Foto v.l.: Michael Thews, MdB, Andreas Feike, HammSPD, Dirk Bergmeier, Bildungsbeauftragter Herringer SPD, Ralf Lenz, SPD-Fraktionsgeschäftsführer und Franz Tillmann, Vorsitzender HerringenSPD.

Michael Thews zieht positive Halbzeitbilanz

Sozialdemokratische Handschrift unverkennbar

Mindestlohn, Rente, TTIP, das Flüchtlingspaket, Integration und das Sozialpaket waren am Dienstagabend im SPD-Ortsverein Herringen Thema einer Bildungsveranstaltung, bei der der Bundestagsabgeordnete Michael Thews seine Halbzeitbilanz „Ein- und Ausblicke“ erläuterte.  „Ich bin gut in Berlin angekommen“, sagte Thews, der seit zwei Jahren für die SPD im Bundestag sitzt. Er ist Mitglied des Umweltausschusses und Berichterstatter seiner Fraktion für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit.

Thews zog eine positive Bilanz seiner politischen Arbeit im Parlament, die in den letzten Monaten natürlich von der Flüchtlingsproblematik bestimmt war. Thews richtet den Fokus aber auch auf Themen, wie den Mindestlohn, die Frauenquote oder das EltengeldPlus, die in der ersten Hälfte der Legislaturperiode „abgehakt“ werden konnte. „Das ist parlamentarische Arbeit, die eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift trägt und das wird auch in der zweiten Hälfte so bleiben“, gab sich der SPD-Politiker, angesichts aktueller Meinungsunterschiede innerhalb der Koaltition kämpferisch.

Er kritisierte die Blockade der CDU-Fraktion, die bei den Themen Werkverträge und Leiharbeit, Änderungen der aktuellen Regelungen behindern würden. „Wenn das so bleibt, ist das ein Schlag ins Gesicht für zehntausende von Arbeitnehmern“, sagte Thews. Der Abend klang mit einer engagierten Diskussion aus, bei der Themen wie Fracking, TTIP, Flüchtlinge, Integration, Sozialpaket und die Aktion „Meine Stimme für Vernunft“ einen breiten Raum einnahmen.

Erfolgreiche Halbzeitbilanz

Das war die erst Hälfte der 18. Legislaturperiode

SoVD-Teddy kommt mit nach Berlin

Der SoVD-Teddy kommt mit nach Berlin. Damit komme ich einem „Arbeitsauftrag“ meiner Mitarbeiterinnen in meinem Berliner Büro nach. Der Sozialverband (SoVD) Unna-Hamm hat mir heute dieses Geschenk gemacht, als ich die neue Geschäftsstelle in Unna an der Märkischen Straße besucht habe. Meinen Besuch in den hellen und freundlichen Räumen habe ich gleich zum Anlasse genommen, mich von Udo Schulte, Vorsitzender des SoVD-Bezirk, als Mitglied aufnehmen zu lassen.

Seit mehr als neun Jahrzehnten versteht sich der Sozialverband Deutschland, der damals noch Reichsbund hieß, als Ansprechpartner und Anwalt sozial benachteiligter Menschen. Er macht auch heute noch auf soziale Missstände aufmerksam und nimmt Einfluss auf die Sozial- und Gesellschaftspolitik. Neben der Arbeit auf politischer Ebene steht die ganz praktische Hilfe und Beratung im Einzelfall im Vordergrund. Zum Beispiel bei der Beratung von Rentnerinnen und Rentner, behinderter und chronisch kranker Menschen, allen Sozialversicherten, Pflegebedürftige und Sozialhilfeempfängern und Arbeitsunfallverletzten. Mit 500.000 Mitgliedern ist der SoVD der zweitstärkste Sozialverband Deutschlands.

