Am Anfang schon ans Ende denken – Produktverantwortung weiterentwickeln

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion fand am Mittwoch eine Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zur „Weiterentwicklung der Produktverantwortung“ statt.

Michael_Thews_Bild33„Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, die Bestandteile eines Produktes am Ende seiner Gebrauchszeit möglichst vollständig wieder in den Produktionskreislauf zurückzuführen, um Ressourcen zu sparen. Dazu müssen Hersteller und Inverkehrbringer von Produkten stärker in die Verantwortung genommen werden. Schon beim Produktdesign und der Herstellung müssen der schonende Ressourceneinsatz, die Lebensdauer, die Wiederverwendbarkeit und die Abfallvermeidung bedacht werden. Eine möglichst leichte, effiziente und schadlose Recycelbarkeit der Produkte sollte selbstverständlich werden.

Unsere natürlichen Ressourcen sind endlich und für die Rohstoff-Ausbeutung verschmutzen wir immer stärker die Umwelt. Dennoch gehen die Menschen nach wie vor zu sorglos mit Rohstoffen um. Der nachhaltige Umgang mit ihnen muss in allen Politikfeldern stärker Berücksichtigung finden, um die sozialen und ökologischen Folgen des zunehmenden Rohstoffabbaus einzugrenzen.

Sachverständige erläuterten in der Anhörung, mit welchen konkreten Maßnahmen die Herstellerverantwortung gestärkt werden kann. Sie waren sich einig, dass sowohl finanzielle Anreize als auch ordnungspolitische Maßnahmen sinnvoll sein können. In einem rohstoffarmen Land wie Deutschland ist dies nicht nur aus ökologischen, sondern auch aus ökonomischen Gründen geboten.

Von den Sachverständigen wurde als mögliche Maßnahmen zur Erweiterung der Produktverantwortung eine Pflicht zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe genauso genannt wie eine differenzierte Ausgestaltung von Lizenzentgelten für die Entsorgung je nach Recycelbarkeit der Produkte. Darüber hinaus wurde auch erwähnt, dass bestimmte ordnungspolitische Maßnahmen, wie zum Beispiel Stoffverbote, weiterhin notwendig sein werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen, die Produktverantwortung – wie wir sie heute kennen – zu einer vorsorgenden Produktverantwortung zu entwickeln. Auf diese Weise liefern wir Impulse für mehr Ressourcenschonung, Energieeinsparung und – gewinnung und Klimaschutz.“


Mehr Kreislaufwirtschaft – nicht weniger

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung der EU-Kommission, das Kreislaufwirtschaftspaket nicht in ihr Arbeitsprogramm für 2015 aufzunehmen.

Michael_Thews_Bild33„Im Juli 2014 hat der damalige EU-Umweltkommissar Janez Potocnik das EU-Kreislaufwirtschaftspaket mit der Überschrift „Ein-Null-Abfallprogramm für Europa“ vorgestellt. Dieses beinhaltet konkrete Pläne zur Abfallvermeidung, zu mehr und besserem Recycling und somit zur Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft.

Gestern hat die EU-Kommission das Arbeitsprogramm für 2015 beschlossen und dabei das Kreislaufwirtschaftspaket aus ihrer Arbeitsplanung gestrichen. Bundesumwelt-ministerin Barbara Hendricks hat in einem Protestbrief gemeinsam mit 10 weiteren Umweltministern die EU-Kom-mission aufgefordert, das Paket weiterzuverfolgen und die Kreislaufwirtschaft in Europa unbedingt voranzubringen.

Unsere natürlichen Ressourcen sind endlich. Rohstoffpreise steigen stetig. Wir müssen endlich der Abfallvermeidung, dem Wertstoffrecycling und der stofflichen Wiederverwendung Priorität geben. Ambitionierte Recyclingziele für alle EU-Mitgliedsländer sind zwingend, wenn wir den Einsatz von Rohstoffen begrenzen wollen. Dies ist aus ökologischen Gründen unverzichtbar und aus ökonomischen Gründen sinnvoll.“

 


“Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ – Das Altlüner Gymnasium macht mit

Seit dem 11. Dezember nimmt das Altlüner Gymnasium offiziell am bundesweiten Projekt „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ teil. Ich freue mich sehr darüber, dass die Schülerinnen und Schüler mich als Paten für dieses Projekt ausgewählt haben und dass wir es gemeinsam präsentieren konnten.

