Zehn Gäste aus Hamm vor dem Westportal des Reichstagsgebäude

Auf der Plenarsaalebene liegt ein Faksimile des Grundgesetzes von 1949 aus

Heute bei mir zu Gast, die Fotografinnen und Fotografen der Stiftung Bahn-Sozialwerk (BSW) Hamm. Ich hab die Gruppe bei Ihrem Rundgang durch den Bundestag begleitet und neben den politischen Gesprächen auch gerne über Fotografie gefachsimpelt. Ich freue mich die Ergebnisse demnächst in Hamm bewundern zu können!

Im Mai 1945 hinterließen russische Soldaten ihre Initialen und Erinnerungen an den Wänden des Gebäudes, die man heute noch betrachten kann

Die Stadt Hamm kann ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit der Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‘Jugend stärken im Quartier‘ hat Hamm Erfolg gehabt“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Nach Auswertung Interessenbekundungen erfüllen 200 Städte oder Kreise die Voraussetzungen und werden in Kürze zur Antragstellung aufgefordert.

Das Programm unterstützt Projekte für Jugendliche zwischen 12 und 26 Jahren. Es soll den Übergang von der Schule in den Beruf durch aufsuchende Jugendsozialarbeit und einfach zugängliche Beratung erleichtern. In Projekten werden Team- und Kommunikationsfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Selbstorganisation gestärkt, und gleichzeitig das Wohnumfeld und das nachbarschaftliche Miteinander verbessert. Das können Erlebnispfade, Gemeinschaftsgärten und Initiativen zur Nachbarschaftsmitnahme sein.

„Das Programm ist beispielhaft für die Zusammenarbeit verschiedener Ministerien im Rahmen unserer ‚Strategie Soziale Stadt‘, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben“, so Michael Thews. Die beiden Bundesministerien für Umwelt und Bau und für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeiten bei der Förderung zusammen. Das Programm richtet sich besonders auch an Gebiete der „Sozialen Stadt“.

Thews weist zudem auf die Aufstockung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ schon im Haushalt 2014 von 40 auf 150 Millionen Euro hin: „Die Erhöhung der Mittel für ‚Soziale Stadt‘ war eine wichtige sozialdemokratische Forderung in den Koalitionsverhandlungen, die wir umgehend umgesetzt haben.“

„Die drei Säcke Erde aus Hamm sind schon in Berlin“ berichtet Michel Thews: „wenn ich nach den zwei Sitzungswochen wieder in meinem Wahlkreis bin, werde ich die Erde in Lünen, Selm und Werne  abholen. Abschließend werden dann die Erdbeutel aus dem Wahlkreis gemischt und dem Kunstwerk DER BEVÖLKERUNG in Berlin zugeführt“!

Am letzten Dienstag hat der Bundestagsabgeordnete bei sonnigem Wetter vor Ort mit einem Schüppchen die Jutebeutel in Hamm befüllt und ist sich sicher, die drei richtigen Vorschläge aus Hamm ausgewählt zu haben: Knappenverein/Maxipark Hamm, am Gradierwerk im Kurpark und am Burghügel, der Geburtsstätte Hamms. „Es war ein toller Tag“ bedankte sich Michael Thews und überreichte den Ideengebern jeweils ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen.

Die Klausurtagung der SPD-Bezirksfraktion in Herringen fand vom 24.10. – 26.10.2014 in Oranienburg, Partnerstadt der Stadt Hamm, statt. Schwerpunkt der Veranstaltung war die Einbringung des Doppelhaushalts für die Jahre 2015/2016.

Die Mitglieder der Bezirksfraktion konnten während ihrer Klausur Michael Thews begrüßen, der am ersten Klausurtag extra zum Tagungsort gereist war, um über die aktuellen Entwicklungen der Bundespolitik informieren zu können. In einer anschließenden Diskussion mit dem heimischen Abgeordneten wurden die Auswirkungen dieser politischen Ebene auf die Kommunen thematisiert.

