklärte Thews: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen. Wer das Geld beantragt hat, muss es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das ist wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssen und sonst keine Unterstützung erhalten.“

Thews äußerte auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Deutschlandtempo brauchen.“

Die Einmalzahlung können alle Studierenden beantragen, die zum 1. Dezember 2022 an einer deutschen Hochschule immatrikuliert waren. Das sind derzeit etwa 2,95 Millionen. Anspruchsberechtigt sind auch 450.000 Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und -fachschüler in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses. Die Einmalzahlung kann online über www.einmalzahlung200.de beantragt werden. Nötig sind dafür ein BundID-Konto sowie die Funktion des Online-Ausweises oder ein Elster-Zertifikat.


Wirtschaft muss sich zukünftig an den Stadtreinigungskosten beteiligen

Michael Thews, MdB, Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft

Im Bundestag beschließen wir heute in 2./3. Lesung das Einwegkunststofffondsgesetz. Mit diesem Gesetz wird die Verantwortung der Hersteller von bestimmten Kunststoffprodukten erweitert. Und zwar von den Einwegprodukten, die am häufigsten auf Plätzen, Gehwegen oder in Parks als Abfall landen, darunter fallen unter anderem Zigarettenfilter, Getränkebecher, Luftballons, sowie Verpackungen von Lebensmitteln zum Sofortverzehr wie beispielsweise Chips-Tüten.

Wir alle nutzen den öffentlichen Raum also Parks, Plätze, Wege immer mehr. Damit steigen leider auch die Müllmengen im öffentlichen Raum. Das führt automatisch zu einer Steigerung der Kosten der Kommunen für die Stadtsauberkeit.

Durch das Gesetz nehmen wir die Hersteller in die Pflicht, sich an diesen Kosten zu beteiligen Es wird ein Einwegkunststofffonds beim Umweltbundesamt eingerichtet, in den die Hersteller eine Einwegkunststoffabgabe einzahlen. Damit  wird die Sammlung und Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum finanziert, die bisher von der Allgemeinheit getragen wurde.

Im Zuge der parlamentarischen Beratungen habe ich mich dafür eingesetzt, dass das Gesetz früher als geplant evaluiert und dabei auch die Aufnahme weiterer Produkte aus anderen Materialien geprüft wird. Dies war ein von den kommunalen Vertretern in der Anhörung geäußerter Wunsch, den wir für sehr sinnvoll halten. Schon jetzt sehen wir, dass es zum einen bereits Ausweichprodukte gibt, die nicht nachhaltiger sind und außerdem neue Einwegprodukte wie Einweg-Vapes und neue Discounter-Plastiktüten. Deshalb ist es wichtig, dass wir hier die Möglichkeit der Nachschärfung mit aufgenommen haben. Außerdem haben wir beschlossen, Hersteller bepfandeter Getränkeverpackungen bürokratisch zu entlasten. Das ist gerechtfertigt, weil diese Verpackungen weitaus weniger in der Umwelt landen als Getränkeverpackungen ohne Pfand. Außerdem haben wir im parlamentarischen Verfahren noch die Aufnahme von Feuerwerkskörpern in den Anwendungsbereich des Gesetzes zum 1. Januar 2027 beschlossen.


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