IMG_4003Rund 1500 Schulen in der Bundesrepublik Deutschland beteiligen sich bereits an diesem Projekt. Die Schüler treten mit ihrem Engagement für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft ein und beziehen klar Position gegen jede Art der Unterdrückung, Diskriminierung und Ausgrenzung. Niemand darf wegen seiner Herkunft, Hautfarbe, seiner religiösen oder sexuellen Orientierung benachteiligt oder gar angegriffen werden.

Die Studentin Tugҫe in Hessen und die Friedensnobelpreisträgerin Malala stehen in diesen Tagen beispielhaft für Zivilcourage und den Einsatz für Menschlichkeit. Das traurige Schicksal von Tugҫe hat viele Menschen bewegt. Es darf uns nicht entmutigen, energisch und entschlossen für die Rechte von Mitmenschen einzutreten.

Die Altlüner haben mit ihrer Aktion ein Zeichen gesetzt

Die Schüler aus Altlünen haben dies vor den Sommerferien mit einer viel beachteten Aktion gegen Rassismus getan: Jede Schülerin und jeder Schüler hat ein klares Statement abgegeben, das Ergebnis ist in Form einer Figurenkette in der Aula ausgestellt.

Wir müssen zusammenhalten gegen jede Form der Ausgrenzung. Dazu brauchen wir die Hilfe aller in Schulen, Vereinen, Kirchen und Organisationen. Wir müssen klarstellen: Wer mit „Pegida“ oder anderen marschiert, macht sich zum Instrument derer, die die Weltoffenheit, Menschlichkeit und Toleranz unserer Gesellschaft mit rechten Parolen angreifen und zerstören wollen.

Wir müssen lernen, für Menschlichkeit einzutreten

Mut macht mir, dass es im Kreis Unna bereits 25 Schulen gibt, die sich an dem bundesweiten Projekt beteiligen. Das Projekt in Altlünen werde ich aufmerksam begleiten und unterstützen. Es ist wichtig, dass wir lernen, aktiv für ein menschliches Miteinander einzutreten und denen, die diese Werte angreifen, ihre Grenzen aufzuzeigen.

Ich habe die Altlüner Projektgruppe für 2015 zu einem Besuch in Berlin eingeladen. Dann werden wir unseren Meinungsaustausch vertiefen und die nächsten Aktionen besprechen. Darauf freue ich mich sehr.

 

 

 


Erde aus dem Wahlkreis für das Kunstwerk „DER BEVÖLKERUNG“

Erde aus Hamm, Lünen, Selm und Werne befindet sich seit Dienstag auf dem Reichstagsgelände in Berlin. bearbeitet mit Sandsack

Beim Auskippen_6Direkt vor Ort habe ich habe die Erde aus meinem Wahlkreis in einem Jutesack gemischt und in dem Kunstwerk „DER BEVÖLKERUNG“ im nördlichen Lichthof des Reichstagsgeländes eingesetzt.

Ich bedanke mich für die tolle Beteiligung und die interessanten Gespräche mit den Menschen in meinem Wahlkreis. Die Erde stammt aus allen Städten des Wahlkreises, genauer gesagt:

vom Flussufer der Lippe in Lünen. Ausgegraben zusammen mit den Eheleuten Wagner aus Lünen.

– aus der Kleingartenanlage am Sportplatz in Selm. Mit dabei waren hier der stellvertretende Vorsitzende Josef Schneider, der Vorstand und viele Mitglieder.

– vom Klostergarten des Kapuzinerklosters in Werne. Mit dabei Pater Romuald, Vertreter des Freundeskreises Klostergarten, Frau Perus, Frau Gambel und Herr Gärtner, der stellvertretende Bürgermeister Ulrich Höltmann sowie natürlich die Ideengeberin Frau Marita Funhoff.

– vom Maxipark in Hamm sowie aus dem Kurpark und vom Burghügel, der Geburtsstätte Hamms. Die Ideengeber waren der Vorsitzende des Knappenvereins Werries, Peter Seese, Martina Hau und Uwe Richert vom Förderverein „Burg Mark“.

Was nun mit der Erde passiert, kann jedermann im Internet verfolgen, denn eine Webcam hält dieses Werden täglich im Bild fest. Im Berliner Reichstag ist das Kunstwerk von jeder Etage aus zu sehen. Es ist ein 21 x 7m großes Beet, das den Schriftzug des Kunstwerks in Leuchtbuchstaben trägt.