Ein wichtiger Teil der gemeinsamen Veranstaltung war der Besuch der Gedenkstätte in Sachsenhausen: „Insbesondere durch den Einzug rechtsextremer Parteien in die Kommunalparlamente in NRW  ist es wichtig, die Geschichte zu kennen, weiter zu thematisieren und aus ihr zu lernen. Auch aus Sicht der Herringer SPD-Bezirksfraktion, darf es in unserer Gesellschaft keinen Raum für diese menschenverachtende Ideologie geben“ so der Fraktionsvorsitzende Andreas Feike abschließend.

Am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, fand im Pfarrheim der katholischen Kirchengemeine St. Johannes in Cappenberg im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Stadt Selm und des Dorfes Busunu im Norden von Ghana eine Konferenz statt, um über aktuelle Entwicklungen in der Entwicklungspartnerschaft und über die allgemeinen Entwicklungen in der Republik Ghana zu diskutieren. Als besondere Gäste durften die Selmer Arbeitskreismitglieder an diesem Vormittag zwei Mitglieder des Deutschen Bundestages aus Berlin begrüßen. Die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Berichterstatterin für West- und Nordafrika, und der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Berichterstatter für die Bereiche Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit, waren der Einladung nach Cappenberg gefolgt und ließen sich ausführlich über das Leuchtturmprojekt in der westafrikanischen Trockensavanne und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Selm und des Dorfes Busunu von der Selmer Projektgruppe informieren. “Es freut mich sehr, dass die Selmer Projektgruppe einen einzigartigen Beitrag leistet, um den Menschen in Westafrika nachhaltig zu helfen“, so Michaela Engelmeier. Michael Thews lobte das Projekt ebenfalls: “Auf das innovative Projekt, das durch die Stadtwerke Selm beratend unterstützt wird, kann die Stadt Selm sehr stolz sein“. Ein Schwerpunkt der Konferenz war vor allem die kommunale Selbstverwaltung und der Aufbau von Stadtwerken zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge im Dorf Busunu. Besonders freuten sich die Arbeitskreismitglieder darüber, dass sich Frau Engelmeier und Herr Thews bei den Botschaften von Deutschland und Ghana verstärkt für dieses Projekt einsetzen möchten. Darüber hinaus stellte Dr. Christian Bösken ein Bildungsprogramm zur Förderung der Hygienemaßnahmen und zur Verbesserung der Gesundheit bei Schulkindern im Dorf Busunu vor, welches er in einem viermonatigen Einsatz im Dorf Busunu selber erarbeitet und zusammen mit dem Lehrpersonal und den Schülerinnen und Schülern in den Schulen im Dorf Busunu umgesetzt hat. Darüber hinaus befassten sich die Konferenzteilnehmer mit weiteren Themenfeldern. So wurde u.a. noch über das Themenfeld regenerative Energieerzeugung durch Reststoffe und über das Themenfeld der dezentralen Energieversorgung in Ghana diskutiert. Neben den Gästen aus Berlin waren Dr. Kajo Schukalla vom Ghana Forum Nordrhein-Westfalen und Andreas Hennig von Engagement Global aus Düsseldorf bei der Konferenz anwesend.

Michael Thews SPD-Bundestagsabgeordneter, Jürgen Fröhlich AfA Hamm, Hans-Georg Fohrmeister AfA Lünen, Rolf Möller stellvertretender Bürgermeister Lünen und Manfred Sigges SPD- AfA Bundesvorstand, diskutierten über den neuen Mindestlohn ab Januar 2015.

Auch Lüner Beschäftigte profitieren ab 2015 vom Mindestlohn – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD fordert höheren Stundenverdienst