Die Arbeit des SoVD ist heute wichtiger denn je. Unsere Sozialversicherungssysteme müssen vor dem Hintergrund sich verändernder wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen weiterentwickelt und gefestigt werden. Der Sozialverband Deutschland fordert deshalb den Erhalt und den Ausbau des Sozialstaates, denn er war und ist Garant für soziale Stabilität und inneren Frieden.

Michael Thews(rechts) und der Lüner Betriebsratsvorsitzende Martin Weiberg.

Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden –Arbeit der Zukunft gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit diskutiert.

„Was ist geplant, um dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einen Riegel vorzuschieben? Wie schaffen wir ein gutes Investitionsklima für sichere und gute Arbeit? Und wie verändert sich Arbeit durch Digitalisierung und Industrie 4.0? – Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Die betrieblichen Interessenvertreter hätten deutlich gemacht, dass eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit überfällig sei.

„Die SPD-Fraktion sucht im Rahmen dieses Projektes gemeinsam mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern nach Lösungen für die Herausforderungen von morgen. Ich freue mich, dass Martin Weiberg (Betriebsratsvorsitzender der Remondis Production GMBH Lünen) aus unserer Region auf der Konferenz mit dabei war und sich hier gewinnbringend einbringen konnte“, so Michael Thews.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, legten auf der Konferenz noch einmal das Ziel der SPD dar, gute Arbeit zukunftsfest zu machen. Beide betonten, dass es in Zeiten großer Zuwanderung wichtig sei, die Einheimischen nicht gegen die Flüchtlinge auszuspielen. Dazu gehöre, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich gesetzlich zu regeln. Dass die Union nun die festzugesagte Ressorteinleitung des Gesetzesentwurfs blockiere, sei unverantwortlich, erklärte Andrea Nahles. Eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden auf mehr Sicherheit und Gehalt warten.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann unterstrich ebenfalls, dass es wichtig sei, Dumpingstrategien auf dem Rücken der Beschäftigten endlich zu unterbinden. Er forderte, sichere, gerechtere und selbstbestimmtere Arbeit – gerade im Hinblick auf die Digitalisierung der Arbeit. Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, dass die SPD die einzige Partei sei, die den Zusammenhalt unseres Landes auf Dauer gewährleisten könne. Sie verwies auf den großen Erfolg der SPD-Kampagne „Meine Stimme der Vernunft“, die sich gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze wendet und mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft mobilisieren will. Außerdem betonte sie, wie wichtig es sei, die arbeitende Mitte vermehrt ins Blickfeld der Politik zu stellen.

Großen Anklang fanden die drei Arbeitsgruppen zu den Themen „Neue Zeiten – Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel“, „Neues Miteinander – Einwanderungsland Deutschland“ und „Neue Chancen – Wertschätzung von Bildung und Arbeit“: Hier konnten die betrieblichen Praktiker ihre Erfahrungen und Forderungen miteinbringen und damit einen wichtigen Beitrag zu dem Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit der SPD-Fraktion leisten.

Fremdenfeindlichkeit, Anschläge auf Flüchtlingsheime und populistische Äußerungen, wie die Forderung nach dem Schusswaffengebrauch an unseren Grenzen zeigen wie wichtig es ist, das Bewusstsein in unserm Land für ein friedliches Zusammenleben der Völker und Kulturen immer wieder zu erneuern und zu festigen. Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion unterstütze ich die Auslobung des „Otto-Wels-Preises für Demokratie“. Wir wollen zum einen das Bewusstsein für Demokratie und Rechtstaatlichkeit schärfen und auf der anderen Seite soll mit dem Preis, den die SPD-Bundestagsfraktion jetzt zum vierten Male vergibt, der Blick auf das Erfolgsprojekt Europa gerichtet werden. Im politischen Tagesgeschäft geht das schnell unter, dabei ist die Frage aktueller denn je und das liegt mir wirklich am Herzen.