Eröffnet wurde das Werk des Künstlers Hans Haacke im Jahr 2000. Seitdem sind alle in den Bundestag gewählten Abgeordneten dazu eingeladen, sich mit ihrer Heimaterde daran zu beteiligen. Das habe ich gern getan. Das Projekt ist außergewöhnlich, weil dieses „lebendige“ Kunstwerk sich täglich verändert. Wir können die Entwicklung gespannt beobachten.

Kleiner Tipp für Berlin-Besucher: Die Erde aus dem Wahlkreis Hamm-Unna II ist in „DER BEVÖLKERUNG“ in der Nähe des Buchstabens „L“ eingesetzt worden.

 


Mehr Mehrweg

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Stabilisierung von Mehrwegsystemen und eine Kennzeichnungspflicht für Getränkeverpackungen. Oberstes Ziel muss dabei die Abfallvermeidung sein.

„Das Kabinett hat heute die Bekanntmachung der Erhebung der Mehrwegquoten beschlossen. Der negative Trend der letzten Jahre setzt sich dabei bedauerlicherweise fort. Der Anteil von Mehrweggetränkeverpackungen und ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen ist weiterhin gesunken und liegt nur noch bei 47 Prozent. Laut Verpackungsverordnung soll dieser Anteil jedoch 80 Prozent betragen.

Mehrweg-MehrwertEine Ursache für das Sinken der Mehrwegquote ist die mangelnde Unterscheidbarkeit zwischen Mehrweg- und Einweggetränkeverpackungen. Dadurch haben Verbraucher/Innen, die sich bewusst für Mehrweg entscheiden wollen ein Problem, da die verschiedenen Verpackungsarten schlecht auseinander zu halten sind. Verbraucher/Innen werden auch teilweise bewusst irregeführt, zum Beispiel beim Verkauf von Einwegflaschen in Mehrweggetränkekisten.

Eine Regelung über Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen ist deswegen dringend erforderlich.

Auch die bestehenden Ausnahmen von der Pfandpflicht laut Verpackungsverordnung sind für die Verbraucher/Innen unverständlich und nicht nachvollziehbar. Das Pflichtpfand sollte sich aus ökologischen Gründen nicht am Inhalt einer Verpackung ausrichten, sondern an der Verpackungsart.

Mehrwegverpackungen schonen durch ihren mehrmaligen Einsatz natürliche Ressourcen, Energie und damit Umwelt und Klima. Insbesondere unter den Aspekten Abfallvermeidung und Ressourceneffizienz gilt es, Mehrwegsysteme zu stabilisieren. Deshalb will die SPD-Bundestagsfraktion diese Fehlentwicklungen im Rahmen der Gesetzgebung zum Wertstoffgesetz korrigieren.“


Mindestlohn: Ein guter Start ins Jahr 2015

Ab dem 1.1.2015 ist Schluss mit der Ausbeutung am Arbeitsplatz: Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Der Mindestlohn macht viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen und setzt Lohndumping ein Ende. Alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Beschäftigte können sich jetzt schon bei der Mindestlohn-Hotline des Bundesarbeitsministeriums über ihre Rechte und Pflichten informieren.

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Das Jahr 2015 startet mit einem wichtigen Gesetz: Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung kommt der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde am 1.1.2015 für rund 3,7 Millionen Beschäftigte in unserem Land. „Das ist ein historischer Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik, von dem viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in meinem Wahlkreis mit den Städten Hamm, Lünen, Selm und Werne profitieren. Lohndumping gehört endlich der Vergangenheit an“, erklärt Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter, „Der Mindestlohn schützt auch unsere ehrlichen Unternehmerinnen und Unternehmer, die schon immer gute Löhne gezahlt haben. Sie müssen jetzt nicht mehr mit Betrieben konkurrieren, deren Geschäftsmodell vor allem auf Dumpinglöhnen basiert.“

Alle volljährigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bekommen einen gesetzlichen Anspruch auf einen Mindestlohn – in Ost und in West. Bei Zeitungszustellern, und dort wo Mindestlohntarifverträge bestehen, gibt es Übergangsregelungen. Spätestens ab 2017 bekommen alle 8,50 Euro. „Die Sozialdemokraten wollen, dass alle Beschäftigten von ihrer Arbeit leben können und nicht zusätzlich Sozialleistungen beziehen müssen“, erklärt der Abgeordnete, „Deshalb hat die SPD von Anfang an aufs Tempo gedrückt und dafür gesorgt, dass alle Vereinbarungen des Koalitionsvertrags zum Thema Mindestlohn umgesetzt werden.“