Ab Januar 2015 werden auch viele Lünerinnen und Lüner mit 8,50 € Mindestlohn pro Stunde mehr Einkommen als vorher haben und die Sozial- und Steuereinnahmen in Deutschland werden ebenfalls davon profitieren. Das ist für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD nicht geschenkt, sondern verdient, und wie Manfred Sigges als Mitglied des Bundesvorstandes der AfA auf einer Veranstaltung der Lüner AfA in der AWO-Begegnungsstätte „Zur gemütlichen Schranke“ betonte, ein Verdienst der SPD und seiner Organisation. Allerdings, so betonte Sigges, kann man davon nicht leben und damit auch die Kommunen noch besser davon profitierten, in dem es keine ergänzenden Hilfen  mehr zahlen muss, fordert die AfA mindestens 10 € als Mindestlohn zu vereinbaren.  Das allerdings ist frühestens Januar 2017 möglich, wenn erstmals 2016 eine gemeinsame Kommission aus Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften über die weitere Höhe beraten. Auch für den Lüner SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews, der über das Gesetz mit abgestimmt hat, ist der Einstieg in den  Mindestlohn der richtige Weg. In seinem Impulsreferat erläuterte er das Gesetz. Damit ist seiner Meinung nach „Schluss mit der Generation Praktikum“. Der Mindestlohn sorgt zusätzlich für ein Ende des unfairen Unterbietungswettbewerbes und führt  auch zu einem verbesserten Organisationsgrad in den Gewerkschaften und zu mehr allgemein abgesicherten Tarifverträgen in den einzelnen Branchen.

In der anschließenden Moderation durch Lünens stellvertretenden Bürgermeister Rolf Möller, wurde noch einmal herausgearbeitet, dass besonders Frauen von der neuen Entwicklung profitieren. Weitere Diskussionspunkte waren das Tariftreue- und Vergabegesetz in NRW  das schon jetzt einen Mindestlohn von zurzeit 8,62 € Stundenlohn bei öffentlichen Ausschreibungen festlegt, verschiedene Aspekte der Rente sowie die Kontrollmöglichkeiten für die Umsetzung des Mindestlohns.

Lünens AfA-Vorsitzender Hans-Georg Fohrmeister eröffnete die Veranstaltung, begrüßte die Gäste und fasste als Ergebnis zusammen: „Vom Mindestlohn werden voraussichtlich 3,7 Millionen Menschen in Ost und West profitieren. Dafür hat sich unser Einsatz gelohnt. Jetzt müssen wir aufpassen, dass es ab Januar keine Schlupflöcher gibt. Schon die Ausnahmeregelungen für Saisonarbeitskräfte und für die Zeitungszustellerinnen und Zusteller mit ihren Übergangsregelungen entsprechen nicht unseren Vorstellungen.“  Für weitere Informationen wurde auf die neue Extratelefonnummer des Bundesministeriums hingewiesen. Bei der neuen Mindestlohn-Hotline unter 030 – 60 28 00 28 beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Zukunft montags bis donnerstags von 8.00 bis 20.00 Uhr alle Fragen zum Thema.

Weitere Informationen wie eine Branchenübersicht, eine Übersicht über die wichtigsten Begriffe im Zusammenhang mit dem Mindestlohn-Gesetz und einen Mindestlohnrechner gibt es auf der neuen Website www.der-mindestlohn-kommt.de.

Wohnen muss auch in Ballungsgebieten und angespannten Wohnungsmärkten bezahlbar bleiben.

Der Bund muss daher seiner Vorbildrolle gerecht werden. Durch die Mietpreisbremse, der Städtebauförderung und dem Bündnis für bezahlbares Wohnen hat die Koalition erste Maßnahmen auf den Weg gebracht, die die Entwicklung in angespannten Mietmärkten dämpfen sollen.

Enger mit den Kommunen zusammenarbeiten

Ich meine, dass noch mehr unternommen werden sollte: Der Bund muss die BImA bei Veräußerungen von Immobilien in die Pflicht nehmen, stadtentwicklungs- und wohnungsbaupolitische Aspekte zu berücksichtigen. Dies kann beispielsweise mittels einer mit der Kommune abgestimmten Konzeptausschreibung erfolgen.

Verkaufswerte vor Ort ermitteln

Ankaufsrechte für städtische Wohnungsbaugesellschaften und gemeinwohlorientierte Genossenschaften werden dazu beitragen, Mieten zu stabilisieren. Verkaufswerte lassen sich am besten durch die örtlichen Gutachterausschüsse ermitteln.