Europa ist kein Selbstläufer. Zahlreiche Herausforderungen stellen Politik und Gesellschaft zurzeit vor eine Bewährungsprobe. Eine solidarische Antwort auf die Flüchtlingsfrage steht aus. Tendenzen, hin zu einer Renationalisierung in Europa und offener Rassismus gegen Menschen, die in Europa Schutz suchen, sind besorgniserregend. Ich meine: Europa darf daran nicht scheitern.

Bei der Beantwortung der Fragen, wie die Zukunft Europas aussehen soll, kommt der jungen Generation eine besondere Bedeutung zu. Ich bin davon überzeugt, dass diese Generation die Chance hat, die Zukunft mitzugestalten und die europäische Idee zu neuem Leben zu erwecken. Mit dem Wettbewerb zum Otto-Wels-Preis für Demokratie 2016 möchte die SPD-Bundestagsfraktion deshalb einen Beitrag dazu leisten, bei der jungen Generation Begeisterung für Europa zu wecken.

Der Kreativwettbewerb „Zukunft Europa(s)“ richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise ihre Vision für das Zusammenleben in Europa im Jahr 2030 gestalten, anderen jungen Menschen Lust auf Europa machen oder sich mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus auseinandersetzen. Bei der Umsetzung der Aufgabe können unterschiedliche Darstellungsformen wie Reden, Grafiken oder Videos gewählt werden. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.

Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im Mai zur Preisverleihung nach Berlin ein. Für die drei besten Arbeiten winken attraktive Preise.

Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis  abrufbar. Einsendeschluss ist der 29. März 2016.

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum dreizehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Petra Pau, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne. Es wäre toll, wenn sich viele junge Menschen aus meinem Wahlkreis für den Workshop bewerben würden.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

„Eine andere Heimat“ lautet der Titel der Veranstaltung. Aktuell wird Deutschland Zufluchtsort für viele heimatlos gewordene Flüchtlinge. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen sich mit der Frage, ob Deutschland für Geflüchtete zu einer anderen Heimat werden kann, und ob Deutschland damit auch zu einer anderen Heimat für die hiesige Gesellschaft wird.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag.

Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2016.

Gute Nachricht für die Jobcenter in meinem Wahlkreis. Sie erhalten zusätzliche Gelder für die Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Davon profitieren im Kreis Unna die Städte Lünen, Selm und Werne sowie die kreisfreie Stadt Hamm. Auf diese Weise entstehen neue Arbeitsstellen im Bereich der Arbeitsagenturen.

Das Jobcenter in Unna erhält 1.687740,00 €, Hamm bekommt 1.109175,00 €. Dies ist die erste von zwei Zahlungen an die Arbeitsagenturen, die jetzt vom Bund überwiesen werden. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles trägt damit den gestiegenen Anforderungen an die Jobcenter Rechnung, die durch die hohe Zuwanderung von Flüchtlingen entstanden sind. Insgesamt erhöht der Bund seine Mittel für Verwaltungskosten um 325 Millionen € und die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen €.

Flüchtlinge wollen ausgebildet werden, arbeiten, auf eigenen Beinen stehen und ihre Fähigkeiten in unsere Gesellschaft einbringen. Daher ist es wichtig, dass die Jobcenter wie für andere Arbeitsuchende auch ausreichende Gelder zur Verfügung haben, um die Menschen zu unterstützen.  Mit den nun anstehenden Zahlungen stellen wir sicher, dass trotz der gestiegenen Flüchtlingszahlen die hier schon lebenden Menschen die Unterstützung bekommen, die sie bei der Jobsuche brauchen.

Die Zahlen im Detail:

Das Jobcenter Hamm erhält 626.925,00 € für Personal, welches bei der Jobsuche unterstützt, und 482.250,00 € für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit wie beispielsweise Weiterbildungskurse.

Kreis Unna:  953.940,00 € für Personal und 733.800,00 € für Maßnahmen zur Eingliederung.

Anfang 2016 werden die Gelder zur Verfügung stehen, die zweite Tranche folgt im 2. Quartal 2016.