Allgemein – Seite 39 – Michael Thews (MdB)

Weg frei für das Verpackungsgesetz

Der Bundesrat hat am Freitag den Weg frei gemacht für das vom Bundestag beschlossene Verpackungsgesetz. „Damit wird die Entsorgung des Verpackungsmülls bürgerfreundlicher“, sagt Michael Thews, der in der SPD-Bundestagsfraktion Berichterstatter für Abfallpolitik und Ressourcenschutz ist. „Kommunen erhalten mehr Rechtssicherheit, es wird deutlich mehr und effizienteres Recycling möglich und es werden Investitionen seitens der Recyclingindustrie ausgelöst.“

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass nun auch der Bundesrat den Weg für das Verpackungsgesetz freigemacht hat. Auch die Bundesländer haben erkannt, dass mit dem Gesetz die Gestaltungsrechte der Kommunen gestärkt werden. „Die Kommunen können und sollten in Zukunft selbstbewusst ihre neuen Rechte gegenüber den dualen Systemen durchsetzen und den Standard ihrer Hausmüllsammlung zum Maß der Dinge bei der Verpackungssammlung machen“, fordert Thews. Probleme mit umherfliegenden gelben Säcken oder überquellenden gelben Tonnen können nun im Sinne der Bürger und Bürgerinnen schneller gelöst werden. Außerdem wird die Einführung von Wertstofftonnen für eine gemeinsame Sammlung von Abfällen aus Kunststoffen und Metallen erleichtert.

Auch die Recyclingbranche profitiert von den Regelungen, weil sie nun endlich die notwendigen Investitionen in Anlagekapazitäten und –aufrüstungen vornehmen können. Und die Verpackungshersteller erhalten den notwendigen finanziellen Anreiz, gut recycelbare Verpackungen und deutlich mehr Verpackungen aus recycelten Materialen zu produzieren.

Mit dem Gesetz werden auch Mehrwegsysteme und damit die Abfallvermeidung gestärkt. Durch die verpflichtende Regalkennzeichnung, können die Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt leichter erkennen, ob sie Einweg- oder Mehrwegflaschen kaufen.

„Das Verpackungsgesetz ist ein wichtiger Schritt für deutlich mehr Ressourcenschonung“, sagt Michael Thews. „Diesen Weg müssen wir weitergehen und künftig konsequent der Abfallvermeidung höchste Priorität einräumen.“ Der Umweltpolitiker fordert darüber hinaus, langlebige, reparierbare und gut recycelbare Produkte zu produzieren und nachhaltige Lösungen zu entwickeln, mit denen noch mehr Wertstoffe in den Kreislauf geführt werden können – „im Interesse von Verbraucherinnen und Verbrauchern und unserer Umwelt.“

AWO Aktionswoche

„Echtes Engagement. Echte Vielfalt. Echt AWO.“ Engagement ist tief in der Tradition der AWO verwurzelt. Darum unterstütze ich als AWO-Mitglied die AWO-Aktionswoche, die noch bis zum 21. Mai 2017 läuft und über zahlreiche soziale Themen informiert. Vielfalt wirkt vielfach: Die AWO ist in dieser Woche und im ganzen Jahr für alle Menschen mit unterschiedlichen Angeboten da. AWO Aktionstag Von der KITA bis zum Seniorenwohnheim.

Tag der Kinderbetreuung

Sticker_1080 WEB Kindergarten Wethmar Sabrina Neßler

Die tägliche Arbeit von Kinderbetreuerinnen und Kinderbetreuern hat große Bedeutung für Kinder, Eltern und unsere Gesellschaft. Sie alle haben Anerkennung und ein Dankeschön verdient. Aus diesem Grund hat sich 2012 eine Initiative gebildet und den Tag der Kinderbetreuung ins Leben gerufen. Der Aktionstag findet seitdem jährlich am Montag nach dem Muttertag statt – in diesem Jahr am 15. Mai 2017. Stellvertretend für viele Einrichtungen, die die Kinder betreuen besuche ich die Kita Wethmar Mark um danke zu sagen und mich über die Arbeit zu informieren.

Der Tag der Kinderbetreuung bietet nicht nur Kindern und Eltern die Gelegenheit ihren Betreuern Danke für ihre Arbeit zu sagen. Er soll zudem den Stellenwert familienergänzender Bildung, Betreuung und Erziehung verdeutlichen und bietet den idealen Rahmen, um dieses gesellschaftspolitisch wichtige Thema in den Fokus zu rücken. Unzählige Aktionen und Veranstaltungen finden am Tag der Kinderbetreuung in ganz Deutschland statt – kleine Geschenke werden überreicht, Politiker hospitieren in Betreuungseinrichtungen oder Galaabende und Feste organisiert.