Berliner Landesgruppen haben den Anstoß gegeben

Die SPD wird ein Positionspapier erarbeiten, das als Diskussionsgrundlage für eine Neuregelung der Arbeit der BImA dienen soll. Das gemeinsame Positionspapier der Berliner Landesgruppen der SPD und CDU hat dazu bereits einen wichtigen Anstoß gegeben.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die deutsche Textilindustrie scharf kritisiert. Hintergrund ist die aktuelle Weigerung der Kleiderhersteller, sich freiwillig auf soziale und ökologische Mindeststandards zu verpflichten. Stefan Rebmann, stellvertretender entwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, wirft der Textilindustrie verantwortungsloses Verhalten vor und hebt hervor, dass das Prinzip der freiwilligen Verantwortung „ausgereizt“ sei.

„Sie verweigern sich ihrer Verantwortung“

„Die Textilindustrie verweigert sich ihrer Verantwortung“, sagte Rebmann. „Sie hat sich wiederholt zum Textilbündnis des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bekannt. Pünktlich zum offiziellen Start des Bündnisses in dieser Woche kommt nun die 180-Grad-Wendung.“

Ein Jahr nach dem Bangladesch-Unglück ist nichts passiert

Rebmann erinnert an das schreckliche Unglück vor über einem Jahr in Bangladesch: „In der Rana Plaza Textilfabrik starben 1127 Menschen. Bis heute weigern sich eine Reihe von Unternehmen wie NKD oder Adler Modemärkte noch immer, einen angemessenen Beitrag zum Opfer-Hilfsfond zu leisten.“

Das Textilbündnis wird boykottiert

Rebmann betont weiter: „In Deutschland und der EU erwarten wir von Unternehmen, dass sie ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen. Das muss auch der Fall sein, wenn in Entwicklungsländern produziert oder Produktion in Auftrag gegeben wird. Der Boykott des Textilbündnisses durch den Verband der Textilindustrie ist deshalb mehr als bedauerlich und zeugt von wenig Verantwortungsbewusstsein.“

Wir fordern faire Arbeitsbedingungen

Faire Arbeitsbedingungen seien vor allem in der Textilindustrie notwendig: „Millionen von Menschen, vor allem in Südasien, arbeiten in der Branche – teils unter unmenschlichen Bedingungen. Kinderarbeit, Zwangsarbeit, die Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz, die Unterdrückung von Gewerkschaften und mitunter massive Umweltverschmutzungen sind in vielen dieser Länder an der Tagesordnung. Deshalb ist es Aufgabe der in diesen Ländern tätigen Unternehmen, die Einhaltung von sozialen und ökologischen Mindeststandards im eigenen Zuständigkeitsbereich und für die gesamte Lieferkette in eigener Verantwortung sicherzustellen.“

Rebmann fordert abschließend: „Wenn die Verbände nicht rasch umdenken, muss eine gesetzliche Lösung her. Gewinnmaximierung ohne Rücksicht auf Menschenleben werden wir nicht weiter hinnehmen.“

Die HeliNet aus Hamm nahm am Montag am Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestags- fraktion in Berlin teil. Wie sich herausstellte, war dieser Termin für Ute Irene Hindenlang (Leiterin Recht und Regulierung) und Matthias Pomplun (Vertriebsleiter) als ausgewiesene Kommunikations- und Netzwerkexperten genau der richtige für einen Besuch in der Hauptstadt.

v.l.: Matthias Pomplun, Michael Thews und Ute Hindenlang

HeliNet versorgt unsere Region

Zur Einstimmung auf die hochkarätig besetzte Veranstaltung hatten wir Zeit für einen Meinungsaustausch in meinem Büro. Die HeliNet Hamm versorgt als kommunales Unternehmen seit vielen Jahren die Menschen in meinem Wahlkreis mit Kommunikations-Diensten verschiedenster Art. Dazu gehören Festnetztelefonie, DSL-Anbindungen und Glasfaseranschlüsse. Ich bin übrigens selbst zufriedener Kunde bei HeliNet. Ich schätze wie viele andere Kunden das Engagement des Unternehmens bei der Ausbildung sowie die Förderung sozialer und kultureller Projekte.

