Michael Knobloch vom Ortsverband THW Lünen und Siegfried Wingenfeld vom THW Werne konnte ich in Berlin begrüßen.

Starkniederschläge, Unwetter, Überschwemmungen – die Folgen des Klimawandels, die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus und die Zunahme von internationalen Krisen: Der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland stehen vor neuen Herausforderungen. Hinzu kommt die Veränderung unserer Gesellschaft – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Dies alles hat nicht nur Auswirkungen auf den Grad der Selbsthilfefähigkeit unserer Bevölkerung, sondern auch auf das Potential der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Am Ende geht es um den Schutz und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger und die Aufrechterhaltung unserer freien und offenen Gesellschaft.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich diesen Fragen kontinuierlich gestellt. Wir setzen uns dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein. Mit unseren Blaulichtkonferenzen pflegen wir schon seit Jahren die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen. Ein weiterer Schritt war die Sicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in der ersten Hälfte des Jahres. Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen. Wie bereits bei der Sicherheitskonferenz zugesagt, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Papier erarbeitet, das die neuen Herausforderungen für den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe beschreibt und Konzepte zu ihrer Bewältigung darlegt.

Meinungsbarometer.info ist das Fachdebattenportal der Digitalen Welt. Es spiegelt branchenübergreifend Meinungen und Stimmungen wider. In diesen Interview bin ich zum Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) befragt worden:

So richtig wird sich erst zeigen, ob das neue ElektroG zu einer höheren Rückgabe-Quote führt. Der SPD-Experten Michael Thews sieht den bürokratischen Aufwand, er hält „ihn aber im Hinblick auf die umwelt- und ressourcenpolitischen Ziele, die erreicht werden sollen, für vertretbar.“ Bei der Evaluierung sollte dennoch auf konkrete Formulierungen geachtet werden.

„Eltern müssen dabei unterstützt werden, ihren Kindern ein Zuhause geben zu können, das ihre vielfältigen Fähigkeiten und Begabungen fördert. Besonders bei den Themen gleiche Bildungschancen für alle, Umsetzung der Kinderrechte sowie Versorgung und Integration von Flüchtlingskindern gibt es Defizite, die wir dringend beseitigen müssen.

Kinder sind nicht verantwortlich für die Ursachen von Flucht und Migration. Dennoch gehören sie zu den Ersten, die von den Auswirkungen betroffen sind. Daher müssen wir die Belange von Kindern ins Zentrum unserer Aufmerksamkeit stellen. Geflüchtete und migrierte Kinder, insbesondere unbegleitete Kinder, müssen vor Gewalt und Ausbeutung geschützt werden, der Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sowie psychosozialer Betreuung muss für alle geflüchteten und migrierten Kinder verbessert werden.

Deshalb freuen wir uns, dass in der laufenden Haushaltsverhandlung ein Aufwuchs für das SPD-geführte Bundesfamilienministerium erreicht werden konnte. Mit rund 9,2 Milliarden Euro ist der Etat des Ministeriums für das Jahr 2017 so groß wie nie zuvor. Allein im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik veranschlagt das Familienministerium Ausgaben von 1,06 Milliarden Euro, das sind fast 393 Millionen Euro mehr als im Jahr 2016.

Mit diesem Haushalt unterstützen wir Familien mit modernen familienpolitischen Leistungen, die Eltern ein solides Auskommen sichern und die Kinderarmut bekämpfen. Es gibt mehr Geld für gute Kinderbetreuung und für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Denn eins ist klar: Die Unterstützung von Familien und Kindern sowie Geld für starke zivilgesellschaftliche Strukturen sind Investitionen in den Zusammenhalt und in die Zukunft unseres Landes.“

v.l.: Ralf Lenz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamm, die Geschäftsführer Ralf Topp und Annegret Kost-Ateser und Bundestagsabgeordneter Michael Thews.

„Flüchtlingskindern beim Erlenen der deutschen Sprache zu helfen, ist das Ziel des Spielesets „Deutsch als Zweitsprache“, welches wir für die wertvolle Arbeit in der offenen Ganztagsschule übergeben haben“ so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Die Übungshefte, CDs, Bild-Wort-Karten und Spiele sind für Kinder vom 1. Bis zum 6. Schuljahr geeignet.

Alle Grundschulen in der Stadt Hamm haben mittlerweile den Ganztagsbetrieb eingeführt. Unter dem Dach der Schule arbeiten somit auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AWO und die Lehrerinnen und Lehrer im Sinne der Kinder zusammen und gestalten den offenen Ganztag (OGS).

Die Übergabe des Spielesets an den AWO Geschäftsführer Ralf Topp und die stellvertretende Geschäftsführerin Annegret Kost-Ateser fand aufgrund der besonderen Schwerpunkte der OGS statt, in der Kombination von Unterricht, Lernzeiten und Freizeitangeboten. Die Angebote im Ganztag bieten Grundschulkindern ein ganzheitliches Bildungs- Erziehungs-, Betreuungs- und Förderangebot. So wird sie durch unterschiedliche Lernformen unterschiedlichen Lerntypen gerecht und weist eine facettenreiche Angebotsstruktur auf.