Die außerfamiliäre Bildung, Betreuung und Erziehung spielt für die Entwicklung von Kindern eine wesentliche Rolle. Durch sich verändernde Rollenbilder und die neue Arbeitswelt sind die Betreuungsangebote in den vergangenen Jahrzehnten aber auch für Eltern immer wichtiger geworden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat für viele einen hohen Stellenwert und ohne vielfältige, qualitativ hochwertige Angebote könnte dieses Konzept in vielen Familien nicht umgesetzt werden. Der Wiedereinstieg in den Job gestaltet sich besonders für berufstätige Mütter häufig schwierig, weshalb ihr Anteil unter den Berufstätigen vergleichsweise gering ist. Die Betreuungsangebote spielen daher auch in einem wirtschaftlichen Kontext eine große Rolle und leisten einen positiven Beitrag.

Der Tag der Kinderbetreuung soll dazu beitragen, der außerfamiliären Kinderbetreuung in Deutschland den Stellenwert zu geben, der ihr zusteht. Der Aktionstag wurde bereits 2012 vom Duisburger Peter Gärtner ins Leben gerufen. In diesem Jahr wird der Tag der Kinderbetreuung erstmals von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung im Rahmen des Programms Qualität vor Ort koordiniert. Die Organisation unterstützt all jene, die sich an diesem Tag bei Kita-Fachkräften und Tageseltern bedanken möchten.

Freunde treffen beim Multikulturellen Stadtfest

WEB Integrationsfest Lünen

Freunde treffen beim 34. Multikulturellen Stadtfest in Lünen. Jedes Jahr wird das Fest vom Integrationsrat und dem Behindertenbeirat organisiert und ich nutze hier gerne die Gelegenheit, um Menschen zu treffen und an einem der vielen Stände Gespräche zu führen. Dazu gibt es wie jedes Jahr ein buntes Programm, das deutlich macht, wie bunt unsere Lippestadt ist. Mit unserem Integrationsminister Rainer Schmeltzer, Landrat Michael Makiolla, dem Vorsitzenden des Integrationsrates, Gürbüz Demirhan und der Integrationsbeauftragten der Stadt, Dr. Aysun Aydemir, habe ich nach der offiziellen Eröffnung bei einem Rundgang alle Stände besucht. WEB Integrationsfest Lünen 02

Hannelore Kraft beim Ehrenamtstag in Lünen

„Glück auf. Glück auf.“ Mit dem Steigerlied wurde Hannelore Kraft heute beim Ehrenamtstag in Lünen begrüßt. Ganz nach dem Geschmack unserer Ministerpräsidentin. Die stellte sich mit Gastgeber Rainer Schmeltzer dazu und sang alle Strophen mit. „Normalerweise sitze ich um diese Zeit in irgendeiner Sitzung“, bekannte Hannelore Kraft. „Dass ich jetzt mal Zeit habe, mit ihnen zu sprechen, finde ich ganz toll.“ Nach einem kurzen Statement und der Bitte, Rainer Schmeltzer zu wählen, („Den brauche ich noch.“) legte sie das Mikrofon auch schon wieder aus der Hand, um mit den vielen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger zu reden. Viel länger als vorgesehen, und trotzdem blieb noch Zeit für ein Danke und das Plädoyer für das Ehrenamt, ohne das vieles in unserer Gesellschaft nicht funktionieren würde.

Mit Hannelore Kraft im Landtagswahlkampf

Noch

einmal Gas geben im Endspurt des Landtagswahlkampfs. Zusammen mit unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft habe ich in Hamm Marc Herter und Rüdiger Weiß unterstützt, damit sie ihre erfolgrei Hannelore in Hamm 04

che Arbeit im Landtag fortsetzen können. „Wahlkampf ist nicht Wolkenkuckucksheim“, hat Hannelore gesagt und dafür viel Beifall bekommen. „Wir halten das, was wir versprechen.“ Zum Beispiel, dass das Geld, das aufgrund günstiger Steuerprognosen zur Verfügung steht, für 1000 neue Lehrerstellen pro Jahr ausgegeben wird. Viel Beifall erhielt sie auch für die Ankündigung, die Meisterausbildung besser zu fördern. Jemand der seinen Meister macht, darf nicht schlechter gestellt sein, als ein Student. Das gelte auch für Auszubildende. Die sollen zukünftig, ähnlich wie Studenten zur Uni, mit dem ÖPNV zu ihrer Lehrstelle fahren können.

„Wo der Sportschuh drückt“

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Sport bringt Menschen zusammen, ob neben oder auf dem Platz, in der Schwimmhalle oder auf der Laufbahn. In seiner Vielseitigkeit ist er ein zentraler Bestandteil unserer Gesellschaft und im Alltag vieler Menschen tief verwurzelt.