Von Oppermann über Steinmeier bis Gabriel

Der hochkarätig besetzte Empfang meiner Fraktion bot Vertretern aus Wirtschaft und Politik ein Forum, um sich über ökonomische Rahmenbedingungen, Gestaltung der Arbeitswelt und IT-Sicherheit auszutauschen. SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann begrüßte die Gäste, unter ihnen Siemens-Chef Joe Kaeser. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach zum Thema Industriepolitik. Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel betonte die wichtige Funktion der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. Die Hammer Netzwerk-Spezialisten von HeliNet nahmen eine Menge interessanter Eindrücke mit, wie sie mir versicherten.

Das Stichwort heißt Industrie 4.0

Denn der Empfang stand unter dem großen Motto „Industrie 4.0“. und widmete sich den aktuellen Herausforderungen für Industrie und Mittelstand. Dazu folgten die über 400 Teilnehmer einer Podiumsdiskussion, in zwei Fachforen wurden die Vorträge besprochen und diskutiert.

Die Wirtschaft wandelt sich rasant

Die Wirtschaft in Deutschland wandelt sich rasant. Ganze Volkswirtschaften stehen im Zeitalter der Digitalisierung und Vernetzung vor großen Herausforderungen. Es geht um Informatisierung, Ressourceneffizienz, intelligente Fabriken und Individualisierung von Produkten.

Wir erleben die vierte industrielle Revolution

Kurz: Wir erleben nach Dampfmaschine, Fließbändern und Automatisierung durch das Internet eine vierte industrielle Revolution. Dass diese Folgen für Arbeitnehmer und die Gestaltung ihrer Arbeitsplätze hat, spürt unsere Gesellschaft seit längerem schon. Industrie und Politik sollten nun gemeinsam Instrumente entwickeln, die den Standortvorteilen Deutschlands weiterhin gerecht werden: Gemeint sind industrielle Wertschöpfung und innovativer Mittelstand. Dazu zählen ebenfalls der stärkere Breitbandausbau und ein massives Einbeziehen der Forschung.

Wir wollen die digitale Gesellschaft politisch gestalten

Die SPD hat sich eine digitale Agenda gegeben und versteht beispielsweise die Netzpolitik als Gesellschaftspolitik. Denn Digitalisierung und Vernetzung bringen weitreichende Veränderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen mit sich und tangieren zunehmend auch Privatleben. Die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft bildet für die Große Koalition einen Schwerpunkt der neuen Legislaturperiode. Die Schlagwörter Digitalisierung und Vernetzung ziehen sich wie ein roter Faden bereits durch den Koalitionsvertrag.

Ich hoffe, dass Frau Hindenlang und Herr Pomplun vom SPD-Wirtschaftsempfang eine Menge Anregungen mit auf den Heimweg nach Hamm nehmen, die ihrer täglichen Arbeit zugute kommen werden. Und damit auch den Menschen in unserem Wahlkreis.

Die Sitzungswoche des Deutschen Bundestags fing für mich sehr erfreulich an. Denn zu Gast waren Kolleginnen und Kollegen meiner Industriegewerkschaft der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) aus Wiescherhöfen.

Gespräch im Paul-Löbe-Haus

Zu Beginn durfte ich die Delegation über interessante Details zum Ablauf einer Sitzungswoche im Bundestag informieren. Später ging es um Themen, in denen die Wiescherhöfener Experten sind: Den Mindestlohn und das Fracking. Besonders das Thema Fracking wird in Hamm ja schon länger leidenschaftlich diskutiert. Ich habe meine kritische Position dazu erläutert und viele Fragen beantwortet. Es war ein sehr anregendes Gespräch.

Nach diesen fachlichen Diskussionen zeigte ich den Hammer Gewerkschaftern das Paul-Löbe-Haus, in dem die Arbeitsgruppen und die Ausschüsse zusammenkommen. Im weiteren Verlauf des Tages hörte meine Besuchergruppe auf der Tribüne des Bundestages einen einstündigen Vortrag über den Reichstag, seine Geschichte und über die Abläufe von Bundestags-Sitzungen.

Bei schönem Wetter war der gemeinsame Besuch der Dachterrasse mit dem herrlichen Panoramablick für Berlin genau der richtige Abschluss eines gelungenen Tages. Ich hoffe, dass die IG BCE viele Anregungen für die tägliche Gewerkschaftsarbeit mit nach Wiescherhöfen nehmen konnte.