Schlupflöcher zur Umgehung der Lohnuntergrenze gibt es kaum. Dennoch werden die Kontrollmöglichkeiten des Zolls weiter ausgebaut. Der soll ab Anfang kommenden Jahres nicht mehr nur illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit ins Visier nehmen, sondern eben auch Verstöße gegen den Mindestlohn. „Dafür werden über 1.600 Stellen in drei Jahren neu geschaffen“, so Michael Thews. Für die Kontrolle des Mindestlohns sei es genauso wichtig, dass die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Arbeitszeiten von Minijobbern ab dem 1.1.2015 aufzeichnen müssen. „Nur so kann der Mindestlohn auch in unserem Wahlkreis wirksam kontrolliert werden“, sagt Thews.

Mit dem Mindestlohngesetz ist auch endlich Schluss mit der „Generation Praktikum“. Praktikantinnen und Praktikanten bekommen zukünftig den Mindestlohn –  ausgenommen sind lediglich Praktika vor oder während des Studiums und der Ausbildung von bis zu drei Monaten. Darüber hinaus gibt es Qualitätsverbesserungen für Praktika, die auf Forderung der SPD durchgesetzt werden konnten. Dazu zählt zum Beispiel die Erfordernis eines schriftlichen Vertrags für Praktikanten, der auch den Lerninhalt des Praktikums klar beschreibt.

„Es ist doch klar, dass bei einem Gesetz, das so viele Menschen betrifft, Fragen auftauchen“, erklärt Michael Thews. Das Bundesarbeitsministerium hat deshalb eine Mindestlohn-Hotline ins Leben gerufen. Diese informiert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genauso wie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber kostenlos über ihre Rechte und Pflichte. „Das hilft sehr, damit der Mindestlohn seine positive Wirkung entfalten kann“, so Michael Thews.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Mindestlohn-Hotline beantworten allgemeine Fragen zum Mindestlohn, wobei die individuelle Situation der anrufenden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer berücksichtigt wird. Außerdem können ab dem 1.1.2015 Verstöße gegen den Mindestlohn anonym bei der Hotline gemeldet werden. Die Hotline ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr unter 030/60 28 00 28 erreichbar.

 

 


Knappen zu Gast in Berlin

bearbeitet GruppenbildAm 3. Adventswochenende waren die Knappen in Berlin – genauer gesagt: Die Vertreter der Knappenvereine Hamm-Nordenfeldmark Heessen und Maximilian Werries aus meinem Wahlkreis.

In unserem Gespräch war auch die Situation der Kohlekraftwerke ein Thema. Wir waren uns einig, dass wir moderne Kraftwerke zur Unterstützung der Energiewende brauchen und dass die Arbeitsplätze wichtig für unsere Region sind.

bearbeitet drei Personen

Die Gruppe besuchte den Reichstag. Sie hörten dort einen Vortrag über dessen Geschichte und den Bundestag. Zum Abschluss unternahmen die Bergleute einen Spaziergang durch die Kuppel.

Ein herzliches Glückauf für die Knappen, denen ich für ihren weiteren Aufenthalt im weihnachtlichen Berlin alles Gute wünschte.


Weihnachtsfeier der AG 60 plus Stadtverband Lünen

Michael 1IMG_3370Gemütlich war es bei der Weihnachtsfeier des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Stadtverbandes Lünen. Ich habe mich gefreut, dass ich es geschafft habe, dabei zu sein. Nach der netten Begrüßung durch den Vorsitzenden Hans Demmerle bedankte ich mich bei den Vorstandsmitgliedern für die hervorragende Zusammenarbeit und ihre gute, kontinuierliche Arbeit in Lünen. Besonders in den Wahlkämpfen können wir auf die Unterstützung der AG 60 plus-Mitglieder bauen und werden sie natürlich auch in den vor uns liegenden Bürgermeister-Wahlkampf mit einplanen.