Allerdings ist Sport mehr als die reine körperliche Betätigung. Zum einen ist er ein relevanter, wirtschaftlicher Standortfaktor, der Karrieremöglichkeiten bietet. Zum anderen bringt der Sport Menschen zusammen, ganz unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Alters, ihrer Religion oder ihrer Hautfarbe. Damit leistet der Sport einen wichtigen Beitrag zur Integration. Außerdem werden beim Sport elementare Werte unserer Gesellschaft vermittelt. Denn Sport lebt von Toleranz, Teamgeist, Leistungsbereitschaft und gegenseitigem Respekt.

„Um geeignete Rahmenbedingungen für den Sport zu gewährleisten, wollen wir einen offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern führen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews und lädt am Dienstag, dem 23. Mai 2017 um 18 Uhr ins Vereinshaus des SV Preußen 07, Alter Postweg 7, ein.

Wie kann die Politik Sportvereine unterstützen? Welchen Einsatz wünschen sich Aktive und was sind die Bedürfnisse der Vereine und der Sportlerinnen und Sportler vor Ort?

Um diese Fragen soll es bei der Veranstaltung unter dem Titel „„Wo der Sportschuh drück“ gehen. Gesprächspartner von Michael Thews sind die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vizepräsidentin des Landessportbundes NRW, Christian Zapp, Vorsitzender des Stadtsportverbandes Lünen, Mario Löhr, Bürgermeister der Stadt Selm und Horst Müller-Baß, Beigeordneter der Stadt Lünen.

„Nach den Statements meiner Gäste wird es auch eine offene Diskussions- und Fragestunde geben“, sagt Michael Thews, der für diesen Abend auf viele interessierte Teilnehmer hofft.

50 Besucher aus meinem Wahlkreis in Berlin

Besucherfoto Berlinfahrt

Drei informative Tage erlebten 50 Besucher aus meinem Wahlkreis, die ich nach Berlin eingeladen hatte. Alle engagieren sich ehrenamtlich in Lünen, Selm und Werne in verschiedenen Gruppierungen. Wir haben uns in meinem Lieblingslokal „Ständige Vertretung“ getroffen, in dem noch viel an das politische Bonn erinnert und das auch heute beliebter Treffpunkt für Abgeordnete ist. Am nächsten Tag stand dann der Besuch des Reichstagsgebäudes auf dem Programm und wir hatten Gelegenheit zu einem weiteren Gespräch, indem ich über meine Arbeit in Berlin und den Ablauf einer Sitzungswoche berichten habe.

Alle Fotos der Fahrt gibt es hier.

Strüverhof St. Vincenz Jugendhilfe-Zentrum e.V. aus Hamm zu Gast im Bundestag

Gruppenbild 2

Heute war der Strüverhof aus Hamm bei mir in Berlin zu Gast. Ich habe den Besucherinnen zuerst ein wenig aus meiner normalen Arbeitswoche im Parlamentsalltag berichtet. Danach haben wir über, insbesondere für Jugendliche, wichtige Themen gesprochen, wie die Senkung des Wahlalters oder die Stärkung der beruflichen Ausbildung.

Im Anschluss habe ich durch die zur Zeit im Paul-Löbe-Haus stattfindende Ausstellung „Meer der Erkenntnis“ geführt, welche Jung und Alt die deutsche Meeresforschung nahebringt. Wer weiß, vielleicht hat mich heute ein zukünftiges Forschungsmitglied der „Polarstern“ besucht.

In der Ausstellung 2

51 Millionen Kranken-, Rentenversicherte und Rentner sind zur Sozialwahl aufgerufen

Briefwahl

Über 51 Millionen Rentenversicherte, Rentner und Ersatzkassen-Mitglieder sind aufgerufen, über die Zusammensetzung der wichtigen Beschlussgremien bei der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Deutschen Rentenversicherung Saarland und den Ersatzkassen BARMER, TK, DAK-Gesundheit, KKH und hkk zu entscheiden.

Die gewählten Selbstverwalter treffen bei den Renten- und Krankenversicherungsträgern alle Grundsatzentscheidungen, beschließen die Haushalte und haben ein entscheidendes Mitspracherecht beim Leistungsangebot, etwa bei spezialisierten Reha-Leistungen der Rentenversicherung oder Zusatzleistungen der Krankenkasse, wie Mehrleistungen für Familien und spezielle Vorsorgeuntersuchungen. Die Selbstverwalter werden alles sechs Jahre gewählt und sind ehrenamtlich tätig.

Die Selbstverwalter sind allein den Versicherten und Beitragszahlern verpflichtet und treffen viele Entscheidungen, die sich unmittelbar auf die Versicherten auswirken, z. B. zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen oder Familienleistungen.

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