Die Bundesregierung lädt am 20. Juli in den Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums zu einer Gedenkstunde für die Opfer von Flucht und Vertreibung ein. Innenminister Thomas de Maiziére wird die Gäste begrüßen. Darunter den Präsidenten des Deutschen Bundestages Norbert Lammert und Erzbischof Robert Zollitsch.

Mit dem Datum 20. Juni knüpft die Bundesregierung an den Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen an. Gedacht wird der weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Heimatvertriebenen. Hierdurch wird deutlich gemacht, dass der Wille und die Kraft zu Versöhnung und Neuanfang, der gemeinsame Aufbau und Zusammenhalt in der Gesellschaft das Fundament bilden, auf dem Deutschland heute Menschen aus 190 Nationen eine Heimat bietet.

Flucht und Vertreibung bedeuten für die Betroffenen großes Leid. Fast 60 Millionen Menschen auf der Flucht sprechen eine deutliche Sprache; Flucht und Vertreibung haben die europäische Geschichte im 20. Jahrhundert geprägt. Allein im Kontext des von Deutschland ausgegangenen Zweiten Weltkrieges mussten Millionen Menschen ihre Heimat verlassen.

Mit 50 Gästen aus Lünen, Selm, Werne und Hamm ist Michael Thews am vergangenen Montag nach Berlin gereist. „Warm up“ im Zug, also: viel Zeit um sich näher kennen zu lernen. „Das waren interessante Gespräche und es gab auch eine ganze Reihe von Fragen, auch die ich dann später bei meinem Vortrag eingehen konnte“. Den Vortrag gab es dann am Nachmittag im Paul-Löbe-Haus. Da hatten die Besucher schon ihren ersten Termin absolviert. Sie waren am Schloss Bellevue, dem Amtssitz von Bundespräsident Joachim Gauk.

Nach dem Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten ging es für die Gruppe dann weiter mit einem Besuch des Reichstages. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals hörten sie einen Vortrag über die Arbeit des Parlaments und danach ging es in die Reichstagskuppel. Tag zwei der Berlinfahrt begann für die Reisegruppe mit einem intensiven Sicherheitscheck im Bundeskanzleramt. Bis hier hin schaffen es nur wenige Reisegruppen. Die Damen und Herren aus Lünen, Hamm, Selm und Bork durften sogar in den Konferenzraum des Bundeskabinetts. Am Nachmittag folgte der Besuch des Arbeitsministeriums mit anschließender Stadtrundfahrt. Der Besuch des Deutschen Historischen Museums folgte am dritten Tag. Den Abschluss der Reise bildete ein Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße.

Hier gibt es die Fotos zur Fahrt.

„Klarheit bei der Organspende“

Das Wichtigste ist, dass für die Ärzte und Angehörigen Klarheit darüber besteht, wie der Betroffene zur Organspende steht., Jeder sollte sich Gedanken machen und seinen Willen auf einem Organspendeausweis bekunden.

Nach Erhebungen der Deutschen Stiftung Organspende (DSO) kann nur bei ca. 40% der Fälle auf einen vorher bekundeten Willen des potentiellen Spenders zurückgegriffen werden. Häufiger muss der Wille vermutet werden oder Angehörige gefragt werden. Bei Ablehnung der Organspende geht dies sogar zu 32% auf den Willen der Angehörigen zurück.

Nach wie vor ist die Bereitschaft zur Organspende sehr gering. Das bedaure ich sehr. Gleichzeitig ist es verständlich, dass nach dem Skandal von 2010 und 2011 Vertrauen nur langsam wieder aufgebaut wird. Wir setzen jetzt mit dem Transplantationsregistergesetz einen weiteren Baustein, um in Zukunft eine stärkere Koordinierung und damit auch Kontrolle im gesamten Bundesgebiet über die Spender, Organe und Empfänger zu erhalten. Die Zahl der Organspender ist 2015 auf einen neuen Tiefstand gesunken. Waren es 2009 noch 14,9 Spender pro Million Einwohner, sank diese Zahl 2015 auf nur noch 10,7.

Der Tag der Organspende findet seit 1983 jährlich am ersten Samstag im Juni statt, um für das Thema zu sensibilisieren und mehr Menschen auf die Möglichkeit eines Spendeausweises aufmerksam zu machen. Ausweise zum Download gibt es z.B. unter www.organspende-info.de/organspendeausweis/erstellen

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten. Dies teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews mit.

In dem gestern gefassten Beschluss der NRW-Landesgruppe heißt es einleitend: „An Langzeitarbeitslosen geht der anhaltende konjunkturelle Aufschwung fast vollständig vorbei.“ Diese Erkenntnis sei Anlass gewesen, über Alternativen für diese Personengruppe nachzudenken. Michael Thews: „Jeder Mensch hat Stärken und Potenziale, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann. Und jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe. Leider zeigt sich, dass einige Personen aufgrund verschiedener individueller oder struktureller Umstände keine Chance auf Anstellung in einer regulären Beschäftigung haben. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sich auch um diese Leute zu kümmern.“

Konkret schlagen die NRW-Abgeordneten vor, über den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer einen „sozialen Arbeitsmarkt“ zu etablieren. Gelder, die als Passivleistungen („Hartz IV“) sowieso ausgegeben würden, sollen in die Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung fließen. Ein großer Teil der Lohnkosten könnte damit bereits gedeckt werden. Öffentlich geförderte Arbeitsplätze werden zusätzlich geschaffen und liegen im öffentlichen Interesse. Als potentielle Einsatzfelder sind beispielsweise Bus- und Bahnbegleitdienste oder Hausmeisterassistenzen denkbar.

Michael Thews: „Die Grundidee ist einfach: Statt Arbeitslosigkeit wird sinnstiftende Arbeit finanziert. Allein in Nordrhein-Westfalen könnten bis zu 50.000 Personen von dem Ansatz profitieren. Kurzfristig bedeutet die Aufnahme einer öffentlich geförderten Beschäftigung die Steigerung des Selbstwertgefühls, größere gesellschaftliche Teilhabe und mehr Einkommen. Mittel- und langfristig werden eigenständige Ansprüche in den sozialen Sicherungssystemen aufgebaut und im bestmöglichen Fall die Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt geschafft.“

Der Appell der SPD-Abgeordneten richtet sich vor allem an den Koalitionspartner CDU/CSU. Vorhandene Landes- und Bundesprogramme der SPD-Minister Rainer Schmeltzer und Andrea Nahles seien wichtige erste Schritte, die modellhaft zeigen, wie ein sozialer Arbeitsmarkt aussehen und welche Effekte er generieren könnte. Um aber das volle Potenzial öffentlich geförderter Beschäftigung auszuschöpfen, müsse die Union ihre Blockadehaltung bei dem Thema endlich aufgeben. „Das Signal aus NRW ist klar: Finanzminister Schäuble und seine Parteifreunde sind aufgerufen, zusammen mit der SPD den Weg für einen dauerhaften und flächendeckenden öffentlichen Beschäftigungssektor frei zu machen“, so Thews abschließend.