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„Spielen ist kommunikativ“ – Michael Thews übergab Spielepaket im Kinderheim

v.l.: Mitarbeiterinnen der Wohngruppe Neuruppiner Str. 4 Roswitha Wiens, Irina Koch, Leiterin Ute hegemann, Bereichsleiter Christian Nordhues, Tomas rensing vom Coppenrath Verlag, Ralf Lenz von der SPD Ratsfraktion Michael Thews MdB und Christin, Samy, Aaliyah, Chantalle und Justin

v.l.: Mitarbeiterinnen der Wohngruppe Neuruppiner Str. 4: Hauswirtschaftlerin Roswitha Wiens, Erzieherin Irina Koch, Leiterin Ute Hegemann, Bereichsleiter Christian Nordhues, Tomas Rensing vom Coppenrath Verlag, Ralf Lenz von der SPD Ratsfraktion, Michael Thews MdB sowie Christin, Samy, Aaliyah, Chantalle und Justin

Bundestagsabgeordneter Michael Thews ist dem Aufruf der Initiative „Der Wert des Spielens“ gefolgt und übergab heute gemeinsam mit Ralf Lenz von der SPD-Ratsfraktion Hamm im Heilpädagogischen Kinderheim (Heiki) ein Paket mit 15 wissenschaftlich geprüften Spielwaren.

Spieleübergabe Wohngruppe 10-12.14Spieleübergabe 2Nach einer lockeren Gesprächsrunde mit einigen Kindern und Jugendlichen der Wohngruppe, die stellvertretend für alle Gruppen des Heiki das Paket entgegennahmen, überreichte Michael Thews die zuvor sorgsam ausgewählten Spiele im Rahmen der neuen Initiative.

 

Thews: „Die neue Initiative fördert das klassische Spielen und genau dies ist wertvoll für Kinder, Familien und unsere Gesellschaft! Spielen hilft Heranwachsenden nicht nur die sie umgehende Welt kennen und verstehen zu lernen, sondern sie erfahren auch gemeinschaftliches Agieren und Reagieren und können Gerechtigkeitsdenken oder auch Entscheidungsfreude trainieren. Wer gemeinsam spielt, redet auch miteinander. Gefragt sind Zusammenarbeit, miteinander teilen, Rücksichtnahme und auch Streit aushalten“.
Michael Thews kritisiert die Unsummen, die in vielen Familien beispielsweise für Videospiele ausgegeben werden und betont abschließend, dass das gemeinsame Spielen nicht nur die sprachlichen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen fördert, sondern auch schon früh weitere wichtige Grundlagen sozialen Verhaltens weiterentwickelt.

Hintergrund:

Die neue Initiative „Der Wert des Spielens“ wurde vom Deutschen Verband der Spielwarenindustrie in Zusammenarbeit mit dem Frankfurter Verein Mehr Zeit für Kinder als sinnvolle Ausweitung der bundesweiten Bildungsinitiativen „Spielen macht Schule“ und „Spielen am Nachmittag“ in diesem Jahr erstmals gestartet. Das Spiewarenpaket wurde von den Mitgliedern des DVSI gesponsert. Alle Spielwaren, die im Rahmen der Initiative vergeben werden, wurden vorab vom ZNL TransferZentrum für Neurowissenschaften und Lernen in Ulm hinsichtlich ihres Förderaspekts bei Kindern bewertet.

Das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm ist eine Einrichtung des Landschaftsverbandes in Trägerschaft des Landesjugendamtes Westfalen.

Spieleübergabe Thews MdB - 10.12.14 - Bild III

 


Gesucht: Deutschlands schönster Schulhof

Unter diesem Motto schreiben die Deutsche Umwelthilfe und die Stiftung Lebendige Stadt einen Wettbewerb aus, den ich unterstützen möchte.

Unsere Kinder und Jugendlichen verbringen durch Ganztagsschulen und Nachmittagsbetreuung wesentlich mehr Zeit an ihrer Schule, als frühere Generationen. Umso wichtiger ist es, die Umgebung und vor allem die Schulhöfe in attraktive Lebens- und Lernräume umzuwandeln.

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Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst Schulen aus meinem Wahkreis an dem Wettbewerb beteiligen. Zu gewinnen gibt es auch etwas: Die besten sechs Schulhöfe werden im Verlauf des nächsten Jahres als „Schulhof der Zukunft“ ausgezeichnet und mit je 2000 Euro prämiert. Bewerben können sich Schulen, die ihre Schulhofumgestaltungen bereits erfolgreich realisiert haben oder gerade dabei sind, ihr Umfeld zu verschönern. Alle Informationen und einen Fragebogen zum Ausfüllen gibt es auf www.deinSchulhof.de. Diese Internetseite wird in der Folge als Ratgeber und Inspirator dienen. Ein Blick darauf lohnt sich schon jetzt.

 


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