„Insbesondere die Förderung der Entwicklung sozialer und sprachlicher Kompetenzen und die Unterstützung von Kindern mit Lernschwierigkeiten leistet die OGS“ betont Ralf Topp und bedankte sich für die hilfreichen Materialien. Annegret Kost-Ateser erklärte, dass in den Schulen, die von der AWO betreut werden, viele geflüchtete Kinder teilnehmen: „Diese Lernspiele sind eine große Hilfe und dienen vor allem als Grundlage für den Spracherwerb“.

Gratulation von Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, der seine Partei in einem Grußwort zur Geschlossenheit aufgerufen hatte.

Gratulation von Steffanie Lippelt, Daniel Wolski und Rüdiger Haag.

Die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier (4. v. links) war Gast des Nominierungsparteitages.

Als Bundestagsabgeordnete weiß meine Lebensgefährtin Michaela Engelmeier, wie wichtig Unterstützung ist. Sie war bei meiner Nominierung dabei und das war gut.

„Wir müssen die Dinge endlich mal glasklar beim Namen nennen und uns gegen Angstmacherei, Pessimismus und Hetze wenden“, sagte Michael Thews  beim außerordentlichen Parteitag des SPD-Stadtverbandes im Gemeindesaal der Herz-Jesu-Gemeinde, bei dem die Lüner Sozialdemokaten ihren Kandidaten einstimmig für die Bundestagswahl im kommenden Jahr wählten.

In seiner kämpferischen Rede listete der Bundestagsabgeordneten, der auch SPD-Stadtverbandsvorsitzender ist, die Erfolge der Regierungskoalition auf.  Er sparte aber auch nicht mit deutlicher Kritik am Koalitionspartner CDU/CSU, der sich immer wieder wichtigen Beschlüssen verweigert hätte. Thews nannte hier exemplarisch das Gesetz zum Mindestlohn. „Das haben wir Sozialdemokraten durchgesetzt“, sagte Thews, „die Union wollte keinen Mindestlohn und hat immer wieder blockiert und versucht das Gesetz aufzuweichen. Das ist ein historischer Einschnitt und darauf können wir stolz sein.“

Zu den weiteren Erfolgen der Koalition zählte der Abgeordnete unter anderem das  Elterngeld Plus, die Familienpflegezeit, eine Frauenquote und mehr Geld für Bildung. „Wir haben mehr Geld für BAföG ausgegeben. Wir haben im Bereich Wohnen die Mietpreisbremse durchgesetzt, ein höheres Wohngeld und mehr Mittel für die Städtebauförderung beschlossen. Die Mittel für das Programm „Soziale Stadt“ haben wir verdoppelt und verdreifacht“, sagte Thews. „Wir haben ein Rentenpaket durchgesetzt: Rente mit 63, Mütterrente und Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente erreicht.  Wir haben die Kommunen um viele Milliarden entlastet. Für den Bau und Betrieb von Kitas stellen wir 750 Millionen Euro mehr zur Verfügung; es gibt 140 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; wir haben einen kommunalen Investitionsfonds aufgelegt. Im Bereich Flüchtlinge haben wir zur Bekämpfung von Fluchtursachen viel Geld ausgegeben, auch für Integrationskurse und Sprachkurse, damit die Sprachlehrer anständig bezahlt werden. Wir haben 10 000 neue Stellen im Bundesfreiwilligendienst geschaffen und Geld ausgegeben für Krisenprävention und humanitäre Hilfe. Und wir haben 3 000 neue Stellen für die Bundespolizei geschaffen, und wir haben ein 10-Milliarden-Euro-Paket für Zukunftsinvestitionen und 5 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur beschlossen.“

Michael Thews betonte in seiner Rede an die Lüner Sozialdemokraten drei Themenschwerpunkte. Nämlich die Bereiche Soziale Gerechtigkeit, Daseinsvorsorge und innere Sicherheit.

„Lohngerechtigkeit, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Tarifbindung, Verbesserung der Arbeitnehmerrechte waren und sind Kernforderungen der SPD“, sagte des Bundestagsabgeordnete.

Den Privatisierungsbemühungen konservativer Kräfte erteile er eine klare Absage. Der Staat müsse einen gleichberechtigten, diskriminierungsfreien Zugang aller Bürgerinnen und Bürger zu Leistungen die wir im Alltag und für eine funktionierende Kommune dringend brauchen,  garantieren. „Ein schwacher Staat ist nur für Reiche gut“, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende.  

Thews, der erst jüngst eine Streife der Lüner Polizei für eine Schicht begleitet hatte, bezog auch beim Thema innere Sicherheit klar Stellung: „Wir Sozialdemokraten dulden keine Kriminalität. Jede kriminelle Handlung muss bestraft werden.“ – „Schaufensteranträgen“, wie Gesetzesverschärfungen im Zuge der Terrorabwehr oder der Einsatz der Bundeswehr im Innern, wie vom Koalitionspartner gefordert, erteilte er eine klare Absage. „Was wir jetzt tun müssen: wir müssen Polizei, Justiz und Zoll personell und materiell so ausstatten, dass sie die Gesetze auch umsetzen können. Die Strafverfolgungsbehörden müssen mit den modernsten technischen Mitteln aufgerüstet und die europäische Zusammenarbeit muss verbessert werden. Wir brauchen 12.000 neue Polizeistellen in Bund und Ländern und wir müssen in die Ausstattung unserer Polizei investieren.“