Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Anträge der Bundesregierung zum Thema Integration freigegeben. Aufgrund steigender Teilnehmendenzahlen stellt das Bundesinnenministerium im aktuellen Haushaltsjahr für die Integrationskurse nun rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro. Zusammen mit der Migrationsberatung sind die Mittel des Bundesinnenministeriums für den Bereich Integration insgesamt in 2023 im Vergleich zum Jahr 2022 deutlich gestiegen, nämlich von rund 830 Mio. Euro (2022) auf rund 1,1 Mrd. Euro (2023).

„Wir legen großen Wert auf eine frühzeitige Integration. Daher haben wir Integrationskurse für alle Schutzsuchenden geöffnet, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aufenthaltsstatus. Es ist von großer Bedeutung, dass jeder und jede in unserem Land unsere Werte wie Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit sowie unsere Sprache von Anfang an vermittelt bekommt. Durch unsere Freigabe im Haushaltsausschuss stellen wir sicher, dass bei steigender Nachfrag das entsprechende Angebot zur Verfügung steht. Damit helfen wir den Kursanbietern und vor allem den Lehrkräften vor Ort, die mit ihrem Einsatz zu einer erfolgreichen Integration beitragen“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses Michael Thews.

Ein Integrationskurs setzt sich aus einem Sprach- und Orientierungsteil zusammen und umfasst in der Regel 700 Unterrichtseinheiten. In diesem Kurs erwerben Zuwandernde Deutschkenntnisse und erhalten Wissen über das deutsche Rechtssystem, Geschichte, Kultur sowie zentrale Werte wie Religionsfreiheit, Toleranz und Geschlechtergerechtigkeit. Durch das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz können Asylbewerber unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus bereits während ihres laufenden Asylverfahrens an einem Integrationskurs teilnehmen. Im Jahr 2022 verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Rekord an Teilnehmern bei Integrationskursen. Es wurden über 340.000 neue Teilnehmer gezählt, mehr als dreimal so viele wie im Vorjahr (106.000). In diesem Jahr haben bereits 172.000 neue Teilnehmer den Integrationskurs begonnen, darunter viele Geflüchtete aus der Ukraine. Dies ist der gemeinsamen Anstrengung des BAMF, der Kursanbieter und der Lehrkräfte zu verdanken, die bedarfsgerecht Kursplätze zur Verfügung stellen können. Die Aufstockung der Haushaltsmittel sichert die Finanzierung hierfür.

Der Erstorientierungskurs bietet den Teilnehmenden die grundlegendste Orientierung im Alltag, um ihnen die erste Ankunft zu erleichtern. Er richtet sich an Menschen, die aufgrund ihrer Einreise und Lebensumstände einen Bedarf an einem niedrigschwelligen Einführungs- und Orientierungsangebot haben und für die ein Besuch eines Integrationskurses noch nicht möglich ist. Die Erstorientierungskurse richten sich daher insbesondere an Zuwandernde mit geringen Lernerfahrungen oder Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie tragen dazu bei, den Teilnehmenden eine strukturierte Tagesroutine zu ermöglichen, stärken sie dabei, ihren Alltag zu bewältigen und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Integration.